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EP 1 878 982 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.02.2013 Patentblatt 2013/08 |
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Anmeldetag: 06.07.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Regler-und/oder Einstellmodul für ein Heizgerät
Regulating and/or adjusting module for a heater
Module de réglage pour un appareil de chauffage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
12.07.2006 DE 202006010746 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.01.2008 Patentblatt 2008/03 |
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Patentinhaber: Vaillant GmbH |
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42859 Remscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Burley, Richard
Heanor
Derbyshire
DE75 7HQ (GB)
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Vertreter: Hocker, Thomas |
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Vaillant GmbH
Berghauser Strasse 40 42859 Remscheid 42859 Remscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Regler- und/oder Einstellmodul für ein Heizgerät.
[0002] An Regler- und/oder Einstellmodulen für Heizgeräte muss in der Regel nur recht selten
etwas abgelesen oder eingestellt werden. Daher ist es nicht notwendig, dass sie ständig
frei zugänglich sind. Ferner ist man in jüngerer Vergangenheit bemüht, das Design
von Geräten nicht durch technische Elemente zu bestimmen. Regler werden daher häufig
hinter einer demontierbaren Verkleidung positioniert. Soll am Regler etwas eingestellt
werden, so muss die Verkleidung demontiert werden. Dies ist vor allem dann mit nicht
unerheblichem Aufwand verbunden, wenn das Heizgerät in einer Nische eingebaut ist.
[0003] Aus der
JP 4036517 ist ein Regler bekannt, der mittels einer Abdeckplatte vor Schmutz und Wasser geschützt
werden kann. Die Platte wird zur Bedienung des Reglers verschoben, so dass die Bedienknöpfe
offen liegen.
[0004] EP 1 193 454 A1 wird als nächstliegender stand der Technik angesehen und zeigt ein Heizgerät mit
einem verschiebbaren Regler, der im Rahmen versenkt werden kann. Der Regler fährt
hierbei auf einem Schlitten und wird im der eingefahrenen Stellung von einem Arretiermittel
gehalten. Eine Druckfeder sorgt dafür, dass nach dem Entriegeln der Regler nach außen
fährt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Regler- und/oder Einstellmodul für
Heizgeräte nur dann zugänglich zu machen, wenn es auch benötigt wird und hierbei auf
die aufwändige Demontage der Verkleidung zu verzichten. Zugleich soll der Zugang zum
Regler die Optik des Gehäuses nicht beeinflussen.
[0006] Erfindungsgemäß wird dies gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass
das Regler- und/oder Einstellmodul in einer Modulaufnahme verschiebbar angeordnet
ist, wobei Regler- und/oder Einstellmodul und Modulaufnahme über einen Rasthaken und
einen damit korrespondierenden Push-Push-Clip miteinander verbunden und gelöst werden
können. Eine solide Führung ergibt sich, wenn eine Verzahnung mit Bewegungsdämpfer
Verwendung findet.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich gemäß den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche.
So können das Regler- und/oder Einstellmodul sowie die Modulaufnahme über eine Feder
miteinander verbunden sein. Je nach Einbaulage kann eine Druck- oder Zugfeder Verwendung
finden. Schließen das Regler- und/oder Einstellmodul mit einer Fläche des Heizgerätes
bündig ab, so ist einerseits die Gefahr der Beschädigung des Moduls ausgeschlossen
und ferner die Gefahr der Verletzung eines Bedieners reduziert. Des Weiteren ergibt
sich eine elegantere Optik. Schließt das Regler- und/oder Einstellmodul mit der Ober-
oder Unterseite des Heizgerätes ab, so kann das Regler- und/oder Einstellmodul auch
beim Einbau des Heizgerätes in Nischen problemlos herausgefahren werden. Beim Einbau
an der Unterseite wird zugleich ein Verstauben vermieden.
Die Erfindung wird nun anhand der Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen
[0008]
- Fig. 1
- ein Heizgerät mit erfindungsgemäßem Regler- und/oder Einstellmodul,
- Fig. 2
- dasselbe Heizgerät mit ausgefahrenem Regler- und/oder Einstellmodul,
- Fig. 3
- dasselbe Heizgerät mit ausgefahrenem Regler- und/oder Einstellmodul aus einer anderen
Perspektive bei geöffnetem Gerätegehäuse,
- Fig. 4
- das erfindungsgemäße Regler- und/oder Einstellmodul in der Modulaufnahme isoliert,
- Fig. 5
- ein Detail hieraus,
- Fig. 5
- dieselben Bauteile inklusive Details
- Fig. 6
- das erfindungsgemäße Regler- und/oder Einstellmodul in der Modulaufnahme im seitlichen
Schnitt,
- Fig. 7
- das erfindungsgemäße Regler- und/oder Einstellmodul in der Modulaufnahme von vorne
sowie
- Fig. 8
- das erfindungsgemäße Regler- und/oder Einstellmodul in der Modulaufnahme von der Seite
[0009] Figur 1 zeigt ein Heizgerät 1 mit eingeschobenem Regler- und/oder Einstellmodul 2
an der Unterseite. Figur 2 zeigt dasselbe Heizgerät 1, wobei zu erkennen ist, dass
das Regler-und/oder Einstellmodul 2 an der Unterseite des Heizgerätes 1 ausgefahren
ist, so dass ein dort befindliches Timerrad 3 zu erkennen ist.
[0010] Aus Figur 3 geht hervor, dass sich in dem Heizgerät 1 eine Modulaufnahme 4 befindet,
welche das Regler- und/oder Einstellmodul 2 führt und beinhaltet.
[0011] Figur 4 zeigt das Regler- und/oder Einstellmodul 2 mit dem Timerrad 3 in der Modulaufnahme
4 als Detail. Seitlich an der Modulaufnahme 4 befindet sich ein Bewegungsdämpfer 8.
Aus Figur 5 geht hervor, dass das Regler- und/oder Einstellmodul 2 mit der Modulaufnahme
4 über eine Feder 7 verbunden ist. Das Regler- und/oder Einstellmodul 2 verfügt über
eine Verzahnung 9, welche sich mit dem Bewegungsdämpfer 8, der mit der Modulaufnahme
4 verbunden ist, im Eingriff befindet.
[0012] Die Modulaufnahme 4 verfügt- wie Figur 6 zeigt - über einen Push-Push-Clip 6. Das
Regler-und/oder Einstellmodul 2 verfügt ferner über einen korrespondierenden Rasthaken
5.
[0013] Befindet sich das Regler- und/oder Einstellmodul 2 in der Modulaufnahme 4 im Heizgerät
1 gemäß Figur 1, so kann das Regler- und/oder Einstellmodul 2 herausgefahren werden,
in dem der Bediener von unten gegen das Regler- und/oder Einstellmodul 2 drückt. Der
Rasthaken 5, welcher bis dahin in den Push-Push-Clip 6 eingegriffen hat, wird sodann
gelöst, so dass das Regler- und/oder Einstellmodul 2 durch die Schwerkraft nach unten
gezogen wird. Die Feder 7 wirkt der Schwerkraft entgegen, so dass das Regler- und/oder
Einstellmodul 2 durch die Federkraft nach einem bestimmten Verschiebeweg gehalten
wird. Hierbei wird die Bewegung durch den Bewegungsdämpfer 8, welcher mit der Verzahnung
9 im Eingriff ist, weiter gebremst. Das Timerrad 3 auf dem Regler- und/oder Einstellmodul
2 ist sodann frei und kann vom Bediener nach Wunsch eingestellt werden. Zum Einfahren
des Regler- und/oder Einstellmoduls 2 drückt der Bediener von unten das Regler- und/oder
Einstellmodul 2 in die Modulaufnahme 4 hinein, bis der Rasthaken 5 wieder in den Push-Push-Clip
6 eingreift und somit das Regler- und/oder Einstellmodul 2 arretiert.
[0014] Nicht dargestellt ist die elektrische Verbindung des Regler- und/oder Einstellmoduls
2 mit der internen Regelung des Heizgerätes 1.
[0015] Neben einem Timerrad 3 können auch andere Bedienelemente (Schalter, Taster, Schiebesowie
Drehregler oder ähnliches) oder auch analoge sowie digitale Anzeigen auf dem Regler-
und/oder Einstellmodul 2 angebracht sein. Während in der zuvor beschriebenen Ausführungsform
die Feder 7 der Bewegung durch die Schwerkraft entgegenwirken muss, was bedeutet,
dass die Feder 7 beim Ausfahren auf Zug belastet wird, kann bei einer anderen Einbaulage
eine andere Federform wünschenswert sein. Fährt das Regler-und/oder Einstellmodul
2 nach vorne oder nach oben aus, so ist es vorteilhaft, wenn das Regler- und/oder
Einstellmodul 2 im eingefahrenen Zustand in der Modulaufnahme 4 die Feder 7 unter
Druck vorspannt, so dass zum Ausfahren die Feder 7 das Regler- und/oder Einstellmodul
2 aus der Modulaufnahme 4 herausdrückt.
