(19)
(11) EP 1 857 232 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.11.2007  Patentblatt  2007/47

(21) Anmeldenummer: 07405140.0

(22) Anmeldetag:  14.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26D 3/10(2006.01)
B26D 7/02(2006.01)
B26D 7/08(2006.01)
B26D 3/16(2006.01)
B26D 7/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 15.05.2006 CH 7842006

(71) Anmelder: Lenz Apparatebau AG
9203 Niederwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Lenz, Alexander
    9203 Niederwil/SG (CH)

(74) Vertreter: Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte 
Beethovenstrasse 49 Postfach 2792
8022 Zürich
8022 Zürich (CH)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ.
 


(54) Vorrichtung zum Schneiden von Gemüse


(57) In einer Vorrichtung (1) wird Gemüse (G) mittels einem Förderband (6) mit Mitnehmern (7) zu einer Schneidvorrichtung (10) transportiert, wo kontrolliert die Enden des Gemüses abgeschnitten werden, worauf der Mitnehmer (7) das Gemüse (G) in ein Zentrierrohr (20) schiebt. Dieses Zentrierrohr (20) ist mit Federelementen (26) bestückt, die das zuzuschneidende Gut parallel zur Längsachse des Schneidrohres hält. Das Zentrierrohr (20) wird dann in eine Position (20') geschwenkt, worauf das Gemüse (G) durch eine Schneidmatrize (30) in ein Führungsrohr (60) gedrückt wird. Das nun seine dekorative Gestalt aufweisende Gemüse wird schliesslich auf eine rotierende Schneidscheibe (70) gedrückt, worauf man dann die gewünschten Scheiben (S) erhält.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von länglichen, vorzugsweise wurzelgemüsen, insbesondere Karotten in Scheiben mit dekorativer Formgebung, mit mindestens einem Ketten- oder Bandfördervorrichtung, die das Gemüse von einer Eingabeseite zu einer ersten Station, in der das Gemüse beidseitig an den Enden abgeschnitten wird und zu einer zweiten Station mit formgebenden Schneidmatrize gelangt und in einer anschliessenden Station mit ein- oder mehrschneidigen, rotierenden Schneidscheibe in Scheiben geschnitten wird.

[0002] Gemüse wird zu verschiedensten Zwecken zu dekorativen Formen zurechtgeschnitten und anschliessend in Scheiben geschnitten. Beispielsweise werden so Karotten, Sellerie, Rettich oder auch Kartoffeln zugeschnitten. Anschliessend werden diese Scheiben beispielsweise einem Salat beigefügt oder auf Fleischplatten zur Dekoration hingelegt oder schliesslich auch frittiert um schliesslich ein dekoratives fertiges Produkt zu erhalten. In Haushalten wird dies meist von Hand erledigt, wobei auf dem Markt entsprechende Ausstecher oder Spezialmesser erhältlich sind. Aus der DE-A-102 36 357 ist eine einfache Handvorrichtung bekannt, die aus einem Rohr besteht mit einer einseitig angeordneten Schneidmatrize und einer Vielzahl von quer zur Längsrichtung verlaufenden Schlitze durch die mittels einem Messer die länglich zugeschnittenen Gemüseteile quer geschnitten werden können um so schliesslich entsprechend geformte Scheiben oder Würfel zu erhalten. Eine solche Vorrichtung ist für Haushalte sowie kleinere Gastronomiebetriebe geeignet.

[0003] Für die hier interessierende industrielle Fertigung sind verschiedene Lösungen bekannt. Hierbei hat es sich herausgestellt, dass eines der wesentlichsten Probleme darin besteht, das zuzuschneidende Gemüse möglichst exakt ausgerichtet auf die Formgebende Matrize zuzuführen. Eine Lösung für dieses Problem zeigt beispielsweise die US-A 3,974,725. In dieser Vorrichtung wird das Gemüse mittels drei synchronlaufenden Vorschubbändern realisiert. Ein erstes Band bildet die Auflagefläche während zwei zur Zuschneidstation hin konisch zusammenlaufende Bänder vertikal angeordnet sind und so einen konischen Kanal zusammen mit dem Trägerband der Auflagefläche bildet. Da Gemüse eine ausserordentlich unregelmässige Form aufweist und insbesondere auch eine Konizität haben kann, führt dies dazu, dass das Gemüse bezüglich deren Längsachse am Ende der Einlaufstrecke keineswegs exakt ausgerichtet ist. Während der erste senkrecht zur Längsrichtung des Gemüses anzubringende Schnitt nicht unbedingt äusserst exakt senkrecht verlaufen muss, ist dies jedoch beim zweiten Schnitt eher heikel. Denn diese Schnittfläche wird anschliessend benötigt, um das Gemüse vorwärts zu schieben auf eine Schneidmatrize zu. Ist diese Schnittfläche nicht senkrecht sondern geneigt, so wird entsprechend das Gemüse nicht gerade auf die Schneidmatrize zugeführt und das zu schneidende dekorative Muster wird nur teilweise erzielt und entsprechend müssen solche nicht korrekt geschnittene Gemüse aussortiert werden. Dies erzeugt einen erheblichen Ausschussanteil.

