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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07017552B1" file="EP07017552NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1857652" kind="B1" date-publ="20090429" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1857652</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090429</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07017552.6</B210><B220><date>20060210</date></B220><B240><B241><date>20080521</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005010757</B310><B320><date>20050309</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090429</date><bnum>200918</bnum></B405><B430><date>20071121</date><bnum>200747</bnum></B430><B450><date>20090429</date><bnum>200918</bnum></B450><B452EP><date>20081010</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F01N   7/08        20060101AFI20071010BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F01N   7/18        20060101ALI20071010BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug</B542><B541>en</B541><B542>Motor vehicle exhaust system</B542><B541>fr</B541><B542>Système d'échappement de véhicule à moteur</B542></B540><B560><B561><text>FR-A- 2 080 303</text></B561><B561><text>US-A- 5 482 089</text></B561></B560></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>06002690.3</anum><pnum>1707775</pnum></dnum><date>20060210</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B720><B721><snm>Bahl, Hans-Ulrich</snm><adr><str>Schubertstrasse 11</str><city>85139 Wettstetten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Habighorst, Heinz</snm><adr><str>Nelkenstrasse 4a</str><city>85134 Stammham</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>AUDI AG</snm><iid>00216124</iid><irf>P5299EP.T</irf><adr><city>85045 Ingolstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Krah, Annette</snm><iid>00089611</iid><adr><str>Audi AG, 
Patentabteilung</str><city>85045 Ingolstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B880><date>20071121</date><bnum>200747</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zwischen zwei benachbarten Komponenten der Abgasanlage angeordneten Verbindungseinrichtung, wobei die Verbindungseinrichtung beim Überschreiten einer vorgegebenen mechanischen Beanspruchung, d.h. insbesondere bei einem Crash des Kraftfahrzeuges abknickbar ist, wodurch ein definiertes Abknicken der Abgasanlage einleitbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Gemäß dem Stand der Technik werden die einzelnen Komponenten von Abgasanlagen wie, zum Beispiel das Vorrohr, der Vorkatalysator, der Hauptkatalysator und der Schalldämpfer durch dreieckförmige Flansche miteinanderverbunden. Dabei trägt der eine Flansch in seinen Eckbereichen jeweils einen Schraubenbolzen und weist der andere Flansch in seinen Eckbereichen jeweils eine korrespondierende Aufnahmeöffnung auf, so dass die Schraubenbolzen durch die Aufnahmeöffnungen hindurchgreifen und mittels Schraubenmuttern gehalten werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine solche Verbindung muss den mechanischen und thermischen Beanspruchungen der Abgasanlage über einen größeren Zeitraum standhalten. Nicht zuletzt deshalb stellt die Abgasanlage im Crashfall ein relativ starres System dar, welches sich in Abhängigkeit von den auftretenden Kräften sowie in Abhängigkeit von seiner Gestalt und den Fixierungspositionen an Motor und Karosserie verformt. Dies ist jedoch nachteilig, da gerade im Crashfall eine bestimmte Verformung erwünscht ist, um das Eindringen der Abgasanlage in bestimmte Bereiche des Kraftfahrzeuges zu vermeiden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">In der Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE2746676C2"><text>DE 27 46 676 C2</text></patcit> ist eine gelenkige Verbindung zweier Rohre einer Abgasanlage für Kraftfahrzeuge beschrieben, wobei die Verbindung zwei ringförmige Kupplungsteile und zwei diametral dazu angeordnete Federelemente aufweist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Auch die Druckschrift <patcit id="pcit0002" dnum="DE19526085A1"><text>DE 195 26 085 A1</text></patcit> betrifft eine gelenkige Verbindung zweier Rohre einer Abgasanlage, bei der zwei ineinander gesteckte kugelförmig aufgeweitete Rohrabschnitte von einem schellenförmigen Spannelement umfasst sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Des weiteren ist aus der Druckschrift <patcit id="pcit0003" dnum="FR0399880A"><text>FR 0 399 880 A</text></patcit> ein Verbindungselement für zwei abgasführende Rohre bekannt, welches einen kugelförmig aufgeweiteten Übergangsbereich und eine den Übergangsbereich begrenzende Flanschverbindung besitzt, deren Flansche mittels elastischer Hülsen beabstandet sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Und schließlich zeigt die Druckschrift <patcit id="pcit0004" dnum="WO9839593A"><text>WO 98/39593</text></patcit> ein Gelenk für eine Abgasanlage. Dieses Gelenk weist zwei sphärische Abschnitte auf, die umfangsseitig über drei gleiche federelastische Schraubelemente miteinander gekoppelt sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der gattungsbildenden Druckschrift <patcit id="pcit0005" dnum="EP1057984A2"><text>EP 1 057 984 A2</text></patcit> ist eine Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zwischen zwei benachbarten Komponenten der Abgasanlage angeordneten Verbindungseinrichtung beschrieben. Die Verbindungseinrichtung besteht aus zwei konzentrisch ineinander gesteckten Rohrenden mit unterschiedlichen Durchmessern, wobei eines der Rohrenden eine ringförmige Nut aufweist und in dieser Nut an diametral gegenüberliegenden Positionen zwei Kugeln gelagert sind. Dadurch definieren die Mitten der beiden Kugeln eine Gelenkachse, so dass dort ein definiertes Abknicken der Abgasanlage einleitbar ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Aus der Druckschrift <patcit id="pcit0006" dnum="FR2522726A"><text>FR 2 522 726 A</text></patcit> ist eine andere gelenkartige Verbindungseinrichtung<!-- EPO <DP n="3"> --> zwei Rohrenden einer Abgasanlage geoffenbart, wobei ein Rohrende kugelartig aufgeweitet ist und mit einer pfannenartigen Aufnahme des anderen Rohrendes korrespondiert, die beiden Rohrenden von zwei tellerartigen Flanschhälften mit konischer Kontaktfläche umgeben sind und die beiden Flanschhälften mittels federgespannter Verschraubungen verbunden sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Druckschrift <patcit id="pcit0007" dnum="US5967565A"><text>US 5,967,565 A</text></patcit> beschreibt eine Verbindung für eine Abgasanlage mit konisch bzw. eben ausgebildeten Ringflächen und ringförmigen Pufferelementen, wobei die Ringflächen axial hintereinander liegen und die Pufferelemente jeweils zwischen zwei der Ringflächen angeordnet sind, so dass diese Verbindung als Reaktion auf Motorschwingungen und/oder Fahrbahnunebenheiten eine gewisse Biegebewegung der Abgasanlage ermöglicht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Darüber hinaus ist in der Druckschrift <patcit id="pcit0008" dnum="US6164067A"><text>US 6,164,067 A</text></patcit> ein Verbindungsglied für eine Abgasanlage enthalten, welches ein kugelartig aufgeweitetes Rohrende, ein pfannenartig aufgeweitetes Rohrende, einen Flansch und drei federgespannten Verschraubungen aufweist. Dabei umgibt der Flansch die ineinander angeordneten Rohrenden und wird der Flansch mittels der federgespannten Verschraubungen gehalten, so dass das Verbindungsglied eine gewisse Relativbewegung zwischen den beiden Rohrenden gestattet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ferner ist aus der Druckschrift <patcit id="pcit0009" dnum="US5340165A"><text>US 5,340,165 A</text></patcit> ein flexibler Verbinder bekannt, der wenigstens eine kugelartige Verbindung der Rohrenden innerhalb eines schützenden zylindrischen Wellenbalges aufweist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Schließlich zeigt die Druckschrift <patcit id="pcit0010" dnum="US4097071A"><text>US 4,097,071 A</text></patcit> eine weitere flexible Verbindung für Abgasrohre, welche ein zylindrisches Rohrende, ein konisches Rohrende sowie ein dazwischen angeordnetes Pufferelement durch eine federgespannte Verschraubung zweier Flanschhälften miteinander verbindet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Solche Gelenkverbindungen erlauben innerhalb gewisser Grenzen ein axiales Verdrehen oder ein gegeneinander Verschwenken der beiden Rohre der Abgasanlage und dienen somit zum definierten Abknicken der Abgasanlage bzw. zum Ausgleich von Schwingungen und Toleranzen der Abgasanlage.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine weiter verbesserte Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zwischenbenachbarten Komponenten der Abgasanlage angeordneten Verbindungseinrichtung zu schaffen, welche sich im Crashfall definiert verformt, so dass sichergestellt ist, dass insbesondere der Bereich der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeuges ohne Beeinträchtigung bleibt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Verbindungseinrichtung als ein rohrförmiger Wellenbalg ausgebildet ist, der an seinen beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten unterschiedlich ausgeformt ist. Auf diese Weise gibt die Verbindungseinrichtung im Crashfall eine bestimmte Abknickstelle und Verformungsrichtung bzw. Abknickbewegung der Abgasanlage vor. Weist die Abgasanlage dabei sogar zwei oder mehrere erfindungsgemäße Verbindungseinrichtungen in ihrem Verlauf auf, so kann gegebenenfalls eine spezielle Faltung der Abgasanlage bewirkt werden. Erfindungsgemäß kann die Abgasanlage bei einer crashbedingten Stauchung des Kraftfahrzeuges also an wenigstens einer geeigneten Stelle in einer gewünschten Richtung abgeknickt werden und somit zum Beispiel innerhalb des Motorraumes in einen dafür vorgesehenen seitlichen Ausweichraum geleitet werden, um sensible Bereiche des Kraftfahrzeuges nicht zu beeinträchtigen. Dies erhöht die Sicherheit der Fahrzeuginsassen und erlaubt eine günstige Einstufung bei der Typschadensklassifizierung.</p>
<p id="p0017" num="0017">Idealerweise erfolgt das definierte Abknicken der Abgasanlage innerhalb eines Knickwinkelbereiches von bis zu ca. 45 Grad zur Längsachse der Abgasanlage. Denn dieser Winkelbereich erlaubt bereits eine wesentliche Verformung bzw. Verkürzung der Abgasanlage.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Vorteilhaft weist der Wellenbalg an seiner einen Längsseite stärker ausgeprägte Wellen auf als an seiner anderen Längsseite. Dadurch kann die Verbindungseinrichtung bereits gekrümmt sein, wobei diese Krümmung bei einercrashbedingten Stauchung der Abgasanlage verstärkt werden würde.</p>
<p id="p0019" num="0019">Besonders vorteilhaft weist der Wellenbalg an seiner einen Längsseite eine geringere Wandstärke auf als an seiner anderen Längsseite und/oder ist der Wellenbalg an seiner einen Längsseite mit einer Anzahl von Einkerbungen versehen. Diese Merkmale bedeuten jeweils eine Schwächung der Verbindungseinrichtung, so dass der Wellenbalg beim Überschreiten der vorgegebenen mechanischen Belastung auf der einen Längsseite aufreißen kann.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die vorliegende Erfindung wird unter Bezugnahme auf die nachfolgenden Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine geschnittene Verbindungseinrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine geschnittene Verbindungseinrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform.</dd>
</dl></p>
<p id="p0021" num="0021">Gemäß den in <figref idref="f0001">Fig. 1 und Fig. 2</figref> gezeigten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden die Rohrenden 1, 1' zweier Komponenten der Abgasanlage mittels eines Verbindungselementes 2 verbunden, welches dort einen rohrförmigen Wellenbalg 11 umfasst, der beim Überschreiten einer vorgegebenen mechanischen Beanspruchung ein definiertes Abknicken der Abgasanlage einleitet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Dazu ist dieser Wellenbalg 11 an seinen beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten 12, 12' unterschiedlich ausgeformt, indem die Wellen 13 auf der einen Längsseite 12 des Wellenbalges 11 stärker ausgeprägt sind als die<!-- EPO <DP n="6"> --> Wellen 13' auf der anderen Längsseite 12' des Wellenbalges 11.</p>
<p id="p0023" num="0023">Darüber hinaus ist die eine Längsseite 12 in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit einer geringeren Wandstärke ausgestaltet, wohingegen die andere Längsseite 12' mit einer größeren Wandstärke ausgestaltet ist. Dabei sollte die geringere Wandstärke des Wellenbalges 11 nicht durchgehend, sondern nur im Bereich der Außenkanten und/oder Innenkanten der Wellen 13 des Wellenbalges 11 vorgesehen sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist die eine Längsseite 12 stellenweise mit Einkerbungen 14 versehen, wohingegen die andere Längsseite 12' keine Einkerbungen 14 aufweist. Dabei sollten die Einkerbungen 14 auf der einen Längsseite 12 wiederum insbesondere im Bereich der Außenkanten und/oder Innenkanten der Wellen 13 des Wellenbalges 11 vorgesehen sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Mittels dieser Merkmale ist die eine Längsseite 12 des Wellenbalges 11 gegenüber der anderen Längsseite 12' des Wellenbalges 11 geschwächt. Dadurch wird bei einer im Crashfall auftretenden starken mechanischen Beanspruchung, welche einen vorgegebenen Wert übersteigt, ein definiertes Abknicken der Verbindungseinrichtung 2 der Abgasanlage eingeleitet.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Liste der Bezugszeichen:
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1,1'</dt><dd>Rohrende</dd>
<dt>2</dt><dd>Verbindungseinrichtung</dd>
<dt>11</dt><dd>Wellenbalg</dd>
<dt>12, 12'</dt><dd>Längsseiten</dd>
<dt>13</dt><dd>Welle</dd>
<dt>14</dt><dd>Einkerbung</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>L</dt><dd>Längsachse</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer zwischen zwei benachbarten Komponenten der Abgasanlage angeordneten Verbindungseinrichtung, wobei die Verbindungseinrichtung beim Überschreiten einer vorgegebenenmechanischen Beanspruchung, insbesondere bei einem Crash des Kraftfahrzeuges abknickbar ist, wodurch ein definiertes Abknicken der Abgasanlage einleitbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Verbindungseinrichtung (2) als ein rohrförmiger Wellenbalg (11) ausgebildet ist, der an seinen beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten (12, 12') unterschiedlich ausgeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Abgasanlage nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das definierte Abknicken der Abgasanlage innerhalb eines Knickwinkelbereiches von bis zu ca. 45 Grad zur Längsachse (L) der Abgasanlage erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Abgasanlage nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Wellenbalg (11) an seiner einen Längsseite (12) stärker ausgeprägte Wellen (13) aufweist als an seiner anderen Längsseite (12').<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Abgasanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Wellenbalg (11) an seiner einen Längsseite (12) eine geringere Wandstärke hat als an seiner anderen Längsseite (12').</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Abgasanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Wellenbalg (11) an seiner einen Längsseite (12) mit einer Anzahl von Einkerbungen (14), versehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An exhaust system for a motor vehicle with at least one connecting device arranged between two adjacent components of the exhaust system, wherein the connecting device is capable of being broken off if a predetermined mechanical load is exceeded, particularly in the event of a crash of the motor vehicle, which may initiate a defined breaking off of the exhaust system,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the connecting device (2) is designed as a tubular spring bellow (11) which is shaped differently on its two opposing longitudinal sides (12, 12').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The exhaust system according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the defined breaking off of the exhaust system takes place within a buckling angle range of up to approx. 45 degrees to the longitudinal axis (L) of the exhaust system.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The exhaust system according to Claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the spring bellow (11) has on its one longitudinal side (12) springs (13) that are more prominent than on its other longitudinal side (12').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The exhaust system according to any one of Claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the spring bellow (11) has on its one longitudinal side (12) a smaller wall thickness than on its other longitudinal side (12').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The exhaust system according to any one of Claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the spring bellow (11) is provided on its one longitudinal side (12) with a number of notches (14).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système d'échappement pour un véhicule automobile comprenant au moins un dispositif de liaison disposé entre deux composants voisins du système d'échappement, le dispositif de liaison, lorsqu'une sollicitation mécanique prédéfinie est dépassée, en particulier lorsque le véhicule automobile subit un choc, pouvant être plié, un pliage défini du système d'échappement pouvant être provoqué,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le dispositif de liaison (2) est conçu comme un soufflet tubulaire à ondulations (11), qui est façonné de façon différente sur ses deux faces longitudinales (12, 12') opposées l'une à l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système d'échappement selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le pliage défini du système d'échappement s'effectue à l'intérieur d'une zone d'angle de cassure allant jusqu'à environ 45 degrés par rapport à l'axe longitudinal (L) du système d'échappement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système d'échappement selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le soufflet à ondulations (11) comprend sur une de ses faces longitudinales (12) des ondulations (13) plus fortement marquées que sur son autre face longitudinale (12').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Système d'échappement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> le soufflet à ondulations (11) présente sur une de ses faces longitudinales (12) une épaisseur de paroi plus faible que sur son autre face longitudinale (12').<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Système d'échappement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le soufflet à ondulations (11) est pourvu sur une de ses faces longitudinales (12) d'un certain nombre de rainures (14).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE2746676C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>2746676</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
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