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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07013309B1" file="EP07013309NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1878685" kind="B1" date-publ="20091202" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1878685</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20091202</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07013309.5</B210><B220><date>20070706</date></B220><B240><B241><date>20080712</date></B241><B242><date>20081008</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>11632006</B310><B320><date>20060710</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20091202</date><bnum>200949</bnum></B405><B430><date>20080116</date><bnum>200803</bnum></B430><B450><date>20091202</date><bnum>200949</bnum></B450><B452EP><date>20090901</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66B  13/30        20060101AFI20071031BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Türkonstruktion für einen Aufzug</B542><B541>en</B541><B542>Door construction for a lift</B542><B541>fr</B541><B542>Structure de porte pour un ascenseur</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 236 909</text></B561><B561><text>EP-A- 0 709 333</text></B561><B561><text>EP-A- 0 709 337</text></B561><B561><text>EP-A- 1 449 802</text></B561><B561><text>WO-A-2004/050529</text></B561><B561><text>US-A- 5 878 846</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 269 038</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Mittermayr, Franz</snm><adr><str>Loich 22</str><city>3211 Loich</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wittur Holding GmbH</snm><iid>07837590</iid><irf>E 86897 EP (GS/</irf><adr><str>Rohrbachstrasse 26-30</str><city>85259 Wiedenzhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>nospat Patent- und Rechtsanwälte 
Naefe Oberdorfer Schmidt</snm><iid>00106331</iid><adr><str>Isartorplatz 5</str><city>80331 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080116</date><bnum>200803</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Türkonstruktion für einen Aufzug, und zwar für eine Tür einer Aufzugskabine oder für eine Tür eines Aufzugsschachts gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei bekannten derartigen Türaufhängungen sind im Querschnitt im Wesentlichen C-förmige Aufhängungen vorgesehen, die die Schienen umgreifen. Dies hat zwar den Vorteil, dass die Türen leicht ein- und ausgehängt werden können, was insbesondere dann günstig ist, wenn an den Türen Komponenten angebracht sind, die über elektrische Kabel angeschlossen werden müssen. Dabei ergibt sich jedoch der Nachteil, dass die Aufhängungen mit einem entsprechenden Abstand über die beiden Schienen geführt werden müssen, sodass die Schienen entsprechenden Abstand zum Schacht (im Falle von Aufzugstüren) bzw. zur Kabine (im Falle von Schachttüren) haben müssen. Dadurch ergibt sich aber eine entsprechend große Tiefe der gesamten Konstruktion, die auf Kosten des Innenraums der Kabine geht. Dies ist vor allem beim nachträglichen Einbau von Innentüren ein Problem, wo die Abmessungen nicht mehr geändert werden können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Aus den Anmeldungen <patcit id="pcit0001" dnum="US5878846A"><text>US 5 878 846 A</text></patcit> und <patcit id="pcit0002" dnum="US2005296038A"><text>US 2005/296038</text></patcit> sind Türaufhängungen bekannt, bei denen zwar die Aufhängungen der schachtfernen Türen in dem Zwischenraum zwischen den Führungsschienen laufen, bei denen jedoch die Aufhängungen der schachtnäheren Türen nach wie vor als abgewinkelte Aufhängungen ausgeführt sind, die die ihnen zugeordnete Führungsschiene auf ihrer Schachtseite umgreifen und daher in Tiefenrichtung entsprechend auftragen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und eine Türaufhängung der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, die sich durch eine geringe Tiefe auszeichnet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird dies bei einer Türaufhängung der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ergeben sich sehr einfach gestaltete Aufhängungen, bei denen sich beim Hängen der Türsegmente keine nennenswerten Auslenkungen von einer senkrechten Lage ergeben. Die Aufhängungen, die mit den Türsegmenten verbunden sind, können sehr einfach aus einem ebenen Blech hergestellt werden, ohne dass dieses mehrmals abgewinkelt werden muss, wie dies bei den bekannten Lösungen der Fall ist. Da weiters keine Biegekräfte auftreten, können die Aufhängungen aus entsprechend dünnem Blech hergestellt werden. Vor allem aber zeichnet sich die vorgeschlagene Konstruktion durch eine geringe Tiefe aus.</p>
<p id="p0007" num="0007">Normalerweise sind zwei Gruppen von Türsegmenten vorgesehen: die Segmente jeder Gruppe öffnen teleskopartig und bewegen sich stets gemeinsam in gleicher Richtung. Oft ist es aus Platzgründen notwendig, die Türsegmente der einen Gruppe mit unterschiedlicher Breite gegenüber den Türsegmenten der anderen Gruppe auszubilden. In diesem Fall kann der Antrieb der beiden Gruppen schwierig sein, weil die beiden Gruppen unterschiedlich schnell angetrieben werden müssen, wenn die Türsegmente der beiden Gruppen in der gleichen Zeit öffnen sollen. Innerhalb jeder Gruppe sind die Türsegmente miteinander bewegungsschlüssig gekoppelt, sodass nur jeweils ein Türsegment (normalerweise das schnellste) angetrieben werden muss.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei dieser Ausbildung ist daher bevorzugt vorgesehen, dass die beiden Gruppen von Türsegmenten von einem gemeinsamen Antrieb über eine Stufenscheibe angetrieben sind. Dadurch ist keine aufwändige Untersetzung notwendig und es besteht kein Platzbedarf in Richtung normal zur Ebene der Türsegmente.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> schematisch<!-- EPO <DP n="4"> --> eine axonometrische Darstellung der erfindungsgemäßen Aufhängungen von Türsegmenten; und <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> schematisch eine Ansicht der Aufhängungen nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird anhand einer Aufzugskabinentüre erklärt, sie lässt sich aber ebenso bei einer Aufzugsschachttüre anwenden. Es sind zwei Gruppen von Türsegmenten vorgesehen, wobei eine Gruppe die beiden linken (wie in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gesehen) Segmente 20 und 21 und die andere Gruppe die beiden rechten (wie in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gesehen) Segmente 20', 21' umfasst. Die Segmente 20, 21 der einen Gruppe öffnen nach links (wie in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gesehen), die Segmente 20', 21' der anderen Gruppe öffnen nach rechts (wie in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gesehen). Innerhalb einer Gruppe schieben sich die beiden Türsegmente 20, 21 bzw. 20', 21' beim Öffnen teleskopartig voreinander. Die rechten Türsegmente 20', 21' sind schmäler als die linken Türsegmente 20, 21.</p>
<p id="p0011" num="0011">An einem Träger 1, der an einer nicht weiter dargestellten Aufzugskabine montiert ist, sind zwei Schienen 2, 2' befestigt. Dabei verlaufen die beiden Schienen 2, 2' parallel zueinander und in horizontaler Richtung. Gehalten werden die Schienen 2, 2' von Bolzen 3, wobei diese auch einen Abstand zwischen dem Träger 1 und der Schiene 2 und damit einen Spalt 4 bestimmen. Der Spalt 5 zwischen den beiden schienen 2, 2' wird ebenfalls durch die Bolzen 3 bestimmt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Spalt 4 zwischen der Schiene 2 und dem Träger 1 wird von Aufhängungen 6, 6' durchsetzt, die mit (randseitigen) Türsegmenten 20, 20' verbunden sind und diese halten. Dabei weisen die Türsegmente 20, 20' und die entsprechenden Aufhängungen 6, 6' unterschiedliche Breiten auf.</p>
<p id="p0013" num="0013">An diesen Aufhängungen 6, 6' sind jeweils vier Rollen 7 gehalten, die an der Ober- und der Unterseite der Schiene 2 abrollen. Die oberen Rollen werden als Hängerrollen bezeichnet, weil an diesen das jeweilige Türsegment hängt. Die unteren Rollen werden als Gegenrollen bezeichnet, diese verhindern ein Ausheben der Türsegmente. Anstelle von Rollen 7 können auch Gleitelemente verwendet werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Spalt 5 zwischen den beiden Schienen 2, 2' ist von Aufhängungen 8, 8' durchsetzt, die<!