[0004] Das Wissen um diese Problematik führt dazu, dass beispielsweise für Karotten besondere Züchtungen vorhanden sind, die kaum konisch sind, sondern eine mindestens annähernd zylindrische Form über einen grossen Teil ihrer Länge aufweisen. Auch bei diesen Züchtungen ist jedoch eine gewisse Konizität immer noch vorhanden und zusätzlich varieren die Karotten im Durchmesser und ein gewisser Anteil konischer Rüben ist immer noch vorhanden. Entsprechend ist der Ausschussanteil trotz der Verwendung von Rüben dieser speziellen Zucht immer noch über 10 %. Diese Problematik ist schon seit langem bekannt und entsprechend geht aus der GB-A-2 315 991 eine verbesserte Variante hervor, bei dem das Gemüse in halbzylindrischen Schalen auf die Schneidmatrize zugeschoben werden. Im Wissen um das Problem der Konizität der Karotten wird hier zusätzlich die Möglichkeit offenbart, diese halbzylindrischen Zuführungsschalen selber konisch zulaufend zu gestalten. Dies gibt aber keine vernünftige Lösung. Wie bereits erwähnt, kann die Form des zuzuschneidenden Gemüses von kegelförmig bis zylindrisch beliebig varieren, der Durchmesser abweichend sein und auch die Rundheit zu wünschen übrig lassen. Eine Anpassung dieser Zuführung an die Form des zuzuschneidenden Gemüses erfolgt nicht. Entsprechend ist auch bei einer Vorrichtung der hier offenbarten Ausgestaltung mit einem erheblichen Ausschussanteil zu rechnen.

[0005] Schliesslich ist auf dem Markt eine Vorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1 bekannt, bei der eingabeseitig das Gemüse durch eine relativ kurze Zuführungsstrecke durchgeführt wird, in der Kunststofflappen von mehreren Seiten her das Gemüse elastisch führen, um es zentrisch auszurichten. Diese Lösung hat sich aber keineswegs bewährt. Die Führung innerhalb der Durchführungsstrecke ist relativ kurz und bei der Durchführung des zweiten Schnittes hängt das Gemüse klemmend zwischen diesen Kunststofflappen doch neigt das Gemüse unter Einfluss der Schwerkraft mehr oder weniger stark nach unten, so dass dieser zweite Schnitt praktisch konstant mehr oder weniger stark geneigt verläuft. Ist der Durchmesser geringer, so ist entsprechend auch die Haltekraft geringer, ist der Durchmesser des zuzuschneidenden Gemüses grösser so neigt das Gemüse dazu sich in der Durchführungsstrecke zu verklemmen. Entsprechend darf die Variation des zuzuschneidenden Gemüses nicht zu stark abweichen und muss folglich bereits vorsortiert werden.

[0006] Es ist folglich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine möglichst exakt zentrierte Zuführung des Gemüses zur Schneideschablone sicherstellt und entsprechend den Ausschussanteil vermindert. Diese für den Gemüseverarbeiter ökonomisch äusserst wesentliche Aufgabe löst eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen und die Bedeutung und Wirkungsweise dieser Ausführungsformen wird in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die anliegende Zeichnung erläutert.

[0008] In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigt:
Figur 1
eine schematische Darstellung der Seitenansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung;
Figur 2
Eine perspektivische Darstellung des Zentrierrohres;
Figur 3
Eine Aufsicht auf eine Ausführungsform der Schneidmatrize und
Figur 4
diese Schneidmatrize in der Frontalansicht;
Figur 5
Eine wiederum schematische Darstellung der erfindungsgemässen Vorrichtung, die hier mit zwei Arbeitslinien ausgerüstet ist.


[0009] In der Figur 1 ist die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Schneiden von länglichen, vorzugsweise Wurzelgemüsen, in vereinfachter Form schematisch dargestellt. Prinzipiell kann die erfindungsgemässe Vorrichtung aus einer Arbeitslinie bestehen oder zwei oder mehrere Arbeitslinien paralell laufend aufweisen. In der Seitenansicht nach Figur 1 ist nur eine Arbeitslinie erkennbar auch wenn mehrere solche Arbeitslinien bestehen können. Der Deutlichkeit halber ist lediglich in der Figur 5, die die Vorrichtung mit Blick auf die Abgabeseite dargestellt, eine Lösung mit zwei Arbeitslinien paralell verlaufend gezeigt.

[0010] Die gesamte Vorrichtung wird insgesamt mit 1 bezeichnet. Sie umfasst ein Gestell 2 mit zuführungsseitigen Standbeinen 3 und zwei Führungssäulen 4, die zusammen einen Zuführungstisch 5 tragen. Im Zuführungstisch 5 ist eine Ketten- oder Bandfördervorrichtung integriert angeordnet. Die Ketten- oder Bandfördervorrichtung kann eine beliebige Länge aufweisen an der eine oder mehrere Bedienungspersonen stehen können um das zuzuschneidende Gemüse lagekorrekt auf die Ketten- oder Bandfördervorrichtung aufzulegen. Die Ketten- oder Bandfördervorrichtung. 6 ist mit mehreren Mitnehmer 7 versehen, die das aufgelegte Gemüse zu einer Schneidvorrichtung 10 vorschieben. Rein symbolisch ist mit 8 der Antrieb der Fördervorrichtung angedeutet.

[0011] Das zu schneidende Gemüse ist lediglich symbolisch dargestellt und mit G bezeichnet. Das Gemüse variiert im Durchmesser, in der Länge und in der Form. Bei der erfindungsgemässen Vorrichtung spielt dies jedoch eine untergeordnete Rolle. Die Mitnehmer 7 schieben das Gemüse auf dem Zuführungstisch 5 vor, wobei entsprechende Führungsmittel vorhanden sind, beispielsweise längs verlaufende Stege, die quer zur Verschieberichtung ein V-Provil definieren und so das Gemüse in einer Prismaführung 9 in eine korrekte Längsausrichtung zur Schneidevorrichtung 10 führt. Die Schneidvorrichtung ist mit einer hier nicht dargestellten Sensorüberwachung ausgerüstet, die den Anfang eines Gemüses erkennt und in einem vorgebbaren Abstand von diesem Anfang eine Frontscheibe abschneidet. Bei den Karotten, Rüben oder Rettich entspricht dies normalerweise der Krautseite. Der Sensor schaltet einen entsprechenden Ablauf der darin besteht, dass die Förderkette beziehungsweise das Förderband angehalten wird und ein Schneidmesser 11 über eine Antriebsäule 12 betätigt wird. Die Antriebsäule 12 kann einen hydraulischen oder elektromechanischen Antrieb enthalten. Das abgeschnittene Teil kann entweder unter Schwerkraft Einfluss am Ende des Förderbandes auf eine Rutsche fallen oder mittels einem hier ebenfalls nicht dargestellten Schieber aus dem Schnittbereich befördert werden. Danach wird das Gemüse weiter vorbewegt, bis die Sensoren entweder das Ende des Gemüses oder einen mindest Querschnitt des Gemüses feststellen, worauf die Überwachungssensoren wiederum denselben Schneidzyklus auslösen.

[0012] Anschliessend schiebt der Mitnehmer 7 von der Ketten- oder Bandfördervorrichtung 6 getrieben das Gemüse in einer fluchtend mit der entsprechenden Prismaführung ausgerichteten Zentrierrohr 20. Bezüglich der genaueren Ausgestaltung des Zentrierrohres, welches das Herzstück der vorliegenden Erfindung betrifft, wird auf die später folgende Beschreibung der Figur 2 verwiesen in der das Zentrierrohr detailliert dargestellt ist. Sobald das Gemüse im Zentrierrohr 20 eingeschoben und das Ende gerade geschnitten ist, schwenkt dieses von seiner horizontalen Lage in eine vertikale Lage, die hier mit 20' bezeichnet ist. In der geschwenkten Lage 20' ist das Zentrierrohr 20 exakt ausgerichtet, senkrecht über einer Schneidmatrize 30 ausgerichtet gehalten. In dieser Position ist auch ein Transportmittel 40 exakt über das geschwenkte Zentrierrohr 20' angeordnet. Dieses Transportmittel 40 besteht aus einem Stössel 41, der mittels einer Kolbenzylindereinheit 42 beziehungsweise einem Elektromotor mit einer Förderspindel auf und ab bewegbar ist. Die Kolbenzylindereinheit 42 beziehungsweise der Elektromotor mit Spindel ist oberhalb eines Querträgers 4', der die beiden Führungssäulen 4 verbindet, gehalten. Der Stössel 41 senkt sich von der Kolbenzylindereinheit 42 getrieben in das Zentrierrohr 20' und stösst das darin gelagerte Gemüse nach unten durch die Schneidmatrize 30 hindurch.

[0013] Bezüglich der Ausgestaltung der Schneidmatrize 30 wird auf die Beschreibung der Figuren 3 und 4 verwiesen. Die Schneidmatrize 30 ist in einer schienenförmigen Halterung 50 auswechselbar gehalten. Anschliessend an der Schneidmatrize 30 folgt ein Führungsrohr 60. Das Führungsrohr 60 ist so ausgelegt, dass lediglich das mit der dekorativen Formgestaltung zugeschnittene Gemüseteil in dieses Führungsrohr gelangt, während die äusseren Bereiche, das heisst die weggeschnittenen Gemüseteile, aussen am Führungsrohr 60 entlang gleiten und auf eine Rutsche 61 gelangen. Diese Rutsche 61 wird vom Führungsrohr 60 durchsetzt. Das Führungsrohr 60 endet kurz oberhalb einer rotierenden Schneidscheibe 70. Die Schneidscheibe 70 kann ein oder mehrere Schneiden 71 aufweisen, je nach der erforderlichen Arbeitsgeschwindigkeit und der Dicke der abzuschneidenden Scheiben. Entsprechend kann die Schneidscheibe 70 auswechselbar sein oder mit verstellbaren Schneiden 71 versehen sein. Solche Schneiden mit verstellbaren Schneidklingen sind auch für diese Anwendung bereits bekannt. Die Schneidscheibe 70 ist auf einer Antriebswelle 72 gelagert die über einen Riemen 73 von einem Elektromotor 74 angetrieben ist. Mit S sind die zugeschnittenen Gemüsescheiben gekennzeichnet. Diese fallen in ein hier nicht dargestellten Auffangbehältnis.

[0014] Aus der Figur 5 ersieht man, dass völlig unproblematisch zwei Arbeitslinien parallel geführt werden können. Hierzu wird lediglich ein entsprechendes Gestell benötigt und beide Führungsrohre 60 führen auf eine einzige Schneidscheibe 70. Hingegen müssen zwei unabhängig voneinander arbeitende Ketten- oder Bandfördervorrichtungen vorhanden sein, ebenso wie zwei Prismen, zwei Zentrierrohre, zwei Schneidmatrizen 30, und ebenso muss die entsprechende Sensorik für jede Arbeitslinie separat vorhanden sein. Dies liegt daran, dass das Gemüse sehr unterschiedlich ist und somit die beiden Arbeitslinien bezüglich der schrittweisen Fortbewegung völlig unabhängig voneinander arbeiten.

[0015] In der Figur 2 ist das besonders erfindungswesentliche Zentrierrohr 20 perspektifisch im Detail dargestellt. Es umfasst das eigentliche Rohr 21, welches von mehreren Längsschlitzen 22, die parallel zur Längsachse verlaufen durchsetzt sind. Das eigentliche Rohr 21 hat eine Einführungsöffnung 23 und eine Austrittsöffnung 24. Die Längsschlitze 22 können offene Längsschlitze sein, die sich einerseits von der Einführungsöffnung 23 in Richtung zur Austrittsöffnung 24 erstrecken beziehungsweise in der Gegenrichtung von der Austrittsöffnung zur Einführungsöffnung hin verlaufend sind. In der hier dargestellten Ausführungsform sind die Längsschlitze 22 nicht bis in diese entsprechenden Öffnungen 23, 24 erstreckend, sondern als geschlossene Langlöcher ausgebildet. Diese Langlöcher sind über dem Umfang verteilt abwechslungsweise in Längsrichtung versetzt gestaltet. Gleichmässig über dem Umfang verteilt sind beispielsweise vier oder sechs gleichartig gelagerte Schlitze vorhanden während die versetzt verlaufenden Langlöcher um eine halbe Teilung der anderen Langlöcher angeordnet sind. Dies ergibt insgesamt acht oder zwölf gleichmässig über den Umfang verteilte Langlöcher.

[0016] Über das Zentrierrohr 20 sind hier zwei Halteringe 25 gestülpt. Diese Halteringe 25 dienen der Halterung von Federelementen 26 die verschieden ausgestaltet sein können. In jedem Fall sind die Federelemente 26 gewölbt gebogen. Mit ihrem gewölbten Teil ragen sie durch die Längsschlitze beziehungsweise den Langlöchern in das Innere des Zentrierrohres hinein. Die beiden Enden der Federelemente 26 liegen ausserhalb des Rohres 21 des Zentrierrohres 20. Somit ragt lediglich der gewölbt verlaufende Anteil der entsprechenden Federelemente 26 in das Rohr 21 hinein. Die Federelemente 26 sind in jedem Fall Biegefedern. Sie können aber entweder als Blattfedern gestaltet sein oder aber, wie hier dargestellt und besonders bevorzugt Torsionsfedern sein.

[0017] Die Torsionsfedern haben ein oder mehrgängige Wickel 27 deren ein Ende vom Wickel 27 zu einer grossen Wölbung 28 geformt ist, während das andere Ende des Wickels ein gerade geformtes Halteende 29 bildet. Dieses gerade Ende ist in einer Bohrung 200 eingesteckt. Mittels einer Sicherungsschraube, die in einer radial verlaufenden Gewindebohrung steckt, wird die Torsionsfeder verdrehgesichert gehalten. Es sind jeweils Federelemente 26 an beiden Seiten des Halteringes 25 befestigt. Das gewölbte Ende 28 der Torsionsfeder kann dabei auch den benachbarten Haltering unterqueren.

[0018] Neben der hier dargestellten und erläuterten Befestigungsform der Biegefeder kommen selbstverständlich auch andere Befestigungsarten in Frage. Beispielsweise können die Halteringe radial verlaufende Nuten 201 aufweisen, in denen der jeweilige Wickel 27 formschlüssig eingreifend gehalten ist. Dies ist rein beispielsweise dargestellt, doch wird durch diese Lösung die Torsionswirkung der Feder geringfügig reduziert.

[0019] Schliesslich ist in den Figuren 3 und 4 ein Ausführungsbeispiel einer Schneidmatrize 30 dargestellt. Diese umfasst einen peripheren Ring 31, der an zwei einander diametral gegenüberliegenden Seiten mit Führungen 32 versehen ist. Dank diesen Führungen 32 lässt sich die Schneidmatrize leicht auswechseln und exakt einführen. Eine Kerbung 33 dient dazu die Schneidmatrize in der korrekten Lage zu sichern. Im Innern des peripheren Ringes 31 sind eine Vielzahl von Halterippen 34 vorhanden, die eine dekorativ gebogene zentrische Schneide 35 exakt mittig halten. Die Halterippen 34 sind selbstverständlich ebenfalls als Schneiden ausgestaltet. Vorteilhafterweise ist das der Schneidmatrize folgende Führungsrohr 60 in der Formgebung der zentrischen Schneide 35 angepasst. Hierdurch wird erreicht, dass jene Teile des Gemüses, der ausserhalb des Bereiches der zentrischen Schneide 35 liegen und abgeschnitten werden, nicht in das Führungsrohr gelangen und entsprechend über die Rutsche 61, die vom Führungsrohr 60 durchsetzt wird transportierbar ist.

Bezugszeichenliste:



[0020] 
G
Gemüse
1
Vorrichtung, gesamt
2
Gestell
3
Standbeine
4
Führungssäulen
4'
Querstreben
5
Zuführungstisch
6
Ketten- oder Bandfördervorrichtung
7
Mitnehmer
8
Antrieb der Fördervorrichtung
9
Prismaführung
10
Schneidvorrichtung
11
Schneidmesser
12
Antriebssäule des Schneidmessers
20
Zentrierrohr
20'
vertikale, geschwenkte Lage des Zentrierrohrs
21
Rohr
22
Längsschlitze
23
Einführungsöffnung
24
Austrittsöffnung
25
Halteringe
26
Federelemente
27
Wickel
28
Wölbung
29
Halteende
30
Schneidmatrize
31
peripherer Ring
32
Führungen
33
Kerbung
34
Halterippen
35
zentrische Schneide
40
Transportmittel
41
Stössel '
42
Kolben Zylindereinheit oder Vorschubspendel
60
Führungsrohr
61
Rutsche
70
Schneidscheibe
71
Schneiden
72
Antriebswelle
73
Riemen
74
Elektromotor



Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Schneiden von länglichem Gemüse (G), vorzugsweise Wurzelgemüse, insbesondere Karotten in Scheiben (S) mit dekorativer Formgebung, mit mindestens einer Ketten- oder Bandfördervorrichtung (6), die das Gemüse (G) von einer Eingabeseite zu einer ersten Station (10 -12), in der das Gemüse beidseitig an den Enden abgeschnitten wird und zu einer zweiten Station mit formgebender Schneidmatrize (30) gelangt und in einer anschliessenden Station mit ein- oder mehrschneidigen, rotierenden Schneidscheiben (70) in Scheiben (5) geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Station eine Führung, vorzugsweise Prismaführung (9) aufweist, in der das Gemüse mittels einem Schneidmesser (11) ablängbar ist und danach in ein Zentrierrohr (20) einführbar ist, in welchem das Gemüse mittels mehreren, am Umfang verteilte, Federelemente (26) zentrisch geführt ist, aus der das Gemüse mittels einem Transportmittel (40) hinausschiebbar durch die Schneidematrize (30) stossbar und in einer Führung, vorzugsweise Führungsrohr (60) zur rotierenden Schneidescheibe (70) gelangt.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierrohr (20) mehrere, über den Umfang verteilte, parallel zur Längsachse verlaufende Längsschlitze (23) aufweist, durch die von aussen her nach innen gewölbte (28) Biegefedern (26) ragen.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefedern (26) nur mit ihrer Wölbung (28) durch die Längsschlitze (22) in das Zentrierrohr (20) hineinragen.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefedern (26) aus aus Drähten gebogenen Torsionsfedern bestehen.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über das Zentrierrohr (20) mindestens ein Haltering (25) gestülpt ist, in dem die Federelemente (26) gehalten sind.
 
6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (25) mit parallel zur Achsialrichtung verlaufenden Bohrungen versehen ist, in dem ein flachgepresstes Ende (29) der spiralförmig gebogenen Torsionsfeder verdrehsicher gehalten ist.
 
7. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltering (25) mit mehreren radialverlaufenden Nuten (22) versehen ist, in denen spiralförmig gebogene Wickel (27) der Torsionsfedern klemmend lagern.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierrohr (20) mit, von beiden Seiten jeweils abwechslungsweise um eine halbe Teilung versetzt, eingefrästen Längsschlitze (22) versehen ist.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierrohr (20) mit Längsschlitzen (22) versehen ist, die als Langlöcher gestaltet sind.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierrohr (20) schwenkbar gehalten ist und von einer horizontalen Einführungslage in eine vertikale Auspresslage (20') verschwenkbar ist.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein getriebener Stössel (40, 41) das im geschwenkten Zentrierrohr (20) gehaltene Gemüse (G) durch die Schneidematrize (30) in die Führung drückt, die als Führungsrohr gestaltet ist, welches Rohr eine Rutsche (61) durchsetzt über die, die peripher abgeschnittenen Teile des Gemüses (G) abführbar sind, während der zentrisch, mit dekorativer Formgebung gestaltete Gemüseteil, durch das Führungsrohr (60) zur rotierenden Schneidescheibe (70) gelangt.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.


2. Längsschlitze (23) aufweist, durch die von aussen her nach innen gewölbte (28) Biegefedern (26) ragen.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefedern (26) nur mit ihrer Wölbung (28) durch die Längsschlitze (22) in das Zentrierrohr (20) hineinragen.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefedern (26) aus aus Drähten gebogenen Torsionsfedern bestehen.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über das Zentrierrohr (20) mindestens ein Haltering (25) gestülpt ist, in dem die Federelemente (26) gehalten sind.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (25) mit parallel zur Achsialrichtung verlaufenden Bohrungen versehen ist, in dem ein flachgepresstes Ende (29) der spiralförmig gebogenen Torsionsfeder verdrehsicher gehalten ist.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltering (25) mit mehreren radialverlaufenden Nuten (22) versehen ist,
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente