[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Kraftfahrzeugtür umfassend
eine Mehrzahl voneinander beabstandet positionierbarer Schließelemente und eine von
den Schließelementen beabstandete gemeinsame Steuereinheit zu Betrieb dieser Schließelemente.
Die Erfindung findet insbesondere Anwendung bei Schiebetüren vom Personenkraftfahrzeugen.
[0002] Die Erfindung befasst sich insbesondere mit der Integration eines Kraftfahrzeug-Türschließsystems
in eine Kraftfahrzeugtür bzw. -klappe und/oder in einen Au-ßenrahmen der Kraftfahrzeugkarosserie,
in der die Kraftfahrzeugtür oder -klappe eingesetzt ist. Es geht hier insbesondere
um Seitentüren, bevorzugt Schiebetüren, Hecktüren, Heckklappen, Kofferraumklappen,
Dachkonstruktionen und dergleichen.
[0003] Bei solchen, gegebenenfalls sehr großen und schweren, Kraftfahrzeugtüren müssen regelmäßig
mehrere Türschlösser oder Schließeinheiten vorgesehen sein, die im geschlossenen und/oder
im geöffneten Zustand die Lage der Kraftfahrzeugtür bezüglich des Fahrzeugs sicher
fixieren.
[0004] Es hat sich herausgestellt, dass es bei solchen komplexen Türschließsystemen mit
mehreren räumlich zueinander beabstandeten Schließeinheiten vorteilhaft ist, mehrere
Schließeinheiten des Türschließsystems von einer einzelnen Steuereinheit aus zu steuern.
Ein solches Kraftfahrzeug-Türschließsystem geht zum Beispiel aus der
DE 102 33 485 A1 hervor. Ein ähnliches System, bei dem zusätzlich auch ein Verriegelungsmechanismus
für eine Fensterscheibe zentral gesteuert wird, geht aus der
DE 10 2005 019 607 A1 hervor.
[0005] Die bekannten Türschließsysteme sind jedoch teilweise zu kompliziert aufgebaut, so
dass insbesondere eine große Anzahl von unterschiedlichen Teilen zur Verwirklichung
lediglich einer nur begrenzten Funktionalität des Türschließsystems benötigt wird.
Zudem werden bei bekannten Systemen auch teilweise elektronische Stellmittel für die
Türschließsysteme verwendet, die im Hinblick auf die Fertigung für ein solches Türschließsystem
und in Folge einer erhöhten Störanfälligkeit zu höheren Herstellungs- und Betriebskosten
führen können.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand der Technik
geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere soll ein Schließsystem
für eine Kraftfahrzeugtür angegeben werden, in dem eine Ansteuerung der diversen Schließelemente
in einer besonders einfachen, insbesondere hauptsächlich mechanischen, Weise verwirklicht
ist. Dabei sollen insbesondere möglichst viele Verriegelungszustände und/oder elektrisch
unterstützte Betätigungen der Schließelemente ermöglicht werden.
[0007] Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Schließsystem gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs
1. Vorteilhafte Weiterbildungen dieses Schließsystems sind in den abhängig formulierten
Patentansprüchen angegeben. Die in den Patentansprüchen einzeln angegebenen Merkmale
können in beliebiger, technologisch sinnvoller, Weise miteinander kombiniert werden
und führen zu weiteren Ausgestaltungen der Erfindung. Die angegebenen Merkmale in
den Patentansprüchen werden zudem in der Beschreibung weiter präzisiert, wobei ebenfalls
besonders bevorzugte Ausgestaltungen des Schließsystems aufgezeigt werden.
[0008] Demnach wird ein Schließsystem für eine Kraftfahrzeugtür umfassend eine Mehrzahl
voneinander beabstandet positionierbarer Schließelemente und eine von den Schließelementen
beabstandete gemeinsame Steuereinheit zum Betrieb dieser Schließelemente vorgeschlagen,
bei dem die Steuereinheit eine mehrteilige Steuerscheibe aufweist, wobei zumindest
eine erste Steuerscheibe mit einer Betätigungseinheit verbunden ist und eine zweite
Steuerscheibe vorgesehen ist, die mit mehreren Schließelementen jeweils über ein Übertragungsmittel
verbunden ist, wobei die erste Steuerscheibe und die zweite Steuerscheibe entkoppelbar
sind.
[0009] Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Schließsystems sei angemerkt, dass dieses einerseits
als eine Art Bausatz vorliegen kann, der an einer Kraftfahrzeugtür oder einer anderen,
insbesondere eingangs genannten, Konstruktion befestigbar ist; es ist jedoch auch
möglich, dass das Schließsystem bereits bezüglich einer dieser Konstruktionen bzw.
Kraftfahrzeugtüren montiert ist. Auch wenn hier primär auf eine Applikation an einer
Kraftfahrzeugtür abgestellt wird, sollen Schließsysteme für Klappen, Dachkonstruktionen
und dergleichen ebenfalls umfasst sein.
[0010] Bezüglich dieser Kraftfahrzeugtür sind nun mehrere Schließelemente mit einem Abstand
zueinander positionierbar bzw. positioniert. Bevorzugt sind mindestens drei Schließelemente
vorgesehen, gegebenenfalls z.B. auch vier Schließelemente. Als Schließelement werden
insbesondere Verriegelungssysteme betrachtet, die mit einem anderen Bauteil eines
Kraftfahrzeuges zusammenwirken, wie beispielsweise einer anderen Kraftfahrzeugtür,
der Kraftfahrzeugkarosserie, der so genannten A-, B- und/oder C-Säule. Neben normalen
Türschlössern mit Gesperre können auch andere Riegelsysteme, Verankerungen und dergleichen
(wie beispielsweise so genannte Türstopper) umfasst sein.
[0011] Diese Schließelemente werden nun von einer gemeinsamen Steuereinheit betrieben, die
an einer weiteren Position der Kraftfahrzeugtür positionierbar bzw. positioniert ist.
Alle im Detail später noch erläuterten Betätigungsaktionen für die Schließelemente,
die durch eine Person beispielsweise initiiert werden können, werden in der Steuereinheit
zusammengeführt, wobei ausgehend von der Steuereinheit die Schließelemente dann über
jeweils ein Übertragungsmittel betätigt werden können. Dabei werden zumindest zwei
der Schließelemente gleichzeitig von der Steuereinheit betätigt, insbesondere sind
dabei alle nach Art eines Türschlosses ausgebildeten Schließelemente umfasst.
[0012] Für einen besonders einfachen Aufbau der Steuereinheit wird nun eine mehrteilige
Steuerscheibe vorgeschlagen, wobei zumindest eine erste Steuerscheibe mit den Betätigungseinheiten
zur Initiierung einer Schließelement-Betätigung verbunden ist. Eine weitere, zweite
Steuerscheibe veranlasst nunmehr (unter bestimmten Voraussetzungen) tatsächlich eine
gleichzeitige Handhabung der Schließelemente, insbesondere aller Türschlösser der
Kraftfahrzeugtür. Das heißt mit anderen Worten insbesondere, dass nur eingehende Betätigungsaufforderungen
der ersten Steuerscheibe zugeführt werden und nur tatsächlich eintretende, ausgehende
Betätigungsaufforderungen von der zweiten Steuerscheibe veranlasst werden. Damit die
eingehenden Betätigungsaufforderungen unter Berücksichtigung diverser Verriegelungszustände
des Schließsystems weitergeleitet werden (oder eben nicht), sind die erste Steuerscheibe
und die zweite Steuerscheibe entkoppelbar ausgeführt. Besonders bevorzugt ist diese
Entkoppelung mechanisch ausgeführt.
[0013] Diese Kupplung hat insbesondere zur Folge, dass eine auf erste Steuerscheibe einwirkende
Bewegung entsprechend dem Zustand der Kopplung auf die zweite Steuerscheibe übertragen
werden kann oder nicht. Ganz besonders bevorzugt führen die erste Steuerscheibe und
die zweite Steuerscheibe zumindest teilweise eine gemeinsame Rotation um eine gemeinsame
Steuerachse während des aktiven Zustand der Kopplung aus, während im inaktiven Zustand
der Kopplung nur eine Rotation der ersten Steuerscheibe eintritt. Diese Konstruktion
ist die Basis für eine sehr einfach aufgebaute Steuereinheit, die zudem sehr Platz
sparend und flexibel erweiterbar bereitgestellt werden kann.
[0014] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des Schließsystems ist die erste Steuerscheibe
mit einer ersten, äußeren, Betätigungseinheit verbunden wobei Mittel zur Entkopplung
von der zweiten Steuerscheibe in Abhängigkeit mehrerer Inaktivierungsmechanismen vorgesehen
sind. Mit einer ersten, äußeren, Betätigungseinheit ist insbesondere ein Türaußengriff
gemeint, wobei dessen Aktivierung über entsprechende Übertragungsmittel an die erste
Steuerscheibe weitergeleitet werden kann. Die erste Steuerscheibe wirkt zudem mit
Mitteln zur Entkopplung von der zweiten Steuerscheibe zusammen, wie beispielsweise
ein Kupplungshebel oder dergleichen. In Abhängigkeit von mehreren Inaktivierungsmechanismen
kann die Entkopplung der ersten Steuerscheibe von der zweiten Steuerscheibe vorgenommen
werden. Mögliche Inaktivierungsmechanismen betreffen den Zentralverriegelungszustand,
den Innenverriegelungszustand und/oder einen Schließzylinder-Verriegelungszustand.
Diese Zustände können mechanisch und/oder elektromechanisch und/oder elektrisch abgefragt
werden. Ausgehend davon können die Mittel zur Entkopplung in einen Zustand überführt
werden, so dass die erste Steuerscheibe und die zweite Steuerscheibe entkoppelt sind.
Besonders bevorzugt ist dabei die Variante, bei der zwei oder drei Inaktivierungsmechanismen
auf die Mittel zur Entkopplung der ersten Steuerscheibe einwirken.
[0015] Des Weiteren wird auch vorgeschlagen, dass eine dritte Steuerscheibe mit einer Betätigungseinheit
verbunden ist, wobei die zweite Steuerscheibe zentral und entkoppelbar zu der ersten
Steuerscheibe und der dritten Steuerscheibe angeordnet ist. Für einen besonders kompakten
Aufbau der mehrteiligen Steuerscheibe ist es vorteilhaft, dass alle drei Steuerscheiben
auf einer gemeinsamen Steuerachse verschwenkbar zueinander positioniert sind. Dabei
weisen die Steuerscheiben (teilweise) unterschiedliche Außenkonturen (Kantenverläufe
in Umfangsrichtung der Steuerscheiben) auf, die zur Ansteuerung von Übertragungsmittel
und dergleichen ausgeformt sind. Dabei wird besonders bevorzugt, dass sich die zweite
Steuerscheibe mit der ersten oder der dritten Steuerscheibe bei aktiver Kopplung mit
bewegt, sie demnach relativ zu den beiden anderen, bevorzugt beidseitig zur zweiten
Steuerscheibe angeordneten, Steuerscheiben bewegbar ist. Die dritte Steuerscheibe
kann beispielsweise mit einer berührungslos arbeitenden Betätigungseinheit und/oder
einer mechanischen Betätigungseinheit, die insbesondere von der ersten, äußeren, Betätigungseinheit
verschieden ist, zusammenwirken.
[0016] Bevorzugt ist des weiteren eine Ausführungsvariante des Schließsystems, bei dem eine
dritte Steuerscheibe mit einer zweiten, inneren, Betätigungseinheit verbunden ist,
wobei Mittel zur Entkoppelung von der zweiten Steuerscheibe in Abhängigkeit mindestens
eines Inaktivierungsmechanismus vorgesehen sind. Bei der zweiten, inneren, Betätigungseinheit
handelt es sich insbesondere um einen Türinnengriff der Kraftfahrzeugtür. Im Hinblick
auf die Entkoppelung der dritten Steuerscheibe von der zweiten Steuerscheibe ist auf
die entsprechenden, vorherigen Erläuterungen bezüglich der ersten und der zweiten
Steuerscheibe zu verweisen. Hier ist bevorzugt, dass ein oder zwei Inaktivierungsmechanismen
berücksichtigt werden, insbesondere der Zustand einer Kindersicherung.
[0017] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des Schließsystems ist die mehrteilige
Steuerscheibe mit einem Antrieb verbunden, wobei mit dem Antrieb zumindest die Bewegung
einer Komponente eines Schließelements bewirkt wird. Im Hinblick auf die Bewegung
einer Komponente wenigstens eines Schließelements ist bevorzugt, dass hiermit ein
elektrisch bzw. elektromotorisch unterstütztes Öffnen und/oder Zuziehen der Komponenten
eines Schlosselements veranlasst wird. Im Hinblick auf das elektrische Öffnen eines
Schließelements ist der Fall bevorzugt, bei dem der Antrieb zumindest auf die zweite
Steuerscheibe einwirkt, welche (ggf. starr) über die Übertragungsmittel mit einem
Verriegelungsteil des Schließelements, insbesondere der Sperrklinke, zusammenwirkt.
Das hat den Vorteil, dass separate Antriebe an den Türschlössern für ein elektromotorisch
unterstütztes Abheben der Sperrklinke von der Drehfalle nicht benötigt werden.
[0018] Darüber hinaus kann der Antrieb direkt (oder gegebenenfalls auch über zumindest eine
Steuerscheibe) die Bewegung eines anderen Verriegelungsteils, insbesondere der Drehfalle,
unterstützen. Sollte diese Funktion bezüglich aller Türschlösser verwirklicht sein,
so sind diese (insbesondere im Hinblick auf das elektromotorisch unterstützte Zuziehen)
mit einer geeigneten Drehfalle auszurüsten, die insbesondere eine so genannte Vorrast
und eine so genannte Hauptrast hat. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass
der Aspekt des zentralen Antriebs zur Bewegung mindestens einer Komponente eines Schließelements
(ggf. zur Realisierung einer Schnell-Entriegelung) auch unabhängig von der hier beschriebenen
Ausgestaltung des Schließsystems mit mehrteiliger Steuerscheibe vorteilhaft eingesetzt
werden kann.
[0019] Außerdem wird auch ein Schließsystem vorgeschlagen, bei dem die mehrteilige Steuerscheibe
mit einem Stellglied für mindestens einen Arretierungsmechanismus der Kraftfahrzeugtür
in Eingriff bringbar ist, der die Kraftfahrzeugtür in einem geöffneten Zustand fixiert.
Unter einem Arretierungsmechanismus wird insbesondere ein so genannter Türstopper
verstanden, der bei vollständig geöffneter Kraftfahrzeugtür mit anderen Karosseriebauteilen
in Eingriff kommt. Ein solcher Arretierungsmechanismus ist insbesondere federvorgespannt,
so dass dieser mit einer entsprechenden Eingriffsvorrichtung an dem Kraftfahrzeug
zusammenwirkt, wenn die Kraftfahrzeugtür die vollständig geöffnete Position erreicht
hat. Zum Deaktivieren dieses Arretierungsmechanismus kann die mehrteilige Steuerscheibe
auf das Stellglied einwirken, wobei insbesondere die Federkraft oder Schließkraft
des Arretierungsmechanismus überwunden wird. Bei der hierfür erforderlichen Bewegung
der mehrteiligen Steuerscheibe, die z. B. durch den Türinnengriff und/oder den Türaußengriff
veranlasst sein kann, werden vorteilhafterweise keine Komponenten der weiteren Schließelemente
mitbewegt, so dass nur ein sehr geringer Kraftaufwand zur Deaktivierung des Arretierungsmechanismus
benutzerseitig aufgebracht werden muss. Das kann beispielsweise dadurch erreicht werden,
dass die Ansteuerung der jeweiligen Sperrklinken einen Leerhub ausführt, insbesondere
in Folge einer gegenüber der Grundstellung (Hauptrast) ausgelenkten Position der Sperrklinke
zu diesem Zeitpunkt der Deaktivierung der Arretierungsmittel im geöffneten Zustand
der Tür.
[0020] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit mindestens folgende Bauteile umfasst:
eine mehrteilige Steuerscheibe, eine erste Kupplung für eine erste Betätigungseinheit,
eine zweite Kupplung für eine zweite Betätigungseinheit, einen ersten Motor in Verbindung
mit der ersten Kupplung und einen zweiten Motor in Verbindung mit der zweiten Kupplung.
Damit vereint die Steuereinheit bereits mindestens zwei Kupplungen die jeweils bevorzugt
mechanisch und/oder elektromotorisch unterstützt betrieben werden können. Grundsätzlich
hat der Benutzer stets die Möglichkeit, die Betätigungseinheiten (Türinnengriff, Türaußengriff)
selbst zu schalten, allerdings kann dies auch über entsprechende Sensoren an diesen
Stellen und/oder über eine Steuerelektronik und einen Identifikations-Sender (so genanntes
Keyless-Entry-System) des Benutzers realisiert werden. Bevorzugt ist dabei die Kupplung
unabhängig voneinander mechanisch oder elektromotorisch unterstützt betätigbar. Damit
wird die Möglichkeit geschaffen, Kindersicherungen oder Zentralverriegelungen mechanisch
oder über Funk zu (de)aktivieren.
[0021] Für einen noch kompakteren Aufbau des Schließsystems wird auch vorgeschlagen, dass
zusätzlich mindestens eines der folgenden Bauteile von der Steuereinheit umfasst ist:
ein Antrieb für die mehrteilige Steuerscheibe, ein Stellglied für mindestens einen
Arretierungsmechanismus und ein Steuerungssystem. Im Hinblick auf die Ausgestaltungen
des Antriebs und des Stellgliedes sei auf die vorstehenden Erläuterung verwiesen.
Das Steuerungssystem umfasst insbesondere elektrische bzw. elektronische Bauteile,
wie Sensoren, Mikroschalter, Mikrocontroller, Stecker, Leiterbahnen und dergleichen.
Das Steuerungssystem dient insbesondere zum Betrieb der Motoren, kann jedoch auch
andere und/oder weitere Funktionen übernehmen. All die vorstehend genannten Bauteile
sind gegebenenfalls mit einer äußeren Abdeckung an einem Teil der Kraftfahrzeugtür
befestigt, um diese gegen Feuchtigkeit und Verschmutzungen zu schützen oder zueinander
in einer definierten Lage zueinander zu halten.
[0022] Besonders bevorzugt ist ein Schließsystem, bei dem die von der Steuereinheit bewegten
Übertragungsmittel mit einem Verriegelungsteil der Schließelemente verbunden sind.
Das bedeutet mit anderen Worten insbesondere, dass eine direkte, gegebenenfalls starre,
Einwirkung der Steuereinheit auf die Sperrklinke bzw. die Drehfalle vorliegt. Die
bei separaten Türschlössern eingesetzten Übertragungshebel, Motoren, Mikroschalter
und dergleichen werden demnach zumindest teilweise in die gemeinsame Steuereinheit
verlagert, so dass der Teileaufwand bei den mehreren Schließelementen selbst reduziert
werden kann.
[0023] Das Schließsystem kann vorteilhafter Weise auch so weitergebildet werden, dass es
in einer Schiebetür eines Kraftfahrzeugs integriert ist, bei dem die Schließelemente
in einen Nassbereich und die Steuereinheit mit den zum Betrieb der Schließelemente
stromversorgten Komponenten im Trockenbereich angeordnet ist. Damit können insbesondere
die Funktionen des elektrisch öffnenden Türschlosses, des elektromotorisch unterstützten
Zuziehens der Drehfalle sowie elektromotorisch unterstützte Kindersicherungen und/oder
Zentralverriegelungen bei der Schiebetür so verwirklicht werden, dass die Strom führenden
Komponenten wie Motoren, Leiterbahnen, Sensoren etc. relativ weit entfernt von den
tatsächlichen Schließelementen angeordnet werden, wobei sie gleichzeitig vor Feuchtigkeit
geschützt sind. Dieser Vorteil wird insbesondere dadurch weiter verstärkt, dass hin
zu den Schließelementen lediglich mechanische Übertragungsmittel verwendet werden
wie beispielsweise Gestänge oder Baudenzüge.
[0024] Erfindung sowie der Stand der Technik werden anhand der Figuren weiter veranschaulicht.
Die Figuren zeigen besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung, auf die
diese jedoch nicht beschränkt ist. Es zeigen schematisch:
- Fig. 1:
- eine Kraftfahrzeugtür mit einer Ausführungsvariante des Schließsystems in der Seitenansicht,
- Fig. 2:
- einen Querschnitt durch eine Kraftfahrzeugtür,
- Fig. 3:
- in einer perspektivischen Darstellung eine Ausführungsvariante einer Steuereinheit,
- Fig. 4:
- ein Detail einer Steuereinheit mit einer Ausführungsvariante einer, auf eine erste
Steuerscheibe einwirkende, Kupplung,
- Fig. 5
- ein weiteres Detail in einer rückwärtigen Ansicht der Steuereinheit betreffend eine
zweite Kupplung für eine dritte Steuerscheibe,
- Fig. 6:
- ein weiteres Detail der Steuereinheit in einer rückwärtigen Ansicht mit einem Antrieb,
und
- Fig. 7:
- eine teilweise perspektivische Darstellung eines weiteren Details der Steuereinheit
mit einem Stellglied für einen Arretierungsmechanismus.
[0025] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsvariante eines Schließsystems 1 an einer Kraftfahrzeugtür
2, die hier nach Art einer Schiebetür 25 ausgeführt ist. Eine solche Schiebetür 25
wird regelmäßig parallel zum Kraftfahrzeug 28 verschoben, beispielsweise zwischen
einer so genannten B- Säule und einer so genannten C-Säule.
[0026] Kernstück des hier veranschaulichten Schließsystems 1 ist eine zentrale Steuereinheit
4 zum Betrieb einer Mehrzahl von ihr beabstandet positionierter Schließelemente 3.
Im oberen rechten Bereich der Schiebetür 25 ist ein erstes Schließelement 3 (zum Beispiel
ein so genanntes Nebenschloss) und im rechten Bereich der Schiebetür 25 ist ein weiteres
Schließelement 3 (zum Beispiel ein so genanntes Hauptschloss) vorgesehen. Darüber
hinaus weist die Schiebetür 25 im unteren rechten Bereich ein drittes Schließelement
3 (zum Beispiel nach Art eines Arretierungsmechanismus beziehungsweise eines Türstoppers)
auf, und im linken Bereich ist ein, gelegentlich als Vorderschloss bezeichnetes, weiteres
Schließelement 3 angeordnet. Die gemeinsame Steuereinheit 4 kann über separate Übertragungsmittel
7 auf alle Schließelemente 3 einwirken, diese insbesondere betätigen bzw. aktivieren
und/oder deaktivieren. Ferner werden diese Aktionen gemeinsam bzw. einzeln durch diverse
Betätigungseinheiten initiiert, beispielsweise eine erste Betätigungseinheit 8 (z.B.
Türaußengriff), eine zweite Betätigungseinheit 9 (z.B. Türinnengriff) und/oder einen
Sensor 29 zur berührungslosen Betätigung der Kraftfahrzeugtür 2. Ausgehend von diesen
Betätigungseinheiten werden Schaltvorgänge in der Steuereinheit 4 aktiviert, die unter
Berücksichtigung diverser Verriegelungszustände auf die Schließelemente 3 einwirken.
[0027] Links in Fig. 1 ist vergrößert und in einem Detail eine konkrete Ausgestaltung eines
Schließelements 3 als Kraftfahrzeugtürschloss veranschaulicht. Dieses Schließelement
3 umfasst zwei Verriegelungsteile 24, nämlich einerseits eine Drehfalle 30 und andererseits
eine Sperrklinke 31. Zur sicheren Fixierung eines am Kraftfahrzeug 28 befestigten
Schließbügels 32 sperrt die Sperrklinke 31 die federbelastete Drehfalle 30 vorteilhafterweise
zunächst in einer so genannten Vorrast 33 und schließlich in einer Hauptrast 34. Bevorzugt
ist eine Ausführungsvariante des Schließsystems 1, bei der die Steuereinheit 4 über
ihre Übertragungsmittel 7 direkt auf die Sperrklinke 31 oder die Drehfalle 30 einwirkt.
[0028] Fig. 2 veranschaulicht nun in einem Querschnitt den Aufbau der Schiebetür 25. Eine
Schiebetür 25 kann in einen Nassbereich 26 und in einen Trockenbereich 27 unterteilt
werden, wobei regelmäßig abgedichtete Wandungen zur Abgrenzung dieser beiden Bereiche
vorliegen. Im Zusammenhang mit dem Schließsystem 1 ist bevorzugt, dass die Steuereinheit
4 im Trockenbereich 27 positioniert ist und über separate Übertragungsmittel 7 mit
den einzelnen Schließelementen 3, die im Nassbereich 26 angeordnet sind, verbunden
sind.
[0029] Fig. 3 zeigt, teilweise perspektivisch, eine Ausführungsvariante für eine gemeinsame
Steuereinheit 4, wobei eine Vielzahl unterschiedlicher Betriebs- und/oder Verriegelungszustände
bezüglich der Schließelemente 3 auf geringem Bauraum verwirklicht sind. Zur besseren
Illustration sind in Fig. 3 diverse Teile mit Schraffuren bzw. Mustern gekennzeichnet,
wodurch eine Zusammenwirkung dieser Teile veranschaulicht werden soll. Nachfolgend
werden diese Baugruppen noch einmal im Detail veranschaulicht und deren Wirkungsweise
erläutert.
[0030] Zentral im oberen Bereich von Fig. 3 ist die mehrteilige Steuerscheibe gezeigt. Diese
mehrteilige Steuerscheibe umfasst drei Steuerscheiben, die (zeitweise) gegeneinander
verdrehbar auf einer gemeinsamen Steuerachse 64 positioniert sind. Erkennbar in dieser
Aufsicht sind die oben angeordnete erste Steuerscheibe 5 sowie die darunter liegende,
zweite Steuerscheibe 6. Die darunter angeordnete dritte Steuerscheibe 12 ist in einer
rückwärtigen Ansicht der Steuereinheit 4 erkennbar, wie in Fig. 5 oder Fig. 7 veranschaulicht.
[0031] Die erste Steuerscheibe 5 ist über ein Übertragungsmittel 7 angelenkt, das mit einer
gekreuzten Schraffur gekennzeichnet ist. Der Wirkzusammenschluss der ersten Steuerscheibe
5 mit der zweiten Steuerscheibe 6 ist durch eine erste Kupplung 16 entkoppelbar. Deshalb
wurden wesentliche mit dieser ersten Kupplung 16 zusammenwirkenden Inaktivierungsmechanismen
bzw. Teile mit einer gleichen Schraffur gekennzeichnet. Die Wirkungsweise dieser Komponenten
wird mit Bezug auf Fig. 4 näher erläutert.
[0032] Die schwarz gekennzeichneten Übertragungsmittel 7 sind hier nach Art eines Gestänges
ausgeführt und übertragen die Bewegung der zweiten Steuerscheibe 6 auf die zu betätigenden
Schließelemente 3. In der veranschaulichten Ausführungsvariante, werden mit der Bewegung
der zweiten Steuerscheibe 6 direkt drei unterschiedliche, voneinander beabstandete,
Schließelemente 3 nach Art eines Türschlosses betätigt. Dies wird im Detail mit Bezug
auf Fig. 7 dargestellt.
[0033] Die rückwärtige, hier nicht erkennbare, dritte Steuerscheibe 12 wirkt mit dem links
oben dargestellten, mit kleinen Punkten gekennzeichneten, Übertragungsmittel 7 zusammen.
Der Wirkzusammenschluss zwischen dieser dritten Steuerscheibe 12 und der zweiten Steuerscheibe
6 wird über eine zweite Kupplung 17 erforderlichenfalls getrennt, wobei die auf die
zweite Kupplung 17 einwirkenden Bauteile bzw. Hebel, die gleiche, gepunktete, Kennzeichnung
aufweisen. Dieser Mechanismus wird im Detail unter Bezugnahme auf Fig. 5 erläutert.
[0034] Darüber hinaus umfasst die hier dargestellte Steuereinheit 4 ein Steuerungssystem
20, insbesondere zum Antrieb diverser Elektromotoren, zur Erfassung von Positionen
der hier veranschaulichten Bauteile, und ähnlichem.
[0035] An der Außenkontur der mehrteiligen Steuerscheibe können zudem weitere, hier veranschaulichte,
Komponenten bzw. modulare Baugruppen positioniert werden, die mit der Bewegung der
mehrteiligen Steuerscheibe zusammenwirken. So ist beispielsweise oberhalb des Steuerungssystems
20 ein Antrieb 13 zu erkennen, der mit dem entsprechend gekennzeichneten Übertragungsmittel
7 die Bewegung einer Komponente eines Schließelements bewirken kann. Dieser Vorgang
wird mit Bezug auf Fig. 6 noch genauer dargestellt.
[0036] Schließlich umfasst die Steuereinheit 4 als weitere Baugruppe ein Stellglied 14 für
einen Arretierungsmechanismus. Die damit im Zusammenhang stehenden Bewegungsabläufe
werden mit Fig. 7 dargestellt.
[0037] Eine solche Steuereinheit 4 ist vorteilhafterweise modular aufgebaut. Das bedeutet
insbesondere, dass die Baugruppen umfassend den Antrieb 13 und/oder das Stellglied
14 sowie die damit verbundenen Funktionen auch unabhängig von dieser hier konkret
vorgeschlagenen Steuereinheit 4 verwirklicht werden können. Die Integration auch dieser
Baugruppen in die zentrale Steuereinheit bringt jedoch beachtliche Vorteile.
[0038] Fig. 4 veranschaulicht nunmehr im Detail die Bewegungsabläufe, die im Zusammenspiel
der ersten Steuerscheibe 5 mit der ersten Kupplung 16 und der zweiten Steuerscheibe
6 auftreten. Die erste Steuerscheibe 5 ist hier mit dem so genannten Außenbetätigungshebel
35 verbunden, so dass beispielsweise die Bewegungen an einem Türaußengriff der Fahrzeugtür
auf die erste Steuerscheibe 5 wirken. Infolge einer Aktivierung des Türaußengriffs
wird demnach der Außenbetätigungshebel 35 in der Richtung, wie sie mit dem schwarzen
Pfeil gekennzeichnet ist, verschoben. Dies führt zu einer entsprechend gekennzeichneten
Rotation der ersten Steuerscheibe 5. Die Bewegungsüberleitung auf die (nicht dargestellte)
zweite Steuerscheibe 6 erfolgt über den ersten Kupplungshebel 38, der einerseits an
der ersten Steuerscheibe 5 anliegt und zum anderen in einer ersten Führung 36 der
zweiten Steuerscheibe 6 gelagert ist. Dreht sich die erste Steuerscheibe 5, so wird
diese Bewegung über den ersten Kupplungshebel 38 und die erste Führung 36 auf die
zweite Steuerscheibe 6 übertragen, so dass diese synchron eine Rotation um die gemeinsame
Steuerachse ausführen.
[0039] Unter bestimmten Voraussetzungen ist es jedoch nicht erwünscht, dass bei Betätigung
des Türaußengriffs eine Öffnung der über die zweite Steuerscheibe 6 angesteuerten
Schließelemente 3 erfolgt. Aus diesem Grund können bei der hier veranschaulichten
Ausführungsvariante auf den ersten Kupplungshebel 38 drei verschiedene Inaktivierungsmechanismen
10, 11 und 21 einwirken, um den Wirkschluss zwischen erster Steuerscheibe 5 und dem
ersten Kupplungshebel 38 zu unterbinden. Um in einen inaktiven Status überführt zu
werden, wird der erste Kupplungshebel 38 in der mit einem weißen Pfeil gekennzeichneten
Weise die erste Führung 36 hin zur Steuerachse bewegt, so dass bei einer entsprechenden
Bewegung der ersten Steuerscheibe 5 ein Leerhub stattfindet, weil sich der erste Kupplungshebel
38 dann in die erste Ausnehmung 37 der ersten Steuerscheibe 5 hineinbewegt. Damit
steht die zweite Steuerscheibe 6 still, auch wenn die erste Steuerscheibe 5 rotiert.
[0040] Der erste Inaktivierungsmechanismus 10 betrifft beispielsweise den Fall, dass ein
an der Kraftfahrzeugtür befindlicher Schließzylinder mechanisch in einen verriegelten
Zustand überführt wird bzw. ist. Ein solcher Schließzylinder wirkt nun auf den veranschaulichten
Außenverriegelungshebel 39, der in Richtung des 3-fach-Pfeiles verschoben wird. Dies
führt zu einer entsprechenden Rotation des ersten Mitnehmers 40 um dessen Drehachse,
wobei der erste Mitnehmer 40 (unten) an dem ersten Kupplungshebel 38 angreift und
ihn in der ersten Führung 36 bewegt. Dies führt nun dazu, dass die erste Steuerscheibe
5 und die zweite Steuerscheibe 6 voneinander entkoppelt sind. Wird nunmehr der Außenbetätigungshebel
39 in umgekehrter Richtung bewegt (Entriegeln des Schließzylinders), wird diese Bewegung
entgegengesetzt umgesetzt, so dass der Wirkschluss zwischen der ersten Steuerscheibe
5 und der zweiten Steuerscheibe 6 wiederhergestellt ist.
[0041] Ein zweiter Inaktivierungsmechanismus 11 betrifft beispielsweise eine so genannte
Innenverriegelung. Hierzu können an der Fahrzeugtür Druckknöpfe und/oder Schalter
oder dergleichen vorgesehen sein, mit denen der Benutzer des Kraftfahrzeugs ausgehend
vom Innenraum des Kraftfahrzeuges die Schließelemente 3 bzw. die Betätigungseinheiten
deaktivieren kann. Betätigt er einen dieser Druckknöpfe bzw. Schalter, so bewegt sich
der Innenverriegelungshebel 46 nach unten, wie dies hier mit einem Doppel-Pfeil dargestellt
ist. Ausgehend von dieser Bewegung wird die Drehplatte 41 um ihre Schwenkachse herumbewegt,
wobei der an der Drehplatte 41 angelenkte erste Kupplungshebel 38 so geführt wird,
dass die beiden Steuerscheiben 5, 6 erneut getrennt werden. Auch dieser Bewegungsablauf
ist reversibel und wird durch eine entsprechende Betätigung des Innenverriegelungshebels
46 initiiert.
[0042] Allerdings kann hier auch generell eine, gegebenenfalls funktechnisch übertragene,
Zentralverriegelung vorliegen, die einen dritten Inaktivierungsmechanismus 21 bilden
kann. Besonders bevorzugt ist, dass dieser Inaktivierungsmechanismus 21 ebenfalls
auf die Drehplatte 41 einwirkt und dort im Wesentlichen die gleichen Bewegungen hervorruft,
wie der Innenverriegelungshebel 46. Dazu wird vorgeschlagen, dass ein erster Motor
18 vorgesehen ist, der bei Bedarf mit Strom beaufschlagt werden und über ein erstes
Schneckenrad 42 auf ein erstes Rotationsteil 43 einwirken kann. Der erste Motor 18
ist so ausgestaltet, dass er in beide Richtungen drehen kann, so dass der dritte Inaktivierungsmechanismus
21 in gleicher Weise (wie alle anderen Inaktivierungsmechanismen auch) die Kopplung
von erster Steuerscheibe 5 und zweiter Steuerscheibe 6 veranlassen kann. Um in Wirkeingriff
mit der Drehplatte 41 zu gelangen, weist das erste Rotationsteil 43 zwei Vorsprünge
44 auf, die in eine geeignete Aufnahme 45 der Drehplatte 41 eingreifen können. Hier
sind zwei Vorsprünge 44 verwirklicht, um unabhängig von der Rotationsrichtung möglichst
schnell mit der Drehplatte 41 in Eingriff zu gelangen.
[0043] Mit der hier veranschaulichten kompakten und einfachen Anordnung lassen sich bereits
eine beachtliche Anzahl von Inaktivierungsmechanismen über nur zwei entkoppelbare
Steuerscheiben verwirklichen.
[0044] Die Steuereinheit 4, wie sie in Fig. 3 veranschaulicht ist, ist mit einer zusätzlichen,
dritten Steuerscheibe 12 ausgeführt. Diese ist in einer rückwärtigen Ansicht nun in
Fig. 5 dargestellt. Die dritte Steuerscheibe 12 ist auf der, der ersten Steuerscheibe
5 gegenüberliegenden, Seite der zweiten Steuerscheibe 6 angeordnet und ebenfalls um
die gemeinsame Steuerachse 64 rotierbar angelenkt. Der Wirkschluss für eine gemeinsame
Rotation der zweiten Steuerscheibe 6 und der dritten Steuerscheibe 12 wird über einen
zweiten Kupplungshebel 50 realisiert, wobei dieser Wirkschluss entsprechend dem zwischen
der erster Steuerscheibe 5 und der zweiter Steuerscheibe 6 ausgeführt ist. Ein Teil
des zweiten Steuerhebels 50 ist wiederum in einer zweiten Führung 48 der zweiten Steuerscheibe
6 bewegbar, so dass er im entkoppelten Zustand nach oben entlang des weiß dargestellten
Pfeils verschoben und in der zweiten Ausnehmung 49 positioniert ist, wenn beispielsweise
eine Bewegung über einen Innenbetätigungshebel 47 in die dritte Steuerscheibe 12 eingeleitet
wird.
[0045] Um eine solche Entkopplung vorzunehmen bzw. zu beseitigen, sind ein vierter Inaktivierungsmechanismus
22 und ein fünfter Inaktivierungsmechanismus 23 bezüglich dieses zweiten Kupplungshebels
50 bereitgestellt.
[0046] So berücksichtigt der vierte Inaktivierungsmechanismus 22 beispielsweise eine manuelle
Kindersicherung. Wird diese aktiviert, beispielsweise indem der Kindersicherungshebel
54 in der mit einem Doppel-Pfeil gekennzeichneten Weise verschoben wird, dreht sich
der zweite Mitnehmer 51 um dessen Drehachse und greift (unten) an dem zweiten Kupplungshebel
50 an und verschiebt diesen in der gewünschten Weise. Hierbei ist der zweite Mitnehmer
51 nur einseitig ausgeführt, so dass beispielsweise durch eine geeignete Federvorspannung
des zweiten Kupplungshebels 50 sichergestellt ist, dass dieser in die veranschaulichte
Position zurückfährt, wenn der Kindersicherungshebel 54 zurückbewegt wird.
[0047] Um hier auch die Möglichkeit einer Aktivierung der Kindersicherung über eine größere
Entfernung zu erlauben, kann diese Bewegung des zweiten Kupplungshebels 50 auch unter
Einsatz eines zweiten Motors 19 erfolgen. Dieser zweite Motor 19 treibt ein zweites
Schneckenrad 52 an, das seine Rotation auf ein zweites Rotationsteil 53 überträgt.
Durch Anlage dieses zweiten Rotationsteils 53 an den zweiten Kupplungshebel 50 kann
dieser nach oben verfahren werden, wobei bei entgegengesetzter Drehung des zweiten
Rotationsteils 53 die Federvorspannung sicherstellt, dass der zweite Kupplungshebel
50 wieder zurück verfährt.
[0048] Wie bereits angedeutet, ist die in Fig. 3 veranschaulichte Ausführungsvariante durch
weitere modulare Baugruppen ergänzt worden. Diese betrifft zum Beispiel einen Antrieb
13 zum elektrischen Öffnen des Türschlosses, bzw. zum elektrisch unterstützten Zuziehen
des Türschlosses. Diese Baugruppe wird im Anschluss mit Bezug auf Fig. 6 erläutert.
[0049] Zu einer Realisierung des elektrischen Öffnens bzw. Zuschließens eines Türschlosses
ist ein dritter Motor 56 in der Steuereinheit 4 vorgesehen, der beispielsweise über
ein, diverse Elektrobauteile 55 umfassendes, Steuerungssystem 20 angesteuert wird.
Mit diesem dritten Motor 56 wird ein drittes Schneckenrad 57 angetrieben, das seine
Rotation auf ein drittes Rotationsteil 58 überträgt. Über eine mit dem dritten Rotationsteil
58 zusammenwirkende Rolle 59 kann unter anderem die mehrteilige Steuerscheibe (direkt)
angetrieben werden. Der dritte Motor 56 ist erneut in beide Richtungen betreibbar,
so dass sich für die Rolle 59, die mit dem dritten Rotationsteil 58 im Eingriff ist,
beide Rotationsrichtungen verwirklichen lassen, wie dies mit den farblich unterschiedlich
gekennzeichneten Pfeilen dargestellt ist. Wird der dritte Motor 56 so betrieben, dass
eine Drehung der Rolle 59 in Richtung des schwarzen Pfeils stattfindet, kommt der
Nocken 60 zur Anlage an dem Anschlag 61 der zweiten Steuerscheibe 6 und lässt diese
(hier gegen den Uhrzeigersinn) rotieren, so dass die Schließelemente getätigt werden.
Da hiermit die Übertragungsmitte direkt auf die jeweiligen Sperrklinken wirken, wird
so ein schnelles, elektromotorisches Abheben der Sperrklinken aller gewünschten Schließelemente
ermöglicht.
[0050] In besonderen Fällen, die auch unabhängig von Teilen der hier konkret beschriebenen
Erfindung vorliegen können, kann es sinnvoll sein, mittels des Antriebes 13 eine Schnellentriegelung
der Schließelemente 3 zu verwirklichen. Das heißt insbesondere, dass eine direkte
elektromotorische Verstellung der zweiten Steuerscheibe 6 über die Rolle 59 bzw. dessen
Nocken 60 veranlasst wird, die zum Abheben der Sperrklinken von den Drehfallen der
mindestens zwei Türschlösser führt bzw. zur Ansteuerung von Betätigungshebeln, die
wiederum für das Öffnen der Verriegelungsteile verantwortlich sind. Das Szenario im
Rahmen eines so genannten "Keyless-Entry-Systems" mit Schnellentriegelung könnte demnach
wie folgt ablaufen: Ein Benutzer mit einem Identifikationssender nähert sich dem Kraftfahrzeug
und betätigt bzw. berührt den Türaußengriff (äußere Betätigungseinheit), wodurch ein
Frage-Antwort-Dialog zwischen beispielsweise dem Steuerungssystem 20 und dem Identifikationssender
gestartet wird. Bei positiv verlaufendem Vergleich der übertragenen bzw. abgefragten
Daten wird sofort der Antrieb 13 zum elektrischen Öffnen der Türschlösser angesteuert.
Damit wird sehr schnell ein Abheben der Sperrklinken bewirkt. Anschließend wird der
Antrieb 13 wieder in seine Ausgangsstellung gebracht, so dass die mechanischen Komponenten
dann nachgeführt werden können. Damit wird insbesondere der Vorteil erreicht, dass
ein zuvor gegebenenfalls notwendiges Entriegeln bzw. Kuppeln der Steuerscheiben vermieden
wird, dieser Vorgang wird anschließend nachgeholt.
[0051] Bei einem umgekehrten Betrieb des dritten Motors 56 dreht sich die Rolle 59 in Richtung
des weißen Pfeils, wobei ein Öffnungshebel 62 in die mit dem weißen Pfeil gekennzeichnete
Richtung verschoben wird. Diese Relativbewegung kann ausgenutzt werden, um (mittelbar
bzw. mechanisch) das Verdrehen der Drehfalle von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition
zu unterstützen. Auch wenn hier nur ein Öffnungshebel 62 für ein einzelnes Schließelement
vorgesehen ist, können gleichwohl mehrere solcher Öffnungshebel 62 mit der Rolle 59
verbunden werden.
[0052] Mit dieser Baueinheit ist somit eine sehr kompakte Anordnung zum elektromotorisch
unterstützten Öffnen und/oder Schließen einer und/oder mehrerer Schließelemente angegeben,
bei der insbesondere nur ein einzelner (zentraler) Motor benötigt wird. Dieses Konzept
kann unter Umständen auch unabhängig von dem hier vorgeschlagenen dezentralen Schließsystem
eingesetzt werden.
[0053] In Fig. 7 wird schließlich noch die Integration einer Türstop-Funktion veranschaulicht.
Im linken Bereich von Fig. 7 ist noch einmal perspektivisch die dreiteilige Steuerscheibe
veranschaulicht, mit
- der ersten Steuerscheibe 5, die mit der ersten Kupplung 16 zusammenwirkt,
- der dritte Steuerscheibe 12, die mit der zweiten Kupplung 17 zusammenwirkt und
- der zentral und auf der gleichen Steuerachse 64, angeordneten zweite Steuerscheibe
6, die zur Betätigung der diversen Türschlösser der Schiebetür mit einem Hauptschlossbetätiger
65, einem Nebenschlossbetätiger 66 und einem Vorderschlossbetätiger 67 verbunden ist,
und diese Türschlösser gemeinsam und synchron betätigt.
[0054] Die Rotation bzw. Drehung der zweiten Steuerscheibe 6 wird dabei durch die erste
Steuerscheibe 5, bzw. den dargestellten Außenbetätigungshebel 35, und/oder die zweite
Steuerscheibe 12, bzw. den Innenbetätigungshebel 47, veranlasst.
[0055] Im rechten Bereich von Fig. 7 ist ein verschwenkbar gelagertes Stellglied 14 gezeigt,
das mit der Außenkontur der drei Steuerscheiben in Kontakt ist, insbesondere wenn
der Arretierungsmechanismus 15 mit dem Kraftfahrzeug 28 im Eingriff ist. Die Deaktivierung
des Arretierungsmechanismus 15, der nur in der vollständig geöffneten Position der
Schiebetür aktiv ist, kann über eine Betätigungseinheit stattfinden, so dass die Rotation
einer, mehrerer oder aller Steuerscheiben 5, 6, 12 zum Auslenken des Stellglieds 14
und damit zum Deaktivieren des Arretierungsmechanismus 15 führt.
[0056] Bevorzugt ist dabei, dass der von den Steuerscheiben zu verwirklichende Hub zum Deaktivieren
des Arretierungsmechanismus 15 nur so groß ist, wie ein Leerhub bezüglich der Betätiger
65, 66 und 67. Dieser Leerhub resultiert aus der ausgelenkten Position der Sperrklinken
im Türschloss bei geöffneter Stellung der Drehfalle. Damit sind die auftretenden Kräfte
bei diesem Vorgang sehr gering.
[0057] Alle hier vorgeschlagenen Weiterbildungen dieses Schießsystems führen einzeln zu
einer zentralen Steuereinheit unter Berücksichtigung von diversen Verriegelungszuständen,
Türstopperfunktionen und elektrisch unterstützen Schließvorgängen.
Bezugszeichenliste
[0058]
- 1
- Schließsystem
- 2
- Kraftfahrzeugtür
- 3
- Schließelement
- 4
- Steuereinheit
- 5
- erste Steuerscheibe
- 6
- zweite Steuerscheibe
- 7
- Übertragungsmittel
- 8
- ersten Betätigungseinheit
- 9
- zweite Betätigungseinheit
- 10
- erster Inaktivierungsmechanismus
- 11
- zweiter Inaktivierungsmechanismus
- 12
- dritte Steuerscheibe
- 13
- Antrieb
- 14
- Stellglied
- 15
- Arretierungsmechanismus
- 16
- erste Kupplung
- 17
- zweite Kupplung
- 18
- erster Motor
- 19
- zweiter Motor
- 20
- Steuerungssystem
- 21
- dritter Inaktivierungsmechanismus
- 22
- vierter Inaktivierungsmechanismus
- 23
- fünfter Inaktivierungsmechanismus
- 24
- Verriegelungsteil
- 25
- Schiebtür
- 26
- Nassbereich
- 27
- Trockenbereich
- 28
- Kraftfahrzeug
- 29
- Sensor
- 30
- Drehfalle
- 31
- Sperrklinke
- 32
- Schließbügel
- 33
- Vorrast
- 34
- Hauptrast
- 35
- Außenbetätigungshebel
- 36
- erste Führung
- 37
- erste Ausnehmung
- 38
- erster Kupplungshebel
- 39
- Außenverriegelungshebel
- 40
- erster Mitnehmer
- 41
- Drehplatte
- 42
- erstes Schneckenrad
- 43
- erstes Rotationsteil
- 44
- Vorsprung
- 45
- Aufnahme
- 46
- Innenverriegelungshebel
- 47
- Innenbetätigungshebel
- 48
- zweite Führung
- 49
- zweite Ausnehmung
- 50
- zweiter Kupplungshebel
- 51
- zweiter Mitnehmer
- 52
- zweites Schneckenrad
- 53
- zweites Rotationsteil
- 54
- Kindersicherungshebel
- 55
- Elektrobauteil
- 56
- dritter Motor
- 57
- drittes Schneckenrad
- 58
- drittes Rotationsteil
- 59
- Rolle
- 60
- Nocken
- 61
- Anschlag
- 62
- Öffnungshebel
- 63
- Arretierhebel
- 64
- Steuerachse
- 65
- Hauptschlossbetätiger
- 66
- Nebenschlossbetätiger
- 67
- Vorderschlossbetätiger
1. Schließsystem (1) für eine Kraftfahrzeugtür (2) umfassend eine Mehrzahl voneinander
beabstandet positionierbarer Schließelemente (3) und eine von den Schließelementen
(3) beabstandete gemeinsame Steuereinheit (4) zum Betrieb dieser Schließelemente (3),
bei dem die Steuereinheit (4) eine mehrteilige Steuerscheibe aufweist, wobei zumindest
eine erste Steuerscheibe (5) mit einer Betätigungseinheit verbunden ist und eine zweite
Steuerscheibe (6) vorhanden ist, die mit mehreren Schließelementen (3) jeweils über
ein Übertragungsmittel (7) verbunden ist, wobei die erste Steuerscheibe (5) und die
zweite Steuerscheibe (6) entkoppelbar sind.
2. Schließsystem (1) nach Patentanspruch 1, bei dem die erste Steuerscheibe (5) mit einer
ersten, äußeren, Betätigungseinheit (8) verbunden ist, wobei Mittel zur Entkoppelung
von der zweiten Steuerscheibe (6) in Abhängigkeit mehrerer Inaktivierungsmechanismen
vorgesehen sind.
3. Schließsystem (1) nach Patentanspruch 1 oder 2, bei dem eine_dritte Steuerscheibe
(12) mit einer Betätigungseinheit verbunden ist, wobei die zweite Steuerscheibe (6)
zentral und entkoppelbar zu der ersten Steuerscheibe (5) und der dritten Steuerscheibe
(12) angeordnet ist.
4. Schließsystem (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem eine dritte
Steuerscheibe (12) mit einer zweiten, inneren, Betätigungseinheit (9) verbunden ist,
wobei Mittel zur Entkoppelung von der zweiten Steuerscheibe (6) in Abhängigkeit mindestens
eines Inaktivierungsmechanismus vorgesehen sind.
5. Schließsystem (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die mehrteilige
Steuerscheibe mit einem Antrieb (13) verbunden ist, wobei mit dem Antrieb (13) zumindest
die Bewegung einer Komponente eines Schließelements (3) bewirkt wird.
6. Schließsystem (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die mehrteilige
Steuerscheibe mit einem Stellglied (14) für mindestens einen Arretierungsmechanismus
(15) der Kraftfahrzeugtür (2) in Eingriff bringbar ist, der die Kraftfahrzeugtür (2)
in einem geöffneten Zustand fixiert.
7. Schließsystem (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die Steuereinheit
(4) mindestes folgende Bauteile umfasst: eine mehrteilige Steuerscheibe, eine erste
Kupplung (16) für eine erste Betätigungseinheit (8), eine zweite Kupplung (17) für
eine zweite Betätigungseinheit (9), einen ersten Motor (18) in Verbindung mit der
ersten Kupplung (16) und einen zweiten Motor (19) in Verbindung mit der zweiten Kupplung
(17).
8. Schließsystem (1) nach Patentanspruch 7, bei dem zusätzlich mindestens eines der folgenden
Bauteile von der Steuereinheit (4) umfasst ist: ein Antrieb (13) für die mehrteilige
Steuerscheibe, ein Stellglied (14) für mindestens einen Arretierungsmechanismus (15)
und ein Steuerungssystem (20).
9. Schließsystem (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die von der
Steuereinheit (4) bewegten Übertragungsmittel (7) mit einem Verriegelungsteil (24)
der Schließelemente (3) verbunden sind.
10. Schließsystem (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, das in einer Schiebtür
(25) eines Kraftfahrzeuges (2) integriert ist, bei dem die Schließelemente (3) in
einem Nassbereich (26) und die Steuereinheit (4) mit den zum Betrieb der Schließelemente
(3) stromversorgten Komponenten im Trockenbereich (27) angeordnet ist.