| (19) |
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(11) |
EP 1 860 972 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.09.2011 Patentblatt 2011/38 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.02.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/001141 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/087133 (24.08.2006 Gazette 2006/34) |
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KOFFER ODER TASCHE MIT EINEM EINHÄNDIG ÖFFENBAREN DECKELELEMENT
SUITCASE OR BAG COMPRISING A COVER ELEMENT THAT CAN BE OPENED WITH ONE HAND
VALISE OU SAC COMPRENANT UN ELEMENT COUVERCLE POUVANT S'OUVRIR D'UNE SEULE MAIN
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
17.02.2005 DE 102005007498
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.12.2007 Patentblatt 2007/49 |
| (73) |
Patentinhaber: Ullrich, Thomas Martin |
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55286 Wörrstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Ullrich, Thomas Martin
55286 Wörrstadt (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kesselhut, Wolf |
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Reble & Klose
Rechts- und Patentanwälte
Konrad-Zuse-Ring 32 68163 Mannheim 68163 Mannheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 059 046 US-A- 3 159 441
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GB-A- 191 200 427
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Koffer oder eine Tasche mit einem einhändig öffenbaren
Deckelelement gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Koffer, Taschen und sonstige Aufbewahrungsbehältnisse für Utensilien sind seit langem
bekannt, und werden beispielsweise in Form von Aktenkoffern, Reisekoffern, Aktentaschen,
sowie auch Taschen für Videokameras oder Schultaschen, bzw. Boxen für Hängemappen
oder für Laptops und dergleichen im Handel vertrieben.
[0003] Bei den zuvor aufgeführten Aufbewahrungsbehältnissen, die nachfolgend der Einfachheit
halber als Koffer und Taschen bezeichnet werden, ergibt sich das Problem, dass diese
sich in der Regel nur beidhändig öffnen lassen, und insbesondere bei Koffern mit einem
harten Grundkörper, beispielsweise aus Hartkunststoff und dergleichen, beim Öffnen
ein großer Platzbedarf erforderlich ist, durch den es dem Benutzer in der Regel nicht
möglich ist, den Koffer beispielsweise während der Fahrt im Auto mit einer Hand zu
öffnen, um mit derselben Hand gezielt einen gewünschten Gegenstand aus dem Koffer
zu entnehmen.
[0004] Hinzu kommt, dass bei Aktenkoffern, die sich nur von einer Seite aus öffnen lassen,
die Standfestigkeit bei geöffnetem Koffer sehr eingeschränkt ist, da durch den beim
Öffnen entstehenden Abstand der Seitenwände zur Bodenfläche ein zusätzliches Drehmoment
auf den Koffer ausgeübt wird, welches leicht zu einem Umstürzen desselben führen kann,
insbesondere dann, wenn im ausgeklappten Kofferdeckel schwere Gegenstände verstaut
sind.
[0005] Bei Aktentaschen aus weichem Material fehlt eine solche Standfestigkeit in der Regel
vollends, so dass stets eine feste Unterlage wie ein Tisch oder ein Stuhl benötigt
wird, um aus der Tasche Gegenstände mit lediglich einer Hand entnehmen zu können.
[0006] Schließlich ergibt sich bei anderen Taschen aus weichem Material, beispielsweise
bei Umhängetaschen für Videokameras - nachfolgend als Camcordertaschen bezeichnet
- das Problem, dass diese in der Regel einen Reißverschluss aufweisen, der bei umgehängter
Camcordertasche erfahrungsgemäß nur mit zwei Händen geöffnet werden kann, wozu die
Camcordertasche mit der einen Hand gehalten, und mit der anderen Hand der Reißverschluss
aufgezogen wird, um die Videokamera anschließend aus der Tasche entnehmen zu können.
In gleicher Weise ist es ebenfalls sehr umständlich und zeitaufwändig, die Videokamera
nach der Benutzung wieder im Innenraum der Tasche zu verstauen, da hierzu in umgekehrter
Weise die Tasche wiederum mit einer Hand gehalten und nach dem Einlegen der Kamera
der Reißverschluss mit der anderen Hand geschlossen werden muss.
[0007] Aus der
WO 03/007748 A1 ist in diesem Zusammenhang ein Hartschalenkoffer in Form eines Pilotenkoffers bekannt,
bei dem das Deckelelement zum Verschließen des Koffers eine Vielzahl von gelenkig
miteinander verbundenen Lamellen umfasst, die mit ihren Endabschnitten in zugehörigen
Gleitschienen geführt werden, die beidseits am Grundkörper des Koffers angeordnet
sind. Abgesehen davon, dass die Lamellen aufgrund ihrer gelenkigen Verbindung leicht
zum Verklemmen in den zugehörigen Führungsschienen neigen, ist es aufgrund der eingesetzten
Lamellen stets erforderlich, dass der Koffer eine im Querschnitt abgerundete Form
aufweist, um eine einwandfreie und leichte Funktion der Lamellen zu gewährleisten.
Demgemäß eignet sich die Lamellen-Konstruktion nicht zum Einsatz bei schmalen Koffern,
beispielsweise bei Aktentaschen. Zudem bietet die beschriebene Konstruktion nur einen
geringen Schutz gegen einen Zugriff von außen, da die Lamellen aufgrund ihrer geringen
Breite nur eine sehr begrenzte Steifigkeit aufweisen, und sich somit leicht aus den
Führungen herausdrücken lassen, um Zugang zum Inhalt des Koffers zu erhalten.
[0008] Weiterhin ist aus der
US 3,159,441 A ein Kasten mit seitlichen Führungsstiften bekannt, dessen Deckel seitliche Schienenelemente
aufweist. Um den Kasten zu öffnen, lässt sich der Deckel durch die seitlich am Kasten
angeordneten Stifte geführt nach vorne ziehen und auf der Vorderseite des Kastens
in eine hängende Position nach unten abklappen.
[0009] Des Weiteren zeigt die
GB 1912 00 472 A eine Kiste dessen Grundkörper und Deckel mit einem Scharniere verbunden sind, wobei
innerhalb des Deckels Schienen angeordnet sind, die mit dem Scharnier in Verbindung
stehen.
[0010] Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Koffer oder eine Tasche
zu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik vermeidet.
[0011] Gemäß der Erfindung umfasst ein Koffer oder eine Tasche, worunter sämtliche der in
der Beschreibungseinleitung genannten Koffer und Taschen mit umfasst sein sollen,
einen Grundkörper zur Aufnahme von Utensilien, der durch ein Bodenelement, sowie bevorzugt
vier mit diesem verbundene Wandelemente definiert wird. Der Grundkörper weist hierbei
in bekannter Weise an seiner, dem Bodenelement gegenüber liegenden Seite eine Öffnung
auf, die durch ein Deckelelement verschließbar ist, welches hierzu aus einer Freigabeposition,
in der ein ungehinderter Zugang von außen her in den Innenraum des Grundkörpers ermöglicht
wird, in eine Schließposition bewegbar ist, in der das Deckelelement die Öffnung des
Grundkörpers verschließt.
[0012] Der erfindungsgemäße Koffer, oder die erfindungsgemäße Tasche zeichnen sich dadurch
aus, dass das Deckelelement als ein eigensteifer Formkörper oder ein eigensteifes
Bauteil ausgebildet ist, der seine Struktur beibehält, wenn das Deckelelement entlang
von am Grundkörper aufgenommenen Führungselementen, insbesondere in Form von Führungsschienen,
in die im Deckelelement angeordnete Gleit- oder Führungsstifte eingreifen, in einer
erfindungsgemäßen kombinierten Schwenk- und Verschiebebewegung aus der Schließposition
in die Freigabeposition und wieder zurück bewegt wird.
[0013] Die Führungsschienen sind bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung auf den
Innenseiten der beiden seitlichen Wandelemente angeordnet und verlaufen bevorzugt
unmittelbar unterhalb des Randes der Seitenwandelemente, wobei in jede Führungsschiene
ein am unteren bodenelementseitigen Rand des Deckelelements und ein am oberen öffnungsseitigen
Rand des Deckelelements angeordneter Führungsstift, oder auch eine Führungsrolle,
eingreift, die für eine spielfreie und leichtgängige Führung des Deckelelements sorgt.
[0014] Durch den erfindungsgemäßen Koffer oder die erfindungsgemäße Tasche ergibt sich der
Vorteil, dass aufgrund der Zweipunktlagerung des Deckelelements in jeder Führungsschiene
unabhängig von der gewählten Form des Koffers und Deckelelements eine präzise Führung
des Deckelelements bei der kombinierten Schwenk- und Verschiebebewegung gewährleistet
ist, die es ermöglicht, das Deckelelement über das Frontwandelement des Grundkörpers
hinaus vom Grundkörper wegzuschwenken, wodurch ein sehr guter Zugang zum Innenraum
desselben erhalten wird.
[0015] Hierbei ist es unter Anwendung des dem erfindungsgemäßen Koffer zugrunde liegenden
Prinzips möglich, bei einem Koffer oder einer Tasche mit bezüglich dem Bodenelement
stehend angeordneten insbesondere senkrechten Wandelementen sowohl eine bogenförmige
abgerundete Form, als auch eine rechtwinklige Form des Übergangs zwischen Frontwandelement
und Rückwandelement einzusetzen, wodurch sich für das äußere Design des Grundkörpers
eine Vielzahl von neuen Möglichkeiten eröffnet.
[0016] Hierbei können die Führungsschienen durchaus auch jeweils in zwei Teilabschnitte
unterteilt sein, wobei sich der erste Teilabschnitt einer jeden Schiene z.B. horizontal
erstrecken kann, und sich der zweite Teilabschnitt bevorzugt entlang des Frontwandelements
z.B. in vertikaler Richtung erstreckt.
[0017] In gleicher Weise besteht die Möglichkeit die Führungsschienen im Bereich der Seitenwandelemente
in Richtung zum Rückwandelement hin bogenförmig abfallend auszugestalten, sodass das
Deckelelement zum Öffnen desselben zuerst in einer Art Hubbewegung nach oben hin von
der Öffnung, bzw. vom Bodenelement weg angehoben wird und dann im Verlauf der Weiterbewegung
vom Rückwandelement weg nach außen verschwenkt und dabei gleichzeitig nach unten in
Richtung zum Bodenelement hin verschoben wird.
[0018] Durch die zuvor beschriebene Art der kombinierten Hub-, Schwenk- und Verschiebebewegung
ergibt sich der Vorteil, das bei optimaler Raumausnutzung im Falle von Koffern oder
Taschen mit im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörpern die Öffnung auch im Bereich
des Frontwandelements - welches hierbei bevorzugt eine gegenüber dem Rückwandelement
reduzierte Höhe aufweist - bei vollständig heruntergeschobenem Deckelelement teilweise
von vorne her zugänglich ist, wodurch im Innenraum des Koffers aufgenommene flächige
Utensilien, beispielsweise Mappen, Broschüren oder auch Umschläge und dergleichen
leicht aufgrund ihrer frontseitigen Beschriftung erkannt werden können, und nicht
- wie bei lediglich nach oben hin zu öffnenden Koffern - allein anhand ihres mitunter
schmalen Signaturrückens identifiziert werden müssen.
[0019] Hierdurch lassen sich die gewünschten flächenmäßigen Utensilien somit erfindungsgemäß
erheblich besser identifizieren, und auch aufgrund des teilweisen Durchgriffs im Bereich
der Frontseite wesentlich leichter ergreifen und aus dem Inneren des Grundkörpers
entnehmen.
[0020] Ein weiterer Vorteil der kombinierten Hub- und Schwenkbewegung im Zusammenhang mit
einem bogenförmigen oder einem rechtwinkligen Deckelelement besteht darin, dass das
Deckelelement mit seitlichen Vorsprüngen versehen sein kann, die die Seitenwandelement
im Bereich der Öffnung flügelartig übergreifen, und die bevorzugt bündig mit den Außenseiten
der Seitenwandelemente abschließen können, wodurch das Eindringen von Feuchtigkeit
von oben her sehr wirksam verhindert werden kann.
[0021] In diesem Zusammenhang ist es ebenfalls denkbar, aufgrund der kombinierten Hub- und
Verschwenkbewegung auf der Innenseite der Vorsprünge Dichtungen anzuordnen, die bei
geschlossenem Deckelelement auf den Rändern der Seitenwandelemente aufliegen und dadurch
einen Durchtritt von Flüssigkeit von außen her effektiv verhindern.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann zischen dem Bodenelement
und der Unterkante, bzw. dem unteren Rand des Deckelelements ein Abschnitt aus einem
längenveränderlichen Werkstoff eingesetzt sein, beispielsweise ein nach Art eines
Faltenbalgs gefalzter Gummi- oder Textilwerkstoff oder dergleichen, der die beim Verschieben
und Verschwenken des Deckelelements auftretende Abstandsänderung zwischen dem Bodenelement
und der Unterkante des Deckelelements ausgleicht.
[0023] Obgleich es denkbar ist, den Bereich zwischen dem Bodenelement und der Unterkante
des Deckelelements in der zuvor beschriebenen Weise ausschließlich durch einen Abschnitt
aus einem längenveränderlichen Werkstoff auszufüllen, wird dieser Bereich bei der
bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in vorteilhafter Weise durch ein Frontwandelement
reduzierter Lände aus einem ebenfalls eigensteifen Werkstoff verschlossen, das mit
dem Rückwandelement und den Seitenwandelementen sowie dem Bodenelement einen eigensteifen
Grundkörper bildet, z.B. aus Hartkunststoff oder Metall.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfasst der erfindungsgemäße Koffer
oder die erfindungsgemäße Tasche einen Griff, der vorzugsweise unmittelbar am Deckelelement
gelenkig aufgenommen wird. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass der Verriegelungsmechanismus
zum Verriegeln des Deckelelements am Grundkörper in der Schließposition als ein zentral
im Bereich des Griffs angeordneter Druckknopf ausgestaltet sein kann, der ergonomisch
mit einer Hand betätigbar ist.
[0025] Der Druckknopf ist hierbei bevorzugt unterhalb des Griffs in der Weise positioniert,
dass der Druckknopf in Richtung zum Griff hin mit einem oder zwei Finger derselben
Hand verschoben werden kann, mit der auch der Grundkörper am Griff getragen wird.
[0026] Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass der Koffer oder die erfindungsgemäße Tasche
am Griff gehalten und ohne Umgreifen lediglich durch Absetzen des Koffers auf einer
Unterlage und Herunterziehen des Deckelelements am Griff in kürzester Zeit geöffnet
werden kann, um mit der anderen Hand eine Broschüre oder einen sonstigen Gegenstand
aus dem Inneren des Koffers zu entnehmen.
[0027] Anschließend kann das Deckelelement durch Hochziehen des Griffs wiederum ohne einen
Wechsel der Hand geschlossen werden, während beispielsweise der Gegenstand oder die
Broschüre ohne Einschränkungen in der anderen Hand gehalten werden kann.
[0028] Durch diese erfindungsgemäße vorteilhafte Einhand-Bedienung des erfindungsgemäßen
Koffers, die sich in gleicher Weise auch bei Taschen ergibt, lassen sich insbesondere
bei Verkaufsgesprächen oder Produktpräsentationen wertvolle Sekunden an Zeit gewinnen,
die sonst durch Öffnen des Deckelelements mit zwei Händen, Herausnehmen des gewünschten
Gegenstandes, Ablegen desselben, Hochfahren des Deckels mit beiden Händen und Verschließen
des Deckels mit beiden Händen, verloren gehen.
[0029] Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Verriegelungsmechanismus
zwei am Deckelelement verschwenkbar aufgenommene Winkelhebel, die jeweils einen ersten
und einen zweiten, im Winkel von vorzugsweise 90° angeordneten Arm aufweisen, wobei
am ersten Arm ein zackenartiger Vorsprung oder eine Nase vorgesehen ist, die in der
Schließposition in einen zugeordneten Vorsprung oder eine zugeordnete Kante des Grundkörpers
eingreift, um das Deckelelement in der Schließposition zu verriegeln. Der zweite Arm
der Winkelhebel wirkt dabei mit dem vorzugsweise verschiebbaren Druckknopf zusammen,
über den der zweite Arm zum Verschieben mit einer Druckkraft beaufschlagt wird, welche
jeden der Winkelhebel um seinen jeweiligen Schwenkpunkt verschwenkt und hierdurch
den Eingriff zwischen dem zackenartigen Vorsprung des jeweiligen Winkelhebels und
dem zugeordneten Vorsprung oder der Kante des Grundkörpers aufhebt, so dass das Deckelelement
entlang der Führungen verschoben werden kann.
[0030] Bei dieser Ausführungsform der Erfindung greifen die zweiten Arme der Winkelhebel
bevorzugt in zugeordnete, insbesondere rechteckige Ausnehmungen im verschiebbaren
Druckknopf ein, die eine geringfügig größere Weite als die Breite der Arme aufweisen,
so dass die Enden der zweiten Arme in den Ausnehmungen eine teilweise Drehbewegung
durchführen können, wenn der Druckknopf betätigt wird. Der Druckknopf wird hierbei
insbesondere durch eine Spiraldruckfeder mit einer federelastischen Kraft beaufschlagt,
die den Druckknopf aus einer zugehörigen Führung im Deckel herausdrängt, wobei durch
den Eingriff der zweiten Arme in die Ausnehmungen zwangsweise auch die zahnartigen
Vorsprünge an den ersten Armen der Winkelhebel in ihre Eingriffsposition bewegt werden,
um das Deckelelement in der Schließposition zu verriegeln.
[0031] Gemäß einem weitem der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken ist das Deckelelement
entlang der Führungsschienen motorisch aus seiner Schließposition in die Verriegelungsposition,
und vorzugsweise auch wieder zurück, bewegbar, wozu am Grundkörper oder am Deckelelement
ein elektrischer Antriebsmotor oder Elektromagnet oder sonstiger Antrieb angeordnet
sein kann, der z. B. über eine Zahnstange und ein Ritzel, einen Zahnriemen oder ein
sonstiges Zugmittel auf das Deckelelement oder den Verriegelungsmechanismus wirkt.
[0032] Besonders vorteilhaft ist es bei dieser Ausführungsform der Erfindung, wenn der elektrische
Motor von außen her über eine Funk-Fernbedienung aktivierbar ist, so dass der Benutzer
des Koffers das Deckelelement zur Zeitersparnis bereits aus größerer Entfernung öffnen
kann, um einen gewünschten Gegenstand zu entnehmen.
[0033] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Grundkörper, der z.B.
aus steifem Kunststoffmaterial oder auch aus Metall, insbesondere Aluminium, bestehen
kann, im Bereich der Rückwand und/oder der Seitenwände verschließbare Staufächer für
Utensilien auf, die je nach Art der darin aufzunehmenden Gegenstände entweder klappbar
oder auch ausziehbar ausgestaltet sind. Die erfindungsgemäße Konstruktion erlaubt
es hierbei in vorteilhafter Weise, dass die zusätzlichen Aufnahmefächer sowohl seitlich,
als auch im Bereich der Rückwand oder gar auf der Außenseite des Deckelelements oder
im Deckelelement angeordnet sein können, wodurch eine Vielzahl von Designmöglichkeiten
eröffnet und eine dem jeweiligen Einsatzzweck des Koffers oder der Tasche angepasste
ergonomische Handhabung erhalten wird.
[0034] Um ein unbeabsichtigtes Ausklappen der zusätzlichen Staufächer oder Aufnahmefächer
in der Schließstellung zu verhindern, hat es sich gemäß einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung als vorteilhaft herausgestellt, wenn die ausziehbaren und/oder die aufklappbaren
Aufnahmefächer mit bekannten Schubmagnet-Schnappern versehen sind, die am Grundkörper
befestigt sein können, und die mit Hilfe eines enthaltenen Magneten und einem Rastmechanismus
bei einem ersten Druck auf die Außenseite des geschlossenen Aufnahmefachs zu einer
Entriegelung desselben führen, wobei das jeweilige Fach selbständig durch eine vom
Magneten ausgelöste federelastische Kraft aus seiner Schließposition in eine halb
geöffnete Stellung bewegt wird, aus der es dann von Hand in die vollständige Öffnungsposition
bewegt werden kann. Anschließend kann das Aufnahmefach durch einen leichten Druck
auf dessen Außenseite wieder in die Schließstellung verschwenkt oder verschoben werden,
in der die im Schubmagnet-Schnapper enthaltene Rasteinrichtung das Aufnahmefach oder
Staufach arretiert.
[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, die bei Koffern mit einem bekannten,
im Wesentlichen quader- oder boxenförmigen Grundkörper auch alternativ ohne den erfindungsgemäß
in Führungen verschwenk- und verschiebbaren Deckel eingesetzt werden kann, ist in
der Rückwand des Grundkörpers oder auch in den Seitenwänden desselben ein Aufnahmefach
aufgenommen, welches bevorzugt vom Bodenelement weg in senkrechter Richtung nach oben
hin aus dem Grundkörper, bzw. der Seiten- oder Rückwand herausziehbar ist.
[0036] Hierbei umfasst das ausziehbare Aufnahmefach, welches sich insbesondere zur Aufnahme
von Stiften oder Visitenkarten eignet, bevorzugt einen Einsatz, der in der Entnahmestellung,
in der das Aufnahmefach nahezu vollständig aus dem Grundkörper herausgezogen ist,
zur leichteren Entnahme der Utensilien in Richtung zur Öffnung hin kippbar ist.
[0037] Der Einsatz kann hierzu schwenkbar an einer hinteren Wand des ausziehbaren Aufnahmefachs
aufgenommen sein und sich in der Entnahmestellung an einer Kante oder einem Vorsprung
des Grundkörpers oder einem seitlichen Vorsprung des Aufnahmefachs abstützen, welches
bevorzugt in entsprechenden Führungen geführt sein kann, die im Bereich der Rückwand
des Grundkörpers oder an den Schmalseiten des Aufnahmefaches angeordnet sind. Hierdurch
wird der Kippwinkel des Einsatzes wirksam und mit einfachen Mitteln auf ein gewünschtes
Maß begrenzt.
[0038] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von bevorzugten
Ausführungsformen beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- Eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Koffers mit geschlossenem Deckelelement und an den Seitenwandelementen angeordneten
aufklappbaren zusätzlichen Aufnahmefächern,
- Fig. 2
- den Koffer von Fig.1 mit aufgeklappten Aufnahmefächern,
- Fig. 3
- eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Koffers, bei dem der Bereich
zwischen der unteren Kante des Deckelelements und dem Bodenelement durch ein längenveränderliches
Material abgedeckt wird,
- Fig. 4
- den Koffer von Fig. 3 mit teilweise geöffnetem Deckelelement,
- Fig. 5a, 5b 5c und 6
- eine seitliche Querschnittsansicht des Koffers von Fig. 1 und 2 während des Verfahrens
des Deckelelements entlang der seitlichen, im oberen Bereich bogenförmig ausgestalteten
Führungsschienen in einer kombinierten Hub-, Schwenk- und linearen Verschiebebewegung,
- Fig. 7
- eine schematische räumliche Darstellung eines erfindungsgemäßen Koffers mit vollständig
heruntergeschobenem Deckelelement,
- Fig. 8
- eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Koffers, bei dem an den Seitenwandelementen
linear ausziehbare zusätzliche Aufnahmefächer sowie ein im Bereich des Bodenelements
und des Rückwandelements angeordnetes Aufnahmefach für Schirme angeordnet sind,
- Fig. 9
- eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Koffers mit einem zusätzlichen
seitlichen, um eine senkrecht zum Bodenelement verlaufende Achse aufschwenkbaren seitlichen
Aufnahmefach,
- Fig. 10a
- eine Querschnittsansicht durch ein seitliches zusätzliches Aufnahmefach gemäß der
Ausführungsform von Fig. 2 mit einer parallel zum Bodenelement verlaufenden Schwenkachse
und einer im Aufnahmefach aufgenommenen Trinkflasche zur Verdeutlichung der Position
und Funktionsweise eines zum Verschließen und Verriegeln.der zusätzlichen Aufnahmefächer
eingesetzten Magnetverschluss-Schnappers,
- Fig. 10b
- das Aufnahmefach von Fig. 10a in der geöffneten Stellung,
- Fig. 11
- eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Koffers mit einem im Bereich
des Rückwandelements angeordneten, nach oben hin ausziehbaren zusätzlichen Aufnahmefach
mit einem in Richtung zum Deckelelement hin herausgeschwenkten Einsatz für Stifte
und Visitenkarten,
- Fig. 12a
- eine Querschnittsansicht der Ausführungsform von Fig. 11 im Bereich des Rückwandelements
bei eingefahrenem Aufnahmefach,
- Fig. 12b
- eine Querschnittsansicht durch das ausziehbare Aufnahmefach im ausgefahrenen Zustand
mit zwei gekippt angeordneten Entnahmefächern,
- Fig. 13
- eine vergrößerte Darstellung eines am Einsatz von Fig. 12a und 12b angeordneten Vorsprungs
sowie einer Auszugsbegrenzung, und
- Fig. 14
- eine Querschnittsansicht durch den Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Deckelelements
in der Schließposition bei gedrücktem Druckknopf.
[0039] Wie in den Figuren 1 bis 9 gezeigt ist, umfasst ein erfindungsgemäßer Koffer oder
eine erfindungsgemäße Tasche 1 einen Grundkörper 2, der ein Bodenelement 4, Seitenwandelemente
6a, 6b, ein Frontwandelement 8 sowie ein Rückwandelement 10 aufweist.
[0040] Wie sich anhand der Darstellung der Figuren 4 und 7 entnehmen lässt, ist auf der
dem Bodenelement 4 gegenüberliegenden Seite des Grundkörpers 2 eine Öffnung 12 gebildet,
die durch ein eigensteifes Deckelelement 14 verschließbar ist, das über seitliche
obere Führungszapfen 16a sowie seitliche untere Führungszapfen 16b in seitlichen Führungsschienen
18, 20 an vier Punkten geführt wird, um das Deckelelement 14 gemäß der in den Figuren
5a, 5b und 5c sowie 6 dargestellten Bewegungsbahn aus seiner Schließposition, in der
das Deckelelement 14 die Öffnung 12 vollständig verschließt, in die in Fig. 6 gezeigte
Freigabeposition zu bewegen, in der sich die Öffnung 12 bei stehendem Koffer 1 sowohl
auf der Oberseite, als auch im Bereich des oberen Teils des sich in etwa bis zur halben
Höhe des Grundkörpers 2 erstreckenden Frontwandelements 8 befindet.
[0041] Durch die eigensteife Form des Deckelelements 14 und die punktuelle Lagerung desselben
über die Führungsstifte oder Führungszapfen 16a, 16b in den Führungsschienen 18, 20
kann das Deckelelement 14 eine beliebige Form aufweisen, die der gewünschten Kofferform
im Bereich der Öffnung entspricht, ohne dass hierdurch die Bewegung des Deckelelements
14 eingeschränkt wird.
[0042] Gemäß der Darstellung von Fig. 7 kann es hierbei vorgesehen sein, dass die Führungsschienen
18, 20 sich ausgehend vom Rückwandelement 10 in einem ersten Teilabschnitt vom Bodenelement
4 bogenförmig weg erstrecken, um dann in einem zweiten Teilabschnitt entsprechend
der Bogenform des Deckelelements 14 wiederum in Richtung zum Bodenelement 4 hin abzufallen,
und danach in einen dritten, im Wesentlichen gradlinig und senkrecht zum Bodenelement
4 verlaufenden Teilabschnitt überzugehen, in welchem eine im Wesentlichen gradlinige
Verschiebebewegung der Führungszapfen 16b erfolgt.
[0043] Neben der beispielsweise in Fig. 7 gezeigten Bogenform der Schienen 18 und 20 kann
es ebenfalls vorgesehen sein, dass jede Schiene zwei z.B. im Winkel von 90° oder größer
zueinander angeordnete gradlinige Teilabschnitte umfasst, die lediglich im Berührungspunkt
über einen dritten Abschnitt mit starker Krümmung verbunden sind, welche einen Übergang
der seitlichen oberen Führungsstifte 16a, 16b vom ersten Teilabschnitt in den zweiten
Teilabschnitt ermöglicht.
[0044] Durch die gekrümmte bogenförmige zum Rückwandelement 10 hin abfallende Form der Führungsschienen
ergibt sich der Vorteil, dass das Deckelelement 14 bei der Bewegung aus der Schließstellung
zuerst eine Hubbewegung durchführt, die es ermöglicht, dass das Deckelelement 14 die
Seitenwandelemente 6a, 6b - wie in Fig. 3, 4 gezeigt - und/oder das Rückwandelement
10 bei seiner Bewegung in die Schließposition flügelartig übergreifen kann, um ein
Eindringen von Schmutz oder Regen von außen her zu verhindern.
[0045] Bei der in den Figuren 3 und 4 gezeigten Ausführungsform der Erfindung ist der Abschnitt
zwischen der Unterkante 22 des Deckelelements 14 und dem Bodenelement 4 durch einen
längenveränderlichen Werkstoff 24 ausgefüllt, beispielsweise einen angedeuteten balgartig
gefalzten textilen oder gummielastischen Werkstoff.
[0046] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfasst der erfindungsgemäße Koffer
oder die erfindungsgemäße Tasche 1 einen Griff 26, der bevorzugt verschwenkbar am
Deckelelement 14 aufgenommen ist, und in dessen unmittelbarer Nähe sich ein Druckknopf
oder ein Betätigungselement 28 eines Verriegelungsmechanismus 30 befindet, welcher
im Detail in Fig. 14 gezeigt ist.
[0047] Der Druckknopf 28 ist hierbei bevorzugt als längliche verschiebbare Leiste ausgestaltet,
die in unmittelbarer Nähe unterhalb des Griffs 26 angeordnet ist, derart, dass der
Druckknopf 28 beim Halten des Koffers am Griff 26 vorzugsweise mit zwei Fingern in
Richtung des in Fig. 14 gezeigten Pfeils 32 entgegen der federelastischen Kraft einer
Spiraldruckfeder 34 innerhalb seiner Führung 36 im Deckelelement 14 verschoben werden
kann.
[0048] Der Verriegelungsmechanismus 30 umfasst hierbei zwei um einen Drehpunkt 38a, 38b
verschwenkbare Winkelhebel 40a, 40 b, die jeweils einen ersten Arm 42a, 42b umfassen,
an welchem ein zackenartiger Vorsprung 44a, 44b angeordnet ist, der in der Schließposition
mit einem zugeordneten Vorsprung oder einer Kante 46a, 46b des Grundkörpers 2 in Eingriff
ist, um das Deckelelement 14 in der Schließposition zu verriegeln.
[0049] Wie der Figur 14 weiterhin entnommen werden kann, umfasst jeder der Winkelhebel 42a,
42b einen zweiten Arm 48a, 48b, dessen Ende mit etwas Spiel in eine zugeordnete rechteckige
Ausnehmung 49a, 49b im Druckknopf 28 eingreifft, so dass die Winkelhebel 40a, 40b
um ihre Schwenkachsen 38a, 38b in der Weise verschwenkt werden, dass sich die ersten
Arme 42a, 42b voneinander weg bewegen, wenn der Druckknopf 28 in Richtung des Pfeils
32 verschoben wird, um den Eingriff zwischen den zackenartigen Vorsprüngen 44a, 44b
und den gehäuseseitigen Vorsprüngen 46a, 46b - wie in Fig. 14 gezeigt - zu lösen,
und das Deckelelement 14 zu entriegeln.
[0050] Wie anhand der Figuren 1, 2, 8, 9 und 11 zu entnehmen ist, sind am Grundkörper 14
bevorzugt weitere Aufnahmefächer 50 im Bereich der Seitenwandelemente 6a, 6b angeordnet,
die beispielsweise als linear ausziehbare Aufnahmefächer 50a (Fig. 8) oder als um
eine senkrecht zum Bodenelement 4 verlaufende Schwenkachse herausschwenkbare Aufnahmefächer
50b (Fig. 9) oder um eine parallel zum Bodenelement 4 verlaufende Schwenkachse aufklappbare
Aufnahmefächer 50c (Fig. 2) ausgestaltet sein können.
[0051] Gemäß der Darstellung von Fig. 10a und 10b werden die zusätzlichen Aufnahmefächer
50a, 50b und 50c in ihren Schließpositionen vorzugsweise durch weitere Verriegelungsmittel
gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen fixiert, die bevorzugt bekannte Schubmagnet-Schnapper
52 umfassen, welche im Inneren des jeweiligen Aufnahmefachs 50 am Grundkörper 2 befestigt
sind, und die mit einem Körper aus magnetisierbarem Material 54 zusammen wirken, der
auf der Innenseite des in den Figuren nicht näher bezeichneten Deckels des Aufnahmefachs
befestigt ist und durch den Magneten des Schubmagnet-Schnappers 52 angezogen wird.
Hierdurch eröffnet sich die Möglichkeit, dass das jeweilige Aufnahmefach 50 in einer
teilweise geöffneten Zwischenposition fixiert werden kann, in der das Fach durch die
magnetischen Kräfte des Schubmagnet-Schnappers gehalten wird, so dass bei einem unbeabsichtigten
Öffnen durch einen Druck auf die Außenseite des jeweiligen Deckels des Fachs die im
Fach aufgenommenen Utensilien in diesem verbleiben und nicht aus dem Fach herausfallen.
Durch einen vollständigen Druck auf die Außenseite des Aufnahmefachs 50 wird der Schubmagnet-Schnapper
dann vollständig eingefahren, so dass das Aufnahmefach vollständig geschlossen ist,
und - wie beispielsweise in Fig. 1 gezeigt - bündig und eben mit der Außenseite des
Koffers abschließt.
[0052] Wie in den Figuren 11, 12a, 12b und 13 gezeigt ist, kann gemäß einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung, die sich besonders bevorzugt in Kombination mit dem zuvor beschriebenen,
in Führungsschienen verschwenk- und verschiebbar aufgenommenen Deckelelement 14 einsetzen
lässt, in der Rückwand oder im Rückwandelement 10 ein vom Bodenelement 4 weg im Wesentlichen
linear ausziehbares Aufnahmefach 60 vorgesehen sein, welches einen oder mehrere Einsätze
62 für Stifte, Visitenkarten oder dergleichen aufweist, die innerhalb des ausziehbaren
Aufnahmefach 60 um Schwenkachsen 64 schwenk- oder kippbar sind, und die nach dem Ausziehen
des Fachs 60 aus dem Grundkörper 2 heraus in Richtung des Pfeils 66 in Fig. 12b in
Richtung zum Deckelelement 14 hin geneigt sind, um die in dem Einsatz 62 aufgenommenen
Utensilien leichter entnehmen zu können.
[0053] Gemäß der Darstellung von Fig. 13 kann im Bereich des Rückwandelements 10 ein Vorsprung
68a vorgesehen sein, die mit einem weiteren Vorsprung 68b zusammenwirkt, um den Einsatz
62 in der Endstellung automatisch in die in Fig. 12b gezeigte Kippstellung zu bewegen
und den Kippwinkel des Einsatzes zu begrenzen. In gleicher Weise kann sich der Einsatz
62 jedoch auch an einer Kante oder an einem Vorsprung 70 des Grundkörpers 2 abstützen.
Liste der Bezugszeichen
[0054]
- 1
- Koffer, Tasche
- 2
- Grundkörper
- 4
- Bodenelement
- 6a, b
- Seitenwandelement
- 8
- Frontwandelement
- 10
- Rückwandelement
- 12
- Öffnung
- 14
- Deckelelement
- 16a
- seitliche obere Führungszapfen
- 16b
- seitliche untere Führungszapfen
- 18
- Führungsschiene
- 20
- Führungsschiene
- 22
- Unterkante des Deckelelements
- 24
- längenveränderlicher Werkstoff
- 26
- Griff
- 28
- Druckknopf
- 30
- Verriegelungsmechanismus
- 32
- Pfeil
- 34
- Spiraldruckfeder
- 36
- Führung für Druckknopf
- 38a, b
- Drehpunkte
- 40a, b
- Winkelhebel
- 42a, b
- erster Arm
- 44a, b
- zackenartiger Vorsprung
- 46a, b
- Vorsprung/Kante des Grundkörpers
- 48a, b
- zweiter Arm
- 49a, b
- Ausnehmungen
- 50
- Aufnahmefächer
- 50a
- ausziehbares Aufnahmefach
- 50b
- aufschwenkbares Aufnahmefach
- 50c
- aufklappbares Aufnahmefach
- 52
- Schubmagnet-Schnapper
- 54
- Element aus magnetisierbarem Material
- 60
- nach oben hin ausziehbares Aufnahmefach
- 62
- Einsatz
- 64
- Schwenkachse
- 66
- Pfeil
- 68a, b
- Vorsprung
- 70
- Vorsprung
1. Koffer oder Tasche (1) mit einem durch Wandelemente (6a, 6b, 8, 10) sowie einem Bodenelement
(4) definierten Grundkörper (2) zur Aufnahme von Utensilien, der eine Öffnung (12)
umfasst, die durch ein am Grundkörper (2) aufgenommenes, aus einer Freigabeposition
in eine Schließposition bewegbares Deckelelement (14) verschließbar ist, wobei das
Deckelelement (14) einteilig und eigensteif ausgestaltet ist, und aus seiner Schließposition
über am Grundkörper (2) sowie am Deckelelement (14) angeordnete zusammenwirkende Führungselemente
(16a, 16b, 18, 20) durch eine kombinierte Schwenk- und Verschiebebewegung in die Freigabeposition
bewegbar ist
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungselemente zwei beidseitig am Grundkörper (2) angeordnete Führungsschienen
(18, 20) umfassen, und dass an jeder Seite des Deckelelements (14) wenigstens zwei
Führungsstifte oder Führungsrollen (16a, 16b) als Zweipunktlagerung vorgesehen sind,
die zur Führung des Deckelelements (14) während seiner kombinierten Schwenk- und Verschiebebewegung
mit den Führungsschienen (18, 20) in Eingriff sind.
2. Koffer oder Tasche nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
jede der Führungsschienen (18, 20) einen ersten und zweiten Teilabschnitt aufweist.
3. Koffer oder Tasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wandelemente ein im Wesentlichen senkrecht zum Bodenelement (4) verlaufendes Frontwandelement
(8), ein diesem gegenüberliegendes Rückwandelement (10) sowie zwei Seitenwandelemente
(6a, 6b) umfassen, die den Grundkörper (2) definieren.
4. Koffer oder Tasche nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Frontwandelement (8) eine gegenüber dem Rückwandelement (10) reduzierte Höhe aufweist,
und dass sich die durch das Deckelelement (14) verschließbare Öffnung (12) vom Frontwandelement
(8) bis zum Rückwandelement (10) erstreckt.
5. Koffer oder Tasche nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Deckelelement (14) einen bogenförmigen Querschnitt aufweist.
6. Koffer oder Tasche nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Deckelelement (14) die Seitenwandelemente (6a, 6b) oder an den Seitenwandelementen
(6a, 6b) aufgenommene Vorsprünge in der Schließposition flügelartig übergreift.
7. Koffer oder Tasche nach Anspruch 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Bodenelement (4) und der Unterkante (22) des Deckelements (14) ein Abschnitt
aus einem längenveränderlichen Werkstoff (24) angeordnet ist.
8. Koffer oder Tasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Deckelelement (14) ein Griff (26) zum Bewegen des Deckelelements (14) sowie zum
Tragen des Koffers oder der Tasche (1) aufgenommen ist.
9. Koffer oder Tasche nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Verriegelungsmechanismus (30) zum Verriegeln des Deckelelements (14) in der Schließposition
vorgesehen ist, der einen zentralen, mit einer Hand betätigbaren verschiebbaren Druckknopf
(28) aufweist.
10. Koffer oder Tasche nach Anspruch 7 und 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Druckknopf (28) unmittelbar unterhalb des Griffs (26) angeordnet ist, derart,
dass der Grundkörper (2) am Griff (26) mit einer Hand ergriffen und dabei der Druckknopf
(28) gleichzeitig mit derselben Hand betätigt werden kann.
11. Koffer oder Tasche nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verriegelungsmechanismus (30) zwei am Deckelelement (14) verschwenkbar aufgenommene
Winkelhebel (40a, 40b) umfasst, deren erster Arm (42a, 42b) jeweils einen zackenartigen
Vorsprung (44a, 44b) aufweist, der in der Schließposition mit einem zugeordneten Vorsprung
(46a, 46b) des Grundkörpers (2) in Eingriff ist, und deren zweiter Arm (48a, 48b)
vom Druckknopf (28) mit einer die Winkelhebel (40a, 40b) verschwenkenden Druckkraft
beaufschlagbar ist, wenn der Druckknopf (28) relativ zum Deckelelement (14) verschoben
wird.
12. Koffer oder Tasche nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweiten Arme (48a, 48b) der Winkelhebel (40a, 40b) in zugeordnete Ausnehmungen
(49a, 49b) im Druckknopf (28) eingreifen, und dass der Druckknopf (28) durch federelastische
Mittel (34) mit einer federelastischen Kraft beaufschlagt wird, die den Druckknopf
(28) in der Weise verschiebt, dass die zahnartigen Vorsprünge (44a, 44b) der Winkelhebel
(40a, 40b) mit den Vorsprüngen (46a, 46b) des Grundkörpers (2) in Eingriff sind, um
das Deckelelement (14) in der Schließposition zu verriegeln.
13. Koffer oder Tasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Deckelelement (14) motorisch aus der Schließposition in die Verriegelungsposition
bewegbar ist.
14. Koffer oder Tasche, insbesondere nach einem der Ansprüche 3 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich des Rückwandelementes (10) und/oder der Seitenwandelemente (6a, 6b) verschließbare
Staufächer (50, 50a, 50b, 50c, 60) für Utensilien angeordnet sind, welche aus einer
Schließstellung in eine Entnahmestellung bewegbar sind.
15. Koffer oder Tasche nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Staufächer (50, 50a, 50b, 50c) klappbar oder verschiebbar in die Seitenwände eingelassen
sind.
16. Koffer oder Tasche nach einem der Ansprüche 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Staufächer in der Schließstellung durch Schubmagnet-Schnapper (52) arretierbar
sind.
17. Koffer oder Tasche nach einem der Ansprüche 14 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Rückwandelement (10) ein vom Bodenelement (4) weg in Richtung zu der durch das
Deckelelement (14) verschließbaren Öffnung des Grundkörpers (2) hin ausziehbares Aufnahmefach
(60), insbesondere zur Aufnahme von Stiften, vorgesehen ist.
18. Koffer oder Tasche nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
das ausziehbare Aufnahmefach (60) einen Einsatz (62), insbesondere für Visitenkarten
und Stifte aufweist, der in der Entnahmestellung zur leichteren Entnahme der Utensilien
in Richtung zum Deckelelement (14) hin kippbar ist.
19. Koffer oder Tasche nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Einsatz (62) im gekippten Zustand an einem Vorsprung (70) des Grundkörpers
(2) abstützt, um den Kippwinkel des Einsatzes (62) zu begrenzen.
20. Koffer oder Tasche nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Einsatz (62) durch einen Vorsprung (68a), welcher mit einem weiteren Vorsprung
(68b) zusammenwirkt, automatisch in eine gekippte Endstellung bewegt.
1. A suitcase or bag (1) with a base body (2), which is defined by wall elements (6a,
6b, 8, 10) as well as a floor element (4), for the receiving of utensils and that
encompasses an opening (12) that can be closed by means of a lid element (14) that
is incorporated into the base body (2) and movable from an open position into a closed
position, wherein the lid element (14) is designed in one piece and self-supporting,
and can be moved from its closed position into the open position via guiding elements
(16a, 16b, 18, 20) that are disposed on the base body (2) as well as on the lid element
(14) and that act together by means of a combined pivoting and sliding motion characterized in that the guiding elements encompass two guide rails (18, 20) disposed on both sides on
the base body (2) and that on each side of the lid element (14) are provided at least
two guide pins or guide rollers (16a, 16b) as a two-point support and they that engage
guide rails (18, 20) for the guidance of the lid element (14) during its combined
pivoting and sliding motion.
2. A suitcase or bag according to claim 1, characterized in that each of the guide rails (18, 20) features a first and a second partial section.
3. A suitcase or bag according to one of the previous claims, characterized in that the wall elements encompass a front wall element (8) that extends essentially vertically
to the floor element (4), a back wall element (10) that faces said front wall element,
as well as two side wall elements (6a, 6b), which define the base body (2).
4. A suitcase or bag according to claim 3, characterized in that the front wall element (8) features a, relative to the back wall element (10), reduced
height and that the opening (12) that can be closed by means of the lid element (14)
extends from the front wall element (8) to the back wall element (10).
5. A suitcase or bag according to claim 4, characterized in that the lid element (14) features an arch-shaped cross section.
6. A suitcase or bag according to claim 4 or 5, characterized in that the lid element (14) overlaps wing-like in the closed position the side wall elements
(6a, 6b) or protrusions that are encompassed in the side wall elements (6a, 6b).
7. A suitcase or bag according to claims 4 to 6, characterized in that between the floor element (4) and the bottom edge (22) of the lid element (14) is
disposed a section made of a material (24) that is variable in length.
8. A suitcase or bag according to one of the previous claims, characterized in that on the lid element (14) a grip (26) is disposed for the moving of the lid element
(14) as well as for the carrying of the suitcase of the bag (1).
9. A suitcase or bag according to claim 8, characterized in that a locking mechanism (30) is provided for the locking of the lid element (14) in the
closed position that features a central push button (28) that is activated and slid
with one hand.
10. A suitcase or bag according to claim 7 and 9, characterized in that the push button (28) is disposed directly below the grip (26), in such a manner that
the base body (2) can be grasped at the grip (26) with one hand and the push button
(28) can be activated simultaneously with the same hand.
11. A suitcase or bag according to claim 9 or 10, characterized in that the locking mechanism (30) encompasses two angle levers (40a, 40b) that are incorporated
into the lid element (14) in a pivoting manner and whose first arm (42a, 42b) encompasses
respectively a prong-type protrusion (44a, 44b) that engages in the closed position
an associated protrusion (46a, 46b) of the base body (2), and whose second arm (48a,
48b) can be subjected by the push button (28) to a pressure that pivots the angle
levers (40a, 40b) when the push button (28) is slid relative to the lid element (14).
12. A suitcase or bag according to claim 11, characterized in that the second arms (48a, 48b) of the angle levers (40a, 40b) engage associated recesses
(49a, 49b) in the push button (28) and the push button (28) is subjected, by means
of spring-elastic means (34), to a spring-elastic force that displaces the push button
(28) in a way that the tooth-shaped protrusions (44a, 44b) of the angle levers (40a,
40b) engage the protrusions (46a, 46b) of the base body (2) in order to lock the lid
element (14) in the closed position.
13. A suitcase or bag according to one of the previous claims, characterized in that the lid element (14) is moved out of the closed position into the locked position
by means of a motor.
14. A suitcase or bag according to claims 3 to 13, characterized in that lockable storage compartments (50, 50a, 50b, 50c, 60) that are for utensils and are
movable from a locked position into an extraction position are disposed in the area
of the back wall element (10) and/or the side wall elements (6a, 6b).
15. A suitcase or bag according to claim 14, characterized in that the storage compartments (50, 50a, 50b, 50c) are embedded in the side wall such that
they can be folded or displaced.
16. A suitcase or bag according to one of the claims 14 or 15, characterized in that the storage compartments can be locked in the locked position by means of sliding-magnet
catches (52).
17. A suitcase or bag according to one of the claims 14 to 16, characterized in that a compartment (60), in particular for the storage of pens, is provided in the back
wall element (10) such that it can be pulled out away from the floor element (4) in
the direction toward the opening, which can be closed by means of the lid element
(14), of the base body (2).
18. A suitcase or bag according to claim 17, characterized in that the compartment (60) that can be pulled out features an insert (62), in particular
for business cards and pens, that can be tilted in the extraction position in the
direction of the lid element (14) for easier removal of the utensils.
19. A suitcase or bag according to claim 18, characterized in that the insert (62) braces itself in the tilted state against a protrusion (70) of the
base body (2) in order to limit the tilting angle of the insert (62).
20. A suitcase or bag according to claim 19, characterized in that the insert (62) moves automatically into a tilted final position by means of a protrusion
(68a) that acts together with an additional protrusion (68b).
1. Valise ou sac (1) comprenant un corps de base (2), destiné à recevoir des objets,
défini par des éléments de paroi (6a, 6b, 8, 10) et un élément de fond (4), corps
de base qui est pourvu d'une ouverture (12) qui peut être fermée par un élément de
couvercle (14) porté par le corps de base (2) mobile d'une position de libération
de l'accès dans une position de fermeture, l'élément de couvercle (14) étant formé
d'une pièce et pourvu d'une rigidité propre et pouvant se déplacer de sa position
de fermeture dans la position de libération de l'accès grâce à un mouvement combiné
de pivotement et de translation assuré par des éléments de guidage (16a, 16b, 18,
20) coopérant situés sur le corps de base (2) et sur l'élément de couvercle (14),
caractérisé/e en ce que
les éléments de guidage comprennent deux rails de guidage (18, 20) situés sur les
deux côtés du corps de base (2) et en ce que sont prévus, sur chaque côté de l'élément
de couvercle (14), en tant que fixation en deux points, au moins deux broches de guidage
ou galets de guidage (16a, 16b) qui sont en prise avec les rails de guidage (18, 20)
pour guider l'élément de couvercle (14) pendant son mouvement combiné de pivotement
et de translation.
2. Valise ou sac selon la revendication 1, caractérisé/e en ce que chacun des rails de guidage (18, 20) comprend une premier et un second
segments partiels.
3. Valise ou sac selon l'une des revendications précédentes, caractérisé/e en ce que les éléments de paroi comprennent un élément de paroi antérieur (8) essentiellement
perpendiculaire à l'élément de fond (4), un élément de paroi postérieur (10) opposé
à l'élément de paroi antérieur et deux éléments de paroi latéraux (6a, 6b) qui définissent
le corps de base (2).
4. Valise ou sac selon la revendication 3, caractérisé/e en ce que l'élément de paroi antérieur (8) a une hauteur réduite par rapport à
l'élément de paroi postérieur (10) et en ce que l'ouverture (12) pouvant être fermée
par l'élément de couvercle (14) s'étend de l'élément de paroi antérieur (8) jusqu'à
l'élément de paroi postérieur (10).
5. Valise ou sac selon la revendication 4, caractérisé/e en ce que l'élément de couvercle (14) a une section transversale arquée.
6. Valise ou sac selon la revendication 4 ou 5, caractérisé/e en ce que l'élément de couvercle (14) empiète à la manière d'ailes sur les éléments
de paroi latéraux (6a, 6b) ou sur des saillies portées par les éléments de paroi latéraux
(6a, 6b) lorsqu'il est dans la position de fermeture.
7. Valise ou sac selon les revendications 4 à 6, caractérisé/e en ce qu'une portion formée d'un matériau à longueur variable (24) est disposée
entre l'élément de fond (4) et le bord inférieur (22) de l'élément de couvercle (14).
8. Valise ou sac selon l'une des revendications précédentes, caractérisé/e en ce que l'élément de couvercle (14) porte une poignée (26) permettant de déplacer
l'élément de couvercle (14) et également de porter la valise ou le sac (1).
9. Valise ou sac selon la revendication 8, caractérisé/e en ce qu'un mécanisme de verrouillage (30) comprenant un bouton de pression central
(28) déplaçable pouvant être actionné d'une main est prévu pour verrouiller l'élément
de couvercle (14) dans la position de fermeture.
10. Valise ou sac selon les revendications 7 et 9, caractérisé/e en ce que le bouton de pression (28) est situé directement sous la poignée (26),
de manière à ce qu'il soit possible de saisir le corps de base (2) d'une main au niveau
de la poignée (26) tout en actionnnant en même temps le bouton de pression (28) avec
la même main.
11. Valise ou sac selon la revendication 9 ou 10, caractérisé/e en ce que le mécanisme de verrouillage (30) comprend deux leviers coudés (40a,
40b) portés de manière pivotante par l'élément de couvercle (14), dont le premier
bras (42a, 42b) est pourvu à chaque fois d'une saillie similaire à une dent (44a,
44b) qui est en prise avec une saillie associée (46a, 46b) du corps de base (2) dans
la position de fermeture, et dont le second bras (48a, 48b) peut être soumis par le
bouton de pression (28) à une pression faisant pivoter les leviers coudés (40a, 40b)
lorsque le bouton de pression (28) est déplacé par rapport à l'élément de couvercle
(14).
12. Valise ou sac selon la revendication 11, caractérisé/e en ce que les seconds bras (48a, 48b) des leviers coudés (40a, 40b) ont prise dans
des évidements associés (49a, 49b) dans le bouton de pression (28) et en ce que le
bouton de pression (28) est soumis, grâce à des moyens élastiques (34), à une force
élastique qui déplace le bouton de pression (28) de manière à ce que les saillies
similaires à des dents (44a, 44b) des leviers coudés (40a, 40b) soient en prise avec
les saillies (46a, 46b) du corps de base (2) pour verrouiller l'élément de couvercle
(14) dans la position de fermeture.
13. Valise ou sac selon l'une des revendications précédentes, caractérisé/e en ce que l'élément de couvercle (14) peut être déplacé par moteur de la position
de fermeture dans la position de verrouillage.
14. Valise ou sac, notamment selon l'une des revendications 3 à 13, caractérisé/e en ce que des compartiments de rangement fermables (50, 50a, 50b, 50c, 60) pour
des objets, qui peuvent être déplacés d'une position de fermeture dans une position
de retrait, sont situés dans la zone de l'élément de paroi postérieur (10) et/ou des
éléments de paroi latéraux (6a, 6b).
15. Valise ou sac selon la revendication 14, caractérisé/e en ce que les compartiments de rangement (50, 50a, 50b, 50c) sont emboîtés dans
les parois latérales d'une manière permettant un basculement ou une translation.
16. Valise ou sac selon l'une des revendications 14 ou 15, caractérisé/e en ce que les compartiments de rangement peuvent être bloqués dans la position
de fermeture au moyen de poussoirs à déclic aimantés (52).
17. Valise ou sac selon l'une des revendications 14 à 16, caractérisé/e en ce que l'est prévu, dans l'élément de paroi postérieur (10), un compartiment
de réception (60), notamment pour la réception de crayons, que l'on peut sortir en
le tirant de l'élément de fond (4) en direction de l'ouverture du corps de base (2)
pouvant être fermée par l'élément de couvercle (14).
18. Valise ou sac selon la revendication 17, caractérisé/e en ce que le compartiment de réception extractible (60) comprend un insert (62),
notamment pour des cartes de visite et des crayons, qui peut basculer en direction
de l'élément de couvercle (14), dans la position de retrait, pour faciliter le retrait
des objets.
19. Valise ou sac selon la revendication 18, caractérisé/e en ce que l'insert (62) s'appuie, à l'état basculé, sur une saillie (70) du corps
de base (2) pour limiter l'angle de basculement de l'insert (62).
20. Valise ou sac selon la revendication 19, caractérisé/e en ce que l'insert (62) est déplacé automatiquement dans une position finale basculée
grâce à une saillie (68a) qui coopère avec une autre saillie (68b).
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