(19)
(11) EP 1 862 600 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.05.2008  Patentblatt  2008/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.12.2007  Patentblatt  2007/49

(21) Anmeldenummer: 07010200.9

(22) Anmeldetag:  23.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
 B05B 1/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 31.05.2006 DE 102006025785

(71) Anmelder: Grohe AG
58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Störk, Joachim
    77971 Kippenheim (DE)
  • Walter, Jürgen
    77933 Lahr (DE)
  • Köbler, Jurgen
    77948 Friesenheim (DE)

   


(54) Wasserauslaufvorrichtung für eine Sanitärarmatur


(57) Die Wasserauslaufvorrichtung (20) für eine Sanitärarmatur ist mit einem rohrförmigen, gekrümmten Armaturgehäuse (12) versehen, das ein Einlassende (36) zum Zuführen von Druckwasser und ein Auslassende (46) zum Ausgeben des Druckwassers aufweist. Ferner ist die Wasserauslaufvorrichtung (10) mit einer in dem Armaturgehäuse (12) an dessen Auslassende (46) angeordneten Wasserstrahlbildnereinheit (44) versehen, die ein Gehäuse (56) mit mindestens zwei Auslaufkammern (70,74) aufweist, wobei der ersten Auslaufkammer(70) eine erste Auslassöffnung (50) der Wasserstrahlbildnereinheit (44) zum Ausgeben eines Wasserstrahls zugeordnet ist und wobei der zweiten Auslaufkammer (74) eine Vielzahl von zweiten Auslassöffnungen (52) der Wasserstrahlbildnereinheit (44) zum Ausgeben eines Brausestrahls mit einer Vielzahl von Einzelwasserstrahlen zugeordnet sind. Die Wasserauslaufvorrichtung weist eine durch ein Betätigungselement (22) manuell betätigbaren Umschalteinheit (42) auf, das ein Gehäuse (54) mit einer mit dem Einlassende (36) des Armaturgehäuses (12) in Fluidverbindung stehenden Einlassöffnung (58), einem entlang einer Bewegungsachse (84) bewegbaren Umschaltelement (66) und mit mindestens zwei Auslassöffnungen (62,64) aufweist, von denen eine erste Auslassöffnung (62) über einen ersten Kanal (69) mit der ersten Auslaufkammer (70) und mindestens eine zweite Auslassöffnung (64) über mindestens einen zweiten Kanal (76) mit der zweiten Auslaufkammer (74) der Wasserstrahlbildnereinheit (44) in Fluidverbindung steht. Das Umschaltelement (66) ist seitlich versetzt und/oder geneigt gegenüber der Gruppe aus der ersten Auslassöffnung (50) und den zweiten Auslassöffnungen (52) angeordnet, wobei die Bewegungsachse (84) des Umschaltelements (66) in einem Winkel zur durch die Gruppe der ersten und zweiten Auslassöffnungen (50,52) definierten Wasserauslassrichtung verläuft. Das Gehäuse (56) der Wasserstrahlbildnereinheit (44) mit dessen beiden Auslaufkammern (70,74), das Gehäuse (54) der Umschalteinheit (42), der erste Kanal (69) und der mindestens eine zweite Kanal (76) sind als ein Bauteil (40) in das Armaturgehäuse (12) eingesetzt.







Recherchenbericht