<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP06753852B1" file="EP06753852NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1883328" kind="B1" date-publ="20140409" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1883328</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140409</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06753852.0</B210><B220><date>20060524</date></B220><B240><B241><date>20071121</date></B241><B242><date>20090604</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20508286 U</B310><B320><date>20050527</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140409</date><bnum>201415</bnum></B405><B430><date>20080206</date><bnum>200806</bnum></B430><B450><date>20140409</date><bnum>201415</bnum></B450><B452EP><date>20131028</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/00        20060101AFI20070119BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47B  95/04        20060101ALI20070119BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F21V  33/00        20060101ALI20070119BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>F25D  25/02        20060101ALI20070119BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHUBKASTEN</B542><B541>en</B541><B542>DRAWER</B542><B541>fr</B541><B542>TIROIR</B542></B540><B560><B561><text>AT-B- 402 996</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 037 960</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 257 649</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 303 354</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 944 639</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 220 603</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 609 199</text></B561><B561><text>US-A- 5 037 165</text></B561><B561><text>US-B1- 6 203 167</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>MERTES, Rolf</snm><adr><str>Farnweg 32</str><city>32107 Bad Salzuflen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MÜTERTHIES, Ralf</snm><adr><str>Bennigsfeld 21</str><city>32584 Löhne</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Paul Hettich GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100196511</iid><irf>25738EP 10/8</irf><adr><str>Vahrenkampstraße 12-16</str><city>32278 Kirchlengern</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Dantz, Jan Henning</snm><sfx>et al</sfx><iid>101237057</iid><adr><str>Loesenbeck - Specht - Dantz 
Patent- und Rechtsanwälte 
Am Zwinger 2</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2006004970</anum></dnum><date>20060524</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006125630</pnum></dnum><date>20061130</date><bnum>200648</bnum></B871></B870><B880><date>20080206</date><bnum>200806</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schubkasten mit einem Schubkastenboden, einer Frontblende, einer Rückwand und mit zwei in Verschieberichtung des Schubkastens verlaufenden, seitlichen Zargen, die jeweils aus einem Befestigungselement für den Schubkastenboden und mehreren, einen Hohlprofilabschnitt bildenden Profilelementen gebildet sind, wobei im oberen, dem Schubkastenboden abgewandt liegenden Bereich des Schubkastens wenigstens eine als Stabilisierungs-Hohlprofilleiste ausgebildete Funktionsprofilleiste mit mindestens einer seitlichen Zarge und/oder der Frontblende und/oder der Rückwand durch Rastung und/oder durch eine Klebeschicht festgelegt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der in Rede stehende Schubkasten wird in einen Möbelkorpus eingesetzt. Das Befestigungselement kann vielfältig gestaltet sein, beispielsweise als eine nach unten offene Hohlprofilschiene, die an einer Seite einen Schenkel aufweist, an den der Rand des Schubkastenbodens festgelegt ist. In dieses Befestigungselement greift beispielsweise auch noch die ausfahrbare Laufschiene eines Schubkastenauszuges ein. Die seitlichen Zargen des Schubkastens werden aus zwei oder mehr Profilelementen gebildet, die so miteinander verbunden sind, dass insgesamt ein Hohlprofilabschnitt gebildet ist. Dieser Hohlprofilabschnitt wird mit dem Befestigungselement verbunden, welches vorzugsweise innerhalb des Hohlprofilabschnittes liegt. Die seitlichen Zargen bilden bei dem in Rede stehenden Schubkasten die seitlichen Begrenzungen, wobei die Rückwand und die Frontblende bei einem ein- und ausfahrbaren Schubkasten mit einer rechteckigen Grundfläche quer zu den Zargen stehen. Es sind ferner Schubkästen mit einer davon abweichenden Grundfläche bekannt, beispielsweise mit einem einseitigen Trapez. Die Zargen und die Rückwand sowie die Frontblende stehen angepasst an diese Grundfläche.