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EP 1 868 906 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.12.2008 Patentblatt 2009/01 |
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Anmeldetag: 12.04.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/003400 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/118486 (25.10.2007 Gazette 2007/43) |
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GRUSSKARTENUMSCHLAG
GREETING CARD ENVELOPE
ENVELOPPE DE CARTE DE VOEUX
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.12.2007 Patentblatt 2007/52 |
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Patentinhaber: Bentino GmbH |
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45894 Gelsenkirchen (DE) |
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Erfinder: |
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- LEINWEBER, Gregor
45701 Herten (DE)
- SCHMIDT-TROSCHKE, Sebastian
45131 Essen (DE)
- OSSENKOPP, Christoph
45128 Essen (DE)
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Vertreter: Wenzel & Kalkoff |
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Flasskuhle 6 58452 Witten 58452 Witten (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 603 719 US-A- 5 761 836
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GB-A- 2 192 379
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Grußkartenumschlag mit einer einen akustisch, optisch,
haptisch und/oder olfaktorisch wahrnehmbaren Effekt auslösenden Funktionseinheit.
[0002] Grußkartenumschläge im Sinne der Anmeldung sind sowohl Umschläge, die zur Aufnahme
und Versendung von separaten Grußkarten, Glückwunschkarten, Fotos, Bilder, Gutscheine
und dergleichen verwendet werden, als auch - bei einer entsprechenden Ausgestaltung
- Umschläge, die gleichzeitig Grußkarte, Glückwunschkarte oder dergleichen sind, so
daß auf eine separate Karte verzichtet werden kann.
[0003] Grußkarten, welche beim Öffnen eine akustische Botschaft, bspw. einen Gruß oder einen
Glückwunsch wiedergeben oder bei denen ein optischer Effekt ausgelöst wird, bspw.
eine oder mehrere LEDs eingeschaltet werden, sind bereits bekannt und in unterschiedlichen
Ausführungen im Handel erhältlich sowie bspw. aus der
DE 3203393 A1 bekannt. Ein gattungsgemäßer Grußkartenumschlag, der darüber hinaus auch als Träger
zum Überreichen eines Geschenks dient wird ferner in der
US 5,761,836 A offenbart.
[0004] Die Funktionseinheit löst dabei die vorbestimmten Effekte aus, wenn die Grußkarten
zu einem gewissen Grad geöffnet werden. Die dabei zum Einsatz kommenden Mittel, bspw.
Schleifkontakte oder Kontaktlaschen lassen nur eine sehr ungenaue Festlegung des für
die Auslösung erforderlichen Öffnungswinkels zu. Sie sind überdies sehr fehleranfällig
und neigen dazu, nach wenigen Öffnungsvorgängen zu versagen. Darüber hinaus leisten
die Mittel keinen Beitrag dazu, daß die Grußkarten zuverlässig in ihrer verschlossenen
Position gehalten werden. Um einer möglichen Fehlbedienung, bzw. einem versehentlichen
Öffnen wirksam vorzubeugen, ist es vielmehr erforderlich, separate Verschlußelemente
zu verwenden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Grußkartenumschlag bereitzustellen,
der eine hohe Funktionssicherheit aufweist und sich preiswert herstellen läßt.
[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch einen Grußkartenumschlag mit den Merkmalen des
Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
angegeben.
[0007] Kennzeichnend für den erfindungsgemäßen Grußkartenumschlag ist die Verwendung eines
Druckknopfes, durch den der Grußkartenumschlag zuverlässig verschließbar ist. Der
Druckknopf ist dabei derart ausgebildet und mit einer Funktionseinheit verbunden,
daß diese beim Öffnen des Druckknopfes einen akustischen, optischen, haptischen und/oder
olfaktorisch wahrnehmbaren Effekt auslöst.
[0008] Der Druckknopf gewährleistet, daß der Grußkartenumschlag zuverlässig verschlossen
ist, so daß einem versehentlichen Öffnen, durch den es ungewollt zu einer Entladung
einer Energiequelle kommen könnte, wirksam vorgebeugt ist. Der Druckknopf zeichnet
sich darüber hinaus dadurch aus, daß er ein beliebig häufiges Öffnen und Schließen
des Grußkartenumschlags erlaubt, wobei die Funktion gewahrt bleibt.
[0009] Der beim Öffnen des Druckknopfes auszulösende Effekt ist dabei grundsätzlich frei
wählbar und kann an den jeweiligen Anlaß zu dem ein Gruß oder ein Glückwunsch versandt
wird, angepaßt werden. Die Funktionseinheit umfaßt dazu die jeweiligen Effektelemente,
bspw. eine Speichereinheit und einen Lautsprecher bei der Erzielung eines akustischen
Effektes oder Leuchtdioden bei der Erzielung eines optischen Effektes, die Energiequelle,
die erforderlichen Verbindungen zu den Effekteinheiten und dem Druckknopf sowie eine
Schalteinheit, die das Öffnen des Druckknopfes erkennt. Ein haptischer Effekt kann
bspw. durch eine Vibrationseinheit, ein olfaktorischer Effekt durch eine Geruchserzeugungseinheit
erzeugt werden.
[0010] Grundsätzlich ist es für die Funktion des erfindungsgemäßen Grußkartenumschlags ausreichend,
wenn allein der Öffnungsvorgang des Druckknopfes erkannt und daraufhin der gewünschte
Effekt ausgelöst wird. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der
Druckknopf jedoch derart ausgebildet, daß beim Schließen des Druckknopfes die Funktionseinheit
den Effekt unterbricht. Demgemäß kann der gewünschte Effekt auch vor Ablauf eines
fest eingestellten Zeitraums, bspw. die Dauer des akustischen Grußes oder die Leuchtdauer
beim optischen Effekt, unterbrochen werden. Dies kann insbesondere dann von Vorteil
sein, wenn der Effekt zu einem Zeitpunkt ausgelöst wird, zu dem dies nicht erwünscht
ist.
[0011] Die Anordnung der Schalteinheit ist grundsätzlich beliebig wählbar. Nach einer besonders
vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Druckknopf jedoch einen Druckknopf-Oberteil
und einen Druckknopf-Unterteil auf, wobei die die Funktionseinheit auslösende Schalteinheit
in den Druckknopf-Unterteil integriert ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung bietet
den Vorteil, daß eine entsprechende Verbindung zu der Funktionseinheit unabhängig
von der Anordnung des Druckknopf-Oberteils erfolgen kann. Hierdurch ist es möglich,
die Verbindung zu der Funktionseinheit besonders einfach auszugestalten. Auf eine
anderenfalls möglicherweise komplizierte Verbindung kann verzichtet werden.
[0012] Alternativ zur Anordnung der Schalteinheit in das Druckknopf-Unterteil gemäß dieser
Weiterbildung der Erfindung besteht gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung
die Möglichkeit, daß die Schalteinheit mit jeweils einem Kontaktelement in dem Druckknopf-Unterteil
und dem Druckknopf-Oberteil verbunden ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung erlaubt
eine besonders kleine Ausgestaltung des Druckknopfes. Denkbar ist bspw. ein Aufbau,
wonach bei einer Unterbrechung eines durch die Kontaktelemente hergestellten Stromkreises
in Folge eines Öffnen des Druckknopfes die Funktionseinheit den gewünschten Effekt
auslöst.
[0013] Der Grußkartenumschlag kann, wie bereits eingangs beschrieben, bspw. zur Aufnahme
einer Grußkarte, eines Fotos oder dergleichen ausgebildet sein oder aber auch selbst
als Grußkarte dienen. Die Kombination der Funktion der Grußkarte und des Umschlags
in einem Gegenstand ist dabei besonders vorteilhaft. Nach einer besonders vorteilhaften
Ausgestaltung der Erfindung ist eine Oberfläche, insbesondere die Oberfläche eines
Kartengrundkörpers und/oder eines Kartenzwischenkörpers hierzu beschreibbar, vorzugsweise
wiederbeschreibbar ausgebildet. Die Wiederbeschreibbarkeit erlaubt dabei die mehrfache
Verwendung des Grußkartenumschlags. Hierzu kann die entsprechende Oberfläche bspw.
eine Beschichtung aufweisen, die es erlaubt, den darauf aufgebrachten Text wieder
zu entfernen.
[0014] Die Anordnung einer Grußkarte im Falle der Verwendung eines Grußkartenumschlags in
Verbindung mit einer separaten Grußkarte kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen.
Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist ein Kartengrundkörper eine
Tasche, insbesondere zur Aufnahme einer Grußkarte, Fotos, Gutscheinen usw. auf. Die
Tasche gewährleistet in besonders zuverlässiger Weise, daß die Grußkarte in ihrer
Position im Grußkartenumschlag gehalten wird. Zudem kann die Tasche dazu verwendet
werden, um kleinere Geschenke aufzunehmen, die ebenfalls mit dem Grußkartenumschlag
versandt, verschenkt oder dergleichen werden können.
[0015] Besonders vorteilhafterweise weist die Tasche nach einer weiteren Ausgestaltung der
Erfindung eine Faltung auf. Die Faltung ist vorzugsweise an den gegenüberliegenden
Rändern der Tasche ziehharmonikaförmig ausgebildet. Eine derartige Tasche ist besonders
gut zugänglich und erlaubt auch unbedarften Nutzern, einfach an den Inhalt der Tasche
zu gelangen. Die Faltung vergrößert überdies den nutzbaren Raum der Tasche und ist
damit auch zur Aufnahme kleinerer Geschenke geeignet.
[0016] Um eine besonders leichte Entnahme der Grußkarte aus der Tasche zu ermöglichen, weist
der Grußkartenumschlag nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung
an ihrer Vorderseite eine Aussparung auf. Diese einen Blick in den Innenraum ermöglichende
Aussparung gewährleistet auch, daß beim Öffnen des Grußkartenumschlags sofort erkannt
wird, daß sich eine Grußkarte oder dergleichen in der Tasche befindet.
[0017] Der durch die Funktionseinheit auszulösende Effekt kann grundsätzlich in Abhängigkeit
von dem jeweiligen Anlaß von vornherein festgelegt werden. Nach einer besonders vorteilhaften
Ausgestaltung der Erfindung weist die Funktionseinheit jedoch eine Aufnahmeeinheit
zur Speicherung eines individuellen akustischen Effekts auf. Die Aufnahmeeinheit,
welche hierzu unter anderem ein Mikrofon zur Eingabe eines akustischen Grußes sowie
ein Speicherelement zur Speicherung des akustischen Grußes aufweist, ermöglicht es
demjenigen, der den Grußkartenumschlag verschenkt, dem Beschenkenden eine persönliche
Nachricht, ein Lied oder dergleichen aufzusprechen.
[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen
näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines Grußkartenumschlags
in geschlossener Stellung;
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung des Grußkartenumschlags von Fig. 1 in teilweise geöffneter
Stellung;
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung des Grußkartenumschlags von Fig. 1 in nahezu vollständig
geöffneter Stellung;
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines Grußkartenumschlags
in geschlossener Stellung;
- Fig. 5
- eine perspektivische Darstellung des Grußkartenumschlags von Fig. 4 in einer teilweise
geöffneten Stellung;
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung des Grußkartenumschlags von Fig. 4 in nahezu vollständig
geöffneter Stellung und
- Fig. 7
- eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines Grußkartenumschlags
in geöffneter Stellung.
[0019] Der in den Fig. 1-3 dargestellte Grußkartenumschlag 1 ist in der Art eines herkömmlichen
Briefumschlages ausgebildet. Im Gegensatz zu einem herkömmlichen Briefumschlag ist
jedoch nicht allein eine Decklasche 5, sondern sind auch die an den übrigen Kanten
eines Kartengrundkörpers 6 angeordneten Laschen 3, 4 klappbar angeordnet, so daß sie
einen guten Zugang zum Kartengrundkörper 6, bspw. um diesen zu beschreiben, ermöglichen.
[0020] Zum Verschließen des Grußkartenumschlags 1 weist dieser einen Druckknopf 2 auf, wobei
ein Druckknopf-Oberteil 2a an der Decklasche 5 und ein Druckknopf-Unterteil 2b im
wesentlichen mittig auf dem Kartengrundkörper 6 angeordnet sind. Zum Verschließen
des Grußkartenumschlags 1 werden zuerst die an den kurzen Seiten des Kartengrundkörpers
6 angeordneten Laschen 3 in Richtung auf das Druckknopf-Unterteil 2b verschwenkt.
Nach dem anschließenden Verschwenken der der Decklasche 5 gegenüberliegend angeordneten
Lasche 4 wird die Decklasche 5 mit dem Druckknopf-Oberteil 2a in Richtung auf den
Druckknopf-Unterteil 2b verschwenkt und mit diesem in Eingriff gebracht. Da die Lasche
4 die an den kurzen Seiten des Kantengrundkörpers 6 angeordneten Laschen 3 und die
Decklasche 5 die Lasche 4 überdeckt, ist der Grußkartenumschlag 1 in der verschlossenen
Position zuverlässig gesichert.
[0021] Ein Öffnen des Druckknopfes 2 bewirkt über eine hier nicht dargestellte Verbindung
mit einer unterhalb des Kartengrundköpers 6 angeordneten und ebenfalls nicht dargestellten
Funktionseinheiten das Auslösen des gewünschten Effekts.
[0022] In dem zweiten, in den Fig. 4-6 dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Grußkartenumschlag
1' durch einen Kartengrundkörper 12, einen Kartenzwischenkörpers 11 und eine Decklasche
5' gebildet, die an ihren Längsseiten miteinander gelenkig verbunden sind. Der Kartengrundkörper
12 weist eine Tasche 13 zur Aufnahme einer Grußkarte oder Bilder auf. Eine Aussparung
14 erlaubt einen Einblick in die Tasche 13 und erleichtert den Zugang zu einer hier
nicht dargestellten Grußkarte.
[0023] Zum Verschließen des Grußkartenumschlags 1' weist diese einen Druckknopf 2 bestehend
aus dem an der Decklasche 5' angeordneten Druckknopf-Oberteil 2a und einem an der
der Tasche 13 gegenüberliegenden Seite des Kartengrundkörpers 12 angeordneten Druckknopf-Unterteil
2b auf.
[0024] Zum Verschließen des Grußkartenumschlags 1' wird der Kartenzwischenkörper 11 in Richtung
auf den Kartengrundkörper 12 verschwenkt, bis diese flächig aneinander anliegen. Die
Decklasche 5' wird derart verschwenkt, bis das Druckknopf-Oberteil 2a mit dem Druckknopf-Unterteil
2b in Eingriff ist.
[0025] Eine hier nicht dargestellte, im Druckknopf-Unterteil 2b angeordnete Schalteinheit
ist derart mit einer hier ebenfalls nicht dargestellten Funktionseinheit verbunden,
daß beim Öffnen des Druckknopfes 2 der gewünschte Effekt, bspw. ein akustisches Signal
über einen Lautsprecher wiedergegeben wird.
[0026] In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform eines Grußkartenumschlags 1" dargestellt.
Im wesentlichen entspricht der Aufbau dem in den Fig. 3-6 dargestellten Grußkartenumschlag
1'. Der Unterschied besteht lediglich darin, daß der Grußkartenumschlag 1' keine Tasche
13, sondern Laschen 15 aufweist, die an den gegenüberliegenden kurzen Seiten des Kartengrundkörpers
12 schwenkbar angeordnet sind. Der Grußkartenumschlag 1" kann sowohl selbst Grußkarte
sein, ermöglicht mit den Laschen 15 aber auch die zuverlässige Aufnahme einer hier
nicht dargestellten separaten Grußkarte, eines Fotos, Gutscheins oder dergleichen.
1. Grußkartenumschlag mit einer einen akustisch, optisch, haptisch und/oder olfaktorisch
wahrnehmbaren Effekt auslösenden Funktionseinheit,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Grußkartenumschlag (1, 1') durch einen Druckknopf (2) verschließbar ist, der derart
ausgebildet und mit der Funktionseinheit verbunden ist, daß beim Öffnen des Druckknopfes
(2) die Funktionseinheit einen oder mehrere Effekte auslöst.
2. Grußkartenumschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (2) derart ausgebildet ist, daß beim Schließen des Druckknopfes (2)
die Funktionseinheit den Effekt unterbricht.
3. Grußkartenumschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (2) ein Druckknopf-Oberteil (2a) und ein Druckknopf-Unterteil (2b)
aufweist, wobei eine die Funktionseinheit auslösende Schalteinheit in das Druckknopf-Unterteil
(2b) integriert ist.
4. Grußkartenumschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteinheit mit jeweils einem Kontaktelement in dem Druckknopf-Unterteil (2b)
und dem Druckknopf-Oberteil (2a) verbunden ist.
5. Grußkartenumschlag nach einem der vorhergehenden Absprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Oberfläche, insbesondere die Oberfläche eines Kartengrundkörpers
(6, 12) und/oder eines Kartenzwischenkörpers (11) beschreibbar, vorzugsweise wiederbeschreibbar
ist.
6. Grußkartenumschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser eine Tasche (13), vorzugsweise am Kartengrundkörper (12), aufweist, die insbesondere
zur Aufnahme einer Grußkarte, eines Bildes und/oder eines Gutscheins geeignet ist.
7. Grußkartenumschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (13) eine Faltung aufweist.
8. Grußkartenumschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (13) an ihrer Vorderseite eine Aussparung (14) aufweist.
9. Grußkartenumschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionseinheit eine Aufnahmeeinheit zur Speicherung eines individuellen akustischen
Effekts aufweist.
1. Greeting card envelope comprising a functional unit which activates an effect which
may be detected in an audible, visual, tactile and/or olfactory manner,
characterised in that
the greeting card envelope (1, 1') may be closed by a press stud (2), which is configured
and connected to the functional unit such that when opening the press stud (2) the
functional unit activates one or more effects.
2. Greeting card envelope according to Claim 1, characterised in that the press stud (2) is configured such that when closing the press stud (2) the functional
unit interrupts the effect.
3. Greeting card envelope according to Claim 1 or 2, characterised in that the press stud (2) comprises a press stud upper part (2a) and a press stud lower
part (2b), a switch unit activating the functional unit being incorporated in the
press stud lower part (2b).
4. Greeting card envelope according to one of the preceding claims, characterised in that the switch unit is connected to one respective contact element in the press stud
lower part (2b) and the press stud upper part (2a).
5. Greeting card envelope according to one of the preceding claims, characterised in that at least one surface, in particular the surface of a card base body (6, 12) and/or
a card intermediate body (11) may be written upon, preferably may be rewritten upon.
6. Greeting card envelope according to one of the preceding claims, characterised in that said greeting card envelope comprises a pocket (13), preferably on the card base
body (12), which is suitable in particular for receiving a greeting card, a photograph
and/or a voucher.
7. Greeting card envelope according to one of the preceding claims, characterised in that the pocket (13) has a fold.
8. Greeting card envelope according to one of the preceding claims, characterised in that the pocket (13) has a cutout (14) on the front face thereof.
9. Greeting card envelope according to one of the preceding claims, characterised in that the functional unit has a recording unit for storing a personalised acoustic effect.
1. Enveloppe de carte de voeux avec une unité fonctionnelle déclenchant un effet perceptible
au niveau acoustique, optique, haptique et/ou olfactif,
caractérisée en ce que
l'enveloppe de carte de voeux (1, 1') peut être fermée par un bouton de pression (2)
qui est conçu et est relié à l'unité fonctionnelle de telle sorte que l'unité fonctionnelle
déclenche un ou plusieurs effets à l'ouverture du bouton de pression (2).
2. Enveloppe de carte de voeux selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bouton de pression (2) est conçu de telle sorte que l'unité fonctionnelle interrompt
l'effet à la fermeture du bouton de pression (2).
3. Enveloppe de carte de voeux selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le bouton de pression (2) comprend une partie supérieure de bouton de pression (2a)
et une partie inférieure de bouton de pression (2b), une unité de commutation déclenchant
l'unité fonctionnelle étant intégrée dans la partie inférieure de bouton de pression
(2b).
4. Enveloppe de carte de voeux selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité de commutation est reliée respectivement à un élément de contact de la partie
inférieure de bouton de pression (2b) et de la partie supérieure de bouton de pression
(2a).
5. Enveloppe de carte de voeux selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une surface, en particulier la surface d'un corps de base de carte (6, 12)
et/ou d'un corps intermédiaire de carte (11) peut être écrite, de préférence reécrite.
6. Enveloppe de carte de voeux selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que celle-ci comprend une poche (13), de préférence au corps de base de carte (12) qui
est adapté en particulier pour recevoir une carte de voeux, une photo et/ou un bon.
7. Enveloppe de carte de voeux selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la poche (13) comporte un pli.
8. Enveloppe de carte de voeux selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la poche (13) comporte sur sa face avant un évidement (14).
9. Enveloppe de carte de voeux selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité fonctionnelle comporte une unité d'enregistrement pour l'enregistrement d'un
effet acoustique individuel.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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