(19) |
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EP 1 882 146 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.08.2018 Patentblatt 2018/32 |
(22) |
Anmeldetag: 30.03.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/061164 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/120073 (16.11.2006 Gazette 2006/46) |
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(54) |
KÄLTEGERÄT MIT AUSZUGGEFÜHRTEM KÜHLGUTBEHÄLTER
REFRIGERATOR COMPRISING AN EXTRACTABLY GUIDED RECEPTACLE FOR CHILLED GOODS
APPAREIL FRIGORIFIQUE POURVU D'UN BAC A ALIMENTS REFRIGERES GUIDE PAR DES COULISSES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
10.05.2005 DE 102005021565
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.01.2008 Patentblatt 2008/05 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BENZ, Thomas
85540 Haar (DE)
- GÖRZ, Alexander
73432 Aalen (DE)
- LAIBLE, Karl-Friedrich
89129 Langenau (DE)
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(74) |
Vertreter: Dosterschill, Peter |
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BSH Hausgeräte GmbH
Zentralabteilung Gewerblicher Rechtsschutz
Carl-Wery-Strasse 34 81739 München 81739 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 665 817 US-A- 4 729 613
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US-A- 3 220 789
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, bei dem ein Kühlgutbehälter wie
etwa eine Gemüseschublade auf Auszügen geführt aus dem Innenraum des Kältegerätes
herausziehbar ist. Die Auszüge umfassen im Allgemeinen mehrere ineinandergreifende
Schienen, von denen eine am Kühlgutbehälter und eine andere am Gehäuse des Kältegerätes
befestigt ist. Meist sind die Schienen mit Hilfe von zwischen ihnen angeordneten Rollen
oder Kugeln leicht und reibungsarm gegeneinander verschiebbar gemacht, so dass ein
auf solchen Auszügen geführter Kühlgutbehälter auch in vollbeladenem Zustand mit geringem
Kraftaufwand herausgezogen und wieder eingeschoben werden kann.
[0002] US 2,665,817 und
US 3,220,789 offenbaren ein Kältegerät mit zwei nebeneinander liegenden Frischewannen, die mit
Kanälen einer zwischenliegenden Schienenstruktur verschieblich gehalten sind. An einem
vorderen Ende ist ein Stützpfosten vorgesehen, der sich am Boden eines Innenbehälters
abstützt.
[0003] US 4,729,613 offenbart ein Kältegerät mit zwei nebeneinander liegenden Schalen die mittels einer
dazwischen liegenden Schienenstruktur verschieblich gehalten sind. Die Schienenstruktur
ist unter einem Fachboden angebracht.
[0004] Um eine gute Beweglichkeit der Schienen sicherzustellen, müssen die einen Kühlgutbehälter
tragenden Auszüge exakt parallel zueinander montiert sein, herkömmlicherweise an den
Seitenwänden des Korpus eines solchen Kältegerätes.
[0005] Bei weniger aufwendig ausgestatteten Kältegeräten liegt ein herausziehbarer Kühlgutbehälter
in einem unteren Fach des Innenraumes einfach auf dem Boden des Faches auf und schleift
beim Herausziehen aus diesem. Die beim Herausziehen eines solchen Kühlgutbehälters
auftretende Reibung ist im allgemeinen ungleichmäßig über die Bodenfläche des Auszugbehälters
verteilt, und sie kann auch im Laufe der Bewegung des Behälters variieren, so dass
die Gefahr sehr groß ist, dass bei einem unvorsichtigen Ziehen an dem Behälter dieser
sich im Fach schrägstellt und sich zwischen den Seitenwänden des Fachs verkeilt. Die
Gefahr, dass dies geschieht, ist um so größer, je größer das Verhältnis der Breite
zur Tiefe des Kühlgutbehälters ist. Es ist daher bei Kältegeräten mit einem breiten
Innenraum bereits vorgeschlagen worden, in einem solchen Fach zwei Kühlgutbehälter
nebeneinander anzuordnen. Dadurch bekommt jeder einzelne dieser Kühlgutbehälter ein
günstigeres Verhältnis von Breite zu Tiefe und kann ohne nennenswerte Gefahr des Verkeilens
gehandhabt werden.
[0006] Um den Bedienungskomfort eines solchen Kältegerätes zu verbessern, wäre es an sich
wünschenswert, auch zwei in einem Fach nebeneinander angeordnete Kühlgutbehälter mittels
Auszügen reibungsarm führen zu können. Dazu ist es jedoch erforderlich, Auszüge zum
Führen der zwei Kühlgutbehälter auch in einem Zwischenraum zwischen beiden unterzubringen
und diese dauerhaft exakt parallel zu an den Außenseiten der zwei Kühlgutbehälter
angreifenden Auszügen zu haltern.
[0007] Eine Abstützung dieser Auszüge am Boden des Innenbehälters kommt nur in Betracht,
wenn die Kühlgutbehälter das unterste Fach des Innenraumes belegen.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät zu schaffen, bei dem zwei
Kühlgutbehälter nebeneinander beabstandet von einem Boden des Innenraumes leicht beweglich
montiert sind.
[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit einem wärmeisolierten Gehäuse, das
einen Innenraum umgibt, in dem zwei Kühlgutbehälter nebeneinander beabstandet von
einem Boden des Innenraumes und herausziehbar angebracht sind, bei dem die Kühlgutbehälter
durch Auszüge geführt sind, wobei ein sich zwischen den Kühlgutbehältern erstreckender
Längsträger, an dem jeweils einer der Auszüge jedes Kühlgutbehälters montiert ist,
über wenigstens einen Querträger an Seitenwänden des Gehäuses abgestützt ist, und
wobei von den zwei Enden des Querträgers jeweils eines an einer Auflagefläche der
Seitenwand lose aufliegt.
[0010] Einer ersten Ausgestaltung zufolge ist ein zu einer Rückwand des Gehäuses benachbartes
Ende des Längsträgers an der Rückwand befestigt, und der Querträger greift an dem
Längsträger benachbart zu einem vorderen Ende desselben an. So ist der Längsträger
an beiden Enden sowohl in der Vertikalen unterstützt als auch gegen eine Seitwärtsbewegung
gesichert, die die Parallelität der Auszüge beeinträchtigen und zu einem Steckenbleiben
des von ihnen getragenen Kühlgutbehälters führen könnte. Vorzugsweise ist der Längsträger
an der Rückwand mit Hilfe von Laschen befestigt, die von dem der Rückwand benachbarten
Ende des Längsträgers in entgegengesetzte Richtungen abgewinkelt sind.
[0011] Alternativ könnte der Längsträger auch über zwei Querträger, die an entgegengesetzten
Enden des Längsträgers angreifen, an den Seitenwänden des Gehäuses abgestützt sein.
[0012] Um Fertigungstoleranzen in den Abmessungen des Innenraumes aufzufangen, liegt von
den zwei Enden jedes Querträgers jeweils eines an einer Auflagefläche der Seitenwand
lose auf. Quer zur Längsrichtung des Querträgers sollte das eine Ende an der Auflagefläche
formschlüssig festgelegt sein, um ein seitliches Abgleiten auszuschließen. Der Querträger
erstreckt sich unterhalb der Kühlgutbehälter; und kann vorteilhafterweise gleichzeitig
als Auflager für einen Rand einer Deckplatte eines unterhalb der Kühlgutbehälter liegenden
Faches dienen.
Wenn die Kühlgutbehälter die Tiefe des Innenraumes nur zu einem Teil ausfüllen, erstreckt
sich die Deckplatte vorzugsweise zwischen dem Querträger und einer Vorderseite des
Innenraumes, das heißt vor den Kühlgutbehältern, wenn sich diese in einer eingeschobenen
Stellung befinden; und die Deckplatte ist durchsichtig, um die Sicht von oben in das
unterhalb der Kühlgutbehälter liegende Fach zu ermöglichen.
Eine Deckplatte kann auch zwischen dem Querträger und der Rückwand des Innenraumes
vorgesehen sein. Wenn dies der Fall ist, sollte der Längsträger von dem Querträger
lösbar sein, um nach Entfernung des Längsträgers auch die Deckplatte entnehmen und
reinigen zu können.
Alternativ kann die Deckplatte entlang des Längsträgers unterteilt sein, so dass ihre
zwei Teile jeweils entnommen werden können, ohne dass hierfür der Längsträger ausgebaut
werden muss. Zweckmäßigerweise können die zwei Teile der Deckplatte dann zur Abstützung
auf dem Längsträger aufliegen.
Besonders vorteilhaft sind die zwei nebeneinander angeordneten Kühlgutbehälter bei
einem zweitürigen Kältegerät, wenn jeder der Kühlgutbehälter mit einer der Türen fluchtet,
so dass er herausgezogen werden kann, wenn nur eine der zwei Türen geöffnet wird.
[0013] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes mit geöffneten Türen,
wobei die gezeigte Ausstattung des Innenraumes des Kältegerätes unvollständig ist;
- Fig. 2
- eine detaillierte Ansicht eines an einer Seitenwand des Kältegerätes aus Fig. 1 montierten
Teleskopauszugs;
- Fig. 3
- einen Abschnitt eines sich zwischen den Seitenwänden des Kältegerätes erstreckenden
Querträgers und einen den Querträger an einer Seitenwand abstützenden Winkel;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines zur Montage an der Rückwand des Kältegerätes und
auf dem Querträger vorgesehenen Längsträgers mit daran befestigten Teleskopauszügen;
- Fig. 5
- eine zur Fig. 1 analoge Ansicht des Kältegerätes mit in dessen Innenraum montiertem
Quer- und Längsträger;
- Fig. 6
- eine zu Fig. 1 analoge Ansicht des Kältegerätes mit darin nebeneinander montierten
auszuggeführten Kühlgutbehältern;
- Fig. 7
- das Kältegerät mit einer über den herausziehbaren Kühlgutbehältern montierten Deckplatte;
- Fig. 8
- eine erste alternative Ausgestaltung von Quer- und Längsträgern; und
- Fig. 9
- eine zweite alternative Ausgestaltung von Quer- und Längsträgern.
[0014] Der besseren Nachvollziehbarkeit halber wird das erfindungsgemäße Kältegerät anhand
einer Folge von Figuren erläutert, die es in unterschiedlichen Ausbaustadien seiner
Innenausstattung zeigen, wobei die Reihenfolge, in der die einzelnen Komponenten erläutert
werden und in den Figuren erscheinen, zwar einer möglichen, aber nicht unbedingt der
einzig möglichen Reihenfolge ihrer Montage entspricht.
[0015] Fig. 1 zeigt als ein Beispiel eines erfindungsgemäßen Kältegerätes ein Kombinationsgerät,
dessen Korpus 1 in einem oberen Bereich einen Kühlraum 2 und im unteren Bereich einen
Gefrierraum umgibt. Der Gefrierraum ist durch eine Türplatte 3 verschlossen, die nicht
an den Korpus 1 angelenkt ist, sondern unmittelbar an einem in dem Gefrierraum aufgenommenen
Auszugkasten befestigt ist und parallel vorgezogen wird, um den Auszugkasten aus dem
Gefrierraum herauszuziehen und auf seinen Inhalt zuzugreifen.
[0016] Der Kühlraum 2 ist durch zwei Türen 4, 5 verschließbar, die an Seitenwände 6, 7 des
Korpus angelenkt sind. An der Innenseite der Seitenwand 7 ist ein Teleskopauszug 8
zu sehen; ein entsprechender Teleskopauszug ist spiegelsymmetrisch an der Innenseite
der gegenüberliegenden Seitenwand 6 angebracht. Der Aufbau des Teleskopauszuges 8
wird später anhand von Fig. 2 genauer erläutert.
[0017] Ein unterstes Fach des Kühlraumes 2 ist nach oben begrenzt durch einen Querträger
9, der an den Seitenwänden 6, 7 jeweils mit Hilfe eines in etwa unterhalb der Vorderkante
des Teleskopauszuges 8 befestigten Montagewinkels 10 gehalten ist. Der Querträger
10 ist ungefähr mittig mit zwei Bohrlöchern 12 versehen. Querträger 9 und Montagewinkel
10 werden später anhand von Fig. 3 genauer erläutert.
[0018] Ein langgestrecktes Auflagesims 11 erstreckt sich entlang der Rückwand des Korpus
1. In dem Fach unterhalb des Querträgers 9 und des Auflagesimses 11 ist eine sich
über die gesamte Breite des Kühlraumes 2 erstreckende Schublade 45 auf (nicht dargestellten)
Teleskopschienen geführt aufgenommen.
[0019] Ein (nicht dargestellter) Verdampfer ist in einer Kammer unter der Decke des Korpus
1 untergebracht und kommuniziert mit dem Kühlraum 2 und dem Gefrierraum über in der
Figur nicht sichtbare Luftansaug- und Auslassöffnungen. Ein Kanal13, über den Kaltluft
von der Verdampferkammer zum Gefrierraum strömt, erstreckt sich im Inneren der Rückwand
des Korpus; sein an sich am fertigen Gerät an sich nicht erkennbarer Verlauf ist durch
gestrichelte Linien dargestellt.
[0020] Beiderseits des Kanals 13 sind in der Rückwand Sacklöcher 14 gebildet, die zum Aufnehmen
und Halten einer Schraube oder eines Bajonettstiftes vorgesehen sind.
[0021] Fig. 2 zeigt im Detail den Teleskopauszug 8 aus Fig. 1. Der Teleskopauszug 8 ist
zusammengesetzt aus zwei gleichen Paaren von ineinandergreifenden Schienen 15, 16
bzw. 16, 17, wobei die einander Rücken an Rücken berührenden Schienen 16, 17 der zwei
Paare aneinander vernietet oder in andere Weise dauerhaft fixiert sind. Von den Schienenrücken
abgewinkelte Schenkel haben jeweils einen geschwungenen Verlauf mit einander zugewandten
konkaven Seiten, um zylindrische Kanäle 19 zu bilden. In diesen sind jeweils in der
Figur nicht sichtbare Kugeln aufgenommen, die die Schienen 15 und 16 bzw. 17 und 18
mit minimalem Spiel und reibungsarm gegeneinander beweglich führen.
[0022] Die Schienen 16, 18 tragen jeweils einen der anderen Schiene 15 bzw. 17 des Paares
zugewandten Bolzen 20, der in der in der Figur dargestellten vollständig eingeschobenen
Anschlagstellung des Teleskopauszuges 8 einen an der Schiene 15 bzw. 17 befestigten
Gummipuffer 21 berührt In der Figur nicht sichtbare, an den rückwärtigen Enden der
Schienen 16, 18 befestigte Bolzen 20 begrenzen durch Anschlagen an die Gummipuffer
21 die Bewegungsfreiheit der Schienen gegeneinander im vollständig ausgezogenen Zustand.
[0023] Adapter 22, 23 aus Kunststoff sind an in den Rücken der Schiene 18 gestanzten Löchern
verrastet. Die winkelfölrmigen Adapter 22, 23 tragen jeweils an einem sich horizontal
über die oberen Schenkel der Schienen 16, 18 erstreckenden Abschnitt einen Rastkopf
24, 25, der zur Verankerung eines in der Figur nicht dargestellten Kühlgutbehälters
an den Adaptern 22, 23 dient.
[0024] Die bereits erwähnten Teleskopauszüge, die die Schublade 45 tragen, haben einen ähnlichen
Aufbau wie in Fig. 2 gezeigt, umfassen aber jeweils nur ein Paar von Schienen. Während
die Verwendung von zwei Schienenpaaren bei dem Teleskopauszug 8 diesem eine Bewegungsfreiheit
gibt, die größer ist als die Länge der Schienen, ist dies bei den Teleskopauszügen
der Schublade 45 nicht der Fall. Da sich letztere Teleskopauszüge aber wie die Schublade
45 über praktisch die gesamte Tiefe des Kühlraumes 2 erstrecken, genügt die mit ihnen
erreichte Bewegungsfreiheit, um die Schublade 45 aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung
so weit vorzuziehen, dass sie vollständig unter dem Querträger 9 hervortritt, so dass
auf ihren Inhalt bequem zugegriffen werden kann.
[0025] Fig. 3 zeigt einen Abschnitt des Querträgers 9 und einen zu seiner Befestigung an
der Seitenwand 6 bzw. 7 dienenden Montagewinkel 10. Der Querträger 9 ist ein extrudiertes
oder vorzugsweise aus Stahl rollgeformtes Profil mit einem Mittelabschnitt 27 und
auf beiden Seiten von diesem Mittelabschnitt 27 durch eine Stufe abgesetzten schmalen
Stegen 28. Der Mittelabschnitt 27 ist hohl, so dass eine erste Lasche 29 des Montagewinkels
in den Hohlraum einschiebbar ist.
[0026] Eine zweite Lasche 30 des Montagewinkels 10, die hier mit zwei Bohrlöchern dargestellt
ist, ist vorgesehen, um an der Seitenwand 6 oder 7 des Korpus verschraubt zu werden.
Während an einem Ende des Querträgers 9 die eingesteckte Lasche 29 des Montagewinkels
10 verpresst, verlötet, verschraubt oder in anderer Weise fixiert wird, wird am gegenüberliegenden
Ende die Lasche 29 des dortigen Montagewinkels 10 beweglich gelassen. So können durch
unterschiedlich weites Einstecken dieser Lasche 29 in den Hohlraum des Querträgers
9 Fertigungstoleranzen in der Breite des Kühlraumes 2 ausgeglichen werden.
[0027] Fig. 4 zeigt einen Längsträger 31, der vorgesehen ist, um einerseits an dem Querträger
9 und andererseits an der Rückwand des Korpus 1 befestigt zu werden. Der einteilig
aus einem Zuschnitt aus Stahlblech geformte Längsträger 31 hat einen Hauptkörper 32
in Form eines schmalen, nach unten offenen U-Profils, von dem am vorderen Ende zwei
horizontale Befestigungslaschen 33 abgewinkelt sind und von dessen rückwärtigem Ende
zwei großflächige vertikale Laschen 34 abgewinkelt sind, die jeweils mit Löchern 35
versehen sind, die in der Einbaustellung des Längsträgers 31 mit den Bohrlöchern 12
des Querträgers 9 bzw. den Sacklöchern 14 an der Korpusrückwand fluchten, um Befestigungsschrauben
oder Bajonettstifte aufzunehmen. An den zwei Schenkeln des U-Profils des Hauptkörpers
32 ist jeweils ein Teleskopauszug 8 vom in Fig. 2 gezeigten Typ montiert.
[0028] Fig. 5 zeigt das Kältegerät der Fig. 1 in einem fortgeschritteneren Ausbauzustand.
Zwischen dem Querträger 9 und der Rückwand des Korpus 1, auf dem rückwärtigem Steg
28 des Querträgers 9 und auf dem Sims 11 aufliegend, ist eine Glasplatte 37 platziert,
die die Schublade 45 von dem darüber liegenden Bereich des Kühlraumes 2 trennt. Die
Glasplatte 37 überbrückend ist der Längsträger 31 an der Rückwand des Korpus 1 und
an dem Querträger 9 befestigt. Die Befestigung kann mit Hilfe von Schrauben erfolgen,
oder, im Interesse einer leichten und schnellen Demontierbarkeit durch den Benutzer,
mit Hilfe von Bajonettstiften. Die Teleskopauszüge 8 des Längsträgers 31 liegen denen
der Seitenwände 6, 7 parallel und auf gleicher Höhe gegenüber.
[0029] In diesem Stadium können Kühlgutbehälter 38 an den Teleskopauszügen 8 verrastet werden,
wie in Fig. 6 gezeigt. Bei den Kühlgutbehältern 38 handelt es sich wie bei der darunter
liegenden Schublade 45 um oberseitig offene Kästen aus einem transparenten Kunststoff.
Die Breite der Kühlgutbehälter 38 ist so an die der Türen 4, 5 angepasst, dass jeweils
einer der Kühlgutbehälter aus dem Kühlraum 2 herausziehbar ist, wenn jeweils nur die
davor liegende Tür 4 oder 5 geöffnet ist.
[0030] Eine weitere Glasscheibe 39 liegt nun auf dem vorderen Steg 28 des Querträgers 9
sowie auf Vorsprüngen 40 an den Seitenwänden 6, 7 auf, so dass die untere Schublade
vollständig abgedeckt ist.
[0031] Auch wenn die Bewegungsfreiheit des Teleskopauszüge der unteren Schublade 45 nicht
ausreichend ist, um diese vollständig unter der Glasscheibe 39 herauszuziehen, ist
ein Zugriff auf Kühlgut im hinteren Bereich dieser Schublade 45 ohne Schwierigkeiten
möglich, da die Glasscheibe 39 an ihrem vorderen Rand hochgeschwenkt werden kann.
[0032] In Fig. 7 schließlich sind auch die Kühlgutbehälter 38 durch eine Glasscheibe 41
abgedeckt.
[0033] Eine alternative Ausgestaltung des Längsträgers 31 und des Querträgers 9 ist in Fig.
8 gezeigt. Die horizontalen Befestigungslaschen 33 sind hier weggelassen, statt dessen
ist an den Unterkanten der zwei den Hauptkörper 32 bildenden U-Profil-Schenkel jeweils
ein Rastvorsprung 42 so angeordnet, dass er, wenn die vertikalen Befestigungslaschen
34 an der Rückwand des Kühlraumes 2 befestigt sind, an einer vom Betrachter abgewandten
Schulter zwischen Mittelabschnitt 27 und rückwärtigem Steg 28 des Querträgers 9 anliegt.
[0034] Ein Kunststoffblock 43 ist von vorn zwischen die Schenkel des U-Profils eingeschoben
und verhindert, dass diese durch einen aus seitlicher Richtung einwirkenden Druck
gegeneinander gedrängt werden.
[0035] Der Querträger 9 trägt zwei Vorsprünge 44, deren Abstand voneinander genau der Dicke
des Hauptkörpers 32 entspricht, so dass dieser von oben spielfrei in den Zwischenraum
zwischen den Vorsprüngen 44 eingesteckt werden kann. Wenn sich unter dem Gewicht der
Kühlgutbehälter 38 und ihres Inhaltes der Querträger 9 geringfügig durchbiegt, kippen
die Vorsprünge 44 aufeinander zu und klemmen den Längsträger 31 um so fester ein,
je schwerer die Beladung ist. So ist der Längsträger 31 am Querträger 9 exakt fixiert,
ohne dass hierfür zusätzliche Befestigungsteile erforderlich wären, die für eine Demontage
des Längsträgers 31 erst zeitraubend wieder gelöst werden müssten. Es genügt, dass
die Auszugkästen entfernt werden, damit der dann wieder unbelastete Querträger 9 den
Längsträger 31 freigibt, so dass letzterer ebenfalls entfernt und schließlich die
Glasplatte 37 entnommen werden kann, um sie zu reinigen.
[0036] Bei der in Fig. 9 gezeigten Variante sind auch die vertikalen Laschen 34 am Längsträger
31 fortgelassen, und statt dessen sind zwei Querträger 9 vom in Fig. 8 gezeigten Typ
vorgesehen, um den Längsträger 31 an seinem vorderen und hinteren Ende zu klemmen.
Die Position des Längsträgers 31 in Tiefenrichtung des Korpus 1 ist festgelegt durch
einen Rastvorsprung 42 an dessen unterer Kante, der sich hier zwischen einander gegenüberliegenden
Schultern der zwei Querträger 9 erstreckt. Dieser Längsträger 31 fixiert sich völlig
selbsttätig ohne Verwendung zusätzlicher Befestigungsteile, allein durch Belastung
der Querträger 9.
[0037] Bemerkenswert ist an der Variante der Fig. 9 ein von der Unterkante des Rastvorsprungs
42 horizontal zur Seite abgewinkelter Steg 51, dessen Oberseite, wenn der Längsträger
31 auf die Querträger 9 aufgesetzt ist, in der gleichen Höhe wie die Oberseiten von
deren Stegen 28 zu liegen kommt. Der Steg 51 bildet hier zusammen mit den Stegen 28
eine Auflagefläche für eine Glasplatte 52. Diese ersetzt zusammen mit einer in der
Figur nicht dargestellten, entsprechenden Glasplatte auf der gegenüberliegenden Seite
des Längsträgers 31 die Glasplatte 37 der Fig. 5. Um die Glasplatten 52 entnehmen
zu können, ist es daher nicht mehr erforderlich, vorher den Längsträger 31 zu entfernen.
Es liegt auf der Hand, dass eine solche Zweiteilung der Glasplatte 37 und ggf. die
zwei Teile unterstützende Stege 51 auch an einem Längsträger 31 vom in Fig. 4 oder
Fig. 8 gezeigten Typ vorgesehen werden können.
1. Kältegerät mit einem wärmeisolierten Gehäuse (1, 4, 5), das einen Innenraum (2) umgibt,
in dem zwei Kühlgutbehälter (38) nebeneinander beabstandet von einem Boden des Innenraums
(2) und herausziehbar angebracht sind, wobei die Kühlgutbehälter (38) durch Auszüge
(8) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich zwischen den Kühlgutbehältern (38) erstreckender Längsträger (31), an dem
jeweils einer der Auszüge (8) jedes Kühlgutbehälters (38) montiert ist, über wenigstens
einen Querträger (9) der sich unterhalb der Kühlgutbehälter erstreckt, abgestützt
ist, und dass von den zwei Enden des wenigstens einen Querträgers (9) jeweils eines
an einer Auflagefläche (30) einer Seitenwand des Gehäuses (1, 4, 5) lose aufliegt.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Querträger (9) an den Seitenwänden (6,7) des Gehäuses (1,4,5)
abgestützt ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein zu einer Rückwand des Gehäuses (1, 4, 5) benachbartes Ende des Längsträgers (31)
an der Rückwand befestigt ist und der wenigstens eine Querträger (9) an dem Längsträger
(31) benachbart zu einem vorderen Ende desselben angreift.
4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Rückwand benachbarten Ende des Längsträgers (31) Laschen (34) in entgegengesetzte
Richtungen abgewinkelt sind, und dass die Laschen (34) an der Rückwand anliegend befestigt
sind.
5. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (31) über zwei Querträger (9) an den Seitenwänden (6, 7) des Gehäuses
(1, 4, 5) abgestützt ist, die an entgegengesetzten Enden des Längsträgers (31) angreifen.
6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des wenigstens einen Querträgers an der Auflagefläche (30) quer zur
Längsrichtung des wenigstens einen Querträgers (9) formschlüssig festgelegt ist.
7. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Deckplatte (37, 39) eines unterhalb der Kühlgutbehälter (38) liegenden
Fachs einen auf dem wenigstens einen Querträger (9) aufliegenden Rand hat.
8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutbehälter (38) die Tiefe des Innenraums nur zu einem Teil ausfüllen, und
dass die durchsichtige erste Deckplatte (39) sich zwischen dem wenigstens einen Querträger
(9) und einer Vorderseite des Innenraums erstreckt.
9. Kältegerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Deckplatte (37) sich zwischen dem wenigstens einen Querträger (9) und
der Rückwand des Innenraums (2) erstreckt.
10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (31) von dem wenigstens einen Querträger (9) lösbar ist.
11. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Deckplatte, (37, 52) entlang des Längsträgers (31) unterteilt ist.
12. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Teile (52) der zweiten Deckplatte auf dem Längsträger (31, 51) aufliegen.
13. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (2) durch zwei nebeneinander angeordnete Türen (4, 5) verschließbar
ist, und dass jeder der Kühlgutbehälter (38) mit einer der Türen (4, 5) fluchtet.
1. Refrigerator having a thermally insulated housing (1, 4, 5) that surrounds an interior
space (2) in which two chilled-goods containers (38) are adjacently and withdrawably
mounted spaced apart from a floor within the interior space (2), wherein the chilled-goods
containers (38) are guided by extending elements (8), characterised in that a longitudinal bearing (31) that extends between the chilled-goods containers (38)
and on which in each case one of the extending elements (8) of each chilled-goods
container (38) is mounted is supported via at least one transverse bearing (9) which
extends beneath the chilled-goods containers, and that in each case one of the two
ends of the at least one transverse bearing (9) rests loosely upon a supporting surface
(30) of a side wall of the housing (1, 4, 5).
2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the at least one transverse bearing (9) is supported on the side walls (6, 7) of
the housing (1, 4, 5).
3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that one end, adjacent to a rear wall of the housing (1, 4, 5), of the longitudinal bearing
(31) is secured to the rear wall and the at least one transverse bearing (9) engages
with the longitudinal bearing (31) adjacently to a front end thereof.
4. Refrigerator according to claim 3, characterised in that lugs (34) are offset in opposite directions on the end, adjacent to the rear wall,
of the longitudinal bearing (31) and in that the lugs (34) are secured applied against the rear wall.
5. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the longitudinal bearing (31) is supported via two transverse bearings (9) on the
side walls (6, 7) of the housing (1, 4, 5) that engage with opposite ends of the longitudinal
bearing (31).
6. Refrigerator according to one of claims 1 to 5, characterised in that the one end of the at least one transverse bearing is secured to the supporting surface
(30) crosswise relative to the longitudinal direction of the at least one transverse
bearing (9) in a form-fit manner.
7. Refrigerator according to claim 1, characterised in that at least one cover plate (37, 39) of a compartment located beneath the chilled-goods
containers (38) has an edge lying upon the at least one transverse bearing (9).
8. Refrigerator according to claim 7, characterised in that the chilled-goods containers (38) occupy only a part of the depth of the interior
space and in that the transparent first cover plate (39) extends between the at least one transverse
bearing (9) and a front side of the interior space.
9. Refrigerator according to claim 7 or 8, characterised in that the second cover plate (37) extends between the at least one transverse bearing (9)
and the rear wall of the interior space (2).
10. Refrigerator according to claim 9, characterised in that the longitudinal bearing (31) is detachable from the at least one transverse bearing
(9).
11. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the second cover plate (37, 52) is bisected along the longitudinal bearing (31).
12. Refrigerator according to claim 3, characterised in that the two parts (52) of the second cover plate lie upon the longitudinal bearing (31,
51).
13. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the interior space (2) can be sealed by two adjacently arranged doors (4, 5) and
in that each of the chilled-goods containers (38) is in alignment with one of the doors (4,
5).
1. Appareil frigorifique pourvu d'un corps thermiquement isolé (1, 4, 5) entourant un
espace intérieur (2) dans lequel deux bacs à produits réfrigérés (38) sont disposés
côte à côte écartés du fond de l'espace intérieur (2) et agencés extractible, les
bacs à produits réfrigérés (38) étant guidés par des rallonges (8), caractérisé en ce qu'un longeron (31) s'étendant entre les bacs à produits réfrigérés (38), auquel est
monté respectivement une des rallonges (8) de chaque bac à produits réfrigérés (38),
s'appuie par le biais d'au moins une traverse (9) qui s'étend en dessous des bacs
à produits réfrigérés, et en ce que des deux extrémités de la au moins une traverse (9) respectivement l'une repose flottante
sur une surface de pose (30) d'une paroi latérale du corps (1, 4, 5).
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la au moins une traverse (9) s'appuie aux parois latérales (6,7) du corps (1,4,5).
3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une extrémité du longeron (31) contiguë à une paroi arrière du corps (1, 4, 5) est
fixée à la paroi arrière et la au moins une traverse (9) se met en prise au longeron
(31) de manière contiguë par rapport à une extrémité avant de celui-ci.
4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que, à l'extrémité, contiguë à la paroi arrière, du longeron (31), des éclisses (34)
sont pliées dans des directions opposées, et en ce que les éclisses (34) sont fixées jouxtant la paroi arrière.
5. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le longeron (31) s'appuie aux parois latérales (6, 7) du corps (1, 4, 5) par deux
traverses (9), qui se mettent en prise aux extrémités opposées du longeron (31).
6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la première extrémité de la au moins une traverse est fixée à la surface de pose
(30) transversalement à la direction longitudinale de la au moins une traverse (9)
et ce, par complémentarité de forme.
7. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une plaque de recouvrement (37, 39) d'un panneau situé en dessous des bacs
à produits réfrigérés (38) a une arête reposant sur la au moins une traverse (9).
8. Appareil frigorifique selon la revendication 7, caractérisé en ce que les bacs à produits réfrigérés (38) ne comblent la profondeur de l'espace intérieur
qu'en partie et en ce que la première plaque de recouvrement (39) transparente s'étend entre la au moins une
traverse (9) et un côté avant de l'espace intérieur.
9. Appareil frigorifique selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la deuxième plaque de recouvrement (37) s'étend entre la au moins une traverse (9)
et la paroi arrière de l'espace intérieur (2).
10. Appareil frigorifique selon la revendication 9, caractérisé en ce que le longeron (31) peut être détaché de la au moins une traverse (9).
11. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième plaque de recouvrement (37, 52) est subdivisée le long de la traverse
(31).
12. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que les deux parties (52) de la deuxième plaque de recouvrement reposent sur le longeron
(31, 51).
13. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'espace intérieur (2) peut être fermé par deux portes agencées côte à côte (4, 5)
et en ce que chacun des bacs à produits réfrigérés (38) est aligné sur l'une des portes (4, 5).
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