Tintenkartusche

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenkartusche (1), die mindestens einen Tintenbehälter (2) umfaßt, welcher einen Tintenauslass (3) mit einer Tintenauslassöffnung (4) aufweist, die sich von innen nach aussen erstreckt, in der Tintenauslassöffnung (4) ein Differenzdruckventil (8) angebracht ist, welches einen Ventilsitz (9) und einen relativ dazu beweglichen Ventilkörper (15) umfasst, der Ventilsitz (9) eine durchgehende Ventilöffnung (10) hat, die außen eine umlaufende Dichtfläche (11) aufweist, eine Federeinrichtung (17) zwischen dem beweglichen Ventilkörper (9) und dem feststehenden Tintenauslass (3) angebracht ist, der Ventilkörper (15) von der Federeinrichtung (17) mit einer vorbestimmten Schliesskraft dichtend von aussen gegen die Dichtfläche (11) des Ventilsitzes(9) angepresst wird und gegen die Schliesskraft nach aussen von der Dichtfläche (11) bewegbar ist. Um eine Tintenkartusche mit einem Differenzdruck-Ventil zu schaffen, welches zuverlässiger funktioniert, schlägt die Erfindung vor, dass der Ventilsitz (9) verformbar ausgebildet ist, so daß die Dichtfläche (11) relativ zur Tintenauslassöffnung bewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tintenkartusche, die mindestens einen Tintenbehälter umfaßt, welcher einen Tintenauslass mit einer Tintenauslassöffnung aufweist, die sich von innen nach aussen erstreckt, in der Tintenauslassöffnung ein Differenzdruckventil angebracht ist, welches einen Ventilsitz und einen relativ dazu beweglichen Ventilkörper umfasst, der Ventilsitz eine durchgehende Ventilöffnung hat, die außen eine umlaufende Dichtfläche aufweist, eine Federeinrichtung zwischen dem beweglichen Ventilkörper und dem feststehenden Tintenauslass angebracht ist, der Ventilkörper von der Federeinrichtung mit einer vorbestimmten Schliesskraft dichtend von aussen gegen die Dichtfläche des Ventilsitzes angepresst wird und gegen die Schliesskraft nach aussen von der Dichtfläche bewegbar ist.

[0002] Tintenkartuschen der genannten Art dienen als austauschbare Tintentanks zur Tintenversorgung von Tintenstrahl-Druckeinrichtungen. In der Regel weisen sie ein Gehäuse auf, welches zur Anbringung in einer korrespondierenden Aufnahme eines Druckers ausgebildet ist. In dem Gehäuse der Tintenkartusche sind als eigentlicher Tintenspeicher ein einzelner oder mehrere Tintenbehälter ausgebildet, die mit verschiedenen Tinten gefüllt sein können. Jeder Tintenbehälter hat eine Tintenauslassöffnung zur lösbaren Verbindung mit einem Tintenversorgungsanschluss des Druckers. Dadurch wird dem Drucker im Betrieb Tinte zugeführt. Wenn die in dem Tintenbehälter enthaltene Tinte aufgebraucht worden ist, kann die leere Tintenkartusche einfach aus der Aufnahme entnommen werden und durch eine volle Tintenkartusche ersetzt werden. Die leeren Tintenkartuschen werden entweder entsorgt oder zur erneuten Verwendung wieder mit Tinte befüllt.

[0003] Einfach aufgebaute, kleinere Tintenstrahldrucker erfordern, dass die Tinte am Tintenauslass der Tintenkartusche unter einem vorgegebenen negativen Druckniveau ansteht, das dem Unterdruck entspricht, welches der Druckkopf während des Betriebs am Tintenversorgungsanschluss des Druckers erzeugt. Das negative Druckniveau muss in engen Grenzen eingehalten werden: Einerseits muss gewährleistet sein, dass die Tinte nicht bereits durch die Schwerkraft selbsttätig aus der Tintenkartusche ausläuft und die Funktion des Druckkopfes stört, andererseits darf das Druckniveau nicht so hoch sein, dass von dem Druckkopf keine Tinte mehr angesaugt werden kann.

[0004] Um die Tinte mit einem vorbestimmten negativen Druck an der Tintenauslassöffnung der Tintenkartusche bereitzustellen, ist es bekannt, im Tintenauslass ein Differenzdruck-Ventil anzuordnen. Dieses öffnet, wenn der Druckkopf arbeitet und Tinte ansaugt, wodurch ein Unterdruck am Tintenversorgungsanschluss erzeugt wird, und Tinte kann zum Druckkopf fliessen.

[0005] Tintenkartuschen mit Differenzdruckventilen im Tintenauslass sind in vielfältigen Ausführungen bekannt, beispielsweise aus der EP 238 829 B1. Darin wird ein Ventil mit einem kappenförmigen Ventilkörper beschrieben, der federbelastet auf einer Dichtfläche der Tintenauslassöffnung von außen dichtend anliegt und die Durchgangsöffnung freigibt, wenn durch den Druckkopf ein vorbestimmtes Unterdruck-Niveau auf der Außenseite des Differenzdruckventils unterschritten wird. Die Verwendung eines elastischen Ventilkörpers hat zwar den Vorteil eines einfachen Aufbaus. Nachteilig ist jedoch, dass die Herstellung eines elastischen Ventilkörpers mit der geforderten Genauigkeit der elastischen Eigenschaften in grossen Stückzahlen relativ aufwendig ist. Ausserdem verändern sich die Eigenschaften von elastischen Werkstoffen mit der Zeit, so dass das Ventil undicht wird oder die zum Öffnen erforderliche Druckdifferenz zu hoch oder zu niedrig wird.

[0006] Teilweise können die vorgenannten Probleme dadurch ausgeglichen werden, dass der Ventilkörper von einem Federelement gegen einen Ventilsitz angepresst wird. Ein derartiges Konzept ist beispielsweise in der EP 709 207 B1 beschrieben. Die daraus bekannte Ausführung des Ventils hat den wesentlichen Nachteil, dass bereits eine geringe Fehlorientierung des Ventilkörpers relativ zur Dichtfläche zu Funktionsproblemen führt. Dies ist jedoch der Normalfall, da der Ventilkörper in der Tintenauslassöffnung beweglich ist und dadurch zwangsläufig mechanisches Spiel hat. Dadurch kann das Differenzdruckventil im geschlossenen Zustand undicht sein, wodurch das Unterdruckniveau am Tintenauslass nicht aufrecht erhalten werden kann, folglich Tinte unkontrolliert austritt und Funktionsstörungen und Schäden am Drucker auftreten können.

[0007] Angesichts der vorangehend erläuterten Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Motivation zugrunde, eine Tintenkartusche mit einem Differenzdruck-Ventil zu schaffen, welches zuverlässiger funktioniert.

[0008] Zur Lösung der vorgenannten Problematik wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Ventilsitz verformbar ausgebildet ist, so daß die Dichtfläche relativ zur Tintenauslassöffnung bewegbar ist.

[0009] Bei der Erfindung wird ist die Dichtfläche im Gegensatz zum bekannten Stand der Technik nicht fest in der Tintenauslassöffnung fixiert, sondern innerhalb des Tintenauslasses bewegbar. Das wird bevorzugt dadurch erreicht, dass der Ventilsitz in sich flexibel gestaltet ist. Damit ist es möglich, den Ventilsitz innen im Querschnitt der Tintenauslassöffnung zu halten, während der Ventilsitz relativ dazu bewegbar ist.

[0010] Ein Vorteil der Erfindung kann dadurch erreicht werden, daß der Ventilsitz verformbar ausgebildet ist, beispielsweise als elastisches Gummi-Formteil. Dieses kann bereits durch eine einfache Formgebung, beispielweise als Rohrabschnitt, in sich elastisch flexibel gestaltet werden.

[0011] Vorteilhaft ist weiterhin, dass die Dichtfläche seitlich verkippen kann. Dies kann beispielsweise durch eine Art Kippgelenk realisiert werden, welches durch eine umlaufende Einformung in einem rohrförmigen Abschnitt des Ventilsitzes gebildet wird. Dadurch können eventuelle Verkippungen des Ventilkörpers im Tintenauslass ausgeglichen werden. Der Ventilkörper liegt in geschlossenem Zustand immer optimal dichtend an der Dichtfläche an.

[0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Dichtfläche in Längsrichtung der Tintenauslassöffnung bewegbar ist. Eine derartige axiale Bewegbarkeit kann beispielsweise durch ein balgartiges Ausgleichsstück erreicht werden, so dass die Dichtfläche in Längsrichtung der Tintenauslassöffnung bewegbar ist. Dabei ist es vorteilhaft, dass der Ventilsitz sich beim Ansaugen des Druckers zunächst nach außen streckt, bevor der Ventilkörper sich von der Dichtfläche abhebt. Dadurch baut sich zunächst allmählich Unterdruck auf, wodurch unerwünschtes Ventilflattern unterdrückt wird. Das erfindungsgemäße Differenzdruckventil hat folglich ein besonders günstiges Ansprechverhalten. Außerdem wird durch das Zurückziehen des Ventilsitzes ein Nachlaufen oder Heraustropfen von Tinte verhindert, wenn der Drucker nicht mehr ansaugt oder die Tintenkartusche aus dem Drucker herausgenommen wird. Dadurch wird die Handhabungs- und Betriebssicherheit erhöht.

[0013] Vorzugsweise ist die Dichtfläche konisch geformt. In dem somit gebildeten Innenkonus können kugelförmige Ventilkörper besonders gut abdichten. Außerdem kann so ebenfalls eine kegelmantel-förmige, umlaufende Dichtlippe gebildet werden, die auf ebenen und auch auf ballig-kugelförmigen Gegenflächen bereits bei geringen Dichtkräften eine gute Dichtwirkung erreicht.

[0014] Der Ventilkörper kann eine ballige Dichtfläche haben, die auf der Stirnseite eines im wesentlichen zylindrischen Körpers ausgebildet ist. Alternativ kann die Dichtfläche eben, konisch oder andersartig geformt sein.

[0015] Bevorzugt ist der Ventilsitz als Elastomer-Formteil ausgebildet ist, beispielsweise aus Gummi oder einem thermoplastischen Elastomer. Dadurch kann gut eine erfindungsgemäße Beweglichkeit des Ventilsitzes realisiert werden. Außerdem ergibt sich eine zuverlässige Dichtwirkung bei geringer Dichtkraft.

[0016] Vorteilhafterweise weist der Ventilsitz ein Anschlußstück auf, welches eine einfache Verbindung mit der Tintenauslassöffnung ermöglicht. Das Anschlußstück kann beispielsweise durch einen Rohrabschnitt gebildet werden, der auf einen entsprechenden Kupplungsteil angebracht wird, beispielsweise auf einen an der Tintenauslassöffnung angeformtenAnschlußstutzen dicht aufgesteckt wird.

[0017] Die Federeinrichtung kann eine Druckfeder aufweisen, die sich mit einem Ende gegen ein festes axiales Widerlager in der Tintenauslassöffnung und mit dem anderen Ende gegen den Ventilkörper abstützt. Alternativ weist die Federeinrichtung einen ersten Permanentmagneten auf, der an dem Ventilkörper angebracht ist, und einen zweiten Permanentmagneten, der relativ zur Ventilöffnung fest in der Tintenauslassöffnung angebracht ist, der dem ersten Permanentmagnet gleichpolig gegenüber liegt, so dass die abstossende Kraft zwischen dem ersten und zweiten Permanentmagneten als Schliesskraft auf den Ventilkörper wirkt. Die Ventilkraft, mit welcher der Ventilkörper gegen die Dichtfläche angedrückt wird, wird folglich alternativ durch ein mechanisches Federelement erzeugt oder durch magnetische Abstossung. Die abstossende Magnetkraft kann dadurch realisiert werden, dass erste und zweite Magnetelemente am beweglichen Ventilkörper und am relativ zur Dichtfläche feststehenden Widerlager angebracht sind. Die Magnetelemente stehen sich mit gleichen Magnetpolen gegenüber, also Nord-Nord oder Süd-Süd, wodurch eine magnetische Kraft wirkt, die bezüglich einer Verbindungslinie der beiden Magente nach aussen gerichtet ist.

[0018] Die magnetische Übertragung der Schliesskraft auf den Ventilkörper erfolgt berührungsfrei. Dadurch ist es möglich, den Ventilkörper mit dem ersten Magneten und das Gehäuse mit dem zweiten Magneten zunächst einzeln herzustellen und anschliessend ohne mechanische Verbindung und damit besonders einfach zum Differenzdruckventil zusammen zu montieren. Darüber hinaus fallen auch weitere potentielle mechanische Probleme weg, die aus der Verwendung von konventionellen Federn entstehen könnten, beispielsweise Reibung, Verkanten, Verunreinigungen etc..

[0019] Ein weiterer Vorteil ist, dass Permanentmagnete sich in hohen Stückzahlen mit engen Toleranzen hinsichtlich ihrer magnetischen und mechanischen Eigenschaften günstig produzieren lassen, beispielsweise durch Sinterverfahren. Dadurch kann das Ansprechverhalten des erfindungsgemässen Differenzdruckventils entsprechend genau vorgegeben werden.

[0020] Durch die Verwendung von Permanentmagneten aus hartmagnetischen Werkstoffen mit hoher Remanenz und Permeabilität können Magnete mit kleinen Abmessungen Verwendung finden, die über lange Zeit ihre Magnetisierung behalten. Entsprechend bleibt die Schliesskraft konstant und die Funktion des Ventils ist auch langfristig gewährleistet.

[0021] Vorzugsweise sind die Polachsen der Permanentmagnete koaxial ausgerichtet. Dadurch stehen sich die ersten und zweiten Permanentmagnete mit gleichen Magnetpolen bezüglich der Verbindungslinie axial gegenüber, wobei die radiale Orientierung ohne Einfluss ist. Dadurch wird die Fertigung vereinfacht und es wirken keine unerwünschten Drehmomente auf die Magnete.

[0022] Es ist vorteilhaft, dass die Permanentmagnete scheibenförmig ausgebildet sind. Für die magnetischen Eigenschaften ist es günstig, dass die Magnete als zylindrische Scheiben geformt sind mit axialer Magnetisierungsrichtung. Diese werden am Ventilkörper und einem festen Widerlager im Gehäuse der Tintenkartusche einfach axial übereinander angeordnet. Alternativ können die Permanentmagnete quader-oder ringförmig - oder auch in unterschiedlichen Abmessungen - ausgestaltet sein, um eine Optimierung der Schliesskraft zu erreichen oder eine Anpassung an das Gehäuse, beispielsweise zur Vereinfachung der Montage.

[0023] Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass der Ventilkörper und/oder der daran angebrachte erste Permanentmagnet auf einer Führung in Bewegungsrichtung geführt ist. Eine mechanische Führung des Ventilkörpers kann beispielsweise durch Führungsstangen oder -schienen und korrespondierende Öffnungen im Ventilkörper und im Gehäuse gebildet werden. Dadurch wird erreicht, dass der Ventilkörper sicher und exakt auf der Ventilöffnung aufsetzt.

[0024] Eine weitere Möglichkeit, den Ventilkörper relativ zur Ventilöffnung genau zu positionieren, besteht darin, dass der erste und zweite Permanentmagnet ein selbst zentrierendes Magnetlager bilden. Ein derartiges Magnetlager kann beispielsweise dadurch gebildet werden, dass einer der Permanentmagneten ein axial magnetisierter Ring ist, der den zweiten Magneten radial fixiert. Auf diese Weise kann eine berührungsfreie Zentrierung des Ventilkörpers relativ zur Ventilöffnung realisiert werden.

[0025] Die Permanentmagnete sind zweckmässiger weise mit Kunststoff ummantelt. Dadurch kommen die Magnete nicht in Kontakt mit der Tinte und sind somit zuverlässig gegen Korrosion geschützt. Bevorzugt ist der erste Magnet in den als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten Ventilkörper mit eingespritzt und der zweite Magnet in das ebenfalls aus Kunststoff bestehende Gehäuse der Tintenkartusche.

[0026] Die Tintenkartusche kann einen oder' mehrere Tintenbehälter aufweisen. Die Tintenbehälter können als Kammern innerhalb des Gehäuses ausgebildet sein oder als separate Beutel oder dergleichen, die in das Gehäuse eingesetzt werden. Jeder einzelne dieser Tintenbehälter kann mit einem erfindungsgemässen Differenzdruck-Ventil versehen sein.

[0027] Im Folgenden wird eine Ausführung der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Im einzelnen zeigen:

Fig.1

eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Tintenkartusche,

Fig.2

eine Detailansicht des Ventils der Tintenkartusche gemäß Fig.1,

Fig.3

einen Ventilsitz des Ventils gemäß Fig.2.

[0028] In Fig.1 ist eine Tintenkartusche schematisch im Schnitt dargestellt und als ganzes mit dem Bezugszeichen 1 versehen.

[0029] Die Tintenkartusche 1 weist einen im wesentlichen kastenförmigen Tintentank 2 auf, welcher einen Deckel 2a, Seitenwände 2b sowie einen Boden 2c aufweist. Durch den Boden 2c und einen außen daran angebrachten rohrförmigen Tintenauslass 3 erstreckt sich eine Tintenauslassöffnung 4 von innen nach außen.

[0030] Die Tintenkartusche 1 ist bis zum Füllstand F mit frei fliessender Tinte gefüllt.

[0031] Im Deckel 2a befindet sich eine Belüftungsöffnung 5, die den Tinten-gefüllten Innenraum des Tintentanks 2 mit der Umgebung verbindet und dafür sorgt, dass Umgebungsluft in den Tintentank 2 nachströmt, wenn Tinte durch den Tintenauslass 3 entnommen wird.

[0032] Im Ausgang des Tintenauslasses 3 ist ein Dichtelement 6 eingesetzt, durch das eine hohle Tintenentnahmenadel zur Tintenversorgung eines im einzelnen nicht dargestellten Tintenstrahldruckers zur Entnahme von Tinte an den Tintenauslass 3 anschließbar ist. Das Dichtelement 6 kann beispielsweise ein elastischer Dichtring oder ein durchstechbares Septum sein.

[0033] In der Tintenauslassöffnung 4 des Tintenauslasses 3 ist ein Differenzdruckventil 8 angeordnet. Dieses Ventil 8 ist zur besseren Erläuterung in Fig.2 noch einmal vergrössert dargestellt.

[0034] Innen, also auf der in der Zeichnung oben liegenden Eingangsseite, weist das Differenzdruckventil 8 einen Ventilsitz 9 mit einer durchgehenden Ventilöffnung 10 auf. Außen, das ist in der Zeichnung unten, weist der Ventilsitz 9 eine um die Ventilöffnung umlaufende, sich nach außen aufweitende konische Dichtfläche 11 auf. Am inneren Ende des Ventilsitzes 9 ist ein rohrförmiges Anschlussstück 12 ausgebildet, welches auf einen an der Tintenauslassöffnung 4 angeformten Auslassstutzen 13 aufgesteckt ist. Zwischen der Dichtfläche 11 und dem Anschlussstück 12 ist der Ventilsitz 9 mit einer umlaufenden Einformung 14, d.h. einer balgartigen Sicke ausgebildet.

[0035] Der Ventilsitz 9 ist in Fig.3 zur Verdeutlichung der Details noch einmal vergrößert dargestellt. Darin ist ebenfalls deutlich erkennbar, wie die Dichtfläche 11 an der kegelmantel-förmig auslaufenden Ventilsitz 9 geformt ist, so dass eine umlaufende, nachgiebige Dichtlippe gebildet wird. Mit dem gebogenen Doppelpfeil ist angedeutet, wie die Dichtfläche 11 um einen innerhalb der Einformung 14 gelegenen Gelenkpunkt seitlich verkippt werden kann; der auf und abwärts gerichtete Doppelpfeil deutet die axiale Bewegbarkeit an.

[0036] Ein Ventilkörper 15, der in dem Tintenauslass 3 längsverschieblich gelagert ist, wird von außen dichtend gegen die konische Dichtfläche 11 des Ventilsitzes 9 angepresst, was mit dem Pfeil angedeutet ist. Die auf den Ventilkörper 15 wirkende Schliesskraft wird durch eine Federeinrichtung erzeugt, die sich an einem festen Widerlager 16 im Tintenauslass 3 abstützt. Die Federeinrichtung kann dadurch realisiert sein, dass zwischen Ventilkörper 15 und Widerlager 16 eine - hier schematisch dargestellte - Druckfeder 17 eingesetzt ist, oder alternativ der Ventilkörper 15 und das Widerlager 16 mit sich gegenseitig abstoßenden Magneten ausgerüstet sind.

[0037] Der Ventilkörper 15 hat eine ballig geformte Dichtseite (in der Zeichnung oben), die von der Federeinrichtung gegen die Dichtfläche 11 angepresst wird. Dadurch wird die Ventilöffnung 10 geschlossen, d.h. im Ruhezustand fliesst keine Tinte durch die Tintenauslassöffnung 4 zum Drucker.

[0038] Im Betrieb saugt der Drucker durch die Tintenentnahmenadel, die abgedichtet in das Dichtelement 6 im Ausgang des Tintenauslasses 3 eingesetzt ist, Tinte mit einem bestimmten Unterdruck an. Dadurch steht an dem Differenzdruckventil 8 ein Differenzdruck zum Innenraum des Tintentanks 2 an und erzeugt damit eine (in der Zeichnung nach unten gerichtete) Öffnungskraft auf den Ventilkörper 11, die diesen entgegen der durch die Federeinrichtung ausgeübten Schliesskraft von der Dichtfläche 11 des Ventilsitzes 9 abhebt, so dass nunmehr Tinte durch das Differenzdruckventil 8 fliessen kann. Wenn kein Unterdruck mehr am Auslass anliegt, fällt auch die Druckdifferenz weg und das Differenzdruckventil 8 schliesst.

[0039] Die wirkende Schliesskraft wird durch die Federeinrichtung so vorgegeben, dass einerseits das Differenzdruckventil 8 dicht geschlossen ist, wenn bei einer vollen Tintenkartusche 1 von oben eine der Höhe des Tintentanks 2 entsprechende Flüssigkeitssäule ansteht, und andererseits das Differenzdruckventil 8 zuverlässig öffnet, wenn ein Drucker am Ausgang des Tintenauslasses 3 Tinte ansaugt.

[0040] Ein Vorteil der Erfindung ergibt sich daraus, dass die Dichtfläche 11 relativ zum fest in der Tintenauslassöffnung 4 angebrachten Anschlussstück 12 des Ventilsitzes 9 bewegbar ist. Dies wird dadurch erreicht, daß der Ventilsitz 9 verformbar ausgebildet ist, beispielsweise als elastisches Gummi-Formteil. Dabei bildet die Einformung 14 eine Art Kippgelenk, um das die Dichtfläche 11 seitlich verkippen kann, und darüber hinaus ein balgartiges Ausgleichsstück, so dass die Dichtfläche in Längsrichtung der Tintenauslassöffnung 4 bewegbar ist. Ein Vorteil dieser Anordnung ist, dass eine eventuelle Verkippung des Ventilkörpers 15 in der Tintenauslassöffnung 4 ausgeglichen wird und der Ventikörper 15 in geschlossenem Zustand immer optimal dichtend an der Dichtfläche 11 anliegt. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, dass der Ventilsitz 9 sich beim Ansaugen des Druckers zunächst nach außen streckt, bevor der Ventilkörper 9 sich von der Dichtfläche 11 abhebt. Dadurch baut sich zunächst allmählich Unterdruck auf, wodurch Ventilflattern unterdrückt wird. Das erfindungsgemäße Differenzdruckventil 8 hat folglich ein besonders günstiges Ansprechverhalten. Außerdem wird durch das Zurückziehen des Ventilsitzes 9 ein Nachlaufen oder Heraustropfen von Tinte verhindert, wenn der Drucker nicht mehr ansaugt oder die Tintenkartusche 1 aus dem Drucker herausgenommen wird.

Ansprüche

1. Tintenkartusche (1), die mindestens einen Tintenbehälter (2) umfaßt,

welcher einen Tintenauslass (3) mit einer Tintenauslassöffnung (4) aufweist, die sich von innen nach aussen erstreckt,

in der Tintenauslassöffnung (4) ein Differenzdruckventil (8) angebracht ist, welches einen Ventilsitz (9) und einen relativ dazu beweglichen Ventilkörper (15) umfasst,

der Ventilsitz (9) eine durchgehende Ventilöffnung (10) hat, die außen eine umlaufende Dichtfläche (11) aufweist,

eine Federeinrichtung (17) zwischen dem beweglichen Ventilkörper (9) und dem feststehenden Tintenauslass (3) angebracht ist,

der Ventilkörper (15) von der Federeinrichtung (17) mit einer vorbestimmten Schliesskraft dichtend von aussen gegen die Dichtfläche (11) des Ventilsitzes(9) angepresst wird und gegen die Schliesskraft nach aussen von der Dichtfläche (11) bewegbar ist,

wobei der Ventilsitz (9) verformbar ausgebildet ist, so daß die Dichtfläche (11) relativ zur Tintenauslassöffnung bewegbar ist.

2. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (11) in Längsrichtung der Tintenauslassöffnung (4) bewegbar ist.

3. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (11) relativ zur Tintenauslassöffnung (4) verkippbar ist.

4. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (9) einen Gelenkabschnitt (14) aufweist.

5. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (9) einen rohrförmigen Abschnitt mit zumindest einer umlaufenden Einformung (14) aufweist.

6. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (11) konisch geformt ist.

7. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (15) ballig geformt ist.

8. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (9) als Elastomer-Formteil ausgebildet ist.

9. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (9) am innenseitigen Ende ein Anschlußstück (12) aufweist.

10. Tintenkartusche nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (12) des Ventilsitz (9) mit einem Kupplungsteil (13) des Tintenbehälters (2) verbunden ist.

11. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung eine Druckfeder (17) aufweist, die sich mit einem Ende gegen ein festes axiales Widerlager (16) in der Tintenauslassöffnung (4) und mit dem anderen Ende gegen den Ventilkörper (15) abstützt.

12. Tintenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung einen ersten Permanentmagneten aufweist, der an dem Ventilkörper (15) angebracht ist, und einen zweiten Permanentmagneten (16), der relativ zur Dichtfläche (11) fest in der Tintenauslassöffnung (4) angebracht ist, der dem ersten Permanentmagnet gleichpolig gegenüber liegt, so dass die abstossende Kraft zwischen dem ersten und zweiten Permanentmagneten als Schliesskraft auf den Ventilkörper (15) wirkt.

Zeichnung