(19)
(11) EP 1 860 274 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.07.2008  Patentblatt  2008/27

(21) Anmeldenummer: 06008686.5

(22) Anmeldetag:  26.04.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E21B 10/42(2006.01)
E21B 10/44(2006.01)

(54)

Bohrspitze

Drill bit

Pointe de forage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.11.2007  Patentblatt  2007/48

(73) Patentinhaber: BAUER Maschinen GmbH
86529 Schrobenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stötzer, Erwin
    86551 Aichach (DE)

(74) Vertreter: Wunderlich, Rainer et al
Patentanwälte Weber & Heim Irmgardstrasse 3
81479 München
81479 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-98/41697
DE-U1- 8 908 131
US-A- 3 763 942
DE-B- 1 263 652
US-A- 2 973 821
US-A- 3 786 876
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Bohrspitze für einen Erdbohrer gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine Bohrspitze ist beispielsweise aus der EP 1 580 397 A1 bekannt. Bohrspitzen sind einem erheblichen Verschleiß ausgesetzt und müssen daher häufig ausgewechselt werden. Zudem gibt es Bohrverfahren, bei denen eine Bohrspitze bestimmungsgemäß im Boden verbleibt. Bei solchen Bohrverfahren mit einer so genannten verlorenen Bohrspitze werden diese bei Erreichen einer gewünschten Bohrtiefe von einem Bohrrohr gelöst, so dass aus dem Bohrrohr eine aushärtbare Suspension zur Erstellung einer Bohrsäule ausströmen kann.

    [0003] Es besteht daher das Interesse, derartige Bohrspitzen möglichst kostengünstig jedoch bei einer weiter guten Funktionsfähigkeit auszuführen, welche für ein möglichst verlauffreies Abbohren in den Erdboden nötig ist. Zu diesem Zweck lehrt die EP 1 580 397 A1 eine Bohrspitze aus einfachen Blechplatten zu fertigen.

    [0004] Die DE 89 08 131 U1 beschreibt verschiedene Bohrspitzen für einen als Verdrängerbohrer ausgebildeten Erdbohrer. Eine aus der DE 89 08 131 U1 bekannte Ausführungsform einer Bohrspitze weist eine mittig angeordnete, massive Verdrängerspitze sowie zwei um 180° versetzte, spiralige Verdrängerrippen auf, die auf ein ebenes Endteil aufgebracht sind.

    [0005] Die US 2,973,821 offenbart einen Erdbohrer, der zwei halbröhrenförmige Elemente aufweist. Die halbröhrenförmigen Elemente vereinigen sich zu einem rohrartigen Gestängeelement, an dessen unterem Ende eine Bohrspitze angeordnet ist.

    [0006] Die US 3,786,876 offenbart einen Eisbohrer zur Verwendung beim Fischen. Der Eisbohrer weist Klingenelemente mit spiralartigen Schneideoberflächen auf.

    [0007] Aus der US 3,763,942 geht ein Bohrkopf, beispielsweise zum Gesteinsbohren, hervor. Der Bohrkopf weist ein kreisförmiges Randelement auf, an dessen Außenseite Bohrzähne vorgesehen sind. Am Randelement sind unter einem Winkelabstand von 120° drei Rippenelemente vorgesehen, die vom kreisförmigen Randelement in Bohrrichtung vorstehen. Die Rippenelemente weisen zahnbesetzte, konvexe Kanten auf, die in Bohrrichtung konvergieren.

    [0008] Die DE 1 263 652 A beschreibt einen Bohrkopf mit einer rotierenden Trommel, auf der zwei Tragkörper angeordnet sind. Auf jedem Tragkörper ist ein in Drehrichtung nach hinten gekrümmtes Segment befestigt, das einen Ausschnitt aus einer Schraubenfläche darstellt. Auf den Segmenten sind Meißel angeordnet.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bohrspitze anzugeben, die den Anforderungen nach möglichst kostengünstigen Bohrspitzen bei einer weiter guten Funktionsfähigkeit besonders gut gerecht wird.

    [0010] Die Aufgabe wird nach der Erfindung durch eine Bohrspitze mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

    [0011] Bei einer erfindungsgemäßen Bohrspitze sind mindestens zwei gebogene Platten vorgesehen, welche sich von einer Bohrachse radial nach außen erstrecken und deren axiale Höhe radial nach außen abnimmt. Bei der erfindungsgemäßen Bohrspitze verlaufen die Platten, welche Schneidwendel bilden, turbinenradartig von einem Mittenbereich an der Bohrachse radial nach außen. Dieser bogenförmige Verlauf mit der Zuspitzung zur Bohrachse hin ermöglicht eine sehr gute Zentrierfunktion der Bohrspitze. Gleichzeitig sorgt die Verwendung einfacher gebogener Platten für einen kostengünstigen Aufbau. Die Verwendung einfacher Blechteile erlaubt eine kostengünstige Schweißkonstruktion, was insbesondere bei der Einwegverwendung als verlorene Bohrspitze vorteilhaft ist.

