(19)
(11) EP 1 887 151 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.02.2009  Patentblatt  2009/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.02.2008  Patentblatt  2008/07

(21) Anmeldenummer: 07015046.1

(22) Anmeldetag:  01.08.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 10.08.2006 DE 102006038355

(71) Anmelder: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Glunk, Günter
    78737 Fluorn-Winzeln (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Gelenkhalterung


(57) Eine Gelenkhalterung für ein Sanitärelement enthält einen Gelenkarm, der an seinem einen Ende einen Gelenkkopf aufweist. Der Gelenkkopf ist als Scheibe mit einer rotationssymmetrischen Oberfläche ausgebildet. Diese Scheibe ist in einer Lagerschale aufgenommen, die eine innere Oberfläche aufweist, die mit der rotationssymmetrischen Oberfläche des Gelenkkopfs über etwa dreiviertel des Umfangs übereinstimmt und flächig an dieser anliegt. Dadurch kann der Gelenkarm um die Rotationsachse des Gelenkkopfs verschwenkt werden. Durch den Gelenkkopf führt diametral eine als Schraube ausgebildete Welle, die damit eine Drehachse für den Gelenkkopf bildet, die senkrecht zur Rotationsachse verläuft. Die Welle bildet zusammen mit divergierenden Seitenflächen eines Durchgangs durch den Gelenkkopf eine Schwenkwinkelbegrenzung. Zusätzlich dient sie dazu, eine Verspannung der Lagerfläche der Lagerschale gegenüber dem Gelenkkopf einzustellen.







Recherchenbericht