HAUSHALTSGERÄT MIT TELESKOPAUSZUG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein schrankartiges Haushaltsgerät, insbesondere einen Kühl- oder Gefrierschrank, dessen Gehäuse einen Innenraum aufweist, in dem ein Träger mit Hilfe eines Teleskopauszugs zwischen einer eingeschobenen und einer ausgezogenen Anschlagstellung verschiebbar ist. Ein solcher Träger kann bei einem Kältegerät z. B. die Form eines Auszugkastens oder einer Schublade bzw. einer Abstellplatte haben. Ein solcher Teleskopauszug umfasst im allgemeinen eine erste und wenigstens eine zweite Schiene, die gegeneinander längsverschieblich sind, wobei zwischen den Schienen Rollen oder Kugeln vorgesehen sein können, um die Reibung zu vermindern und ein Herausziehen bzw. Einschieben des Trägers mit geringem Kraftaufwand zu ermöglichen.

[0002] Wenn ein solcher Teleskopauszug lediglich zwei Schienen umfasst, ist seine maximale Bewegungsfreiheit zwischen eingeschobener und ausgezogener Anschlagstellung deutlich kleiner als die Länge der Schienen. Je kürzer nämlich die Überschneidung zwischen den Schienen ist, um so größer werden bei gegebenen Gewicht des Trägers die zwischen den Schienen auftretenden Drehmomente. Um eine präzise, sichere Führung auch bei geringer Überschneidung zu gewährleisten, ist daher eine sehr hohe mechanische Festigkeit der Schienen und damit eine kostentreibende hohe Materialstärke erforderlich. Diese Begrenzung der Bewegungsfreiheit bedeutet aber, dass eine von einem Teleskopauszug mit zwei Schienen gehaltener Träger niemals vollständig aus dem Kältegerät herausgezogen werden kann. Gut, das sich auf einem hinteren Bereich des Trägers befindet, ist daher schwer zugänglich.

[0003] Um dieses Problem zu lösen, sind Teleskopauszüge mit drei ineinander verschachtelten Schienen vorgeschlagen worden, die so aneinander gekoppelt sind, dass der von der mittleren Schiene zurückgelegte Weg immer halb so groß ist wie der derjenigen Schiene, an der der Träger befestigt ist. Somit besteht, auch wenn der Träger um eine ganze Schienenlänge ausgezogen ist, eine Überschneidung von einer halben Schienenlänge zwischen der mittleren Schiene und den beiden anderen. Eine stabile, präzise Führung des Trägers kann so gewährleistet werden.

[0004] In Folge der mit der erhöhten Schienenzahl verbunden höheren Kosten eines solchen Teleskopauszugs werden solche Auszüge vor allem bei Kältegeräten im oberen Preissegment eingesetzt. Bei diesen Kältegeräten sind auch so genannte Selbsteinzugvorrichtungen beliebt, d. h. Mechanismen, die den Teleskopauszug kurz vor Erreichen der eingeschobenen Anschlagstellung erfassen und selbsttätig in diese Anschlagstellung ziehen. Solche Selbsteinzugvorrichtungen sind im allgemeinen in einem Zwischenraum zwischen den Schienen des Teleskopauszugs verborgen untergebracht. Eine solche Selbsteinzugvorrichtung ist daher im allgemeinen spezifisch für die Art des Teleskopauszugs, an dem sie eingesetzt wird. Eine für einen Auszug mit drei Schienen konzipierte Selbsteinzugvorrichtung ist nicht ohne weiteres an einem Auszug mit zwei Schienen verwendbar und umgekehrt, so dass die Selbsteinzugvorrichtungen bzw. die Teleskopauszüge, in denen sie verwendet werden, in vergleichsweise kleinen und dementsprechend kostspieligen Serien gefertigt werden müssen.

[0005] US 2004/0056573 A1 (D4) offenbart ein Beispiel eines Haushaltsgerät mit Selbsteinzugvorrichtung.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Haushaltsgerät zu schaffen, das diese Spezifizität beseitigt und es ermöglicht, preiswert in großer Serie gefertigte Selbsteinzugvorrichtungen gleicher Bauart in einer Vielzahl verschiedener Modelle von Haushaltsgeräten zu verwenden.

[0007] Die Aufgabe wird gelöst durch ein schrankartiges Haushaltsgerät, dessen Gehäuse einen Innenraum aufweist, in dem ein Träger mit Hilfe eines Teleskopauszugs zwischen einer eingeschobenen und einer ausgezogenen Anschlagstellung verschiebbar ist, wobei der Teleskopauszug eine an dem Gehäuse befestigte erste Schiene und wenigstens eine zweite, gegen die erste Schiene bewegliche Schiene umfasst, und bei dem eine Selbsteinzugvorrichtung an dem Gehäuse von den Schienen beabstandet angebracht ist und an einen Vorsprung der zweiten Schiene koppelt. Die örtliche Trennung der Selbsteinzugvorrichtung von der Schiene erlaubt es, letztere ohne Rücksicht auf die Gestalt der Schiene zu konstruieren, so dass der gleiche Typ von Selbsteinzug im Prinzip mit jedem beliebigen Teleskopauszug zusammenwirken kann, der den für die Kopplung benötigten Vorsprung aufweist. Da die einzige notwendige erfindungsspezifische Anpassung an einem Teleskopauszug der Vorsprung der zweiten Schiene ist, kann jeder herkömmliche Teleskopauszug mit geringem Aufwand für die Erfindung brauchbar gemacht werden; da die Kosten des Vorsprungs vernachlässigbar sind, ist es auch denkbar, einheitlich Teleskopauszüge mit dem Vorsprung in verschiedenen Haushaltsgerätemodellen einzusetzen, unabhängig davon, ob den Teleskopauszügen dort auch eine Selbsteinzugvorrichtung zugeordnet ist oder nicht.

[0008] Eine solche Selbsteinzugvorrichtung kann kombiniert werden mit einem einfachen Teleskopauszug mit lediglich zwei gegeneinander beweglichen Schienen, mit einem Teleskopauszug mit Zwischenschiene, wie oben beschrieben, oder auch mit einem Teleskopauszug, der zusätzlich mit einander fest verbundene dritte und vierte Schienen umfasst, wobei die dritte Schiene an der ersten beweglich geführt ist und die vierte Schiene die zweite führt. Ein Teleskopauszug dieses letzteren Typs benötigt zwar mehr Einzelteile, um die gleiche Bewegungsfreiheit zu erzielen wie ein Auszug mit Zwischenschiene, er hat aber den Vorteil, dass er besonders einfach und preiswert durch einfaches Kombinieren von zwei einfachen Auszügen ä je zwei Schienen realisierbar ist.

[0009] Um alle diese verschiedenen Typen von Teleskopauszügen in unterschiedlichen Gerätemodellen nach Wahl des Herstellers mit oder ohne Selbsteinzugvorrichtung unverändert verwenden zu können, ist der an den Selbsteinzug koppelnde Vorsprung vorzugsweise nicht unmittelbar an der zweiten Schiene gebildet, sondern an einem an dieser montierten Adapter. Ein Teleskopauszug, der nicht mit Selbsteinzugvorrichtung ausgestattet ist, kann dann einfach mit einem anderen, den Vorsprung nicht aufweisenden Adapter versehen sein.

[0010] Die Selbsteinzugvorrichtung umfasst vorzugsweise eine schwenkbare Klaue, in die der Vorsprung in der eingeschobenen Stellung eingreift und aus der er in der ausgezogenen Stellung ausgerückt ist, und die jeweils eine von zwei stabilen Stellungen einnimmt, wenn der Teleskopauszug in der eingeschobenen Stellung ist, und die andere einnimmt, wenn der Teleskopauszug in der ausgezogenen Stellung ist.

[0011] Um eine einfache und zuverlässige Kopplung zwischen dem Vorsprung und der Klaue zu gewährleisten, hat der Vorsprung vorzugsweise einen Zapfen mit zur Schwenkachse der Klaue paralleler Längsachse, der mit der Klaue wechselwirkt.

[0012] Um die zwei stabilen Stellungen der Klaue zu realisieren, kann vorteilhaft eine Zugfeder verwendet werden, die einen im Bezug auf das Gehäuse festen ersten Angriffspunkt und einen zweiten Angriffspunkt an der Klaue hat, wobei die Schwenkachse der Klaue ein imaginäres Dreieck kreuzt, das durch den ersten Angriffspunkt, den zweiten Angriffspunkt in der ersten Stellung der Klaue und den zweiten Angriffspunkt in der zweiten Stellung der Klaue aufgespannt ist.

[0013] Um eine kompakte Bauform des Selbsteinzugs zu erreichen und den Abstand zwischen ihm und dem Teleskopauszug gering halten zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Schwenkachse der Klaue quer zur Bewegungsrichtung der zweiten Schiene bewegbar ist.

[0014] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht von zwei Kühlgutträgern des Kältegeräts aus Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines linken Teleskopauszugs des unteren Kühlgutträgers;

Fig. 4

jeweils Fragmente einer Teleskopauszugschiene und eines Adapters, die die Befestigung des Adapters an der Schiene veranschaulichen;

Fig. 5

den Teleskopauszug aus Fig. 3 mit darauf montiertem Trägerteil;

Fig. 6

einen Schnitt durch den Teleskopauszug der Fig. 3 und 5 und dessen Umgebung in Höhe eines Adapters;

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht eines kombinierten Teleskopauszugs für den oberen Kühlgutträger aus Fig. 2;

Fig. 8

den kombinierten Teleskopauszug aus Fig. 7 mit daran montiertem Trägerteil, gesehen von dessen der Seitenwand des Korpus zugekehrten Seite her;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht des kombinierten Teleskopauszugs und des Trägerteils, gesehen vom Kühlraum des Kältegeräts her;

Fig. 10

einen Schnitt analog zu Fig. 5 durch den kombinierten Teleskopauszug und dessen Umgebung in Höhe eines Adapters;

Fig. 11

eine perspektivische Ansicht der Seitenwand des Innenbehälters des Kältegeräts mit daran montiertem kombinierten Teleskopauszug und einer mit diesem wechselwirkenden Selbsteinzugvorrichtung;

Fig. 12

die gleiche perspektivische Ansicht wie Fig. 11, allerdings mit weggelassenem Gehäuse des Selbsteinzugmechanismus;

Fig. 13

eine Draufsicht auf den Selbsteinzugmechanismus mit geschnitten dargestelltem Rahmen in einer der eingeschobenen Anschlagstellung des Kühlgutträgers entsprechenden stabilen Stellung;

Fig. 14

eine Draufsicht auf den Selbsteinzugmechanismus in einer instabilen Zwischenstellung;

Fig. 15

eine Draufsicht auf den Selbsteinzugmechanismus in einer dem ausgezogenen Zustand des Kühlgutträgers entsprechenden zweiten stabilen Stellung.

[0015] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts mit einem Korpus 1 und einer Tür 2. In einem Kühlraum 3 im Inneren des Geräts sind zwei Kühlgutträger 4, 5 in Form von Auszugkästen exemplarisch dargestellt. Die Auszugkästen 4, 5 sind auf in der Fig. nicht sichtbaren, an den Seitenwänden des Korpus 1 aufgehängten Teleskopauszügen verschiebbar gehalten. Der obere Auszugkasten 4 hat eine geringere Tiefe als der untere 5, um Platz zu lassen für einen an der Tür 2 befestigten Türabsteller 6.

[0016] In dem in der Fig. leer gelassenen oberen Bereich des Kühlraums 3 können weitere Kühlgutabsteller, je nach Bedarf in Form weiterer Auszugkästen oder in Form von stationären oder verschiebbaren Platten, angebracht sein.

[0017] Fig. 2 zeigt die zwei Auszugkästen 4, 5 in einer perspektivischen Ansicht von ihrer Rückseite her. Die Auszugkästen 4, 5 umfassen jeweils einen aus durchbrochenem Blech geformten Korb, dessen der Tür zugewandte Vorderseite mit einem Kunststoffschild 7 verblendet ist. Dieser Schild 7 erstreckt sich beim oberen Auszugkasten 4 über dessen gesamte Höhe, beim unteren Kasten 5 nur über einen Teil der Höhe, so dass zwischen dem Schild 7 und dem darüber liegenden Kasten 4 eine Durchgrifföffnung gebildet ist, wie in Fig. 1 zu erkennen, die einen Zugriff auf den Inhalt des Kastens 5 erlaubt, ohne dass dieser herausgezogen wird.

[0018] Die Seitenwände der Körbe haben jeweils vertikale obere und untere Wandabschnitte 8 bzw. 9 und zwischen diesen schräge Schultern 10, die nach unten hin aufeinander zu verlaufen. An den Schultern 10 ist jeweils ein aus Kunststoff spritzgeformtes Trägerteil 11 befestigt, das in den Fig. 4, 8 und 9 genauer zu sehen ist. Die Trägerteile 11 wiederum sind über Adapter an Teleskopauszügen 12 bzw. 13 abgestützt.

[0019] Die Teleskopauszüge 13, an denen der untere Auszugkasten 5 abgestützt ist, weisen jeweils ein Paar von ineinandergreifenden Schienen auf. Die Bewegungsfreiheit dieser Schienen gegeneinander beträgt zwischen 50 und 80% ihrer Länge; hier ist sie gleich der Tiefe des darüber liegenden Auszugkastens 4, so dass der Auszugkasten 5 in seiner bis zum Anschlag ausgezogenen Stellung vollständig unter dem darüber liegenden Kasten 4 herausgezogen und auf seiner gesamten Oberseite frei zugänglich ist.

[0020] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines der Teleskopauszüge 13 des unteren Auszugkastens 5, und zwar des linken Auszugs 13 aus der Perspektive eines in den Kühlraum 3 blickenden Betrachters. Der Auszug umfasst zwei aus Stahlblech gebogene Schienen, eine äußere Schiene 14 von in etwa C-förmigem Querschnitt und eine in den Hohlraum der äußeren Schiene 14 eingreifende innere Schiene 15. Einander gegenüberliegende Schenkel der Schienen 14, 15 begrenzen zwei zylindrische Kanäle 16, in denen jeweils mehrere in der Fig. nicht sichtbare Kugeln aufgenommen sind, die die Schienen 14, 15 spielarm und leicht gegeneinander beweglich führen. Ein Bolzen 17 steht vom vorderen Ende der äußeren Schiene 14 in den Zwischenraum zwischen den Schienen 14, 15 hinein ab. Sein Kontakt mit einem an der inneren Schiene 15 befestigten, in der Fig. soeben noch erkennbaren Gummipuffer 18 definiert eine Grenze der Bewegungsfreiheit der Schienen 14, 15 gegeneinander.

[0021] Ein vorderer Adapter 19 und ein hinterer Adapter 20 aus Kunststoff sind an der äußeren Schiene 14 befestigt. Die Adapter 19, 20 haben hier jeweils einen in etwa prismenstumpfförmigen Grundkörper 21, an den an seiner Oberseite ein horizontaler, auf dem oberen Schenkel der Schiene 14 aufliegender Steg 22 angeformt ist.

[0022] Von der Oberseite des Grundkörpers 21 steht jeweils ein Rastelement 23 bzw. 24 ab. Das Rastelement 23 des vorderen Adapters 19 hat im Schnitt in etwa die Gestalt des Buchstaben T, wobei an die Enden des Querbalken des T zwei nach unten und zunächst auseinander, dann wieder aufeinander zu verlaufende elastische Schenkel 25 angeformt sind. Das Rastelement 24 des hinteren Adapters 20 ist ein starrer Zapfen, der an seinem oberen Ende eine nach vorne gerichtete Nase 26 aufweist.

[0023] Der Grundkörper 21 des hinteren Adapters 20 hat einen nach unten gerichteten Vorsprung 59, von dem aus sich ein horizontal orientierter Zapfen 60 in Richtung der (in der Fig. nicht gezeigten) Seitenwand eines Innenbehälters des Kältegerätes erstreckt, an welcher die innere Schiene 15 befestigt ist.

[0024] Fig. 4 soll die Verankerung der Adapter 19, 20 an der Schiene 14 veranschaulichen. Gezeigt sind jeweils von einander getrennt ein Fragment 27 der Schiene 14 und eine diesem zugewandte Seite eines Adapters 19 oder 20, wobei die Art der Verankerung bei beiden Adaptern 19, 20 die gleiche ist. Die dem Fragment 27 zugewandte Wand 28 des Adapters trägt vier starre Rasthaken 29 und eine durch einen U-oder V-förmigen Schlitz aus der Wand 28 freigeschnittene elastische Zunge 30, von deren Spitze ein Keil 31 absteht. Diesen liegen ein rundes Loch 32 und vier eckige 33 Löcher der Schiene 14 gegenüber, letztere jeweils in Form eines Rechtecks, das an seiner Unterkante durch einen kurzen Schlitz verlängert ist. Um den Adapter 19 bzw. 20 an der Schiene 14 zu verankern, werden die Rasthaken 29 in die eckigen Löcher 33 eingeführt, und gleichzeitig wird zunächst die Zunge 30, deren Keil 31 gegen die geschlossene Wand der Schiene 14 stößt, in den hohlen Grundkörper des Adapters hinein zurückgedrängt. Wenn die Rasthaken 29 vollständig durch die Löcher 33 durchgeschoben sind und die Wand 28 des Adapters an der Schiene 14 anliegt, kann der Adapter nach unten verschoben werden, so dass die Schäfte der Rasthaken 29 in die Schlitze der Löcher 33 einrücken und der Steg 22 auf dem oberen Schenkel der Schiene 14 zu liegen kommt. Dabei trifft der Keil 31 auf das runde Loch 32 und schnappt in dieses ein. Wenn dies geschehen ist, kann der Adapter von der Schiene 14 nur noch gelöst werden, indem zuerst mit einem Werkzeug der Keil 31 aus dem Loch 32 wieder herausgedrückt und dann der Adapter angehoben wird.

[0025] Fig. 5 zeigt wiederum eine perspektivische Ansicht des Teleskopauszugs 13 aus Fig. 3, diesmal mit daran eingerastetem Trägerteil 11. Das Trägerteil 11 umfasst eine langgestreckte Grundplatte 34, die auf den Oberseiten der Adapter 19, 20 abgestützt ist. An einem vorderen Ende der Grundplatte 34 ist ein rechteckiges Loch 35 gebildet, durch das das Rastelement 23 des Adapters 19 hindurch gesteckt ist. Die nach unten hin aufeinander zu laufenden Abschnitte der elastischen Schenkel 25 des Rastelements 23 drücken gegen den vorderen und hinteren Rand des Lochs 35 und halten so die Grundplatte 34 spielfrei gegen den Adapter 19 gedrückt. Der Zapfen 24 des hinteren Adapters 20 greift in einen nach hinten offenen Schlitz 36 der Grundplatte 34 ein.

[0026] An beiden Enden der Grundplatte 34, oberhalb des Lochs 35 bzw. des Schlitzes 36, ist jeweils ein Widerlager für den Korb des Auszugkastens 5 gebildet. Das Widerlager umfasst jeweils eine schräge Platte 37, die an ihrem unteren Rand mit einem dem Korb zugewandten Rand der Grundplatte 34 verbunden ist, und die sich an ihrem oberen Rand mit zwei von der Grundplatte 34 ausgehenden vertikalen Streben 38 zu einem U-Profilabschnitt 39 vereinigt. In der Mitte der Platte 37 ist eine flache Vertiefung 40 und in deren Mitte wiederum eine Bohrung 41 geformt, die zur Rückseite der Platte 37 hin auf einen sechseckigen Querschnitt aufgeweitet ist.

[0027] Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch den Teleskopauszug und dessen Umgebung in Höhe des Adapters 19. Wie dieser Schnitt zeigt, dient die Bohrung 41 der Platte 37 dazu, an ihr mit Hilfe einer Schraube 42 und einer in der sechseckigen Aufweitung der Bohrung formschlüssig aufgenommenen Mutter 43 die Schulter 10 des Korbes zu befestigen. Eine aus dem oberen Abschnitt 8 der Korbseitenwand ausgeklinkte Lasche 44 stützt sich an der Oberkante des U-Profilabschnitts 39 ab.

[0028] In dem Schnitt sind auch die bereits erwähnten Kugeln 45 zu sehen, die, jeweils zu mehreren in einem Käfig 46 geführt, in den Kanälen 16 zwischen den Schienen 14, 15 angebracht sind.

[0029] Ferner erkennt man, dass sich zwischen der äußeren Schiene 14 und dem dieser gegenüberliegenden unteren Wandabschnitt 9 des Korbs ein Zwischenraum 47 befindet, der zum Teil von dem hohlen Grundkörper 21 der Adapter 19 und 20 ausgefüllt ist. Die Breite dieses Zwischenraums 47 ist größer als die des Teleskopauszugs 13, so dass es im Bedarfsfall möglich ist, darin einen zweiten Teleskopauszug unterzubringen, ohne dafür die Abmessungen des Auszugkastens 5 ändern zu müssen.

[0030] In Fig. 2 sieht man, dass eine solche Anordnung von zwei gekoppelten Teleskopauszügen an jeder Seite des oberen Auszugkastens 4 vorgesehen ist. Diese gekoppelten Teleskopauszüge geben dem Auszugkasten 4 eine Bewegungsfreiheit, die größer ist als seine Tiefe, so dass er vollständig unter einem darüber angeordneten, nicht dargestellten Kühlgutträger gleicher Tiefe hervorgezogen werden kann.

[0031] Eine perspektivische Ansicht zweier in Reihe verbundener Teleskopauszüge 48, 49 an der aus der Perspektive des vor dem Kühlraum 3 stehenden Benutzers rechten Seite des Auszugkastens 4 ist in Fig. 7 gezeigt. Der Aufbau der Teleskopauszüge 48, 49 mit einer inneren Schiene 50 bzw. 52 und einer äußeren Schiene 51 bzw. 53, die mit Hilfe von Kugeln 45 gegeneinander beweglich geführt sind, ist der gleiche wie bei dem Teleskopauszug 13 und braucht daher nicht erneut erläutert zu werden. Die Schienen 51, 52 sind durch in Fig. 10 gezeigte Nieten 58 starr miteinander verbunden, von denen die eine oder andere gleichzeitig als Anschlag zum Begrenzen der Bewegungsfreiheit der Auszüge 48, 49 dienen kann.

[0032] Vordere und hintere Adapter 54 bzw. 55 sind an der Schiene 53 in analoger Weise, wie oben anhand von Fig. 4 beschrieben, verklammert. Anstelle eines breiten hohlen Grundkörpers wie bei den Adaptern 19, 20 ist hier nur ein schmaler, plattenförmiger Grundkörper vorgesehen, an dessen sichtbarer Seite die elastische Zunge 30 und den Rasthaken 29 gegenüberliegende Aussparungen 57 zu sehen sind. Die von den Adaptern 54, 55 getragenen Rastelemente 23, 24 sind dieselben wie bei den Adaptern 19, 20. Daher kann an diesen Adaptern 54, 55, wie in den Fig. 8, 9 zu sehen, auch die gleiche Art von Trägerteil 11 montiert werden wie bereits mit Bezug auf Fig. 5 erläutert.

[0033] Auch hier ist der jeweils hintere Adapter 55 mit einem über die Unterseiten der Schienen nach unten überstehenden Vorsprung 59 versehen, der einen horizontal zur Wand des Innenbehälters hin ausgerichteten Zapfen 60 trägt. Auf die Funktion des Zapfens wird später mit Bezug auf die Fig. 11 und folgende eingegangen.

[0034] In der Ansicht der Fig. 8, die die der Seitenwand des Korpus 1 zugekehrte Seite der Teleskopauszüge 48, 49 und des Trägerteils 11 zeigt, ist insbesondere die sechseckige Aufweitung der Bohrungen 41 und der nach hinten, zur Rückwand des Korpus 1 hin, offene Schlitz 36 in der Grundplatte 34 des Trägerteils 11 zu erkennen. Der Schlitz hat zum rückwärtigen Ende der Grundplatte 34 hin auseinanderlaufende Ränder, um das Aufstecken des Schlitzes auf das Rastelement 24 des hinteren Adapters zu erleichtern.

[0035] Wie in Fig. 10 zu erkennen, ist durch den zusätzlichen Teleskopauszug 49 und den plattenartigen Grundkörper der Adapter 54, 55 der Zwischenraum 47 seitlich des Wandabschnitts 9 des Korbes praktisch ausgefüllt. Die Position der Rastvorsprünge 23 und 24 ist in Bezug auf die Seitenwand des Korpus bzw. den direkt daran montierten Auszug 48 die gleiche wie in Fig. 6 gezeigt, so dass identische Trägerteile 11 und Körbe nach Belieben auf einem einfachen Auszug wie 13 oder einem Doppelauszug wie 48, 49 gelagert sein können.

[0036] Fig. 11 zeigt einen perspektivischen Blick auf die Seitenwand des Innenbehälters des Kältegeräts mit den zwei daran montierten, aneinander gekoppelten Teleskopauszügen 48, 49 und den an der Schiene 53 des Teleskopauszugs 49 verklammerten Adaptern 54, 55. Die Teleskopauszüge 48, 49 befinden sich in einer eingeschobenen Anschlagstellung. Der Zapfen 60 des hinteren Adapters 55 greift zwischen zwei Finger 79, 80 einer gegabelten Klaue 61 ein. Die Klaue 61 ist Teil einer Selbsteinzugvorrichtung, die großenteils hinter einem an der Innenbehälterwand befestigten Gehäuse 62 aus Kunststoff verborgen ist.

[0037] Fig. 12 zeigt die Selbsteinzugvorrichtung ohne das Gehäuse 62. Man erkennt einen aus einem Stahlblech einteilig geformten Rahmen mit zwei Seitenplatten 63, 64, in denen jeweils miteinander fluchtend Langlöcher 65 gebildet sind. In der Fig. ist nur das Langloch 65 der der Betrachter zugewandten Seitenplatte 63 zu sehen. Die Langlöcher 65 verlaufen zur Vorderseite des Korpus hin schräg abwärts und bilden eine Führung, in der zwei vom Körper der Klaue 61 abstehende zylindrische Zapfen 66 verschiebbar gehalten sind. Ein Schlitz 67 verläuft parallel zu Innenbehälterwand durch einen großen Teil des Körpers der Klaue 61.

[0038] Fig. 13 zeigt die Selbsteinzugvorrichtung in einer Draufsicht auf dessen der Innenbehälterwand zugewandte Seite, wobei die Seitenplatte 64 weggelassen ist. Wie man hier sieht, ist die Klaue 61 als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet, wobei ein Arm 68 die zwei den Zapfen 60 umgreifenden Finger 79, 80 trägt und der zweite Arm 69 an seinem Ende einen Querbalken 70 trägt, der sich mit geringem Spiel über die gesamte Breite des Zwischenraums zwischen den zwei Seitenplatten 63, 64 erstreckt, und in der dargestellten Stellung an die Unterseite von zwei von der Oberkante der Seitenplatte 63 bzw. 64 abgewinkelten schmalen Stegen 71 anstößt, die einen Spalt begrenzen, durch den der Arm 68 ausgreift.

[0039] Eine Schraubenfeder 72 ist zwischen einem an den Seitenplatten 63, 64 festen Bolzen 73 und einem den Schlitz 67 kreuzenden Bolzen 74 der Klaue 61 gespannt. Sie erstreckt sich durch den Schlitz 67, so dass sie von dem Bolzen 74 nicht seitlich abgleiten kann. Die Zugkraft der Schraubenfeder 72 hält die Klaue 61 in der dargestellten Stellung, in der die Zapfen 66 jeweils sich am oberen Ende der Langlöcher 65 befinden und der Querbalken 70 gegen die Stege 71 drückt. Wenn die in Fig. 13 verdeckte Schiene 53 mit einem darauf montierten Kühlgutträger herausgezogen wird und sich der an ihr befestigte Adapter 55 vorwärtsbewegt, wird die Klaue 61 über den Zapfen 60 mitgenommen, wie in Fig. 14 gezeigt. Durch den von Zapfen 60 ausgeübten Druck wird die Schraubenfeder 72 gedehnt, und die Zapfen 66 wandern in den Langlöchern 65 nach vorn (nach links in der Perspektive der Figuren 13, 14, 15) und nach unten, und gleichzeitig rotiert die Klaue 61. Durch die Kombination von Drehung und Abwärtsbewegung bleiben die Finger 79, 80 der Klaue 61 im Wesentlichen auf gleicher Höhe, so dass die Selbsteinzugvorrichtung eng benachbart zu den Schienen 50 bis 53 montiert werden kann, ohne dass die Klaue 61 bei ihrer Bewegung an die Schienen stößt und durch diese blockiert wird.

[0040] Wenn die Schiene 53 noch weiter herausgezogen wird, erreicht die Klaue 61 schließlich die in Fig. 15 gezeigte Anschlagstellung, in der die Finger 79, 80 den Zapfen 60 frei geben. In dieser Stellung sind die Zapfen 66 der Klaue 61 durch die Feder 72 wieder ans obere Ende der Langlöcher 65 gezogen, und der Querbalken 70 liegt an einer Strebe 75 an, die die unteren Ränder der Seitenplatten 63, 64 miteinander verbindet. In Fig. 15 ist ein strichpunktiertes Dreieck eingezeichnet, dessen Ecken jeweils durch die Berührungspunkte 76, 77, 79 der Schraubenfeder 72 mit dem Bolzen 73, mit dem Bolzen 74 in der stabilen Stellung der Fig. 13 und mit dem Bolzen 74 in der stabilen Stellung der Fig. 15 definiert sind. Wie man sieht, liegt der Mittelpunkt der Zapfen 66 und damit die Drehachse der Klaue 61 innerhalb dieses Dreiecks, eng benachbart zu dessen die Kontaktpunkte 76, 78 der Schraubenfeder 72 in der Stellung der Fig. 15 verbindenden Kante. Wenn die Schiene 53 wieder eingeschoben wird, und ihr Zapfen 60 in die Klaue 61 eingreift und beginnt, diese mitzunehmen, genügt daher ein kleiner Schwenkwinkel der Klaue 61, bis die die Kontaktpunkte verbindende Linie die Drehachse der Klaue 61 kreuzt und die Klaue 61 durch die Kraft der Schraubenfeder 72 weiter geschwenkt wird und dabei die Schiene 53 bis in ihre eingeschobene Anschlagstellung mitnimmt.

[0041] Wie man leicht sieht, ist genau derselbe Typ von Selbsteinzugvorrichtung auch geeignet, um mit dem Zapfen 60 am Adapter 21 des Teleskopauszugs 13 zusammenzuwirken. Es ist also die gleiche Selbsteinzugvorrichtung sowohl bei dem einfachen Teleskopeinzug 13 als auch bei dem aus zwei einfachen Auszügen 48, 49 kombinierten Auszug verwendbar. Es ist leicht nachvollziehbar, dass, eine entsprechende Anpassung der Gestalt des hinteren Adapters vorausgesetzt, die gleiche Selbsteinzugvorrichtung auch verwendet werden kann, um mit einem Teleskopauszug mit drei ineinandergreifenden Schienen zusammenzuwirken.

Ansprüche

1. Schrankartiges Haushaltsgerät, dessen Gehäuse (1) einen Innenraum (3) aufweist, in dem ein Träger (4, 5) mit Hilfe eines Teleskopauszugs (13; 48, 49) zwischen einer eingeschobenen und einer ausgezogenen Anschlagstellung verschiebbar ist, der eine an dem Gehäuse (1) befestigte erste Schiene (15; 50) und wenigstens eine zweite, gegen die erste Schiene bewegliche Schiene (14; 53) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (59) der zweiten Schiene (14; 52) an eine an dem Gehäuse (1) angebrachte Selbsteinzugvorrichtung (61, 72) gekoppelt ist, die von den Schienen (14, 15; 50, 53) beabstandet ist.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (61, 72) unterhalb des Teleskopauszuges (13; 48, 49) angeordnet ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugvorrichtung eine schwenkbare Klaue (61) umfasst, in die der Vorsprung (59) in der eingeschobenen Stellung eingreift und aus der er in der ausgezogenen Stellung ausgerückt ist, und die eine von zwei stabilen Stellungen einnimmt, wenn der Teleskopauszug (13; 48, 49) in der eingeschobenen Stellung ist und die andere einnimmt, wenn der Teleskopauszug (13; 48, 49) in der ausgezogenen Stellung ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (59) einen Zapfen (60) mit zur Schwenkachse der Klaue (61) paralleler Längsachse umfasst.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (60) mit seinem freien Ende vom Teleskopauszug (13; 48, 49) weggerichtet ist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (59) als Haltelasche ausgebildet ist, an die der Zapfen (60) einstückig mitangeformt ist und die Haltelasche am rückwärtigem Teil des Teleskopauszuges (13; 48, 49) lösbar festgesetzt ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (60) an der Haltelasche unterhalb des Teleskopauszuges (13; 48, 49) angeordnet ist.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugvorrichtung (61, 72) eine Zugfeder (72) umfasst, die einen in Bezug auf das Gehäuse festen ersten Angriffspunkt (76) und einen zweiten Angriffspunkt (77, 78) an der Klaue (61) hat, und dass die Schwenkachse der Klaue (61) ein durch den ersten Angriffspunkt (76) und den zweiten Angriffspunkt in der ersten (77) und in der zweiten Stellung (78) der Klaue (61) aufgespanntes Dreieck kreuzt.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse der Klaue (61) quer zur Bewegungsrichtung der zweiten Schiene (14; 53) bewegbar ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klaue (61) einen quer zur Schwenkachse verlaufenden Schlitz (67) aufweist und dass die Zugfeder (72) sich durch den Schlitz (67) erstreckt.

11. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Schiene (14; 53) der Träger (4; 5) befestigt ist.

12. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopauszug eine zwischen erste und zweite Schiene eingefügte Zwischenschiene umfasst.

13. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopauszug (48, 49) miteinander fest verbundene dritte und vierte Schienen (51, 52) umfasst, wobei die dritte Schiene (51) an der ersten (50) beweglich geführt ist und die vierte Schiene (52) die zweite (53) führt.

14. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (60) an einem an der zweiten Schiene (14; 53) montierten Adapter (20, 55) gebildet ist.

15. Haushaltsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (20, 55) ein Rastelement (24) zur Befestigung des Trägers (4, 5) gebildet ist.

Claims

1. Cupboard-type domestic appliance, the housing (1) of which comprises an interior (3) in which a support (4, 5) can be displaced by means of a telescopic pull-out (13; 48, 49) between a retracted and a pulled-out stop position, which comprises a first runner (15; 50) secured to the housing (1) and at least one second runner (14; 53) that is movable with respect to the first runner, characterised in that a projection (59) of the second runner (14; 52) is coupled to a self-retracting mechanism (61, 72) mounted on the housing (1), which is separated from the runners (14, 15; 50, 53).

2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the self-retracting mechanism (61, 72) is arranged beneath the telescopic pull-out (13; 48, 49).

3. Domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the self-retracting mechanism comprises a swivelling claw (61) into which the projection (59) engages in the retracted position and from which it is released in the pulled-out position, and which assumes one of two stable positions when the telescopic pull-out (13; 48, 49) is in the retracted position and assumes the other when the telescopic pull-out (13; 48, 49) is in the pulled-out position.

4. Domestic appliance according to claim 3, characterised in that the projection (59) has a trunnion (60) with a longitudinal axis parallel to the swivel axis of the claw (61).

5. Domestic appliance according to claim 4, characterised in that the trunnion (60) has its free end directed away from the telescopic pull-out (13; 48, 49).

6. Domestic appliance according to claim 4 or 5, characterised in that the projection (59) is designed as a holding lug, onto which the trunnion (60) is formed as a single piece and the holding lug is fixed detachably at the rear part of the telescopic pull-out (13; 48, 49).

7. Domestic appliance according to one of claims 4 to 6, characterised in that the trunnion (60) is arranged on the holding lug beneath the telescopic pull-out (13; 48, 49).

8. Domestic appliance according to claim 1 to 7, characterised in that the self-retracting mechanism (61, 72) includes a tension spring (72) which has a fixed first contact point (76) with respect to the housing and a second contact point (77, 78) on the claw (61), and that the swivel axis of the claw (61) crosses a triangle defined by the first contact point (76) and the second contact point in the first position (77) and in the second position (78) of the claw (61).

9. Domestic appliance according to one of claims 2 to 8, characterised in that the swivel axis of the claw (61) is capable of moving at right angles to the direction of motion of the second runner (14; 53).

10. Domestic appliance according to one of claims 2 to 9, characterised in that the claw (61) has a slot (67) running at right angles to the swivel axis and that the tension spring (72) extends through the slot (67).

11. Domestic appliance according to one of claims 1 to 10, characterised in that the support (4; 5) is secured to the second runner (14; 53).

12. Domestic appliance according to one of claims 1 to 11, characterised in that the telescopic pull-out has an intermediate runner inserted between first and second runner.

13. Domestic appliance according to one of claims 1 to 11, characterised in that the telescopic pull-out (48, 49) comprises third and fourth runners (51, 52) permanently connected to one another, whereby the third runner (51) is guided with freedom of movement on the first (50) and the fourth runner (52) guides the second (53).

14. Domestic appliance according to one of claims 1 to 13, characterised in that the projection (60) is formed on an adapter (20, 55) mounted on the second runner (14; 53).

15. Domestic appliance according to claim 14, characterised in that an engagement element (24) is formed on the adapter (20, 55) for securing the support (4, 5).

Revendications

1. Appareil ménager de type armoire, dont le boîtier (1) présente un espace intérieur (3) dans lequel un support (4, 5) est coulissant entre une position de butée rentrée et une position de butée sortie à l'aide d'une glissière télescopique (13 ; 48, 49), lequel comprend un premier rail (15 ; 50) fixé sur le boîtier (1) et au moins un deuxième rail (14 ; 53) déplaçable contre le premier rail, caractérisé en ce qu'une saillie (59) du deuxième rail (14 ; 52) est couplée à un dispositif de rentrée automatique (61, 72) placé sur le boîtier (1), lequel dispositif est distancé des rails (14, 15 ; 50, 53).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée automatique (61, 72) est disposé en dessous de la glissière télescopique (13 ; 48, 49).

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée automatique comprend une griffe pivotante (61) dans laquelle la saillie (59) a prise dans la position rentrée, et hors de laquelle elle est désengagée dans la position sortie, et laquelle prend une de deux positions stables lorsque la glissière télescopique (13 ; 48, 49) est dans la position rentrée et prend l'autre lorsque la glissière télescopique (13 ; 48, 49) est dans la position sortie.

4. Appareil ménager selon la revendication 3, caractérisé en ce que la saillie (59) comprend un tourillon (60) à axe longitudinal parallèle à l'axe de pivotement de la griffe (61).

5. Appareil ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce que le tourillon (60) est détourné de la glissière télescopique (13 ; 48, 49) avec son extrémité libre.

6. Appareil ménager selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la saillie (59) est réalisée comme languette de maintien sur laquelle le tourillon (50) est formé d'une seule pièce et en ce que la languette de maintien est fixée de manière amovible sur la partie arrière de la glissière télescopique (13 ; 48, 49).

7. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le tourillon (60) est disposé sur la languette de maintien en dessous de la glissière télescopique (13 ; 48, 49).

8. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif de rentrée automatique (61, 72) comprend un ressort de traction (72) qui a un premier point d'attaque (76) fixe par rapport au boîtier et un deuxième point d'attaque (77, 78) sur la griffe (61), et en ce que l'axe de pivotement de la griffe (61) croise un triangle formé par le premier point d'attaque (76) et le deuxième point d'attaque dans la première position (77) et dans la deuxième position (78) de la griffe (61).

9. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que l'axe de pivotement de la griffe (61) est déplaçable transversalement au sens de déplacement du deuxième rail (14 ; 53).

10. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 2 à 9, caractérisé en ce que la griffe (61) présente une fente (67) s'étendant transversalement à l'axe de pivotement et en ce que le ressort de traction (72) s'étend à travers la fente (67).

11. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le support (4 ; 5) est fixé sur le deuxième rail (14 ; 53).

12. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la glissière télescopique comprend un rail intermédiaire inséré entre le premier rail et le deuxième rail.

13. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la glissière télescopique (48, 49) comprend des troisième et quatrième rails (51, 52) raccordés entre eux de manière fixe, le troisième rail (51) étant guidé de manière déplaçable sur le premier (50) et le quatrième rail (52) guidant le deuxième (53).

14. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la saillie (60) est formée sur un adaptateur (20, 55) monté sur le deuxième rail (14 ; 53).

15. Appareil ménager selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'un élément d'enclenchement (24) est formé sur l'adaptateur (20, 55) pour la fixation du support (4, 5).

Zeichnung