    [0012] Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Platten mit gleichem Krümmungsradius versehen sind und Segmente eines zylindrischen Rohres sind, wodurch eine besonders kostengünstige Ausgestaltung erhalten wird. Die gebogenen Platten können also in einfacher Weise aus kostengünstigen Rohren gefertigt werden. Die bogenförmige Krümmung muss nicht gesondert durch Biegen erzeugt werden, sondern ergibt sich in einfacher Weise durch den Rohrradius.

    [0013] Für eine gute Zentrierfunktion ist es nach der Erfindung vorteilhaft, dass die Platten etwa viertelkreisbogenförmige Segmente mit dreieckiger oder trapezförmiger Kontur aufweisen. Dabei kann eine Kante der Platten parallel zur Zylinder- oder Biegeachse verlaufen und geradlinig ausgebildet sein.

    [0014] Grundsätzlich könnten die gebogenen Platten im Bereich der Bohrachse der zu bildenden Bohrspitze unmittelbar aneinander grenzen und miteinander verschweißt sein. Nach der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass koaxial zur Bohrachse ein Mittenelement angeordnet ist, an welches die Platten angrenzen. Das Mittenelement kann etwa eine Stange aus einem Stahl oder einem anderen harten Material gebildet sein. Dieses Mittenelement kann zur Erhöhung der Steifigkeit sowie zur genauen Positionierung und zuverlässigen Befestigung der gebogenen Platten dienen. Grundsätzlich kann das Mittenelement auch eine Spitze aufweisen, welche axial gegenüber den gebogenen Platten vorsteht.

    [0015] Eine besonders gute Zentrierfunktion wird nach der Erfindung dadurch erreicht, dass drei oder vier Platten vorgesehen sind, welche mit einem gleichmäßigen Winkelabstand zueinander angeordnet sind.

    [0016] Bevorzugt ist bei der erfindungsgemäßen Bohrspitze zum Anbringen an einem Bohrrohr ein Rohrgrundkörper vorgesehen. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein kurzes Rohrstück aus Stahl handeln, das mit dem Bohrrohr drehfest verbunden werden kann. Durch den Rohrgrundkörper wird die Stabilität des Aufbaus weiter erhöht. An dem Rohrgrundkörper kann eine Dichtung, insbesondere in einer dafür vorgesehenen Ringnut, zum Abdichten gegenüber dem Bohrrohr vorgesehen sein. Der Rohrgrundkörper kann in das Bohrrohr eingeführt oder über das Bohrrohr geschoben werden.

    [0017] Erfindungsgemäß ist es weiter, dass eine Grundplatte vorgesehen ist, an welcher die Platten angeordnet sind. Hierzu weisen die gebogenen Platten eine ebene Kante auf, mit welcher diese zuverlässig auf eine ebene Grundplatte aufgeschweißt werden können. Grundsätzlich ist es aber auch mögdie gebogenen Platten direkt auf den Rohrgrundkörper aufzuschweißen. Für eine gute Dichtigkeit sowie eine hohe Stabilität ist es jedoch bevorzugt, dass die Grundplatte mit den befestigten gebogenen Platten am Rohrgrundkörper insbesondere durch Schweißen befestigt wird.

    [0018] Nach der Erfindung ist es besonders zweckmäßig, das am Rohrgrundkörper oder der Grundplatte eine Formschlusseinrichtung für eine lösbare Verbindung mit einem Bohrgestänge vorgesehen ist. Dies können Ausnehmungen oder vorstehende Bolzen oder Kanten sein, die zur Bildung eines Bajonettverschlusses in hierzu korrespondierend ausgebildeten Formschlusselementen am Bohrgestänge eingreifen und mit diesen zusammenwirken können.

    [0019] Eine gute Zentrierfunktion wird nach der Erfindung dadurch erreicht, dass die Krümmungsachsen der gebogenen Platten parallel oder geneigt zu der Bohrachse angeordnet sind. Bei der geneigten Anordnung sind die Krümmungsachsen der gebogenen Platten zur Bohrachse hin verkippt.

    [0020] Bei einem Bohrwerkzeug mit einem Bohrgestänge, insbesondere einem Bohrrohr ist es erfindungsgemäß, dass an dem Bohrgestänge eine Bohrspitze der vorbeschriebenen Art angeordnet ist. Mit einem solchen Bohrwerkzeug kann insbesondere in zuverlässiger und kostengünstiger Weise ein Betonelement im Boden mit einer verlorenen Bohrspitze erstellt werden.

