(19)
(11) EP 1 857 025 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.02.2010  Patentblatt  2010/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.11.2007  Patentblatt  2007/47

(21) Anmeldenummer: 07009680.5

(22) Anmeldetag:  15.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47H 5/14(2006.01)
A47H 3/10(2006.01)
E06B 9/262(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 16.05.2006 DE 202006007842 U
02.06.2006 DE 202006008891 U
30.01.2007 DE 202007001584 U

(71) Anmelder: Profilux GmbH
22305 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • MEYER, Thomas
    D-22305 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Richter, Werdermann, Gerbaulet & Hofmann 
Patentanwälte Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Raffvorhang


(57) Der Raffvorhang (100) mit an einer Vorhangleiste (10) lösbar befestigtem Vorhang (11) und einer antreibbaren Welle (20) für mindestens eine Zugschnur (30) zum Raffen und Entraffen des Vorhanges (11) weist zum Erfassen und Mitnehmen eines parallel zur Längsrichtung der Welle (20) verlaufenden Zugschnurabschnittes (31) mindestens einen am Umfang der Welle (20) angeordneten Mitnehmer (40) auf, der aus einem an der Wandfläche (20a) der Welle (20) oder an der Außenwandfläche eines auf der Welle (20) angeordneten Ringkörpers oder Teilringkörpers angeordneten nasenartigen Formkörper (45) mit einer in die Wandfläche (20a) der Welle (20) oder in die Wandfläche des Ringkörpers übergehenden Au-ßenwandfläche und mit einer, der Wandfläche (20a) der Welle (20) zugekehrten Innenwandfläche besteht, zwischen der und der Wandfläche (20a) der Welle (20) oder des Ringkörpers unter Ausbildung eines hakenförmigen Mitnehmerabschnittes und eines Aufnahme- und Mitnahmeraumes eine Winkelöffnung mit einem Winkel α gebildet ist, dessen Größe mindestens dem Durchmesser einer Zugschnur (30) oder der Summe der Durchmesser mehrerer Zugschnüre bis 90° entspricht, wobei der Formkörper (45) derart ausgebildet ist, dass der Zugschnurabschnitt (31) beim Raffen von dem Aufnahme- und Mitnahmeraum erfasst und während des Raffvorganges in dem Aufnahme- und Mitnahmeraum verbleibt, jedoch beim Herablassen und Aufsetzen des Vorhanges (11) auf ein Hindernis nicht in dem Aufnahme- und Mitnahmeraum verbleibend ist.







Recherchenbericht