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<ep-patent-document id="EP05850161B1" file="EP05850161NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1861569" kind="B1" date-publ="20100210" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1861569</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100210</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05850161.0</B210><B220><date>20051216</date></B220><B240><B241><date>20070914</date></B241><B242><date>20080630</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102004063395</B310><B320><date>20041223</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100210</date><bnum>201006</bnum></B405><B430><date>20071205</date><bnum>200749</bnum></B430><B450><date>20100210</date><bnum>201006</bnum></B450><B452EP><date>20090831</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  27/00        20060101AFI20070723BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHLIESSZYLINDER</B542><B541>en</B541><B542>LOCK CYLINDER</B542><B541>fr</B541><B542>CYLINDRE DE FERMETURE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 846 819</text></B561><B561><text>EP-A- 1 464 778</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 115 769</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 316 327</text></B561><B561><text>US-A- 2 059 129</text></B561><B561><text>US-A- 3 656 328</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>PECHMANN, Thomas</snm><adr><str>Fuchssteig 6</str><city>09376 Oelsnitz</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ABUS Pfaffenhain GmbH</snm><iid>08818620</iid><irf>NAH-3220 EP</irf><adr><str>Altenhofer Weg 25</str><city>58300 Wetter</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Neumann, Steffen</snm><sfx>et al</sfx><iid>00066561</iid><adr><str>Patentanwälte 
Findeisen Hübner Neumann 
Pornitzstrasse 1</str><city>09112 Chemnitz</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2005002266</anum></dnum><date>20051216</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006066549</pnum></dnum><date>20060629</date><bnum>200626</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder bestehend aus einem Zylindergehäuse mit einem drehbar gelagerten Zylinderkern, die mehrere radiale verlaufende Zuhaltungsbohrungen beinhalten, in denen zur wahlweisen Drehfreigabe oder Drehblockierung des Zylinderkerns gegenüber dem Zylindergehäuse jeweils ein Kernstift und ein von einer Feder belasteter Gehäusestift verschiebbar geführt sind, wobei der Kernstift in einen Schlüsselkanal des Zylinderkerns eingreifbar ausgestaltet ist und dabei wenigstens einer der Kernstifte und einer der Gehäusestifte an seinem dem jeweils anderen Stift zugewandten Ende einen durchmesserkleineren Ansatz aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Lösung ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE10316327A1"><text>DE 103 16 327 A1</text></patcit> und auch der <patcit id="pcit0002" dnum="US2059129A"><text>US-A-2 059 129</text></patcit> bekannt. Dabei sind in allen der Zuhaltungsbohrungen sowohl die Kernstifte als auch die Gehäusestifte an ihrem einander zugewandten Ende mit einem durchmesserkleineren Ansatz versehen. Dadurch soll abgesichert werden, dass Fluchtungsfehler und/oder ein Grat an den Kanten zwischen den im Zylinderkern und im Zylindergehäuse befindlichen Zuhaltungsbohrungen eine Drehblockierung des Zylinderkerns nicht beeinträchtigen können. Obwohl diese Druckschrift keinerlei Hinweis auf das nachfolgend näher erläuterte Schlagpicken enthält, ist es grundsätzlich denkbar, diese Lösung auch zur Unterbindung dieser meist von Unberechtigten genutzten Aufbruchmethode einzusetzen.<br/>
So können Schließzylinder, die auf Stiftzuhaltungen ohne spezielle Vorkehrungen gegen Nachschließen basieren, auch ohne schließberechtigten Schlüssel geöffnet werden. Dazu wird ein spezieller Schlagschlüssel genutzt. Der Schlagschlüssel wird so positioniert, dass er bei Aufbringen eines Impulses, der achsparallel zur Zylinderkerndrehachse verläuft, diesen auf die Stiftzuhaltungen übertragen kann. Vor der Ausführung des Öffnungsversuchs wird die Flucht der Zuhaltungsbohrungen zwischen Zylinderkern und Zylindergehäuse weitestgehend aufgehoben. Wirkt der bereits erwähnte Impuls auf die Bauteile des Schließzylinders, kommt es zu einer gegen die Kraft der Feder gerichteten Verlagerung der Kern- und Gehäusestifte. Der erzeugte geringfügige Versatz der Zuhaltungsbohrungen von Kern- und Gehäusestift bewirkt, dass die Kernstifte an der vorstehenden Kante der Zuhaltungsbohrung des Gehäusestiftes und damit in der Schließebene hängen bleiben, während sich die Gehäusestifte weiter bewegen. Sobald alle Kernstifte die Schließebene (Kerndrehfuge) erreicht haben, kann der Zylinderkern gegenüber dem Zylindergehäuse gedreht und damit der Schließzylinder nachgeschlossen werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Da bei Schließzylindern die in den jeweiligen Zuhaltungsbohrungen geführten Gehäusestifte - ggf. auch die Kernstifte- zur Gewährleistung einer hohen Schließsicherheit eine unterschiedliche Länge aufweisen, wirkt es sich bei der o. g. Lösung als nachteilig aus, dass auch die kürzeren Kern- und Gehäusestifte mit einem durchmesserkleineren Ansatz versehen werden müssen. Regelmäßig und objektiv bedingt, liegt bei diesen kürzeren Stiften aber ohnehin das Verhältnis zwischen Führungslänge, -durchmesser und -spiel in einem Bereich, welches keine weitere Verschiebung erfahren kann, ohne dass sich dies nachteilig auf das Verschleißverhalten und damit die Lebensdauer sowie Zuverlässigkeit des Schließzylinders auswirken würde.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der <patcit id="pcit0003" dnum="US3656328A"><text>US-A-3 656 328</text></patcit> wird ein Schließzylinder beschrieben, bei dem ein Kernstift und auch ein Gehäusestift einen kegelförmig verlaufenden Ansatz mit verringertem Durchmesser umfassen. Dabei wird jedoch der kegelförmige Ansatz von einen radialen Eindrehung in den Kernstift gebildet, dessen Durchmesser sich in eine vom Ende des Kennstiftes zurückerstreckende Richtung verjüngt, während das eigentliche Ende des Kernstiftes wiederum dem Durchmesser des Kennstiftes entspricht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Schließzylinder vorzuschlagen, der einem Schlagpicken wirksam widerstehen kann, aber dennoch eine geringe Verschleißanfälligkeit und damit eine hohe Lebensdauer sowie Zuverlässigkeit aufweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Schließzylinder mit den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Vorteile der Erfindung bestehen darin, dass ein Schlagpicken des Schließzylinders wirksam unterbunden werden kann, ohne dass das Verhältnis zwischen Führungslänge, -durchmesser und -spiel der Kern- und Gehäusestifte nennenswert beeinträchtigt wird, wodurch ein gegen Schlagpicken gesicherter, eine geringe Verschleißanfälligkeit und damit eine hohe Lebensdauer sowie Zuverlässigkeit aufweisender Schließzylinder bereitgestellt wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind aus Patentansprüchen 2 bis 5 ersichtlich.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert werden.<br/>
Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schließzylinders ohne Schlüssel</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schließzylinders in einer Stellung, in der der Schlagschlüssel für die<!-- EPO <DP n="4"> --> Einleitung eines Schlagimpulses vorbereitet worden ist</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Schließzylinders entlang der Linie A - A der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, wobei die jedoch der Kernstift 6<sup>6</sup> und der Gehäusestift 8<sup>6</sup> in der Zuhaltungsbohrung 5<sup>6</sup> vom Schlagschlüssel radial verschoben worden sind</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Schließzylinders entlang der Linie B - B der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, wobei die jedoch der Kernstift 6<sup>1</sup> und der Gehäusestift 8<sup>1</sup> in der Zuhaltungsbohrung 5<sup>1</sup> vom Schlagschlüssel radial verschoben worden sind</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Schließzylinders entlang der Linie C - C der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>, wobei die jedoch der Kernstift 6<sup>3</sup> und der Gehäusestift 8<sup>3</sup> in der Zuhaltungsbohrung 5<sup>3</sup> vom Schlagschlüssel radial verschoben worden sind</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist ein erfindungsgemäßer Schließzylinder 1 in Form eines Doppelzylinders dargestellt. Dieser weist zwei über einen profilierten Steg 2 miteinander verbundene Zylindergehäuse 3 auf, welche zur drehbaren Lagerung eines Zylinderkerns 4 dienen. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist nur die linke Seite des Schließzylinders 1 geschnitten dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Im Zylindergehäuse 3 und Zylinderkern 4 sind mehrere radiale verlaufende Zuhaltungsbohrungen 5<sup>1</sup> bis 5<sup>6</sup> befindlich, in denen zur wahlweisen Drehfreigabe (in Verbindung mit dem berechtigten Schlüssel) oder Drehblockierung (nach Abziehen dieses Schlüssels) des Zylinderkerns 4 gegenüber dem Zylindergehäuse 3 jeweils ein Kernstift 6<sup>1</sup> bis 6<sup>3</sup> und ein von einer Feder 7 belasteter Gehäusestift 8<sup>1</sup> bis 8<sup>3</sup> verschiebbar geführt werden, wobei jeder dieser Kernstifte 6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup> in einem Schlüsselkanal 9 des Zylinderkerns 4 eingreifbar ausgestaltet ist. Die beiden längsten und in den Zuhaltungsbohrungen 5<sup>4</sup>, 5<sup>6</sup> befindlichen Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> sind an ihrem dem jeweiligen Gehäusestift 8<sup>4</sup>, 8<sup>6</sup> zugewandten Ende mit einem kegelstumpfförmig ausgeführten Ansatz 10 versehen. Diese Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> arbeiten mit Gehäusestiften 8<sup>4</sup>, 8<sup>6</sup> zusammen, die zylinderförmig ausgebildet sind somit keinerlei Ansätze oder Aussparungen aufweisen. Auch den weiteren, in den Zuhaltungsbohrungen 5<sup>1</sup>, 5<sup>2</sup>, 5<sup>5</sup> geführten und gegenüber den Kernstiften 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> kürzer ausgestalteten Kemstiften 6<sup>1</sup>, 6<sup>2</sup>, 6<sup>6</sup> sind wiederum<!-- EPO <DP n="5"> --> Gehäusestifte 8<sup>1</sup>, 8<sup>2</sup>, 8<sup>5</sup> zugeordnet, die ebenfalls eine durchgehend die zylinderförmig Gestalt aufweisen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Außerdem ist dem in der Zuhaltungsbohrung 5<sup>3</sup> vorgesehenen Kernstift 6<sup>3</sup>, welcher nicht den längsten der Kernstifte darstellt und damit auch keinen kegelstumpfförmigen Ansatz 10 aufweist, ein Gehäusestift 8<sup>3</sup> zugeordnet, bei dem zumindest das dem Kernstift 6<sup>3</sup> zugewandte Ende einen durchmesserkleineren Ansatz 11 aufweist. Auch das andere Ende dieses Gehäusestiftes 8<sup>3</sup> kann einen ebensolchen durchmesserkleineren Ansatz 11 tragen und weiterhin eine ringförmige Aussparung 12 beinhalten. Dadurch wird gewährleistet, dass diese Stifte ohne zusätzliche Aufwendungen für die automatisierte Montage geeignet sind. Die mittige ringförmige Aussparung täuscht bei Anwendung anderer, bekannter Pickingmethoden eine Schließebene durch Verkanten vor.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nachfolgend soll die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schließzylinders erläutert werden:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Wird ausgehend von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in dem Schüsselkanal 9 des Zylinderkerns 4 ein nicht dargestellter schließberechtigter Schlüssel eingeführt, so werden die sich berührenden Kernstifte 6<sup>1</sup> bis 6<sup>3</sup> und Gehäusestifte 8<sup>1</sup> bis 8<sup>6</sup>, die an dieser Stelle eine gemeinsame Trennebene 13<sup>1</sup> bis 13<sup>6</sup> beinhalten, von den Kerben des Schlüssels in den Zuhaltungsbohrungen 5<sup>1</sup> bis 5<sup>6</sup> soweit verschoben, bis jede dieser Trennebenen 13<sup>1</sup> bis 13<sup>6</sup> im Bereich der sich zwischen Zylindergehäuse 3 und Zylinderkern 4 befindlichen Kerndrehfuge 14 zu liegen kommt, so dass nunmehr der Zylinderkern 4 gegenüber dem Zylindergehäuse 3 gedreht werden kann.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Wird demgegenüber ein so genannter Schlagschlüssel 15 im Schlüsselkanal 9 des Zylinderkerns 4, wie oben erwähnt, positioniert, so befinden sich die Bauteile des Schließzylinders 1 in einer nach wie vor drehblockierten und in der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellten Lage. Nachdem durch entsprechende Maßnahmen die gegebene Flucht der Zuhaltungsbohrungen 5<sup>1</sup> bis 5<sup>6</sup> im Zylinderkern 4 zu denen im Zylindergehäuse 3 aufgehoben wird, ragt nunmehr eine Kante der jeweiligen Zuhaltungsbohrung für den Gehäusestift 8<sup>1</sup> bis 8<sup>6</sup> in die Bewegungsbahn des Kernstiftes 6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup>. Ein parallel zur Zylinderkerndrehachse (Pfeil A) auf das komplette System der Kernstifte 6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup>, Federn 7 und Gehäusestifte 8<sup>1</sup> bis 8<sup>6</sup> wirkender Impuls bewirkt eine radiale, gegen die Kraft der<!-- EPO <DP n="6"> --> Federn 7 gerichtete Verlagerung aller Kernstifte 6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup> und Gehäusestifte 8<sup>1</sup> bis 8<sup>6</sup>. Dabei erreichen die Trennebenen 13<sup>4</sup>, 13<sup>8</sup> zwischen den längsten Kemstiften 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> und den zugehörigen Gehäusestiften 5<sup>4</sup>, 5<sup>6</sup> den Bereich der sich zwischen Zylindergehäuse 3 und Zylinderkern 4 befindlichen Kerndrehfuge 14 (<figref idref="f0003">Fig. 3</figref>), bevor den kürzeren Kemstiften 6<sup>1</sup> bis 6<sup>3</sup>, 6<sup>5</sup> ein Eindringen in die Zuhaltungsbohrungen 5<sup>1</sup> bis 5<sup>3</sup>, 5<sup>5</sup> des Zylindergehäuses 3 dadurch verwährt wird, indem der durch das Bauteilspiel in Verbindung mit der auferlegten Vorspannung bedingte geringfügige Versatz der Zuhaltungsbohrungen 8<sup>1</sup> bis 8<sup>3</sup>, 8<sup>5</sup> bewirkt, dass die Kernstifte 6<sup>1</sup> bis 6<sup>3</sup>, 6<sup>5</sup> an der vorstehenden Kante der jeweiligen Zuhaltungsbohrung 5<sup>1</sup> bis 5<sup>3</sup>, 5<sup>5</sup> des Gehäusestiftes 8<sup>1</sup> bis 8<sup>3</sup>, 8<sup>5</sup> und damit in der Kerndrehfuge 14 hängen bleiben (<figref idref="f0004">Fig. 4</figref>). Zu diesem Zeitpunkt haben die längsten Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>3</sup> die Kerndrehfuge 14 bereits gekreuzt und konnten deshalb nicht an der vorstehenden Kante der jeweiligen Zuhaltungsbohrung 5<sup>4</sup>, 5<sup>6</sup> der Gehäusestifte 8<sup>4</sup>, 8<sup>6</sup> abgefangen werden, weil diese Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>8</sup> beim Passieren der Kerndrehfuge 14 durch ihren kegelstumpfförmigen Ansatz 10 zunächst nicht in Kontakt mit der Kante an der Zuhaltungsbohrung 5<sup>4</sup>, 5<sup>6</sup> gelangen konnten. Dieser Kontakt wird erst dann hergestellt, wenn sich die Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> bereits teilweise in der entsprechenden Zuhaltungsbohrungen 5<sup>4</sup>, 5<sup>6</sup> des Zylindergehäuses 3 bewegt haben (<figref idref="f0003">Fig. 3</figref>). In dieser Stellung der Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>8</sup> und Gehäusestifte 8<sup>4</sup>, 8<sup>6</sup> kann zwar der Zylinderkern 4 soweit ein Stück gedreht werden, bis die längeren Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>8</sup> an ihrem kegelstumpfförmigen Ansatz 10 verklemmen. Eine selbsthemmende Drehblockierung wird dadurch ermöglicht, dass die Kegelwinkel α 10° bis 40°, vorzugsweise 20° bis 30°, beträgt.<br/>
Um zu verhindern, dass durch eine weitergehende Manipulation durch gefühlvolles Reduzieren der aufgebrachten Vorspannung zwischen Zylinderkern 4 und Zylindergehäuse 3, die längeren Kernstifte 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> wieder durch die von der Feder 7 belasteten Gehäusestifte 8<sup>4</sup>, 8<sup>6</sup> in den Zylinderkern 4 zurückgedrückt werden, wird in zumindest einer der Zuhaltungsbohrungen 5<sup>3</sup> ein Gehäusestift 8<sup>3</sup> eingesetzt, bei dem zumindest das dem Kernstift 6<sup>3</sup> zugewandte Ende einen durchmesserkleineren Ansatz 11 aufweist (<figref idref="f0005">Fig. 5</figref>). Bedingung dafür ist, dass der mit diesem Gehäusestift 8<sup>3</sup> zusammenwirkende Kernstift 6<sup>3</sup> keinen kegelförmigen oder durchmesserkleineren Absatz 10 beinhalten darf. Für eine vorteilhafte symmetrische Ausgestaltung dieses Gehäusestiftes 8<sup>3</sup> kann auch dessen anderes Ende einen ebensolchen durchmesserkleineren Ansatz 11 tragen und weiterhin eine ringförmige Aussparung 12 vorgesehen sein.<br/>
Bei dem vorstehend erwähnten Vorspannungsabbau kann der durchmesserkleinere Ansatz 11 des Gehäusestiftes 8<sup>3</sup> gemäß <figref idref="f0005">Fig. 5</figref> bereits dann wieder in die Zuhaltungsbohrung 5<sup>3</sup><!-- EPO <DP n="7"> --> des Kemstifts 6<sup>3</sup> des Zylinderkerns 4 eindringen, während der längere Kernstift 6<sup>4</sup>, 6<sup>6</sup> den Schließzylinder noch in einer verklemmten Lage hält.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur Erzielung der von der Erfindung beabsichtigten Wirkung ist es ausreichend, wenn nur der längste der Kernstifte (z.B. 6<sup>6</sup>) den Ansatz 10 beinhaltet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0015" num="0015">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Schließzylinder</dd>
<dt>2</dt><dd>Steg</dd>
<dt>3</dt><dd>Zylindergehäuse</dd>
<dt>4</dt><dd>Zylinderkern</dd>
<dt>5<sup>1</sup> - 5<sup>6</sup></dt><dd>Zuhaltungsbohrung</dd>
<dt>6<sup>1</sup> - 6<sup>6</sup></dt><dd>Kernstift</dd>
<dt>7</dt><dd>Feder</dd>
<dt>8<sup>1</sup> - 8<sup>8</sup></dt><dd>Gehäusestift</dd>
<dt>9</dt><dd>Schlüsselkanal</dd>
<dt>10</dt><dd>kegelförmiger Ansatz</dd>
<dt>11</dt><dd>durchmesserkleinerer Ansatz</dd>
<dt>12</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>13<sup>1</sup> - 13<sup>6</sup></dt><dd>Trennebene</dd>
<dt>14</dt><dd>Kerndrehfuge</dd>
<dt>15</dt><dd>Schlagschlüssel</dd>
<dt>α</dt><dd>Kegelwinkel</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schließzylinder (1) bestehend aus einem Zylindergehäuse (3) mit einem drehbar gelagerten Zylinderkern (4), die mehrere radiale verlaufende Zuhaltungsbohrungen (5<sup>1</sup> bis 5<sup>6</sup>) beinhalten, in denen zur wahlweisen Drehfreigabe oder Drehblockierung des Zylinderkerns (4) gegenüber dem Zylindergehäuse (3) jeweils ein Kernstift (6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup>) und ein von einer Feder belasteter Gehäusestift (8<sup>1</sup> bis 8<sup>6</sup>) verschiebbar geführt sind, wobei der Kernstift (6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup>) in einen Schlüsselkanal (9) des Zylinderkerns (4) eingreifbar ausgestaltet ist und dabei wenigstens einer der Kernstifte (6<sup>1</sup> bis 6<sup>6</sup>) und einer der Gehäusestifte (8<sup>1</sup> bis 8<sup>6</sup>) an seinem dem jeweils anderen Stift zugewandten Ende einen durchmesserkleineren Ansatz (11) aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> wenigstens der längste Kernstift (6<sup>6</sup>) einen sich in Richtung seines Gehäusestifts (8<sup>6</sup>) zugewandten Ende verjüngenden, kegelstumpfförmigen Ansatz (10) aufweist und mit einem Gehäusestift (8<sup>6</sup>) in einer gemeinsamen Zuhaltungsbohrung (5<sup>6</sup>) angeordnet ist, wobei dieser Gehäusestift (8<sup>6</sup>) nicht dem in einer der anderen Zuhaltungsbohrungen (5<sup>1</sup> bis 5<sup>5</sup>) befindlichen und mit dem durchmesserkleineren Ansatz (11) ausgestatteten, kürzesten Gehäusestift (8<sup>3</sup>) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schließzylinder nach Patentanspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Ansatz (10) einen Kegelwinkel (α) von 10° bis 40° aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schließzylinder nach Patentanspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Gehäusestift (8<sup>3</sup>) an seinem dem Kernstift (6<sup>3</sup>) abgewandten Ende ebenfalls einen durchmesserkleineren Ansatz (11) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schließzylinder nach Patentanspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Gehäusestift (8<sup>3</sup>) eine ringförmige Aussparung (12) beinhaltet.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lock cylinder (1) comprising of a cylinder housing (3) with a rotatably seated cylinder core (4) having several radially extending tumbler bores (5<sup>1</sup> to 5<sup>6</sup>), in which for the purpose of optional rotation release or rotation blocking of the cylinder core (4) in relation to the cylinder housing (3), one core pin each (6<sup>1</sup> to 6<sup>6</sup>) and one spring-loaded housing pin (8<sup>1</sup> to 8<sup>6</sup>) are slidably guided, wherein the core pin (6<sup>1</sup> to 6<sup>6</sup>) is designed to engage in a key channel (9) of the cylinder core (4) and where at least one of the core pins (6<sup>1</sup> to 6<sup>6</sup>) and one of the housing pins (8<sup>1</sup> to 8<sup>6</sup>) have a projection of a smaller diameter (11) at its end facing the opposing pin,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
at least the longest core pin (6<sup>6</sup>) has a tapered conical projection (10) counter to the end of its housing pin (8<sup>6</sup>) and is arranged with a housing pin (8<sup>6</sup>) in a joint tumbler bore (5<sup>6</sup>) wherein said housing pin (8<sup>6</sup>) is not corresponding to the shortest housing pin (8<sup>3</sup>) that is present in one of the other tumbler bores (5<sup>1</sup> to 5<sup>5</sup>) and has a projection of smaller diameter (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lock cylinder according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the projection (10) has a taper angle (α) of 10° to 40°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lock cylinder according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the housing pin (8<sup>3</sup>) also has a projection of smaller diameter (11) at its end facing away from the core pin (6<sup>3</sup>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lock cylinder according to Claim 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the housing pin (8<sup>3</sup>) has a ring-type recess (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cylindre de fermeture (1) comprenant un boîtier de cylindre (3) dont la partie centrale logée pivotant (4) comporte plusieurs orifices de gâchette (5<sup>1</sup> à 5<sup>6</sup>) disposés en sens radial, étant situées des chevilles (6<sup>1</sup> à 6<sup>6</sup>) et des tiges de boîtier (8<sup>1</sup> à 8<sup>6</sup>), à ressort dans chacun de ces orifices de gâchette et en face du boîtier de cylindre (3), tant les chevilles que les tiges de boîtier à ressort étant guidées de façon déplaçable, ceci pour assurer le déblocage ou le blocage de la rotation de la partie centrale logée pivotant (4), les chevilles (6<sup>1</sup> à 6<sup>6</sup>) étant conçues de sorte qu'elles engrènent dans le panneton (9) de la partie centrale logée pivotant (4), où au moins l'une des chevilles (6<sup>1</sup> à 6<sup>6</sup>) et au moins l'une des tiges de boîtier (8<sup>1</sup> à 8<sup>6</sup>) présentent, au bout qui est opposé à la tige de boîtier voisine, un talon de diamètre réduit (11),<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>au moins la cheville (6<sup>6</sup>) la plus longue est dotée, au bout qui est opposé à sa tige de boîtier (8<sup>6</sup>), d'un talon tronconique et effilé (10) qui, lui, est disposé avec une tige de boîtier (8<sup>6</sup>) dans un orifice de gâchette (5<sup>6</sup>) commun, cette tige de boîtier (8<sup>6</sup>) ne correspondant pas à la tige de boîtier (8<sup>3</sup>) la plus courte située dans l'un des autres orifices de gâchette (5<sup>1</sup> à 5<sup>5</sup>) qui, elle, présente un talon de diamètre réduit (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cylindre de fermeture suivant la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le talon (10) présente un angle de cône (α) de 10° à 40°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cylindre de fermeture suivant la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la tige de boîtier (8<sup>3</sup>) présente, au bout opposé à la cheville (6<sup>3</sup>), également un talon de diamètre réduit (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cylindre de fermeture suivant la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la tige de boîtier (8<sup>3</sup>) est munie d'une rainure annulaire (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="211" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="154" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="164" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10316327A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10316327</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2059129A"><document-id><country>US</country><doc-number>2059129</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US3656328A"><document-id><country>US</country><doc-number>3656328</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
