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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.2//EN" "ep-patent-document-v1-2.dtd">
<ep-patent-document id="EP06014007A1" file="EP06014007NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1876299" kind="A1" date-publ="20080109" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-2">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.4  (29 Nov 2007) -  1100000/0 1710000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1876299</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20080109</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06014007.6</B210><B220><date>20060706</date></B220><B240><B241><date>20061013</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20080109</date><bnum>200802</bnum></B405><B430><date>20080109</date><bnum>200802</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01F  15/04        20060101AFI20060914BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schutzplankenstrang aus Stahl</B542><B541>en</B541><B542>Guard rail</B542><B541>fr</B541><B542>Rail de sécurité</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>SPIG SCHUTZPLANKEN-PRODUKTIONS-GESELLSCHAFT MBH &amp; 
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Bergstrasse 159</str><city>44791 Bochum</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>YU</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Der Schutzplankenstrang aus Stahl besteht aus lösbar aneinander gesetzten Schutzplanken (3) mit einem im Wesentlichen W-förmigen Querschnitt. Dieser wird von einem zentralen Boden (12), von dem Boden (12) aus divergierenden Stegen (13), von endseitig der Stege (13) vorgesehen bogenförmigen Kuppen (14) und von sich an die Kuppen (14) anschließenden, sich gegensinnig V-förmig zu den Stegen (13) erstreckenden Schenkeln (15) gebildet. Die Schenkel (15) enden etwa in einer Ebene (E-E), in der auch der Boden (12) verläuft. Endseitig der Schenkel (15) sind vom Boden (12) weg gerichtete Ansätze (19) vorgesehen, an die sich annähernd in Richtung der Schenkel (15) erstreckende Endleisten (20) anschließen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="77" he="139" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schutzplankenstrang aus Stahl gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiger Schutzplankenstrang zählt z. B. im Umfang der <patcit id="pcit0001" dnum="EP1061179A1"><text>EP 1061179 A1</text></patcit> zum Stand der Technik. Er besteht aus lösbar aneinander gesetzten Schutzplanken mit einem im Wesentlichen W-förmigen Querschnitt. Die Schutzplanken werden von Pfosten getragen, die in das Erdreich gerammt sind. Der W-förmige Querschnitt wird von einem zentralen Boden, von den Boden aus divergierenden Stegen, von endseitig der Stege vorgesehenen bogenförmigen Kuppen und von sich an die Kuppen anschließenden, sich gegensinnig V-förmig zu den Stegen erstreckenden Schenkeln gebildet. Die Schenkel enden etwa in einer Ebene, in der auch der Boden verläuft.</p>
<p id="p0003" num="0003">Schutzplankenstränge mit der vorbeschriebenen Ausbildung werden u.a. sowohl an den Rändern von Kraftfahrzeugstraßen, wie z.B. Autobahnen, als auch auf den Mittelstreifen solcher Kraftfahrzeugstraßen angeordnet. Hierbei verlangen die gesetzlichen Richtlinien bislang, dass diese<!-- EPO <DP n="2"> --> Schutzplankenstränge den Anforderungen einer so genannten Aufhaltastufe H1 mit einem bestimmten Aufhaltevermögen genügen müssen. Übergeordnete europäische Richtlinien verlangen jedoch in der Zukunft generell die Aufhaltestufe H2. Den hiermit verbundenen höheren Anforderungen an das Aufhaltevermögen werden die zum Stand der Technik zählenden Schutzplankenstränge dann nicht mehr gerecht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt - ausgehend vom Stand der Technik - die Aufgabe zu Grunde, einen Schutzplankenstrang bereit zu stellen, der nicht nur den erhöhten Anforderungen der Aufhaltestufe H2 hinsichtlich des Aufhaltevermögens genügt, sondern auch mit denjenigen Schutzplankensträngen kompatibel ist, die unter die Aufhaltestufe H1 fallen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Danach erhalten jetzt die Schenkel an ihren Enden vom Boden der Schutzplanke weg gerichtete Ansätze, an die sich annähernd in Richtung der Schenkel erstreckende Endleisten anschließen. Aufgrund der Ansätze und der Endleisten besitzt die erfindungsgemäße Schutzplanke ein höheres Widerstandsmoment, und zwar in X-, in Y- als auch in Z-Richtung. Die Verwindungssteifigkeit der Schutzplanke wird deutlich verbessert, so dass sie bei problemloser Kompatibilität mit den herkömmlichen Schutzplanken nunmehr den erhöhten Anforderungen der Aufhattestufe H2 in Bezug auf das Aufhaltevermögen genügt. Variationsmöglichkeiten bestehen hierbei in der Ausbildung der Breite der Ansätze und/oder der Breite der Endleisten. Ferner kann durch den Grad der Abwinklung der Ansätze zu den Schenkeln bzw der Endleisten zu den Ansätzen das geforderte Aufhaltevermögen der Schutzplanke eingestellt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch die gezielte Ausbildung der Schutzplanke mit den Ansätzen und den Endleisten die Stapelfähigkeit wie bei den bekannten Schutzplanken erhalten bleibt. Dies<!-- EPO <DP n="3"> --> erleichtert nicht nur eine Platz sparende Lagerhaltung, sondern auch den Transport vom Lager zu den Montagestellen an den Fahrbahnen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird gemäß Anspruch 2 darin gesehen, dass der Winkel zwischen jeder der einander zugewandten Innenseiten der Endleisten und der Ebene, in der sich der Boden erstreckt, 95° bis 100°, vorzugsweise etwa 99° beträgt.</p>
<p id="p0009" num="0009">In diesem Zusammenhang kann es nach Anspruch 3 ferner vorteilhaft sein, dass die Länge der Ansätze etwa das Drei- bis Vierfache der Dicke der Schutzplanke beträgt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein weiteres zweckmäßiges Merkmal der Erfindung besteht gemäß Anspruch 4 darin, dass der von der Ebene, in der sich der Boden erstreckt, und den Ansätzen eingeschlossene Winkel etwa 15° beträgt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Von Vorteil kann es entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 5 darüber hinaus sein, dass der Abstand der Ebene, in der sich der Boden erstreckt, zu der Ebene, welche die Kuppen tangiert, größer als der Abstand zu der die Längskanten der Endleisten tangierenden Ebene bemessen ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es hat sich gemäß Anspruch 6 ferner als zweckmäßig erwiesen, dass das Verhältnis des Abstands der einerseits die Kuppen und andererseits die Längskanten der Endleisten tangierenden Ebenen zu der Distanz zwischen der die Kuppen tangierenden Ebene und der Ebene, in der sich der Boden erstreckt, wie 1:0,4 bis 1:0,8, vorzugsweise etwa wie 1: 0,6 bemessen ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Schließlich ist es noch von Vorteil, dass nach Anspruch 7 das Verhältnis der Distanz zwischen den beiden Längskanten der Endleisten zu dem Abstand der die Kuppen in ihren Firstenbereichen schneidenden beiden Längsebenen 1,7:1 bis 1,9:1, vorzugsweise etwa wie 1,8 : 1 bemessen ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>In der Perspektive einen Abschnitt eines Schutzplankenstrangs während der Montage;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>in vergrößerter Darstellung einen vertikalen Querschnitt durch die Figur 1 entlang der Linie II-II in Richtung der Pfeile IIa gesehen und</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>in nochmals vergrößerter Darstellung eine Stirnansicht einer Schutzplanke gemäß dem Pfeil III der Figur 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In den Figuren 1 und 2 ist mit 1 eine Schutzptankenanordnung bezeichnet, wie sie z.B. am Rand einer von Kraftfahrzeugen befahrenen Straße, insbesondere einer Autobahn, vorgesehen ist. Die Schutzplankenanordnung 1 setzt sich aus einem Schutzplankenstrang 2 aus vorzugsweise lösbar aneinander gesetzten Schutzplanken 3 und den Schutzplankenstrang 2 tragenden, im Querschnitt sigmaförmigen Pfosten 4 zusammen, die in das Erdreich 5 gerammt sind. Die sich an den Enden überlappenden Schutzplanken 3 werden mit Hilfe von Schraubbolzen 6, Muttern 7 und Scheiben 8 miteinander verbunden. Die Befestigung der Schutzplanken 3 an den Pfosten 4 erfolgt mit einer Stirnlasche 9 unter Zwischenschaltung von U-förmigen Stützbügel 10, die durch einen Steg 11 ausgesteift sind. Auch hier gelangen Schraubbolzen 6, Muttern 7 und Scheiben 8 zum Einsatz.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Schutzplanken 3 weisen einen im Wesentlichen W-förmigen Querschnitt auf. Wie in diesem Zusammenhang insbesondere Figur 3 erkennen lässt, ist der W-förmige Querschnitt von einem zentralen Boden 12, von dem Boden 12 aus divergierenden Stegen 13, von endseitig der Stege 13 vorgesehenen, bogenförmigen Kuppen 14 und von sich an die Kuppen 14 anschließenden, sich gegensinnig V-förmig zu den Stegen 13 erstreckenden Schenkeln 15 gebildet. Die Übergänge 16 von dem Boden 12 auf die Stege 13 sind gerundet. Die Schenkel 15 enden kurz vor einer Ebene E-E, in der auch der Boden 12 verläuft.</p>
<p id="p0017" num="0017">Aus der Figur 2 ist zu erkennen, dass die Enden der Schenkel 17 der Stützbügel 10 in die von den Kuppen 14 gebildeten Kehlen 18 fassen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Wie insbesondere die Figur 3 weiter zeigt, sind endseitig der Schenkel 15 vom Boden 12 weg gerichtete Ansätze 19 vorgesehen, an die sich Endleisten 20 anschließen. Der Winkel α zwischen jeder der einander zugewandten Innenseiten 21 der Endleisten 20 und der Ebene E-E, in der sich der Boden 12 erstreckt, beträgt beim Ausführungsbeispiel 98,8°. Die Länge L der Ansätze 19 beträgt etwa das Drei- bis Vierfache der Dicke D der Schutzplanke 3. Außerdem ist zu sehen, dass der von der Ebene E-E, in der sich der Boden 12 erstreckt, und von den Ansätzen 19 eingeschlossene Winkel β etwa 15° beträgt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Abstand A der Ebene E-E, in der sich der Boden 12 erstreckt, zu der Ebene E1-E1, welche die Kuppen 14 tangiert, ist größer als der Abstand A1 zu der die Längskanten 22 der Endleisten 20 tangierenden Ebene E2-E2 bemessen. Beim Ausführungsbeispiel beträgt der Abstand A 83 mm. Der Abstand A1 57 mm und der abstand A2 140 mm.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Verhältnis des Abstands A2 der einerseits die Kuppen 14 und andererseits die Längskanten 22 der Endleisten 20 tangierenden Ebenen E1-E1 bzw. E2-E2 ist zu dem Abstand A zwischen der die Kuppen 14 tangierenden Ebene E1-E1 und der Ebene E-E, in der sich der Boden 12 erstreckt, etwa wie 1 : 0.6 bemessen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Verhältnis der Distanz D1 zwischen den beiden Längskanten 22 der Endleisten 20 zu dem Abstand A3 der die Kuppen 14 in ihren Firstbereichen 23 schneidenden Längsebenen E3-E3 ist etwa wie 1.8 : 1 bemessen. Die Distanz D1 beträgt beim Ausführungsbeispiel 354 mm und der Abstand A3 194 mm.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Öffnungswinkel γ zwischen den Stegen 13 und den Schenkeln 15 beträgt 70°. Auch der Öffnungswinkel δ zwischen den Stegen 13 beträgt 70°.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Boden 12 hat eine gerade Breite von 30 mm.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u style="single">Bezugszeichen:</u></b></heading>
<p id="p0024" num="0024">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1 -</dt><dd>Schutzplankenanordnung</dd>
<dt>2 -</dt><dd>Schutzplankenstrang</dd>
<dt>3 -</dt><dd>Schutzplanken</dd>
<dt>4-</dt><dd>Pfosten</dd>
<dt>5-</dt><dd>Erdreich</dd>
<dt>6 -</dt><dd>Schraubbolzen</dd>
<dt>7-</dt><dd>Muttern</dd>
<dt>8-</dt><dd>Scheiben</dd>
<dt>9 -</dt><dd>Stirnlaschen</dd>
<dt>10 -</dt><dd>Stützbügel</dd>
<dt>11 -</dt><dd>Steg v. 10</dd>
<dt>12 -</dt><dd>Boden v. 3</dd>
<dt>13 -</dt><dd>Stege v. 3</dd>
<dt>14 -</dt><dd>Kuppen v. 3</dd>
<dt>15 -</dt><dd>Schenkel v. 3</dd>
<dt>16 -</dt><dd>Übergänge v. 12 auf 13</dd>
<dt>17 -</dt><dd>Schenkel v.10</dd>
<dt>18 -</dt><dd>Kehlen in 14</dd>
<dt>19 -</dt><dd>Ansätze an 15</dd>
<dt>20-</dt><dd>Endleisten</dd>
<dt>21-</dt><dd>Innenseiten v. 20</dd>
<dt>22-</dt><dd>Längskanten v. 20</dd>
<dt>23-</dt><dd>Firstbereiche v. 14</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>A -</dt><dd>Abstand E-E zu E1-E1</dd>
<dt>A1 -</dt><dd>Abstand E-E zu E2-E2</dd>
<dt>A2 -</dt><dd>Abstand E1-E1 zu E2-E2</dd>
<dt>A3 -</dt><dd>Abstand zwischen E3-E3 und E3-E3</dd>
<dt>β -</dt><dd>Breite v. 12</dd>
<dt>D -</dt><dd>Dicke v. 3</dd>
<dt>E-E -</dt><dd>Ebene durch 12<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>D1 -</dt><dd>Distanz zwischen 22</dd>
<dt>E1-E1 -</dt><dd>Ebene tangential zu 14</dd>
<dt>E2-E2 -</dt><dd>Ebene tangential zu 22</dd>
<dt>E3-E3 -</dt><dd>Längsebenen durch 23</dd>
<dt>L -</dt><dd>Länge v. 19</dd>
<dt>α -</dt><dd>Winkel zw. 21 und E-E</dd>
<dt>β -</dt><dd>Winkel zw. E-E und 19</dd>
<dt>γ -</dt><dd>Öffnungswinkel zw. 13 und 15</dd>
<dt>δ -</dt><dd>Öffnungswinkel zw. 13</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schutzplankenstrang (2) aus Stahl, der aus lösbar aneinander gesetzten Schutzplanken (3) mit einem im Wesentlichen. W-förmigen Querschnitt besteht, welcher von einem zentralen Boden (12), von dem Boden (12) aus divergierenden Stegen (13), von endseitig der Stege (13) vorgesehenen bogenförmigen Kuppen (14) und von sich an die Kuppen (14) anschließenden, sich gegensinnig V-förmig zu den Stegen (13) erstreckenden Schenkeln (15) gebildet ist, wobei die Schenkel (15) etwa in einer Ebene (E-E) enden, in der auch der Boden (12) verläuft, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> endseitig der Schenkel (15) vom Boden (12) weg gerichtete Ansätze (19) vorgesehen sind, an die sich annähernd in Richtung der Schenkel (15) erstreckende Endleisten (20) anschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schutzplankenstrang nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Winkel (α) zwischen jeder der einander zugewandten Innenseiten (21) der Endleisten (20) und der Ebene (E-E), in der sich der Boden (12) erstreckt, etwa 95°-100° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schutzplankenstrang nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Länge (L) der Ansätze (19) etwa dem drei- bis vierfachen der Dicke (D) der Schutzplanke (3) beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schutzplankenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der von der Ebene (E-E), in der sich der Boden (12) erstreckt, und den Ansätzen (19) eingeschlossene Winkel (β) etwa 15° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schutzplankenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Abstand (A) der Ebene (E-E), in der sich der Boden (12) erstreckt, zu der Ebene (E1-E1), welche die Kuppen (14) tangiert, größer als der Abstand (A1) zu der die Längskanten (22) der Endleisten (20) tangierenden Ebene (E2-E2) bemessen ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schutzplankenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verhältnis des Abstands (A2) der einerseits die Kuppen (14) und andererseits die Längskanten (22) der Endleisten (20) tangierenden Ebenen (E1-E1;E2-E2) zu dem Abstand (A) zwischen der die Kuppen (14) tangierenden Ebene (E1-E1) und der Ebene (E-E), in der sich der Boden (12) erstreckt, etwa wie 1 : 0,4 bis 1:0,8 bemessen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schutzplankenstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verhältnis der Distanz (D1) zwischen den beiden Längskanten (22) der Endleisten (20) zu dem Abstand (A3) der die Kuppen (14) in ihren Firstbereichen (23) schneidenden beiden Längsebenen (E3-E3) etwa wie 1,9 : 1 bis 1,7:1 bemessen ist,</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="145" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="135" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="159" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1061179A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1061179</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
