(19)
(11) EP 1 860 271 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.11.2007  Patentblatt  2007/48

(21) Anmeldenummer: 06122164.4

(22) Anmeldetag:  12.10.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/667(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 16.05.2006 DE 202006007775 U

(71) Anmelder: Schmitz, Werner
33014 Bad Driburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmitz, Werner
    33014 Bad Driburg (DE)

(74) Vertreter: Hanewinkel, Lorenz 
Boehmert & Boehmert, Ferrariweg 17a
33102 Paderborn
33102 Paderborn (DE)

   


(54) Verbinder für Abstandshalterprofilleisten zwischen Isolierglasscheiben


(57) Die Erfindung beschreibt einen Einsteckverbinder (1) aus Kunststoff von zwischen zwei, mit Thiokol nach außen abgedichteten Glasscheiben angeordneten Abstandshalte-Hohlprofilleisten (8), wobei der Einsteckverbinder (1) eine Ausnehmung (2) aufweist und an dieser Ausnehmung zwei Klappen (3) angeordnet sind, die zunächst schräg gestellt stehen und beim Einschieben des Einsteckverbinders (1) in die Hohlprofilleisten (8) auf die Ausnehmung (2) gedrückt werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Einsteckverbinder aus Kunststoff für Abstandshalte-Hohlprofilleisten, die zwischen zwei Glasscheiben angeordnet sind.

[0002] Anordnungen von Einsteckverbindern in hohlen Abstandshalteprofilleisten zwischen Isolierglasscheiben sind aus der DE 195 27 930 A1 bekannt. Der Einsteckverbinder weist ein U- oder Hohlprofil auf und die Außenflächen sind mit Rippen oder dergleichen versehen, so dass ein guter Presssitz in den Hohlprofilleisten gewährleistet ist und diese sich bei thermischen Längenveränderungen nicht über den Verbinder auseinander ziehen.
Um die Scheiben miteinander zu verkleben und den Eintritt von Feuchtigkeit zwischen die Glasscheiben und ggf. den Austritt von hochmolekurlargewichtigem Füllgas aus dem Zwischenraum zu verhindern, ist außerhalb desselben auf der Profilleiste eine Schicht aus Thiokol oder ähnlichem zwischen den Scheiben angebracht.
Weiterhin sind Einsteckverbinder bekannt, etwa aus der Schrift DE 299 14 919 U1, die zusätzliches Dichtmittel in den Verbinder einbringen, um den Zwischenraum abzudichten. Dies erfordert zusätzliche Aufwände.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Verbesserung eines Einsteckverbinders zu schaffen, die eine selbsttätige sichere Abdichtung der Stoßstelle zwischen den verbundenen Hohlprofilleisten erbringt, ohne zusätzlich Dichtmittel einzubringen.

[0004] Die Lösung besteht darin, dass der Einsteckverbinder eine Ausnehmung aufweist und an dieser Ausnehmung zwei Klappen angeordnet sind, die zunächst schräg gestellt stehen und beim Einschieben des Einsteckverbinders in die Hohlprofilleisten auf die Ausnehmung gedrückt werden.

[0005] Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Die Klappen sind so gestaltet, dass sie beim Drücken auf die Ausnehmung eine hinreichend dichte Stoßstelle zwischen den Hohlprofilleisten gewährleisten. Vorteilhafterweise ist die Ausnehmung in der oberen Fläche in der Mitte des Einsteckverbinders angeordnet.
Die Klappen können aus hartem oder weichem Kunststoff gefertigt werden und sind mit einer leichten Riffelung versehen.

[0007] Die Klappen sind mit einem Filmscharnier leicht beweglich jeweils an dem Rand der Ausnehmung befestigt, der zu dem Ende des Einsteckverbinders weist. Dabei ist der Einsteckverbinder so gespritzt, dass die Klappen schräg gestellt stehen und die Ausnehmung frei liegt.
Die Klappen sind so bemessen, dass durch das Einschieben des Verbinders in die Hohlprofilleisten und damit dem Herunterdrücken der Klappen, dass der Abstand zwischen den beiden Hohlprofilleisten mit Kunststoff geschlossen wird.

[0008] Die Lage des Einsteckverbinders zwischen den Hohlprofilleisten ist durch Anschlagstege bestimmt. Ein Anschlagsteg befindet ich auf der unteren Fläche des Einsteckverbinders, gegenüber dem Spalt zwischen den beiden Klappen. Weitere Anschlagstege befinden sich vorteilhafterweise an jeder Seite des Einsteckverbinders in der Mitte auf der jeweiligen Schräge des U-förmigen Verbinders.

[0009] Die Erfindung ist beispielhaft in den Figuren erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Verbinder mit schräg gestellten Klappen

Fig. 2 zeigt den Verbinder mit fast aufgeschobenen Hohlprofilen

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch den Verbinder mit aufgeschobenem Hohlprofil



[0010] In Fig. 1 ist der Einsteckverbinder 1 von der Seite dargestellt. In der Mitte der oberen Fläche befindet sich die Ausnehmung 2, die mit den Klappen 3 verschlossen wird. An den äußeren Kanten der Ausnehmung 2 sind die Klappen 3 mit jeweils einem Filmscharnier 4 befestigt. Der Anschlagsteg 5 befindet sich auf der Unterseite des Verbinders. Auf der Schräge der Seite befindet sich der Anschlagsteg 6. Die geraden Seiten sind mit den Rippen 7 versehen, die für einen festen Sitz des Verbinders in dem Hohlprofil sorgen.

[0011] In Fig. 2 ist die gleiche Ansicht des Verbinders 1 dargestellt, jetzt mit fast aufgeschobenen Hohlprofilen 8. Die Klappen 3 sind durch die Profile 8 heruntergedrückt die beim vollständigen Zusammenschieben der Hohlprofile den Stoß abdichten. Die Lage des Stoßes wird durch den Anschlag 5 und den Anschlag 6 bestimmt.

[0012] In Fig. 3 ist ein Querschnitt durch den Einsteckverbinder 1 mit dem umgebenden Hohlprofil 8 dargestellt. An der Oberseite sind die Klappen 3 durch das Profil 8 heruntergedrückt.


Ansprüche

1. Einsteckverbinder (1) aus Kunststoff von zwischen zwei, mit Thiokol nach außen abgedichteten Glasscheiben angeordneten Abstandshalte-Hohlprofilleisten (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckverbinder (1) eine Ausnehmung (2) aufweist und an dieser Ausnehmung zwei Klappen (3) angeordnet sind, die zunächst schräg gestellt stehen und beim Einschieben des Einsteckverbinders (1) in die Hohlprofilleisten (8) auf die Ausnehmung (2) gedrückt werden.
 
2. Einsteckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (2) in der oberen Fläche in der Mitte des Einsteckverbinders (1) angeordnet ist.
 
3. Einsteckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen (3) über Filmscharniere (4) am Rand der Ausnehmung (2) beweglich befestigt sind.
 
4. Einsteckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der unteren Fläche in der Mitte des Einsteckverbinders (1) ein Anschlagsteg (5) für die Hohlprofilleisten (8) angebracht ist.
 
5. Einsteckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an den Seiten in der Mitte des Einsteckverbinders (1) ein Anschlagsteg (6) für die Hohlprofilleisten (8) angebracht ist.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente