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EP 1 858 038 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.08.2012 Patentblatt 2012/35 |
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Anmeldetag: 26.04.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Relais mit Kontaktkraftverstärkung
Relay with contact force intensification
Relais doté d'un renforcement de la force de contact
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
15.05.2006 DE 102006022912
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.11.2007 Patentblatt 2007/47 |
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Patentinhaber: Gruner AG |
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78564 Wehingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmelz, Rainer
78669 Wellendingen (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstraße 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 471 893 DE-B- 1 022 625 US-A- 3 419 828
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DE-A1- 2 027 335 DE-C1- 10 162 585 US-A1- 2006 066 425
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Relais mit einer durch ein Relaisgehäuse hindurchgeführten
Doppelleitung, deren eine, erste Leitung mindestens ein bewegliches Kontaktelement
aufweist, welches den Stromkreis der ersten Leitung in einer ersten Relaisposition
schließt und in einer zweiten Relaisposition unterbricht, und deren andere, zweite
Leitung durchgehend ausgebildet ist, sowie eine Relaisanordnung mit mehreren solcher
Relais.
[0002] Ein derartiges Relais und eine derartige Relaisanordnung sind beispielsweise durch
die
US 2006/0066425 A1 bekannt geworden.
[0003] Bei diesem bekannten Relais wird ein Stromkreis zwischen zwei elektrischen Relaiskontakten
mittels eines als Kontaktbrücke ausgebildeten Brückenelements geschlossen oder unterbrochen,
das mittels eines elektromagnetischen Hubantriebs betätigt wird.
[0004] Demgegenüber ist es die Aufgabe der Erfindung, bei einem Relais der eingangs genannten
Art die Kontaktkraft des Kontaktelements in der geschlossenen Relaisposition zu erhöhen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Kontaktelement als Kontaktfeder
ausgebildet ist und dass die zweite Leitung im Wesentlichen parallel zur Kontaktfeder
und vor deren Federfläche verläuft.
[0006] Werden die beiden Leitungen in entgegengesetzter Richtung von Strom durchflossen,
so wird die Kontaktkraft, mit der die Kontaktfeder am zugehörigen Relaiskontakt anliegt,
durch die magnetische Abstoßungskraft unterstützt, die vom Magnetfeld der stromdurchflossenen
durchgehenden Leitung auf die in Gegenrichtung stromdurchflossene Kontaktfeder ausgeübt
wird. Diese magnetische Kontaktkraft ist umso größer, je höher die Stromstärke und
je geringer der Abstand der durchgehenden Leitung und der Kontaktfeder 10 ist.
[0007] Vorzugsweise ist die zweite Leitung zumindest im Bereich der Kontaktfeder als Flachleitung
ausgebildet und mit ihrer einen Flächenseite der Federfläche der Kontaktfeder zugewandt.
Die beiden Leitungen sind bevorzugt Flachleitungen, die außerhalb des Bereichs der
Kontaktfeder mit ihren Kanten einander zugewandt sind. Weiterhin bevorzugt weist jede
der beiden Leitungen beidseitig des Relaisgehäuses Anschlussenden auf.
[0008] Vorzugsweise ist zum Auslenken der Kontaktfeder in die jeweilige Relaisposition ein
Magnetantrieb mit einer umpolbaren Magnetspule, einem einen Permanentmagneten aufweisenden
Anker, der an zwei Jochschenkeln der Magnetspule zwischen zwei Schaltstellungen verschwenkbar
gehalten ist, und einem im Wesentlichen parallel zur Spulenachse verschiebbar geführten
Stellelement der Kontaktfeder, das mit dem Anker bewegungsgekoppelt ist. Bevorzugt
ist dabei die Kontaktfeder mit dem Stellelement des Magnetantriebs in Öffnungs- und/oder
Schließrichtung der Kontaktfeder bewegungsgekoppelt, wobei das Stellelement vorteilhaft
in einer, vorzugsweise in beiden Leitungen der Doppelleitung verschiebbar geführt
sein kann.
[0009] Die Erfindung betrifft auch eine Relaisanordnung mit mehreren, vorzugsweise drei
wie oben ausgebildeten Relais und mit einem gemeinsamen Antrieb, vorzugsweise Magnetantrieb,
zum gleichzeitigen Auslenken der Kontaktfedern der mehreren Relais.
[0010] Die Relaisanordnung wird insbesondere in Verbindung mit Stromzählern eingesetzt,
um Verbraucher vom Netz zu trennen, und kann als Option an vorhandene Stromzähler
nachgerüstet werden. Die beiden Leitungen jeder Doppelleitung sind im Stromzähler
miteinander verbunden, um den Stromverbrauch auszuwerten.
[0011] Vorteilhaft ist das Stellelement des gemeinsamen Antriebs in einer, vorzugsweise
in beiden Leitungen jedes der mehreren Relais verschiebbar geführt..
[0012] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind
der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar. Ebenso können die vorstehend
genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln
für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte
und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen,
sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.
[0013] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Relaisanordnung mit drei erfindungsgemäßen Relais zum Schalten eines dreiphasigen
Stroms; und
- Fig. 2
- eine Detailansicht eines der in Fig. 1 gezeigten Relais.
[0014] Die in
Fig. 1 dargestellte Relaisanordnung
1 dient zum Unterbrechen eines dreiphasigen Stromkreises und umfasst dazu drei nebeneinander
angeordnete Relais
2 mit jeweils einer durch ein gemeinsames Relaisgehäuse
3 hindurchgeführten Doppelleitung
4 und einen gemeinsamen Magnetantrieb
5 zum gleichzeitigen Betätigen der Relais 2.
[0015] Die beiden Leitungen
6, 7 der Doppelleitung 4 sind, wie in
Fig. 2 gezeigt, als Flachleitungen ausgebildet und weisen jeweils beidseitig des Relaisgehäuses
3 Anschlussenden auf. Die in Fig. 2 rechte Flachleitung 6 weist zwei hochkant abgewinkelte
Relaiskontakte
8, 9 und eine den Stromkreis zwischen den beiden Relaiskontakten 8, 9 schließende oder
unterbrechende Kontaktfeder
10 auf, die als elektrisch leitende Blatt- oder Flachfeder ausgebildet ist. Die Kontaktfeder
10 ist an ihrem einen Ende elektrisch leitend am Relaiskontakt 8 befestigt, während
ihr anderes, freies Ende
11 einen Kontaktknopf
12 trägt und mittels des Magnetantriebs 5 auslenkbar ist. Die Kontaktfeder 10 ist in
der in Fig. 2 gezeigten geschlossenen Relaisposition derart ausgelenkt, dass ihr Kontaktknopf
12 jeweils an einem Kontaktknopf
13 des Relaiskontakts 9 anliegt, und in der offenen Relaisposition (nicht gezeigt) derart
ausgelenkt, dass ihr Kontaktknopf 12 vom Kontaktknopf 13 des Relaiskontakts 9 abgehoben
ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kontaktfeder 10 doppelarmig mit zwei
parallelen freien Enden 11 und daher mit zwei Kontaktknöpfen 12 ausgeführt, die mit
zwei Kontaktknöpfen 13 des Relaiskontakts 9 zusammenwirken. Die Kontaktfeder 10 ist
als mehrschichtige Blattfeder mit einem seitlich aus ihrer Ebene vorstehenden Bogenabschnitt
14 ausgebildet. Die in Fig. 2 linke Flachleitung 7 ist durchgehend ausgebildet und weist
einen hochkant abgewinkelten Mittelabschnitt
15 auf, dessen Flächenseite im Wesentlichen parallel zur Federfläche
16 der Kontaktfeder 10 verläuft und mit möglichst geringem Abstand vor der Federfläche
16 angeordnet ist. An ihren Anschlussenden sind die beiden Flachleitungen 6, 7 einander
mit ihren Kanten zugewandt.
[0016] Wie in Fig. 1 gezeigt, umfasst der Magnetantrieb 5 eine umpolbare Magnetspule
17 mit einem Magnetkreis, an dessen zwei Jochschenkeln
18 ein Anker (Ankerwippe)
19 mit einem Permanentmagneten (nicht gezeigt) schwenkbar gehalten ist. Der Permanentmagnet
ist zwischen zwei Ankerplatten
20 angeordnet, die in den beiden Schaltstellungen des Ankers 19 jeweils an den Jochschenkeln
18 anliegen. Die Magnetspule 17 und der zwischen seinen beiden Schaltstellungen verschwenkbare
Anker 19 bilden einen H-Ankeranzug. Der Anker 19 greift mit einem vorstehenden Arm
21 in eine Öffnung (nicht gezeigt) eines Stellelements
22 ein, das in Auslenkrichtung der Kontaktfeder 10 linear verschiebbar (Doppelpfeil
23) geführt ist. D.h., der Anker 19 ist am Stellelement 22 angelenkt. Am freien Enden
11 jeder Kontaktfeder 10 ist eine Blattfeder
24 (Fig. 2) aus Federstahl befestigt, deren freies Ende zusammen mit dem freien Ende
11 der Kontaktfeder 10 zwischen zwei Vorsprünge
25, 26 des Stellelements 22 eingreift und zur Prellreduzierung dient. Das Stellelement 22
nimmt mit dem Vorsprung 25 die Kontaktfeder 10 über ihr freies Ende 11 unmittelbar
in Öffnungsrichtung des Relais 1, d.h. in Fig. 1 nach links, und mit dem Vorsprung
26 die Kontaktfeder 10 mittels der Blattfeder 24 in Schließrichtung des Relais 1,
d.h. nach rechts, mit. Mit anderen Worten ist die Kontaktfeder 10 mit dem Stellelement
22 in Öffnungs- und Schließrichtung bewegungsgekoppelt. Das Stellelement 22 ist jeweils
in Führungsöffnungen 27 (Fig. 2) der beiden Leitungen 6, 7 verschiebbar geführt. Außerdem
sind zwei durchgehende Flachleitungen (Nullleitungen)
28, 29 unter dem Magnetantrieb 5 durch das Relaisgehäuse 3 geführt.
[0017] Die Relaisanordnung 1 ist an einen dreiphasigen Stromzähler
30 angeschlossen und dient dazu, Verbraucher vom Stromnetz zu trennen. Der Stromzähler
30 weist für jede Phase ("PHASE 1 - 3") sowie für einen Nullleiter ("NEUTRAL") jeweils
einen Eingang
IN und einen Ausgang
OUT auf, die im Stromzähler 30 miteinander verbunden sind, um den Stromverbrauch auszuwerten.
Die Leitungen 6, 7 der Relaisanordnung 1 und die beiden Nullleitungen 28, 29 sind
jeweils mit den entsprechenden Anschlüssen IN bzw. OUT des Stromzählers 30 verbunden.
[0018] Zum Schalten der Relaisanordnung 1 wird das Magnetfeld der Magnetspule 17 umgepolt,
wodurch der Anker 19 verschwenkt und das Stellelement 22 verschoben wird. In der in
Fig. 1 gezeigten geschlossenen Relaisposition ist das Stellelement 22 durch nach rechts
geschwenkten Arm 21 nach rechts verschoben, wodurch die Kontaktfedern 10 der Relais
2 über ihre Blattfedern 24 nach rechts bis zur Anlage ihrer Kontaktknöpfe 12 an den
Kontaktknöpfen 13 des Relaiskontakts 9 ausgelenkt sind. In der geschlossenen Relaisposition
wirken die Blattfedern 24 der Auslenkung der Kontaktfedern 10 in Öffnungsrichtung
entgegen, was zu einem prellreduzierten Schließen der Relais 2 führt. In der offenen
Relaisposition ist das Stellelement 22 durch den nach rechts geschwenkten Arm 21 nach
links verschoben, wodurch die Kontaktfedern 10 vom Stellelement 22 mitgenommen und
ihre Kontaktknöpfe 12 von den Kontaktknöpfen 13 des Relaiskontakts 9 abgehoben sind.
[0019] In der geschlossenen Relaisposition ist die Kontaktkraft, mit der der Kontaktknopf
12 der Kontaktfeder 10 am Kontaktknopf 13 des Relaiskontakts 9 anliegt, durch die
Druckkraft der vom Stellelement 22 zusammengedrückten Blattfedern 24 gegeben sowie
bei Stromfluss (Kurzschlussfall) zusätzlich durch die magnetische Abstoßungskraft,
die vom Magnetfeld des stromdurchflossenen Mittelabschnitts 15 auf die in Gegenrichtung
stromdurchflossene Kontaktfeder 10 ausgeübt wird. Diese magnetische Kontaktkraft ist
umso größer, je höher die Stromstärke und je geringer der Abstand zwischen Mittelabschnitt
15 und Kontaktfeder 10 ist.
1. Relais (2) mit einer durch ein Relaisgehäuse (3) hindurchgeführten Doppelleitung (4),
deren eine, erste Leitung (6) mindestens ein bewegliches Kontaktelement aufweist,
welches den Stromkreis der ersten Leitung (6) in einer ersten Relaisposition schließt
und in einer zweiten Relaisposition unterbricht, und deren andere, zweite Leitung
(7) durchgehend ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kontaktelement als Kontaktfeder (10) ausgebildet ist und dass die zweite Leitung
(7) im Wesentlichen parallel zur Kontaktfeder (10) und vor deren Federfläche (16)
verläuft.
2. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Leitung (7) zumindest im Bereich der Kontaktfeder (10) als Flachleitung
ausgebildet und mit ihrer einen Flächenseite der Federfläche (16) der Kontaktfeder
(10) zugewandt ist.
3. Relais nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leitungen (6, 7) als Flachleitungen ausgebildet sind.
4. Relais nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Bereichs der Kontaktfeder (10) die beiden Flachleitungen (6, 7) mit
ihren Kanten einander zugewandt sind.
5. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Leitungen (6, 7) beidseitig des Relaisgehäuses (3) Anschlussenden
aufweist.
6. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Antrieb, vorzugsweise einen Magnetantrieb (5), zum Auslenken der Kontaktfeder
(10) in die jeweilige Relaisposition.
7. Relais nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetantrieb (5) eine umpolbare Magnetspule (17), einen einen Permanentmagneten
aufweisenden Anker (19), der an zwei Jochschenkein (18) der Magnetspule (17) zwischen
zwei Schaltstellungen verschwenkbar gehalten ist, und ein im Wesentlichen parallel
zur Spulenachse verschiebbar geführtes Stellelement (22) der Kontaktfeder (10), das
mit dem Anker (19) bewegungsgekoppelt ist, aufweist.
8. Relais nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (10) mit dem Stellelement (22) des Magnetantriebs (5) in Öffnungs-
und/oder Schließrichtung der Kontaktfeder (10) bewegungsgekoppelt ist.
9. Relais nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (22) des Magnetantriebs (5) in einer, vorzugsweise in beiden Leitungen
(6, 7) der Doppelleitung (4) verschiebbar geführt ist.
10. Relaisanordnung (1) mit mehreren, vorzugsweise drei Relais (2) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche und mit einem gemeinsamen Antrieb, vorzugsweise Magnetantrieb (5), zum gleichzeitigen
Auslenken der Kontaktfedern (10) der mehreren Relais (2).
11. Relaisanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (22) des gemeinsamen Antriebs in einer, vorzugsweise in beiden Leitungen
(6, 7) jedes der mehreren Relais (2) verschiebbar geführt ist.
12. Relaisanordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere durchgehend ausgebildete Nullleiter (28, 29) durch das Relaisgehäuse
(3) hindurchgeführt sind.
1. Relay (2) comprising a two-wire line (4) which is guided through a relay housing (3)
and the first line (6) of which has at least one movable contact element that closes
the electric circuit of the first line (6) in a first relay position and interrupts
it in a second relay position, and the other, second line (7) of which is continuous,
characterized in that
the contact element is designed as a contact spring (10) and the second line (7) extends
substantially parallel to the contact spring (10) and in front of its spring surface
(16).
2. Relay according to claim 1, characterized in that the second line (7) is designed as a flat cable at least in the area of the contact
spring (10) and one surface side thereof faces the spring surface (16) of the contact
spring (10).
3. Relay according to claim 1 or 2, characterized in that the two lines (6, 7) are designed as flat cables.
4. Relay according to claim 3, characterized in that the edges of the two flat cables (6, 7) face each other outside of the area of the
contact spring (10).
5. Relay according to any one of the preceding claims, characterized in that each of the two lines (6, 7) has connection ends on both sides of the relay housing
(3).
6. Relay according to any one of the preceding claims, characterized by a drive, advantageously a magnetic drive (5), for deflecting the contact spring (10)
into the respective relay position.
7. Relay according to claim 6, characterized in that the magnetic drive (5) comprises a pole-reversible magnet coil (17), an armature
(19) comprising a permanent magnet and being displaceably held on two yoke legs (18)
of the magnet coil (17) between two switching positions, and an actuator element (22)
of the contact spring (10) which is displaceably guided substantially parallel to
the coil axis and is motionally coupled to the armature (19).
8. Relay according to claim 7, characterized in that the contact spring (10) is motionally coupled to the actuator element (22) of the
magnetic drive (5) in the opening and/or closing direction of the contact spring (10).
9. Relay according to claim 7 or 8, characterized in that the actuator element (22) of the magnetic drive (5) is displaceably guided in one,
advantageously in both lines (6, 7) of the two-wire line (4).
10. Relay configuration (1) comprising several, advantageously three relays (2) according
to any one of the preceding claims, and one common drive, advantageously a magnetic
drive (5), for simultaneously deflecting the contact springs (10) of the plurality
of relays (2).
11. Relay configuration according to claim 10, characterized in that the actuator element (22) of the common drive is displaceably guided in one, advantageously
in both lines (6, 7) of each of the plurality of relays (2).
12. Relay configuration according to claim 10 or 11, characterized in that one or more continuous neutral conductors (28, 29) are guided through the relay housing
(3).
1. Relais (2), avec une ligne double (4) que l'on fait passer à travers un boîtier de
relais (3) et dont une première ligne (6) présente au moins un élément de contact
mobile qui ferme le circuit électrique de la première ligne (6) dans une première
position du relais et l'interrompt dans une deuxième position du relais, et dont la
deuxième ligne (7) est réalisée ininterrompue,
caractérisé en ce que l'élément de contact est réalisé sous forme de ressort de contact (10), et en ce que la deuxième ligne (7) s'étend sensiblement parallèlement au ressort de contact (10)
et en avant de sa face de ressort (16).
2. Relais selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième ligne (7) est réalisée sous forme de ligne plate au moins dans la région
du ressort de contact (10), et est tournée par un de ses côtés plats vers la face
de ressort (16) du ressort de contact (10).
3. Relais selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux lignes (6, 7) sont réalisées sous forme de lignes plates.
4. Relais selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'en dehors de la région du ressort de contact (10), les deux lignes plates (6, 7) sont
tournées l'une vers l'autre par leurs bords.
5. Relais selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chacune des deux lignes (6, 7) présente des extrémités de raccordement de part et
d'autre du boîtier de relais (3).
6. Relais selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un entraînement, de préférence un entraînement magnétique (5), pour dévier le ressort
de contact (10) dans la position de relais respective.
7. Relais selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'entraînement magnétique (5) présente une bobine magnétique (17) à inversion de
polarité, un induit (19) présentant un aimant permanent, qui est maintenu à pivotement
entre deux positions de commutation sur deux branches de culasse (18) de la bobine
magnétique (17), et un élément (22) d'actionnement du ressort de contact (10), élément
qui est guidé en déplacement sensiblement parallèlement à l'axe de la bobine et qui
est couplé en déplacement à l'induit (19).
8. Relais selon la revendication 7, caractérisé en ce que le ressort de contact (10) est couplé en déplacement à l'élément d'actionnement (22)
de l'entraînement magnétique (5) dans la direction d'ouverture et/ou de fermeture
du ressort de contact (10).
9. Relais selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (22) de l'entraînement magnétique (5) est guidé en déplacement
dans une des lignes (6, 7), de préférence dans les deux lignes (6, 7) de la ligne
double (4).
10. Système de relais (1), avec plusieurs, de préférence trois relais (2) selon l'une
des revendications précédentes, et avec un entraînement commun, de préférence un entraînement
magnétique (5), pour dévier simultanément les ressorts de contact (10) des relais
(2).
11. Système de relais selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (22) de l'entraînement commun est guidé en déplacement dans
une des lignes (6, 7), de préférence dans les deux lignes (6, 7) de chacun des relais
(2).
12. Système de relais selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce qu'on fait passer à travers le boîtier de relais (3) un ou plusieurs conducteurs neutres
(28, 29) réalisés ininterrompus.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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