| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 887 054 B9 |
| (12) |
KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
| (15) |
Korrekturinformation: |
|
Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
|
Korrekturen, siehe Zeichnungen |
| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
|
19.08.2009 Patentblatt 2009/34 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.01.2009 Patentblatt 2009/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 31.07.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Wäscheaufhängemittel
Device for hanging washing
Système pour pendre le linge
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
08.08.2006 DE 102006037319
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.02.2008 Patentblatt 2008/07 |
| (73) |
Patentinhaber: LEIFHEIT AG |
|
56377 Nassau (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Gross, Christian
57250 Netphen (DE)
- Schramm, Benjamin
65558 Eppenrod (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 249 358 DE-U1- 20 315 085
|
DE-A1-3102005 059 15 US-A- 2 979 753
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wäscheaufhängemittel, insbesondere Wäscheleinen, Wäschestäbe,
Wäschetrocknungsgestelle oder Wäscheklammern.
[0002] In sehr verbreiteter Weise werden Wäschestücke zum Trocknen auf Wäscheleinen oder
Wäschestäbe mit Hilfe von Wäscheklammern aufgehängt. Oft sind die Wäscheleinen oder
Wäschestäbe Bestandteil von Wäschetrocknungsgestellen, wie Standtrocknern oder Wäschespinnen.
Insbesondere wenn diese Wäscheaufhängemittel im Freien stehen, verschmutzen sie sehr
schnell, so dass sie vor der Benutzung mühsam und aufwendig gereinigt werden müssen,
um ein erneutes Verschmutzen der aufzuhängenden, frisch gewaschenen Wäsche zu vermeiden.
[0003] Aus
DE 32 49 358 A1 ist ein Lüftungs- und Trocknungsgestell mit Wäscheleineneinzug bekannt. Das Lüftungs-
und Trocknungsgestell weist ein an einem Mast angeordnetes mehrarmiges Spreizgestell
auf, dass eine Wäscheleine trägt. Es ist eine Vorrichtung zum Einzug der Wäscheleine
in die Arme des Spreizgestells vorgesehen, dass die Wäscheleine beim Beiklappen des
Spreizgestells automatisch in die Arme einzieht, so dass diese vor Verschmutzung geschützt
sind. Dieses Lüftungs- und Trocknungsgestell verhindert sehr wirkungsvoll und effizient
eine Verschmutzung der Wäscheleine, es ist jedoch sehr aufwendig herzustellen und
teuer. Nachteiligerweise verschmutzen auch Teile des Spreizgestells und des Mastes,
so dass der Benutzer beim Aufhängen der Wäsche aufpassen muss, mit diesen Bauteilen
nicht in Berührung zu kommen. Außerdem müssen an der Wäscheleine befindliche Wäscheklammern
zunächst entfernt werden, um ein ordnungsgemäßes Einziehen der Wäscheleine zu ermöglichen.
Dies bedeutet für den Benutzer zusätzlichen Aufwand.
[0004] Auch Wäscheklammern werden zum Schutz vor Verschmutzung nach der Benutzung eingesammelt
und in Wäscheklammerbeuteln geschützt aufbewahrt. Ein Wäscheständer mit einem integrierten
Wäscheklammerbeutel ist beispielsweise aus
DE 103 05 746 A1 bekannt.
[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung Wäscheaufhängemittel anzugeben, die
weder vor der Benutzung aufwendig gereinigt werden müssen, noch nach der Benutzung
in Schutzhüllen oder Schutzgehäusen untergebracht werden müssen und die trotzdem die
aufzuhängenden Wäschestücke nicht beschmutzen.
[0006] Die Aufgabe wird durch ein Wäscheaufhängemittel gelöst, das dadurch gekennzeichnet
ist, dass das Wäscheaufhängemittel selbstreinigend und/oder schmutzabweisend ausgebildet
ist.
[0007] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass alle seit Jahrzehnten bekannten Ansätze zur Vermeidung
der Verschmutzung der aufzuhängenden Wäschestücke durch das Aufhängemittel selbst
einseitig darauf abzielen, dass Wäscheaufhängemittel in den Zeiten, in denen es nicht
gebraucht wird, in Schutzhüllen oder Schutzgehäusen unterzubringen, die mit der aufzuhängenden
Wäsche nicht in Kontakt treten. Diesen Ansatz entgegenlaufend ist das erfindungsgemäße
Wäscheaufhängemittel selbstreinigend und/oder schmutzabweisend ausgebildet, so dass
auf aufwendige Schutzkonstruktionen und auf ein aufwendiges Wegräumen verzichtet werden
kann.
[0008] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Wäscheaufhängemittel eine mikroraue
Oberflächenstruktur auf. Es kann - insbesondere zusätzlich - auch vorgesehen sein,
dass das erfindungsgemäße Wäscheaufhängemittel eine hydrophobe Oberfläche aufweist.
[0009] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird durch eine Kombination aus
mikrorauer Oberflächenstruktur und Hydrophobie erreicht, dass bereits geringe Mengen
von fließendem Wasser (beispielsweise Regen), die auf der Oberfläche haftenden Schmutzpartikel
mitschwämmen und die Oberfläche reinigen.
[0010] In einer besonderen Ausgestaltungsform ist vorgesehen, dass das Wäscheaufhängemittel
eine Oberfläche aufweist, die analog zum Lotuseffekt selbstreinigend ist.
[0011] Zur Erzielung einer mikrorauen Oberflächenstruktur kann die Oberfläche des Wäscheaufhängemittels
mit hydrophoben Partikeln - beispielsweise mit Nanopartikeln - versehen sein.
[0012] In einer besonderen Ausführungsform ist das Wäscheaufhängemittel mit einer Lackbeschichtung
mit einer partikelaufweisenden Deckschicht versehen, wobei die Partikel einen Teilchendurchmesser
von weniger als 200 nm - vorzugsweise weniger als 100 nm - aufweisen, und wobei die
Deckschicht vorzugsweise zusätzlich zumindest teilweise hydrophob ausgebildet ist.
In einer besonderen Ausführungsform weisen die strukturbildenden Partikel einen mittleren
Durchmesser von weniger als 50 nm auf. Bei den strukturbildenden Partikeln kann es
sich beispielsweise um Metalloxide, Mischoxide, Silikate, Sulfate, Phosphate, Borate,
Ruße, Metallpulver, Metallsufide, Metallselenide, Metallsulfoselenide oder organische
Polymere oder Pigmente handeln.
[0013] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das erfindungsgemäße Wäscheaufhängemittel
eine Beschichtung auf, die vorzugsweise hydrophob und/oder mikrorau ausgebildet ist.
[0014] In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform weist das erfindungsgemäße
Wäscheaufhängemittel eine selbstreinigende Faser, insbesondere eine selbstreinigende
Polymerfaser, auf. Die Verwendung von selbstreinigenden Fasern, ist insbesondere zur
Herstellung von Wäscheleinen geeignet. Beispielsweise können Polymerfasern verwendet
werden, die in der Oberfläche Partikel aufweisen. Diese Partikel können beispielsweise
während eines Spinnprozesses durch einen Gasstrom eingebracht werden. Vorzugsweise
weisen die Partikel einen Partikeldurchmesser von 20 nm bis 100 Mikrometer auf. In
einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Wäscheaufhängemittel Fasern aus thermoplastischen
Kunststoffen oder aus thermoinstabilen Polymeren auf. Vorzugsweise werden polymere
Materialien verwendet, die dem Spinnen aus der Schmelze oder dem Trockenspinnen zugänglich
sind. In einer vorteilhaften Ausführungsform werden die Partikel während des Spinnprozesses
nach Austritt der Polymeren aus der Spinndüse mittels eines Gasstromes in die Oberfläche
des Polymeren eingebracht. Vorzugsweise ist die Oberfläche der Polymerfasern zur Erreichung
eines lotusblütenähnlichen Selbstreinigungseffektes hydrophob und/oder mikrorau ausgebildet.
[0015] Das Wäscheaufhängemittel beinhaltet in einer vorteilhaften Ausführungsform eine Wäscheleine
oder ist als Wäscheleine ausgebildet. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Wäscheaufhängemittel
einen Wäschestab beinhaltet und/oder als Wäschestab ausgebildet ist. In einer anderen
Ausbildungsform beinhaltet das Wäscheaufhängemittel eine Wäscheklammer und/oder ist
als Wäscheklammer ausgebildet. In einer weiteren Ausführungsform beinhaltet das Wäscheaufhängemittel
ein Trockengitter und/oder ist als Trockengitter ausgebildet. In einer ganz besonders
vorteilhaften Ausführungsform beinhaltet das Wäscheaufhängemittel ein Wäschetrocknungsgestell,
insbesondere einen Standtrockner oder eine Wäschespinne, oder ist als Wäschetrocknungsgestell
ausgebildet.
[0016] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand
der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben
Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- ein als Wäschespinne ausgebildetes Aufhängemittel, und
- Fig. 2
- ein erfindungsgemäßes als Wäscheklammer ausgebildetes Wäscheaufhängemittel
[0017] Figur 1 zeigt ein Wäscheaufhängemittel 1, dass eine mit einer Wäscheleine 2 versehene
Wäschespinne 3 beinhaltet. Die Wäscheleine 2 ist von Tragarmen 4 gehalten, die an
einem Mast 5 verschiebbar eingeordneten Gleitgelenk 6 angeordnet sind. Die Arme 4
sind zusätzlich durch Stützarme 7 gelenkig mit einem Haltestern 8 verbunden. Durch
Herunterschieben des Gleitgelenks 6 können die Arme 4 an den Mast beigeklappt werden,
durch Heraufschieben des Gleitgelenks 6 wird die Wäschespinne 3 aufgespannt. Die Wäscheleine
2 weist eine mit Partikeln 10 versehene mikroraue und hydrophobe Oberflächenstruktur
auf, die selbstreinigend und schmutzabweisend ist. Die Wäschespinne 3 ist ohne die
Gefahr einer Verschmutzung der aufzuhängenden Wäsche jederzeit benutzbar.
[0018] Figur 2 zeigt ein erfindungsgemäßes Wäscheaufhängemittel 1, dass als Wäscheklammer
9 ausgebildet ist. Die Wäscheklammer 9 ist mit einer hydrophoben und mikrorauen Beschichtung
versehen, wodurch ein Selbstreinigungseffekt erzielt wird. Die Wäscheklammer kann
- auch im Freien - stets an der Wäscheleine verbleiben, da keine Gefahr der Verschmutzung
besteht. Hierdurch wird der Aufhänge- und Abhängevorgang enorm erleichtert, da das
aufwendige Herauskramen von Wäscheklammern aus einem Klammerbeutel und das anschließende
Wiederverstauen der Wäscheklammern im Klammerbeutel überflüssig ist.
[0019] Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist
jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können,
ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
Bezugszeichenliste:
[0020]
- 1
- Wäscheaufhängemittel
- 2
- Wäscheleine
- 3
- Wäschespinne
- 4
- Arme
- 5
- Mast
- 6
- Gleitgelenk
- 7
- Stützarme
- 8
- Haltestern
- 9
- Wäscheklammer
- 10
- Partikel
1. Wäscheaufhängemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel selbstreinigend und/oder schmutzabweisend ausgebildet ist.
2. Wäscheaufhängemittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel eine mikroraue Oberflächenstruktur und/oder eine hydrophobe
Oberfläche aufweist und/oder das Wäscheaufhängemittel eine Oberfläche aufweist, die
analog zum Lotuseffekt selbstreinigend ist.
3. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Wäscheaufhängemittel mit hydrophoben Partikeln, insbesondere mit
Nanopartikeln, versehen ist.
4. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel eine - vorzugsweise hydrophobe und/oder mikroraue - Beschichtung
aufweist.
5. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel eine selbstreinigende Faser, insbesondere eine selbstreinigende
Polymerfaser, aufweist.
6. Wäscheaufhängemittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Faser hydrophob und/oder mikrorau ist.
7. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel eine Wäscheleine beinhaltet und/oder als Wäscheleine ausgebildet
ist.
8. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel einen Wäschestab beinhaltet und/oder als Wäschestab ausgebildet
ist.
9. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel eine Wäscheklammer beinhaltet und/oder als Wäscheklammer
ausgebildet ist.
10. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäscheaufhängemittel ein Trockengitter beinhaltet und/oder als Trockengitter
ausgebildet ist.
11. Wäscheaufhängemittel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, das das Wäscheaufhängemittel ein Wäschetrocknungsgestell, insbesondere einen Standtrockner
oder eine Wäschespinne, beinhaltet und/oder als Wäschetrocknungsgestell ausgebildet
ist.
1. Laundry suspension means, characterized in that the laundry suspension means is designed to be self-cleaning and/or dirt-repellent.
2. Laundry suspension means according to Claim 1, characterized in that the laundry suspension means has a micro-rough surface structure and/or a hydrophobic
surface and/or the laundry suspension means has a surface which is self-cleaning in
a similar way to the Lotus effect.
3. Laundry suspension means according to either one of Claims 1 and 2, characterized in that the surface of the laundry suspension means is provided with hydrophobic particles,
in particular with nanoparticles.
4. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the laundry suspension means has a preferably hydrophobic and/or micro-rough coating.
5. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the laundry suspension means has a self-cleaning fibre, in particular a self-cleaning
polymer fibre.
6. Laundry suspension means according to Claim 5, characterized in that the fibre is hydrophobic and/or micro-rough.
7. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the laundry suspension means contains a washing line and/or is designed as a washing
line.
8. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the laundry suspension means contains a laundry bar and/or is designed as a laundry
bar.
9. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the laundry suspension means contains a clothes peg and/or is designed as a clothes
peg.
10. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the laundry suspension means contains a drying trellis and/or is designed as a drying
trellis.
11. Laundry suspension means according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the laundry suspension means contains a laundry drying frame, in particular a standing
dryer or a rotary laundry dryer, and/or is designed as a laundry drying frame.
1. Système pour pendre le linge, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge est réalisé de manière autonettoyante et/ou résistant
aux salissures.
2. Système pour pendre le linge selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge présente une structure de surface micro-rugueuse
et/ou une surface hydrophobe et/ou en ce que le système pour pendre le linge présente une surface qui est autonettoyante à la
manière du lotus.
3. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la surface du système pour pendre le linge est pourvue de particules hydrophobes,
notamment de nanoparticules.
4. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge présente un revêtement de préférence hydrophobe et/ou
micro-rugueux.
5. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge présente une fibre autonettoyante, notamment une
fibre polymère autonettoyante.
6. Système pour pendre le linge selon la revendication 5, caractérisé en ce que la fibre est hydrophobe et/ou micro-rugueuse.
7. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge contient une corde à linge et/ou est réalisé sous
forme de corde à linge.
8. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge contient une barre à linge et/ou est réalisé sous
forme de barre à linge.
9. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge contient une pince à linge et/ou est réalisé sous
forme de pince à linge.
10. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge contient une grille de séchage et/ou est réalisé
sous forme de grille de séchage.
11. Système pour pendre le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le système pour pendre le linge contient un bâti de séchage du linge, en particulier
un sécheur autoportant ou un séchoir parapluie et/ou est réalisé sous forme de bâti
de séchage du linge.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente