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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07107401B1" file="EP07107401NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1859938" kind="B1" date-publ="20101215" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1859938</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101215</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07107401.7</B210><B220><date>20070503</date></B220><B240><B241><date>20080716</date></B241><B242><date>20081014</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006023896</B310><B320><date>20060522</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101215</date><bnum>201050</bnum></B405><B430><date>20071128</date><bnum>200748</bnum></B430><B450><date>20101215</date><bnum>201050</bnum></B450><B452EP><date>20100910</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B41F  35/06        20060101AFI20070820BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Reinigen eines Zylinders einer Druckmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Device for cleaning a cylinder in a printing press</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif destiné au nettoyage d'un cylindre d'une presse</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 388 664</text></B561><B561><text>EP-A- 0 878 304</text></B561><B561><text>EP-A- 0 919 381</text></B561><B561><text>EP-A- 1 066 965</text></B561><B561><text>EP-A- 1 151 864</text></B561><B561><text>EP-A- 1 671 792</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 040 950</text></B561><B561><text>DE-A1-102004 033 771</text></B561><B561><text>DE-B3- 10 346 659</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Genuth, Alexandra</snm><adr><str>Schatthäuserstr. 35</str><city>74909 Meckesheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Harzbecker, Thomas</snm><adr><str>Nokkstr. 5</str><city>76137 Karlsruhe</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Siegemund, Steffen</snm><adr><str>Erlenweg 18</str><city>69190 Walldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Heidelberger Druckmaschinen 
Aktiengesellschaft</snm><iid>100137722</iid><irf>VHRO.04503</irf><adr><str>Kurfürsten-Anlage 52-60</str><city>69115 Heidelberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080116</date><bnum>200803</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen eines Zylinders einer Druckmaschine.</p>
<p id="p0002" num="0002">In <patcit id="pcit0001" dnum="EP1151864B1"><text>EP 1 151 864 B1</text></patcit> ist eine Reinigungsvorrichtung für einen Druckmaschinenzylinder beschrieben, welche eine Bürstenwalze umfasst. Des Weiteren umfasst die Reinigungsvorrichtung ein erstes Sprührohr und ein zweites Sprührohr zum Sprühen verschiedener Waschmittel auf die Bürstenwalze und ein drittes Sprührohr zum Sprühen von Wasser auf die Bürstenwalze. Das dritte Sprührohr kann als eine sogenannte Sprührakel ausgebildet sein und somit die Funktion eines in die Borsten der Bürstenwalze eingreifenden Abstreifers erfüllen. Diese Reinigungsvorrichtung ist hinsichtlich ihrer Wartung ungünstig. Konstruktiv bedingt kann die Inspektion und die gegebenenfalls erforderliche Reinigung der Sprührohre und der Sprührakel nur innerhalb der Druckmaschine erfolgen, was beschwerlich ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">In <patcit id="pcit0002" dnum="EP1066965B1"><text>EP 1 066 965 B1</text></patcit> ist eine Reinigungsvorrichtung beschrieben, deren Bürstenwalze in einem Gehäuse angeordnet ist. Das Gehäuse hat eine abnehmbare Rückwand, an der Düsenreihen für die Zufuhr einer Reinigungsflüssigkeit und eine in die Bürstenwalze eingreifende Rakel angeordnet sind. Anstelle der Düsenreihen können als Sprüheinrichtungen auch Sprührohre vorgesehen sein. Die Rückwand ist zusammen mit den Sprüheinrichtungen und der Rakel von dem Gehäuse abnehmbar, so dass die Sprüheinrichtungen und die Rakel außerhalb der Druckmaschine überprüft und gegebenenfalls gereinigt werden können. Des Weiteren umfasst die Reinigungsvorrichtung eine obere Traverse in Form eines abgekanteten Blechstreifens und eine untere Traverse in Form eines Profilstabes aus abgekantetem Blech. Die Rückwand trägt an ihren Stirnseiten Deckbleche. Hinsichtlich der Reinigungswirkung ungünstig an dieser Reinigungsvorrichtung ist, dass zum Besprühen der Bürstenwalze und zum Abrakeln der Bürstenwalze verschiedene Elemente vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">In <patcit id="pcit0003" dnum="EP0388664B1"><text>EP 0 388 664 B1</text></patcit> ist eine Reinigungsvorrichtung beschrieben, welche eine Sprührakel - also ein als Flüssigkeitszuführung und als Abstreifer in Doppelfunktion fungierendes Element - umfasst. Diese Sprührakel wird von einem Halter getragen, der aus miteinander verschraubten Bauteilen besteht. In fertigungstechnischer Hinsicht ungünstig daran ist die mehrstückige Ausbildung des Halters.</p>
<p id="p0005" num="0005">In <patcit id="pcit0004" dnum="EP0919381A1"><text>EP 0 919 381 A1</text></patcit> ist eine fachübliche Reinigungsvorrichtung offenbart.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wartungs- und fertigungsfreundliche Reinigungsvorrichtung mit guter Reinigungswirkung zu schaffen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen eines Zylinders einer Druckmaschine umfasst eine Bürstenwalze, ein Sprührakelsystem, das in die Bürstenwalze eingreift, mit einem ersten Kanal für Waschmittel und einem zweiten Kanal für Wasser, und umfasst weiterhin einen Träger, der einstückig als ein Blechbiegeteil gefertigt ist, zum Tragen des Sprührakelsystems, wobei das Sprührakelsystem zusammen mit dem Träger aus der Druckmaschine entnehmbar ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass eine Inspektion und eine gegebenenfalls erforderliche Reinigung des Sprührakelsystems auf komfortable Art und Weise außerhalb der Druckmaschine möglich sind. Weitere Vorteile liegen in dem effektiven Besprühen und Abrakeln der Bürstenwalze mittels des Sprührakelsystems und in der daraus resultierenden schnellen und gründlichen Zylinderreinigung. Hinsichtlich der Herstellung der Reinigungsvorrichtung vorteilhaft ist die einstückige Ausbildung des Trägers als ein Blechbiegeteil. Da der Träger nicht mehr aus verschiedenen Bauteilen zusammengesetzt ist, sind auch keine Schrauben oder andere Befestigungsmittel zum Verbinden solcher Bauteile miteinander erforderlich. Solche Schrauben oder andere Befestigungsmittel sind höchstens zum Befestigen des Trägers mitsamt des Sprührakelsystems an einem Gestell der Maschine oder einem Gehäuse der<!-- EPO <DP n="3"> --> Vorrichtung erforderlich. Durch die einstückige Ausbildung des Trägers als ein Blechbiegeteil verringern sich die Bauteileanzahl und der Montageaufwand.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen genannt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer Weiterbildung ist der Träger unlösbar mit dem Sprührakelsystem verbunden. Beispielsweise kann demgemäß der Träger an das Sprührakelsystem angeklebt oder angelötet sein. Vorzugsweise ist der Träger jedoch an das Sprührakelsystem angeschweißt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer weiteren Weiterbildung weist der Träger Lappen auf. Diese Lappen können Haltearme zum Halten des Trägers und/oder des Sprührakelsystems bilden. Diese Lappen können als zungenförmige Vorsprünge des insgesamt im Wesentlichen stangenförmigen Trägers in das Blech, aus welchem der Träger gefertigt wird, hineingeschnitten werden, bevor der ausgeschnittene Nutzen in die für den Träger gewünschte Form gebogen wird. Das Schneiden kann z. B. mittels eines Wasser- oder Laserstrahles schnell und präzise erfolgen. Die Lappen können Befestigungslöcher für Schrauben und/oder Stifte aufweisen, mit denen der Träger in der Druckmaschine befestigbar ist. Die Lappen können abgewinkelt oder abgekantet sein. Beispielsweise können die Lappen im Wesentlichen L-förmige Stützarme für das Sprührakelsystem bilden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer weiteren Weiterbildung ist der erste Kanal durch ein erstes Rohr und der zweite Kanal durch ein zweites Rohr gebildet, welches direkt mit dem ersten Rohr verbunden ist. Demgemäß sind das erste Rohr und das zweite Rohr also nicht indirekt über ein Zwischenstück, sondern direkt miteinander verbunden. Vorzugsweise sind das erste Rohr und das zweite Rohr unlösbar miteinander verbunden. Hierzu können die beiden Rohre miteinander verklebt oder verlötet sein. Bevorzugt wird eine Variante, bei welcher das erste Rohr und das zweite Rohr direkt miteinander verschweißt sind. Dabei<!-- EPO <DP n="4"> --> sind das erste Rohr und das zweite Rohr vorzugsweise mittels einer ununterbrochenen Schweißnaht, also nicht mit einer Schweißpunktreihe, miteinander verschweißt. Die ununterbrochene Schweißnaht ist zumindest über die von der Bürstenwalze kontaktierte Länge des Sprührakelsystems hinweg ununterbrochen, so dass der der Bürstenwalze zugewandte Zwickel zwischen den Rohren abgedichtet wird und sich in diesem Zwickel keine Ablagerungen ansammeln können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei einer weiteren Weiterbildung sind der erste Kanal und der zweite Kanal in ein und demselben Strangpressteil ausgebildet. Dieses Strangpressteil kann ein Profil haben, welches so ähnlich wie das gemeinsame Profil der zwei miteinander verschweißten Rohre des anderen Ausführungsbeispiels oder so ähnlich wie die Ziffer Acht aussieht.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere konstruktiv und funktionell vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der dazugehörigen Zeichnung.</p>
<p id="p0015" num="0015">In dieser zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Druckmaschine mit einem Zylinder und einer Reinigungsvorrichtung zum Waschen des Zylinders,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>als Bestandteile der Reinigungsvorrichtung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine Bürstenwalze und eine Einheit, welche ein Sprührakelsystem und einen Träger des Sprührakelsystems umfasst,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die Einheit aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref> in der darin angegebenen Perspektive III,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine dreidimensionale Darstellung der Einheit aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref> in deren aus der Druckmaschine entnommenen Zustand und<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine alternative Ausbildung des Sprührakelsystems aus <figref idref="f0002">Figur 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine Druckmaschine 1 für den Offsetdruck, welche einen Druckformzylinder 2, einen Gummituchzylinder 3 und einen Gegendruckzylinder 4 umfasst. Einem der Zylinder, hier dem Gummituchzylinder 3, ist eine Reinigungsvorrichtung 5 zum Waschen des Zylinders beigeordnet.</p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt, dass die Reinigungsvorrichtung 5 eine Bürstenwalze 6 umfasst, welche sich in die mit einem Pfeil angegebene Richtung dreht. Nicht mit dargestellt sind der zu reinigende Zylinder, an dem die Bürstenwalze 6 dabei anliegt, sowie ein Gehäuse mit einer Rückwand und einer Auffangwanne, in welchem Gehäuse die dargestellten Bauteile angeordnet sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Ein Sprührakelsystem 7 umfasst ein erstes Rohr 8 und ein zweites Rohr 9, die sich parallel miteinander und mit der Rotationsachse der Bürstenwalze 6 entlang dieser erstrecken. Die Rohre 8, 9 tauchen jeweils in den Borstenbesatz der Bürstenwalze 6 ein und fungieren somit als Abstreifer für die Borsten. Die Bürstenwalze 6 wird in ihrem - bezüglich der der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zugrunde liegenden Blickrichtung - vierten Quadranten von dem Sprührakelsystem 7 kontaktiert.</p>
<p id="p0019" num="0019">In dem ersten Rohr 8 befindet sich ein erster Kanal 10, welcher das mittels des ersten Rohres 8 in die Bürstenwalze 6 gesprühte oder gestrahlte Waschmittel führt. In dem zweiten Rohr 9 befindet sich ein zweiter Kanal 11, der das Spülwasser leitet, das mittels des zweiten Rohres 9 in den Borstenbesatz injiziert wird. Die Kanäle 10, 11 sind an den Rohrenden durch Schrauben verschlossen, nach deren Entfernung eine problemlose Rohrreinigung z. B. durch Ausblasen der Rohre 8, 9 mittels Druckluft möglich ist. Die Zuführung des Waschmittels und des Spülwassers erfolgt über Rohrkrümmer 12, die nahe an den Enden der Rohre 8, 9 in diese einmünden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Über eine Schweißnaht 20, welche sich im wesentlichen ohne Unterbrechung über die axiale Länge des Borstenbesatzes der Bürstenwalze 6 hinzieht, sind die beiden Rohre 8, 9 aneinander angeschweißt. Die Schweißnaht 20 befindet sich in dem der Bürstenwalze 6 zugewandten Zwickel, welchen die beiden aneinander anliegenden Rohre 8, 9 bilden. Die Schweißnaht 20 garantiert nicht nur eine stabile Verbindung der Rohre 8, 9 miteinander, sondern verhindert auch ein tiefes Eindringen und Festsetzen von Verschmutzungen, wie z. B. Druckfarberesten, in dem Spalt zwischen den beiden Rohren 8, 9. Die Schweißnaht 20 füllt aber besagten Zwickel nicht vollständig aus, so dass die Borsten der Bürstenwalze 6 in den unausgefüllten oberen Bereich des Zwickels ein wenig hineinfedern können und die beiden Rohre 8, 9 wie zwei hintereinandergeschaltete Rakeln und nicht nur wie eine einzige Rakel wirken.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Rohre 8, 9 werden von einem gemeinsamen Träger 13 gehalten, der ein von dem erwähnten Gehäuse, von dessen Rückwand und dessen Auffangwanne verschiedenes Bauteil ist. Der Träger 13 ist ein Blechbiegeteil, d. h., ein aus einem Blech ausgeschnittenes oder ausgestanztes und danach in die erforderliche Form gebogenes oder abgekantetes Bauteil. Die Blechdicke des zur Herstellung des Trägers 13 verwendeten Bleches kann z. B. ca. 6 Millimeter betragen. Der Träger 13 umfasst Befestigungslappen 14 zum Anschrauben des Trägers 13 an eine Traverse 19 oder an ein anderes Maschinenteil und umfasst weiterhin Stützlappen 15 zum Abstützen des zweiten Rohres 9. Die Enden der Stützlappen 15 liegen an der der Bürstenwalze 6 abgewandten Seite des zweiten Rohres 9 an und sind an letzteres angeschweißt.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt die Bürstenwalze 6 und das Sprührakelsystem 7 mitsamt des Trägers 13 aus der in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> mit dem Pfeil III angegebenen Blickrichtung. Zu erkennen sind Befestigungselemente 18, z. B. Schrauben, mit denen der Träger 13 an der Traverse 19 lösbar angebracht ist. Diese Befestigungselemente 18 lassen sich vom Bediener einfach lösen, um die aus dem Sprührakelsystem 7 und dem Träger 13 gebildete Einheit aus der Druckmaschine 1 entnehmen zu können, z. B. um die Rohre 8, 9 zu säubern oder um andere Wartungsarbeiten daran auf bequeme Art und Weise außerhalb der<!-- EPO <DP n="7"> --> Druckmaschine 1 durchführen zu können. Vorteilhaft ist, dass beim Entnehmen und Wiedereinsetzen der Einheit nicht zwei verschiedene Träger der Rohre 8, 9 deinstalliert und installiert werden müssen, sondern nur der eine, gemeinsame Träger 13.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt die aus dem Sprührakelsystem 7 und dem Träger 13 bestehende Einheit im deinstallierten Zustand außerhalb der Druckmaschine 1. Der Träger 13 weist zwischen den Lappen 14, 15 Stützleisten 16 auf. Die Stützleisten 16 liegen mit ihrer Oberseite an der der Bürstenwalze 6 abgewandten Unterseite des ersten Rohres 8 an und sind an letzteres angeschweißt. Die Befestigungslappen 14 sind jeweils mit Befestigungslöchern 17 für einen Stift und eine das Befestigungselement 18 (vgl. <figref idref="f0003">Figur 3</figref>) bildende Schraube versehen. An Biegelinien 23 sind die Befestigungslappen 14 nach der von der Bürstenwalze 6 weg weisenden Seite hin im Wesentlichen im rechten Winkel zu den Stützleisten 16 abgekantet. Die Stützlappen 15 sind nicht an der Biegelinie 23 abgekantet; sie weisen vielmehr jeweils einen geradlinig in den Befestigungslappen 14 übergehenden Horizontalarm und einen im Wesentlichen vertikalen Stützarm auf, der zum zweiten Rohr 9 nach oben weist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie dies am besten in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zu sehen ist, sind die Stützlappen 15 an einer zwischen dem Horizontalarm und dem Stützarm liegenden Biegelinie im Wesentlichen L-förmig umgebogen oder abgekantet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Aus <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ist ersichtlich, dass jeder Stützlappen 15 durch zwei Einschnitte in den Träger 13 gebildet ist, wobei sich die Einschnitte zumindest bis zur Biegelinie 23 oder sogar über diese hinaus in den jeweiligen Befestigungslappen 14 hinein erstrecken. Außerdem ist erkennbar, dass die Rohre 8, 9 jeweils mit in einer Reihe angeordneten Düsen für das Waschmittel bzw. Spülwasser versehen sind. Die Düsen 22 zweigen von dem jeweiligen Kanal 10 oder 11 (vgl. <figref idref="f0002">Figur 2</figref>) ab und sind auf die Bürstenwalze 6 gerichtet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt eine Modifikation des Sprührakelsystems 7, wobei die beiden Rohre 8, 9 durch ein einziges Strangpressteil 21 ersetzt sind, in welchem die beiden parallelen Kanäle 10, 11 verlaufen. Das Strengpressteil 21 besteht aus Aluminium und kann mit einer verschleißfesten Beschichtung beschichtet sein, durch welche die von den Borsten verursachte Abrasion reduziert wird. Das Profil des Strangpressteiles 21 ist im zwischen den Kanälen 10, 11 liegenden Bereich etwas eingeschnürt, so dass auch bei dem Strangpressteil 21 zwei hintereinandergeschaltete Rakeln vorhanden sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Modifikation ist hinsichtlich einer in großen Stückzahlen erfolgenden Fertigung vorteilhaft und weiterhin hinsichtlich der Vermeidung sich festsetzender Verschmutzungen. Da zwischen den beiden Kanälen 10, 11 kein offener Spalt vorhanden ist, braucht auch kein solcher Spalt mittels einer Schweißnaht abgedichtet werden, um das Festsetzen der Verschmutzungen in dem Spalt zu verhindern.</p>
<p id="p0028" num="0028">Das der in <figref idref="f0005">Figur 5</figref> gezeigten Modifikation entsprechende Sprührakelsystem 7 kann von demselben Träger 13 gehalten werden, wie das in den <figref idref="f0002 f0003 f0004">Figuren 2 bis 4</figref> gezeigte Sprührakelsystem 7. D. h., auch bei der Modifikation kann das Blechbiegeteil, welches den Träger 13 bildet und in den <figref idref="f0002 f0003 f0004">Figuren 2 bis 4</figref> gezeigt ist, verwendet werden. Dieses Blechbiegeteil kann z. B. an das Strangpressteil 21 angeklebt und daran gegebenenfalls zusätzlich durch Niete gesichert werden.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0029" num="0029">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Druckmaschine</dd>
<dt>2</dt><dd>Druckformzylinder</dd>
<dt>3</dt><dd>Gummituchzylinder</dd>
<dt>4</dt><dd>Gegendruckzylinder</dd>
<dt>5</dt><dd>Reinigungsvorrichtung</dd>
<dt>6</dt><dd>Bürstenwalze</dd>
<dt>7</dt><dd>Sprührakelsystem</dd>
<dt>8</dt><dd>erstes Rohr</dd>
<dt>9</dt><dd>zweites Rohr</dd>
<dt>10</dt><dd>erster Kanal</dd>
<dt>11</dt><dd>zweiter Kanal</dd>
<dt>12</dt><dd>Rohrkrümmer</dd>
<dt>13</dt><dd>Träger</dd>
<dt>14</dt><dd>Befestigungslappen</dd>
<dt>15</dt><dd>Stützlappen</dd>
<dt>16</dt><dd>Stützleiste</dd>
<dt>17</dt><dd>Befestigungsloch</dd>
<dt>18</dt><dd>Befestigungselement</dd>
<dt>19</dt><dd>Traverse</dd>
<dt>20</dt><dd>Schweißnaht</dd>
<dt>21</dt><dd>Strangpressteil</dd>
<dt>22</dt><dd>Düse</dd>
<dt>23</dt><dd>Biegelinie</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Reinigen eines Zylinders (3) einer Druckmaschine (1), umfassend
<claim-text>- eine Bürstenwalze (6),</claim-text>
<claim-text>- ein Sprührakelsystem (7), das in die Bürstenwalze (6) eingreift, mit einem ersten Kanal (10) für Waschmittel und einem zweiten Kanal (11) für Wasser, und</claim-text>
<claim-text>- einen Träger (13), der einstückig als ein Blechbiegeteil gefertigt ist, zum Tragen des Sprührakelsystems (7), wobei das Sprührakelsystem (7) zusammen mit dem Träger (13) aus der Druckmaschine (1) entnehmbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
wobei der Träger (13) unlösbar mit dem Sprührakelsystem (7) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2,<br/>
wobei der Träger (13) an das Sprührakelsystem (7) angeschweißt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
wobei der Träger (13) Lappen (14, 15) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 4,<br/>
wobei die Lappen (14) Befestigungslöcher (17) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,<br/>
wobei die Lappen (15) abgewinkelt sind.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
wobei der erste Kanal (10) durch ein erstes Rohr (8) und der zweite Kanal (11) durch ein zweites Rohr (9) gebildet ist, welches direkt mit dem ersten Rohr (8) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7,<br/>
wobei das erste Rohr (8) und das zweite Rohr (9) direkt miteinander verschweißt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 8,<br/>
wobei das erste Rohr (8) und das zweite Rohr (9) mittels einer ununterbrochenen Schweißnaht (20) miteinander verschweißt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
wobei der erste Kanal (10) und der zweite Kanal (11) in ein und demselben Strangpressteil (21) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for cleaning a cylinder (3) of a printing press (1) comprising
<claim-text>- a brush roller (6),</claim-text>
<claim-text>- a spray blade system (7) meshing with the brush roller (6) and including a first channel (10) for a cleaning agent and a second channel (11) for water, and</claim-text>
<claim-text>- a support (13) manufactured as a flexible one-piece sheet metal part for supporting the spray blade system (7), the spray blade system (7) being removable from the printing press (1) together with the support (13).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to Claim 1,<br/>
wherein the support (13) is inseparably connected to the spray blade system (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to Claim 2,<br/>
wherein the support (13) is welded to the spray blade system (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to one of Claims 1 to 3,<br/>
wherein the support (13) includes flaps (14, 15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to Claim 4,<br/>
wherein the flaps (14) have attachment holes (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to Claim 4 or 5,<br/>
wherein the flaps (15) are angled.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to one of Claims 1 to 6,<br/>
wherein the first channel (10) is formed by a first tube (8) and the second channel (11) is formed by a second tube (9) directly connected to the first tube (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to Claim 7,<br/>
wherein the first tube (8) and the second tube (9) are directly welded to each other.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device according to Claim 8,<br/>
wherein the first tube (8) and the second tube (9) are welded to each other by means of a continuous welding seam (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Device according to one of Claims 1 to 6,<br/>
wherein the first channel (10) and the second channel (11) are formed in one and the same extrusion part (21).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour le nettoyage d'un cylindre (3) d'une machine d'impression (1), comprenant
<claim-text>- un rouleau à brosse (6),</claim-text>
<claim-text>- un système de raclage à pulvérisation (7) qui s'engage dans le rouleau à brosse (6) avec un premier canal (10) pour le détergeant et un second canal (11) pour l'eau et</claim-text>
<claim-text>- un support (13) qui est fabriqué d'un seul morceau en tant que pièce en tôle flexible pour porter le système de raclage à pulvérisation (7), le système de raclage à pulvérisation (7) pouvant être retiré de la machine d'impression (1) ensemble avec le support (13).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, le support (13) étant relié de manière inamovible au système de raclage à pulvérisation (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, le support étant soudé au système de raclage à pulvérisation (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, le support (13) présentant des ailerons (14, 15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, les ailerons (14) présentant des trous de fixation (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4 ou 5,<br/>
les ailerons (15) étant coudés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, le premier canal (10) étant formé par un premier tube (8) et le second canal (11) par un second tube (9) qui est relié directement au premier tube (8).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 7, le premier tube (8) et le second tube (9) étant soudés directement entre eux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 8, le premier tube (8) et le second tube (9) étant soudés entre eux au moyen d'une soudure continue (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, le premier canal (10) et le second canal (11) étant réalisés dans la même pièce extrudée (21).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="152" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="114" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="125" he="142" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1151864B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1151864</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1066965B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1066965</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0388664B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0388664</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP0919381A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0919381</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
