Führungsbeschlag eines Schiebetürbeschlags

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Führungsbeschlag eines Schiebetürbeschlags, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Führungsgleiter (1), wobei ein U-Schenkel einen Befestigungsschenkel (3), mit dem der Führungsgleiter (1) unten auf der Innenseite des Schiebeflügels befestigt ist, und der andere U-Schenkel einen Führungsschenkel (4), der mit einem Gleitkopf (5) in einer Führungsschiene (9) eingreift, ausbilden. Um Mittel anzugeben, welche die Montage eines Schiebeflügels vereinfachen, wird ein fest mit dem Schiebeflügel verbundenes Befestigungselement (2), mit dem der Führungsgleiter (1) im eingehängten Zustand der Schiebetür (1) am Schiebeflügel (6) befestigbar ist, vorgeschlagen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Führungsbeschlag eines Schiebetürbeschlags mit einem im Wesentlichen U-förmigen Führungsgleiter, wobei ein U-Schenkel einen Befestigungsschenkel, mit dem der Führungsgleiter unten auf der Innenseite des Schiebeflügels befestigt ist, und der andere U-Schenkel einen Führungsschenkel, der mit einem Gleitkopf in einer Führungsschiene eingreift, ausbilden.

[0002] Schiebetürbeschläge bestehen im Wesentlichen aus einem flügelinnenseitig an deren Oberseite befestigten Laufrollenteil, welches mit einer Laufrolle in eine Laufrollenschiene eingreift. Damit ist der Schiebeflügel am Korpus eines Schrankes schiebbar gelagert. Ein derartiges Laufrollenteil wird bspw. in der DE 202005007687 beschrieben. An der Unterseite des Schiebetürflügels ist flügelinnenseitig ein Führungsbeschlag vorgesehen. Dieser Führungsbeschlag besteht aus einem Führungsgleiter, der U-förmig ausgebildet ist und mit einem U-Schenkel einen Befestigungsschenkel ausbildet, mit dem der Führungsgleiter mit der Innenseite des Schiebeflügels verschraubt ist. Der andere U-Schenkel des Führungsgleiters besitzt einen Gleitkopf, der von unten in eine im Wesentliche U-förmigen Nut einer Führungsschiene eingreift. Bei der Montage des Schiebeflügels wird zuerst der Gleitkopf des Führungsgleiters in die ihm zugeordnete Führungsnut der Führungsschiene eingesetzt. Dieser besitzt zum Boden der Nut ein ausreichendes Bewegungsspiel, so dass danach die Laufrolle des Laufrollenteils in die Laufrollenschiene eingesetzt werden kann. Der U-Steg des Führungsgleiters, mit dem die beiden U-Schenkel miteinander verbunden sind, ragt in der Regel über die Unterkante des Schiebeflügels vor. Wird bei der Montage der Schiebeflügel auf diesen Abschnitt des Führungsgleiters aufgesetzt, kann es zu Deformationen des Führungsbeschlages kommen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Mittel anzugeben, um die Montage eines Schiebeflügels zu vereinfachen.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Jeder Anspruch stellt eine eigenständige Lösung der genannten Aufgabe dar und ist mit jedem anderen Anspruch kombinierbar.

[0005] Es ist zunächst und im Wesentlichen vorgesehen, dass der Führungsgleiter im eingehängten Zustand des Schiebeflügels am Schiebeflügel befestigbar ist. Hierzu dient ein besonderes Befestigungselement, welches vor der Montage des Schiebeflügels am Schiebeflügel befestigt wird. Dieses Befestigungselement wird anstelle des Führungsgleiters gemäß Stand der Technik vor der Montage am Schiebeflügel befestigt. Hierzu besitzt das Befestigungselement zwei voneinander beabstandete Befestigungsabschnitte, die Befestigungsöffnungen aufweisen, durch welche die Befestigungsschrauben geschraubt werden können. Der Befestigungsschenkel des Führungsgleiters kann in einen Einsteckschacht des Befestigungselementes eingesteckt werden. Dies erfolgt von unten her und nach dem Einhängen des Laufrollenteils in die Laufrollenschiene, also bei hängendem Schiebeflügel. In diesem Zustand wird der Befestigungsschenkel in den genannten Einsteckkanal des Befestigungselementes eingesteckt. Einhergehend mit dieser Steckzuordnung tritt der Gleitkopf des Führungsschenkels in die ihm zugeordnete Führungsnut der Führungsschiene ein. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung wird der Befestigungsschenkel über eine Rastverbindung im Einsteckkanal gehalten. Der Einsteckkanal kann zwei voneinander beabstandete Kanalwände aufweisen, an denen der Befestigungsschenkel in Flächenanlage liegt. Eine Seitenwandung dieses Einsteckkanals wird von der Oberfläche der Innenseite des Schiebeflügels selbst und die dieser Seitenwandung gegenüberliegende Seitenwandung von der Breitseitenfläche des Halteabschnitts des Befestigungselementes gebildet. Das Befestigungselement hat vorzugsweise die Gestalt eines Riegels und bildet somit einen Befestigungsriegel aus, bei dem der Halteabschnitt von einer Federzunge gebildet wird, die zwischen zwei Befestigungsabschnitten liegt. Von der Federzunge ragen die beiden Rastvorsprünge in den Führungskanal ab. Die Rastvorsprünge liegen auf einer Linie mit den beiden Befestigungsöffnungen, die jeweils einem Befestigungsabschnitt zugeordnet sind. Dabei ist der Abstand zwischen den beiden Rastvorsprüngen so groß wie der Abstand zwischen einem Rastvorsprung und einer Befestigungsöffnung bzw. einem Vielfachen davon. Hierdurch ist es möglich, das vorhandene 32 mm Lochmaß auszunutzen. In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzen die Rastvorsprünge Auflaufschrägen. Gegen diese tritt die Stirnkante des Befestigungsschenkels wenn er in den Führungskanal eingesteckt wird. Der Halteabschnitt kann dann federartig ausweichen. In der Endphase des Einschiebens des Befestigungsschenkels in den Einsteckkanal tritt diese Stirnrandkante gegen eine Anschlagkante der Federzunge. Hinter dieser Anschlagkante bildet die Federzunge einen Betätigungsabschnitt aus. Es handelt sich hierbei um einen Fortsatz, der auf seiner Rückseite eine Griffmulde ausbildet. Dadurch kann die Federzunge von Hand in eine verschwenkte Stellung gebracht werden, in der die Rastvorsprünge aus den Rastöffnungen austreten. Dann kann der Führungsgleiter demontiert werden. Die Federzunge kann einen Anschlag ausbilden. Hierzu kann ein Vorsprung vorgesehen sein, gegen den die Randkante des Befestigungsschenkels tritt. Alternativ dazu können aber auch die Befestigungsabschnitte Vorsprünge ausbilden, die mit den Befestigungsabschnitten materialeinheitlich verbunden sind. Diese Vorsprünge überragen den Schlitz und auch Bereiche des Befestigungsriegels bzw. der Federzungen. Diese Vorsprünge bilden ebenfalls Anschläge für die Randkante des Befestigungsschenkels. Anders als der Vorsprung, der von der Federzunge ausgebildet wird, bleiben diese seitlichen Anschläge bei einer Verschwenkung der Federzunge ortsfest. Diese Anschläge können beim Einstecken des Befestigungsschenkels in den Einsteckkanal nicht überlaufen werden.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig.1

in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht zwei Schiebeflügel 6, 6' im Bereich ihrer Unterseite, an welcher jeweils ein Führungsgleiter 1 befestigt ist,

Fig. 2

die Draufsicht auf die Innenwandung eines Schiebeflügels 6 im Bereich des Führungsbeschlages,

Fig. 3

einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4

den Befestigungsriegel 2 des Führungsbeschlages in der Draufsicht,

Fig. 5

den Befestigungsriegel 2 in der Schmalseitenansicht,

Fig. 6

den um 180° gedrehten, in Fig. 4 dargestellten Befestigungsriegel 2,

Fig. 7

eine Darstellung gemäß Fig. 4 eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Befestigungsriegels und

Fig. 8

einen Schnitt gemäß der Linie VIII - VIII in Fig. 7.

[0007] Schiebeflügel 6 für Schränke besitzen an ihrer Oberseite Laufrollenteile, mit denen sie in Laufrollenschienen des Korpus des Schrankes verschieblich geführt sind. Üblicherweise besitzt ein derartiger Schrank mehrere Schiebeflügel, die zum Öffnen übereinandergeschoben werden. Dabei hängen die Schiebeflügel an den besagten Laufrollenteilen. An ihren Unterseiten besitzen die Schiebeflügel 6, 6' Führungsbeschläge 1, 2,1', 2' mit denen die Schiebeflügel 6, 6' lediglich geführt sind, die in der Regel aber keine Haltekräfte aufnehmen.

[0008] Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel betrifft einen derartigen Führungsbeschlag. Dieser besitzt einen Führungsgleiter 1, der von einem zu einer U-Form geformten Stahlblech gebildet ist. Der Führungsgleiter 1 bildet mit einem ersten U-Schenkel einen Befestigungsschenkel 3 aus, der etwa rechtwinklig zum Steg 21 verläuft. Die Stege 21 zweier Führungsleiter 1, 1' können eine unterschiedliche Länge besitzen, so dass sich die damit ausgerüsteten Schiebeflügel 6, 6' aneinander vorbeischieben lassen, wie es die Fig. 1 zeigt.

[0009] Mit einer geringen Abweichung zum 90°-Winkel ragt vom Steg 21 ein zweiter U-Schenkel ab, der einen Führungsschenkel 4 ausbildet. Der Rand des Führungsschenkels 4 ist mit einer Kunststoffkappe versehen und bildet einen Gleitkopf 5 aus. Der Gleitkopf 5 liegt in einer U-förmigen Nut einer Führungsschiene 9, die an der Bodenplatte 8 bzw. an der Sockelblende 7 des Korpus des Schrankes befestigt ist. Im Ausführungsbeispiel besitzt die Führungsschiene 9 zwei parallel zueinander verlaufende U-förmige Führungsnuten jeweils für einen Gleitkopf 5, 5' eines Führungsgleiters 1.

[0010] Der Befestigungsschenkel 3, 3' wird jeweils von einem Befestigungsriegel 2, 2' am Schiebeflügel 6, 6' gehalten. Der Befestigungsschenkel 3 ist dabei im Wege einer Steckrastverbindung dem Befestigungsriegel 2, 2' zugeordnet. Die Zuordnung des Befestigungsschenkels 3 dem Befestigungsriegel 2, 2' wird unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 6 nachfolgend beschrieben.

[0011] Der Befestigungsriegel 2 besteht aus elastischem Material und insbesondere aus Kunststoff. Er besitzt zwei voneinander beabstandete Befestigungsabschnitte 11. Jeder der beiden Befestigungsabschnitte 11 besitzt eine Befestigungsöffnung 20, mit welcher der Befestigungsriegel 2 über Befestigungsschrauben an dem Schiebeflügel 6 befestigbar ist.

[0012] Zwischen den beiden Befestigungsabschnitten 11 befindet sich ein Halteabschnitt 13. Die Materialstärke des Halteabschnittes 13 ist geringer als die Materialstärke der beiden Befestigungsabschnitte 11. Hierdurch bildet sich zwischen der Innenseite des Halteabschnittes 13 und der Oberfläche der Innenseite des Schiebeflügels 6 ein Einsteckkanal 10 aus, wenn der Befestigungsriegel 2 mit seinen Befestigungsabschnitten 11 auf der Innenseite des Schiebeflügels 6 befestigt ist.

[0013] Der Halteabschnitt 13 ist als Federzunge ausgebildet. Um ein Verschwenken dieser Federzunge 13 gegen eine elastische Rückstellkraft zu ermöglichen, sind parallele Schlitze 12 vorgesehen, die sich am Rand des Befestigungsabschnittes 11 befinden. Die Federzunge 13 überragt mit einem Abschnitt 13' die Befestigungsabschnitte 11. Der Abschnitt 13' bildet somit eine Betätigungshandhabe aus. Auf ihrer dem Schiebeflügel zugewandten Seite bildet dieser Abschnitt 13' eine Griffmulde 19 aus. Parallel zur Griffmulde 19 erstreckt sich eine Anschlagkante 18 für die Stirnrandkante 17 des Befestigungsschenkels 3.

[0014] Die zum Einsteckkanal 10 hin weisende Seitenwandung der Federzunge 13 bildet zwei in den Einsteckkanal 10 ragende Rastvorsprünge 14 aus. Jeder dieser beiden Rastvorsprünge 14 bildet eine Auflaufschräge 15. Gegen dieser Auflaufschräge 15 tritt die Randkante 17, wenn der Befestigungsschenkel 3 in den Einsteckkanal 10 von unten her eingesteckt wird. Dann biegt sich die nach oben ragende Federzunge 13 zurück. Die Rastvorsprünge 14 gleiten dann über die Breitseitenfläche des Befestigungsschenkels 3, bis letzterer gegen die Anschlagkante 18 anstößt bzw. bis die Rastvorsprünge 14 in Rastöffnungen 16 des Befestigungsschenkels 3 eintauchen. Durch Angriff am Abschnitt 13' können die Rastvorsprünge 14 durch Verbiegen der Federzunge 14 aus den Rastöffnungen herausgezogen werden, so dass eine Demontage des Befestigungsschenkels 3 möglich ist.

[0015] Die Breite des Einsteckkanals 10 entspricht im Wesentlichen der Breite des Befestigungsschenkels 3. Die Dicke des Einsteckkanals 10 entspricht im Wesentlichen der Materialstärke des Befestigungsschenkels 3.

[0016] Im Ausführungsbeispiel sind die beiden Rastöffnungen 16 des Befestigungsschenkels 3 um 32 mm voneinander beabstandet. Der Befestigungsschenkel 3 ist somit auch ohne die Verwendung des Befestigungsriegels 2 in herkömmlicher Weise an der Unterseite eines Schiebtürflügels direkt mittels Befestigungsschrauben befestigbar, die dann durch die Rastöffnungen 16 hindurchgeschraubt werden. In der Regel besitzt die Innenseite des Schiebeflügels 6 an der Unterseite eine Lochreihe, bei der die einzelnen Löcher um 32 mm voneinander beabstandet sind. Insofern erweist es sich als vorteilhaft, wenn die beiden Befestigungsöffnungen 20 um ein Vielfaches, insbesondere das Doppelte dieses Maßes voneinander beabstandet werden. Das 32mm-Lochraster kann dabei nach wie vor zur Befestigung des Führungsgleiters 1 verwendet werden. Anders als beim Stand der Technik wird aber nicht der Befestigungsschenkel 3 unmittelbar mit dem Schiebeflügel 6 verbunden. Es wird vielmehr zunächst der Befestigungsriegel 2 mit dem Schiebeflügel verbunden. Dieser Befestigungsriegel 2 besitzt keine über die untere Randkante des Schiebeflügels 6 hinausragende Abschnitte. Bei der Montage kann der Schiebeflügel 6 deshalb auf seine untere Schmalseite aufgesetzt werden, ohne dass es zu Beschädigungen am Führungsgleiter kommt. Erst wenn der Schiebeflügel mit seinem Laufrollenteil in die Laufrollenführungsschiene eingehängt ist, kann von unten her die Montage des Führungsgleiters erfolgen. Hierzu wird der Befestigungsschenkel 3 in den Einsteckkanal 10 zwischen Federzunge 13 und Innenwandung des Schiebeflügels 6 eingeschoben. Einhergehend mit dieser Linearverlagerung tritt der Gleitkopf 5 in die ihm zugeordnete Führungsnut der Führungsschiene 9 ein.

[0017] Sobald die Rastvorsprünge 14 in die ihnen zugeordneten Rastöffnungen 16 des Befestigungsschenkels 3 eingetreten sind, ist der Führungsgleiter 1 fest mit dem Schiebeflügel 6 verbunden. Beim Ausführungsbeispiel werden zwei verschieden gestaltete Führungsgleiter 1 verwendet. Die Führungsgleiter unterscheiden sich im Wesentlichen durch die Länge des Steges 21 bzw. durch die Niveauhöhe des Steges 21, so dass die Führungsgleiter 1, 1' ineinandergeschachtelt sind.

[0018] Bei dem in den Figuren 7 und 8 dargestellten Befestigungsriegel 2 ist ebenfalls ein der Federzunge 13 zugeordneter Anschlag 18 vorgesehen. Dieser Anschlag wird ebenfalls von einem rückwärtig in den Einsteckkanal 10 ragenden Vorsprung ausgebildet. Dieser Vorsprung erstreckt sich aber nicht über die gesamte Länge der Federzunge 13, sondern ist auf den mittleren Bereich beschränkt.

[0019] Bei diesem Ausführungsbeispiel sind randseitige Anschlagfortsätze 22 vorgesehen. Diese sind materialeinheitlich mit den Befestigungsabschnitten 11 verbunden. Die davon gebildeten Anschlagkanten fluchten mit der Anschlagkante 18. Die Anschlagfortsätze überragen nicht nur den Schlitz 12, sondern auch einen Bereich der Federzunge 13, weshalb der Betätigungsabschnitt 13' etwas kürzer ausgebildet ist als die Federzunge 13 im Bereich zwischen den beiden Schlitzen 12. Hier bildet sich eine Abstufung aus.

[0020] Der Vorteil gegenüber einer an der Federzunge 13 sitzenden Anschlagkante 18 ist die Ortsfestigkeit der Anschlagfortsätze 22. Diese werden beim Zurückschwenken der Federzunge 13 nicht mitverlagert. Dadurch ist ein Überlaufen eines Anschlages beim Einstecken des Befestigungsschenkels 3 in den Einsteckkanal 10 verhindert.

[0021] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen

Ansprüche

1. Führungsbeschlag eines Schiebetürbeschlags, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Führungsgleiter (1), wobei ein U-Schenkel einen Befestigungsschenkel (3), mit dem der Führungsgleiter (1) unten auf der Innenseite des Schiebeflügels befestigt ist, und der andere U-Schenkel einen Führungsschenkel (4), der mit einem Gleitkopf (5) in einer Führungsschiene (9) eingreift, ausbilden, gekennzeichnet durch ein fest mit dem Schiebeflügel verbundenes Befestigungselement (2), mit dem der Führungsgleiter (1) im eingehängten Zustand der Schiebetür (1) am Schiebeflügel (6) befestigbar ist.

2. Führungsbeschlag nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsgleiter (1) lösbar mit dem Befestigungselement (2) verbunden ist.

3. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Steckverbindung zwischen Führungsgleiter (1) und Befestigungselement (2).

4. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine lösbare Rastverbindung zwischen Führungsgleiter (1) und Befestigungselement (2).

5. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) ein, einen Einsteckkanal (10) für den Befestigungsschenkel (3) ausbildender Befestigungsriegel ist.

6. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckkanal (10) von einer Seitenwandung eines Halteabschnitts (13) das Befestigungselement (2) und der Oberfläche der Innenwandung des Schiebeflügels (6) gebildet ist.

7. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (13) eine zwischen zwei Befestigungsabschnitten (11) angeordnete Federzunge ist.

8. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch von der Federzunge (13) in den Einsteckkanal (10) abragende Rastvorsprünge (14), die in dem Befestigungsschenkel (3) zugeordnete Rastöffnungen (16) eingreifen.

9. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsöffnungen (20) der Befestigungsabschnitte (11) in einer Linie zu den Rastvorsprüngen (14) angeordnet sind.

10. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den beiden Rastvorsprüngen (14) dem Abstand oder einem Vielfachen des Abstandes zwischen Befestigungsöffnung (20) und Rastvorsprung (14) entspricht.

11. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzunge (13) einen Betätigungsabschnitt (13') ausbildet zum Verschwenken der Federzunge (13) zum Außereingriffbringen der Rastvorsprünge (14) aus den Rastöffnungen (16).

12. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen oder mehrere Anschläge (18, 22).

13. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine von der Federzunge (13) gebildete Anschlagkante (18).

14. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagkante (18) von einem rückwärtig von der Federzunge (13) abragenden Vorsprung gebildet ist.

15. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (22) von den Befestigungsabschnitten (11) ausgebildet werden.

16. Führungsbeschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsabschnitte (11) aufeinander zuweisende, materialeinheitlich mit den Befestigungsabschnitten (11) verbundene Fortsätze aufweisen, die den Schlitz (12) überragen und Anschläge (22) für die Randkante (17) des Befestigungsschenkels (3) ausbilden.

Zeichnung