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Bleichstrasse 14</str><city>40211 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2006061460</anum></dnum><date>20060407</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006077268</pnum></dnum><date>20060727</date><bnum>200630</bnum></B871></B870><B880><date>20071219</date><bnum>200751</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft im Allgemeinen einen Stromunterbrecher für elektrische Versorgungsleitungen, insbesondere Energieleitungen oder Batteriekabel, von Kraftfahrzeugen mit einem ersten Anschlusselement, mit einem mit dem ersten Anschlusselement verbindbaren zweiten Anschlusselement und mit einem in einem leitenden Zustand des Stromunterbrechers zwischen dem ersten Anschlusselement und dem zweiten Anschlusselement verlaufenden Strompfad.</p>
<p id="p0002" num="0002">Stromkreisunterbrecher für Kraftfahrzeuge sind hinlänglich bekannt. Beispielsweise ist in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19928713A1"><text>DE 199 28 713 A1</text></patcit> ein Stromunterbrecher offenbart, der einen Schmelzleiter aufweist. Der Schmelzleiter ist an einem Reaktionsbehälter befestigt. Nach einem Zünden eines im Reaktionsbehälter befindlichen chemischen Gemisches durch einen Zündmechanismus erwärmt sich der Reaktionsbehälter so stark, dass der Schmelzleiter schmilzt und somit den Strompfad unterbricht. Ein bekannter Stromunterbrecher ist auch in dem Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="DE19819662A"><text>DE-A-19819 662</text></patcit> offenbart.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein weiterer Stromunterbrecher zum Unterbrechen von mindestens zwei Strompfaden ist aus der <patcit id="pcit0003" dnum="DE10111254A1"><text>DE 101 11 254 A1</text></patcit> bekannt. Dadurch soll es ermöglicht werden, einen Strompfad zu unterbrechen, während ein zweiter weiter aktiv sein kann. Hierdurch wird eine redundante Versorgung von beispielsweise sicherheitsrelevanten Systemen in Automobilen gewährleistet und gleichzeitig ist jeder Strompfad gegen Überlastung geschützt. Dafür<!-- EPO <DP n="2"> --> weist jeder Stromunterbrecher mindestens drei Anschlüsse auf und wird nahe beim Verbraucher angeordnet. Ein Anschluss dient zum Anschließen des Verbrauchers, die weiteren zum Anschluß der Stromkreise, die Einzeln unterbrochen werden sollen. Steigt nun in einem Stromkreis der Strom über die Maximalgrenze, wird dieser getrennt werden. Die weiteren Stromkreise können jedoch ihre jeweiligen Verbraucher weiterhin versorgen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zum Unterbrechen wird dabei im Stromunterbrecher ein bestimmter Querschnitt im Anschlusselement des jeweiligen Stromkreises zerstört, so dass der Strompfad unterbrochen ist. Zum Zerstören wird beispielsweise ein chemisches Gemisch verwendet, das an dem Querschnitt angeordnet ist und dem Zünden den Querschnitt zerstört.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die bekannten Stromunterbrecher haben diverse Nachteile. Elemente des Stromunterbrechers werden zunächst dauerhaft zerstört. Weiterhin sind zum Unterbrechen des Strompfades aufwändige Elemente zur Messung des im zu zerstörenden Element fließenden Stromes und zur Zündung des chemischen Gemisches notwendig, so dass die Stromunterbrecher teuer herzustellen sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ausgehend von den zuvor aufgezeigten Nachteilen lag der Erfindung die technische Aufgabe zugrunde, einen Stromunterbrecher für elektrische Versorgungsleitungen zur Verfügung zu stellen, der einerseits günstig in der Herstellung ist und andererseits einen fehlerfreien Betrieb gewährleistet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass gemäß dem Anspruch 1, eine durch von zumindest einem Anschlusselement abgegebener Jouleschen Wärme thermisch aktivierbare<!-- EPO <DP n="3"> --> pyrotechnische Trenneinheit an mindestens einem der Anschlusselemente vorgesehen ist und dass mittels der aktivierten pyrotechnischen Trenneinheit die Verbindung zwischen den Anschlusselementen lösbar ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dabei kann die Verbindung der Anschlusselemente durch Stoffschluss hergestellt sein. Beispielsweise könnte das zweite Anschlusselement durch Verkleben mit dem ersten Anschlusselement verbunden sein. Dann kann insbesondere das zweite Anschlusselement eine einfache Geometrie aufweisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Besonders bevorzugt ist es, wenn die Anschlusselemente kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Dann kann die Verbindung durch die pyrotechnische Trenneinheit insbesondere zerstörungsfrei gelöst werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass eine pyrotechnische Trenneinheit - passiv - durch die durch den durch die Anschlusselemente fließenden elektrischen Strom erzeugte Temperatur aktiviert werden kann. Jeder elektrische Widerstand R erzeugt eine Joulesche Wärme Q, die proportional zum Produkt aus dem Widerstand R und dem Quadrat des durch ihn fließenden Stromes I ist (Q - R * I<sup>2</sup>). In Abhängigkeit der erzeugten Wärme steigt dann die Temperatur der Anschlusselemente. Somit kann der Widerstand des ersten und/oder des zweiten Anschlusselements so angepasst werden, dass bei einem bestimmten Strom und nach einer bestimmten Zeit eine bestimmte Aktivierungstemperatur der pyrotechnischen Trenneinheit erreicht wird. Dabei zeichnet sich ein erfindungsgemäßer Stromunterbrecher besonders durch seine kompakte und kostengünstige Herstellung aus.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Beispielsweise kann die pyrotechnische Trenneinheit so ausgelegt sein, dass sie zwischen 160°C und 195°C, insbesondere bei 170°C zündet. Somit wäre eine Dauerbetriebstemperatur des Stromunterbrechers zwischen 100°C und 125°C, insbesondere bei 115°C möglich. Natürlich können auch höhere oder niedrigere Temperaturniveaus, abhängig von der Auslegung der pyrotechnischen Trenneinheit, realisiert werden. Den Temperaturen ist jeweils, durch den oben erläuterten Zusammenhang, eine Stromstärke, im Abhängigkeit vom Querschnitt der Elemente und der Dauer der Ströme, zugeordnet. Darüber läßt sich, eventuell in geringem Maße beeinflusst durch die äußeren klimatischen Bedingungen, die bei der Auslegung zu berücksichtigen sind, ein Aktivierungsstrom des Stromunterbrechers justieren.</p>
<p id="p0012" num="0012">Als pyrotechnische Trenneinheit lassen sich beispielsweise solche Mischungen verwenden, wie sie in der <patcit id="pcit0004" dnum="DE202004002292U1"><text>DE 20 2004 002 292 U1</text></patcit> offenbart sind. Diese Mischungen zeichnen sich durch eine besonders hohe Langzeitstabilität aus. Es lassen sich jedoch im Prinzip alle Mischungen verwenden, die thermisch aktiviert werden können, also durch Zufuhr von Wärme, und einen genügend hohen Druck zur Lösung der kraftschlüssigen Verbindung erzeugen können. Insbesondere sollte die pyrotechnische Trenneinheit auf eine genügend hohe Lebensdauer bzw. Anzahl Betriebsstunden optimiert sein, beispielsweise der Lebensdauer eines Kraftfahrzeugs entsprechend oder über 10 Jahre.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist mindestens das erste Anschlusselement eine erste Aufnahme<!-- EPO <DP n="5"> --> auf. In dieser Aufnahme kann die pyrotechnische Trenneinheit angeordnet werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Besonders einfach läßt sich die erste Aufnahme einstückig aus dem ersten Anschlusselement formen. Dabei kann die erste Aufnahme ein aus dem ersten Anschlusselement gezogener Topf sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Alternativ kann die erste Aufnahme aus mindestens zwei Aufnahmeelementen gebildet sein. Somit kann beispielsweise ein erstes Aufnahmeelement aus dem ersten Anschlusselement einstückig geformt werden und ein zweites Aufnahmeelement, beispielsweise eine Hülse, später an dem ersten Aufnahmeelement angeordnet werden. In dem zweiten Aufnahmeelement kann dabei zuvor die pyrotechnische Trenneinheit angeordnet werden, wobei das Verfahren, das zum Anbringen des zweiten Aufnahmeelementes an das erste Aufnahmeelement verwendet wird nicht zu einer Erwärmung bis zur Aktivierungstemperatur der pyrotechnischen Trenneinheit führt. Beispielsweise können Verfahren wie Reibschweißen, Rotationsreibschweißen, Löten oder Kleben angewendet werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weiterhin kann das zweite Anschlusselement eine zweite Aufnahme aufweisen. Somit kann die pyrotechnische Trenneinheit entweder in der ersten Aufnahme, der zweiten Aufnahme oder in beiden Aufnahmen angeordnet sein. Es kann auch eine zweiteilige pyrotechnische Trenneinheit vorgesehen werden, wobei jeweils ein Teil in jeweils einer Aufnahme angeordnet sein kann. Der Begriff <i>zweite</i> Aufnahme muß dabei nicht zwangsläufig das Vorhandensein einer <i>ersten</i> Aufnahme bedeuten, so dass auch nur am<!-- EPO <DP n="6"> --> zweiten Anschlusselement eine Aufnahme vorgesehen sein kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann das zweite Anschlusselement einen mit der ersten Aufnahme korrespondierenden Vorsprung aufweisen, derart dass im leitenden Zustand des Stromunterbrechers der Vorsprung kraftschlüssig in der ersten Aufnahme angeordnet ist. Somit kann die erste Aufnahme die Funktion zur Aufnahme der pyrotechnischen Trenneinheit und zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Anschlusselement gleichzeitig übernehmen. Alternativ könnten auch getrennte Aufnahmen für die Trenneinheit und die kraftschlüssige Verbindung vorgesehen sein. Auch etwaige weitere Möglichkeiten, die Anschlusselemente kraftschlüssig zu verbinden, sind von dieser Erfindung mit erfasst.</p>
<p id="p0018" num="0018">Ebenso wie die erste Aufnahme kann auch der Vorsprung aus mindestens zwei Vorsprungelementen mehrteilig ausgeführt sein. Ebenso kann dann mindestens ein erstes und/oder zweites Vorsprungelement eine etwaige zweite Aufnahme aufweisen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zur Einflussnahme auf die vom Strom erzeugte Joulesche Wärme sind zunächst alle den Widerstand eines Anschlusselements beeinflussenden Parameter, also der leitende Querschnitt, Länge sowie spezifischer Widerstand des Werkstoffs geeignet. Beispielsweise kann das erste Anschlusselement und/oder das zweite Anschlusselement mindestens eine den ohmschen Widerstand erhöhende Einkerbung aufweisen. Durch eine oder mehrere Einkerbungen eines der oder beider Anschlusselemente werden die elektrisch leitenden Querschnitte verkleinert, wodurch sich der ohmsche Widerstand erhöht, was letztlich<!-- EPO <DP n="7"> --> zu einer höher Wärmeerzeugung bei gleichem Strom führt. Dadurch ist ein einfaches und kostengünstiges Mittel gegeben, den Widerstand der Anschlusselemente zu beeinflussen. Auch der Querschnitt der angeschlossenen Kabel kann Einfluss auf die eingebrachte Wärme haben.</p>
<p id="p0020" num="0020">Alternativ können beispielsweise die verschiedenen Teile einer mehrteiligen Aufnahme bzw. eines mehrteiligen Vorsprungs ebenfalls aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein und somit verschiedene, den erforderlichen Widerständen zum Auslösen der pyrotechnischen Trenneinheit angepasste spezifische Widerstände aufweisen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Falls erforderlich kann der Widerstand auch durch Vergrößern des Querschnitts verringert werden. Auch kann durch unterschiedlich verpresste Querschnitte der Elemente der Widerstand beeinflusst werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Insbesondere kann der Stromunterbrecher so ausgelegt werden, dass ein zur Erreichung der Aktivierungstemperatur der pyrotechnischen Trenneinheit durch Erzeugung von Joulescher Wärme benötigter Aktivierungsstrom kleiner oder gleich ist, als ein für die an die Anschlusselemente angeschlossenen Leitungen bzw. Kabel und/oder Verbraucher maximal zulässiger Strom. Beispielsweise kann der maximal zulässige Strom dem Strom entsprechen, der beim Übersteigen zum Durchbrennen und Zerstören der Anschlusskabel und/oder der Isolierung der Kabel führen würde.</p>
<p id="p0023" num="0023">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das erste und/oder das zweite Anschlusselement aus einem<!-- EPO <DP n="8"> --> Flachteil gebildet. Daraus ergibt sich eine besonders kostengünstige Herstellung des Stromunterbrechers.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Flachteile lassen sich leicht verformen und somit kann in den Anschlusselementen mit geringem technischem Aufwand sowohl eine erste Aufnahme, bei Bedarf eine zweite Aufnahme als auch ein Vorsprung gebildet werden. Mittels der kraftschlüssigen Verbindung zwischen Vorsprung und erster Aufnahme lassen sich die beiden Anschlusselemente mechanisch miteinander verbinden. Ein Strompfad wird hierdurch hergestellt. Die Kraft, die aufgewendet werden muss, um diese Verbindung zu lösen, lässt sich durch Gestaltung der ersten Aufnahme und des Vorsprungs einstellen. Vorzugsweise ist der Vorsprung mittels Presspassung in der ersten Aufnahme angeordnet. Bevorzugt ist eine unmittelbare Spannverbindung zwischen Vorsprung und erster Aufnahme. Insbesondere ein konischer Presssitz ist bevorzugt. Hierbei kann die erste Aufnahme und/oder der Vorsprung sich verjüngend geformt sein. Bevorzugt ist es, wenn der Topf sich ausgehend vom Flachteil verjüngt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Besonders günstig lassen sich die Anschlusselemente bilden, wenn zumindest ein Flachteil aus einem Blech hergestellt ist. Bleche verschiedenster Stärken aus elektrisch leitenden Werkstoffen sind günstig und lassen sich einfach verarbeiten. Auch lassen sich stranggepresste Bänder für die Herstellung der Flachteile verwenden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bevorzugt ist es, wenn aus den Blechen die Flachteile mittels Trennverfahren geformt werden. Als Trennverfahren eignen sich insbesondere Stanzen, Laserschneiden, Sägen bzw. sonstige spanlose oder spanhebende Trennverfahren.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Die erste Aufnahme kann aus dem Anschlusselement tiefgezogen oder, beispielsweise bei zweiteiliger Ausführung der ersten Aufnahme, gestanzt werden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Bei zweiteiliger Ausführung der ersten Aufnahme kann das erste Aufnahmeelement ein Kragen sein. Dieser Kragen kann beispielsweise beim Ausstanzen des ersten Aufnahmeelements aus dem Anschlusselement gebildet werden. Ferner kann der Kragen durch Einfügen einer Dorns in die Ausstanzung gebildet werden. An dem Kragen kann dann ein zweites Aufnahmeelement, beispielsweise durch Rotationsreibschweißen, Kleben oder ein anderes, vorzugsweise stoffschlüssiges, aber auch kraftschlüssiges Verfahren angebracht werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das erste Aufnahmeelement und/oder Vorsprungelement kann auch lediglich die Fläche im Bereich einer Ausstanzung im ersten bzw. zweiten Anschlusselement sein, mit der das zweite Aufnahmeelement bzw. Vorsprungelement verbunden wird.</p>
<p id="p0030" num="0030">Besonders günstig lässt sich der Stromunterbrecher herstellen, wenn der Vorsprung einstückig aus dem Flachteil gebildet ist. Vorzugsweise lässt sich der Vorsprung aus dem Flachteil ziehen. Dies kann beispielsweise mittels Streckziehen oder Tiefziehen bzw. mittels Biegen erfolgen. Hierbei kann ein Stempel in das Flachteil geführt werden, wodurch sich in dem Flachteil der Vorsprung ausbildet. Es ist jedoch auch möglich, dass der Vorsprung an das Flachteil mittels stoff- und/oder kraftschlüssigen Fügens angebracht wird.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Bevorzugt ist es, wenn der Vorsprung ein mit der Ausnehmung korrespondierender, tiefgezogener Topf ist. Besonders bevorzugt ist hierbei die sehr kostengünstige und schnelle Herstellung des Stromunterbrechers, wenn der Vorsprung erst während des Fügens des ersten Anschlusselementes mit dem zweiten Anschlusselement aus dem Flachteil gezogen wird. Hierbei kann beispielsweise das zweite Anschlusselement auf das erste Anschlusselement gelegt werden und ein Stempel kann gleichzeitig den Vorsprung formen und in die erste Aufnahme treiben, um die Anschlusselemente miteinander zu fügen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Ein weiterer Gegenstand dieser Erfindung ist ein Verfahren, gemäß dem Anspruch 27, zum Unterbrechen eines elektrischen Stromes, insbesondere mit einem Stromunterbrecher nach einer oder einer Kombination einer der zuvor erläuterten Ausführungen, bei dem ein Stromunterbrecher von einem Aktivierungsstrom durchflossen wird, bei dem sich das erste und/oder das zweite Anschlusselement durch die Joulesche Wärme bis zur Aktivierungstemperatur erwärmt, bei dem die pyrotechnische Trenneinheit durch die Aktivierungstemperatur aktiviert wird und bei dem die aktivierte pyrotechnische Trenneinheit die Verbindung der Anschlusselemente, insbesondere zerstörungsfrei, löst und somit den Strompfad unterbricht.</p>
<p id="p0033" num="0033">Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbeispiele zeigenden Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0034" num="0034">In der Zeichnung zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Stromunterbrecher mit einer einteiligen ersten Aufnahme,<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Stromunterbrecher mit einer zweiteiligen ersten Aufnahme,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Stromunterbrecher mit einem sich verjüngenden Vorsprung,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Stromunterbrecher in kraftschlüssig verbundener Form,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Stromunterbrecher in durch die pyrotechnische Trenneinheit gelöster Form,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine alternative Ausgestaltungsform mit Gehäuse,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine alternative Ausgestaltungsform mit Gehäuse in durch die pyrotechnische Trenneinheit gelöster Form,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine weitere Ausgestaltungsform,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine weitere Ausgestaltungsform in durch die pyrotechnische Trenneinheit gelöster Form und</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>ein Diagramm der Strom- und Temperaturverläufe.</dd>
</dl></p>
<p id="p0035" num="0035"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Stromunterbrecher für elektrische Versorgungsleitungen, insbesondere Energieleitungen oder Batteriekabel, von Kraftfahrzeugen, mit einem ersten Anschlusselement 1 und mit einem mit dem ersten Anschlusselement 1 kraftschlüssig verbundenen zweiten Anschlusselement 3. Der gezeigte Zustand ist der leitende Zustand des Stromunterbrechers, wobei zwischen dem ersten<!-- EPO <DP n="12"> --> Anschlusselement 1 und dem zweiten Anschlusselement 3 ein Strompfad verläuft.</p>
<p id="p0036" num="0036">Des Weiteren ist eine durch von zumindest einem Anschlusselement 1,3 abgegebener Jouleschen Wärme thermisch aktivierbare pyrotechnische Trenneinheit 5 an dem ersten Anschlusselemente 1 vorgesehen.</p>
<p id="p0037" num="0037">Beide Anschlusselemente 1,3 sind zudem aus einem elektrisch leitenden Flachteil gebildet.</p>
<p id="p0038" num="0038">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, weist das erste Anschlusselement 1 eine erste Aufnahme 7 auf, die einstückig aus dem ersten Anschlusselement 1 geformt ist. Dabei ist die erste Aufnahme 7 ein aus dem ersten Anschlusselement 1 gezogener Topf. Die pyrotechnische Trenneinheit 5 ist in der ersten Aufnahme 7 angeordnet.</p>
<p id="p0039" num="0039">Das zweite Anschlusselement 3 weist einen mit der ersten Aufnahme 7 korrespondierenden Vorsprung 9 auf. Im leitenden Zustand des Stromunterbrechers ist der Vorsprung 9 kraftschlüssig in der ersten Aufnahme 7 angeordnet. Der Vorsprung 9 kann, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, einstückig aus dem Flachteil des zweiten Anschlusselements 3 gebildet sein. Hierfür kann der Vorsprung 9 aus dem Flachteil gezogen werden und beispielsweise ein mit der ersten Aufnahme 7 korrespondierender, tiefgezogener Topf sein.</p>
<p id="p0040" num="0040">Beispielhafter Einbauort für einen Stromunterbrecher ist die Polnische der Batterie oder eine Sicherungsbox im Leitungsnetz.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0041" num="0041">In <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist eine weitere Ausführungsform gezeigt. Abweichend von dem zuvor erläuterten Beispiel ist hier die erste Aufnahme 7 aus zwei Aufnahmeelementen 11,13 gebildet. Das erste Aufnahmeelement 11 ist aus dem ersten Anschlusselement 1 einstückig geformt. Dafür wurde ein Teil des ersten Anschlusselements ausgestanzt, so dass das erste Aufnahmeelement 11 der Kragen einer Ausstanzung aus dem Flachteil ist. Das zweite Aufnahmeelement 13 ist mit dem ersten Aufnahmeelement 11 verbunden. Dies kann beispielsweise durch Rotationsreibschweißen bewerkstelligt werden. Dabei kann in einem vorgelagerten Arbeitsschritt zunächst das zweite Aufnahmeelement 13 mit der pyrotechnischen Trenneinheit 5, insbesondere einer chemischen Mischung, befüllt werden. Auch alle anderen Verfahren zum Anbringen des zweiten Aufnahmeelements 13 können angewendet werden. Es muß nur sichergestellt werden, dass eine genügende Verbindungsfestigkeit hergestellt wird. Das Aufnahmeelement 13 kann eine zuvor gefertigte Hülse sein, die durch Reibschweißen an das erste Aufnahmeelement 11 angebracht wird.</p>
<p id="p0042" num="0042">Alternativ könnte das erste Aufnahmeelement 11 lediglich eine Fläche im Bereich der Ausstanzung aus dem ersten Anschlusselement 1 sein. Anders ausgedrückt: Es könnte der Kragen entfallen. Dann könnte das zweite Aufnahmeelement 13 stoffschlüssig mit der Fläche bzw. dem ersten Aufnahmeelement 11 verbunden werden.</p>
<p id="p0043" num="0043">Das zweite Aufnahmeelement 13 kann darüber hinaus aus einem einen anderen spezifischen Widerstand aufweisenden Material als das erste Anschlusselement 1 hergestellt sein. So kann besonders einfach auf die Entwicklung der Jouleschen Wärme Einfluss genommen werden.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0044" num="0044">In <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist eine alternative Ausführungsform gezeigt, bei der sich der Vorsprung 9 in der vom Flachteil erstreckenden Richtung verjüngt. Dadurch kann eine besonders gute Übertragung der Erwärmung des zweiten Anschlusselements 3 bzw. des Vorsprungs 9 auf die pyrotechnische Trenneinheit 5 erreicht werden.</p>
<p id="p0045" num="0045">Generell kann der Vorsprung 9 während des Fügens des ersten Anschlusselements 1 mit dem zweiten Anschlusselement 3 aus dem Flachteil gezogen sein. So kann die Herstellung effektiv vereinfacht und beschleunigt werden. Um einen guten Kraftschluss zu erhalten, kann der Vorsprung 9 mit der ersten Aufnahme 7 nach dem Fügen einen konischen Pressitz bilden.</p>
<p id="p0046" num="0046">Eine besonders kostengünstige Herstellung kann dadurch erreicht werden, dass zumindest ein Flachteil aus einem Blech hergestellt ist. Dabei kann vorzugsweise zumindest ein Flachteil aus einem Blech mittels eines Trennverfahrens geformt werden.</p>
<p id="p0047" num="0047">In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist ein Stromunterbrecher in einer kraftschlüssig und somit elektrisch verbundenen Stellung der Anschlusselemente 1,3 vor der Aktivierung der pyrotechnischen Trenneinheit 5 gezeigt. An den Anschlusselementen 1,3 können Anschlüsse 15a,15b zum Anschluss an eine Batterieklemme angeformt sein. Die Anschlüsse 15 können einstückig mit den Anschlusselementen 1,3 gebildet sein. An den Anschlüssen 15 können neben den Bohrungen auch Stützpunkte angeordnet sein. Die Anschlüsse 15 ermöglichen den Anschluss an Batteriepolklemmen. Hierdurch kann der Strompfad zwischen<!-- EPO <DP n="15"> --> einer Batteriepolklemme und dem Kraftfahrzeugnetz abgesichert werden.</p>
<p id="p0048" num="0048">Ein Stromfluss kann von Anschluss 15a über Anschlusselement 1, Anschlusselement 3 und Anschluss 15b verlaufen. Im Fall eines zu großen elektrischen Stromes, beispielsweise durch einen Kurzschluss, erhitzt sich der Stromunterbrecher zumindest im Bereich der pyrotechnischen Trenneinheit 5 so stark, dass diese zündet. Der durch das Zünden der pyrotechnischen Trenneinheit 5 entstehende Gasdruck bewirkt, dass der Vorsprung 9 aus der ersten Aufnahme 7 gepresst wird und der Strompfad zwischen Anschlusselement 1 und Anschlusselement 3 unterbrochen wird. Die Einschnürung 17 dient dabei dem Zweck, das Lösen der Anschlusselemente 1,3 zu vereinfachen. Das Anschlusselement 3 lässt sich entlang der Einschnürung 17 leichter verbiegen. Beim Absprengen wirkt daher eine geringere Kraft auf den Anschluss 15.</p>
<p id="p0049" num="0049">Die sich aus dem zuvor dargestellten Ablauf ergebende Stellung der Anschlusselemente 1,3 ist in <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> gezeigt. Der Vorsprung 9 des Anschlusselements 3 wurde aus der ersten Aufnahme 7 in Richtung des Pfeils A gesprengt.</p>
<p id="p0050" num="0050">Besonders vorteilhaft ist, dass nach dem Auslösen lediglich die pyrotechnische Trenneinheit 5 erneuert und das Anschlusselement 3 entgegen der Richtung des Pfeils A wieder in die erste Aufnahme 7 geklappt werden muss. Eine kostenintensive und aufwändige Reparatur des Stromunterbrechers kann entfallen.</p>
<p id="p0051" num="0051"><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt eine Schnittansicht eines Stromunterbrechers gemäß eines Ausführungsbeispieles. Neben den zuvor<!-- EPO <DP n="16"> --> beschriebenen Elementen weist der Stromunterbrecher zusätzlich ein Fanggehäuse 19 auf. In dieses Fanggehäuse 19 wird ein Teil des Anschlusselements 3 nach dem Zünden der pyrotechnischen Trenneinheit 5 geschwenkt. Das Fanggehäuse verhindert, dass das Anschlusselement 3 in den Motorraum gelangen kann.</p>
<p id="p0052" num="0052">Wie in <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> gezeigt, kann auch im zweiten Anschlusselement 3 eine zweite Aufnahme 21 vorgesehen werden. Die pyrotechnische Trenneinheit 5 kann dann in der zweiten Aufnahme 21 angeordnet werden. Eine besonders kompakte Bauform läßt sich erreichen, wenn die zweite Aufnahme 21 mit dem Vorsprung 9 kombiniert wird. Dann kann die erste Aufnahme 7 eine geringere Tiefe aufweisen. Der Vorsprung 9 ist also kraftschlüssig in der ersten Aufnahme 7 angeordnet, die pyrotechnische Trenneinheit 5 in einer zweiten Aufnahme 21, die wiederum an dem Vorsprung 9 angeordnet ist.</p>
<p id="p0053" num="0053">Zusätzlich ist in <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> gezeigt, dass das erste und/oder zweite Anschlusselement 1,3 jeweils eine Einkerbung 23 aufweisen können. Durch die Einkerbungen 23 kann an günstiger Stelle der elektrisch leitende Querschnitt verringert und so die an dieser Stelle erzeugte Joulesche Wärme erhöht werden. Vorteilhaft werden die Einkerbungen 23 oder andere Anpassungen der Bauteilegeometrie im Bereich der pyrotechnischen Trenneinheit 5 vorgesehen. Weiterhin kann, wie in <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> gezeigt, ein O-Ring 25 beispielsweise am Umfang des Vorsprungs 7 angeordnet sein. Einerseits kann an dieser Stelle so ebenfalls der Effekt einer Einkerbung hervorgerufen werden. Andererseits kann so der Gasdruck der pyrotechnischen Trenneinheit 5 besonders gut ausgenutzt werden. Fertigungstoleranzen, die bei der Herstellung des<!-- EPO <DP n="17"> --> Vorsprungs 9 und der ersten Aufnahme 7 auftreten, kann der O-Ring ebenso ausgleichen.</p>
<p id="p0054" num="0054"><figref idref="f0004">Fig. 7</figref> zeigt den Stromunterbrecher aus <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> in einer Position nach der Aktivierung der pyrotechnischen Trenneinheit 5. Das Anschlusselement 3 ist dabei vom Anschlusselement 1, insbesondere zerstörungsfrei, gelöst und in das Fanggehäuse 19 geschwenkt.</p>
<p id="p0055" num="0055">Eine weitere Ausführungsform ist in <figref idref="f0005">Fig. 8</figref> gezeigt. Die beiden Anschlusselemente 1,3 sind als Rohre ausgeführt. Das erste Anschlusselement 1 weist zwei Aufnahmen 7a,7b auf. Die Aufnahme 7a dient der Aufnahme des Vorsprungs 9 des zweiten Anschlusselements 3 und somit zur kraftschlüssigen Verbindung der Anschlusselemente 1,3. In <figref idref="f0005">Fig. 8</figref> ist der elektrisch leitende Zustand gezeigt. Wie weiterhin dargestellt, weist auch das zweite Anschlusselement 3 eine Aufnahme 21 auf. In den Aufnahmen 7b und 9 sind pyrotechnische Trenneinheiten 5a und 5b angeordnet.</p>
<p id="p0056" num="0056">Wird durch die von einem elektrischen Strom erzeugte Joulesche Wärme die Aktivierungstemperatur erreicht, führt dies zum Zünden der pyrotechnischen Trenneinheiten 5, so dass die Anschlusselemente 1,3 in Richtung des Pfeils B, wie in <figref idref="f0005">Fig. 9</figref> gezeigt, getrennt werden, wodurch wiederum der Strompfad getrennt wird.</p>
<p id="p0057" num="0057">Anhand des in <figref idref="f0006">Fig. 10</figref> gezeigten Diagramms soll nun das Verfahren zum Unterbrechen eines Stromes, insbesondere mit einem Stromunterbrecher nach einem der zuvor dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Temperaturverläufe nicht absolut auf den Strom bezogen<!-- EPO <DP n="18"> --> werden können, sondern stets auch eine zeitliche Komponente sich auf den Temperaturverlauf auswirkt.</p>
<p id="p0058" num="0058">Bis zum Zeitpunkt t<sub>1</sub> befindet sich der Stromverlauf unterhalb des Aktivierungsstroms I<sub>AKT</sub>. Dieser sollte vorzugsweise unterhalb des maximal zulässigen Stromes I<sub>MAX</sub> des zu schützenden Systems, beispielsweise der Anschlussleitungen oder der Verbraucher liegen. Der elektrische Strom führt zu einer Jouleschen Erwärmung der Anschlusselemente. Dadurch wird ebenfalls die pyrotechnischen Trenneinheit 5 erwärmt, wobei die Temperatur bis zum Zeitpunkt t<sub>AKT</sub> unterhalb der Aktivierungstemperatur T<sub>AKT</sub> liegt. Steigt nun der Strom zum Zeitpunkt t<sub>1</sub> über den Aktivierungsstrom I<sub>AKT</sub> so führt dies zu einer Erwärmung der pyrotechnischen Trenneinheit bis zur Aktivierungstemperatur T<sub>AKT</sub>. Dabei kann eine kleine Verzögerung auftreten, so dass T<sub>AKT</sub> zu einem Zeitpunkt t<sub>AKT</sub>, der nach dem Zeitpunkt t<sub>1</sub> liegen kann, erreicht wird.</p>
<p id="p0059" num="0059">Zum Zeitpunkt t<sub>AKT</sub> zündet die pyrotechnische Trenneinheit 5, so dass die kraftschlüssige Verbindung der Anschlusselemente 1,3, insbesondere zerstörungsfrei, gelöst wird, was zu einer Unterbrechung der elektrischen Verbindung führt.</p>
<p id="p0060" num="0060">Der Stromunterbrecher wird dabei in Abhängigkeit von dem jeweils zu schützenden Element ausgelegt. Dies können, neben den Anschlussleitungen auch Verbraucher sein. Entscheidend ist jeweils, dass die pyrotechnische Trenneinheit in Kombination mit den Anschlusselemente so gewählt wird, dass die pyrotechnische Trenneinheit 5 vor dem Erreichen des maximal zulässigen Stromes I<sub>MAX</sub> verlässlich zündet. Vorteilhaft wird dabei der<!-- EPO <DP n="19"> --> Stromunterbrecher so gestaltet, dass das Zeitintervall t<sub>Δ</sub> zwischen t<sub>1</sub> und t<sub>AKT</sub> (t<sub>Δ</sub> = T<sub>AKT</sub> - t<sub>1</sub>) so gering wie möglich ausfällt. Dies kann insbesondere durch Wahl besonderer Materialien für die Anschlusselemente, besondere Ausgestaltung der Einkerbungen sowie der Aufnahmen und des Vorsprungs erreicht werden.</p>
<p id="p0061" num="0061">Der erfindungsgemäße Stromunterbrecher zeichnet sich durch kostengünstige und einfache Herstellung aus. Außerdem kann nach der Aktivierung der pyrotechnischen Trenneinheit der Stromunterbrecher wieder zusammengefügt werden, so dass ein Austausch von Bauteilen entfallen kann.</p>
<p id="p0062" num="0062">Ebenso sind Anschlusselemente von dieser Erfindung umfasst, die als Anschlussschienen ausgebildet sind und beispielsweise mehrere Strompfade trennen können. So könnte eine Anschlussschiene, ähnlich einem Kamm, vorgesehen sein. Jeder Zahn des Kamms kann dann für sich eine pyrotechnische Trenneinheit aufweisen und den Strompfad zu einem weiteren Anschlusselement wie zuvor beschrieben lösen. Insbesondere durch verschiedenartige Ausgestaltung der einzelnen Zähne können dann die einzelnen Strompfade bei verschiedenen Stromstärken getrennt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stromunterbrecher für elektrische Versorgungsleitungen, insbesondere Energieleitungen oder Batteriekabel, von Kraftfahrzeugen
<claim-text>- mit einem ersten Anschlusselement (1),</claim-text>
<claim-text>- mit einem mit dem ersten Anschlusselement (1) verbindbaren zweiten Anschlusselement (3) und</claim-text>
<claim-text>- mit einem in einem leitenden Zustand des Stromunterbrechers zwischen dem ersten Anschlusselement (1) und dem zweiten Anschlusselement (3) verlaufenden Strompfad,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b>
<claim-text>- <b>dass</b> eine durch von zumindest einem Anschlusselement (1,3) abgegebener, <i>durch den durch die Anschlusselemente (1,3) fließenden elektrischen Strom</i> erzeugter Jouleschen Wärme thermisch aktivierbare pyrotechnische Trenneinheit (5) an mindestens einem der Anschlusselemente (1,3) vorgesehen ist und</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> mittels der aktivierten pyrotechnischen Trenneinheit (5) die Verbindung zwischen den Anschlusselementen (1,3) lösbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stromunterbrecher nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das erste Anschlusselement (1) mit dem zweiten Anschlusselement (3) kraftschlüssig verbunden ist.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das erste Anschlusselement (1) mit dem zweiten Anschlusselement (3) stoffschlüssig verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das erste Anschlusselement (1) aus einem elektrisch leitenden Flachteil gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens das erste Anschlusselement (1) eine erste Aufnahme (7) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Aufnahme (7) einstückig aus dem ersten Anschlusselement (1) geformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Aufnahme (7) ein aus dem ersten Anschlusselement (1) gezogener Topf ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="22"> -->dass</b> die erste Aufnahme (7) aus mindestens zwei Aufnahmeelementen (11,13) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein erstes Aufnahmeelement (11) aus dem ersten Anschlusselement (1) einstückig geformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das erste Aufnahmeelement (11) ein Kragen einer Ausstanzung aus dem Flachteil ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein zweites Aufnahmeelement (13) an dem ersten Aufnahmeelement (11) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das zweite Anschlusselement (3) eine zweite Aufnahme (21) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten<br/>
Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die pyrotechnische Trenneinheit (5) in mindestens einer der Aufnahmen (7,21) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das zweite Anschlusselement (3) aus einem elektrisch leitenden Flachteil gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das zweite Anschlusselement (3) einen mit der ersten Aufnahme (7) korrespondierenden Vorsprung (9) aufweist, derart dass im leitenden Zustand des Stromunterbrechers der Vorsprung (9) kraftschlüssig in der ersten Aufnahme (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) einstückig aus dem Flachteil gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) aus dem Flachteil gezogen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) ein mit der ersten Aufnahme (7) korrespondierender, tiefgezogener Topf ist.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) sich in der vom Flachteil erstreckenden Richtung verjüngt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) während des Fügens des ersten Anschlusselements (1) mit dem zweiten Anschlusselement (3) aus dem Flachteil gezogen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) aus mindestens zwei Vorsprungelementen gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Vorsprung (9) mit der ersten Aufnahme (7) nach dem Fügen einen konischen Pressitz bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0023" num="0023">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest ein Flachteil aus einem Blech hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0024" num="0024">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<!-- EPO <DP n="25"> --><b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest ein Flachteil aus einem Blech mittels eines Trennverfahrens geformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0025" num="0025">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das erste Anschlusselement (1) und/oder das zweite Anschlusselement (3) mindestens eine den ohmschen Widerstand erhöhende Einkerbung (23) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0026" num="0026">
<claim-text>Stromunterbrecher nach einem der zuvor genannten Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein zur Erreichung der Aktivierungstemperatur der pyrotechnischen Trenneinheit (5) durch Erzeugung von Joulescher Wärme benötigter Aktivierungsstrom kleiner oder gleich ist, als ein für die an die Anschlusselemente (1,3) angeschlossenen Leitungen bzw. Kabel und/oder Verbraucher maximal zulässiger Strom.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0027" num="0027">
<claim-text>Verfahren zum Unterbrechen eines Stromes, insbesondere mit einem Stromunterbrecher nach einem der Ansprüche 1 bis 23,
<claim-text>- bei dem ein Stromunterbrecher von einem Aktivierungsstrom durchflossen wird,</claim-text>
<claim-text>- bei dem sich das erste und/oder das zweite Anschlusselement (1,3) durch die <i>durch den in dem Stromunterbrecher fließenden Aktivierungsstrom erzeugte</i> Joulesche Wärme bis zur Aktivierungstemperatur erwärmt,<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text>
<claim-text>- bei dem die pyrotechnische Trenneinheit (5) durch die Aktivierungstemperatur aktiviert wird und</claim-text>
<claim-text>- bei dem die aktivierte pyrotechnische Trenneinheit (5) die kraftschlüssige Verbindung der Anschlusselemente (1,3) löst und somit den Strompfad unterbricht.</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="27"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Interrupter for electrical supply lines, in particular power lines or battery cables, of motor vehicles,
<claim-text>- having a first terminal element (1),</claim-text>
<claim-text>- having a second terminal element (3) which can be connected to the first terminal element (1) and</claim-text>
<claim-text>- having a current path which, in a conductive state of the interrupter, extends between the first terminal element (1) and the second terminal element (3),<br/>
<b>characterised in that</b></claim-text>
<claim-text>- a pyrotechnic separating unit (5), thermally activatable by Joule heating given off by at least one terminal element (1, 3) and generated by the electrical current flowing through the terminal elements (1, 3), is provided on at least one of the terminal elements (1, 3), and</claim-text>
<claim-text>- the connection between the terminal elements (1, 3) is releasable by means of the activated pyrotechnic separating unit (5).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Interrupter according to Claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the first terminal element (1) is connected to the second terminal element (3) by a force fit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the first terminal element (1) is connected to the second terminal element (3) by a material fit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<!-- EPO <DP n="28"> --><b>characterised in that</b><br/>
the first terminal element (1) is formed from an electrically conductive flat part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
at least the first terminal element (1) comprises a first recess (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the first recess (7) is formed integrally from the first terminal element (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the first recess (7) is a pot drawn from the first terminal element (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the first recess (7) is formed from at least two recess elements (11, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a first recess element (11) is formed integrally from the first terminal element (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="29"> -->the first recess element (11) is a collar of a cutting from the flat part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a second recess element (13) is arranged on the first recess element (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the second terminal element (3) comprises a second recess (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the pyrotechnic separating unit (5) is arranged in at least one of the recesses (7, 21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the second terminal element (3) is formed from an electrically conductive flat part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the second terminal element (3) comprises a projection (9) corresponding with the first recess (7), so that the projection (9) is arranged with a force fit in the first recess (7) in the conductive state of the interrupter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="30"> -->the projection (9) is formed integrally from the flat part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection (9) is drawn from the flat part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection (9) is a deep-drawn pot corresponding with the first recess (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection (9) tapers in the direction extending from the flat part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection (9) is drawn from the flat part during the first terminal element (1) is being assembled with the second terminal element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection (9) is formed from at least two projection elements.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the projection (9) forms a conical press fit with the first recess (7) after assembly.<!-- EPO <DP n="31"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0023" num="0023">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
at least one flat part is made from a metal sheet.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0024" num="0024">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
at least one flat part is formed from a metal sheet by means of a separating method.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0025" num="0025">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the first terminal element (1) and/or the second terminal element (3) comprises at least one notch (23) which increases the ohmic resistance.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0026" num="0026">
<claim-text>Interrupter according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
an activation current necessary for reaching the activation temperature of the pyrotechnic separating unit (5) by generation of Joule heating is less than or equal to a maximum permissible current for the lines or cables and/or loads connected to the terminal elements (1, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0027" num="0027">
<claim-text>Method for interrupting a current, in particular with a interrupter according to any one of Claims 1 to 23,
<claim-text>- wherein an activation current flows through a interrupter,</claim-text>
<claim-text>- wherein the first and/or the second terminal element (1, 3) is heated to the activation temperature by the Joule heating generated by the activation current flowing in the interrupter,<!-- EPO <DP n="32"> --></claim-text>
<claim-text>- wherein the pyrotechnic separating unit (5) is activated by the activation temperature, and</claim-text>
<claim-text>- wherein the activated pyrotechnic separating unit (5) releases the force-fit connection of the terminal elements (1, 3) and therefore interrupts the current path.</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="33"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Disjoncteur de courant pour conducteurs d'alimentation électrique, en particulier conducteurs d'énergie ou câbles pour batterie de véhicules automobiles,
<claim-text>- qui présente un premier élément de raccordement (1),</claim-text>
<claim-text>- un deuxième élément de raccordement (3) qui peut être relié au premier élément de raccordement (1) et</claim-text>
<claim-text>- un parcours de courant qui s'étend entre le premier élément de raccordement (1) et le deuxième élément de raccordement (3) lorsque le disjoncteur de courant est à l'état conducteur,</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- une unité pyrotechnique de séparation (5) qui peut être activée thermiquement par la chaleur ohmique créée par le courant électrique qui s'écoule dans les éléments de raccordement (1, 3) et dégagée par au moins un élément de raccordement (1, 3) est prévue sur au moins un des éléments de raccordement (1, 3) et <b>en ce que</b></claim-text>
<claim-text>- la liaison entre les éléments de raccordement (1, 3) peut être libérée au moyen de l'activation de l'unité pyrotechnique de séparation (5).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément de raccordement (1) est relié en correspondance mécanique au deuxième élément de raccordement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément de raccordement (1) est relié au deuxième élément de raccordement (3) en correspondance de matière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément de raccordement (1) est formé par une pièce plate électriquement conductrice.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins<!-- EPO <DP n="34"> --> le premier élément de raccordement (1) présente un premier logement (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier logement (7) est formé d'un seul tenant par le premier élément de raccordement (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier logement (7) est une cuvette emboutie dans le premier élément de raccordement (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier logement (7) est formé d'au moins deux éléments de logement (11, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un premier élément de logement (11) est formé d'un seul tenant dans le premier élément de raccordement (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément de logement (11) est un collet d'une partie estampée dans la pièce plate.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un deuxième élément de logement (13) et disposé sur le premier élément de logement (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément de raccordement (3) présente un deuxième logement (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité pyrotechnique de séparation (5) est disposée dans au moins un des logements (7, 21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le<!-- EPO <DP n="35"> --> deuxième élément de raccordement (3) est formé d'une pièce plate électriquement conductrice.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément de raccordement (3) présente une saillie (9) qui correspond au premier logement (7) de telle sorte que lorsque le disjoncteur de courant est à l'état conducteur, la saillie (9) est disposée en correspondance mécanique dans le premier logement (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) est formée d'un seul tenant dans la pièce plate.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) est emboutie dans la pièce plate.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) est une cuvette emboutie qui correspond au premier logement (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) se rétrécit dans la direction qui s'éloigne de la pièce plate.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) est emboutie dans la pièce plate pendant la jonction du premier élément de raccordement (1) avec le deuxième élément de raccordement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) est formée d'au moins deux éléments de saillie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (9) forme avec le premier logement (7) un siège<!-- EPO <DP n="36"> --> conique de compression après la jonction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0023" num="0023">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une pièce plate est réalisée en tôle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0024" num="0024">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une pièce plate est formée d'une tôle au moyen d'un procédé de découpe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0025" num="0025">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément de raccordement (1) et/ou le deuxième élément de raccordement (3) présentent au moins une entaille (23) qui augmente leur résistance ohmique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0026" num="0026">
<claim-text>Disjoncteur de courant selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le courant d'activation nécessaire pour atteindre la température d'activation de l'unité pyrotechnique de séparation (5) par dégagement de chaleur ohmique est inférieur ou égal au courant maximum admissible pour les conducteurs, câbles et/ou consommateurs raccordés aux éléments de raccordement (1, 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0027" num="0027">
<claim-text>Procédé pour interrompre un courant, en particulier à l'aide d'un disjoncteur de courant selon l'une des revendications 1 à 23,<br/>
dans lequel un disjoncteur de courant est traversé par un courant d'activation,<br/>
dans lequel le premier et/ou le deuxième élément de raccordement (1, 3) sont échauffés jusqu'à la température d'activation par la chaleur ohmique créée par le courant d'activation qui s'écoule dans le disjoncteur de courant,<br/>
dans lequel l'unité pyrotechnique de séparation (5) est activée à la température d'activation,<br/>
dans lequel l'activation de l'unité pyrotechnique de séparation (5) libère la liaison en correspondance mécanique entre les éléments de raccordement (1, 3) et interrompt ainsi le parcours du courant.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="37"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="143" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="90" he="103" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="133" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="40"> -->
<figure id="f0004" num="6,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="158" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="41"> -->
<figure id="f0005" num="8,9"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="140" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="42"> -->
<figure id="f0006" num="10"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="140" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19928713A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19928713</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19819662A"><document-id><country>DE</country><doc-number>19819662</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE10111254A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10111254</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE202004002292U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004002292</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0012]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
