Verschluss eines Folienbeutels zum Verpacken von Hygiene-Feuchttüchern

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluss eines Folienbeutels zum Verpacken von Hygiene-Feuchttüchern, mit einem an dem Folienbeutel (12) befestigbaren und eine Entnahmeöffnung (16) aufweisenden Rahmen (20), und mit einem die Entnahmeöffnung (16) verschießenden Deckel (18). Einen Verschluss zu schaffen der die Feuchttücher auch nach dem Öffnen des Verschlusses möglichst feucht hält, wird dadurch erreicht, dass die Entnahmeöffnung (16) mit einer Haut (22) luftdicht verschlossen ist, und dass in der Haut (22) eine Sollbruchstelle vorgesehen ist, die vom Benutzer durchstoßen werden kann und anschließend einen Entnahmeschlitz (24) bildet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss eines Folienbeutels zum Verpacken von Hygiene-Feuchttüchern gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der DE 10 2005 001 074 A1 und der WO 03/057591 A2 ist ein Verschluss eines Folienbeutels zum Verpacken von Hygienefeuchttüchern bekannt, der den Folienbeutel zumindest im geschlossenen Zustand luftdicht abschließt. Gemäß der WO 03/057591 A2 wird dabei die Entnahmeöffnung mit zwei sich teilweise überlappenden Lappen abgedeckt, wobei diese Lappen im ungeöffneten Zustand derart vorgespannt sind, dass die Entnahmeöffnung abgedeckt ist. Zum Entnehmen wird der Benutzer dann die beiden Lappen auseinander drücken und das Feuchttuch entnehmen. Nach der Entnahme des Feuchttuches werden die Lappen den dabei entstandenen Spalt zumindest teilweise wieder verschließen, um ein Austrocknen der verbleibenden Feuchttücher zu vermeiden. Mit der Zeit leiern diese Lappen jedoch aus, so dass der Spalt immer größer wird und nach einer gewissen Zeit ein Austrocknen der Feuchttücher nicht mehr verhindert werden kann.

[0003] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Verschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, der die Feuchttücher auch nach dem Öffnen des Verschlusses möglichst feucht hält.

[0004] Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Verschluss gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen dieses Verschlusses sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0005] Ein nach dieser technischen Lehre ausgebildeter Verschluss hat den Vorteil, dass die Haut die Entnahmeöffnung luftdicht verschließt und somit ein Austrocknen der Feuchttücher im verschlossenen Zustand zuverlässig verhindert wird. Zur ersten Entnahme eines Feuchttuches wird die Sollbruchstelle durchstoßen und der Entnahmeschlitz geschaffen. Allerdings ist dieser Schlitz sehr schmal, so dass die Öffnung, durch die die Feuchtigkeit entweichen kann, auf ein Minimum reduziert bleibt. Dieser Zustand wird auch nach mehrmaligem Entnehmen von Feuchttüchern erreicht, so dass der Entnahmeschlitz auch nach mehrmaligem Entnehmen von Feuchttüchern nur eine minimale Öffnung preisgibt.

[0006] Durch die längere Konservierung der Feuchttücher ist es möglich größere Verpackungseinheiten zu schaffen, so dass die Herstellungs-, Lager- und Transportkostenkosten je Feuchttuch reduziert werden können.

[0007] Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Sollbruchstelle als einen Bereich mit einer verminderten Materialstärke auszubilden. Dies ist fertigungstechnisch sehr einfach und kostengünstig möglich.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Haut aus einem Weichkunststoff, insbesondere aus HDPE gebildet. Dies ermöglicht ein sehr leichte Durchstoßen der Sollbruchstelle und bewirkt gleichzeitig, dass die Haut auf Grund Ihrer Memoryeigenschaft die Öffnung des Entnahmeschlitzes stets auf ein Minimum reduziert.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Entnahmeschlitz einen Hauptschlitz und mindestens einen, vorzugsweise zwei sich quer an den Hauptschlitz an dessen Enden anschließende Querschlitze. Hierdurch bildet der Entnahmeschlitz quasi zwei sich gegenüberliegende Klappen aus, die beim Herausnehmen eines Feuchttuches ohne großen Kraftaufwand weggedrückt werden können und die sich anschließend auf Grund der Memoryeigenschaften des Materials wieder in ihre Ausgangslage zurückbewegen, um die Öffnung des Entnahmeschlitzes auf ein Minimum zu reduzieren, und um somit ein Austrocknen der Feuchttücher zu verhindern.

[0010] Es ist vorteilhaft, den Hauptschlitz wellenförmig geschwungen auszuführen und die Querschlitze kreisbogenförmig gekrümmt auszuführen.

[0011] In einer anderen Ausführungsform ist der Hauptschlitz ähnlich einer Oberlippe eines Mundes geschwungen. Dies hat den Vorteil, dass das aufgrund des hierdurch verlängerten Hauptschlitzes die Haut beim Entnehmen eines Feuchttuches weniger stark beansprucht wird und somit der Schlitz dauerhaft klein bleibt, so dass dauerhaft wenig Feuchtigkeit entweicht.

[0012] In einer anderen Ausführungsform ist der Rahmen aus Hartkunststoff, insbesondere aus PP, gebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Verschluss eine hohe Festigkeit und Steifigkeit aufweist und über seine Lebensdauer formstabil bleibt.

[0013] In noch einer anderen Ausführungsform ist der Rahmen aus Weichkunststoff, insbesondere aus HDPE oder aus einem Elastomer gebildet. Dies hat den Vorteil, das die Haut kostengünstig am Rahmen angebracht werden kann.

[0014] Weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Verschlusses ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung und den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Folienbeutels mit einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusses in geschlossenem Zustand;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Folienbeutels gemäß Fig. 1 mit einem geöffneten Verschluss;

Fig. 3

eine geschnitten dargestellte Seitenansicht des Folienbeutels gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Verschluss, geschnitten entlang Linie III - III in Fig. 2;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Folienbeutels gemäß Fig. 1 mit einem geöffneten Verschluss und mit geöffnetem Entnahmeschlitz;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des Folienbeutels mit einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusses in geöffnetem Zustand.

[0015] In den Figuren 1 bis 4 ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusses 10 dargestellt, der an einem Folienbeutel 12 angebracht ist. In dem Folienbeutel 12 sind eine Anzahl von Feuchttüchern 14 aufbewahrt, die durch eine Entnahmeöffnung 16 im Verschluss 10 entnommen werden können.

[0016] Der Verschluss 10 umfasst einen Deckel 18 und einen Rahmen 20, wobei der Rahmen 20 am Folienbeutel 12 angeschweißt ist und wobei der Deckel 18 die Entnahmeöffnung 16 luftdicht verschließt, sobald der Deckel 18 auf dem Rahmen 20 aufliegt.

[0017] Wie insbesondere Figur 2 zu entnehmen ist, ist die Entnahmeöffnung 16 mit einer Haut 22 luftdicht verschlossen. Die Haut 22 weist einen Bereich auf, in dem eine reduzierte Materialstärke vorliegt, so dass hier eine Sollbruchstelle geschaffen ist. Zur erstmaligen Entnahme eines Feuchttuches 14 durchstößt der Benutzer die Sollbruchstelle, das heißt den Bereich verminderter Materialstärke und schafft somit einen Entnahmeschlitz 24. Durch diesen Entnahmeschlitz 24 kann dann das oberste Feuchttuch 14 entnommen werden, wobei auf Grund der Faltung der Feuchttücher hierbei ein Zipfel des nächst obersten Feuchttuches durch den Entnahmeschlitz 24 mit herausgezogen wird, wie insbesondere in Figur 4 zu erkennen ist.

[0018] Die Haut 22 ist vorzugsweise aus HDPE, also einem weichen und flexiblen Kunststoff gebildet und besitzt eine Memoryeigenschaft, so dass die Haut 22 stets in ihre Ursprungsform zurückstrebt. Hierdurch wird die durch den Entnahmeschlitz 24 geschaffene Öffnung stets auf ein Minimum reduziert, so dass in das Innere des Folienbeutels 12 so gut wie keine Luft eintreten kann. Dies hat zur Folge, dass auch kein Austrocknen der Feuchttücher erfolgt. Einzige Ausnahme hiervon ist der kleine Zipfel, der aus dem Entnahmeschlitze 24 herausragt. Aber auch dieser kleine Zipfel wird vor übermäßigem Austrocknen bewahrt, da der Deckel 18 auf den Rahmen 20 aufdrückbar ist und somit auch den Zipfel luftdicht verschließt.

[0019] Der Entnahmeschlitz 24 ist mittig in der Entnahmeöffnung 16 angeordnet und umfasst einen im Wesentlichen länglichen und geschwungen ausgeführten Hauptschlitze 26 und zwei quer zum Hauptschlitz 26 angebrachte Querschlitze 28, 30. Die Querschlitze 30 sind kreisbogenförmig gekrümmt ausgebildet und sind an den beiden Enden des Hauptschlitzes 26 angeordnet. Dabei trifft der Hauptschlitz 26 mittig auf den jeweiligen Querschlitz 28, 30, so dass durch den Entnahmeschlitz 24 quasi zwei Klappen in der Haut 22 ausgebildet werden, die sich beim Entnehmen eines Feuchttuches 14 nach oben wegbiegen und anschließend auf Grund der Memoryeigenschaft des Materials wieder in ihre Ausgangsposition zurückgelangen.

[0020] Die in Fig. 5 dargestellte zweite Ausführungsform unterscheidet sich on der in Fig. 4 dargestellten ersten Ausführungsform lediglich dadurch, dass der Hauptschlitz 26' der zweiten Ausführungsform nicht wellenförmig, sondern entsprechend einer Oberlippe eines Mundes ausgeformt ist.

[0021] In den beiden hier dargestellten Ausführungsformen ist der Rahmen 20 aus einem Hartkunststoff, vorzugsweise aus PP, gefertigt, an den die Haut 22 aus einem Weichkunststoff, vorzugsweise aus HDPE, angebracht ist.

[0022] In einer anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsform ist sowohl der Rahmen, als auch die Haut aus dem selben Weichkunststoff, vorzugsweise aus HDPE, gefertigt.

[0023] In noch einer anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsform sind der Rahmen und die Haut aus unterschiedlichen Weichkunststoffen gefertigt.

[0024] In noch einer anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsform ist der Rahmen aus einem Elastomer hergestellt.

Bezugszeichenliste:

[0025] 

10

Verschluss

12

Folienbeutel

14

Feuchttüchern

16

Entnahmeöffnung

18

Deckel

20

Rahmen

22

Haut

24

Entnahmeschlitz

26

Hauptschlitz

26'

Hauptschlitz

28

Querschlitz

30

Querschlitz

Ansprüche

1. Verschluss eines Folienbeutels zum Verpacken von Hygiene-Feuchttüchern, mit einem an dem Folienbeutel (12) befestigbaren und eine Entnahmeöffnung (16) aufweisenden Rahmen (20) und mit einem die Entnahmeöffnung (16) verschließenden Deckel (18),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entnahmeöffnung (16) mit einer Haut (22) luftdicht verschlossen ist, und dass in der Haut (22) eine Sollbruchstelle vorgesehen ist, die vom Benutzer durchstoßen werden kann und anschließend einen Entnahmeschlitz (24) bildet.

2. Verschluss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sollbruchstelle als ein Bereich mit einer verminderten Materialstärke ausgebildet ist.

3. Verschluss nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haut (22) aus einem Weichkunststoff, insbesondere aus HDPE, gebildet ist.

4. Verschluss nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Entnahmeschlitz (24) einen Hauptschlitz (26) mit einer Länge von 2 cm bis 30 cm, vorzugsweise 8 cm bis 15 cm, umfasst.

5. Verschluss nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hauptschlitz (26) wellenförmig geschwungen ausgeführt ist.

6. Verschluss nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hauptschlitz (26) ähnlich der Oberlippe eines Mundes ausgeführt ist.

7. Verschluss nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Entnahmeschlitz (24) neben dem Hauptschlitz (26) mindestens einen Querschlitz (28, 30) umfasst, wobei sich der Querschlitz (28, 30) an einem Ende des Hauptschlitzes (26) im Wesentlichen quer zu diesem erstreckt.

8. Verschluss nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Querschlitz (28, 30) kreisbogenförmig gekrümmt ausgeführt ist.

9. Verschluss nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Entnahmeschlitz (24) zwei Quer- (28, 30) und einen Hauptschlitz (26) umfasst, wobei sich an jedem Ende des Hauptschlitzes (26) ein Querschlitz (28, 30) anschließt und wobei sich die Querschlitze (28, 30) mittig an den Hauptschlitz (26) anschließen.

10. Verschluss nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Entnahmeschlitz (24) mittig in der Entnahmeöffnung (16) angeordnet ist.

11. Verschluss nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmen (20) aus einem Hartkunststoff, insbesondere aus PP, oder aus einem Weichkunststoff, insbesondere aus HDPE, oder einem Elastomer gebildet ist.

Zeichnung