(57) Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung für ein Haushaltsgerät mit einem in einem
Korpus (2) angeordneten und durch eine Tür (4) verschließbaren Behandlungsraum (1),
mit einer Schlossfalle (10) und mit einem Schließkloben (8), die an sich gegenüberliegenden
Bauteilen des Korpus (2) und der Tür (4) des Haushaltsgeräts gehalten sind, wobei
der Schließkloben (8) zwischen einer Schließlage, in der dieser mit der Schlossfalle
(10) verriegelt und die Tür (4) im Wesentlichen dicht an dem Frontrahmen (5) des Korpus
(2) oder einer daran angeordneten Türdichtung (5.1) anliegt, und einer Öffnungslage,
in der die Tür (4) nicht verriegelt ist, hin und her bewegbar ist und wobei der Schließkloben
(8) in einem außerhalb des Frontrahmens (5) angeordneten und als Gehäuse ausgebildeten
Korpusteil (7) bewegbar gehalten ist, wobei der Korpusteil (7) bei geschlossener Tür
(4) eine Randfläche (9) der Tür (4), an der die Schlossfalle angeordnet ist, zumindest
teilweise überragt und der Schließkloben (8) bei der Überführung in die Schließlage
durch eine der Randfläche (9) zugewandte Öffnung in dem Korpusteil (7) austritt und
in die Schlossfalle (10) eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schließkloben (8) in Abhängigkeit des Vorliegens eines vorher festgelegten
Schaltzustands in einer Auswerteschaltung (35) einer elektrischen Steuerung (34) des
Haushaltsgeräts durch einen elektrischen Antrieb (14, 16, 18, 20) zwischen der Öffnungslage
und der Schließlage hin und her bewegbar ist und dass der Schließkloben (8) bei der
Überführung in die Schließlage zuerst in eine Zwischenlage überführt wird, in der
der Schließkloben (8) mit der Schlossfalle (10) verriegelt, und bei der weiteren Überführung
in die Schließlage die Tür (4) durch den mit der Schlossfalle (10) verriegelten Schließkloben
(8) weiter in Richtung des Korpus (2) bewegt wird.
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