(19)
(11) EP 1 873 334 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.07.2008  Patentblatt  2008/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2008  Patentblatt  2008/01

(21) Anmeldenummer: 07011894.8

(22) Anmeldetag:  18.06.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/06(2006.01)
B66B 13/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 29.06.2006 DE 202006010217 U

(71) Anmelder: Hans & Jos. Kronenberg GmbH
51427 Bergisch Gladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulz, Michael
    51503 Rösrath (DE)

(74) Vertreter: Gudat, Axel 
Lippert, Stachow & Partner Frankenforster Strasse 135-137
51427 Bergisch Gladbach
51427 Bergisch Gladbach (DE)

   


(54) Türverschluss


(57) Die Erfindung betrifft einen Türverschluss, insbesondere einer Schachttür eines Aufzuges, mit einem Gehäuse (2) und mit einem Riegel, der bezüglich einer Tür in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung überführbar und der in dem Gehäuse (2) gelagert ist, wobei ein mit dem Riegel (3) zusammenwirkender Koppelungsmechanismus (4, 7) vorgesehen ist, der durch eine externe Einrichtung unter Überführung des Riegels (3) aus seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung betätigbar ist. Um unbefugten Personen einen Zugang zu dem Aufzugsschacht zu erschweren und bestehende gesetzliche Bestimmungen zu erfüllen, wird vorgeschlagen, eine mittelbar oder unmittelbar auf den Riegel (3) wirkende Sperreinrichtung (10) zur Sperrung des Riegels (3) in seiner Verriegelungsstellung vorzusehen. Ferner kann eine Steuerung (17) zur Ansteuerung der Sperreinrichtung (10) vorgesehen sein, wobei bei Normalbetrieb des Aufzuges die Sperreinrichtung (10) bei Empfang eines Signals eines zugeordneten Sensors (18) oder einer Kontrolleinrichtung in Entsperrstellung überführt wird, und wobei das Signal abgegeben wird, wenn eine Aufzugskabine (19) eines zugeordneten Aufzuges zumindest annähernd in bestimmungsgemäßer Position hinter der dem Türverschluss zugeordneten Schachttür angeordnet ist.







Recherchenbericht