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(11) |
EP 1 870 069 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.03.2011 Patentblatt 2011/13 |
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Anmeldetag: 08.05.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Transportvorrichtung mit motorisch angetriebener Treppensteigvorrichtung
Transportation device comprising a motor-driven stair climbing device
Dispositif de transport comprenant des moyens motorisés pour monter des escaliers
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI SE |
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Priorität: |
21.06.2006 DE 102006028445
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.12.2007 Patentblatt 2007/52 |
| (73) |
Patentinhaber: AAT Alber Antriebstechnik GmbH |
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72458 Albstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Kaiserstrasse 85 72764 Reutlingen 72764 Reutlingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 313 531 US-A- 5 794 730
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DE-C1- 10 018 578
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung mit an einem Gestell bevorzugt angeordneten
Laufrädern und einer motorisch angetriebenen Treppensteigvorrichtung.
[0002] Eine derartige Transportvorrichtung mit motorisch angetriebener Treppensteigvorrichtung
ist aus der
DE 100 18 578 C1 bekannt.
[0003] Bei der bekannten Transportvorrichtung, beispielsweise für Rollstühle für Gehunfähige,
mit einer Steigeinheit, einer mit der Steigeinheit verbundenen Griffeinheit, die einer
Bedienperson die Handhabung der Treppensteigvorrichtung ermöglicht, einer Steuerungseinrichtung
zum Steuern von Funktionen der Treppensteigvorrichtung und einer Sensoreinrichtung
zum Erkennen einer drohenden Gefahr des Kippens der Treppensteigvorrichtung, weist
die bekannte Treppensteigvorrichtung eine Warneinrichtung auf, wobei die Steuereinrichtung
dahin gehend ausgelegt ist, dass während des Betriebs der Treppensteigvorrichtung
Signale der Sensoreinrichtung aufgenommen werden und als Reaktion auf die Signale
der Sensoreinrichtung die Warneinrichtung zur Abgabe eines Warnsignals (optisch bzw.
akustisch) veranlasst wird, wenn die Sensoreinrichtung eine drohende Gefahr des Kippens
der Treppensteigvorrichtung detektiert.
[0004] Sobald die bekannte Treppensteigvorrichtung die drohende Gefahr des Kippens der Treppensteigvorrichtung
detektiert, steuert die Sensoreinrichtung eine Warneinrichtung zur Abgabe eines Warnsignals
an. Es wird ein akustisches oder ein optisches Warnsignal ausgelöst. Nimmt die Person,
die die Treppensteigvorrichtung bedient, das Warnsignal wie z. B. einen Hupton oder
ein Blinklicht auf, so kann sie auf die gefährliche Neigungslage der Treppensteigvorrichtung
einwirken und eine nicht zulässige Schräglage manuell kompensieren.
[0005] Aus der
DE 43 13 531 A1 ist ein Telekommunikationsendgerät bekannt, das zur Benutzung in explosionsgefährdeten
Bereichen geeignet ist. Das Telekommunikationsendgerät umfasst einen Vibrationsmotor
zur haptischen Signalgebung, der in einem Gehäuse gasdicht eingeschlossen ist.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Treppensteigvorrichtung bezüglich der Sicherheit
während ihrer Nutzung weiter zu verbessern, und die Sicherheitsvorkehrung so in die
Treppensteigvorrichtung bzw. in die Transportvorrichtung zu integrieren, dass weder
eine Bedienperson der Transportvorrichtung noch Dritte durch die Sicherheitsvorkehrungen
bei der Benutzung der Transportvorrichtung irritiert werden.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Griffbereich der Transportvorrichtung
einen Vibrationsgeber aufweist.
[0008] Mit einem Vibrationsgeber können lautlos bzw. nahezu lautlos Signale an eine Person
weitergegeben werden, die die erfindungsgemäße Transportvorrichtung bedient. Damit
kann in einer beruhigenderen Form auf einen gefahrvollen Zustand bzw. eine gefahrvolle
Lage der Transportvorrichtung hingewiesen werden. Die Bedienperson und auch eine beispielsweise
in einem Rollstuhl zu transportierende Person werden durch das Vibrieren des Vibrationsgebers
nicht erschreckt und so kann die Transportvorrichtung bedienende Person eine gefahrenvolle
Neigung der Transportvorrichtung durch eine veränderte Schwerpunktlage der Transportvorrichtung
an einer Treppe beseitigen bzw. entschärfen, indem die Bedienperson die Transportvorrichtung
und die damit verbundene Last in eine gefahrlose Schräglage manuell kippt.
[0009] In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Vibrationsgeber im Griffbereich
in mindestens einen Handlauf und/oder in mindestens einen Griff integriert.
[0010] Dies hat den Vorteil, dass die die erfindungsgemäße Transportvorrichtung bedienende
Person unmittelbar über ihre Handflächen ein Vibrationssignal aufnehmen kann und so
direkt eine Information über eine nicht zulässige Schräglage der Transportvorrichtung
aufnehmen kann. Eine Bedienperson fasst die erfindungsgemäße Transportvorrichtung
an den dafür vorgesehenen Handläufen und/oder an der Transportvorrichtung vorgesehenen
Griffen an. Sind in den Griffen bzw. Handläufen Vibrationsgeber unmittelbar angeordnet,
so können diese Vibrationsgeber Signale direkt an die die Transportvorrichtung bedienende
Person abgeben.
[0011] Bevorzugt ist der Vibrationsgeber in Abhängigkeit eines am Gestell vorgesehenen Neigungssensors
und/oder eines Griffsensors und/oder eines Beschleunigungssensors aktivierbar. Dies
hat den Vorteil, dass ein Neigungssensor, der die Winkellage der erfindungsgemäßen
Transportvorrichtung bei einem Treppenauf- oder -abstieg kontinuierlich erfassen kann,
die Neigungslage der Transportvorrichtung sofort an den Vibrationsgeber weitergeben
kann. Bevorzugt ist ein Neigungssensor der Transportvorrichtung immer so eingestellt,
dass der Vibrationsgeber in zulässigen Schräglagen keine Vibrationssignale aussendet.
Hält eine die Transportvorrichtung bedienende Person die Transportvorrichtung vorschriftsmäßig,
so wird auch über einen Griffsensor kein Vibrieren über den Vibrationsgeber ausgelöst.
Wird die Transportvorrichtung zulässigerweise beschleunigt bzw. abgebremst, so löst
der Vibrationsgeber der Transportvorrichtung ebenfalls kein Vibrationssignal aus,
d. h. wird die erfindungsgemäße Transportvorrichtung bei einem Treppenaufsteig- bzw.
Treppenabstiegprozess vorschriftsmäßig bedient, so wird der Vibrationsgeber nicht
aktiviert.
[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung leitet der Vibrationsgeber die erzeugten
Vibrationen in den oder die Handläufe oder den oder die Griffe. Dies ist immer dann
der Fall, wenn der Vibrationsgeber selbst nicht unmittelbar in den Handläufen bzw.
Griffen angeordnet ist. Der Vibrationsgeber kann ein Elektromotor, ein Magnetsystem
und/oder ein Frequenzgenerator sein, der entweder im Griffbereich bzw. am Gestell
der Transportvorrichtung vorgesehen ist.
[0013] Vorteilhafterweise lassen sich die Intensität der Vibrationen oder die Frequenz der
erzeugten Vibrationen einstellen. Dies ist besonders dann sinnvoll, wenn zwischen
einer zu steilen oder einer zu schrägen Lage der Transportvorrichtung unterschieden
werden soll. Ebenfalls ist das Empfinden von Personen, die die erfindungsgemäße Transportvorrichtung
bedienen, unterschiedlich. So kann ein bestimmt getaktetes Pulsieren durch den Vibrationsgeber
auf eine Person, die die Transportvorrichtung bedient, positiv oder negativ wirken.
[0014] Sind unterschiedliche Vibrationen des Vibrationsgebers in Abhängigkeit von der Neigung
der Transportvorrichtung vorgesehen, so kann eine Person, die die Transportvorrichtung
bedient, einfachst und schnell erkennen, ob die Transportvorrichtung zu schräg bzw.
zu steil zu einem Treppenverlauf steht.
[0015] Die in den Griffbereich eingeleiteten Vibrationen können auch auf Flächen eines Rollstuhls
bzw. auf Flächenbereiche einer anderen Last übertragen werden, die von der Transportvorrichtung
transportiert wird. Dies hat den Vorteil, dass mit der Transportvorrichtung transportierte
Personen ebenfalls bei Bedarf in einer besonders schonenden Art Signale aufnehmen
können, die die Winkellage einer Transportvorrichtung zu einer Treppe wiedergeben.
[0016] Bevorzugt ist der Vibrationsgeber in einem ersten Neigungsbereich der Transportvorrichtung
vibrationsfrei aktiv. In einem zweiten Neigungsbereich der Transportvorrichtung sendet
der Vibrationsgeber spürbar pulsierende Vibrationen aus und die Vibrationen sind in
einem dritten Neigungsbereich der Transportvorrichtung gegenüber dem zweiten Neigungsbereich
intensiviert.
[0017] Dies hat den Vorteil, dass eine die Transportvorrichtung mehrfach bedienende Person
über die Art der Vibrationen an der Transportvorrichtung schnell erkennen kann, in
welcher Winkellage sich die Transportvorrichtung zu einer Treppe befindet und in welche
Richtung die die Transportvorrichtung bedienende Person die Transportvorrichtung verschwenken
muss, um in eine neutrale gefahrenlose Lage der Transportvorrichtung zu gelangen.
[0018] Der erste Neigungsbereich umfasst eine Winkellage zu einer Treppe von > 30° und <
40°. Der zweite Neigungsbereich schließt Winkel von 30° und 40° ein. Der dritte Neigungsbereich
umfasst Winkelbereich von < 30° und > 40°. Diese Werte lassen sich je nach Transportvorrichtung
und Bedarf verändern.
[0019] Bevorzugt sind der Handlauf und/oder die Griffe mit einer Griffisolierung versehen.
Insbesondere weisen der Handlauf bzw. die Griffe eine Softgriffisolierung auf. Bei
einer derartigen Ausgestaltung der Handläufe bzw. der Griffe werden die Vibrationen
von einer die Transportvorrichtung bedienenden Person indirekt über das Griffmaterial
aufgenommen und es handelt sich um eine besonders angenehme Übertragung der gewünschten
Signale.
[0020] In der nachfolgenden Figur ist die erfindungsgemäße Treppensteigvorrichtung bzw.
Transportvorrichtung beispielhaft beschrieben. Die in der Figur gezeigte Transportvorrichtung
ist dort stark schematisiert dargestellt. Die einzelnen Merkmale sind nicht maßstäblich
zu versehen.
[0021] Mit dem Bezugszeichen 10 ist eine Transportvorrichtung gezeigt, an die beliebige
Lasten ankoppelbar sind. Beispielsweise kann mit der Transportvorrichtung 10 ein Rollstuhl
transportiert werden. Die Transportvorrichtung 10 weist ein Gestell 11 auf, an dem
einenends ein Griffbereich 12 wie ein Handlauf und/oder Griffe ausgebildet sind. Im
Griffbereich 12 ist ein Vibrationsgeber 13 vorgesehen, der in bestimmten Winkellagen
der Transportvorrichtung 10 vibrierende Signale an den Griffbereich 12, den Handlauf
oder die Griffe abgibt.
[0022] Anderenends ist an dem Gestell 11 eine Treppensteigvorrichtung 14 vorgesehen, die
mit dem Gestell 11 verbunden ist. Am Gestell 11 ist ein Neigungssensor 15 vorgesehen,
der die Neigung der Transportvorrichtung 10 erfassen kann und über den der Vibrationsgeber
13 aktivierbar ist. Über ein Steigbein 16, das aus einem ersten Teleskopstück 18 und
einem zweiten Teleskopstück 20 gebildet ist, lässt sich die Treppensteigvorrichtung
14 an der Transportvorrichtung 10 aktivieren. An dem ersten Teleskopstück 18 ist verdeckt
ein Exzenterhebel 23 angelenkt und am zweiten Teleskopstück 20 ist verdeckt ein zweiter
Exzenterhebel 25 angelenkt, die motorisch betrieben das Steigbein 16 bei Bedarf gegen
den Uhrzeigersinn bewegen.
[0023] Die Treppensteigvorrichtung 14 weist Laufräder 28 auf, von denen in der Figur in
der Seitenansicht ein Laufrad 28 sichtbar ist. Das Laufrad 28 liegt auf einer ersten
Treppenstufe 30 auf und grenzt an eine erste Setzstufe 31. Mit der Treppensteigvorrichtung
14 soll die Transportvorrichtung 10 auf eine zweite Treppenstufe 32 und von dort auf
eine dritte Treppenstufe 34 angehoben werden. Die zweite Treppenstufe 32 und die dritte
Treppenstufe 34 sind über die zweite Setzstufe 33 miteinander verbunden. Das freie
Ende 36 des Steigbeins 16 ist in der gezeigten Darstellung von der Oberfläche der
ersten Treppenstufe 30 beabstandet. Wird das Steigbein 16 gegen den Uhrzeigersinn
über die Exzenterhebel 23 und 25 ausgelenkt, so drückt das Steigbein 16 abgestützt
auf der Oberfläche der ersten Treppenstufe 30 die gesamte Transportvorrichtung 10
in die Höhe auf die zweite Treppenstufe 32. Eine die Transportvorrichtung 10 bedienende
Person hält die Transportvorrichtung 10 im Griffbereich 12 und kann dort Vibrationen
je nach Winkellage der Transportvorrichtung 10 zu den Treppenstufen bzw. den Setzstufen
30, 31, 32, 33, 34 aufnehmen. Über den Griffbereich 12 kann die Schwerpunktlage der
Transportvorrichtung 10 manuell von einer die Transportvorrichtung 10 bedienenden
Person verändert werden.
[0024] Eine Transportvorrichtung 10 weist an einem Gestell 11 einen Neigungssensor 15 auf,
der einen Vibrationsgeber 13 im Griffbereich 12 des Gestells 11 ansteuern und aktivieren
kann. Befindet sich die Transportvorrichtung 10 in einer nicht zulässigen Winkellage
zur Horizontalen oder zu einer Treppe, so werden Vibrationen im Griffbereich 12 ausgelöst
und eine die Transportvorrichtung 10 bedienende Person kann die Schräglage manuell
ausgleichen.
1. Transportvorrichtung (10) mit einem Gestell (11) und einer motorisch angetriebenen
Treppensteigvorrichtung (14) mit in einem Endbereich des Gestells (11) vorgesehenem
Griffbereich (12) zur Handhabung der Transportvorrichtung (10) durch eine Person,
dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (12) einen Vibrationsgeber (13) aufweist.
2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsgeber (13) im Griffbereich (12) in mindestens einen Handlauf und/oder
mindestens einen Griff integriert ist.
3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsgeber (13) in Abhängigkeit eines am Gestell (11) vorgesehenen Neigungssensors
(15) und/oder eines Griffsensors und/oder eines Beschleunigungssensors aktivierbar
ist.
4. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsgeber (13) die erzeugten Vibrationen in den oder die Handläufe oder
den oder die Griffe einleitet.
5. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Vibrationsgeber (13) ein Elektromotor, ein Magnetsystem und/oder ein Frequenzgenerator
vorgesehen ist.
6. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Intensität der Vibrationen und/oder die Frequenz der erzeugten Vibrationen einstellbar
ist.
7. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsgeber (13) unterschiedliche Vibrationen in Abhängigkeit von der Neigung
der Transportvorrichtung (10) erzeugt.
8. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsgeber (13) in einem ersten Neigungsbereich der Transportvorrichtung
(10) vibrationsfrei aktiviert ist, in einem zweiten Neigungsbereich der Transportvorrichtung
(10) spürbar pulsierende Vibrationen erzeugt und die Vibrationen in einem dritten
Neigungsbereich der Transportvorrichtung (10) gegenüber dem zweiten Neigungsbereich
intensiviert sind.
9. Transportvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Neigungsbereich eine Winkellage zu einer Treppe (30, 32, 34) von > 30°
und < 40° umfasst, der zweite Neigungsbereich Winkel von 30° und 40° einschließt und
der dritte Neigungsbereich Winkelbereiche von < 30° und > 40° umfasst.
10. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Handlauf und/oder der bzw. die Griff/e eine Griffisolierung aufweisen.
11. Transportvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandlauf und/oder der bzw. die Griff/e eine Softgriffisolierung aufweisen.
12. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (11) Laufräder (28) angeordnet sind.
1. Transportation device (10), comprising a frame (11) and a motor-driven stair climbing
device (14) with a handle region (12) provided in the end region of the frame (11)
for handling of the transportation device (10) by a person, characterised in that the handle region (12) includes a vibration generator (13).
2. Transportation device according to Claim 1, characterised in that the vibration generator (13) in the handle region (12) is integrated in at least
one hand rail and/or at least one handle.
3. Transportation device according to Claim 1 or 2, characterised in that the vibration generator (13) can be activated as a function of an inclinometer (15)
and/or of a grip sensor and/or of an accelerometer.provided on the frame (11).
4. Transportation device according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the vibration generator (13) transmits the vibration generated to the hand rail or
hand rails or to the handle or handles.
5. Transportation device according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that an electric motor, a magnet system and/or a frequency generator is provided as the
vibration generator (13).
6. Transportation device according to any one of Claims 1 to 5, characterised in that the intensity of the vibration and/or the frequency of the vibration generated can
be adjusted.
7. Transportation device according to any one of Claims 1 to 6, characterised in that the vibration generator (13) generates different vibrations as a function of the
inclination of the transportation device (10).
8. Transportation device according to any one of Claims 1 to 7, characterised in that the vibration generator (13) is activated without vibration in a first inclination
range of the transportation device (10), generates detectably pulsating vibration
in a second inclination range of the transportation device (10) and the vibration
is intensified with respect to the second inclination range in a third inclination
range of the transportation device (10).
9. Transportation device according to Claim 8, characterised in that the first inclination range comprises an angular position relative to a staircase
(30, 32, 34) of > 30° and < 40°, the second inclination range includes angles of 30°
and 40° and the third inclination range comprises angular ranges of < 30° and > 40°.
10. Transportation device according to any one of Claims 1 to 9, characterised in that the hand rail and/or the handle/s have a handle insulation.
11. Transportation device according to Claim 10, characterised in that the hand rail and/or the handle/s have a soft-grip insulation.
12. Transportation device according to any one of the preceding claims, characterised in that running wheels (28) are arranged on the frame (11).
1. Dispositif de transport (10), comprenant un châssis (11) et un dispositif de montée
de marches (14) entraîné par un moteur avec une zone de préhension (12) prévue dans
une zone d'extrémité du châssis (11) pour la manipulation du dispositif de transport
(10) par une personne, caractérisé en ce que la zone de préhension (12) présente un émetteur de vibrations (13).
2. Dispositif de transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'émetteur de vibrations (13) dans la zone de préhension (12) est intégré à au moins
une main courante et/ou à au moins une poignée.
3. Dispositif de transport selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'émetteur de vibrations (13) peut être activé en fonction d'un capteur d'inclinaison
(15) et/ou d'un capteur de préhension et/ou d'un capteur d'accélération prévu sur
le châssis (11).
4. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'émetteur de vibrations (13) transmet les vibrations générées dans la ou les mains
courantes ou dans la ou les poignées.
5. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'on prévoit, comme émetteur de vibrations (13), un moteur électrique, un système
magnétique et/ou un générateur de fréquence.
6. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'on peut régler l'intensité des vibrations et/ou la fréquence des vibrations générées.
7. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'émetteur de vibrations (13) génère des vibrations différentes en fonction de l'inclinaison
du dispositif de transport (10).
8. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'émetteur de vibrations (13) est activé sans générer de vibrations dans une première
plage d'inclinaisons du dispositif de transport (10), en ce que des vibrations pulsées sensibles sont générées dans une deuxième plage d'inclinaisons
du dispositif de transport (10) et en ce que les vibrations sont, dans une troisième plage d'inclinaisons du dispositif de transport
(10), intensifiées par rapport à la deuxième plage d'inclinaisons.
9. Dispositif de transport selon la revendication 8, caractérisé en ce que la première plage d'inclinaisons comprend une position angulaire par rapport à une
marche (30, 32, 34) > 30° et < 40°, en ce que la deuxième plage d'inclinaisons englobe un angle de 30° et de 40° et en ce que la troisième plage d'inclinaisons comporte des plages angulaires < 30° et > 40°.
10. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la main courante et/ou la ou les poignées présente(nt) une isolation de poignée.
11. Dispositif de transport selon la revendication 10, caractérisé en ce que la rampe murale et/ou la ou les poignées présentent une isolation souple de poignée.
12. Dispositif de transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que des roues mobiles (28) sont agencées sur le châssis (11).

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