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EP 1 861 574 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.06.2008 Patentblatt 2008/24 |
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Anmeldetag: 20.03.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/060890 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/097542 (21.09.2006 Gazette 2006/38) |
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RAHMENLOSE GLASTÜRE
FRAMELESS GLASS DOOR
PORTE EN VERRE EXEMPTE DE CADRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
18.03.2005 AT 4632005
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.12.2007 Patentblatt 2007/49 |
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Patentinhaber: DORMA GMBH & CO. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- WEISSOFNER, Claus
A-5620 Schwarzach Im Pongau (AT)
- WEISSOFNER, Karl
A-5620 Schwarzach Im Pongau (AT)
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Vertreter: Müllner, Martin |
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Weihburggasse 9 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 10 023 762
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DE-U1- 20 220 773
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Umfeld
[0001] Die Erfindung betrifft eine rahmenlose Glastüre, insbesondere Glaspendeltüre oder
-anschlagtüre, mit einem Glastürblatt in einer Türöffnung und mit bodenseitigen und
deckenseitigen oder seitlichen Scharnieren.
[0002] Nicht nur bei Geschäftsportalen, sondern auch im Bereich von Büros und in der modernen
Innenarchitektur haben sich Glasfassaden, Glaswände und Glastüren durchgesetzt. Sie
verleihen in beiden Richtungen einen freien Einblick bzw.
Durchblick und tragen zur Offenheit und zur Verbindung zwischen Innen und Außen bei.
Es werden dadurch Barrieren abgebaut, und z.B. im Geschäftsbereich wird einer Schwellenangst
entgegengewirkt.
[0003] Glastüren erfordern Beschläge, insbesondere Scharniere, die in aller Regel aus Metall
bestehen und die bodenseitig und deckenseitig an dem Glastürblatt angeflanscht sein
müssen. Dazu werden U-Profile aus Metall verwendet, die die scharnierseitigen Eckbereiche
übergreifen und das Glastürblatt partiell einschließen und festhalten. An diesen Metallprofilen
sind die Drehachsen oder Dornaufnahmen angeordnet, die in Gegenstücke in der Boden-
oder Deckenkonstruktion eingreifen.
[0004] Eine besondere Ausbildung geht von einer mehrlagigen Verbundglasscheibe aus. Ein
Flachstück eines Scharnierteiles greift in die Verbundkonstruktion ein, sodass das
Glas nicht wie üblich zwischen zwei Backen eines U-Profils liegt, sondern den flachen
Scharnierteil umschließt.
[0005] Als nachteilig wird beim Stand der Technik, wie z.B. in
DE 20220773 U1 gezeigt, empfunden, dass die Glastüren zwar rahmenlos, aber doch mit sichtbaren metallischen
Scharnierteilen ausgebildet sind.
Offenbarung der Erfindung
Technisches Problem
[0006] Die Erfindung zielt darauf ab, das Glastürblatt von allen sichtbaren Scharnierteilen
zu befreien und die gesamte Türöffnung ausnahmslos durchsichtig zu gestalten.
Technische Lösung
[0007] Dies wird bei einer rahmenlosen Glastüre der eingangs beschriebenen Art dadurch erreicht,
dass das Glastürblatt im Bereich der Scharniere jeweils zungenartige Glasfortsätze
aufweist, die über die geometrische Form, insbesondere Rechtecksform, des Glastürblattes
vorragen und außerhalb des Sichtbereiches in Richtung der Türöffnung in einen drehbaren
Scharnierteil eintauchen.
[0008] Obwohl hier von einer Glastüre gesprochen wird, gelten sämtliche Merkmale sinngemäß
auch für Glasflügel, etwa für Fenster. Alle Scharnierteile liegen somit stets außerhalb
der Türöffnung, also zur Gänze in der Boden- oder Deckenkonstruktion oder vollständig
in einem Türstock. Die Glasfortsätze sind Teile des Türblattes und stellen die unsichtbare
Verbindung zu den ebenfalls unsichtbaren Scharnieren her. Es ist zweckmäßig, wenn
das Glastürblatt und die Glasfortsätze einstückig ausgebildet sind. Mit modernen Klebern
lassen sich die Fortsätze allenfalls auch an den Glaskanten anbringen. Wenn deren
Brechungseigenschaften dem Glas entsprechen, bleibt die Klebestelle, auch wenn sie
zur Verstärkung profiliert bzw. verzahnt ist, völlig unsichtbar. Schließlich ist es
vorteilhaft, wenn die Glasfortsätze und der drehbare Scharnierteil, z.B. durch Kleben,
fest verbunden sind und wenn der drehbare Scharnierteil auf einen Zapfen, z.B. eines
Bodentürschließers, aufsetzbar ist. Die Glasfortsätze greifen in Spalten, Nuten oder
Profilausnehmungen des drehbaren Scharnierteiles und sind dort fixiert. Diese Bereiche
liegen zur Gänze außerhalb der Türöffnung und entziehen sich vollständig der Sicht.
Die Glasfortsätze können in diagonale Nuten von kreiszylindrischen Lagerstücken eingreifen,
die in drehfest montierten Lagerschalen, vorzugsweise zwischen Anschlägen, verdrehbar
sind. Lagerstücke und Lagerschalen können als radiale und axiale Wälzlager bzw. Kugellager
ausgebildet sein. Unterhalb des bodenseitigen oder des deckenseitigen kreiszylindrischen
Lagerstückes kann ein Bodentürschließer angeordnet sein, der mit seinem Zapfen (z.B.
Vierkant) in eine entsprechende Ausnehmung im Boden des Lagerstückes formschlüssig
eingreift. Die gesamte Einheit aus drehfester Lagerschale und (sofern vorhanden) Bodentürschließer
kann in einem versenkten Montagekasten auf Gewindespindeln (Distanzschrauben) nach
unten abgesenkt werden, so dass zumindest ein Glasfortsatz mit seinem kreiszylindrischen
Lagerstück freigestellt und die Glastüre ausgebaut werden kann.
Kurze Beschreibung von Zeichnungen
[0009] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine rahmenlose Glastüre in einer Türöffnung mit den Scharnieren im Querschnitt,
Fig. 2 die bodenseitige Scharniere in Draufsicht, Fig. 3 das Glastürblatt in Ansicht,
Fig. 4 einen Eckbereich einer Türöffnung mit Glastürblatt und Scharniere auf einem
Bodentürschließer, teilweise im Schnitt, Fig. 5 eine andere Ausführungsform einer
Scharniere im Querschnitt und Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5.
[0010] Gemäß Fig. 1 füllt ein Glastürblatt 1 eine strichliert dargestellte Türöffnung 2
zur Gänze aus. In der Türöffnung 2, also innerhalb des Umrisses der strichlierten
Linie der Türöffnung 2, sind keinerlei Scharnierbeschläge oder Beschlägeteile zu sehen.
Das Glastürblatt 1 weist bei der Ausführung nach Fig. 1 bis 4 jeweils zungenartige
Glasfortsätze 3, 4 auf, die an den Schmalseiten des rechteckigen Glastürblattes 1
nächst einer der Längsseiten vorgesehen sind. Diese Glasfortsätze 3, 4 überragen auch
die Türöffnung 2, also in der Fig. 1 die strichlierte Linie der Türöffnung 2, und
tauchen in eine Ausnehmung 5 eines drehbaren kreiszylindrischen Scharnierteiles 6,
7 ein. Diese kreiszylindrischen Scharnierteile 6, 7 sind Lagerstücke wie Lagerzapfen,
die in drehfest angeordneten Lagerschalen 8, 9 entsprechend einem Gleitlager drehbar
aufgenommen werden. Eine Wälz- oder Kugellagerung in radialer und bzw. oder axialer
Richtung ist zwischen den Scharnierteilen 6, 7 und den drehfesten Lagerschalen 8,
9 möglich. Werden letztere in eine tiefer liegende Ausnehmung abgesenkt, dann kommen
die drehbaren Scharnierteile 6, 7 außer Eingriff und die Glastüre kann ausgehängt
werden.
[0011] Fig. 2 zeigt in Draufsicht den bodenseitigen Scharnierteil 6, dessen Ausnehmung 5
als diagonaler Schlitz bzw. Nut ausgebildet ist, die den Glasfortsatz 3 formschlüssig
aufnimmt. Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel hatten die Glasfortsätze eine auskragende
Länge von etwa 2 cm und eine Breite von 5 bis 6 cm. Unter Berücksichtigung des Bodenspaltes
von 5mm war die Tiefe der Ausnehmung 5 etwa 1,5 cm, die Länge der Ausnehmung 5 etwa
5 bis 6 cm und die Breite in Übereinstimmung mit der Stärke des Sicherheitsglases.
Ein Verkleben dieses aus Metall bestehenden Scharnierteiles 6 mit dem Glasfortsatz
3 ist möglich.
[0012] Bei der Herstellung des Glastürblattes 1 wird von einer um einige (z.B. vier) Zentimeter
überlangen Glasplatte ausgegangen und dann, z.B. mit modernen Hochdruckstrahlmethoden,
die Schmalseite so gekürzt, dass die Glasfortsätze 3, 4 stehen bleiben. Das Glastürblatt
1 ist hier einstückig mit den Glasfortsätzen 3, 4 ausgebildet.
[0013] Bei der Ausführung nach Fig. 4 taucht der Glasfortsatz 3 in einem drehbaren Scharnierteil
10, der bodenseitig eine Vierkantausnehmung besitzt. In diese greift ein Zapfen 11
eines Bodentürschließers 12. Wird also die rahmenlose Glastüre geöffnet, dann verdreht
sich der Scharnierteil 10 um beispielsweise 75°, spannt dabei über den formschlüssig
angreifenden Zapfen 11 den Bodentürschließer 12, der entsprechend gebremst für die
Rückdrehung des Scharnierteiles 10 und damit für das Schließen der Glastüre sorgt.
Das Bremsverhalten des Bodentürschließers sowie auch ein Arretieren in der 90° Stellung
können durch eine oder mehrere Einstellschrauben 13 beeinflusst werden. Dazu ist eine
Abdeckung 14 entfernbar oder sie weist verschließbare Durchgriffsöffnungen für Schraubendreher
oder Steckschlüssel auf.
[0014] Fig. 4 zeigt ferner, dass die gesamte vorgenannte Baugruppe (Bodentürschließer 12
mit Zapfen 11) auf einer Platte 15 angeordnet ist, die über Spindeln, z.B. Schraubenbolzen
16, 17 mit Sechskantköpfen oder Inbusausnehmungen, abgesenkt werden kann (Pfeil 18).
Im abgesenkten Zustand tritt der Zapfen 11 aus dem Scharnierteil 10 zurück, und das
Glastürblatt 1 kann zusammen mit dem Scharnierteil 10 nach der Seite aus der Türöffnung
genommen werden. Dazu ist bei Fig. 4 noch die Abdeckung 14 zu entfernen, die mittig
(in der Zeichenebene) geteilt ausgeführt ist.
[0015] Wenn die Glasfortsätze 3 bzw. 4 mit den Scharnierteilen 6, 7 bzw. 10 nicht verklebt
sind, sondern bloß in die Ausnehmungen 5 formschlüssig eintauchen, dann kann durch
Absenken aller Bauelemente, einschließlich des Scharnierteiles 10, das Glastürblatt
1 entsprechend Fig. 3 entnommen werden.
[0016] Es ist ferner eine Ausführung nach den Fig. 5 und 6 möglich, bei der Glasfortsätze
23 auf einer Längsseite des Glastürblattes 24 in Bodennähe und in Deckennähe vorgesehen
sind. Diese Glasfortsätze 23 überragen die strichliert eingezeichnete Türöffnung 25
und tauchen jeweils in einen drehbaren Scharnierteil 26. Der dazu ausgebildete Schlitz
27 sowie die Drehachse 28 sind in Fig. 6 zu sehen. Die Glasfortsätze 23 können in
die Schlitze 27 eingeklebt werden, oder es können Schrauben verwendet werden, die
durch Glasbohrungen in den Glasfortsätzen 23 durchgreifen. Um ein Öffnen der Glastüre
um 90° zu ermöglichen, können die Scharnierteile 26 ausschwenken, wie dies der Pfeil
29 in Fig. 6 veranschaulicht. Bei geschlossener Tür verschwindet der Scharnierteil
26 zur Gänze aus dem Bereich der Türöffnung 25. Das Ausführungsbeispiel nach Fig.
5 und 6 weist einen drehbaren Scharnierteil 26 in der Form eines Zylinders mit der
Basis eines Viertelkreissektors auf. Die Drehachse ist nächst dem Mittelpunkt eines
gedachten Vollkreises. Bei geschlossener Tür liegt der drehbare Scharnierteil 26 vollständig
in einer formgleichen Ausnehmung in einem Türstock. Beim Öffnen der Tür schwenkt der
Scharnierteil 26 aus und gestattet das vollständige öffnen der Tür um 90°.
1. Rahmenlose Glastüre, insbesondere Glaspendeltüre oder -anschlagtüre, mit einem Glastürblatt
in einer Türöffnung und mit bodenseitigen und deckenseitigen oder seitlichen Scharnieren,
dadurch gekennzeichnet, dass das Glastürblatt (1, 24) im Bereich der Scharniere jeweils zungenartige Glasfortsätze
(3, 4; 23) aufweist, die über die geometrische Form, insbesondere Rechtecksform, des
Glastürblattes (1, 24) vorragen und außerhalb des Sichtbereiches in Richtung der Türöffnung
in einen drehbaren Scharnierteil (6, 7; 10; 26) eintauchen.
2. Rahmenlose Glastüre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Glastürblatt (1, 24) und die Glasfortsätze (3, 4; 23) einstückig ausgebildet
sind.
3. Rahmenlose Glastüre nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasfortsätze (3 ,4; 23) und der drehbare Scharnierteil (6, 7; 10; 26) z.B. durch
Kleben fest verbunden sind und dass der drehbare Scharnierteil (6, 7; 10; 26) auf
einen Zapfen (11), z.B. eines Bodentürschließers (12), aufsetzbar ist.
4. Rahmenlose Glastüre nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbaren Scharnierteile (6, 7) in drehfesten Lagerschalen (8, 9) liegen und
dass zumindest eine drehfeste Lagerschale (8, 9) absenkbar angeordnet ist, wobei der
drehbare Scharnierteil (6, 7) zum Aushängen der Glastür außer Eingriff mit der drehfesten
Lagerschale (8, 9) kommt.
5. Rahmenlose Glastüre nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodentürschließer (12) auf Gewindespindeln, insbesondere Schraubenbolzen (16,
17), absenkbar angeordnet ist, wobei der Zapfen (11) des Bodentürschließers (12) aus
der Mitnahmeöffnung im drehbaren Scharnierteil (10) zurückweicht und die Glastüre
freistellt.
1. Frameless glass door, especially a swinging glass door or a glass door which rests
in stops, with a glass door leaf installed in a doorway and with hinges at the top
and bottom or on one side, characterized in that the glass door leaf (1, 24) has a tongue-like glass extension (3, 4; 23) near each
hinge, these extensions projecting toward the doorway beyond the geometric form, especially
the rectangular form; of the glass door leaf (1,24), thus fitting into rotatable hinge
parts (6, 7; 10; 26) outside the visible area.
2. Frameless glass door according to Claim 1, characterized in that the glass door leaf (1,24) and the glass extensions (3,4, 23) are made out of a single
piece of material.
3. Frameless glass door according to Claim 1 or Claim 2, characterized in that the glass extensions (3, 4; 23) and the rotating hinge parts (6, 7; 10; 26) are permanently
bonded to each other by an adhesive, for example, and in that a rotating hinge part (6, 7; 10; 26) can be mounted on a pin (11), e.g. on the pin
of a bottom door closer (12).
4. Frameless glass door according to one of Claims 1-3, characterized in that the rotating hinge parts (6, 7) are seated in nonrotatable bearing shells (8, 9),
and in that at least one nonrotatable bearing shell (8,9) can be lowered, so that the rotating
hinge part (6,7) can be disengaged from the nonrotating bearing shell (8, 9), thus
allowing the glass door to be removed.
5. Frameless glass door according to Claim 3, characterized in that the bottom door closer (12) can be lowered on threaded spindles, especially threaded
bolts (16, 17), where the pin (11) of the bottom door closer (12) moves out of the
driver opening in the rotating hinge part (10) and releases the glass door.
1. Porte en verre sans cadre, notamment porte pendulaire ou à feuillure, comportant un
panneau de porte en verre placé dans l'ouverture de la porte et des charnières côté
plafond ou des charnières latérales,
caractérisée en ce que
dans la zone des charnières, le panneau de porte en verre (1, 24) comporte des prolongements
en verre (3, 4; 23) respectifs, en forme de languettes qui dépassent de la forme géométrique,
notamment de la forme rectangulaire du panneau de porte en verre (1, 24) et pénètrent
au-delà de la zone visible, en direction de l'ouverture de porte, dans une partie
de charnière (6, 7 ; 10; 26) pivotante.
2. Porte en verre sans cadre selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le panneau de porte en verre (1, 24) et les prolongements en verre (3, 4 ; 23) sont
réalisés en une seule pièce.
3. Porte en verre selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisée en ce que
les prolongements en verre (3, 4 ; 23) et la partie de charnière pivotante (6, 7;
10 ; 26) sont par exemple reliés solidairement par de la colle et la partie de charnière
pivotante (6, 7 ; 10; 26) s'applique sur un axe (11) par exemple celui d'un ferme-porte
de sol (12).
4. Porte en verre selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
les parties de charnière pivotante (6, 7) sont situées dans des coupelles de palier
(8, 9) solidaires en rotation et en ce qu'au moins une coupelle de palier (8, 9) solidaire en rotation peut être abaissée et
ainsi la partie de charnière pivotante (6, 7) se dégage de la coupelle de palier (8,
9) solidaire en rotation pour décrocher la porte en verre.
5. Porte en verre selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
le ferme-porte de sol (12) est installé sur des broches filetées, notamment des vis
(16, 17) de façon à pouvoir être abaissé et la broche (11) du ferme-porte de sol (12)
s'échappe de l'orifice d'entraînement de la partie pivotante (10) de la charnière
et libère la porte en verre.
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