Die Erfindung betrifft einen verschiebbaren Verschlussriegel für einen Deckel eines Behälters nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche verschiebbaren Verschlussriegel sind bekannt aus CH 656 854 und finden Anwendung als Verschlusselemente für Kunststoff-Transportbehälter mit einem Kunststoffdeckel, der an einer Längsseite durch Scharniere mit dem Behälter verbunden ist. Sowohl der Behälter wie auch der Deckel weisen einen umlaufenden Flansch auf, wobei der Deckelflansch auf dem Behälterflansch aufliegt. Die den Scharnierseiten gegenüberliegenden Längsseiten der beiden Flansche des Deckels und des Behälters sind mit je zwei parallel zum Deckel- bzw. Behälterrand verlaufenden Schlitzen versehen, die in der Schliesslage paarweise miteinander fluchten. Um den Deckel in der Schliesslage zu halten, sind zwei verschiebbare Verschlussriegel vorhanden, die in den beiden Schlitzpaaren stecken. Diese Verschlussriegel weisen einen im Querschnitt gesehen konisch sich nach unten verjüngenden Steckteil auf, der im Schlitz des Deckelflansches geführt und gesichert ist. Der Griffteil ist breiter als der Schlitz und liegt mit Gleitschienen auf der Oberseite des Deckelflansches auf. Der Steckteil weist einen von seinem unteren Ende nach oben ragenden federnden Haken auf. Die Deckel und die Behälter werden für die Lagerung bzw. im Verkauf getrennt gestapelt. Dabei liegen die Deckel übereinandergestapelt einer auf den anderen. Sind nun die Deckel beim Stapeln gleich ausgerichtet, so kommen die Verschlussriegel, die in den Deckeln eingesetzt sind, übereinander zu liegen. Sie behindern das Stapeln, da der federnde Haken eines oben liegenden Deckels auf dem Griffteil des darunter liegenden Verschlussriegels zu liegen kommt. Durch das Gewicht mehrerer gestapelter Deckel kann es so leicht zu Beschädigungen von Verschlussriegeln kommen. Um dies zu vermeiden, werden die Deckel jeweils um 180° gedreht gestapelt, das heisst, dass jeweils die Deckel mit ihrer Scharnierseite über Deckel mit ihrer Vorderseite mit den Verschlussriegeln abwechslungsweise gestapelt sind. Diese Stapelvorgang ist aufwendig und zeitraubend.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verschiebbaren Verschlussriegel der genannten Art zu schaffen, der es ermöglicht, mehrere Deckel gleich ausgerichtet ungehindert übereinander zu stapeln, ohne dass die Verschlussriegel dabei Schaden erleiden.

Diese Aufgabe wird von einem verschiebbaren Verschlussriegel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Grundidee dieser Lösung ist, dass die Verschlussriegel bei übereinander gestapelten Deckeln ineinander greifen und dabei unbelastet bleiben. Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen verschiebbaren Verschlussriegels wird anhand der Zeichnungen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1

einen im Schnitt perspektivisch dargestellten, verschiebbaren Verschlussriegel;

Fig.2

eine perspektivische Teilansicht eines Stapels von Deckeln mit ineinandergreifenden Verschlussriegeln dargestellt.

In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils die gleichen Bezugszeichen verwendet worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.

Die Figur 1 zeigt einen im Schnitt perspektivisch dargestellten, verschiebbaren Verschlussriegel 1. Der verschiebbare Verschlussriegel 1 weist einen im Querschnitt gesehen konisch, sich nach unten verjüngenden Steckteil 3 auf, der über einen Hals 4 mit einem Griffteil 5 verbunden ist, wobei der Hals 4 im Schlitz eines Deckelflansches geführt und gesichert ist. Der Griffteil 5 ist breiter als der Schlitz und liegt mit Gleitschienen auf der Oberseite des Deckelflansches auf. Das konische Profil des Steckteils 3 bildet beim Übergang zum Hals 4 zwei Schultern 6, die den unteren Rand des Deckelschlitzes untergreifen. Zum Montieren des Verschlussriegels 1 wird dieser in den Deckelschlitz gesteckt, wobei die Schlitzränder nach einer elastischen Aufweitung hinter den beiden Schultern 6 in den Hals 4 einschnappen und so den Verschlussriegel 1 am (hier nicht gezeichneten) Deckel 2 halten. Der Steckteil 3 weist einen von seinem unteren Ende nach oben ragenden federnden Haken 7 auf, sowie einen Vorsprung 8, der zum Untergreifen des Behälterflansches bestimmt ist. Der Griffteil 5 weist an seiner Oberseite eine schlitzartige Ausnehmung 9 auf. Die Breite der Ausnehmung 9 entspricht etwa der Dicke des Hakens 7 bzw. der Dicke des Halses 4, so dass ein Verschlussriegel 1 mit dem unteren u-förmigen Teil des Hakens 7 und dem Hals 4 in die schlitzartig Ausnehmung 9 eines gleichartigen Verschlussriegels 1 hineinpasst.

Beim Schliessen des Deckels dringt der Steckteil 3 des Verschlussriegels 1 in den Schlitz im Behälterflansch ein. Unterhalb des Vorsprungs 8 weist der Steckteil 3 eine schräge Auflauffläche 10 auf, die beim Eindringen des Steckteils vom einen Ende des Behälterschlitzes entgegen der Federkraft des Hakens 7 weggedrückt wird, bis der Vorsprung 8 einschnappt und den Behälterflansch im Bereich des Schlitzendes untergreift. Durch den Verschlussriegel 1 ist der Deckel 2 sicher in der geschlossenen Lage auf dem Behälter gehalten. Zum Öffnen des Deckels 2 wird der Verschlussriegel 1 durch Fingerdruck entgegen der Federkraft verschoben, bis der Steckteil 3 aus dem unteren Schlitz entfernt werden kann.

In der Figur 2 ist in perspektivischer Darstellung ein Teil eines Stapels von Deckeln 2 mit ineinandergreifenden Verschlussriegeln1 gezeigt. Die Deckel 2 sind gleich ausgerichtet gestapelt, das heisst, dass im Stapel die Deckelvorderseiten übereinander zu liegen kommen. Die Verschlussriegel 1 übereinander gestapelter Deckel 2 greifen ineinander, so dass der Haken 7 eines Verschlussriegels 1 eines Deckels 2 in die Ausnehmung 9 des darunter liegenden Verschlussriegels 1 eingreift. Die Haken sind dadurch beim Stapeln unbelastet.

Die schlitzartige Ausnehmung 9 im Griffteil 5 erlaubt ein Stapeln von gleich ausgerichteten Deckeln. Das ermöglicht ein einfaches, praktisches und für die Verschlussriegel 1 schonendes Handhaben der gestapelt gelagerten Deckel 2.

Es handelt sich bei diesem Verschlussriegel 1 um ein billiges, einstückig aus Kunststoff hergestelltes Verschlusselement mit integriertem Federhaken. Die Bedienung ist sehr einfach, da der Schliessvorgang beim Niederdrücken des Deckels automatisch erfolgt. Das Öffnen ist ebenso einfach, wobei beim Anheben des Deckels lediglich der Verschlussriegel entgegen der Federkraft verschoben werden muss. Der Verschlussriegel geht nicht verloren, da er am Deckelflansch gesichert ist.