-- EPO <DP n="5"> --> mit (mittleren) Türsegmenten 21, 21' verbunden sind und diese halten. An den Aufhängungen 8, 8' sind ebenfalls je vier Rollen 7 gehalten, die an der Schiene 2' abrollen. Weiters sind an den Aufhängungen 6, 6', 8, 8' Hebel 9 angeordnet, die mit Kufen 10 zusammenwirken und zusammen einen Kuppler für die Schachttüre bilden, aber nicht Teil der Erfindung sind. Durch diesen Kuppler wird die Schachttüre mitgenommen, wenn die Kabinentüre öffnet, sodass die Schachttüren keinen eigenen Antrieb benötigen. Die Schachttüre ist mit einer Verriegelung versehen, die ein Öffnen verhindert, wenn die Kabine nicht hinter der Schachttüre steht. Auch diese Verriegelung ist nicht Teil der Erfindung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Wie man aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> deutlich sieht, wird vor der Schiene 2' nahezu kein Platz benötigt, lediglich die Köpfe der Bolzen 3 stehen geringfügig vor. Dies wird dadurch erreicht, dass die Aufhängungen 8, 8' und 6, 6' durch die beiden Spalte 4, 5 hindurchgehen und nicht die Schienen 2, 2' umgreifen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie insbesondere aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zu ersehen ist, weist die Aufhängung 8', die für ein schmäleres Türsegment 21' vorgesehen ist, eine Auskragung 11 auf, in deren Bereich zwei Rollen 7 angeordnet sind. Dadurch weisen diese Rollen 7 der Aufhängung 8' einen größeren Abstand auf als dies ohne die Auskragung 11 möglich wäre. Damit wird eine bessere Führung des Türsegments 21' erreicht. Die Aufhängung 8, die wie die Aufhängung 8' den Spalt 5 zwischen den Schienen 2' durchsetzt und für ein breiteres Türsegment 21 vorgesehen ist, weist eine Ausnehmung 12 auf, um Platz für die Auskragung 11 zu schaffen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Antrieb der beiden Türsegmente 20, 21 bzw. 20', 21' jeder Gruppe erfolgt normalerweise so, dass das mittlere Türsegment 21, 21' aktiv angetrieben wird und das randseitige Türsegment 20, 20' über eine Untersetzung im Verhältnis 2:1 vom mittleren Türsegment 21, 21' mitgenommen wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wenn nun die Türsegmente 20, 21 und 20', 21' der beiden Gruppen ungleich breit sind, können die beiden mittleren Türsegmente 21, 21' - soll die Öffnungsbewegung bei beiden Gruppen gleich lange dauern - natürlich nicht gleich schnell getrieben werden. Wenn sich die Breite wie 1:2 verhält, könnte das schmälere mittlere Türsegment 21' vom breiteren randseitigen Türsegment 20 angetrieben werden. Dies würde aber zusätzlichen Platz benötigen,<!-- EPO <DP n="6"> --> der erfindungsgemäß gerade eingespart werden soll.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bevorzugt ist daher ein Antriebsmotor 13, der ein Getriebe in Form einer Stufenscheibe 14 (siehe <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>) antreibt. Die Stufenscheibe 14 kann dabei als Stufen-Riemenscheibe ausgebildet sein, die mittels zweier Riemen 15, 16, die über Umlenkscheiben 17 geführt sind, die mittleren Türsegmente 21, 21' über die Aufhängungen 8, 8', die mit den Riemen 15, 16 verbunden sind, antreibt. Diese Aufhängungen 8, 8' sind bewegungsschlüssig mit den Aufhängungen 6, 6' verbunden. Dadurch werden bei einem Antrieb der Riemen 15, 16 die Aufhängungen 8, 8' bewegt und von diesen z. B. über eine nicht dargestellte übliche Mitnahme, z. B. in Form eines Seils, die Aufhängungen 6', 6 mitgenommen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Solch ein Antrieb ist normalerweise nur bei der Kabinentüre notwendig. Die Schachttüre wird bewegt, indem die Bewegung der Kabinentüre über einen Kuppler auf die Schachttüre übertragen wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Türkonstruktion für eine Tür einer Aufzugskabine oder für eine Tür eines Aufzugsschachts, bei der mehrere Türsegmente (20, 20', 21, 21') vorgesehen sind, die teleskopartig öffnen und die an mindestens zwei in Abstand voneinander und parallel zueinander gehaltenen, horizontal verlaufenden Schienen (2, 2') mittels Rollen (7) oder Gleitelementen geführt sind, wobei die Türsegmente in mindestens zwei Ebenen verschiebbar sind und über Aufhängungen (6, 6', 8, 8') an den Schienen (2, 2') mittels der Rollen (7) oder Gleitelemente gehalten sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> alle Aufhängungen (6, 6', 8, 8') einen Spalt (4) zwischen einem Träger (1) und der diesem benachbarten Schiene (2) bzw. den Spalt (5) zwischen zwei benachbarten Schienen (2, 2') durchsetzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Türkonstruktion für eine Tür einer Aufzugskabine nach Anspruch 1, bei der zwei Gruppen von Türsegmenten (20, 21 und 20', 21') vorgesehen sind, wobei die Segmente (20, 21 bzw. 20', 21') jeder Gruppe teleskopartig öffnen und sich stets gemeinsam in gleicher Richtung bewegen, bei der weiters die Türsegmente (20, 21 bzw. 20', 21') der einen Gruppe unterschiedliche Breite gegenüber den Türsegmenten (20', 21' bzw. 20, 21) der anderen Gruppe aufweisen und wobei die Türsegmente (20, 21 bzw. 20', 21') jeder Gruppe miteinander bewegungsschlüssig gekoppelt sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Gruppen von Türsegmenten (20, 21; 20', 21') von einem gemeinsamen Antrieb (13) über eine Stufenscheibe (14) angetrieben sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Door construction for a door of an elevator car or for a door of an elevator shaft, wherein a plurality of door segments (20, 20', 21, 21') are provided which open in a telescope-like manner and which are guided by means of castors (7) or sliding members on at least two horizontally extending rails (2, 2') that are spaced apart and retained parallel relative to each other, wherein the door segments are displaceable in at least two planes and are retained, via suspensions (6, 6', 8, 8'), on the rails (2, 2') by means of the castors (7) or sliding members, <b>characterised in that</b> all the suspensions (6, 6', 8, 8') penetrate a gap (4) between a beam (1) and the rail (2) adjacent thereto or the gap (5) between two adjacent rails (2, 2').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Door construction for a door of an elevator car according to claim 1, wherein two groups of door segments (20, 21 and 20', 21') are provided, wherein the segments (20, 21 or 20', 21', respectively) of each group open in a telescope-like manner and always move together in the same direction, wherein the door segments (20, 21, or 20', 21', respectively) of the one group further have a different width compared with the door segments (20', 21' or 20, 21, respectively) of the other group and wherein the door segments (20, 21 or 20', 21', respectively) of each group are kinematically coupled with one another, <b>characterised in that</b> the two groups of door segments (20, 21; 20', 21') are driven by a common driving means (13) via a step pulley (14).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Structure de porte pour une porte d'une cabine d'ascenseur ou pour une porte d'une cage d'ascenseur, dans laquelle sont prévus plusieurs segments de portes (20, 20', 21, 21'), qui s'ouvrent de manière télescopique et qui sont guidés sur au moins deux rails horizontaux (2, 2') maintenus à distance l'un de l'autre et parallèlement l'un à l'autre, au moyen de galets (7) ou d'éléments coulissants, les segments de porte étant déplaçables dans au moins deux plans et étant maintenus via des suspensions (6, 6', 8, 8') au moyen des galets (7) ou des éléments coulissants, <b>caractérisée en ce que</b> toutes les suspensions (6, 6', 8, 8') traversent un intervalle (4) entre un support (1) et le rail (2) voisin de celui-ci, ou l'intervalle (5) entre deux rails voisins (2, 2').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Structure de porte pour une porte d'une cabine d'ascenseur selon la revendication 1, dans laquelle sont prévus deux groupes de segments de porte (20, 21 et 20', 21'), les segments (20, 21 et 20', 21') de chaque groupe s'ouvrant de manière télescopique et se déplaçant toujours conjointement dans la même direction, dans laquelle les segments de porte (20, 21 ou 20', 21') d'un groupe présentent des largeurs différentes par rapport aux segments de porte (20', 21' ou 20, 21) de l'autre groupe, et les segments de porte (20, 21 ou 20', 21') de chaque groupe sont couplés ensemble de manière à se déplacer conjointement, <b>caractérisée en ce que</b> les deux groupes de segments de porte (20, 21 ; 20', 21') sont entraînés par un entraînement commun (13) via un disque à gradins.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="149" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5878846A"><document-id><country>US</country><doc-number>5878846</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2005296038A"><document-id><country>US</country><doc-number>2005296038</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
