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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP06723800B1" file="EP06723800NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1869263" kind="B1" date-publ="20101013" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1869263</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101013</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06723800.6</B210><B220><date>20060329</date></B220><B240><B241><date>20070927</date></B241><B242><date>20080618</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005016969</B310><B320><date>20050413</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101013</date><bnum>201041</bnum></B405><B430><date>20071226</date><bnum>200752</bnum></B430><B450><date>20101013</date><bnum>201041</bnum></B450><B452EP><date>20100517</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04B   2/74        20060101AFI20061113BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>EINRICHTUNG ZUM ABGRENZEN EINES RAUMES</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE FOR PARTITIONING OFF A SPACE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF POUR DÉLIMITER UN ESPACE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-98/51876</text></B561><B561><text>US-A- 2 000 243</text></B561><B561><text>US-A- 3 465 487</text></B561><B561><text>US-A1- 2003 089 057</text></B561><B561><text>US-A1- 2004 093 805</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>DEYERLER, Kurt</snm><adr><str>Dahlienweg 2</str><city>89257 Illertissen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>SOLTES, Tiberius</snm><adr><str>Gartenstr. 7</str><city>89312 Günzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wanzl Metallwarenfabrik GmbH</snm><iid>100781526</iid><irf>WO 32-01-06</irf><adr><str>Postfach 11 29</str><city>89336 Leipheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2006002831</anum></dnum><date>20060329</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006108511</pnum></dnum><date>20061019</date><bnum>200642</bnum></B871></B870><B880><date>20071226</date><bnum>200752</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abgrenzen eines Raumes, mit den Merkmalen des Hauptanspruchs.</p>
<p id="p0002" num="0002">Einrichtungen dieser Art sind unter der Bezeichnung "Raumteiler" bekannt. Sie sind dazu bestimmt, als Wandelemente gestaltet, räumliche Zonen zu bilden. So z.B. auch in Selbstbedienungsgeschäften, in welchen Einkaufs- oder Transportwagen den Kunden zur Verfügung gestellt werden. Ein solcher Raumteiler ist beispielsweise aus der US-Patentanmeldung <patcit id="pcit0001" dnum="US20030089057A1"><text>US 2003/0089057 A1</text></patcit> bekannt. In dieser ist eine Einrichtung zum Abgrenzen eines Raumes dargestellt. Der Raumteiler weist Pfosten auf, die zum Tragen von Wänden bestimmt sind. Weiterhin sind Elemente so genannte Stoßelemente vorgesehen, die eine untere Verstrebung verdecken. In der Praxis lässt sich dabei nicht vermeiden, dass die Stoßelemente mit den Einkaufs- oder Transportwagen angefahren werden. Auch kann ein Teil der am Boden aufliegenden Stoßelemente am Boden angeschraubt sein, dennoch lassen sich durch Anfahren verursachte Beschädigungen der Stoßelemente nicht vermeiden. In den meisten Fällen werden die angefahrenen Stoßelemente dann aus ihren Verankerungen herausgerissen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung der hier vorliegenden Art so weiter zu entwickeln, dass wenigstens ein Teil der zwischen zwei Pfosten befindlichen Stoßelemente imstande ist, größere, durch Anfahren mit Einkaufs- oder Transportwagen verursachte Stöße zumindest größtenteils schadlos aufzunehmen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Hauptanspruchs gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Als Vorteile der vorgeschlagenen Lösung sind anzuführen, dass bereits jede Strebe ein stabilisierendes, zur Aufnahme von Stößen geeignetes Element darstellt und dass zumindest ein Teil der Stoßelemente mit den Streben verbunden ist, so dass Stöße, die auf die Stoßelemente einwirken, von diesen auf die Streben übertragen und von diesen aus in die Pfosten übergeleitet werden. Wahlweise sind die Stoßelemente auch am Boden befestigbar gestaltet.<!-- EPO <DP n="3"> --> bunden sind, so dass Stöße, die auf die Stoßelemente einwirken, von diesen auf die Streben übertragen und von diesen aus in die Pfosten übergeleitet werden. Wahlweise sind die Stoßelemente auch am Boden befestigbar gestaltet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Einrichtung sowie</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Querschnitt eines zwischen zwei Pfosten befindlichen Stoßele- mentes.</dd>
</dl>
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Einrichtung 1 zum Abgrenzen eines Raumes. Die Einrichtung 1 weist wenigstens zwei am Boden 12 befestigbare Pfosten 2 auf. Die Pfosten 2 sind zum Tragen von Wänden 3 oder Wandelementen 3 bestimmt, die zwischen beiden Pfosten 2 angeordnet sind. Unterhalb der Wände 3 sind Stoßelemente 4, 4' vorgesehen, die am Boden 12 aufliegen. Zwischen zwei, den unteren Bereich eines jeden Pfostens 2 umschließenden Stoßelementen 4' ist ein als Zwischenstück gestaltetes Stoßelement 4 vorgesehen, welches mit den Stoßelementen 4' verbunden ist. Die beiden Pfosten 2 sind durch eine horizontal angeordnete, bevorzugt metallische Strebe 11 verbunden. Die Verbindung zwischen der Strebe 11 und den Pfosten 2 ist üblicherweise durch eine Steckverbindung gebildet. Auch eine Schraubverbindung ist möglich. Im Beispiel ist das Stoßelement 4 an der Strebe 11 abgestützt. Die beiden Stoßelemente 4' können so gestaltet sein, dass diese sich ebenfalls an der Strebe 11 abstützen. Im zeichnerischen Beispiel ist angedeutet, dass sich die Einrichtung 1 nach einer oder nach beiden Seiten verlängern lässt. Den beiden Pfosten 2 folgen rechts und links wieder Wände 3 oder Wandelemente 3, die von zwei weiteren Pfosten 2 getragen werden usw. In gleicher Weise folgen rechts und links die entsprechenden Stoßelemente 4, 4', von denen wiederum wenigstens ein Teil an weiteren Streben 11 abgestützt ist.</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt den Querschnitt eines Stoßelementes 4. Das Stoßelement 4 ist aus einem Strangpressprofil gebildet und besteht üblicherweise aus Kunststoff<!-- EPO <DP n="4"> --> oder Aluminium. Das Stoßelement 4 ist als ein nach unten offener länglicher Hohlkörper gestaltet, der neben den üblichen Versteifungsrippen 5 eine nach unten offenen Nut 6 aufweist, die zur Aufnahme einer Strebe 11 bestimmt ist. Das Stoßelement 4 lässt sich somit von oben auf die Strebe 11 aufsetzen und liegt am Boden 12 auf. Am Rücken 7 des Stoßelementes 4 kann eine nach oben offene Nut 8 vorgesehen sein, die sich zur Aufnahme der unteren Begrenzung einer Wand 3 oder wenigstens eines Wandelementes 3 eignet. Der untere Bereich des Querschnittes des Stoßelementes 4 ist unterschiedlich dargestellt. Links ist das Stoßelement 4 so gestaltet, dass von den Enden des Stoßelementes 4 aus je eine Schraube durch einen horizontal verlaufenden Auflageabschnitt 9 hindurch in je einen im Boden 12 befindlichen Dübel einschrauben lässt. Gleiches lässt sich auch an den Stoßelementen 4' verwirklichen. Rechts ist der untere Bereich des Querschnittes so gestaltet, dass ein Anschrauben des Stoßelementes 4 nicht möglich ist. Es fehlen die Auflageabschnitte 9. Je nach Wahl des entsprechenden Stoßelementes 4 ist der gewählte Querschnitt, ausgehend von einer vertikalen Mittelachse 10, gewöhnlich spiegelbildlich gestaltet, d.h., es sind entweder zwei sich gegenüberliegende Auflageabschnitte 9 vorgesehen oder es wird auf solche Abschnitte 9 verzichtet. Auch die Stoßelemente 4' können eine nach unten offene Nut 6 und/oder eine nach oben offene Nut 8 aufweisen. Mit F ist eine Kraft angegeben, die dann auf das Stoßelement 4 einwirkt, wenn dieses beispielsweise mit einem Einkaufs- oder Transportwagen angefahren wird. Anhand der Zeichnung kann man sich dabei die Stützfunktion der Strebe 11 gut vorstellen.</li>
</ul></p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Einrichtung (1) zum Abgrenzen eines Raumes, mit am Boden (12) befestigbaren Pfosten (2), die zum Tragen von Wänden (3) bestimmt sind, sowie mit Stoßelementen (4, 4') die unterhalb der Wände (3) angeordnet sind und am Boden (12) aufliegen, wobei jeweils benachbarte Pfosten (2) durch je eine Strebe (11) verbunden sind und wobei ferner zumindest ein Teil der Stoßelemente (4, 4') an jeweils einer Strebe (11) abgestützt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jedes Stoßelement (4, 4') eine nach unten offene Nut (6) zur Aufnahme einer Strebe (11) und eine nach oben offene Nut (8) zur Aufnahme einer Wand (3) oder eines Wandelements (3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindung zwischen der Strebe (11) und den Pfosten (2) als Steck- oder Schraubverbindung ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein Teil der Stoßelemente (4, 4') am Boden (12) befestigbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A device (1) for partitioning off a space, having uprights (2), able to be secured to the floor (12), intended to support walls (3), as well as having impact elements (4, 4') which are arranged below the walls (3) and rest on the floor (12), wherein in each case adjacent uprights (2) are connected by a respective strut (11) and wherein furthermore at least some of the impact elements (4, 4') are supported on a respective strut (11), <b>characterised in that</b> each impact element (4, 4') has a downwardly-open groove (6) to receive a strut (11) and an upwardly-open groove (8) to receive a wall (3) or a wall element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A device according to claim 1, <b>characterised in that</b> the connection between the strut (11) and the uprights (2) is in the form of a plug-in connection or screw connection.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A device according to claim 1, <b>characterised in that</b> at least some of the impact elements (4, 4') can be secured to the floor (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif (1) de délimitation d'un espace, comprenant des poteaux (2) pouvant être fixés au sol (12) et destinés à porter des cloisons (3), ainsi que des éléments (4, 4') de neutralisation d'impacts, placés au-dessous desdites cloisons (3) et reposant sur le sol (12), des poteaux (2) respectivement voisins étant reliés par l'intermédiaire d'une entretoise respective (11), et au moins une partie desdits éléments (4, 4') de neutralisation d'impacts étant par ailleurs en appui contre une entretoise (11) considérée, <b>caractérisé par le fait que</b> chaque élément (4, 4') de neutralisation d'impacts comporte une rainure (6) ouverte vers le bas, conçue pour recevoir une entretoise (11), et une rainure (8) ouverte vers le haut et conçue pour recevoir une cloison (3), ou un élément de cloisonnement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> la liaison, entre l'entretoise (11) et les poteaux (2), est réalisée sous la forme d'une solidarisation par emboîtement ou par vissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait qu'</b>au moins une partie des éléments (4, 4') de neutralisation d'impacts peut être fixée au sol (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US20030089057A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20030089057</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
