Schrankeinbauteil mit Ablagefächern, welches in einen Oberschrank einsetzbar ist

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schrankeinbauteil mit Ablagefächern, welches in einen Oberschrank einsetzbar ist und von einer oberen, in den Oberschrank eingefahrenen Position in eine aus dem Oberschrank ausgefahrene und nach unten versetzte Position ausschwenkbar ist, wozu das Schrankeinbauteil parallel ausgerichtete Schwenkhebel umfasst, die einerseits am Schrankeinbauteil angelenkt sind und andererseits an einem in den Oberschrank einsetzbaren und befestigbaren Tragelement anlenkbar sind, an welchem Tragelement ein erster Schwenkhebel und ein zweiter Schwenkhebel jeweils in einem ersten Schwenklager schwenkbar gelagert sind, welche jeweils über ein zweites Schwenklager mit einem Tragteil schwenkbar verbunden sind.

[0002] Derartige Schrankeinbauteile sind bekannt, vgl. DE-A-100 02 296. Bei heutigen Kücheneinrichtungen ist man bestrebt, den zur Verfügung stehenden Platz möglichst optimal zu nutzen. Deshalb werden auch Oberschränke eingesetzt, die oftmals bis zur Decke reichen, die Zugänglichkeit in den oberen Bereich dieser Oberschränke ist für eine Person, die eine Normalgrösse aufweist, ohne Steighilfe nicht möglich. Diese Schrankeinbauteile lassen es zu, dass sie von einer oberen, in den Oberschrank eingefahrenen Position in eine aus dem Oberschrank ausgefahrene und nach unten versetzte Position ausschwenkbar sind, wodurch die Zugänglichkeit auf die in diesem Schrankeinbauteil gehaltenen Ablagefächer in einer angenehmen Arbeitshöhe gewährleistet ist.

[0003] Diese bekannten Schrankeinbauteile mit Ablagefächern sind üblicherweise durch jeweils zwei Schwenkhebelpaare im Oberschrank gehalten. Hierbei ist jeweils ein Schwenkhebelpaar auf beiden Seiten des Schrankeinbauteils angeordnet, wozu dieses mit Seitenwänden ausgestattet ist. Um ein paralleles Herunterschwenken aus dem Oberschrank und Hochschwenken in den Oberschrank dieses Schrankeinbauteils gewährleisten zu können, müssen diese beiden Seitenwände verwindungssteif miteinander verbunden sein, was den Einsatz von starren Verbindungselementen erfordert, was aufwändig ist. Zudem ist es bei der Montage dieses Schrankeinbauteils im Oberschrank erforderlich, dass die Lagerungen der Schwenkhebelpaare auf beiden Seiten des Oberschrankes befestigt werden müssen, was auch die Montage aufwändig macht.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Schrankeinbauteil mit Ablagefächern zu schaffen, das einen einfachen Aufbau aufweist, und welches mit geringem Aufwand im jeweiligen Oberschrank montiert werden kann.

[0005] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass das Tragelement einen stangenförmigen Ständer aufweist, an welchem stangenförmigen Ständer zwei parallel zueinander ausgerichtete erste Platten angebracht sind, zwischen welchen beiden ersten Platten der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel angeordnet sind, dass das Tragteil aus zwei weiteren Platten gebildet ist, welche parallel zueinander ausgerichtet und miteinander verbunden sind, und zwischen welchen zwei weiteren Platten der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel angeordnet sind, und dass am Tragteil mindestens an einer der weiteren Platten aussenseitig die Ablagefächer anbringbar sind.

[0006] Durch die Ausgestaltung der Erfindung mit nur einem Schwenkhebelpaar kann das Tragelement, an welchem diese Schwenkhebel angelenkt sind, in beliebiger Weise auf der einen oder anderen Seite oder in einem mittleren Bereich dieses Oberschrankes befestigt werden, was durch eine einfache Montage erfolgen kann, je nach Lage dieses Tragelementes im Oberschrank können dann am Tragteil einseitig oder auf beiden Seiten Ablagefächer angebracht werden. Dadurch erhält man eine Vielfalt von Anwendungsmöglichkeiten, die Breite des Oberschrankes kann durch die geeignete Wahl der Breite der Ablagefächer voll ausgenützt werden, die die Ablagefächer tragende Konstruktion bleibt für jeden Anwendungsfall die selbe.

[0007] In vorteilhafter Weise ist der stangenförmige Ständer einseitig mit einer Befestigungsplatte ausgestattet, in wel-chen Ständer auf der anderen Seite teleskopartig ein Profil einsetzbar ist, an dessen aussenseitigem Ende ebenfalls eine Befestigungsplatte angeordnet ist, und welches Profil bezüglich des stangenförmigen Ständers in jeder Position fixierbar ist. Dadurch lässt sich das Tragelement an unterschiedliche Bauhöhen eines Oberschrankes anpassen, die Befestigung ist sehr einfach, durch die Anordnung der Befestigungsplatten lässt sich das Tragelement am Boden und an der oberen Abdeckung des Oberschrankes befestigen, die Befestigung dieses Tragelementes erfolgt somit unabhängig von der Rückwand des Oberschrankes, die oftmals aus einer nicht stabilen Abdeckung gebildet ist oder auf die sogar vollumfänglich verzichtet wird.

[0008] In vorteilhafter Weise sind der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel aus Hohlprofilen gebildet. Durch diese Ausgestaltung erhält man eine sehr stabile Lagerung der Schwenkhebel am Tragelement, zusätzlich sind der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel sehr verwindungssteif.

[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der gegenseitige Abstand der zwei weiteren Platten so gross ist, dass die je zwei ersten Platten zwischen die zwei weiteren Platten zu liegen kommen. Auch diese Ausgestaltung des Tragteils verbessert die Stabilität zusätzlich.

[0010] In vorteilhafter Weise sind aussenseitig an den zwei weiteren Platten Einhängeelemente anbringbar, in welche die Ablagefächer eingehängt werden können. Dadurch können verschiedenste Ausführungsformen von Ablagefächern je nach Bedarf eingesetzt werden, beispielsweise Tablare, Schalen, Körbe usw..

[0011] In vorteilhafter Weise ist ein Federelement angebracht, das einerseits in einem Anlenkpunkt an einem der beiden Schwenkhebel angelenkt ist und andererseits am stangenförmigen Ständer gehalten ist. Dadurch kann das Gewicht des Schrankeinbauteils mit den Ablagefächern und darauf angeordneten Utensilien ausgeglichen werden, so dass eine Bedienerperson, die das Schrankeinbauteil aus dem Oberschrank ausfahren oder in die eingefahrene Position bringen möchte, nicht zuviel Kraft aufwenden muss.

[0012] In vorteilhafter Weise ist der Anlenkpunkt des Federelementes in Längsrichtung des Schwenkhebels verschiebbar angeordnet und sind zum Verschieben und Arretieren des Anlenkpunktes Verschiebemittel angebracht. Dadurch lässt sich die wirkende Federkraft an das Gewicht des Schrankeinbauteils mit den Ablagefächern und den darauf angeordneten Utensilien anpassen.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass am stangenförmigen Ständer das eine Ende eines Dämpfungselementes angelenkt ist, dessen anderes Ende an einem der beiden Schwenkhebel angelenkt ist. Dadurch wird vermieden, dass bei zu starker oder zu schwacher Federkraft das Schrankeinbauteil, wenn es von der Bedienerperson losgelassen wird, mit zu grosser Geschwindigkeit in die ausgefahrene oder eingefahrene Position aufschlägt.

[0014] In vorteilhafter Weise ist am Tragteil ein Bedienergriff angebracht, wodurch die Bedienung für eine Person vereinfacht wird.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das Ein- und Ausschwenken des Schrankeinbauteils in den und aus dem Oberschrank motorisch angetrieben erfolgt. Hierzu kann beispielsweise anstelle des Dämpfungselementes ein Linearantrieb vorgesehen sein, der elektrisch über Knopfdruck betätigbar ist.

[0016] Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0017] Es zeigt:

Fig. 1 in räumlicher Darstellung einen schematisch dargestellten Oberschrank mit eingesetztem Schrankeinbauteil mit Ablagefächern, in der ausgefahrenen und nach unten versetzten Position;

Fig. 2 in räumlicher Darstellung den Schrankeinbauteil mit Ablagefächern gemäss Fig. 1 beim Einfahren in den Oberschrank;

Fig. 3 in räumlicher Darstellung den Schrankeinbauteil mit Ablagefächern gemäss Fig. 1, in voll in den Oberschrank eingefahrenen Position;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch den erfindungsgemässen Schrankeinbauteil, in voll ausgefahrener Position;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung des Schrankeinbauteils gemäss Fig. 4, in einer Zwischenposition;

Fig. 6 eine Schnittdarstellung des Schrankeinbauteils gemäss Fig. 4, in der voll in den Oberschrank eingefahrenen Position; und

Fig. 7 in räumlicher Darstellung einen Ausschnitt des Schrankeinbauteils, in welchem die Verschiebemittel zum Verschieben des Anlenkpunktes des Federelementes ersichtlich sind.

[0018] In den Fig. 1 bis 3 ist schematisch ein Oberschrank 1 dargestellt, wie er beispielsweise in Küchen zur Anwendung kommt. Dieser Oberschrank besteht in bekannter Weise aus einem Boden 2, einer oberen Abdeckung 3, zwei Seitenwänden 4 und 5 und einer Rückwand 6. Aus Übersichtlichkeitsgründen ist die Frontabdeckung weggelassen, die beispielsweise aus zwei schwenkbaren Türen bestehen kann.

[0019] In diesen Oberschrank ist ein Schrankeinbauteil 7 eingesetzt, das mit Ablagefächern 8 ausgestattet ist. Diese Ablagefächer 8 bestehen im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Körben, selbstverständlich sind auch andere Ablagefächer, beispielsweise Schalen oder Tablare denkbar.

[0020] Das Schrankeinbauteil 7 umfasst ein Tragelement 9, das in den Oberschrank 1 eingesetzt und befestigt ist. Das Tragelement 9 weist einen stangenförmigen Ständer 10 auf, der am Boden 2 und an der oberen Abdeckung 3 des Oberschrankes befestigt ist, wie später noch im Detail gesehen wird. An diesem Ständer 10 sind zwei parallel zueinander ausgerichtete erste Platten 11 befestigt. Zwischen diesen beiden ersten Platten 11 ist ein erster Schwenkhebel 12 und ein zweiter Schwenkhebel 13 angeordnet. Dieser erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 sind jeweils in einem ersten Schwenklager 14 zwischen den beiden ersten Platten 11 und 12 schwenkbar gelagert.

[0021] Angelenkt am ersten Schwenkhebel 12 und am zweiten Schwenkhebel 13 ist jeweils über ein zweites Schwenklager 15 ein Tragteil 16, wodurch eine schwenkbare Verbindung erhalten wird. Dieses Tragteil 16 ist aus zwei weiteren Platten 17 gebildet, welche parallel zueinander ausgerichtet und über einen Steg 18 miteinander verbunden sind. Auch bei diesem Tragteil 16 sind der erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 zwischen den beiden weiteren Platten 17 angeordnet. Diese beiden weiteren Platten 17 weisen einen gegenseitigen Abstand voneinander auf, der so gross ist, dass die beiden ersten Platten 11 des Tragelementes 9 zwischen diesen weiteren Platten 17 Platz finden.

[0022] Aussenseitig an den zwei weiteren Platten 17 sind Einhängeelemente 20 angebracht, an welchen beidseitig die Ablagefächer 8 auf verschiedenen Höhen eingehängt werden können.

[0023] Die beiden ersten Schwenklager 14 und die beiden zweiten Schwenklager 15, über welche der erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 am Tragelement 9 bzw. am Tragteil 16 schwenkbar gehalten sind, bilden die Eckpunkte eines Parallelogramms. Dadurch kann das Tragteil 16 mit den daran angebrachten Ablagefächern 8 parallel von einer aus dem Oberschrank 1 ausgefahrenen und nach unten versetzten Position, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, in eine in den Oberschrank 1 eingefahrene Position, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, verschwenkt werden, wobei eine Zwischenposition, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, durchfahren wird. Hierbei sind der erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 jeweils aus einem Vierkantprofil gebildet, wodurch die Lagerungen zwischen den beiden ersten Platten 11 und den beiden weiteren Platten 17 sehr stabil ausgebildet sind. Durch die Verwendung der Vierkantprofile erhält man auch eine optimale Verwindungssteifigkeit des gesamten Systems. Am Steg 18, über welchen die weiteren Platten 17 miteinander verbunden sind, ist ein Bedienergriff 19 angebracht, über welchen eine Bedienerperson den Tragteil 16 in die jeweils gewünschte Position bringen kann.

[0024] In den Fig. 1 bis 3 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher das Schrankeinbauteil 7 in einem mittleren Bereich im Oberschrank 1 angeordnet ist. Dadurch können am Tragteil 16 auf beiden Seiten Ablagefächer 8 eingehängt werden, die die gleiche Länge aufweisen. Selbstverständlich ist es aber auch denkbar, das Schrankeinbauteil 7 beispielsweise in unmittelbarer Nähe einer Seitenwand anzubringen, am Tragteil 16 können dann nur auf der einen Seite Ablagefächer 8 eingehängt werden. Das Schrankeinbauteil 7 kann auch in einem seitlichen Bereich im Oberschrank 1 befestigt sein, so dass auf der einen Seite am Tragteil 16 schmale Ablagefächer eingehängt werden können, während auf der anderen Seite am Tragteil 16 breitere Ablagefächer eingehängt werden können. Man ist hier sehr flexibel, durch die Auswahl der Breite der Ablagefächer 8 kann das Platzangebot im Oberschrank 1 in optimaler Weise ausgenützt werden. Zu dieser optimalen Platzausnützung trägt auch die geringe Breite des Schrankeinbauteils 7 bei, bei den bekannten derartigen Schrankeinbauteilen werden ja, wie bereits vorgängig beschrieben worden ist, beidseitige Lagerungen mit den entsprechenden Schwenkhebeln verwendet, wodurch der Platzbedarf durch diese Lagerungen praktisch doppelt so gross ist, wie bei der vorliegenden erfindungsgemässen Lösung.

[0025] Wie aus den Fig. 4 bis 6 ersichtlich ist, besteht der stangenförmige Ständer 10 des Tragelementes 9 aus einem ersten Hohlprofil 21, das als Vierkantrohr ausgebildet ist. Auf der unteren Seite dieses Hohlprofil 21 ist eine Befestigungsplatte angeordnet, mittels welcher dieses Hohlprofil 21 in bekannter Weise am Boden 2 des Oberschrankes 1 festgeschraubt werden kann. Von der anderen Seite her ist in das Hohlprofil 21 teleskopartig ein weiteres Profil 23 eingesetzt. Dieses weitere Profil 23 ist aussenseitig ebenfalls mit einer Befestigungsplatte 24 ausgestattet, welche an der oberen Abdeckung 3 des Oberschrankes 1 durch Verschraubung befestigt ist. Durch die Möglichkeit des Verschiebens des weiteren Profils 23 im Hohlprofil 21 lässt sich somit der stangenförmige Ständer 10 an die jeweilige Höhe des Oberschrankes 1 anpassen. In bekannter Weise lässt sich dann das weitere Profil 23 bezüglich des Hohlprofils 21 fixieren, beispielsweise durch Stellschrauben.

[0026] Am Hohlprofil 21 des stangenförmigen Ständers 10 sind die ersten Platten 11 befestigt, der erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 sind über jeweils ein erstes Schwenklager 14 in diesen ersten Platten 11 schwenkbar gelagert. Über die zweiten Schwenklager 15 ist der erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 an den weiteren Platten 17 schwenkbar angelenkt, welche weiteren Platten 17 den Tragteil 16 bilden.

[0027] In Fig. 4 ist der Tragteil 16 in der aus dem Oberschrank ausgefahrenen und nach unten versetzten Position dargestellt. Diese Position ist dann erreicht, wenn der erste Schwenkhebel 12 und der zweite Schwenkhebel 13 aneinander anliegend sind, dadurch wird für die untere Position ein Anschlag gebildet.

[0028] Der erste Schwenkhebel 12 ist mit einer Verlängerung 25 versehen, die über das erste Schwenklager 14 hinausragt. In dieser Verlängerung 25 ist ein Anlenkpunkt 26 angebracht, über welchen ein Federelement 27 mit der Verlängerung 25 des ersten Schwenkhebels 12 gelenkig verbunden ist. Das andere Ende des Federelementes 27 ist an einer Lasche 28 angelenkt, die am Hohlprofil 21 des stangenförmigen Ständers 10 befestigt ist. Mit diesem Federelement 27, das als Druckfeder wirkt, kann das Gewicht des Tragteils 16 mit den Ablagefächern 8 und den darauf untergebrachten Utensilien ausgeglichen werden. Zur Einstellung der auf den ersten Schwenkhebel 12 wirksamen Kraft lässt sich der Anlenkpunkt 26 in einem in der Verlängerung 25 angebrachten Längsschlitz 29 über Verschiebemittel 30 verschieben, wie später noch beschrieben wird.

[0029] An einem an der Verlängerung 25 angebrachten Vorsprung 31 ist das eine Ende eines Dämpfungselementes 32 angelenkt, dessen anderes Ende am Hohlprofil 21 des stangenförmigen Ständers 10 angelenkt ist. Mit diesem Dämpfungselement 32 wird erreicht, dass die Einschwenkbewegung und die Ausschwenkbewegung des Tragteils 16 in den Oberschrank 1 oder aus dem Oberschrank 1 in gedämpfter Weise erfolgt, so dass das Tragteil 16, aufgrund der Wirkung des Federelementes 27, nicht in eine der beiden Positionen schnellt.

[0030] Fig. 4 zeigt das Tragteil 16, wie bereits erwähnt worden ist, in der voll aus dem Oberschrank 1 ausgeschwenkten und nach unten versetzten Position, Fig. 5 zeigt eine Zwischenposition beim Einschwenken des Tragteils 16 von der ausgeschwenkten Position gemäss Fig. 4 in die in den Oberschrank 1 eingeschwenkten Position, Fig. 6 zeigt den Tragteil 16 im in den Oberschrank 1 eingeschwenkten Zustand. Es wäre auch denkbar, diesen Einschwenk- und Ausschwenkvorgang durch einen elektrischen Linearantrieb zu motorisieren, dieser könnte in bekannter Weise beispielsweise zwischen dem ersten Schwenkhebel 12 und dem zweiten Schwenkhebel 13 angeordnet sein. Dieser Linearantrieb könnte dann ebenfalls in bekannter Weise über Knopfdruck aktiviert werden.

[0031] In Fig. 7 ist vergrössert die Lagerung des ersten Schwenkhebels 12 und des zweiten Schwenkhebels 13 in jeweils ersten Schwenklagern 14 in den ersten Platten 11 des Tragelementes 9 dargestellt. Wie bereits erwähnt worden ist, ist in der Verlängerung 25 des ersten Schwenkhebels 12 jeweils ein Längsschlitz 29 angeordnet. In diesen Längsschlitzen 29 ist eine Achse 33 verschiebbar gelagert, welche Achse 33 gleichzeitig den Anlenkpunkt 26 für das Federelement 27 im ersten Schwenkhebel 12 bildet. Die Achse 33 durchdringt eine Schiebestange 34, welche mit einem nicht sichtbaren Gewindeteil versehen ist, der eine Stellschraube 35 durchdringt, die verschiebefest in einer Tasche 36 im ersten Schwenkhebel 12 angeordnet ist. Durch Verdrehen der Stellschraube 35 kann über den nicht dargestellten Gewindeteil die Schiebestange 34 in Längsrichtung verschoben werden, wodurch sich die Achse 33 in den Längsschlitzen 29 ebenfalls verschiebt und sich somit der Anlenkpunkt 26 für das Federelement 27 einstellen lässt. Dadurch lässt sich die Hebellänge zwischen Anlenkpunkt 26 und erstem Schwenklager 14 verändern, wodurch die auf den Tragteil 16 wirksame Kraft des Federelementes 27 an das jeweilige Gewicht angepasst werden kann. Dadurch wird das Ein- und Ausschwenken des Tragteils 16 in den Oberschrank bzw. aus dem Oberschrank für die entsprechende Bedienerperson erleichtert.

[0032] Mit dieser erfindungsgemässen Lösung wird ein Schrankeinbauteil erhalten, das einen sehr stabilen Aufbau hat, das in einfacher Weise in einen Oberschrank montierbar ist und das sehr flexibel eingesetzt werden kann. Zudem benötigt dieses Schrankeinbauteil sehr wenig Platz und es kann mit verschiedenartigen Ablagefächern bestückt werden.

Ansprüche

1. Schrankeinbauteil mit Ablagefächern (8), welches in einen Oberschrank (1) einsetzbar ist und von einer oberen, in den Oberschrank (1) eingefahrenen Position in eine aus dem Oberschrank (1) ausgefahrene und nach unten versetzte Position ausschwenkbar ist, wozu das Schrankeinbauteil (7) parallel ausgerichtete Schwenkhebel (12, 13) umfasst, die einerseits am Schrankeinbauteil (7) angelenkt sind und andererseits an einem in den Oberschrank (1) einsetzbaren und befestigbaren Tragelement (9) anlenkbar sind, an welchem Tragelement (9) ein erster Schwenkhebel (12) und ein zweiter Schwenkhebel (13) jeweils in einem ersten Schwenklager (14) schwenkbar gelagert sind, welche jeweils über ein zweites Schwenklager (15) mit einem Tragteil (16) schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (9) einen stangenförmigen Ständer (10) aufweist, an welchem stangenförmigen Ständer (10) zwei parallel zueinander ausgerichtete erste Platten (11) angebracht sind, zwischen welchen beiden ersten Platten (11) der erste Schwenkhebel (12) und der zweite Schwenkhebel (13) angeordnet sind, dass das Tragteil (16) aus zwei weiteren Platten (17) gebildet ist, welche parallel zueinander ausgerichtet und miteinander verbunden sind, und zwischen welchen zwei weiteren Platten (17) der erste Schwenkhebel (12) und der zweite Schwenkhebel (13) angeordnet sind, und dass am Tragteil (16) mindestens an einer der weiteren Platten (17) aussenseitig die Ablagefächer (8) anbringbar sind.

2. Schrankeinbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass, der stangenförmige Ständer einseitig mit einer Befestigungsplatte (22) ausgestattet ist, in welchen Ständer (10) auf der anderen Seite teleskopartig ein Profil (23) einsetzbar ist, an dessen aussenseitigem Ende ebenfalls eine Befestigungsplatte (24) angeordnet ist, und welches Profil (23) bezüglich des stangenförmigen Ständers (10) in jeder Position fixierbar ist.

3. Schrankeinbauteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schwenkhebel (12) und der zweite Schwenkhebel (13) aus Hohlprofilen gebildet sind.

4. Schrankeinbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der gegenseitige Abstand der zwei weiteren Platten (17) so gross ist, dass die zwei ersten Platten (11) zwischen die zwei weiteren Platten (17) zu liegen kommen.

5. Schrankeinbautell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass aussenseitig an den zwei weiteren Platten (17) Einhängelemente (20) anbringbar sind für die Aufnahme von Ablagefächern (8).

6. Schrankeinbauteil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (27) angebracht ist, das einerseits in einem Anlenkpunkt (26) an einem der beiden Schwenkhebel (12, 13) angelenkt ist und andererseits am stangenförmigen Ständer (10) gehalten ist.

7. Schrankeinbauteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlenkpunkt (26) des Federelementes (27) in Längsrichtung des Schwenkhebels (12, 13) verschiebbar angeordnet ist und zum Verschieben und Arretieren des Anlenkpunktes (26) Verschiebemittel (30) angebracht sind.

8. Schrankeinbauteil nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am stangenförmigen Ständer (10) das eine Ende eines Dämpfungselementes (32) angelenkt ist, dessen anderes Ende an einem der beiden Schwenkhebel (12, 13) angelenkt ist.

9. Schrankeinbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragteil (16) ein Bedienergriff (19) angebracht ist.

10. Schrankeinbauteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ein- und Ausschwenken des Schrankeinbauteils (7) in den und aus dem Oberschrank (1) motorisch angetrieben erfolgt.

Claims

1. Cupboard installation part with storage compartments (8), which part is insertable in an upper cupboard (1) and is pivotable from an upper position, moved into the upper cupboard (1), into a position moved out of the upper cupboard (1) and displaced downward, for which purpose the cupboard installation part (7) comprises pivot levers (12, 13) aligned parallel, which, on the one hand, are coupled to the cupboard installation part (7), and, on the other hand, are able to be coupled to a supporting element (9) insertable and attachable in the upper cupboard (1), on which supporting element (9) a first pivot lever (12) and a second pivot lever (13) are each pivotably borne in a first pivot bearing (14), which are each pivotably connected via a second pivot bearing (15) to a support part (16), characterised in that the supporting element (9) has a rod-shaped support (10) on which rod-shaped support (10) two first plates (11), aligned parallel to each other, are installed, between which two first plates (11) the first pivot lever (12) and the second pivot lever (13) are disposed, in that the support part (16) is formed by two further plates (17), which are aligned parallel to each other and are connected to each other, and between which two further plates (17) the first pivot lever (12) and the second pivot lever (13) are disposed, and in that the storage compartments (8) are able to be installed on the support part (16) externally at least on one of the further plates (17).

2. Cupboard installation part according to claim 1, characterised in that the rod-shaped support is provided on one side with a fastening plate (22), into which support (10) a section (23) is telescopically insertable on the other side, on whose outer end a fastening plate (24) is also disposed, and which section (23) is able to be fixed in any position with respect to the rod-shaped support (10).

3. Cupboard installation part according to claim 1 or 2, characterised in that the first pivot lever (12) and the second pivot lever (13) are formed by hollow sections.

4. Cupboard installation part according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the mutual spacing of the two further plates (17) is so big that the two first plates (11) come to lie between the two further plates (17).

5. Cupboard installation part according to one of the claims 1 to 4, characterised in that connecting elements (20) for receiving storage compartments (8) are mountable on the two further plates (17) on the outside.

6. Cupboard installation part according to one of the claims 2 to 5, characterised in that a spring element (27) is attached which, on the one hand, is coupled at a pivot point or coupling point to one of the two pivot levers (12, 13), and, on the other hand, is held on the rod-shaped support (10).

7. Cupboard installation part according to claim 6, characterised in that the pivot point or coupling point (26) of the spring element (27) is disposed in a way displaceable in the longitudinal direction of the pivot lever (12, 13), and displacement means (30) are provided for moving and locking of the pivot point or coupling point (26).

8. Cupboard installation part according to one of the claims 2 to 7, characterised in that coupled to the rod-shaped support (10) is the one end of a damping element (32), whose other end is coupled to one of the two pivot levers (12, 13).

9. Cupboard installation part according to one of the claims 1 to 8, characterised in that an operating handle (19) is provided on the support part (16).

10. Cupboard installation part according to one of the claims 1 to 9, characterised in that the pivoting in and out of the cupboard installation part (7) into and out of the upper cupboard (1) takes place in a motor-driven way.

Revendications

1. Elément encastrable d'armoire avec des casiers (8), lequel est insérable dans un meuble haut d'armoire (1) et qui peut être pivoté depuis une position rentrée dans le meuble haut d'armoire (1) dans une position sortie du meuble haut d'armoire (1) et décalée vers le bas, l'élément encastrable d'armoire (7) comprenant des leviers pivotants orientés parallèlement (12, 13) qui sont articulés d'une part sur l'élément encastrable d'armoire (7) et peuvent être articulés d'autre part sur un élément support (9) pouvant être fixé et introduit dans le meuble haut d'armoire (1), élément support (9) sur lequel sont logés de manière pivotante un premier levier pivotant (12) et un second levier pivotant (13) respectivement dans un premier palier pivotant (14), lesquels sont reliés de manière pivotante respectivement par un second palier pivotant (15) à une partie support (16), caractérisé en ce que l'élément support (9) présente un montant en forme de barre (10), montant en forme de barre (10) sur lequel sont montées deux premières plaques (11) orientées parallèlement entre elles, deux premières plaques (11) entre lesquelles sont disposés le premier levier pivotant (12) et le seconde levier pivotant (13), en ce que la partie support (16) est formée de deux autres plaques (17) qui sont reliées et orientées parallèlement entre elles et deux autres plaques (17) entre lesquelles (17) sont disposés le premier levier pivotant (12) et le second levier pivotant (13) et en ce que sur la partie support (16), il est possible d'appliquer les casiers (8) au moins sur l'une des autres plaques (17).

2. Elément encastrable d'armoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que le montant en forme de barre est muni sur un côté d'une plaque de fixation (22), montant (10) dans lequel il est possible d'introduire de l'autre côté de manière télescopique un profilé (23) à l'extrémité externe duquel est disposée également une plaque de fixation (24) et profil (23) qui peut être fixé dans chaque position par rapport au montant en forme de barre (10).

3. Elément encastrable d'armoire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le premier levier pivotant (12) et le second levier pivotant (13) sont formés de profilés creux.

4. Elément encastrable d'armoire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'écart réciproque des deux autres plaques (17) est si grand que les deux premières plaques (11) viennent s'appliquer entre les deux autres plaques (17).

5. Elément encastrable d'armoire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que sur la face externe, il est possible de placer sur les deux autres plaques (17) des éléments d'accrochage (20) pour la réception de casiers (8).

6. Elément encastrable d'armoire selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce qu'un élément ressort (27) est disposé qui est articulé d'une part dans un point d'articulation (26) sur l'un des deux leviers pivotants (12, 13) et d'autre part est maintenu sur le montant en forme de barre (10).

7. Elément encastrable d'armoire selon la revendication 6, caractérisé en ce que le point d'articulation (26) de l'élément ressort (27) est disposé coulissant dans le sens longitudinal du levier pivotant (12, 13) et des moyens coulissants (30) sont placés pour le déplacement et le blocage du point d'articulation (26).

8. Elément encastrable d'armoire selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que sur le montant en forme de barre (10), il est articulé une extrémité d'un élément d'amortissement (32), dont l'autre extrémité est articulée sur l'un des deux leviers pivotants (12, 13).

9. Elément encastrable d'armoire selon l'une des revendications 1 à 8, en ce qu'une poignée de manipulation (19) est placée sur la partie support (16).

10. Elément encastrable d'armoire selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le pivotement de sortie et d'entrée de l'élément encastrable d'armoire (7) dans et hors du meuble haut d'armoire (1) s'effectue par entraînement motorisé.

Zeichnung