Die Erfindung betrifft einen Besenkörper, der auf seiner der zu reinigenden Fläche zugewandten Unterseite zumindest zwei Reinigungskörper aus voneinander abweichenden Werkstoffen aufweist, wobei ein Reinigungskörper durch einen Schaumstoffkörper gebildet ist, der kraft- und/oder formschlüssig mit dem Besenkörper verbunden ist.

Derartige Besenkörper sind aus der DE 103 32 405 A1 sowie aus der U3 by sys bekannt. Die vorbekannte Besenkörper weisen einen Schaumstoffkörper und einem mit Borsten versehenen Tragkörper auf. Dabei dienen die Borsten vorwiegend dem Lösen und Entfernen fest anhaftender grober Verschmutzungen und der Schaumstoffkörper dem Entfernen feiner Verschmutzungen unter Vermeidung von Staubentwicklung. Durch die Kombination der beiden Werkstoffe ergibt sich die Möglichkeit mit einem Besenkörper verschiedenartige Verschmutzungen entfernen zu können. Der Schaumstoffkörper weist dabei eine aufgrund des Werkstoffs und der vollflächigen Ausführung eine höhere Reibung auf und unterliegt einem erhöhten Verschleiß. Daher ist der Schaumstoffkörper leicht austauschbar formschlüssig an dem Besenkörper befestigt.

Bei den vorbekannten Besenkörpern erfolgt die Befestigung des Schaumstoffkörpers mittels einer Schwalbenschwanzführung. Diese ist jedoch aufgrund der Hinterschneidungen aufwendig in der Herstellung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Besenkörper bereitzustellen, der einfach herstellbar ist und einen leicht austauschbaren Schaumstoffkörper aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Ansprüche 1-4 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

In einer ersten Lösung weist der Schaumstoffkörper ein als Schwalbenschwanzprofil ausgebildetes Befestigungsmittel auf, welches in eine kongruent ausgestaltete Schwalbenschwanznut einführbar ist, wobei die Schwalbenschwanznut abschnittsweise unterbrochen ist. Die Schwalbenschwanznut ist dabei Erhaben ausgebildet und steht über die Oberfläche des Besenkörpers hinaus. Es sind vorzugsweise Unterbrechungen und Schwalbenschwanznut-Abschnitte einander gegenüber liegend angeordnet. Bei dieser Anordnung vereinfacht sich die Fertigung, insbesondere die Spritzguss-Fertigung, des Besenkörpers, da die Unterbrechungen ein leichtes Einführens des Werkzeugs zum Formen der Schwalbenschwanznut-Abschnitte ermöglichen. In dieser Ausführung erfolgt das Einführen des Schaumstoffkörpers parallel zur Längsachse des Besenkörpers. Zur Fixierung des Schaumstoffkörpers kann das Schwalbenschwanzprofil an einem Ende eine Erhebung oder eine Ausnehmung aufweisen, die in eine Ausnehmung oder Erhebung, die in einem Schwalbenschwanznut-Abschnitt angeordnet ist, einrastbar ist. Diese Fixierung ermöglicht einen sicheren Halt und ist einfach herstellbar.

In weiteren Lösungen ist der Schaumstoffkörper senkrecht zur Längsachse des Besenkörpers in den Besenkörper einführbar und der Schaumstoffkörper weist zur formschlüssigen Befestigung an dem Besenkörper zumindest ein Befestigungsmittel auf. Bei der senkrechten Einführrichtung kann die Führung zur Fixierung des Schaumstoffkörpers ohne Hinterschneidungen ausgeführt sein. Die Führung kann beispielsweise durch eine rechteckförmige oder V-förmige Nut gebildet sein, die besonders einfach insbesondere auch im Spritzgussverfahren herstellbar ist. Die Nut leitet während des Reinigungsvorgangs die Kräfte und Momente in den Besenkörper ein. Zur verliersicheren Befestigung weist der Schaumstoffkörper zumindest ein Befestigungsmittel auf mittels dem der Schaumstoffkörper an dem Besenkörper festlegbar ist.

Das Befestigungsmittel kann durch einen mit Verdickungen versehene Stift gebildet sein, der in eine Ausnehmung des Besenkörpers eingreifbar ist, und dass der Besenkörper einen Längsschlitz aufweist in den ein Sperrelement einführbar ist, wobei das Sperrelement in der durch die Verdickung gebildete Hinterschneidung einrastbar ist. Zur Befestigung des Schaumstoffkörpers sind dabei nur zwei Handgriffe erforderlich. Zum einen das Einführen des Schaumstoffkörpers und zum anderen die Verriegelung mittels des Sperrelementes. Durch das Einrasten ist die Verbindung gut überprüfbar. Das Sperrelement weist einen einfachen Aufbau auf und ist einfach und kostengünstig herstellbar.

Das Befestigungsmittel kann durch zumindest eine Lasche gebildet sein, die durch eine Durchbrechung des Besenkörpers führbar ist, wobei die Lasche ein Filmscharnier und ein Schnappverschlusselement aufweist. Die Lasche ist dabei materialeinheitlich und einstückig mit dem Schaumstoffkörper oder mit einem an dem Schaumstoffkörper angeordneten Tragkörper ausgebildet. Dadurch verringert sich die Teilanzahl. Durch das Schnappverschlusselement ist der Sitz der Verbindung einfach überprüfbar, da das Rasten hör- und fühlbar erfolgt.

Das Befestigungsmittel kann durch ein im Wesentlichen rechteckiges Profil gebildet sein, welches in ein kongruent ausgestaltetes Gegenprofil des Besenkörpers eingreifbar ist sowie durch ein Schnappverschlusselement, welches in eine Ausnehmung des Besenkörpers einrastbar ist. Bei dieser Ausführung ergibt sich ebenfalls eine reduzierte Teileanzahl. Des Weiteren sind die Profile einfach und kostengünstig herstellbar.

Der Schaumstoffkörper kann einen Tragkörper aufweisen an dem das Befestigungsmittel angeordnet ist. Dabei kann der Tragkörper aus einem stabileren und festeren Werkstoff, insbesondere ein zum Spritzguss geeigneter Kunststoff, gefertigt sein. An dem Tragkörper sind dann die Befestigungsmittel stabil angeordnet. In dieser Ausführung ist die Lasche materialeinheitlich und einstückig mit dem Tragkörper ausgebildet.

Der Tragkörper kann den Schaumstoffkörper teilweise umschließen. Dabei verbessert sich die Kraftübertragung vom Schaumstoff auf den Tragkörper und die Last verteilt sich auf eine größere Fläche. Der Schaumstoffkörper ist sicher geführt.

Der Tragkörper kann zwei Teile umfassen, die kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind. Ein zweiteiliger Tragkörper ist einfacher herstellbar. Die beiden Teile können kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei auch stoffschlüssige Verbindungen möglich sind. Form-, kraftschlüssige Verbindung ermöglichen ein einfaches Austauschen des Schaumstoffkörpers und der Tragkörper kann wieder verwendet werden.

Ein Teil kann Vorsprünge aufweisen, die in Ausnehmungen des Schaumstoffkörpers einführbar sind. Dadurch ist der Schaumstoffkörper formschlüssig und verliersicher in dem Tragkörper fixiert.

Zumindest ein Teil kann zahnförmige Erhebungen aufweisen. Die zahnförmigen Erhebungen verkrallen sich mit dem Schaumstoffkörper bilden eine Fixierung. Die zahnförmigen Erhebungen können zusätzlich zu den Vorsprüngen an dem Tragkörper vorgesehen sein.

Beide Teile können zahnförmige Erhebungen aufweisen, die ineinander greifend an den Teilen angeordnet sind. Dabei ist der Schaumstoffkörper zwischen den Zähnen fixiert und dadurch die Verbindung ist nochmals stabiler.

Einige Ausführungen werden nachfolgend anhand der Figuren gezeigt. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig.1

einen Schaumstoffkörper mit Tragkörper;

Fig. 2

den Schaumstoffkörper im Querschnitt;

Fig. 3

einen Besenkörper mit einem als Schwalbenschwanzführung ausgebildeten Befestigungsmittel;

Fig. 4

den Besenkörper gemäß Figur 3 in der Untersicht;

Fig. 5

einen Schaumstoffkörper mit Schwalbenschwanprofil;

Fig. 6

den Besenkörper gemäß Figur 3 in der Seitenansicht;

Fig. 7

einen Besenkörper mit Gewindebolzen als Befestigungsmittel;

Fig. 8

einen Besenkörper mit Stiften als Befestigungsmittel;

Fig. 9

den Besenkörper gemäß Figur 8 im Querschnitt;

Fig. 10

einen Besenkörper mit Laschen als Befestigungsmittel;

Fig. 11

einen Besenkörper mit Schnappverschlusselement als Befestigungsmittel;

Fig. 12

den Besenkörper gemäß Figur 11 im Querschnitt.

Die Figuren zeigen einen Besenkörper 1, der auf seiner der zu reinigenden Fläche zugewandten Unterseite 2 zumindest zwei Reinigungskörper 3, 4 aus voneinander abweichenden Werkstoffen aufweist. Ein Reinigungskörper 3 ist durch einen Schaumstoffkörper 5 und der weitere Reinigungskörper 4 ist durch Borsten gebildet. Der weitere Reinigungskörper 4 ist kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Besenkörper 1 verbunden, da der Verschleiß der Borsten vernachlässigbar ist. Der Schaumstoffkörper 5 ist kraft- und/oder formschlüssig mit dem Besenkörper 1 verbunden. Zur formschlüssigen Verbindung weist der Schaumstoffkörper 5 zumindest ein Befestigungsmittel 7 auf. Der Schaumstoffkörper 5 weist einen Tragkörper 24 auf, an dem das Befestigungsmittel 7 angeordnet ist.

• Figur 1 zeigt einen Schaumstoffkörper 5 zur Befestigung an einem Besenkörper 1. Der Schaumstoffkörper 5 weist einen Tragkörper 24 auf, der den Schaumstoffkörper 5 teilweise umschließt. Der Tragkörper 24 bedeckt die dem Besenkörper 1 zugewandte Oberseite und jeweils einen Abschnitt der Seitenflächen des Schaumstoffkörpers 5. Der Tragkörper 24 besteht aus zwei Teilen 25, 26. Ein Teil weist dabei Vorsprünge 27 auf, die in Ausnehmungen 28 des Schaumstoffkörpers einführbar sind. Die Vorsprünge 27 sind gleichzeitig als Klipselemente zur form- und kraftschlüssigen Verbindung der beiden Teile 25, 26 ausgebildet. Ein Teil 25 weist zahnförmige Erhebungen 29 auf.
• Figur 2 zeigt den Tragkörper gemäß Figur 1 im Querschnitt. In dieser Ausführung weisen beide Teile 25, 26 zahnförmige Erhebungen 29 auf, die in einander greifend angeordnet sind und bei der bestimmungsgemäßen Verwendung den Schaumstoffkörper 5 verklemmen.
• Figur 3 zeigt einen Besenkörper 1 dessen Befestigungsmittel 7 durch ein Schwalbenschwanzprofil 8 gebildet ist. Das Schwalbenschwanzprofil 8 ist in eine kongruent ausgestaltete Schwalbenschwanznut 9 des Besenkörpers 1 einführbar.
• Figur 4 zeigt den Besenkörper 1 gemäß Figur 3 in der Untersicht. Figur 3 zeigt die Schwalbenschwanznut 9, die abschnittsweise unterbrochen ist. Dabei sind Unterbrechungen 32 und Schwalbenschwanznut-Abschnitte 31 einander gegenüber liegend angeordnet, wobei die Unterbrechungen 32 länger sind als die Schwalbenschwanznut-Abschnitte 31. In dieser Ausführung erfolgt das Einführen des Schaumstoffkörpers 5 parallel zur Längsachse 6 des Besenkörpers 1. Zur Fixierung des Schaumstoffkörpers 5 weist ein Schwalbenschwanznut-Abschnitt 31 eine Erhebung 33 auf.
• Figur 5 zeigt den Schaumstoffkörper 5 mit aufgesetztem Tragkörper 24. Materialeinheitlich und einstückig mit dem Tragkörper 24 ist das Schwalbenschwanzprofil 8 ausgebildet, welches an einem Ende eine Ausnehmung 34 aufweist. Zur Fixierung wird die Erhebung 33 des Besenkörpers 1 mit der Ausnehmung 34 in Eingriff gebracht.
• Figur 6 zeigt den Besenkörper gemäß Figur 3 in der Seitenansicht.
  Der Schaumstoffkörper 5 der folgenden Figuren ist senkrecht zur Längsachse 6 des Besenkörpers 1 in den Besenkörper 1 einführbar. Zur formschlüssigen Befestigung an dem Besenkörper 1 weist der Schaumstoffkörper 5 jeweils zumindest ein Befestigungsmittel 7 auf.
• Figur 7 zeigt einen Besenkörper 1, bei dem das Befestigungsmittel 7 durch einen Gewindestift 10 gebildet ist, in dieser Ausführung sind zwei Gewindestifte 10 vorgesehen. Der Gewindestift 10 ist in eine Durchbrechung 11 des Besenkörpers 1 eingreifbar und mittels einer Schraube 12 fixierbar, die auf der Oberseite des Besenkörpers 1 ansetzbar ist.
• Figur 8 zeigt einen Besenkörper 1, bei dem das Befestigungsmittel 7 durch einen mit Verdickungen 13 versehenen Stift 14 gebildet ist. Der Stift 14 ist in eine Ausnehmung 30 des Besenkörpers 1 eingreifbar. Zur Fixierung des Schaumstoffkörpers 5 weist der Besenkörper 1 einen Längsschlitz 15 auf, in den ein Sperrelement 16 einführbar ist. Das Sperrelement 16 ist in der durch die Verdickung 13 gebildete Hinterschneidung einrastbar.
• Figur 9 zeigt den Besenkörper gemäß Figur 8 im Querschnitt.
• Figur 10 zeigt einen Besenkörper 1, bei dem das Befestigungsmittel 7 durch eine Lasche 17 gebildet ist, die durch eine Durchbrechung 11 des Besenkörpers 1 führbar ist. Die Lasche 17 weist ein Filmscharnier 18 und ein Schnappverschlusselement 19 aufweist. Zur Fixierung Des Schaumstoffkörpers 5 wird die Lasche 17 nach dem Durchführen durch die Durchbrechung 11 umgebogen und mittels des Schnappverschlusselements 19 verrastet.
• Figur 11 zeigt einen Besenkörper 1, bei dem das Befestigungsmittel 7 durch ein rechteckiges Profil 20 sowie durch ein Schnappverschlusselement 22 gebildet ist. Das rechteckige Profil 20 ist in ein.kongruent ausgestaltetes Gegenprofil 21 des Besenkörpers 1 eingreifbar. Die Profile 20, 21 dienen vorwiegend der Führung. Zur Fixierung des Schaumstoffkörpers 5 rastet das Schnappverschlusselement 22 in eine Ausnehmung 23 des Besenkörpers 1 ein.
• Figur 12 zeigt den Besenkörper gemäß Figur 11 im Querschnitt.