| (19) |
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(11) |
EP 1 880 448 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.10.2013 Patentblatt 2013/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.11.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/010587 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/131543 (22.11.2007 Gazette 2007/47) |
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| (54) |
DREHBARE EINSPEISUNG
ROTATABLE FEED
ALIMENTATION ROTATIVE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
11.05.2006 DE 102006021931
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.01.2008 Patentblatt 2008/04 |
| (73) |
Patentinhaber: ABL SURSUM BAYERISCHE ELEKTROZUBEHÖR GmbH & Co. KG |
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D-91207 Lauf (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- PECH, Udo
92265 Edelsfeld (DE)
- EICHNER, Martin
91245 Simmelsdorf (DE)
- MAUSSNER, Rainer
91242 Ottensoos (DE)
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| (74) |
Vertreter: Schlögl, Markus et al |
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Meissner, Bolte & Partner GbR
Bankgasse 3 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung umfassend eine Kupplung und eine elektrische
Einspeisung, insbesondere CEE-Einspeisung. Die elektrische Einspeisung ist vorgesehen
für die externe elektrische Versorgung des Stromnetzes eines mobilen Verbrauchers,
insbesondere eines Wohnwagens (Caravans) oder eines Wohnmobils oder eines Bootes.
Derartige elektrische Einspeisungen umfassen einen Flansch zur Anbringung der Einspeisung
an und/oder in einer Wand des mobilen Verbrauchers und mindestens einen Einspeisungsstecker
zur elektrischen Kontaktierung der Kupplung, insbesondere einer CEE-Kupplung, wobei
der Einspeisungsstecker drehbar im Flansch angeordnet ist. CEE-Steckverbindungen sind
auch unter dem Namen Kragensteckverbindungen bekannt.
[0002] Bei bekannten Einspeisungen ist der Einspeisungsstecker stets fest mit dem Flansch
verbunden. Häufig sind die am Einspeisungsstecker vorgesehene Umkragung der Kontaktelemente
sowie gegebenenfalls auch weitere Komponenten des Einspeisungssteckers einstückig
mit dem Flansch ausgebildet.
[0003] Über derartige Einspeisungen wird das innere Stromnetz eines mobilen Verbrauchers
mittels eines Anschluss- bzw. Adapterkabels, das an eine Steckdose bzw. Abnahmestation
angeschlossen wird, mit dem öffentlichen Stromnetz verbunden.
[0004] Üblicherweise sind hierfür Rundsteckvorrichtungen, insbesondere CEE-Steckvorrichtungen,
vorgesehen. Bevorzugt kommen an Camping- und Bootsliegeplätzen Rundsteckvorrichtungen
nach VDE 0623 in der Bauart nach der Norm EN 60309-2 bzw. IEC 60309-2 zum Einsatz.
Folglich sind die Wohnwägen, Wohnmobile und Boote mit Einspeisungen ausgestattet,
die mit diesen Steckvorrichtungen korrespondieren. Dies gilt auch für Fahrzeuge und
Wohnwagen nach Schaustellerart.
[0005] Das herkömmliche, normgerechte Anschluss- bzw. Adapterkabel, das die Einspeisung
mit der Steckdose bzw. Abnahmestation verbindet, weist einspeisungsseitig eine Kupplung
auf, an der ein inneres Bajonettverschlussteil ausgebildet ist, über das die Kupplung
mit einem an der Einspeisung vorgesehenen äußeren Bajonettverschlussteil einen Bajonettverschluss
bildet, der eine zugfeste Verbindung zwischen Einspeisung und Kabel gewährleisten
soll. Dieses äußere Bajonettverschlussteil ist an einem eigenen Ringelement ausgebildet,
das lose und damit unter anderem auch beliebig drehbar als eigener Körper den Einspeisungsstecker
umgibt. Der Einspeisungsstecker selbst muss mindestens so weit aus dem Flansch hervorstehen,
dass die Kupplung vollständig auf ihn aufgesteckt werden kann. In diesem für die Kupplung
erforderlichen Steckbereich des Einspeisungssteckers kann das Ringelement mit dem
äußeren Bajonettverschlussteil somit nicht angeordnet sein, vielmehr muss das Ringelement
noch hinter dem Steckbereich, d.h. in einem dem Flansch näherliegenden Bereich, um
den Einspeisungsstecker angeordnet sein, wobei noch ausreichend Spiel vorzusehen ist,
um die erforderliche Drehbewegung des Ringelements zum Schließen des Bajonettverschlusses
mit der Kupplung zu ermöglichen.
[0006] Nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen ist daher, dass der Einspeisungsstecker
wegen des erforderlichen Steckbereichs zur Verbindung mit einer Kupplung und wegen
des vorzusehenden Bajonettverschluss-Ringelements sehr weit gegenüber dem Flansch
und damit gegenüber einer Wand des mobilen Verbrauchers hervorsteht. Dies ist in vielen
Fällen nicht nur optisch unerwünscht, die hervorstehende Position bringt ferner auch
ein hohes Risiko der Beschädigung der Einspeisung mit sich, unter anderem bei der
Bewegung des mobilen Verbrauchers. Beispielsweise müssen Wohnwägen und Wohnmobile
auf Campingplätzen in der Regel in eng bemessene Stellplätze rangiert werden. Dieses
Risiko lässt sich nur durch entsprechende bauliche Maßnahmen am mobilen Verbraucher
reduzieren, die jedoch einen zusätzlichen Herstellungsaufwand erfordern und/oder den
optischen Gesamteindruck schmälern.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Vorrichtung umfassend eine Kupplung und eine
elektrische Einspeisung anzugeben, insbesondere eine Vorrichtung, bei der die vorstehend
genannten Nachteile überwunden oder zumindest reduziert sind, bei der insbesondere
der Einspeisungsstecker zumindest in geringerem Maße als bei den vorbeschriebenen
bekannten Vorrichtungen gegenüber dem Flansch und damit gegenüber der Wand des mobilen
Verbrauchers hervorsteht.
[0009] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
sind in den von Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zu kontaktierende
Kupplung ein inneres Bajonettverschlussteil ausbildet und dass der Flansch ein äußeres
Bajonettverschlussteil ausbildet, das mit dem inneren Bajonettverschlussteil derart
korrespondiert, dass äußeres Bajonettverschlussteil und inneres Bajonettverschlussteil
einen Bajonettverschluss bilden. Der Bajonettverschluss ist dadurch schließbar, dass
die bereits auf den Einspeisungsstecker gesteckte Kupplung zusammen mit dem Einspeisungsstecker
gedreht wird und dabei der innere Bajonettverschlussteil mit dem ortsfesten äußeren
Bajonettverschlussteil derart zusammenwirkt, dass die Kupplung gegen versehentliches
Herausziehen gesichert ist.
[0011] Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, dass die Drehbarkeit des Einspeisungssteckers
relativ zum Flansch, der ja im eingebauten Zustand fest an einer Wand eines mobilen
Verbrauchers angebracht ist, grundsätzlich auch die Drehbarkeit einer auf den Einspeisungsstecker
aufgesteckten Kupplung relativ zum Flansch und damit auch relativ zur Wand ermöglicht.
Somit ist es nicht länger erforderlich, ein eigenständiges, um den Einspeisungsstecker
drehbar angebrachtes Ringelement mit einem äußeren Bajonettverschlusselement vorzusehen.
Vielmehr kann aufgrund der Erfindung nun auch die Kupplung selbst die für das vollständige
Schließen des Bajonettverschlusses erforderliche Drehbewegung ausführen, wobei dabei
das innere Bajonettverschlussteil mit einem fest angeordneten, insbesondere nicht
gegenüber dem Flansch drehbeweglichen äußeren Bajonettverschlussteil zusammenwirken,
das bevorzugt am Flansch selbst vorgesehen bzw. ausgebildet ist.
[0012] Da somit vor dem Flansch kein Ringelement mit äußerem Bajonettverschlussteil mehr
erforderlich ist, kann der Einspeisungsstecker wesentlich kürzer ausgebildet werden,
die für das vollständige Aufstecken der Kupplung erforderliche Länge kann sogar ganz
oder zumindest teilweise innerhalb des Flansches verlaufen. Somit ermöglicht die Erfindung
eine Vorrichtung mit einer Kupplung und einer elektrischen Einspeisung, bei der der
Einspeisungsstecker in deutlich geringerem Maße gegenüber dem Flansch und damit gegenüber
der Wand des mobilen Verbrauchers hervorsteht. Dies reduziert die Gefahr einer Beschädigung
der Vorrichtung und ermöglicht ansprechende optische Gestaltungen der mobilen Verbraucher,
die mit herkömmlichen Vorrichtungen aufgrund des großen Vorstands des Einspeisungssteckers
nicht möglich sind.
[0013] Gemäß einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Einspeisungsstecker drehbar in
und/oder an einer Durchführung des Flansches angeordnet und/oder gelagert ist. Zweckmäßigerweise
weist diese Durchführung zumindest abschnittsweise die Form eines Zylinders auf, und
der Einspeisungsstecker ist um die Mittelachse dieses Zylinders drehbar, das heißt
die Mittelachse ist gleichzeitig die Drehachse des Einspeisungssteckers. Um eine stabile
Drehbewegung des Einspeisungssteckers im Flansch zu gewährleisten, sollte der Einspeisungsstecker
zumindest in einem der Durchführung des Flansches zugeordneten Bereich eine mit der
Durchführung korrespondierende Außenform, insbesondere die Form eines Zylindermantels,
aufweisen. Der "Zylinder" des Einspeisungssteckers ist dann im "Zylinder" der Durchführung
angeordnet, die Mittelachsen beider Zylinder fallen zusammen.
[0014] Gemäß einer bevorzugten und vorteilhaften Ausführungsform ist die axiale Beweglichkeit
des Einspeisungssteckers relativ zum Flansch (d.h. die Beweglichkeit parallel zur
Drehachse des Einspeisungssteckers) begrenzt durch mindestens eine am Einspeisungsstecker
vorgesehene vordere Führungsfläche und durch mindestens eine der vorderen Führungsfläche
gegenüberliegende und ebenfalls am Einspeisungsstecker vorgesehene hintere Führungsfläche,
wobei vordere Führungsfläche und hintere Führungsfläche derart ausgebildet sind, dass
sie den Flansch zumindest im Randbereich um die Durchführung zwischen sich einschließen.
Bevorzugt sollten die Führungsflächen derart angeordnet und ausgebildet sein, dass
die axiale Beweglichkeit des Einspeisungssteckers relativ zum Flansch durch die vordere
Führungsfläche und die hintere Führungsfläche ganz oder zumindest weitestgehend unterbunden
ist.
[0015] Gemäß einer Ausführungsvariante der Vorrichtung umfasst der Einspeisungsstecker einen
Kontaktträger, in dem Kontaktelemente angeordnet sind, und eine Haube. Die Haube,
auch Topf oder Abdeckung genannt, bildet ein Gehäuse um die auf der wandseitigen Seite
des Flansches (die im montierten Zustand einer Wand des mobilen Verbrauchers zugewandte
Seite) angeordneten Kontaktierungsbereiche des Einspeisungssteckers, in denen die
Kontaktelemente mit den jeweiligen Anschlussleitungen verbunden sind. Kontaktträger
und Haube sind über Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben, miteinander verbunden.
Die vorgenannte vordere Führungsfläche ist zweckmäßigerweise am Kontaktträger vorgesehen
oder ausgebildet, die hintere Führungsfläche ist an der Haube vorgesehen oder ausgebildet.
[0016] Diese Variante hat den Vorteil, dass die Vorrichtung auf einfache Weise herstellbar
ist. Der Kontaktträger wird von vorne an den Flansch geführt und durch die Durchführung
hindurch gesteckt. Nach der Kontaktierung der Kontaktelemente mit den Anschlussleistungen
wird die Haube von hinten (wandseitige Seite des Flansches im montierten Zustand)
an den Flansch geführt und umschließt dabei den wandseitigen Teil des Kontaktträgers.
Schließlich werden Kontaktträger und Haube miteinander verschraubt und bilden die
den Rand der Durchführung im Flansch einschließenden Führungsflächen. Bei der Drehung
des Einspeisungssteckers relativ zum Flansch drehen sich Kontaktträger und Haube als
Einheit gemeinsam um eine gemeinsame Drehachse.
[0017] Bevorzugt ist zwischen Flansch und Einspeisungsstecker mindestens eine Dichtung angeordnet.
Diese stellt sicher, dass Flüssigkeiten von außen nicht durch die Durchführung im
Flansch an die wandseitige Seite des Flansches gelangen können. Bevorzugt ist dies
Dichtung bzw. sind diese Dichtungen zwischen vorderer Führungsfläche und Flansch und/oder
zwischen hinterer Führungsfläche und Flansch angeordnet. Alternativ oder additiv kann
diese Dichtung bzw. können diese Dichtungen auch zwischen einem der Durchführung des
Flansches zugeordneten Bereich des Einspeisungssteckers und dem Durchführungsrand
des Flansches angeordnet sein.
[0018] Eine zweckmäßige Ausführungsvariante der Vorrichtung sieht vor, dass die Drehbewegung
des Einspeisungssteckers relativ zum Flansch begrenzt ist. Zur Begrenzung der Drehbewegung
können beispielsweise Anschlagelemente an Flansch und Einspeisungsstecker vorgesehen
oder ausgebildet sein. Bevorzugt ist die Drehbewegung auf einen maximalen Drehwinkel
zwischen 30° und 270°, insbesondere zwischen 160° und 180°, bevorzugt von etwa 172°,
begrenzt. Die Begrenzung der Drehbewegung hat den Vorteil, dass die Anschlussleitungen
und die Kontaktierungen zwischen Anschlussleitungen und Kontaktelementen im Einspeisungsstecker
nicht durch zu starke Drehung des Einspeisungssteckers stark belastet und gegebenenfalls
beschädigt werden können. Die Leitungen werden bei der vorgesehenen maximalen Drehbarkeit
bei weiten nicht über ihre Belastungsgrenze hinausgehend in sich verdreht, auch an
den Kontaktierungen treten bei den vorgesehenen begrenzten Drehbewegungen keine übermäßigen
Zugbelastungen auf, die ein versehentliches Lösen einer Kontaktierung bewirken könnten.
[0019] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass der Flansch ein äußeres
Bajonettverschlussteil ausbildet, das mit einem inneren Bajonettverschlussteil, das
an einer zu kontaktierenden Kupplung ausgebildet ist, derart korrespondiert, dass
äußeres Bajonettverschlussteil und inneres Bajonettverschlussteil einen Bajonettverschluss
bilden, der eine gegen versehentliches Herausziehen gesicherte Anbringung der Kupplung
an der elektrischen Einspeisung ermöglicht. Hierzu sind gemäß einer Weiterbildung
zweckmäßigerweise zur Bildung des äußeren Bajonettverschlussteils am Flansch mindestens
ein, bevorzugt zwei Vorsprünge vorgesehen oder ausgebildet, die derart angeordnet
sind, dass sie beim Einschieben der Kontaktelemente des Einspeisungssteckers in die
korrespondierenden Kontaktelemente der Kupplung durch korrespondierende Ausnehmungen
in einer Auskragung der Kupplung hindurchtreten und bei einer anschließenden gemeinsamen
Drehbewegung von Kupplung und Einspeisungsstecker hinter die Auskragung des inneren
Bajonettverschlussteils an der Kupplung treten und in dieser Position ein zurückziehen
der Kupplung verhindern. Bevorzugt ist, wenn die Vorsprünge des äußeren Bajonettverschlussteils
des Flansches und die Kontaktelemente des Einspeisungssteckers derart angeordnet sind,
dass die Kupplung nur in einer der beiden Anschlagpositionen des Einspeisungssteckers
relativ zum Flansch vollständig auf die elektrische Einspeisung steckbar ist, nicht
jedoch in allen anderen Drehpositionen. Diese eine mögliche Position sollte der den
Benutzern von herkömmlichen Einspeisungen her gewohnten Stellung der Einspeisung entsprechen
und somit ein einfaches und zuverlässiges Anschließen der Kupplung an die Einspeisung
ermöglichen, ohne hierzu zunächst eine geeignete Drehstellung des Einspeisungssteckers
suchen zu müssen. Von Vorteil ist ferner, dass die Kupplung nur in dieser einen Drehstellung
(Anschlagposition) wieder vom Einspeisungsstecker abgenommen werden kann, das heißt
nach Abnahme der Kupplung befindet sich der Einspeisungsstecker automatisch in der
für das Aufstecken der Kupplung erforderlichen Anschlagposition.
[0020] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Vorrichtung ist am Flansch über ein Scharnier
ein schwenkbarer Deckel angebracht, mit dem die Durchführung im Flansch einschließlich
des darin angeordneten Einspeisungssteckers verschließbar ist, insbesondere mittels
einer Dichtung dicht verschließbar ist.
[0021] Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand
der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
- FIG 1
- in einer dreidimensionalen Darstellung ein Ausführungsbeispiel der elektrischen Einspeisung
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- FIG 2
- die Einspeisung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach FIG 1 in einer Querschnittsdarstellung,
- FIG 3
- eine Ausschnittsvergrößerung aus FIG 2
- FIG 4
- die Querschnittsdarstellung nach FIG 2 in einer Explosionsdarstellung,
- FIG 5
- eine dreidimensionale Explosionsdarstellung der Einspeisung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung nach FIG 1, und
- FIG 6
- eine weitere dreidimensionale Explosionsdarstellung der Einspeisung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung nach FIG 1.
[0022] Einander entsprechende Teile sind in FIG 1 bis FIG 6 mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0023] FIG 1 bis FIG 6 zeigen in verschiedenen Ansichten ein Ausführungsbeispiel einer elektrischen
Einspeisung 10 der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der es sich um eine CEE-Einspeisung
handelt.
[0024] Die dreidimensionale Darstellung in FIG 1 gibt einen Überblick über die gesamte Einspeisung
10. Die Explosionszeichnungen in FIG 5 und FIG 6 verdeutlichen die Zusammensetzung
der Einspeisungen 10 aus den einzelnen Komponenten. Zu erkennen ist der Flansch 11,
der zum Einbau an die Außenwand eines mobilen Verbrauchers, beispielsweise eines Wohnwagens,
Wohnmobils oder Bootes, vier Durchführungen 29 für Schrauben aufweist. Zur Abdichtung
der Flanschrückseite (Wandseite des Flansches 11 im eingebauten Zustand) ist eine
Flanschdichtung 36 vorgesehen, die beim Befestigen des Flansches 11 an einer Wand
dichtend gegen diese gedrückt wird.
[0025] Durch eine Durchführung 13 im Flansch 11 ist ein Einspeisungsstecker 12 geführt.
Dieser Einspeisungsstecker 12 umfasst einen Kontaktträger 16, in dem Kontaktelemente
17, hier Kontaktstifte 17, angeordnet sind, und eine Haube 18, die auch als Gehäuse
oder Abdeckung oder Topf bezeichnet werden kann und den Einspeisungsstecker 12 an
der Rückseite des Flansches 11 abdeckt, so dass insbesondere die dort angeordnete
Kontaktierung zwischen Kontaktelementen 17 und jeweiliger Anschlussleitung (nicht
dargestellt) geschützt ist. Im Bereich vor dem Flansch 11 stehen die Kontaktstifte
17 zur Kontaktierung einer Kupplung, insbesondere einer CEE-Kupplung, vor. Die Kontaktstifte
17 sind von einem Kragen 30, der ebenfalls am Kontaktträger 16 des Einspeisungssteckers
vorgesehen ist, umgeben. Im dargestellten Beispiel handelt es sich um eine Einspeisung
10 mit drei Kontaktstiften 17, von denen einer üblicherweise in der aufgesteckten
Kupplung den geerdeten Schutzleiter und die beiden anderen Phase und Neutralleiter
kontaktieren.
[0026] Der Einspeisungsstecker 12 ist drehbar im Flansch 11 gelagert. Dies wird insbesondere
in den Querschnittsdarstellungen in FIG 2, FIG 3 und FIG 4 ersichtlich, die im Detail
zeigen, wie die drehbare Anordnung des Einspeisungssteckers 12 im Flansch 11 verwirklicht
ist. FIG 3 zeigt hierbei eine vergrößerte Darstellung des in FIG 2 mit X bezeichneten
Bereichs, FIG 4 zeigt den Querschnitt nach FIG 2 in einer Explosionsdarstellung, das
heißt die wesentlichen Komponenten der Einspeisung 10 sind auseinandergezogen dargestellt.
[0027] Zu erkennen ist, dass die Drehung des Einspeisungssteckers um eine Drehachse A erfolgt,
die durch die Mitte der Durchführung 13 im Flansch 11 hindurchgeht und damit eine
Mittelachse der Durchführung 13 darstellt. Die Durchführung 13 ist in einem Teilbereich
31 in Form eines Zylinders ausgebildet, das heißt der Flansch 11 umschließt die Durchführung
13 in diesem Bereich wie ein Zylindermantel. Die Achse des dazugehörigen Zylinders
ist die Drehachse A.
[0028] Zumindest in einem mit diesem Teilbereich 31 der Durchführung 13 korrespondierenden
Bereich 32 ist der Einspeisungsstecker 12, und zwar der Kontaktträger 16 des Einspeisungssteckers
12, ebenfalls in Form eines Zylindermantels ausgebildet, wobei die Achse des dazugehörigen
Zylinders ebenfalls die Drehachse A ist und der Zylinderradius nur geringfügig kleiner
als der Radius des der Durchführung 13 zuordenbaren Zylinders ist. Die Differenz zwischen
den beiden Radien ist so gewählt, dass eine problemlose und im Wesentlichen verkippungsfreie
Drehbewegung des Einspeisungssteckers 12 in der Durchführung 13 des Flansches 11 um
die Drehachse A möglich ist.
[0029] Insbesondere in FIG 3, aber auch in FIG 2 und FIG 4, ist ersichtlich, dass die axiale
Beweglichkeit des Einspeisungssteckers 12 relativ zum Flansch 11, das heißt die Beweglichkeit
parallel zur Drehachse A, begrenzt ist
- durch eine am Kontaktträger 16 des Einspeisungssteckers 12 vorgesehene vordere Führungsfläche
14 und
- durch zwei an der Haube 18 des Einspeisungssteckers 12 vorgesehene hintere Führungsflächen
15, die der vorderen Führungsfläche 14 gegenüberliegen.
[0030] Vordere Führungsfläche 14 und hintere Führungsflächen 15 sind derart ausgebildet,
dass sie den Flansch 11 zumindest im Randbereich um die Durchführung 13 zwischen sich
einschließen. Der Flanschdurchmesser in diesem Bereich und der Abstand zwischen den
einschließenden, jeweils einander gegenüberliegenden Führungsflächen 14, 15 ist hierbei
derart gewählt, dass eine axiale Bewegung des Einspeisungssteckers 12 relativ zum
Flansch 11 ganz oder zumindest weitestgehend verhindert ist, die Drehbewegung des
Einspeisungssteckers 12 jedoch nicht behindert wird. In FIG 3 ist ferner zu erkennen,
dass am Flansch 11 eine Auskragung 33 ausgebildet ist, die radial außenliegend von
einer Auskragung 34 der Haube 18 umgeben ist, wodurch ein besonders maßhaltige und
verkantungsfreier Drehung des Einspeisungssteckers 12 im Flansch 11 um die Drehachse
A sichergestellt wird.
[0031] Aus FIG 2 und FIG 4 bis FIG 6 ist ersichtlich, dass der Kontaktträger 16 und die
Haube 18 des Einspeisungssteckers 12 über Befestigungsmittel 19, und zwar konkret
über Schrauben 19, miteinander verbunden sind. Durch Zusammenschrauben bilden somit
Kontaktträger 16 und Haube 18 den Hauptkörper des Einspeisungssteckers 12. Nach dem
Anziehen der Schrauben 19 schließen vordere Führungsfläche 14 (am Kontaktträger 16
ausgebildet) und hintere Führungsflächen 15 (an der Haube 18 ausgebildet) den Flansch
11 am Rand der Durchführung 13 zwischen sich ein. Zur Abdichtung des von Kontaktträger
16 und Haube 18 umschlossenen Innenraums kann zwischen Kontaktträger 16 und Haube
18 eine ringförmige Dichtung angebracht sein (nicht dargestellt).
[0032] Insbesondere in FIG 3 ist zu erkennen, dass zwischen Flansch 11 und Einspeisungsstecker
12 eine Dichtung 20, ein O-Ring, angeordnet ist. Die Dichtung 20 umgibt den Einspeisungsstecker
12 ringförmig, sie ist zwischen der vorderer Führungsfläche 14 und dem Flansch 11
angeordnet sowie zwischen dem zylindermantelförmigen Teilbereich 32 des Kontaktträgers
16 bzw. Einspeisungssteckers 12 und dem Flansch 11 im Bereich der Durchführung 13.
Aufgabe der Dichtung 20 ist, die rückwärtige Seite des Flansches 11, das heißt im
montierten Zustand die wandseitige Seite des Flansches 11, gegenüber der gegenüberliegenden
Vorderseite des Flansches abzudichten. Die Dichtung 20 stellt sicher, dass keine Flüssigkeit
durch die Durchführung 13 im Flansch 11 hindurch von der Vorderseite an die Rückseite
(Wandseite) des Flansches 11 gelangt.
[0033] Die Drehbewegung des Einspeisungssteckers 12 relativ zum Flansch 11 ist begrenzt
durch drei Anschlagelemente 21a, 21b, 21c, die - wie in FIG 6 ersichtlich - an Flansch
11 und Einspeisungsstecker 12, und zwar konkret an der Haube 18, ausgebildet sind.
Das an der Haube angeformte Anschlagelement 21a bewegt sich bei der Drehung des Einspeisungssteckers
12 zwischen den beiden am Flansch 11 angeformten Anschlagelementen 21b, 21c. Das Anschlagelement
21c bildet dabei eine Fixierung 35 für das Anschlagelement 21 a, um eine Anschlagstellung
des Einspeisungssteckers 12 zu definieren, in der eine externe Kupplung vollständig
auf den Einspeisungsstecker 12 aufsteckbar ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel
ist zwischen den Anschlagelementen 21b, 21c eine Drehung des Einspeisungssteckers
12 um etwa 172° möglich.
[0034] Dieser Drehung des Einspeisungssteckers 12 müssen auch die Anschlussleitungen (nicht
dargestellt), die von den Kontaktelementen 17, mit denen sie über geeignete Klemmen
verbunden sind, zum Stromnetz im mobilen Verbraucher führen, folgen. Dabei muss eine
sichere und stabile Kontaktierung zwischen jeweiliger Anschlussleitung und jeweiligem
Kontaktelement sichergestellt sein. Hierfür ist an der Haube 18 eine Kabelzugentlastung
37 vorgesehen, durch die die Anschlussleitungen aus dem inneren der Haube 18 nach
außen geführt werden. Diese Kabelzugentlastung 37 dreht sich mit der Haube 18 und
damit dem gesamten Einspeisungsstecker 12 mit, im Inneren der Haube 18 werden die
Anschlusskabel daher keinen oder zumindest nahezu keinen Drehbelastungen ausgesetzt,
so dass auch an der Kontaktierung zu den Kontaktstiften 17 keine Gefahr für ein Abreißen
der elektrischen Verbindung besteht. Außerhalb der Haube 18, nach der Kabelzugentlastung
37, stellt eine Verdrehung der Anschlusskabel um etwa 180° kein Problem für herkömmliche
Kabel dar und ist daher unproblematisch.
[0035] An seiner Vorderseite (im eingebauten Zustand die wandabgewandte Seite des Flansches
11) ist am Flansch 11 ein äußeres Bajonettverschlussteil 22 ausbildet. Dieses äußere
Bajonettverschlussteil 22 ist dazu vorgesehen, mit einem inneren Bajonettverschlussteil
(nicht dargestellt), das an einer zu kontaktierenden Kupplung ausgebildet ist, derart
zusammenzuwirken, dass äußeres Bajonettverschlussteil 22 und inneres Bajonettverschlussteil
einen Bajonettverschluss bilden, der eine gegen versehentliches Herausziehen gesicherte
Anbringung der Kupplung an der elektrischen Einspeisung 10 ermöglicht. Bei dem äußeren
Bajonettverschlussteil 22 handelt es sich um zwei am Flansch 11 angeformte Vorsprünge
23, die am Rand der Durchführung 13 radial zur Drehachse A nach innen hervorstehen.
Die beiden Vorsprünge 23 sind zueinander um 180° versetzt. Diese Anordnung der Vorsprünge
23 und ihre Formgebung und ihre Abmessungen korrespondieren mit einem nicht dargestellten
inneren Bajonettverschlusselement an der zu kontaktierenden Kupplung, und zwar mit
zwei Ausnehmungen in einer radial nach außen gerichteten Auskragung der Kupplung.
Beim (axial zur Drehachse A erfolgenden) Einschieben der Kontaktstifte 17 des Einspeisungssteckers
12 in korrespondierenden Kontaktelemente (Kontaktbuchsen) der Kupplung tretensofern
der Einspeisungsstecker 12 sich in der vorbeschriebenen Anschlagstellung befindet
(nur dann ist ein vollständiges Einschieben der Kupplung möglich) - die Vorsprünge
23 am Flansch 11 durch die jeweils korrespondierenden Ausnehmungen in der Auskragung
der Kupplung hindurch (befindet sich der Einspeisungsstecker 12 nicht in der Anschlagstellung,
verhindert die Auskragung ein vollständiges Einschieben der Kupplung, der Bajonettverschluss
kann nicht geschlossen werden). Bei einer anschließenden gemeinsamen Drehbewegung
von Kupplung und Einspeisungsstecker 12 relativ zum Flansch 11 treten die Vorsprünge
23 hinter die Auskragung des inneren Bajonettverschlussteils an der Kupplung. In dieser
Position verhindern Vorsprünge 23 und Auskragung ein Zurückziehen bzw. Abziehen der
Kupplung vom Einspeisungsstecker 12. Dieses ist erst nach einer entsprechenden entgegengesetzten
Drehbewegung von Kupplung und Einspeisungsstecker 12 gegenüber dem Flansch 11 möglich.
Ein versehentliches Abziehen der Kupplung wird somit wirksam verhindert. Der elektrische
Kontaktbereich zwischen Kupplung und Einspeisungsstecker 12 ist bei vollständig eingeschobene
Kupplung über eine in der Einspeisung 10 ringförmig um den Kontaktträger 16 des Einspeisungssteckers
12 angeordnete Kupplungsdichtung 38 nach außen abgedichtet.
[0036] Der wesentliche Unterschied zur Anbringung der Kupplung bei herkömmlichen Einspeisungen
liegt somit darin, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses die bereits auf den
Einspeisungsstecker 12 gesteckte Kupplung zusammen mit dem Einspeisungsstecker 12
gedreht wird, das heißt es wird das innere Bajonettverschlussteil an der Kupplung
gedreht, und nicht ein äußeres Bajonettverschlussteil, das in ein zusätzliches Ringelement
integriert ist, das den Einspeisungsstecker drehbar umgibt. Bei der erfindungsgemäßen
Einspeisung 10 hingegen ist das äußere Bajonettverschlussteil 22, das am Flansch ausgebildet
ist, ortsfest.
[0037] In den Figuren ist ferner zu erkennen, dass die Einspeisung einen Deckel 24 umfasst.
Dieser ist über ein Scharnier 25 schwenkbar am Flansch 11 angebracht. Mit diesem Deckel
24 ist die Durchführung 13 im Flansch 11 einschließlich des darin angeordneten Einspeisungssteckers
12 verschließbar. Zur Abdichtung ist eine Deckeldichtung 26 vorgesehen, die bei geschlossenem
Deckel 24 zwischen Deckel 24 und Flansch 11 angeordnet ist und die Ausnehmung 13 ringförmig
umgibt. In FIG 1 ist zu erkennen, dass im Deckel 24 ein inneres Bajonettverschlussteil
27 ausgebildet ist, das mit dem äußeren Bajonettverschlussteil 22 am Flansch korrespondiert.
Auch diese beiden Bajonettverschlussteile 22, 27 bilden einen Bajonettverschluss.
Dieser lässt sich durch Drehen des Deckels 24 relativ zum Flansch 11, um die Drehachse
A, schließen. Diese Drehbewegung des Deckels 24 ermöglicht die vorgesehene Ausbildung
des Scharniers 25. Dieses weist einen ringförmigen Abschnitt 28 auf, der formschlüssig,
aber drehbeweglich am Deckel 24 aufgesteckt ist. Der Deckel 24 ist gegenüber diesem
ringförmigen Abschnitt 28 und damit gegenüber dem Scharnier 25 insgesamt drehbar.
Bezugszeichenliste
[0038]
- 10
- Elektrische Einspeisung, CEE-Einspeisung
- 11
- Flansch
- 12
- Einspeisungsstecker
- 13
- Durchführung des Flansches 11 für den Einspeisungsstecker 12
- 14
- vordere Führungsfläche
- 15
- hintere Führungsfläche
- 16
- Kontaktträger
- 17
- Kontaktelemente, Kontaktstifte
- 18
- Haube (Gehäuse, Abdeckung, Topf)
- 19
- Befestigungsmittel, Schrauben
- 20
- Dichtung
- 21a,b,c
- Anschlagelemente
- 22
- äußeres Bajonettverschlussteil
- 23
- Vorsprung
- 24
- Deckel
- 25
- Scharnier
- 26
- Deckeldichtung
- 27
- inneres Bajonettverschlussteil
- 28
- ringförmiger Abschnitt des Scharniers 25
- 29
- Durchführung für Befestigungsschrauben
- 30
- Kragen
- 31
- zylindermantelförmiger Teilbereich
- 32
- zylindermantelförmiger Teilbereich
- 33
- Auskragung am Flansch 11
- 34
- Auskragung an Haube 18
- 35
- Fixierung
- 36
- Flanschdichtung
- 37
- Kabelzugentlastung
- 38
- Kupplungsdichtung
- A
- Mittelachse, Drehachse
- X
- Bereich
1. Vorrichtung umfassend
eine Kupplung und
eine elektrische Einspeisung (10) für die externe elektrische Versorgung des Stromnetzes
eines mobilen Verbrauchers,
wobei die elektrische Einspeisung (10) einen Flansch (11) zur Anbringung der Einspeisung
(10) an und/oder in einer Wand des mobilen Verbrauchers, und mindestens einen Einspeisungsstecker
(12) zur elektrischen Kontaktierung der Kupplung umfasst, und
wobei der Einspeisungsstecker (12) drehbar im Flansch (11) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zu kontaktierende Kupplung ein inneres Bajonettverschlussteil ausbildet,
dass der Flansch (11) ein äußeres Bajonettverschlussteil (22) ausbildet, das mit dem inneren
Bajonettverschlussteil derart korrespondiert, dass äußeres Bajonettverschlussteil
und inneres Bajonettverschlussteil einen Bajonettverschluss bilden,
wobei der Bajonettverschluss dadurch schließbar ist, dass die bereits auf den Einspeisungsstecker
(12) gesteckte Kupplung zusammen mit dem Einspeisungsstecker (12) gedreht wird und
dabei der innere Bajonettverschlussteil mit dem ortsfesten äußeren Bajonettverschlussteil
derart zusammenwirkt, dass die Kupplung gegen versehentliches Herausziehen gesichert
ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einspeisungsstecker (12) drehbar in und/oder an einer Durchführung (13) des Flansches
angeordnet und/oder gelagert ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
dass die Durchführung (13) zumindest abschnittsweise die Form eines Zylinders aufweist
und der Einspeisungsstecker (12) um die Mittelachse dieses Zylinders drehbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einspeisungsstecker (12) zumindest in einem der Durchführung (13) des Flansches
(11) zugeordneten Bereich eine mit der Durchführung (13) korrespondierende Außenform,
insbesondere die Form eines Zylindermantels, aufweist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die axiale Beweglichkeit des Einspeisungssteckers (12) relativ zum Flansch (11) begrenzt
ist durch mindestens eine am Einspeisungsstecker (12) vorgesehene vordere Führungsfläche
(14) und durch mindestens eine der vorderen Führungsfläche (14) gegenüberliegende
und ebenfalls am Einspeisungsstecker (12) vorgesehene hintere Führungsfläche (15),
wobei vordere Führungsfläche (14) und hintere Führungsfläche (15) derart ausgebildet
sind, dass sie den Flansch (11) zumindest im Randbereich um die Durchführung (13)
zwischen sich einschließen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die axiale Beweglichkeit des Einspeisungssteckers (12) relativ zum Flansch (11) durch
die vordere Führungsfläche (14) und die hintere Führungsfläche (15) ganz oder zumindest
weitestgehend unterbunden ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einspeisungsstecker (12) einen Kontaktträger (16), in dem Kontaktelemente (17)
angeordnet sind, und eine Haube (18) umfasst, wobei Kontaktträger (16) und Haube (18)
über Befestigungsmittel (19) miteinander verbunden sind,
wobei die vordere Führungsfläche (14) am Kontaktträger (16) vorgesehen oder ausgebildet
ist,
wobei die hintere Führungsfläche (15) an der Haube (18) vorgesehen oder ausgebildet
ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen Flansch (11) und Einspeisungsstecker (12) mindestens eine Dichtung (20) angeordnet
ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8 und nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtung (20) oder die Dichtungen zwischen vorderer Führungsfläche (14) und Flansch
(11) und/oder zwischen hinterer Führungsfläche (15) und Flansch (11) angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9 und nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtung (20) oder die Dichtungen zwischen einem der Durchführung (13) des Flansches
(11) zugeordneten Bereich des Einspeisungssteckers (12) und dem Rand der Durchführung
(13) im Flansch (11) angeordnet ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehbewegung des Einspeisungssteckers (12) relativ zum Flansch (11) begrenzt ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Begrenzung der Drehbewegung Anschlagelemente (21a, 21b, 21c) an Flansch (11) und
Einspeisungsstecker (12) vorgesehen oder ausgebildet sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehbewegung auf einen maximalen Drehwinkel zwischen 30° und 270°, insbesondere
zwischen 160° und 180°, bevorzugt von etwa 172°, begrenzt ist.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Bildung des äußeren Bajonettverschlussteils (22) am Flansch mindestens ein, bevorzugt
zwei Vorsprünge (23) vorgesehen oder ausgebildet sind, die derart angeordnet sind,
dass sie beim vollständigen Aufstecken der Kupplung auf den Einspeisungssteckers (12)
durch korrespondierende Ausnehmungen in einer Auskragung der Kupplung hindurchtreten
und bei einer anschließenden gemeinsamen Drehbewegung von Kupplung und Einspeisungsstecker
hinter die Auskragung des inneren Bajonettverschlussteils an der Kupplung treten und
in dieser Position ein zurückziehen der Kupplung verhindern.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14 und nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorsprünge (23) des äußeren Bajonettverschlussteils (22) des Flansches (11) und
die Kontaktelemente (17) des Einspeisungssteckers (12) derart angeordnet sind, dass
die Kupplung nur in einer der beiden Anschlagpositionen des Einspeisungssteckers (12)
relativ zum Flansch (11) vollständig auf die elektrische Einspeisung (10) steckbar
ist.
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am Flansch (11) ein schwenkbarer Deckel (24) über ein Scharnier (25) angebracht ist,
mit dem die Durchführung (13) im Flansch (11) einschließlich des darin angeordneten
Einspeisungssteckers (12) verschließbar ist, insbesondere mittels einer Dichtung (26)
dicht verschließbar ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
im oder am Deckel (24) ein inneres Bajonettverschlussteil (27) vorgesehen oder ausgebildet
ist, das mit einem äußeren Bajonettverschlussteil (22) am Flansch (11) korrespondiert,
wobei der Deckel (24) zur Ermöglichung der für das Schließen des Bajonettverschlusses
erforderlichen Drehbewegung gegenüber dem zwischen Deckel (24) und Flansch (11) angeordneten
Scharnier (25) drehbar ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (25) einen ringförmigen Abschnitt (28) aufweist, der form- und/oder
kraftschlüssig an dem Deckel (24) angebracht ist, insbesondere aufgesteckt ist, derart,
dass der ringförmige Abschnitt (28) in Ringrichtung drehbar mit dem Deckel (24) verbunden
ist.
1. Device comprising
a coupling and
an electrical feed (10) for the external electrical supply of the power system of
a mobile consumer,
wherein the electrical feed (10) comprises a flange (11) for attachment of the feed
(10) on and/or in a wall of the mobile consumer, and at least one feed plug (12) for
electrical contacting of the coupling, and wherein the feed plug (12) is disposed
rotatably in the flange (11),
characterised in that
the coupling to be contacted forms an inner bayonet closure portion, the flange (11)
forms an outer bayonet closure portion (22) which corresponds with the inner bayonet
closure portion in such a way that outer bayonet closure portion and inner bayonet
closure portion form a bayonet closure,
wherein the bayonet closure is lockable in that the coupling already slipped onto the feed plug (12) is rotated together with the
feed plug (12) and in the process the inner bayonet closure portion cooperates with
the fixed outer bayonet closure portion in such a way that the coupling is secured
against being accidentally pulled out.
2. Device according to claim 1,
characterised in that
the feed plug (12) is disposed and/or supported rotatably in and/or on a bushing (13)
of the flange.
3. Device according to claim 2,
characterised in that
the bushing (13), at least in sections, has a cylindrical shape and the feed plug
(12) is rotatable about the central axis of this cylinder.
4. Device according to claim 2 or 3,
characterised in that
the feed plug (12), at least in a region assigned to the bushing (13) of the flange
(11), has an outer shape corresponding to the bushing (13), in particular the shape
of a cylindrical jacket.
5. Device according to claim 3 or 4,
characterised in that
the axial movement of the feed plug (12) relative to the flange (11) is limited by
at least one anterior guide surface (14) provided on the feed plug (12) and by at
least one posterior guide surface (15) opposing the anterior guide surface (14) and
likewise provided on the feed plug (12), wherein anterior guide surface (14) and posterior
guide surface (15) are designed in such a way that they enclose the flange (11), at
least in the marginal region around the bushing (13), between them.
6. Device according to claim 5,
characterised in that
the axial movement of the feed plug (12) relative to the flange (11) is prevented
entirely or at least as far as possible by the anterior guide surface (14) and the
posterior guide surface (15).
7. Device according to one of claims 5 or 6,
characterised in that
the feed plug (12) has a contact carrier (16) in which contact elements (17) are disposed
and comprises a cap wherein contact carrier (16) and cap (18) are joined together
via fastening means (19),
wherein the anterior guide surface (14) is provided or formed on the contact carrier
(16),
wherein the posterior guide surface (15) is provided or formed on the cap (18).
8. Device according to one of the preceding claims,
characterised in that
at least one seal (20) is disposed between flange (11) and feed plug (12).
9. Device according to claim 8 and according to one of claims 5 to 7,
characterised in that
the seal (20) or seals are disposed between anterior guide surface (14) and flange
(11) and/or between posterior guide surface (15) and flange (11).
10. Device according to claim 8 or 9 and according to claim 4,
characterised in that
the seal (20) or seals is/are disposed between a region of the feed plug (12) assigned
to the bushing (13) of the flange (11) and the edge of the bushing (13) in the flange
(11).
11. Device according to one of the preceding claims,
characterised in that
the rotary motion of the feed plug (12) is limited relative to the flange (11).
12. Device according to claim 11,
characterised in that
limit stop elements (21a, 21b, 21c) are provided or formed on flange (11) and feed
plug (12) to limit the rotary motion.
13. Device according to claim 11 or 12,
characterised in that
the rotary motion is limited to a maximum angle of rotation between 30° and 270°,
in particular between 160° and 180°, preferably of approximately 172°.
14. Device according to one of the preceding claims,
characterised in that
for forming the outer bayonet closure portion (22) at least one, preferably two lugs
(23) are provided or formed on the flange, said lugs being disposed in such a way
that on slipping the coupling completely onto the feed plug (12) they pass through
corresponding cut-outs in an overhang of the coupling and during a subsequent combined
rotary motion of coupling and feed plug they move behind the overhang of the inner
bayonet closure portion on the coupling and in this position prevent withdrawal of
the coupling.
15. Device according to claim 14 and according to one of claims 11 to 13,
characterised in that
the lugs (23) of the outer bayonet closure portion (22) of the flange (11) and the
contact elements (17) of the feed plug (12) are disposed in such a way that the coupling
can only be slipped completely onto the electrical feed (10) in one of the two limit
stop positions of the feed plug (12) relative to the flange (11).
16. Device according to one of the preceding claims,
characterised in that
a swivelling cover (24) is attached on the flange (11) via a hinge (25) with which
cover the bushing (13) can be sealed in the flange (11) including the feed plug (12)
disposed therein, in particular can be sealed tight by means of a seal (26).
17. Device according to claim 16,
characterised in that
an inner bayonet closure portion (27) is provided or formed in or on the cover (24),
said closure portion corresponding with an outer bayonet closure portion (22) on the
flange (11), wherein the cover (24) is rotatable to facilitate the rotary motion relative
to the hinge (25) which is disposed between cover (24) and flange (11) and that is
necessary for closing the bayonet closure.
18. Device according to claim 17,
characterised in that
the hinge (25) has a ring-shaped section (28) which is attached on the cover (24)
in a positive and/or force-locking manner, in particular is slipped on in such a way
that the ring-shaped section (28) is rotatably joined to the cover (24) in the annular
direction.
1. Dispositif comprenant:
- un couplage et
- une alimentation électrique (10) pour l'approvisionnement électrique externe du
réseau de courant d'un consommateur mobile,
étant entendu que l'alimentation électrique (10) comprend une collerette (11) permettant
d'installer l'alimentation (10) sur et/ou dans une paroi du consommateur mobile, et
au moins une fiche d'alimentation (12) aux fins de la réalisation du contact électrique
du couplage, et
étant entendu que la fiche d'alimentation (12) est agencée de façon rotative dans
la collerette (11),
caractérisé
en ce que le couplage devant être mis en contact forme une pièce interne de fermeture à baïonnette,
en ce que la collerette (11) forme une pièce externe de fermeture à baïonnette (22) qui correspond
à la pièce interne de fermeture à baïonnette de telle sorte que la pièce externe de
fermeture à baïonnette et la pièce interne de fermeture à baïonnette forment une fermeture
à baïonnette,
étant entendu que la fermeture à baïonnette peut être fermée en ce que le couplage
déjà monté sur la fiche d'alimentation (12) est mis en rotation avec la fiche d'alimentation
(12), et ce faisant, la pièce interne de la fermeture à baïonnette interagit avec
la pièce externe immobile de la fermeture à baïonnette de telle sorte que le couplage
est sécurisé contre un enlèvement fortuit.
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé
en ce que la fiche d'alimentation (12) est agencée et/ou montée dans et/ou sur une traversée
(13) de la collerette.
3. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé
en ce que la traversée (13) présente, au moins dans une section, la forme d'un cylindre et
la fiche d'alimentation (12) peut être mise en rotation autour de l'axe central de
ce cylindre.
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3,
caractérisé
en ce que la fiche d'alimentation (12) présente, au moins dans une zone se rapportant à la
traversée (13) de la collerette (11), une forme externe correspondant à la traversée
(13), en particulier la forme d'une enveloppe cylindrique.
5. Dispositif selon la revendication 3 ou 4,
caractérisé
en ce que la mobilité axiale de la fiche d'alimentation (12) par rapport à la collerette (11)
est limitée par au moins une surface de guidage avant (14) prévue sur la fiche d'alimentation
(12) et par au moins une surface de guidage arrière (15) située en opposition à la
surface de guidage avant (14) et également prévue sur la fiche d'alimentation (12),
étant entendu que la surface de guidage avant (14) et la surface de guidage arrière
(15) sont réalisées de telle sorte qu'elles enserrent la collerette (11) entre elles
autour de la traversée (13) au moins dans la zone du bord.
6. Dispositif selon la revendication 5,
caractérisé
en ce que la mobilité axiale de la fiche d'alimentation (12) par rapport à la collerette (11)
est empêchée totalement ou au moins dans la plus large mesure par la surface de guidage
avant (14) et la surface de guidage arrière (15).
7. Dispositif selon l'une des revendications 5 ou 6,
caractérisé
en ce que la fiche d'alimentation (12) comprend un support de contact (16) dans lequel des
éléments de contact (17) sont agencés et un capot (18),
étant entendu que le support de contact (16) et le capot (18) sont assemblés l'un
avec l'autre par le biais de moyens de fixation (19), étant entendu que la surface
de guidage avant (14) est prévue ou réalisée sur le support de contact (16),
étant entendu que la surface de guidage arrière (15) est prévue ou réalisée sur le
capot (18).
8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce qu'au moins un joint d'étanchéité (20) est agencé entre la collerette (11) et la fiche
d'alimentation (12).
9. Dispositif selon la revendication 8 et selon l'une des revendications 5 à 7,
caractérisé
en ce que le joint d'étanchéité (20) ou les joints d'étanchéité sont agencés entre la surface
de guidage avant (14) et la collerette (11) et/ou entre la surface de guidage arrière
(15) et la collerette (11).
10. Dispositif selon la revendication 8 ou 9 et selon la revendication 4,
caractérisé
en ce que le joint d'étanchéité (20) ou les joints d'étanchéité sont agencés entre une zone
de la fiche d'alimentation (12) se rapportant à la traversée (13) de la collerette
(11) et le bord de la traversée (13) dans la collerette (11).
11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que le mouvement de rotation de la fiche d'alimentation (12) par rapport à la collerette
(11) est limité.
12. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé
en ce que des éléments de butée (21a, 21b, 21c) sont prévus ou réalisés sur la collerette (11)
et la fiche d'alimentation (12) afin de limiter le mouvement de rotation.
13. Dispositif selon la revendication 11 ou 12,
caractérisé
en ce que le mouvement de rotation est limité à un angle de rotation maximal compris entre
30° et 270°, en particulier entre 160° et 180, et de préférence d'environ 172°.
14. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce qu'en vue de la formation de la pièce externe de fermeture à baïonnette (22) sur la collerette,
au moins une, et de préférence deux saillies (23) sont prévues ou réalisées, lesquelles
sont agencées de telle sorte que lorsque le couplage est entièrement enfoncé sur la
fiche d'alimentation (12), elles passent au travers d'évidements correspondants dans
un encorbellement du couplage, et lorsqu'un mouvement de rotation commun du couplage
et de la fiche d'alimentation a lieu ensuite, elles passent à l'arrière de l'encorbellement
de la pièce interne de fermeture à baïonnette, atteignant le couplage, et dans cette
position, elles empêchent un recul du couplage.
15. Dispositif selon la revendication 14 et selon l'une des revendications 11 à 13,
caractérisé
en ce que les saillies (23) de la pièce externe de fermeture à baïonnette (22) de la collerette
(11) et les éléments de contact (17) de la fiche d'alimentation (12) sont agencés
de telle sorte que le couplage peut uniquement être enfoncé entièrement sur l'alimentation
électrique (10) dans l'une des deux positions de butée de la fiche d'alimentation
(12) par rapport à la collerette (11).
16. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce qu'un couvercle pivotant (24) est installé sur la collerette (11) par le biais d'une
charnière (25), avec lequel la traversée (13) dans la collerette (11), y compris la
fiche d'alimentation (12) agencée dans celle-ci, peut être fermée, en particulier
être fermée de façon étanche au moyen d'un joint d'étanchéité (26).
17. Dispositif selon la revendication 16,
caractérisé
en ce qu'une pièce interne de fermeture à baïonnette (27) est prévue ou réalisée dans ou sur
le couvercle (24), laquelle correspond à une pièce externe de fermeture à baïonnette
(22) au niveau de la collerette (11), étant entendu qu'afin de permettre le mouvement
de rotation nécessaire à la fermeture de la fermeture à baïonnette, le couvercle (24)
peut tourner par rapport à la charnière (25) agencée entre le couvercle (24) et la
collerette (11).
18. Dispositif selon la revendication 17,
caractérisé
en ce que la charnière (25) présente une section de forme circulaire (28) qui est installée
sur le couvercle (24) par forme et/ou par force, en particulier enfoncée, de telle
sorte que la section de forme circulaire (28) est assemblée avec le couvercle (24)
de façon à pouvoir tourner dans le sens du cercle.
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