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die in Rede stehenden Schubkästen haben sich bei verschiedenen Arten von Möbeln bewährt, beispielsweise bei Küchenmöbel, Wohnzimmermöbeln, Schlafzimmermöbeln und dergleichen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19944639A1"><text>DE 199 44 639 A1</text></patcit> ist eine Schubkastenausführung eines Schubkastens bekannt, bei der eine Profilleiste mit einer Profilkante ein Seitenwandelement übergreift. Die Profilleiste ist auch stabilisierend anzusehen. Die Schubkastenausführung ist mit einem Wandelelement mit einer integrierten oberen Profilkante ausgestattet, wodurch eine Spaltbildung an der Außenseite vermieden werden soll. Dies wird auch noch dadurch erreicht, dass durch den Einsatz eines Schubbodens mit einem integrierten Seitenwandelement eine spaltfreie Kante gebildet werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="AT402996B"><text>AT 402 996 B</text></patcit> ist ein Schubkasten beschrieben, der zwei doppelwandige seitliche Zargen aufweist. Auf jede Zarge ist eine Haube aufgesetzt, die doppelwandig ausgebildet ist und demzufolge eine Innenwand und eine Außenwand ausführt. Die Haube ist an ihrem vorderen und an ihrem hinteren Ende jeweils mit einem Haken versehen, der Befestigungsvorsprünge aufweist, die durch Löcher in der Innenwand der Haube ragen. Jeder Befestigungsvorsprung ist, bezogen auf eine Seitenansicht, U-förmig gestaltet und mit einem federnden Steg ausgestattet. Dieser liegt von innen her an der Innenwand an, wodurch ein Lösen der Verbindung zwischen dem Haken und der Haube verhindert wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass die Stabilität der seitlichen Zargen erhöht wird, wobei eine Verletzungsgefahr entweder ausgeschaltet oder zumindest herabgesetzt wird, und dass darüber hinaus der Schubkasten benutzerfreundlich gestaltet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Funktionsprofilleiste form- und/oder kraftschlüssig auf den aus den Profilelementen gebildeten Hohlprofilabschnitt aufgesetzt ist, und den dem Schubkastenboden abgewandt liegenden Bereich des Hohlprofilabschnittes übergreift, dass die Fünktionsprofilleiste mit einer einzigen Kammer oder als Mehrkammerprofilleiste ausgebildet ist, dass bei einer Mehrkammerprofilleiste diese mindestens eine offene Kammer und wenigstens eine geschlossene Kammer aufweist, dass die freien Randbereiche der Funktionsprofilleiste mit aufeinander zu gerichteten Raststegen versehen sind, die in Nuten ein- und/oder winkelförmige Bereiche des jeweiligen Profilelementes hintergreifen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die Funktionsprofilleiste ist so ausgelegt, dass der aus den Profilelementen gebildete Hohlprofilabschnitt nicht nur stabilisiert wird, sondern dass auch weitere Funktionen erfüllt werden können, beispielsweise dass ein Schubkasteneinsatz zur Unterteilung des Innenraumes daran festgelegt werden kann. Dieser Schubkasteninnenraum kann dann individuell entsprechend den Forderungen des Benutzers unterteilt werden. Dabei richtet sich diese Art der Unterteilung auch nach der Art des Möbels, beispielsweise ob es sich um ein Küchenmöbel, ein Wohnraummöbel oder Dielenmöbel oder dergleichen handelt. Darüber hinaus kann auch noch eine dekorative Wirkung erzielt werden, indem beispielsweise die sichtbare Fläche der Funktionsprofilleiste mit einer Dekorfolie versehen wird oder dass diese Fläche gemustert ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wenn die Funktionsprofilleiste eine einzige Kammer aufweist, ist es möglich, dass sie form- und/oder kraftschlüssig auf den aus den Profilelementen gebildeten Hohlprofilabschnitt aufgesetzt wird. Dabei ist vorgesehen, dass sie den dem Schubkastenboden abgewandt liegenden Bereich des Hohlprofilabschnittes übergreift.</p>
<p id="p0010" num="0010">Da die Funktionsprofilleiste aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt ist, ist vorgesehen, dass die freien Randbereiche mit aufeinander zugerichteten Raststegen versehen sind, die in Nuten des Hohlprofilabschnittes eingreifen und/oder einen winkelförmigen Bereich des Hohlprofilabschnittes hintergreifen. Wenn ausschließlich eine stabilisierende Wirkung durch die Funktionsprofilleiste erreicht werden soll, ist sie als Einkammer-Hohlprofilleiste ausgebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Sind jedoch weitere Funktionen gefordert, ist vorgesehen, dass die Funktionsprofilleiste als Mehrkammer-Profilleiste ausgebildet ist und mindestens eine offene Kammer und wenigstens eine geschlossene Kammer aufweist. Durch die offene Kammer kann sie wiederum auf den oberen Rand des Hohlprofilabschnittes form- und/oder kraftschlüssig aufgesetzt werden. Die geschlossene Kammer steht dann anderweitig zur Verfügung. Alternativ ist es jedoch möglich, dass die Funktionsprofilleiste aus wenigstens einer offenen Kammer und wenigstens einem massiven<!-- EPO <DP n="4"> --> Profilstrang besteht. Dieser massive Profilstrang oder die geschlossene Kammer kann funktionsabhängig gestaltet sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Funktionsprofilleiste einen C-förmigen Querschnitt aufweist, so dass sie den oberen Bereich des Hohlprofilabschnittes auf seiner ganzen Länge übergreift. In weiterer Ausgestaltung ist dann noch vorgesehen, dass die Funktionsprofilleiste einen asymmetrischen Querschnitt aufweist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weitere Kennzeichen einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schubkastens sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figuren 1 bis 21</dt><dd>die Seitenzarge eines erfindungsgemäßen Schubkastens mit einer aufgesetzten Funktionsprofilleiste in Form eines Stabilisierungsprofils in unterschiedlichsten Ausführungen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist in den Figuren nur eine Seitenzarge 1 eines Schubkastens dargestellt. Mit Blick auf die Frontblende des Schubkastens ist die linke Seitenzarge 1 dargestellt. Sie besteht im wesentlichen aus einem Befestigungselement 2, zwei einen Hohlprofilabschnitt bildenden Profilelementen 3, 4, einem darin angeordneten Halteteil 5 und einer auf dem Schubkastenboden 6 abgewandt liegenden Funktionsprofilleiste 7. Das Befestigungselement 2 ist nach unten offen und im Inneren ist noch ein Verstärkungsprofil festgesetzt. Die Funktionsprofilleiste 7 gemäß der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> hat einen asymmetrischen, C-förmigen Querschnitt, wobei die freien Ränder mit aufeinander zugerichteten Raststegen 8, 9 versehen sind, wobei der in der Darstellung linke Raststeg 8 in eine Nut des Profilelementes 3 eingreift, während der Raststeg 9 einen winkelförmigen Bereich des Profilelementes 3 hintergreift.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es ergibt sich aus der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, dass die Funktionsprofilleiste 7 elastisch verformbar sein muss, damit sie in der dargestellten Form an der Seitenzarge 1 festgesetzt werden kann. Außerdem ist die Seitenzarge 1 so gestaltet, dass an der dem Schubkasteninneren<!-- EPO <DP n="5"> --> zugewandte Seite eine durchgehende Nut 10 gebildet wird, die in noch näher erläuterter Weise bei bestimmten Funktionen genutzt wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Grundquerschnitt der Funktionsprofilleiste 7 gemäß der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist identisch mit dem nach der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>. Die obere, dem Schubkastenboden 6 abgewandt liegende Fläche ist jedoch mit einem Strang 11 verbunden, der massiv ist. Er kann sich über die gesamte Länge der Funktionsprofilleiste 7 erstrecken. Dadurch wird eine äußere Fläche erzeugt, die als Viereck angesehen werden kann. Der Strang 11 wirkt darüber hinaus noch stabilisierend. Er muss jedoch aus einem solchen Material gefertigt sein, dass die elastische Verformbarkeit des Funktionsprofilleiste 7 erhalten bleibt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist der Grundquerschnitt der Funktionsprofilleiste 7 identisch zu denen gemäß den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref>, jedoch besteht die Funktionsprofilleiste 7 aus zwei Kammern 13, 14, da der Grundquerschnitt mit einem bogenförmigen Aufsatz 12 versehen ist, so dass die Kammer 13 geschlossen und die den Raststegen 8, 9 zugeordnet Kammer 14 offen ist. Der bogenförmige Aufsatz 12 verläuft etwa halbkreisförmig mit einer geradlinigen Verlängerung an der dem Schubkasteninneren zugewandten Seite.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> wird die geschlossene Kammer 13 durch zwei Winkelstege gebildet, so dass der Querschnitt der Kammer 13 als dreieckförmig anzusehen ist. Die obere Fläche dieses Aufsatzes ist gegen die Horizontale in Richtung der nicht dargestellten Auszugführung geneigt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die <figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt wiederum den gleichen Grundquerschnitt der Funktionsprofilleiste 7, jedoch mit einem bogenförmigen Aufsatz 12, der die Höhe der Seitenzarge 1 deutlich erhöht. Dieser bogenförmige Aufsatz 12 ist im Querschnitt umgekehrt V-förmig gestaltet. Wie die <figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt, stimmt der umgekehrt V-förmige Aufsatz höhenmäßig etwa mit der Höhe der Seitenzarge 1 überein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> sind im Gegensatz zu den vorhergehenden Ausführungen die Raststege 8, 9 nach außen gerichtet und sie greifen in Nuten ein. Dazu ist das Profilelement 3 im oberen Bereich nach Art einer T-Nut gestaltet.<!-- EPO <DP n="6"> --> Während bei den Ausführungen gemäß den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Figuren 1 bis 5</figref> die Funktionsprofilleiste 7 zum Ansetzen an das Profilelement 3 aufgeweitet werden muss, muss es bei dieser Ausführung zusammengedrückt werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0007">Figur 7</figref> ist die Funktionsprofilleiste 7 im Querschnitt asymmetrisch C-förmig ausgebildet, jedoch entfallen die Raststege 8, 9. Bei dieser Ausführung ist in nicht näher dargestellter Weise die Funktionsprofilleiste 7 mittels einer Klebeschicht an den oberen Bereich des Profilelementes 3 festgelegt. Außerdem ist das Profilelement 3 einstückig ausgelegt, so dass das Profilelement 4 entfällt. Die beiden äußeren Flächen der Seitenzarge 1 stehen bündig zu den äußeren seitlichen Flächen der Funktionsprofilleiste 7, da das Profilelement 3 im oberen Bereich nach innen versetzt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei der Ausführung gemäß der <figref idref="f0008">Figur 8</figref> sind ebenfalls die Raststege 8, 9 entfallen. Die Funktionsprofilleiste 7 ist jedoch an der dem Schubkasteninneren zugewandten Seite mit einem Innenschenkel 15 versehen, der sich nahezu bis zur Oberseite des Schubkastenbodens 6 erstreckt. Wie die <figref idref="f0008">Figur 8</figref> ferner zeigt, ist der Innenschenkel 15 im unteren Bereich abgewinkelt und hintergreift einen Winkelsteg des Befestigungselementes 2.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei der Ausführung gemäß der <figref idref="f0009">Figur 9</figref> ist an die Funktionsprofilleiste 7 ein Außenschenkel 16 angeformt, der der Möbelkorpusseite zugewandt liegt. Das untere Ende dieses Außenschenkels 16 ist wiederum abgewinkelt bzw. bogenförmig ausgebildet und hintergreift das Befestigungselement 2.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0010">Figur 10</figref> ist die Funktionsprofilleiste 7 wiederum C-förmig ausgebildet, jedoch liegt die Innenfläche nicht vollflächig an der Außenfläche des Profilelementes 3 an, so dass Hohlräume 17 entstehen. Zur Festlegung der Funktionsprofilleiste 7 sind die sich gegenseitig kontaktierenden Flächen mit Klebeschichten 18 versehen, so dass eine feste Verbindung gebildet wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0010">Figur 11</figref> liegt die Innenfläche der Funktionsprofilleiste 7 ebenfalls nicht vollflächig an der Außenfläche des Profilelementes 3 an, so dass wiederum Hohlräume 17 entstehen. Die Verbindung zwischen dem Profilelement<!-- EPO <DP n="7"> --> 3 und der Funktionsprofilleiste 7 erfolgt durch mehrere Streifen 19, die haftend oder klebend sind. Sie sind in bevorzugter Ausführung durch Koextrusion hergestellt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0011">Figur 12</figref> ragt das Befestigungselement 2 bis in den Bereich der Funktionsprofilleiste 7 hinein. Das Befestigungselement 2 ist mit zwei Federstegen 20, 21 versehen, die durch eine durchgehende Nut voneinander getrennt sind. Die Raststege 8, 9 der Funktionsprofilleiste 7 sind bogenförmig ausgebildet, wobei sie zu den äußeren Seiten hin offen sind. Das Aufsetzen der Funktionsprofilleiste 7 erfolgt unter Verformung der Federstege 20, 21 und durch die elastische Verformung der Funktionsprofilleiste 7. Wie die Figur zeigt, ist die sichtbare Fläche der Funktionsprofilleiste 7 in Richtung zur nicht dargestellten Auszugführung gegen die Horizontale geneigt und darüber hinaus noch wellenförmig ausgebildet.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Ausführung nach der <figref idref="f0012">Figur 13</figref> unterscheidet sich von der der <figref idref="f0011">Figur 12</figref> durch den geänderten Querschnitt der Funktionsprofilleiste 7, wobei die Raststege 8, 9 wiederum bogenförmig verlaufen. Die sichtbare obere Fläche der Funktionsprofilleiste 7 verläuft in einem Bogen, wobei der Querschnitt der Funktionsprofilleiste 7 asymmetrisch ist, wobei die Höhe zum Inneren des Schubkastens abnimmt. In dieser Ausführung ist auch die Rückwand 22 andeutungsweise dargestellt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Ausführungen gemäß den <figref idref="f0013">Figuren 14</figref>, <figref idref="f0014">15</figref> und <figref idref="f0015">16</figref> sind wiederum mit den beiden Federstegen 20, 21 und den bogenförmig gestalteten Raststegen 8, 9 ausgestattet. Die Unterschiede liegen jedoch in den Querschnittsformen der Funktionsprofilleisten 7. Die Querschnittsformen sind symmetrisch gestaltet, wobei die in der <figref idref="f0013">Figur 14</figref> gezeichnete Ausführung pilzförmig mit einer oberen glatten Fläche gestaltet ist, während die Ausführung nach der <figref idref="f0014">Figur 15</figref> eine annähernd halbkreisförmige Form aufweist und die Ausführungsform nach der <figref idref="f0015">Figur 16</figref> einen keilförmigen oder nach Art einer Spitze gestalteten Querschnitt aufweist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Bei der Ausführung nach der <figref idref="f0016">Figur 17</figref> ist der Querschnitt der Funktionsprofilleiste 7 wiederum asymmetrisch, wobei die Raststege 8, 9 wieder nach außen zeigen und so in Nuten einer T-förmigen Nut eingreifen. Die äußere sichtbare und obere Fläche der Funktionsprofilleiste 7 ist leicht bogenförmig und in Richtung zum Inneren<!-- EPO <DP n="8"> --> des Schubkastens abfallend ausgebildet. Alternativ soll durch diese Figur auch angedeutet werden, dass die Funktionsprofilleiste 7 als massiver Strang ausgebildet werden kann. Er müsste jedoch dann aus einem flexiblen Material bestehen, damit die Raststege 8, 9 in die Nuten eingedrückt werden können.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Ausführung gemäß der <figref idref="f0017">Figur 18</figref> entspricht vom Grundquerschnitt der Funktionsprofilleiste 7 her der Ausführung gemäß der <figref idref="f0012">Figur 13</figref>, jedoch ist auf die obere und sichtbare Fläche der Funktionsprofilleiste 7 ein massiver Strang 23 auf- oder angesetzt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die Ausführung nach der <figref idref="f0018">Figur 19</figref> entspricht der Ausführung vom Querschnitt der Funktionsprofilleiste 7 der nach der <figref idref="f0013">Figur 14</figref>, jedoch ist auch hier die obere Seite der Funktionsprofilleiste 7 mit einem massiven Strang 23 ausgestattet.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Ausführung nach der <figref idref="f0019">Figur 20</figref> entspricht vom Grundquerschnitt der Funktionsprofilleiste 7 her der Ausführung gemäß der <figref idref="f0014">Figur 15</figref>, doch ist auch bei dieser Ausführung die Funktionsprofilleiste 7 mit dem massiven Strang 23 ausgestattet. Dieser erstreckt sich über die gesamte Breite der Funktionsprofilleiste 7.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Ausführung gemäß der <figref idref="f0020">Figur 21</figref> entspricht vom Grundquerschnitt der Funktionsprofilleiste 7 her der Ausführung gemäß der <figref idref="f0015">Figur 16</figref>, jedoch ist die Funktionsprofilleiste 7 wiederum mit einem massiven Strang 23 ausgestattet.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich ist, dass im oberen Bereich der Seitenzarge 1 eines Schubkastens 24 die Funktionsprofilleiste 7 fest angesetzt werden kann, so dass sie für die zuvor beschriebenen Funktionen verwendbar ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichen</b></heading>
<p id="p0035" num="0035">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Seitenzarge</dd>
<dt>2</dt><dd>Befestigungselement</dd>
<dt>3, 4</dt><dd>Profilelemente</dd>
<dt>5</dt><dd>Halteteil</dd>
<dt>6</dt><dd>Schubkastenboden</dd>
<dt>7</dt><dd>Funktionsprofilleiste</dd>
<dt>8, 9</dt><dd>Raststege</dd>
<dt>10</dt><dd>Nut</dd>
<dt>11</dt><dd>Strang</dd>
<dt>12</dt><dd>bogenförmiger Aufsatz</dd>
<dt>13, 14</dt><dd>Kammern</dd>
<dt>15</dt><dd>Innenschenkel</dd>
<dt>16</dt><dd>Außenschenkel</dd>
<dt>17</dt><dd>Hohlräume</dd>
<dt>18</dt><dd>Klebeschichten</dd>
<dt>19</dt><dd>Streifen</dd>
<dt>20, 21</dt><dd>Federstege</dd>
<dt>22</dt><dd>Rückwand</dd>
<dt>23</dt><dd>massiver Strang</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schubkasten (24) mit einem Schubkastenboden (6), einer Frontblende (25), einer Rückwand (22) und mit zwei in Verschieberichtung des Schubkastens (24) verlaufenden, seitlichen Zargen (1), die jeweils aus einem Befestigungselement (2) für den Schubkastenboden (6) und mehreren, einen Hohlprofilabschnitt bildenden Profilelementen (3, 4) gebildet sind, wobei im oberen, dem Schubkastenboden (6) abgewandt liegenden Bereich des Schubkastens (24) wenigstens eine als Stabilisierungs-Hohlprofilleiste ausgebildete Funktionsprofilleiste (7) mit mindestens einer seitlichen Zarge (1) und/oder der Frontblende (25) und/oder der Rückwand (22) durch Rastung und/oder durch eine Klebeschicht festgelegt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionsprofilleiste (7) form- und/oder kraftschlüssig auf den aus den Profilelementen (3, 4) gebildeten Hohlprofilabschnitt aufgesetzt ist, und den dem Schubkastenboden (6) abgewandt liegenden Bereich des Hohlprofilabschnittes übergreift, dass die Funktionsprofilleiste (7) mit einer einzigen Kammer oder als Mehrkammerprofilleiste ausgebildet ist, dass bei einer Mehrkammerprofilleiste diese mindestens eine offene Kammer (14) und wenigstens eine geschlossene Kammer (13) aufweist, dass die freien Randbereiche der Funktionsprofilleiste (7) mit aufeinander zu gerichteten Raststegen (8, 9) versehen sind, die in Nuten ein- und/oder winkelförmige Bereiche des jeweiligen Profilelementes (3, 4) hintergreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionsprofilleiste (7) als eine offene Profilleiste ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionsprofilleiste (7) einen C-förmigen Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Funktionsprofilleiste (7) einen asymmetrischen Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die geschlossene Kammer (13) durch einen halbkreisförmigen Bogen (12) begrenzt ist,<!-- EPO <DP n="11"> --> wobei an der dem Schubkasteninneren zugewandten Seite sich ein gradliniger Abschnitt an den Bogen (12) anschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die geschlossene Kammer (13) im wesentlichen zwei im Winkel, vorzugsweise im rechten Winkel, zueinander stehende Stege begrenzt ist, und dass der Innenraum der geschlossenen Kammer (13) etwa dreieckförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die geschlossene Kammer (13) zur Erhöhung der Seitenzarge (1) durch einen umgekehrt V-förmig ausgebildeten Bogen (12) begrenzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Seitenzarge (1) an der oberen, dem Schubkastenboden (6) abgewandten Seite mit zwei Federstegen (20, 21) ausgestattet ist, und dass die Raststege (8, 9) der Funktionsprofilleiste (7) bogenförmig und nach außen hin offen gestaltet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schubkasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die obere, den Raststegen (8, 9) abgewandt liegende Fläche der Funktionsprofilleiste (7) in einem Bogen verläuft, und dass dieser bogenförmige Bereich wellenförmig gestaltet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Drawer (24) comprising a drawer base (6), a front panel (25), a rear wall (22) and comprising two lateral walls (1) which extend in the direction of displacement of the drawer (24) and are each made of a fastening element (2) for the drawer base (6) and a plurality of profile elements (3, 4) forming a hollow profile portion, whereby in the upper region of the drawer (24) that is remote from the drawer base (6) at least one functional profile strip (7) which is configured as a stabilising hollow profile strip is fixed to at least one latchng wall (1) and/or the front panel (25) and/or the rear wall (22) by locking and/or by an adhesive layer, <b>characterised in that</b> the functional profile strip (7) is attached to the hollow profile portion made of the profile elements (3, 4) in a form- and/or force-fitting manner and overlaps the part of the hollow profile portion that is remote from the drawer base (6), that the functional profile strip (7) is configured with one single open chamber or as a multi-chamber profile strip, that the same in the case of a multi-chamber profile strip comprises at least one open chamber (14) and at least one closed chamber (13), that the free edge regions of the functional profile strip (7) are provided with locking webs (8, 9) which face toward one another and engage with grooves and/or reach behind angular regions of the respective profile element (3, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the functional profile strip (7) is configured as an open profile strip.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the functional profile strip (7) has a C-shaped cross section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Drawer according to claim 3, <b>characterised in that</b> the functional profile strip (7) has an asymmetrical cross section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the closed chamber (13) is delimited by a semicircular arc (12), a rectilinear portion adjoining the arc (12) on the side facing the inside of the drawer.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the closed chamber (13) is substantially delimited by two webs located at an angle, preferably at a right angle, to each other and <b>in that</b> the interior of the closed chamber (13) is substantially triangular.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the closed chamber (13) is delimited, for elevating the lateral wall (1), by an inverted V-shaped arc (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the lateral wall (1) is equipped on the upper side remote from the drawer base (6) with two spring webs (20, 21) and <b>in that</b> the locking webs (8, 9) of the functional profile strip (7) are arcuate and outwardly open.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Drawer according to claim 1, <b>characterised in that</b> the upper surface, remote from the locking webs (8, 9), of the functional profile strip (7) extends in an arc and <b>in that</b> this arcuate region is undulatory.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tiroir (24) comportant un fond de tiroir (6), un panneau frontal (25), une paroi arrière (22) ainsi que deux encadrements latéraux (1) s'étendant dans la direction de déplacement du tiroir (24) qui sont respectivement formés par un élément de fixation (2) du fond du tiroir (6) et de plusieurs éléments profilés (3, 4) formant un segment profilé creux, dans lequel, dans la zone supérieure du tiroir (24) située à l'opposé du fond (6) de ce tiroir au moins une baguette profilée fonctionnelle (7) réalisée sous la forme d'une baguette profilée creuse de stabilisation est fixée à au moins un encadrement latéral (1) et/ou au panneau frontal (25) et/ou à la paroi arrière (22) par encliquetage, et/ou par une couche de colle,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la baguette profilée fonctionnelle (7) est mise en place par une liaison par la forme et/ou par la force sur le segment profilé creux formé par les éléments profilés (3, 4), et chevauche la zone du segment profilé creux situé à l'opposé du fond (6) du tiroir, la baguette profilée fonctionnelle (7) étant réalisée avec une seule chambre ou sous la forme de baguette profilée multi-chambres,<br/>
dans le cas d'une baguette profilée multi-chambres, celle-ci comporte au moins une chambre ouverte (14) et au moins une chambre fermée (13), et<br/>
les zones de bords libres de la baguette profilée fonctionnelle (7) sont équipées de barrettes d'encliquetage (8, 9) dirigées l'une vers l'autre qui viennent en prise à l'arrière de rainures d'un et/ou de zones angulaires de l'élément profilé (3, 4) respectif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la baguette profilée fonctionnelle (7) est réalisée sous la forme d'une baguette profilée ouverte.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la baguette profilée fonctionnelle (7) a une section en forme de C.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la baguette profilée fonctionnelle (7) a une section asymétrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la chambre fermée (13) est limitée par une courbure semi-circulaire (12), sur la face tournée vers l'intérieur du tiroir un segment linéaire se raccordant sur la courbe (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la chambre fermée (13) est limitée par deux traverses définissant un angle entre elles, de préférence un angle droit et le volume interne de la chambre fermée (13) est essentiellement triangulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la chambre fermée (13) est limitée, pour augmenter l'encadrement latéral (1) par une courbe (12) réalisée en forme de V inversé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'encadrement (1) est équipé, au niveau de sa face supérieure située à l'opposé du fond (6) du tiroir de deux barrettes élastiques (20, 21), et les barrettes d'encliquetage (8, 9) de la baguette profilée fonctionnelle (7) sont réalisées en forme de courbe et ouvertes vers l'extérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tiroir conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la surface supérieure de la baguette profilée fonctionnelle (7) située à l'opposé des barrettes d'encliquetage (8, 9) s'étend selon une courbe, et cette zone en forme de courbe est réalisée en forme ondulée.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="123" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="139" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="123" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="126" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="128" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="128" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="128" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0008" num="8"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="128" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0009" num="9"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="136" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0010" num="10,11"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="148" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0011" num="12"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="131" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0012" num="13"><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="142" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0013" num="14"><img id="if0013" file="imgf0013.tif" wi="142" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0014" num="15"><img id="if0014" file="imgf0014.tif" wi="126" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0015" num="16"><img id="if0015" file="imgf0015.tif" wi="130" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0016" num="17"><img id="if0016" file="imgf0016.tif" wi="129" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0017" num="18"><img id="if0017" file="imgf0017.tif" wi="131" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0018" num="19"><img id="if0018" file="imgf0018.tif" wi="137" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0019" num="20"><img id="if0019" file="imgf0019.tif" wi="137" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0020" num="21"><img id="if0020" file="imgf0020.tif" wi="132" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19944639A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19944639</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="AT402996B"><document-id><country>AT</country><doc-number>402996</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