    [0021] Die Erfindung wird nachfolgend weiter anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen beschrieben, welche schematisch in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    eine erste Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Bohrspitze;
    Fig. 2
    eine um 90° gedrehte zweite Seitenansicht der Bohrspitze von Fig. 1;
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht der Bohrspitze von Fig. 1;
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf die Bohrspitze von Fig. 1 von oben;
    Fig. 5
    eine erste Seitenansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Bohrspitze;
    Fig. 6
    eine um 90° gedrehte zweite Seitenansicht der Bohrspitze von Fig. 5; und
    Fig. 7
    eine Draufsicht auf die Bohrspitze von Fig. 5.


    [0022] Das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bohrspitze 10 gemäß den Figuren 1 bis 4 umfasst einen Rohrgrundkörper 18, welcher an einem Ende mit einer Grundplatte 20 verschlossen ist. Auf der ebenen Grundplatte 20 ist koaxial zur Mittelachse oder Bohrachse 14 ein zylindrisches Mittenelement 16 angeordnet, das an seinem freien Ende abgeflacht ist.

    [0023] Zur Bildung von Schneidwendeln sind zwei gebogene Platten 12 an der Grundplatte 20 und an dem Mittenelement 16 angeordnet. Die beiden gebogenen Platten 12 weisen eine trapezförmige Kontur auf, wie insbesondere aus Fig. 3 zu ersehen ist. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die gebogenen Platten 12 als viertelkreisförmige Segmente aus einem Rohr geschnitten. Dies erlaubt eine besonders kostengünstige und stabile Ausgestaltung der Platten 12.

    [0024] An dem Mittenelement 16 weisen die Platten 12 eine axiale Höhe auf, welche der Länge des Mittenelementes 16 entspricht. Die Höhe der Platten nimmt radial nach außen hin ab, so dass eine gewünschte Spitzenform erzeugt wird. Die eine Schneidkante bildende Randkante der Platten 12 verläuft etwa teilhelixförmig, was günstig für die Zentrier- und Spitzenfunktion ist. Dieser vorteilhafte Verlauf ergibt sich in einfacher Weise durch einen geraden, jedoch unter einem Schrägungswinkel geführten Schnitt in ein Rohr, aus welchem die Platten 12 gefertigt werden.

    [0025] Durch die Anordnung des Mittenelementes 16 sind die beiden um 180° zueinander versetzten Platten 12 gegenüber der Bohrachse 14 leicht versetzt, wobei sich ein gewünschter turbinenartiger Verlauf der gebogenen Platten 12 ergibt, wie anschaulich aus Fig. 4 zu ersehen ist.
    Der Außendurchmesser der runden Grundplatte 20 ist größer als der Außendurchmesser des hohlzylindrischen Rohrgrundkörpers 18. An zwei Seitenbereichen der Grundplatte 20 sind zum Bilden einer Formschlusseinrichtung 22 Ausnehmungen vorgesehen. Diese Ausnehmungen dienen zum lösbaren Verbinden der Bohrspitze 10 an einem nicht dargestellten Bohrgestänge, insbesondere einem hohlen Bohrrohr. Mittels der Formschlusseinrichtung 22, insbesondere der dadurch gebildeten radial vorstehenden Kanten, kann in einfacher Weise das Bohrdrehmoment von dem Bohrgestänge auf die Bohrspitze übertragen werden.

    [0026] Eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bohrspitze 10 ist in den Figuren 5 bis 7 dargestellt. Der Rohrgrundkörper 18 und die Grundplatte 20 mit den Ausnehmungen als Formschlusseinrichtungen 22 sind wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet. Während bei der vorausgehend beschriebenen Bohrspitze die Krümmungsachsen der gebogenen Platten 12 parallel zur Bohrachse verlaufen, ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Bohrspitze 10 eine geneigte Anordnung der Krümmungsachsen der gebogenen Platten 12 zur Bohrachse 14 gegeben. Hierdurch kann eine zur Bohrachse 14 konvergierende Anordnung der gebogenen Platten 12 erreicht werden. Entsprechend dieser verjüngenden Anordnung ist das Mittenelement 16 als ein trapezförmiger oder im Querschnitt etwa dreieckiger Körper ausgebildet, welcher sich von der Grundplatte 20 zur freien Spitze hin verjüngt. Die eigentliche freie Spitze wird bei dieser Bohrspitze 10 durch die oberen Kanten der gebogenen Platten 12 gebildet. Für die verkippte Anordnung der gebogenen Platten 12 sind diese an ihrer Unterseite angeschrägt oder es sind, wie in Fig. 5 gezeigt, Ausnehmungen in der Grundplatte 20 vorgesehen.


    Ansprüche

    1. Bohrspitze für einen Erdbohrer, mit
    einer Grundplatte (20),
    mindestens zwei gebogenen Platten (12), welche an der Grundplatte (20) befestigt sind, welche sich von einer Bohrachse (14) radial nach außen erstrecken und deren axiale Höhe radial nach außen abnimmt, und
    einem Mittenelement (16), das koaxial zur Bohrachse (14) auf der Grundplatte (20) angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass die Platten (12) Segmente eines zylindrischen Rohres sind und mit gleichem Krümmungsradius versehen sind, und
    dass die Platten (12) an das Mittenelement (16) angrenzen und das Mittenelement (16) zur Befestigung der gebogenen Platten (12) dient.
     
    2. Bohrspitze nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass die Platten (12) etwa viertelkreisbogenförmige Segmente mit dreieckiger oder trapezförmiger Kontur aufweisen.
     
    3. Bohrspitze nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass drei oder vier Platten (12) vorgesehen sind, welche mit gleichmäßigem Winkelabstand zueinander angeordnet sind.
     
    4. Bohrspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass die Krümmungsachsen der gebogenen Platten (12) parallel oder geneigt zu der Bohrachse (14) angeordnet sind.
     
    5. Bohrspitze nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass zum Anbringen an ein Bohrgestänge ein Rohrgrundkörper (18) vorgesehen ist.
     
    6. Bohrspitze nach Anspruch 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass am Rohrgrundkörper (18) oder der Grundplatte (20) eine Formschlusseinrichtung (22) für eine lösbare Verbindung mit einem Bohrgestänge vorgesehen ist.
     
    7. Bohrwerkzeug mit einem Bohrgestänge, insbesondere einem Bohrrohr,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass an dem Bohrgestänge eine Bohrspitze (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Auger bit for an earth auger, comprising
    a base plate (20)
    at least two curved plates (12), which are fixed to the base plate (20) and which extend radially outwards from a drilling axis (14) and whose axial height decreases radially outwards, and
    a central element (16), which is positioned coaxially to the drilling axis (14) on the base plate (20),
    characterized in that
    the plates (12) are segments of a cylindrical pipe and have the same radius of curvature, and
    the plates (12) are adjacent to the central element (16) and
    the central element (16) serves for the fixing of the curved plates (12).
     
    2. Auger bit according to claim 1,
    characterized in that
    the plates (12) have approximately quarter circular arc-shaped segments with a triangular or trapezoidal contour.
     
    3. Auger bit according to claim 1 or 2,
    characterized in that
    there are provided three or four plates (12) which are arranged with a uniform angular spacing to one another.
     
    4. Auger bit according to any one of claims 1 to 4,
    characterized in that
    the axes of curvature of the curved plates (12) are arranged parallel or inclined to the drilling axis (14).
     
    5. Auger bit according to any one of claims 1 to 4,
    characterized in that
    a pipe base body (18) is provided for fitting to a drilling rod.
     
    6. Auger bit according to claim 1 to 5,
    characterized in that
    a positive locking device (22) for a detachable connection to a drilling rod is provided on the pipe base body (18) or base plate (20).
     
    7. Drilling device with a drilling rod, particularly a drill pipe,
    characterized in that
    on the drilling rod is arranged an auger bit (10) according to any one of claims 1 to 6.
     


    Revendications

    1. Pointe de forage pour une tarière, avec
    une plaque de base (20),
    au moins deux plaques cintrées (12) qui sont fixées sur la plaque de base (20), qui s'étendent radialement vers l'extérieur depuis un axe de forage (14) et dont la hauteur axiale diminue radialement vers l'extérieur, et
    un élément central (16) qui est placé coaxial à l'axe de forage (14) sur la plaque de base (20),
    caractérisée en ce que les plaques (12) sont des segments d'un tube cylindrique et présentent le même rayon de courbure, et
    en ce que les plaques (12) sont contiguës à l'élément central (16) et l'élément central (16) sert à la fixation des plaques cintrées (12).
     
    2. Pointe de forage selon la revendication 1, caractérisée en ce que les plaques (12) présentent des segments approximativement en forme de quarts de cercle, avec un contour triangulaire ou trapézoïdal.
     
    3. Pointe de forage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce qu'il est prévu trois ou quatre plaques (12), qui sont disposées avec une distance angulaire constante les unes par rapport aux autres.
     
    4. Pointe de forage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les axes de courbure des plaques cintrées (12) sont parallèles ou inclinées par rapport à l'axe de forage (14).
     
    5. Pointe de forage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un corps de base tubulaire (18) est prévu pour le montage sur une tige de forage.
     
    6. Pointe de forage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que sur le corps de base tubulaire (18) ou la plaque de base (20) est prévu un dispositif d'engagement positif (22) pour une liaison amovible avec une tige de forage.
     
    7. Outil de forage avec une tige de forage, en particulier un tube de forage, caractérisé en ce qu'une pointe de forage (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 est placée sur la tige de forage.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente