Applikationsstift wie beispielsweise Lippenstift oder Klebestift

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Applikationsstift (1), wie beispielsweise Lippenstift oder Klebestift, mit einer Applikationsmasse (2), wobei die Applikationsmasse (2) fußseitig auf einer einen Halterungsboden aufweisenden Halterung aufgenommen ist und in einer mindestens einen Längsschlitz (13) aufweisenden Hülse (3) vcrschicbbar ist, wobei weiter mindestens ein, einen in Bezug auf den Halterungsboden nach unten ragenden Hebelarm aufweisender Schiebevorsprung (19) ausgebildet ist, der mit der Halterung (14) verbunden ist und unter Durchsetzung des Längsschlitzes (13) nach außen vorragt, wobei mittels des Schiebevorsprungs (19) auf ein an einem Träger ausgebildetes Bremsmittel eingewirkt wird, das im Reib- und / oder Formschluss zur Innenfläche (11') der Hülse (3) steht. Um einen Applikationsstift wie beispielsweise Lippenstift oder Klebestift vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass der Hebelarm in Gegenüberlage zu dem sich vertikal erstreckenden Träger ist, der zur Aufhebung der Bremseinwirkung auf eine Längsachse (x) des Applikationsstiftes (1) hin zu verbiegen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Applikationsstift wie beispielsweise Lippenstift oder Klebestift mit einer Applikationsmasse, wobei die Applikationsmasse fußseitig auf einer einen Halterungsboden aufweisenden Halterung aufgenommen ist und in einer mindestens einen Längsschlitz aufweisenden Hülse verschiebbar ist, wobei weiter mindestens ein, einen in Bezug auf den Halterungsboden nach unten ragenden Hebelarm aufweisender Schiebevorsprung ausgebildet ist, der mit der Halterung verbunden ist und unter Durchsetzung des Längsschlitzes nach außen vorragt, wobei mittels des Schiebevorsprungs auf ein an einem Träger ausgebildetes Bremsmittel eingewirkt wird, das im Reib- und /oder Formschluss zur Innenfläche der Hülse steht.

[0002] Applikationsstifte sind seit langem aus dem Stand der Technik vorbekannt und in unterschiedlichen Ausführungsformen auf dem Markt erhältlich. So beispielsweise als Lippenstift, Klebestift, Wachsmalstift oder dergleichen. Den Applikationsstiften ist gemeinsam, dass diese jeweils eine abrasive Applikationsmasse aufweisen, welche bspw. durch einen in dem Applikationsstift vertikal verlagerbaren Schieber applizierbar ist. Ein gattungsgemäßer Applikationsstift, insbesondere Lippenstift, ist beispielsweise in der US 3 708 236 offenbart. Dort ist vorgesehen, dass der einen kreisrunden Querschnitt aufweisende, zylinderartig ausgebildete Applikationsstift eine Abdeckkappe aufweist, die in üblicher Weise die in dem Applikationsstift bevorratete Applikationsmasse in einer Nichtgebrauchsstellung schützt. Darüber hinaus drückt die Innenwandung der auf dem Applikationsstift aufgesteckten Abdeckkappe in der Nichtgebrauchsstellung zwei diametral gegenüberliegend angeordnete, in Vertikal-Längsschlitze geführte und jeweils einen Hebelarm ausbildende Schiebevorsprünge einander zugewandt stifteinwärts. Diese Schiebevorsprünge sind innerhalb des Applikationsstiftes mit einer vertikal führbaren Halterung verbunden, welche Halterung einen Träger für die Applikationsmasse ausbildet. Durch die aufgesteckte Abdeckkappe ist ein an den Schiebevorsprüngen angeformtes und an dem Träger angeordnetes Bremsmittel außer Bremseingriff gebracht. Sobald die Abdeckkappe von dem Applikationsstift abgezogen wird, verschwenken die schlitzgeführten und hebelartig ausgebildeten Schiebevorsprünge selbsttätig stiftauswärts, so dass einhergehend das Bremsmittel mit einer Innenwandung des Stiftes in Bremseingriff steht. Zur Vertikalverlagerung der Applikationsmasse müssen die schlitzgeführten Schiebevorsprünge wieder stifteinwärts beispielsweise über den Daumen und den Zeigefinger einer Bedienungshand einander zugewandt gedrückt werden, um das Bremsmittel au-ßer Eingriff zu bringen. Sodann kann über die Schiebevorsprünge die Applikationsmasse vertikal ausgefahren oder eingefahren werden. Ist keine Druckausübung auf die Schiebevorsprünge gegeben, tritt das Bremsmittel wiederum in Bremseingriff. Durch das mit der Innenwandung des Stiftes reibschlüssig zusammenwirkende Bremsmittel wird der Auflagedruck beim Applizieren der Applikationsmasse abgebremst, um ein unkontrolliertes, nicht gewünschtes Einfahren der Applikationsmasse zu verhindern.

[0003] Auch sind Bremsmittel bekannt, die verrastend, also formschlüssig, mit der Innenwandung eines Applikationsstiftes wie bspw. Lippenstift, Wachsmalstift oder dergleichen zusammenwirken.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Applikationsstift wie beispielsweise Lippenstift oder Klebestift vorteilhaft weiterzubilden.

[0005] Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Applikationsstift mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Hebelarm in Gegenüberlage zu dem sich vertikal erstreckenden Träger ist, der zur Aufhebung der Bremswirkung auf eine Längsachse des Applikationsstiftes hin zu verbiegen ist. Die Gegenüberlage von Hebelarm und Träger führt zu einer zuordnungsgünstigen Beaufschlagung des Trägers durch den Hebelarm. Der Hebelarm wird unmittelbar auf den Träger zu bewegt, um diesen in die Freigabestellung zu bewegen. Hierbei wird der Träger von (radial) außen nach (radial) innen des Stiftes verbogen. So kann vorgesehen sein, dass der Hebelarm zu dem Träger mit einem nicht nennenswerten Abstand positioniert ist, so dass bei Radialeinwärtsverlagerung des Schiebevorsprunges und damit einhergehend des Hebelarms unmittelbar auf den Träger eingewirkt wird. Grundsätzlich kann die Gegenüberlage auch mit einer unmittelbaren Verbindung von Hebelarm und Träger konstruiert sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Hebelarm zu dem Träger in der Nichtwirkstellung, d.h. in der Bremsstellung, eine beabstandete Gegenüberlage aufweist. Dieses im Bereich von wenigen Millimetern liegende Abstandsmaß dient als ein bei Druckbetätigung des Schiebevorsprunges spürbarer Freilauf. Eine Aufhebung der Bremseinwirkung ist nach dem Überwinden des Freilaufes gegeben, wobei die benötigte Druckkraft zur Aufhebung der Bremseinwirkung gering bemessen sein kann. Die Anlagekraft des auf der Innenfläche des bevorzugt zylinderartig ausgebildeten Applikationsstiftes einwirkenden Bremsmittels ist im Hinblick auf einen Reibschluss genügend groß bemessen, damit die Applikationsmasse, bedingt durch die beim Applizieren entstehende Auflagekraft, nicht selbsttätig stifteinwärts wandert. Bevorzugt ist zur willensbetonten Aufhebung der Bremseinwirkung der den Hebelarm aufweisende Schiebevorsprung beispielsweise mittels Daumendruck radial einwärts in Richtung der Längsachse des Applikationsstiftes vor einer Vertikalverlagerung bewegbar. Die Vertikalverlagerung des Schiebevorsprungs zieht eine Vertikalverlagerung der Applikationsmasse mit sich, welche Verlagerung je nach Anwendungszustand stiftauswärts oder stifteinwärts gerichtet ist.

[0006] Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

[0007] So erweist es sich als vorteilhaft, dass der Hebelarm sich in Überdeckung zu dem Träger freikragend erstreckt, bevorzugt in symmetrischer Überdeckung zueinander. Der Hebelarm kann eine Längserstreckung aufweisen, die etwas größer bemessen ist als die Längserstreckung des Trägers. Zur notwendigen Anlenkung des Hebelarmes ist vorgesehen, dass der Hebelarm oberhalb des Halterungsbodens mit der Halterung verbunden ist, so dass der Hebelarm eine Anlenkstelle aufweist, die von dem Halterungsboden vertikal beabstandet ist.

[0008] Damit die von der Halterung aufgenommene und bevorzugt einen kreisrunden Querschnitt aufweisende Applikationsmasse fußseitig fest in der Halterung einsitzt, wird vorgeschlagen, dass die Halterung eine von dem Halterungsboden nach oben, also in Ausgaberichtung, sich erstreckende kreisrund ausgebildete Zylinderwandung aufweist, die ihrerseits zusammen mit dem Halterungsboden einen die Längsachse des Applikationsstiftes umgebenden Aufnahmetopf für die Applikationsmasse ausbildet.

[0009] Zur Erzielung einer günstigen Bauform wird vorgeschlagen, dass der das Bremsmittel aufweisende Träger fluchtend zu der Zylinderwandung an dem Halterungsboden angeformt ist. Das bedeutet, dass die Außenwandung des Trägers bündig zu der Mantelfläche der Zylinderwandung verläuft. In Bezug zu der Längsachse des Applikationsstiftes erstrecken sich die Zylinderwandung und der Träger gegensinnig, d.h. die Zylinderwandung erstreckt sich ausgehend von dem Halterungsboden in Ausgaberichtung, der Träger wiederum gegen Ausgaberichtung. Vorteilhaft ist auch, dass der Träger eine körperliche Gestalt aufweist, die zungenartig ausgeformt ist. Diese Gestalt gibt dem Träger bei der Hebelarmbeaufschlagung die notwendige Flexibilität, wobei der Träger einen Querschnitt aufweist, der bevorzugt an den Querschnitt der Zylinderwandung angepasst ist. Hierdurch ist der zungenartig ausgebildete Träger als Kreisringabschnitt ausgebildet. Das Breitenmaß des Trägers ist bevorzugt größer bemessen als das Breitenmaß bzw. die Dickenrichtung des Hebelarmes, bevorzugt mit einem Verhältnis von 3:1.

[0010] Die den Kernbereich des Applikationsstiftes bildende und die Applikationsmasse umgebende Hülse ist in Vertikalrichtung bevorzugt gestuft ausgebildet.

[0011] Hierdurch weist die Hülse einen durchmessergrößeren Sockel und einen durchmesserkleineren oberen Abschnitt auf. Das Längenverhältnis von Sockel zum oberen Abschnitt beträgt etwa 1:3. Durch den den Fuß des Applikationsstiftes bildenden durchmessergrößer bemessenen Sockel ist der Applikationsstift bei Benutzung ausreichend erfassbar. Zudem ist durch den Sockel eine genügend groß bemessene Standfläche geschaffen, was letztlich für eine bessere Standfestigkeit des Applikationsstiftes dient.

[0012] Weiter wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der den Schiebevorsprung vertikal führende Längsschlitz in dem durchmesserkleineren oberen Abschnitt der Hülse ausgebildet ist. Bedingt durch die unterschiedlich groß bemessenen Durchmesser von Sockel und oberem Abschnitt wird der obere Abschnitt an seinem Wurzelbereich von einer Stirnfläche des Sockels umgeben. Diese Stirnfläche ist zugleich auch ein Endanschlag und begrenzt die Rückverlagerung des Schiebevorsprungs. Der Schiebevorsprung liegt mit seinem auf den Sockel weisenden Stirnende in der Grundstellung auf der Sockel-Stirnfläche. In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Übergang vom Sockel zum oberen Abschnitt eine die Stirnfläche des Sockels durchsetzende Öffnung ausgebildet ist, die in ihrer Erstreckung mindestens der Breitenerstreckung des außerhalb der Hülse vertikal verlagerbaren Schiebevorsprungs entspricht. Die bevorzugt an das Breitenmaß des Schiebevorsprunges angepasste Öffnung dient in vorteilhafter Weise als Montageöffnung bzw. Durchstecköffnung für den Schiebevorsprung. Die Halterung, der den Hebelarm aufweisende Schiebevorsprung und der das Bremsmittel aufweisende Träger sowie das Bremsmittel selbst sind auch bevorzugt miteinander einstückig ausgebildet. Demzufolge ist in einfacher Weise ein einteiliges Montageglied ausgebildet, welches ggf. zusammen mit der Applikationsmasse zur Montage von der Unterseite des bevorzugt hohl ausgebildeten Sockels in die Hülse einsteckbar ist, wobei die dem Längsschlitz vorgelagerte Sockel-Öffnung als Einstecköffnung für den Schiebevorsprung dient. Während der Schiebevorsprung im Montagezustand außerhalb der Hülse positioniert ist, durchsetzt der bevorzugt an dem Rücken des Schiebevorsprungs angeformte Hebelarm mit seinen bevorzugt an der Zylinderwandung der Halterung angeformten, quer zur Längsachse des Applikationsstiftes ausgerichteten Anlenkstellen den Längsschlitz, der seinerseits ein Breitenmaß aufweist, das geringfügig größer bemessen ist als das Breitenmaß der Anlenkstelle, um eine sichere Vertikalführung zu ermöglichen.

[0013] Das mit der Innenwandung zusammenwirkende und an dem Träger angeformte Bremsmittel besteht bevorzugt aus zwei auf einer Horizontalebene angeordneten abragenden Halbkugeln, die im montierten Zustand des Applikationsstiftes beidseitig des Längsschlitzes positioniert sind. Auch kann das Bremsmittel rippenartig ausgebildet sein, welche Rippen sich sowohl vertikal als auch horizontal ausgerichtet an dem Träger erstrecken können.

[0014] Zum Schutz der Applikationsmasse bzw. Nichtgebrauch ist eine Abdeckkappe vorgesehen, die im Verschlusszustand nicht nur die Applikationsmasse schützt, sondern auch zusätzlich den Schiebevorsprung vollständig übergreift. Der Schiebevorsprung wirkt nicht mit der Abdeckkappe zusammen, sondern wird von dieser übergriffen. Zum Aufsetzen der Abdeckkappe ist die aus dem Applikationsstift ggf. hervorstehende Applikationsmasse stifteinwärts über den Schiebevorsprung zu verlagern. Damit der Benutzer bequem die Abdeckkappe von dem Applikationsstift abziehen kann, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Abdeckkappe in ihrer Längswandung eine zu ihrer unteren Randkante hin offene Durchbrechung aufweist. Über diese Durchbrechung ist der Sockel des Stiftes beispielsweise über den Daumen mühelos erfassbar, so dass die an dem Stift angeordnete, bevorzugt rastverbundene Abdeckkappe in bekannter Weise abziehbar ist. Auch kann vorgesehen sein, dass die Abdeckkappe zwei bevorzugt diametral gegen-überliegend angeordnete Durchbrechungen aufweist, über welche der Sockel für den Benutzer verbessert erfassbar ist.

[0015] Bevorzugt sind auch zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Längsschlitze vorgesehen, in welche zwei diametral gegenüberliegend angeordnete, an der Halterung angeformte Schiebevorsprünge geführt werden. Mit zwei Schiebevorsprüngen ist die Ausgabe der Applikationsmasse noch einfacher zu bewerkstelligen. Ein Verkippen des Stiftes ist weniger wahrscheinlich. Zusätzlich zu dem zweiten Schiebevorsprung kann auch ein weiterer zweiter ein Bremsmittel aufweisender Träger an der Halterung entsprechend der Ausgestaltung des zuvor beschriebenen Trägers angeordnet sein. Auch der zweite Schiebevorsprung kann einstückig mit der Halterung ausgebildet sein.

[0016] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung, welche hier lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

den erfindungsgemäßen, eine Abdeckkappe aufweisenden Applikationsstift in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2

die Schnittdarstellung gemäß der Linie II - II in Fig. 1, wobei hier lediglich die Abdeckkappe geschnitten ist;

Fig. 3

den Applikationsstift in perspektivischer Ansicht mit abgezogener Abdeckkappe;

Fig. 4

den Applikationsstift in Seitenansicht gemäß dem Hinweis in Fig. 3;

Fig. 5

die Gebrauchsstellung des Applikationsstiftes mit vertikal aus dem Applikationsstift herausgeschobener Applikationsmasse;

Fig. 6

in Einzeldarstellung die den Kernbereich des Applikationsstiftes ausbildende Hülse;

Fig. 7

den Schnitt gemäß der Linie VII - VII in Fig. 6;

Fig. 8

in perspektivischer Einzelansicht das für die Vertikalverschiebung der Applikationsmasse notwendige Halterungselement mit angeformten Schiebevorsprüngen;

Fig. 9

das Halterungselement in einem weiteren perspektivischen Betrachtungswinkel;

Fig. 10

die Draufsicht auf das Halterungselement gemäß dem Hinweis X in Fig. 8;

Fig. 11

den Schnitt gemäß der Linie XI -XI in Fig. 10;

Fig. 12

den Schnitt gemäß der Linie XII - XII in Fig. 10;

Fig. 13

den Applikationsstift im Längsschnitt mit abgezogener Abdeckkappe;

Fig. 14

den vergrößert dargestellten Ausschnitt gemäß dem Hinweis XIV in Fig. 13, mit radial stifteinwärts gedrücktem Schiebevorsprung und

Fig. 15

eine Darstellung gemäß Fig. 14, mit radial stifteinwärts gedrücktem und vertikal verlagertem Schiebevorsprung.

[0017] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu den Figuren 1 und 2 ein Applikationsstift 1 zum Applizieren einer Applikationsmasse 2. Im Hinblick auf die Zusammensetzung der Applikationsmasse 2 kann der Applikationsstift 1 beispielsweise als Lippenstift, Klebestift oder darüber hinaus als Wachsmal- oder Kreidestift genutzt werden. Zudem kann die Applikationsmasse ein Pflegemittel für Gegenstände wie beispielsweise Kleidung, Polster für den Kfz-Bereich oder Holzprodukte sein. Auch kann der Applikationsstift als Lebensmittelspender, etwa zum Gebrauch als Lutscher dienen.

[0018] Im Wesentlichen besteht der Applikationsstift 1 aus einer einen Kernbereich ausbildenden zylinderförmig ausgeformten Hülse 3 und einer die Hülse 3 übergreifenden Abdeckkappe 4, die ihrerseits, wie in Fig. 2 dargestellt, fußseitig mit der bevorzugt einen kreisrunden Querschnitt aufweisenden Hülse 3 rastverbunden ist. Hierzu weist die gestuft ausgebildete Hülse 3 einen einen kreisrunden Querschnitt aufweisenden Sockel 5 auf, dem fußseitig eine umlaufende Ringwulst 6 angeformt ist, die bei aufgesteckter Abdeckkappe 4 mit einer an dieser fußseitig angeordneten und aus der Innenwandung der Abdeckkappe 4 dementsprechend ausgebildeten Ringnut 7 rastverbunden zusammenwirkt. Zur Zentrierung der etwa zylinderförmig ausgebildeten und konisch zulaufenden aufgesteckten Abdeckkappe 4 ist vorgesehen, dass diese innenseitig angeordnete, voneinander beabstandete Vertikalrippen 8 aufweist, welche unterseitig einer Decke 9 der Abdeckkappe 4 entspringen. Wie in Fig. 2 zu erkennen, wirken die im Querschnitt etwa stufenförmig ausgebildeten Vertikalrippen 8 bei aufgesteckter Abdeckkappe 4 zentrierend mit einem an einem oberen Abschnitt 11 der Hülse 3 angeformten Ringkragen 10 zusammen.

[0019] Der eine Ausgabeöffnung 12 des oberen Abschnittes 11 flankierende, die Längsachse x des Applikationsstiftes 1 umgebende Ringkragen 10 ist dem bezogen auf die Darstellungen freien Ende des oberen Abschnittes 11 zugeordnet.

[0020] Wie zu erkennen, sind der Sockel 5 und der von dem Sockel 5 vertikal abragende obere Abschnitt 11 mit unterschiedlichen Außendurchmessern ausgebildet, wobei der Sockel 5 den durchmessergrößeren und der obere Abschnitt 11 den durchmesserkleineren Außendurchmesser aufweist. Zudem weist der Sockel 5 gegenüber dem oberen Abschnitt 11 eine kürzer bemessene Längserstreckung auf, wobei in diesem Ausführungsbeispiel das Längenverhältnis zwischen Sockel 5 und oberem Abschnitt 11 etwa 1:3 beträgt.

[0021] Weiter ist vorgesehen, dass die Hülse 3 an ihrem oberen Abschnitt 11 zwei diametral gegenüberliegend angeordnete, sich vertikal erstreckende Längsschlitze 13 zur Führung einer Halterung 14 für die Applikationsmasse 2 aufweist, wobei jeweils die Längsschlitze 13 unterhalb des Ringkragens 10 über ihre Langlochenden 15 auslaufen. Die anderen gegenüberliegenden, offen ausgebildeten Langlochenden der Längsschlitze 13 münden jeweils in eine den Sockel 5 durchsetzende, diametral gegenüberliegend angeordnete Durchstecköffnung 16. Diese achsparallel zu der Längsachse x sich erstreckenden Durchstecköffnungen 16 sind jeweils aus der, bezogen auf die Darstellungen, nach oben weisenden Stirnfläche 17 des Sockels 5 ausgeformt.

[0022] Die für die Applikationsmasse 2 vorgesehene, innerhalb des oberen Abschnittes 11 der Hülse 3 vertikal verlagerbaren Halterung 14 ist in den Figuren 8 -10 jeweils in einer vergrößerten Einzelansicht dargestellt. Zur Aufnahme der Applikationsmasse 2 ist die Halterung 14 als ein eine Zylinderwandung 14' aufweisender Topf mit kreisrundem Querschnitt ausgebildet, wobei die Applikationsmasse 2 fußseitig auf einem die Zylinderwandung 14' umgebenden Halterungsboden 18 der Halterung 14 stirnflächig aufsitzt. Zur Führung der Halterung 14 innerhalb des oberen Abschnittes 11 ist vorgesehen, dass die Zylinderwandung 14' der Halterung 14 einen Außendurchmesser D₁ aufweist, welcher etwas geringer bemessen ist als der Innendurchmesser d₁ des oberen Abschnittes 11. Hierdurch ist die Halterung 14 innerhalb des oberen Abschnittes 11 ruckelfrei vertikal verlagerbar. Wie zu erkennen, ist der Außendurchmesser D₂ der Applikationsmasse 2 an dem Außendurchmesser D₁ der Zylinderwandung 14' angepasst, so dass mit Bezug zu dem Innendurchmesser d₁ des oberen Abschnittes 11 die Applikationsmasse 2 innerhalb des oberen Abschnittes 11 berührungslos vertikal verfahrbar ist. Der Innendurchmesser d₂ der topfförmig ausgebildeten Zylinderwandung 14' ist geringer, die Außenfläche der Applikationsmasse fluchtet oberhalb der Zylinderwandung 14' mit deren Außenflächen.

[0023] Die Halterung 14 besitzt zwei diametral gegenüberliegend angeordnete, schildartig ausgebildete und in Richtung der Längsachse x sich erstreckende Schiebevorsprünge 19, über welche die Halterung 14 an dem Stift 1 vertikal verschieblich ist. Die jeweils einen bogenförmigen Querschnitt aufweisenden Schiebevorsprünge 19 sind den Längsschlitzen 13 vorgelagert und umgeben die äußere Mantelfläche des oberen Abschnittes 11. Die jeweils eine außenseitig angeformte, rutschhemmende Riffelung aufweisenden Schiebevorsprünge 19 besitzen jeweils an ihrem Rücken einen angeformten längsgestreckten Hebelarm 20, die ihrerseits über Anlenkstellen 21 außenseitig an der Zylinderwandung 14' der Halterung 14 quer zur Längsachse x ausgerichtet angeformt sind. Zufolge dessen sind die gegenüberliegend angeordneten Schiebevorsprünge 19 fest mit der Halterung 14 verbunden. Wie in Fig. 13 dargestellt durchsetzen die Anlenkstellen 21 jeweils zur Führung der gesamten Halterung 14 die Längsschlitze 13, wobei das Breitenmaß der Anlenkstellen 21 jeweils an die Öffnungsbreite der Längsschlitze 13 angepasst ist.

[0024] Weiter ist vorgesehen, dass die Halterung 14 abgewandt von dem Halterungsboden 18 und an diesem angeformt zungenartig ausgebildete, diametral gegenüberliegend angeordnete, kreisbogenartig ausgeformte Träger 22 aufweist, welche jeweils außenwandig an dem Außendurchmesser D₁ der Zylinderwandung 14' angepasst sind. Die sich bezogen auf die Darstellungen an der Halterung 14 vertikal nach unten sich erstreckenden Träger 22 weisen jeweils an ihrer Au-ßenwandung angeformte Bremsmittel 23 in Form von erhabenen Halbkugeln auf. Diese von den Trägern 22 abragenden quer zur Längsachse x ausgerichteten Bremsmittel 23 zeigen jeweils in Richtung des Rückens der Schiebevorsprünge 19 und flankieren, wie in Fig. 10 zu erkennen, jeweils den Hebelarm 20 des Schiebevorsprunges 19. Weiter ist vorgesehen, dass die Bremsmittel 23 mit Abstand zu den, bezogen auf die Darstellungen nach unten weisenden, freien Enden der Träger 22 an diesen angeformt sind. Zufolge dessen weisen die Bremsmittel 23 zu dem Halterungsboden 18 ein vertikales Abstandsmaß auf, das in diesem Ausführungsbeispiel mehr als dem Zweifachen der Dicke des Halterungsbodens entspricht.

[0025] Die als Ganzes mit dem Bezugszeichen 14 versehene Halterung umfasst die Schiebevorsprünge 19, die Hebelarme 20, die Anlenkstellen 21, die Träger 22 und die Bremsmittel 23. Diese Teile sind miteinander einstückig ausgebildet.

[0026] Zur Montage der Halterung 14 kann diese clipsartig über den bodenoffenen Sockel 5 dem Innenraum des oberen Abschnittes 11 über die Durchstecköffnungen 16 zugeführt werden, wobei jeweils die Durchstecköffnungen 16 ein Breitenmaß aufweisen, welches etwas größer bemessen ist als das Breitenmaß der Schiebevorsprünge 19. Zum Einstecken der Halterung 14 sind die Schiebevorsprünge 19 einander zugewandt leicht zusammenzudrücken. Erfolgt das vertikale Einstecken der Halterung 14, treten jeweils nach Passieren der Durchstecköffnungen 16 die Anlenkstellen 21 der Hebelarme 20 in die Längsschlitze 13 ein. Sobald die Halterung 14 am oberen Abschnitt 11 fixiert ist, so dass die Schiebevorsprünge 19 jeweils die Durchstecköffnungen 16 durchwandert haben, überschnäppern die Schiebevorsprünge 19 die Durchstecköffnungen 16 radial auswärts gerichtet gemäß der Darstellung in Fig. 13. Hierdurch ist eine Eigensicherung der Halterung 14 an dem Stift gegeben, wobei jeweils die nach unten ragenden Stirnflächen 24 der Schiebevorsprünge 19 auf der Stirnfläche 17 des Sockels 5 in der eingefahrenen Grundstellung aufliegen. Wie in Fig. 13 zu erkennen, wirken die beidseitig der Längsschlitze 13 positionierten Bremsmittel 23 der Träger 22 jeweils auf die Innenwandung 11' des oberen Abschnittes 11 ein, so dass die Halterung 14 und somit auch die Applikationsmasse 2 innerhalb des Applikationsstiftes 1 gegen Vertikalverlagerung reibschlüssig gebremst ist.

[0027] Nach dem Abziehen der Abdeckkappe 4 liegt der Applikationsstift 1 frei. Ist eine Ausgabe bzw. ein Applizieren der Applikationsmasse 2 gewünscht, kann der Benutzer beispielsweise mit dem Daumen und dem Zeigefinger die beiden Schiebevorsprünge 19 erfassen und leicht zusammendrücken. Hierbei verlagern sich die an den Rücken der Schiebevorsprünge 19 angeformten Hebelarme 20 radial einwärts, die Längsschlitze 13 durchsetzend, in Richtung der Träger 22, bis die Hebelarme 20 die Träger 22 zwischen den Bremsmitteln 23 beaufschlagen und somit diese radial einwärts verbiegen. Dabei wird die Bremseinwirkung der Bremsmittel 23 auf die Innenwandung 11' aufgehoben, so dass die Halterung 14 bzw. die Applikationsmasse 2 über die Schiebevorsprünge 19 vertikal verlagerbar ist. Diese Vertikalverlagerung der Halterung 14 ist anschlagbegrenzt derart, dass jeweils die Langlochenden 15 der Längsschlitze 13 nach oben hin, d.h. maximale Ausfahrstellung der Applikationsmasse, Endanschläge bilden. In der eingefahrenen Grundstellung ist die Halterung 14 durch das Zusammenwirken der Stirnflächen 24 der Schiebevorsprünge 19 und der Stirnfläche 17 des Sockels 7 ebenfalls anschlagbegrenzt.

[0028] Zum besseren Handling des Applikationsstiftes 1 ist vorgesehen, dass die Abdeckkappe 4 an ihrer unteren Randkante 25 radial in die Längswandung 26 bevorzugt diametral gegenüberliegend angeordnete Durchbrechungen 27 aufweist, so dass über diese fensterartig ausgebildeten Durchbrechungen 27 zum Abziehen der Abdeckkappe 4 der Applikationsstift 1 respektive der Sockel 5 in einfacher Weise erfasst werden kann.

[0029] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Applikationsstift (1), wie beispielsweise Lippenstift oder Klebestift, mit einer Applikationsmasse (2), wobei die Applikationsmasse (2) fußseitig auf einer einen Halterungsboden (18) aufweisenden Halterung (14) aufgenommen ist und in einer mindestens einen Längsschlitz (13) aufweisenden Hülse (3) verschiebbar ist, wobei weiter mindestens ein, einen in Bezug auf den Halterungsboden (18) nach unten ragenden Hebelarm (20) aufweisender Schiebevorsprung (19) ausgebildet ist, der mit der Halterung (14) verbunden ist und unter Durchsetzung des Längsschlitzes (13) nach außen vorragt, wobei mittels des Schiebevorsprungs (13) auf ein an einem Träger (22) ausgebildetes Bremsmittel (23) eingewirkt wird, das im Reib- und / oder Formschluss zur Innenfläche (11') der Hülse (3) steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (20) in Gegenüberlage zu dem sich vertikal erstreckenden Träger (22) ist, der zur Aufhebung der Bremseinwirkung auf eine Längsachse (x) des Applikationsstiftes (1) hin zu verbiegen ist.

2. Applikationsstift nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (20) sich in Überdeckung zu dem Träger (22) freikragend erstreckt.

3. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (20) oberhalb des Halterungsbodens (18) mit der Halterung (14) verbunden ist.

4. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (14) eine von dem Halterungsboden (18) nach oben sich erstreckende Zylinderwandung (14') aufweist.

5. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (22) fluchtend zu der Zylinderwandung (14') an dem Halterungsboden (18) angeformt ist.

6. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsmittel (23) aufweisende Träger (22) zungenartig ausgebildet ist.

7. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) in Vertikalrichtung gestuft ausgebildet ist.

8. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) einen durchmessergrößeren Sockel (5) und einen durchmesserkleineren oberen Abschnitt (11) aufweist.

9. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschlitz (13) in dem durchmesserkleineren oberen Abschnitt (11) der Hülse (3) ausgebildet ist.

10. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebevorsprung (19) nach unten bis zum Aufsitzen auf einer Stirnfläche (17) des Sockels (5) bewegbar ist.

11. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Übergang vom Sockel (5) zum oberen Abschnitt (11) eine die Stirnfläche (17) des Sockels (5) durchsetzende Öffnung (16) ausgebildet ist, die in ihrer Erstreckung mindestens der Breitenerstreckung des außerhalb der Hülse (3) sich befindlichen Schiebevorsprunges (19) entspricht.

12. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (14), der Schiebevorsprung (19) und der das Bremsmittel (23) aufweisende Träger (22) miteinander einstückig ausgebildet sind.

13. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckkappe (4) vorgesehen ist, die im Verschlusszustand auch den Schiebevorsprung (19) vollständig überdeckt.

14. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (4) in ihrer Längswandung (26) eine zu ihrer unteren Randkante (25) hin offene Durchbrechung (27) aufweist.

15. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Längsschlitze (13) vorgesehen sind.

16. Applikationsstift nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Schiebevorsprünge (19) vorgesehen sind.

Zeichnung