Kinderhochstuhl

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl.

[0002] Die US 4,303,272 offenbart einen Kinderhochstuhl mit einem Gestell, welches Füße aufweist und zur Aufnahme eines Sitzbrettes dient. Weiterhin ist eine Rückenlehne und ein Bauchbügel vorgesehen sowie ein Fußabstützbrett. Der Bauchbügel ist mit dem Gestell verbunden.

[0003] Die DE 102 02 735 A1 offenbart einen Kinderhochstuhl mit einem Gestell, zwischen welchem eine Rückenlehne mit Bauchbügel, eine Sitzfläche und ein Fußabstützbrett angeordnet sind und der Bauchbügel durch eine spezielle Formgestaltung seiner Schenkelenden in eine Aussparung zwischen Rückenlehne und Gestell einrastbar ist.

[0004] Aus der DE 200 09 724 Ul ist ein Hochstuhl bekannt, der mit einem Tisch versehen ist, welcher gleichzeitig als Sicherheitsbügel dient und mittels freier Schenkel in einem am Gestell befestigbaren Grundblock einrastbar ist.

[0005] Kinderhochstühle der eingangs genannten Art sind an sich bekannt. Bei derartigen Kinderhochstühlen ist es üblich, diese an ihrer Vorderseite entweder mit einem Bauchbügel zu versehen oder mit einem Spielbrett, d. h. diese beiden Komponenten werden gegebenenfalls alternativ eingesetzt und verhindern jeweils, dass ein Kleinkind, welches auf dem Kinderhochstuhl sitzt, nach vorne aus dem Stuhl herauskippen kann. Diesen Kinderhochstühlen haftet der Nachteil an, dass sie grundsätzlich wenig variabel sind und den vom Kind gestellten Erfordernissen nicht genügen.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kinderhochstuhl der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass er je nach Bedarf auf die Bedürfnisse umgebaut werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei einem Kinderhochstuhl mit einem Füße aufweisenden Gestell zur Aufnahme eines Sitzbrettes, einer Rückenlehne und eines Bauchbügels sowie gegebenenfalls eines Fußabstützbrettes, wobei der Bauchbügel mit dem Gestell verbunden ist, der Bauchbügel an seiner zur Rückenlehne abgewandten Seite einen gebogenen Abschnitt hat und mit einer vorstehenden Führungswulst versehen ist zum formschlüssigen Anbringen eines Spielbrettes, welches eine zur Führungswulst komplementär ausgebildete Führungsnut aufweist und dass ferner das Spielbrett leistenförmige Befestigungsmittel zur Befestigung an der Unterseite des Bauchbügels aufweist.

[0008] Weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Die Erfindung schafft einen Kinderhochstuhl, bei dem wahlweise entweder nur der Bauchbügel oder zusammen mit dem Bauchbügel ein Spielbrett vorgesehen sein kann, wobei im Falle des Anbringens des Spielbrettes der Bauchbügel nicht entfernt werden muss.

[0010] Bei dem erfindungsgemäßen Kinderhochstuhl lässt sich das Kinderspielbrett auf einfache und schnelle Weise an dem Bauchbügel ansetzen, derart, dass das Spielbrett formschlüssig zum Bauchbügel vorgesehen wird.

[0011] Gemäß der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls ist vorgesehen, dass das Spielbrett an seiner unteren Seite mit Verbindungsleisten versehen ist, die an der Unterseite des Bauchbügels im Bereich des Gestells montiert werden können.

[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Kinderhochstuhl ist ein schnelles Entfernen des Spielbrettes möglich.

[0013] Durch die formschlüssige Anbindung des Spielbrettes gegenüber dem Bauchbügel wird die Stabilität der Verbindung zwischen Spielbrett und Bauchbügel auf das erforderliche Maß erhöht, so dass ein Abkippen des Spielbrettes gegenüber dem Bauchbügel sicher dadurch verhindert ist. Hierbei ist es vorteilhaft, dass die Verbindung zwischen Bauchbügel und Spielbrett in Form eines Teilkreises konzipiert ist und nach Art einer Feder-/Nutverbindung entlang des Teilkreises verläuft.

[0014] Im Folgenden wird einer bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls anhand der Zeichnungen zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1a eine Vorderansicht eines Kinderhochstuhls,

Fig. 1b eine perspektivische Draufsicht auf den Kinderhochstuhl

Fig. 2 eine Teilansicht des Kinderhochstuhls zur Erläuterung der Ausbildung eines Bauchbügels,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Spielbretts zur Verwendung bei dem Kinderhochstuhl nach Fig. 2,

Fig. 4 eine Detaildarstellung des Kinderhochstuhls mit Bauchbügel, und

Fig. 5 eine Teildarstellung des Spielbretts zur Veranschaulichung der Aufnahmenut.

[0015] Nachfolgend wird der erfindungsgemäße Kinderhochstuhl anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0016] Der Kinderhochstuhl weist gemäß Fig. 1a und Fig. 1b ein Füße 1, 2 aufweisendes Gestell 3 auf. Wie sich aus Fig. 1a und Fig. 1b ergibt, befindet sich ein Bauchbügel 4 am oberen Ende des Gestells 3 und begrenzt damit gegenüber einer Rückenlehne 5 den Sitzraum für das den Hochstuhl benutzende Kind. Der Bauchbügel 4 besteht aus einem im Wesentlichen U-förmig gestalteten Teil, vorzugsweise aus Holz und weist Schenkel 4a, 4b auf, die mit dem Gestell 3 an dessen oberen horizontalen Abschnitten 6a, 6b, beispielsweise in Form von Armlehnen, gegebenenfalls lösbar fest verbunden sind.

[0017] Bei der dargestellten Ausführungsform haben die Schenkel 4a, 4b des Bauchbügels 4 vorzugsweise größere Breite als der mit 4c bezeichnete gebogene Bereich des Bauchbügels.

[0018] Wie die Fig. 1a, 1b zeigt, befindet sich, von der Rückenlehne 5 aus betrachtet, vor dem Bauchbügel 4 ein Spielbrett 7, welches weitgehend viereckige Struktur aufweist und an seiner zum Bauchbügelabschnitt 4c zugewandten Seite einen gebogenen Abschnitt 13 aufweist (Fig. 3).

[0019] Fig. 2 zeigt eine teilperspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Hochstuhls mit der Rückenlehne 5, einem Sitzbrett 8 und einem Fußabstützbrett 9. Das Sitzbrett 8 und das Fußabstützbrett 9 sind im Wesentlichen parallel und übereinander vorgesehen. Vom Bauchbügel 4 kann ein Band oder Riemen 10 zum Brett 8 geführt sein, der im Wesentlichen in einer Position vorgesehen ist, die zwischen den Beinen eines den Stuhl benutzenden Kindes liegt, um ein Durchrutschen des Kindes zwischen Bauchbügel 4 und Sitzbrett 8 zu verhindern.

[0020] Bei der dargestellten Ausführungsform weist gemäß Fig. 2 der Bauchbügel 4 an seiner Vorderkante eine über den Bereich 4c verlaufende Wulst 11 auf, die im Querschnitt nach Art einer Feder ausgebildet ist und den Bauchbügelabschnitt 4c zwischen den beiden Gestellabschnitten 6a, 6b wesentlich bestimmt. Dies bedeutet, dass die Wulst bzw. Feder 11 zwischen den Schenkelabschnitten 4a, 4b außenseitig des Bauchbügels 4 verläuft.

[0021] Das Spielbrett 7 ist gemäß Fig. 1b und Fig. 3 mit einer gebogen verlaufenden Fläche 13 versehen, in welcher eine Nut 14 ausgebildet ist. Die Krümmung der Fläche 13 entspricht dem Verlauf des Bauchbügelabschnitts 4c entlang der Wulst 11, so dass beide Teile formschlüssig miteinander in Verbindung bringbar sind. Die Nut 14 hat eine zur Wulst 11 korrespondierende Formgebung, wodurch gewährleistet ist, dass das Spielbrett 7 formschlüssig mittels der Nut 14 auf die Wulst 11 des Bauchbügels 4 aufsetzbar ist.

[0022] Zur sicheren Befestigung des Spielbretts 7 an dem Bauchbügel 4 weist das Spielbrett 7 Befestigungsmittel auf, die in Fig. 3 mit 15, 16 bezeichnet sind. Bei dieser Ausführungsform bestehen die Befestigungsmittel 15, 16 aus vom Spielbrett 7 abstehenden Leisten, die dazu dienen, den Bauchbügel 4 im Bereich dessen Schenkel 4a, 4b zu untergreifen. Bei dieser Ausführungsform werden die Leisten 15, 16 mittels Schrauben oder dergleichen an der Unterseite des Bauchbügels 4 bzw. an der Unterseite der Schenkel 4a, 4b des Bauchbügels 4 befestigt. Die Bohrungen in den Leisten 15, 16 zur Durchführung der Schrauben sind mit 18, 19 bezeichnet. Dadurch, dass die Verbindung zwischen Spielbrett 7 und Bauchbügel 4 mittels einer Feder-/Nutverbindung in Form der Nut 14 und der Wulst 11 erfolgt, wird eine formschlüssige und stabile Verbindung zwischen Bauchbügel 4 und Spielbrett 7 gewährleistet. Die Leisten 15, 16 befinden sich hierbei in einer Ebene unterhalb des Spielbretts 7 und stehen über die Nut 14 vor.

[0023] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Teilansicht des Hochstuhls zur Veranschaulichung des Abschnitts 4c mit der davon abstehenden federförmigen Wulst 11 oberhalb des Sitzbrettes 8.

[0024] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Teilansicht des Spielbrettes 7 mit der Leiste 16 und der Nut 14, die geschwungen an der Stirnkante des Spielbretts 7 verläuft.

[0025] Die Befestigung des Spielbretts 7 nach dem Heransetzen an das Bauchbügel 4 kann anstelle der Verwendung von Schrauben oder dergleichen auch z. B. mittels Führungsschienen erfolgen, die unterhalb des Bauchbügels 4 vorzugsweise im Bereich der Schenkel 4a, 4b am Gestell 3 angebracht sind, und mittels eines Rastmechanismus, welcher die Leisten 15, 16 in der in Fig. 1b gezeigten Position des Spielbrettes 7 einrasten lässt. Alternativ zu dieser Befestigungsmethode können die Leisten 15, 16 auch durch seitliche, durch den Gestell 3 eingesetzte Stifte arretiert werden, sobald das Spielbrett 7 die in Fig. 1b gezeigte Position einhält, und damit formschlüssig mit dem Bauchbrett 4 verbunden ist.

[0026] Gemäß der Erfindung liegen der Bauchbügel 4 und das Spielbrett in einer gemeinsamen Ebene, d. h. das Spielbrett 7 bildet eine Verlängerung des Bauchbügels 4 vom Stuhl weg.

Ansprüche

1. Kinderhochstuhl, mit einem Füße aufweisenden Gestell (3) zur Aufnahme eines Sitzbrettes (8), einer Rückenlehne (5) und eines Bauchbügels (4) sowie gegebenenfalls eines Fußabstützbrettes (9),
wobei der Bauchbügel (4) mit dem Gestell (3) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Bauchbügel (4) an seiner zur Rückenlehne (5) abgewandten Seite einen gebogenen Abschnitt (4c) hat und mit einer vorstehenden Führungswulst (11) versehen ist zum formschlüssigen Anbringen eines Spielbrettes (7), welches eine zur Führungswulst (11) komplementär ausgebildete Führungsnut (14) aufweist, und
dass das Spielbrett (7) leistenförmige Befestigungsmittel (15, 16) zur Befestigung an der Unterseite des Bauchbügels (4) aufweist.

2. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Bauchbügel (4) am Gestell (3; 6a, 6b) befestigte Schenkel (4a, 4b) aufweist, zwischen welchen ein bogenförmige Abschnitt (4c) vorgesehen ist.

3. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungswulst (11) an der zur Rückenlehne (5) abgewandten Fläche eines Abschnitts (4c) des Bandbügels (4) und zwischen den Abschnitten (6a, 6b) des Gestells (3) vorgesehen ist.

4. Kinderhochstuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das leistenförmige Befestigungsmittel (15, 16) aus zwei im Wesentlichen parallelen Leisten (15, 16) besteht, die an der Unterseite der Schenkel (4a, 4b) des Bauchbügels (4) vorgesehen sind.

5. Kinderhochstuhl nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsnut (14) des Spielbretts (7) eine dem Verlauf des Bauchbügelabschnitts (4c) entsprechende Krümmung aufweist.

6. Kinderhochstuhl nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Spielbrett (7) durch Befestigungsmittel gegenüber den Abschnitten (6a, 6b) des Gestells (3) arretierbar ist.

7. Kinderhochstuhl nach Anspruch 3 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abschnitte (6a, 6b) des Gestells (3) die Armlehnen bilden.

Claims

1. Children's highchair, comprising a frame (3) with feet, to receive a seat board (8), a seat back (5) and a stomach bar (4) and, if necessary, a foot support board (9),
wherein the stomach bar (4) is connected to the frame (3),
characterized in that
the stomach bar (4) has a curved section (4c) on its side facing away from the seat back (5) and is provided with a projecting guide boss (11) to positively fix a play board (7), which comprises a guide groove (14) designed complementarily with respect to the guide boss (11), and
that the play board (7) comprises strip-shaped fixing means (15, 16) adapted to be fixed to the lower side of the stomach bar (4).

2. Children's highchair according to claim 1,
characterized in that
that the stomach bar (4) comprises legs (4a, 4b) fixed to the frame (3; 6a, 6b), between which an arcuate section (4c) is provided.

3. Children's highchair according to claim 1 or 2,
characterized in that
the guide boss (11) is provided on the surface of a section (4c) of the stomach bar (4) facing away from the seat back (5), and between the sections (6a, 6b) of the frame (3).

4. Children's highchair according to claim 1,
characterized in that
the strip-shaped fixing means (15, 16) is comprised of two substantially parallel strips (15, 16), which are provided on the lower side of the legs (4a, 4b) of the stomach bar (4).

5. Children's highchair according to one of the preceding claims,
characterized in that
the guide groove (14) of the play board (7) has a curvature which corresponds to the curve of the stomach bar section (4c).

6. Children's highchair according to one of the preceding claims,
characterized in that
the play board (7) can be locked with respect to the sections (6a, 6b) of the frame (3) by fixing means.

7. Children's highchair according to claim 3 or 6,
characterized in that
the sections (6a, 6b) of the frame (3) form the armrests.

Revendications

1. Chaise haute pour enfant, avec un cadre (3) présentant des pieds destiné à recevoir un panneau d'assise (8), un dossier (5) et un arceau ventral (4) ainsi que, le cas échéant, un panneau de repose-pieds (9), l'arceau ventral (4) étant relié au cadre (3), caractérisée par le fait que
l'arceau ventral (4) a une section bombée (4c) sur sa face opposée au dossier (5) et est doté d'un renflement de guidage (11) en saillie destiné à installer une tablette d'activité (7) par liaison de forme présentant une rainure de guidage (14) de forme complémentaire au renflement de guidage (11),
et par le fait que
la tablette d'activité (7) présente des moyens de fixation en forme de barres (15, 16) adaptés à la fixation au niveau de la partie inférieure de l'arceau ventral (4).

2. Chaise haute pour enfant selon la revendication 1, caractérisée par le fait que l'arceau ventral (4) présente des ailes (4a, 4b) fixées au cadre (3; 6a, 6b), entre lesquelles est prévue une section arquée (4c).

3. Chaise haute pour enfant selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que le renflement de guidage (11) est prévu sur la surface d'une section (4c) de l'arceau ventral (4) opposée au dossier (5) et entre les sections (6a, 6b) du cadre (3).

4. Chaise haute pour enfant selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le moyen de fixation en forme de barres (15, 16) est constitué de deux barres sensiblement parallèles (15, 16) prévues au niveau de la face inférieure des ailes (4a, 4b) de l'arceau ventral (4).

5. Chaise haute pour enfant selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la rainure de guidage (14) de la tablette d'activité (7) présente une courbure correspondant au tracé de la section de l'arceau ventral (4c).

6. Chaise haute pour enfant selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la tablette d'activité (7) peut être bloquée par des moyens de fixation contre les sections (6a, 6b) du cadre (3).

7. Chaise haute pour enfant selon la revendication 3 ou 6, caractérisée par le fait que les sections (6a, 6b) du cadre (3) forment les accoudoirs.

Zeichnung