1. Regler- und / oder Einstellmodul (2) für ein Heizgerät (1), wobei das Regler- und
/ oder Einstellmodul (2) in einer Modulaufnahme (4) verschiebbar angeordnet ist, das
Regler- und / oder Einstellmodul (2) oder die Modulaufnahme (4) über einen Rasthaken
(5) verfügt, während das jeweils andere Teil über einen Push-Push-Clip (6) verfügt,
wobei der Rasthaken (5) in den Push-Push-Clip (6) einrasten kann, wenn das Push-Push-Clip
(6) in die Modulaufnahme (4) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Regler- und / oder Einstellmodul (2) in dem Modulaufnahme (4) in einer Verzahnung
(9) mit Bewegungsdämpfer (8), welcher mit der Verzahnung (9) im Eingriff ist, geführt
wird.
2. Regler- und / oder Einstellmodul (2) für ein Heizgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Regler- und / oder Einstellmodul (2) mit dem Modulaufnahme (4) über eine Feder
(7) verbunden ist.
3. Regler- und / oder Einstellmodul (2) für ein Heizgerät (1) nach einem der Ansprüche
1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Regler- und / oder Einstellmodul (2) im eingeschobenen Zustand bündig mit einer
Fläche des Heizgerätes (1) abschließt.
4. Regler- und / oder Einstellmodul (2) für ein Heizgerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Regler- und / oder Einstellmodul (2) im eingeschobenen Zustand bündig mit der
Ober- oder Unterseite des Heizgerätes (1) abschließt.
1. Regulating and/or adjusting module (2) for a heating device (1), wherein the regulating
and/or adjusting module (2) is arranged moveably in a module holding fixture (4),
the regulating and/or adjusting module (2) or the module holding fixture (4) possesses
a snap arm (5), while the respective other section possesses a push-push clip (6),
wherein the snap arm (5) can snap in to the push-push clip (6) when the push-push
clip (6) is inserted into the module holding fixture (4), characterised in that the regulating and/or adjusting module (2) in the module holding fixture (4) is guided
in a gearing mechanism (9) with movement dampers (8) which are in contact with the
gearing mechanism (9).
2. Regulating and/or adjusting module (2) for a heating device (1) according to claim
1, characterised in that the regulating and/or adjusting module (2) is connected to the module holding fixture
(4) by a spring (7).
3. Regulating and/or adjusting module (2) for a heating device (1) according to one of
claims 1 or 2, characterised in that the regulating and/or adjusting module (2) ends adjacent to a surface of the heating
device (1) when it is inserted.
4. Regulating and/or adjusting module (2) for a heating device (1) according to claim
3, characterised in that the regulating and/or adjusting module (2) ends adjacent to the upper or underside
of the heating device (1) when it is inserted.
1. Module de régulation et/ou ajustement (2) pour un appareil de chauffage (1), dans
lequel le module de régulation et/ou ajustement (2) est disposé de façon mobile dans
une fixation de maintien de module (4), le module de régulation et/ou ajustement (2)
ou la fixation de maintien de module (4) possède un crochet (5), alors que l'autre
section respective possède un clip à poussoir à enclenchement (6), dans lequel le
crochet (5) peut s'encliqueter dans le clip à poussoir à enclenchement (6) lorsque
le clip à poussoir à enclenchement (6) est inséré dans la fixation de maintien de
module (4), caractérisé en ce que le module de régulation et/ou ajustement (2) dans la fixation de maintien de module
(4) est guidé dans un mécanisme d'engrenage (9) avec des amortisseurs de mouvement
(8) qui sont en contact avec le mécanisme d'engrenage (9).
2. Module de régulation et/ou ajustement (2) pour un appareil de chauffage (1) selon
la revendication 1, caractérisé en ce que le module de régulation et/ou ajustement (2) est connecté à la fixation de maintien
de module (4) par un ressort (7).
3. Module de régulation et/ou ajustement (2) pour un appareil de chauffage (1) selon
l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le module de régulation et/ou ajustement (2) se termine à côté d'une surface de l'appareil
de chauffage (1) lorsqu'il est inséré.
4. Module de régulation et/ou ajustement (2) pour un appareil de chauffage (1) selon
la revendication 3, caractérisé en ce que le module de régulation et/ou ajustement (2) se termine à côté de la face supérieure
ou inférieure de l'appareil de chauffage (1) lorsqu'il est inséré.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente