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<ep-patent-document id="EP06743365B1" file="EP06743365NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1890939" kind="B1" date-publ="20090701" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..ES..GB..ITLI..........................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1890939</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090701</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06743365.6</B210><B220><date>20060421</date></B220><B240><B241><date>20071227</date></B241><B242><date>20080320</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005023810</B310><B320><date>20050524</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B405><B430><date>20080227</date><bnum>200809</bnum></B430><B450><date>20090701</date><bnum>200927</bnum></B450><B452EP><date>20090205</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65B  65/00        20060101AFI20070116BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65B   5/06        20060101ALI20070116BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65B   5/08        20060101ALI20070116BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BEFÜLLEN VON BEHÄLTERN</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE AND METHOD FOR FILLING CONTAINERS</B542><B541>fr</B541><B542>PROCEDE ET DISPOSITIF POUR REMPLIR DES CONTENANTS</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 3 269 091</text></B561><B561><text>US-A- 3 373 664</text></B561><B561><text>US-A- 5 927 053</text></B561><B561><text>US-A- 6 122 895</text></B561><B561><text>US-A1- 2002 157 919</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>WAECKERLIN, Jürg</snm><adr><str>Schaffhauser Str. 12</str><city>8222 Beringen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ROBERT BOSCH GMBH</snm><iid>00200050</iid><irf>311961</irf><adr><str>Postfach 30 02 20</str><city>70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2006061737</anum></dnum><date>20060421</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006125703</pnum></dnum><date>20061130</date><bnum>200648</bnum></B871></B870><B880><date>20080227</date><bnum>200809</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen von Behältern mit Stückgütern, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, beziehungsweise 7. Die Vorrichtung und das Verfahren eignen sich insbesondere zum Befüllen mit hoher Schachtel-Leistung.</p>
<p id="p0002" num="0002">Vorrichtungen zum Befüllen von Behältern mit Stückgütern gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind bekannt (s. z.B. <patcit id="pcit0001" dnum="US2002157919A"><text>US-A-2002/157919</text></patcit>). Obwohl sie ein speditives und sicheres Befüllen der Behälter ermöglichen, besteht bei den Anwendern weiterhin das Bedürfnis, auf einfache Weise die Schachtel-Leistung einer solchen Anlage zu erhöhen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US6520317B"><text>US 6,520,317</text></patcit> ist ein solches System und Verfahren bekannt, bei welchem die zu verpackenden Gegenstände auf einem einzigen Stückgut-Transportband zugefördert werden. Die leeren Verpackungsbehälter werden auf einem anderen Behälter-Transportband zugefördert, welches sich beidseitig des Stückgut-Transportbandes, das die zu verpackenden Gegenstände transportiert, zweiteilt, womit dann drei parallel verlaufende Bänder an einem Roboterarm vorbeilaufen, der die einlaufenden zu verpackenden Gegenstände vom Stückgut-Transportband abholt und in die Behälter auf den beiden vorbeilaufenden Behälter-Transportbändern übermittelt. Die auslaufenden Behälter-Transportbänder werden dann wieder zu einem einzigen auslaufenden Behälter-Transportband zusammengeführt und verlassen auf<!-- EPO <DP n="2"> --> diesem die Station.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass sie zwar eine einfache Schnittstellen-Konfiguration der Zufuhr- und Abführ= vorrichtungen aufweist, nämlich jeweils ein zulaufendes Stückgut-Transportband, eine Anordnung, die ein Behälter-Transportband mit aufgerichteten Schachteln beliefert, und eine Einrichtung, die das Behälter-Transportband aus der Station führt, jedoch an sich intern relativ komplex ist, um damit eine nur vergleichsweise geringe Erhöhung der Schachtel-Leistung zu erreichen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="US20020157919A"><text>US 2002/0157919 A</text></patcit> ist bereits eine Verpackungsmaschine zum Befüllen von Behältern mit Stückgut bekannt. Auf mehreren Beladepfaden werden Behälter zugeführt zu einer Befüllvorrichtung zum Einsetzen von Stückgütern in einen oder mehrere Behälter.</p>
<heading id="h0002">Vorteile der Erfindung</heading>
<p id="p0006" num="0006">Es ist, ausgehend von diesem Stand der Technik, Aufgabe der Erfindung, auf kleiner Grundfläche einer Verpackungsstation eine grössere Leistung von gefüllten Schachteln pro Minute mit einer einfacheren Apparatur zu erreichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe löst eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, sowie ein Verfahren zur Zuführung von Stückgütern in eine Verpackungsstation einer Verpackungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 7.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die erfindungsgemässe Zuführ-Vorrichtung einer Verpackungsmaschine weist einen Förderer zur Zuführung der Stückgüter entlang einem Zuführ-Pfad, einen parallel dazu angeordneten ersten Belade-Pfad, und einen, zum ersten Pfad parallel angeordneten zweiten Belade-Pfad auf, der vorteilhafterweise in Gegenrichtung betrieben wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise ist stromaufwärts entlang des ersten, beziehungsweise des zweiten Belade-Pfades eine Aufrichtungsanordnung für die zu befüllenden Schachteln, anschliessend die besagte Transportvorrichtung für die zu befüllenden Schachteln, und stromabwärts eine Verschliess-Einrichtung für die gefüllten Schachteln<!-- EPO <DP n="3"> --><!-- EPO <DP n="4"> --> in gerader Linie hintereinander angeordnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorteilhafterweise ist die gesamte Vorrichtung auf einer einzigen Plattform angeordnet. Bei der bevorzugten Ausgestaltung einer solchen Vorrichtung sind die Verschliess-Einrichtungen in zwei der Ecken der Plattform vorgesehen, die gegenüber dem Zuführungsband oder Förder-Vorrichtung für die Stückgüter liegen. Für eine optimale Platzausnutzung auf einer solchen insgesamt überschaubaren Plattform ist die Befüllvorrichtung, also insbesondere ein Roboter, selber angenähert zentral auf der Plattform angeordnet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Verpackungsstation werden die Funktionen der Aufrichtungsanordnung, d.h. das Vereinzeln der Zuschnitte, die Falt-Operationen, sowie das Aufrichten der Schachteln von oberhalb der Plattform bis auf Plattform-Ebene hinunter, vorgesehen. Andererseits wird die Verschliess-Einrichtung vorteilhafterweise so ausgestaltet, dass das Verschliessen des Deckels der Schachteln S, das Stapeln der Schachteln sowie das Austragen derselben nacheinander vom Plattformniveau weg von unten nach oben durchgeführt wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Mit einer solchen Verpackungsstation und dem entsprechenden Verfahren wird vorteilhafterweise direkt ausgenutzt, dass bekannte Roboterarme bei üblicher Schachtelgrösse und Stückgutanzahl eine Befüllungsleistung von 90 bis 150 Schachteln pro Minute erreichen können, dass ein Stückgut-Transportband ohne weiteres Taktraten erreichen kann, die das Befüllen von 150 Schachteln pro Minute gestatten, und dass Behälter-Transportbänder mit einer vorgeschalteten Aufricht-Anordnung und einer nachgeschalteten Verschliesseinrichtung zwar nur beispielsweise einen Durchsatz von ca. 45 Schachteln pro Minute aufweisen, aber durch die unabhängige Parallelschaltung dieser letztgenannte Durchsatz verdoppelt und damit auf das Niveau der anderen Systemkomponenten angehoben werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Dank der erfindungsgemässen Vorrichtung ist es damit möglich,<!-- EPO <DP n="5"> --> auf einer einzigen der Grösse nach üblichen Plattform, eine Schachtel-Leistung von beispielsweise 90 Schachteln pro Minute zu erreichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Vorrichtung und Varianten mit erfindungsgemässen Verfahren gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.</p>
<heading id="h0003">Zeichnung</heading>
<p id="p0015" num="0015">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der einzigen Zeichnung dargestellt. Die einzige Figur zeigt eine schematische, perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung mit zu verpackenden Stückgütern und umlaufenden Schachteln.</p>
<heading id="h0004">Beschreibung des Ausführungsbeispiels</heading>
<p id="p0016" num="0016">Die einzige Figur zeigt ein bevorzugtes Beispiel der erfindungsgemässen Vorrichtung zur Verpackung von Stückgütern S in einer Verpackungsstation 1 einer Verpackungsmaschine.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im hier dargestellten Beispiel werden die einzelnen flachen, quaderförmigen Stückgüter S einem Packstoff P zugeführt, bei welchem es sich um eine quaderförmige Schachtel mit Deckel und entsprechenden Laschen handelt. Die Stückgüter S können natürlich auch in anderer Form vorliegen, beispielsweise als Zylinder, Pastillen, durch Polygonzüge definiert, etc.. Wesentlich ist ihre einzelne Greifbarkeit durch eine Befüllungsvorrichtung.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Stückgüter S werden von einer nicht dargestellten Schnittstelle horizontal quer zu einer Kante oder Längsseite 13 einer Plattform 10 oberhalb von dieser geliefert. Die ankommenden Stückgüter S werden rechtwinklig umgelenkt und auf einem endlos<!-- EPO <DP n="6"> --> umlaufenden Förderband 11 entlang eines Zuführ-Förderweges 12 angeliefert. Dabei kann es sich auch um eine Förder-Kette oder ein anderes bekanntes geeignetes Fördermittel handeln, welches die Stückgüter indexiert oder fortlaufend entlang dem Zuführ-Pfad 12 forttreibt. Das umlaufende Förderband 11 ist in der Nähe der vorderen Kante 13 der Plattform 10 angeordnet. Die Plattform steht auf Füssen 9, von denen vier im Bereich der vorderen Kante 13 dargestellt sind. Die Füsse 9 können insbesondere in ihrer Höhe einstellbar sein, um die Plattform 10 horizontal auszurichten. Eine geeignete Plattform 10 kann beispielsweise die Dimensionen 8 Meter mal 2 Meter aufweisen und aus Rasterplatten zur leichten Fixierung der in der Figur genannten Elemente bestehen.</p>
<p id="p0019" num="0019">An der gegenüberliegenden Längs-Kante 14 der Plattform 10 ist eine Befüllungsvorrichtung 15 in Gestalt eines bekannten Zweiachs- oder Dreiachs-Roboters angeordnet, der über eine Vielzahl von Greifern 16 verfügt, die parallel zum Zuführ-Pfad 12 angeordnet sind. Die Bewegung der Greifer 16 des Roboter-Armes des Roboters 15 ist mindestens in der Richtung quer zum Förderpfad 12 und in der Höhe möglich. Wie ausgeführt, sind bei anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung auch andere Befüllungsvorrichtungen 15 einsetzbar, sofern es sich um Vorrichtungen handelt, die Stückgüter S einzeln oder im Verbund von einem Zuführ-Pfad 12 abheben und auf oder in Schachteln P im wesentlichen von oben ablegen können. Vorteilhafterweise geschieht das Beladen strikt abwechlungsweise.</p>
<p id="p0020" num="0020">Parallel zum Zuführ-Pfad 12 sind hier nur schematisch angedeutete erste 21 und zweite 22 Beladungspfade oder Belade-Pfade dargestellt. Die Pfade 21 und 22 sind mit einem Pfeil für die Beladungsrichtung versehen. Die Pfade 21 und 22 verlaufen parallel zum Zuführ-Pfad 12 und bewegen sich zueinander in entgegengesetzter Richtung.</p>
<p id="p0021" num="0021">Auf eine Detail-Darstellung der Schachteltransport-Vorrichtungen 31 beziehungsweise 32, die den Transport der<!-- EPO <DP n="7"> --> Schachteln P entlang der Pfade 21 beziehungsweise 22 bewerkstelligen, ist aus Gründen der Klarheit verzichtet worden. Diese Vorrichtungen 31 und 32 sind lediglich durch die Andeutung eines Transportbandes dargestellt. Es kann sich bei diesen Vorrichtungen 31 und 32 um Endlos-Förderer, Förderketten oder andere geeignete Fördervorrichtungen 31 beziehungsweise 32 handeln. Sie können prinzipiell auch unterschiedlich ausgestaltet sein, obwohl die Verwendung von zwei identischen, gegenläufig arbeitenden Einrichtungen auf den Belade-Pfaden 21 beziehungsweise 22 Wartungsvorteile bietet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wesentlich ist, dass die Belade-Pfade 21 und 22 parallel zu dem Zuführ-Pfad 12 verlaufen, und dass der Roboter 15 mit den Greif-Vorrichtungen 16 geeignet ist, einzelne oder Gruppen von Stückgütern S von dem Zuführ-Förderband 11 abzugreifen und, vorzugsweise wechselnd, in vorbeilaufende Schachteln P zu füllen. Das heisst, die Greifvorrichtungen 16 ergreifen eine Gruppe von Stückgütern S und legen sie in eine oder mehrere Schachteln P des einen Belade-Pfades 21 oder 22 ab. Dann ergreifen die Greifvorrichtungen 16 eine weitere Gruppe von Stückgütern S von der Förder-Vorrichtung 11 und legen diese in eine oder mehrere Schachteln P des anderen Belade-Pfades 22 beziehungsweise 21 ab.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei der hier dargestellten vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die folgende Anordnung in Querrichtung der Plattform 10 vorgesehen (also in Richtung von der einen Längskante 13 zu der anderen Längskante 14): Förder-Vorrichtung 11, erste Schachteltransport-Vorrichtung 31, zweite Schachteltransport-Vorrichtung 32, Roboter 15. Es ist jedoch auch möglich, die Zuführ-Vorrichtung 11 zwischen der ersten und der zweiten Schachteltransport-Vorrichtung 31 beziehungsweise 32 anzuordnen oder das Förderband 11 zwischen der zweiten Schachteltransport-Vorrichtung 32 und dem Roboterarm 15. Es können auch mehr als zwei Belade-Pfade 21 und 22 vorgesehen sein, beispielsweise drei, bei denen dann die Reihenfolge quer zu den Pfaden lauten kann: Förder-Vorrichtung 11, erste Schachteltransport-Vorrichtung<!-- EPO <DP n="8"> --> 31, zweite Schachteltransport-Vorrichtung 32, dritte Schachteltransport-Vorrichtung und schliesslich Roboter 15.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei bekannten Verpackungsmaschinen ist stromaufwärts zu einer Befüll- oder Lade-Vorrichtung mit dem Roboter 15 eine Aufricht-Anordnung 41 beziehungsweise 42 vorgesehen, und stromabwärts der Lade-Vorrichtung mit den bereits gefüllten Schachteln P ist eine Verschliess-Einrichtung 51 beziehungsweise 52 angeordnet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die gegenläufige Anordnung der Förderpfade 21 beziehungsweise 22 führt dazu, dass die beiden Aufricht-Anordnungen 41 beziehungsweise 42 und die Verschliess-Einrichtungen 51 beziehungsweise 52 an gegenüberliegenden Seiten des Roboters 15 angeordnet sind. Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel sind die Anordnungen 41 beziehungsweise 42 und 51 beziehungsweise 52 in einem nach oben führenden, quaderförmigen Raum eingeschlossen, wie dies schematisch aus der Figur hervorgeht. Insbesondere sind die beiden gegenüberliegenden Verschliess-Einrichtungen 51 beziehungsweise 52 in den Ecken der Plattform 10 angeordnet. Bei einer anderen Ausführungsform können auch die gegenüberliegenden Ecken, d.h. die in Verlängerung des Zuführ-Pfades 12 liegenden Ecken der Plattform 10, genutzt werden. Zwischen diesen Einrichtungen 51 beziehungsweise 52 und der Befüll-Vorrichtung 15 sind die beiden Aufricht-Anordnungen 42 beziehungsweise 41 angeordnet, welche die Schritte des Vereinzelns der Zuschnitte, die Faltoperation und das Aufrichten der Schachtel P von oben nach unten bis auf das Niveau der Förderpfade 21 beziehungsweise 22 oberhalb der Plattform 10 ausführen. Gleiches gilt vorteilhafterweise für die Funktionen der Verschliess-Einrichtungen 51 beziehungsweise 52, bei denen das Verschliessen des Deckels der Schachteln S, das Stapeln der Schachteln sowie das Austragen derselben von unten nach oben, von der Plattform 10 weg, durchgeführt wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Notwendige Elektronik kann nach dem Stand der Technik in einem Elektronikschrank untergebracht werden, der insbesondere an einer Längsseite der Plattform 10 vorgesehen sein kann.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Die erfindungsgemässe Vorrichtung und das erfindungsgemässe Verfahren ermöglichen somit eine schnellere Befüllung von Packstoffen P mit Stückgütern S auf vergleichsweise gleich grossem Raum, insbesondere auf einer Plattform 10.</p>
<heading id="h0005">Bezugszeichen-Liste</heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Verpackungsstation</dd>
<dt>9</dt><dd>Fuss</dd>
<dt>10</dt><dd>Plattform</dd>
<dt>11</dt><dd>Förder-Vorrichtung</dd>
<dt>12</dt><dd>Zuführ-Pfad</dd>
<dt>13</dt><dd>Kante der Plattform</dd>
<dt>14</dt><dd>Kante der Plattform</dd>
<dt>15</dt><dd>Befüllvorrichtung, insbesondere Roboter</dd>
<dt>16</dt><dd>Greifarme</dd>
<dt>21</dt><dd>erster Belade-Pfad</dd>
<dt>22</dt><dd>zweiter Belade-Pfad</dd>
<dt>31</dt><dd>erste Schachteltransport-Vorrichtung</dd>
<dt>32</dt><dd>zweite Schachteltransport-Vorrichtung</dd>
<dt>41</dt><dd>erste Aufricht-Anordnung</dd>
<dt>42</dt><dd>zweite Aufricht-Anordnung</dd>
<dt>51</dt><dd>erste Verschliess-Einrichtung</dd>
<dt>52</dt><dd>zweite Verschliess-Einrichtung</dd>
<dt>S</dt><dd>Stückgut</dd>
<dt>P</dt><dd>Packstoff, Schachtel</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verpackungsstation (1) einer Verpackungsmaschine zum. Befüllen von Behältern (P) mit Stückgütern (S), mit einer Förder-Vorrichtung (11) zur Zuführung von Stückgütern (S) entlang einem Zuführ-Pfad (12), mit einem parallel dazu angeordneten ersten Belade-Pfad (21) zum Transport von Behältern (P), und mit einem, zum ersten Belade-Pfad (21) parallel angeordneten zweiten Belade-Pfad (22) zum Transport von Behältern (P), und mit einer Befüll-Vorrichtung (15) zum Ergreifen von einem oder mehreren Stückgütern (S) von dem Zufuhr-Pfad (12) und zum Einsetzen der besagten ergriffenen Stückgüter (S) in einen oder mehrere Behälter (P) auf dem einen oder dem anderen Belade-Pfad (21 oder 22), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die besagten Belade-Pfade (21 bzw. 22) aus einer in Bewegungsrichtung der zu füllenden Behälter (P) aufgezählten Abfolge einer Aufricht-Anordnung (41 bzw. 42), einer Transport-Vorrichtung (31 bzw. 32) und einer Verschliess-Einrichtung (51 bzw. 52) bestehen, und dass zwei Belade-Pfade (21 oder 22) in Gegenrichtung zueinander betrieben werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verpackungsstation (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> drei oder mehr Belade-Pfade mit in Bewegungsrichtung der zu füllenden Behälter (P) aufgezählten Abfolge einer Aufricht-Anordnung, einer Transport-Vorrichtung und einer Verschliess-Einrichtung vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verpackungsstation (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befüll-Vorrichtung ein 2-oder<!-- EPO <DP n="11"> --> 3-Achs-Roboter (15) ist, und/oder dass die Befüll-Vorrichtung (15) die Behälter (P) auf den einzelnen Belade-Pfaden (12 oder 22) abwechselnd nacheinander mit einem oder einer Gruppe von Stückgütern (S) beschickt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verpackungsstation (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Belade-Pfade (21 bzw. 22) mit der Aufricht-Anordnung (41 bzw. 42), der Transport-Vorrichtung (31 bzw. 32) und der Verschliess-Einrichtung (51 bzw. 52) zusammen mit der Befüll-Vorrichtung (15) und der Förder-Vorrichtung (11) auf einer Plattform (10), vorteilhafterweise einer rechteckigen Plattform (10), angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verpackungsstation (1) nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verschliess-Einrichtungen in zwei der Ecken der Plattform (10) vorgesehen.sind, die gegenüber der Förder-Vorrichtung (11) für die Stückgüter (S) liegen und/oder dass die Befüllvorrichtung (15) in Bezug auf die Pfade (12, 21, 22) angenähert zentral auf der Plattform (10) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verpackungsstation (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mit der Aufricht-Anordnung (41 bzw. 42) ein Vereinzeln der Zuschnitte, Falt-Operationen, sowie ein Aufrichten der Schachteln (S) von oberhalb der Plattform (10) bis in den Bereich der Transport-Vorrichtung (31 bzw. 32) in Nähe der Plattform-Ebene hinunter, vorgesehen ist und/oder dass mit der Verschliess-Einrichtung (51 bzw. 52) das Verschliessen des Deckels der Schachteln (S), das Stapeln der Schachteln (S) sowie das Austragen derselben nacheinander vom Niveau der Transport-Vorrichtung (31 bzw. 32) in Nähe der Plattform-Ebene weg von unten nach oben durchgeführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren zum Befüllen von Behältern (P) mit Stückgütern (S) in einer Verpackungsstation (1) einer Verpackungsmaschine, mit den Schritten:
<claim-text>- des Zuführens von Stückgütern (S) entlang einem Zuführ-Pfad<!-- EPO <DP n="12"> --> (12) mit einer Förder-Vorrichtung (11)</claim-text>
<claim-text>- des Zuführens von leeren Behältern (P) mit einem parallel zu dem Zuführ-Pfad (12) angeordneten ersten Belade-Pfad (21).</claim-text>
<claim-text>- des Zuführens von leeren Behältern (P) mit einem parallel zu dem Zuführ-Pfad (12) angeordneten zweiten Belade-Pfad (22), und</claim-text>
<claim-text>- des Füllens der Behälter (P) mit Hilfe einer Befüll-Vorrichtung (15), die eines oder mehrere Stückgüter (S) von dem Zuführ-Pfad (12) ergreift und das oder die besagten ergriffenen Stückgüter (S) in einen oder mehrere Behälter (P) auf dem einen oder dem anderen Belade-Pfad (21 oder 22) einsetzt, wobei<br/>
vor dem Zuführen der leeren Behälter (P) auf den besagten Belade-Pfaden (21 bzw. 22) die leeren Behälter (P) in einer Aufricht-Anordnung (41 bzw. 42) aufgerichtet werden und dass die gefüllten Behälter (P) nach dem Füllen mit Hilfe einer Verschliess-Einrichtung (51 bzw. 52) geschlossen werden, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwei Beladepfade (21 oder 22) in Gegenrichtung zueinander betrieben werden.</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Packaging station (1) of a packaging machine for filling containers (P) with articles (S), having a conveying apparatus (11) for feeding articles (S) along a feed path (12), having a first loading path (21) for transporting containers (P), which is arranged parallel to the feed path, having a second loading path (22) for transporting containers (P), which is arranged parallel to the first loading path (21), and having a filling apparatus (15) for picking up one or more articles (S) from the feed path (12) and for inserting the said picked-up articles (S) into one or more containers (P) on the one loading path or the other (21 or 22), <b>characterized in that</b> the said loading paths (21, 22) comprise a respective erecting arrangement (41, 42), a respective transporting apparatus (31, 32) and a respective closing device (51, 52), which follow one another in succession in the movement direction of the containers (P) which are to be filled, and <b>in that</b> two loading paths (21 or 22) are operated in opposite directions to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Packaging station (1) according to Claim 1, <b>characterized by</b> the provision of three or more loading paths with an erecting arrangement, a transporting apparatus and a closing device following one another in succession in the movement direction of the containers (P) which are to be filled.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Packaging station (1) according to either of Claims 1 and 2, <b>characterized in that</b> the filling apparatus is a 2-axis or 3-axis robot (15), and/or <b>in that</b> the containers (P) on the individual loading paths (21 or 22) are charged alternately one after the other with an article (S) or group of articles (S) by means of the filling apparatus (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Packaging station (1) according to one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the loading paths (21, 22) with the respective erecting arrangement (41, 42), the respective transporting apparatus (31, 32) and the respective closing device (51, 52) are arranged, together with the filling apparatus (15) and the conveying apparatus (11), on a platform (10), advantageously a rectangular platform (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Packaging station (1) according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the closing devices are provided in two of the corners of the platform (10) which are located opposite the conveying apparatus (11) for the articles (S), and/or <b>in that</b> the filling apparatus (15) is arranged more or less centrally on the platform (10), as seen in relation to the paths (12, 21, 22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Packaging station (1) according to one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the erecting arrangement (41, 42) provides for separation of the blanks, folding operations and erection of the boxes (S) from above the platform (10) down into the region of the transporting apparatus (31, 32) in the vicinity of the platform plane, and/or <b>in that</b> the closing device (51, 52) closes the lids of the boxes (S) , stacks the boxes (S) and discharges the same one after the other in the upward direction from the level of the transporting apparatus (31, 32) in the vicinity of the platform plane.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Method of filling containers (P) with articles (S) in a packaging station (1) of a packaging machine, having the following steps:
<claim-text>- feeding articles (S) along a feed path (12) using a conveying apparatus (11),</claim-text>
<claim-text>- feeding empty containers (P) using a first loading path (21), which is arranged parallel to the feed path (12),</claim-text>
<claim-text>- feeding empty containers (P) using a second loading path (22), which is arranged parallel to the feed path (12), and</claim-text>
<claim-text>- filling the containers (P) with the aid of a filling apparatus (15) which picks up one or more articles (S) from the feed path (12) and inserts the said picked-up article or articles (S) into one or more containers (P) on the one loading path or the other (21 or 22), it being the case that, prior to the empty containers (P) being fed on the said loading paths (21, 22), the empty containers (P) are erected in a respective erecting arrangement (41, 42), and that, once filled, the filled containers (P) are closed with the aid of a respective closing device (51, 52), <b>characterized in that</b> two loading paths (21 or 22) are operated in opposite directions to one another.</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Station d'emballage (1) d'une machine d'emballage pour remplir des contenants (P) avec des marchandises à la pièce (S), avec un dispositif d'alimentation (11) pour amener des marchandises à la pièce (S) le long d'un chemin d'alimentation (12), avec un premier chemin de chargement (21) disposé parallèlement à celui-ci pour le transport de contenants (P), avec un deuxième chemin de chargement (22) disposé parallèlement au premier chemin de chargement (21), et avec un dispositif de remplissage (15) pour saisir une ou plusieurs pièces de marchandises (S) sur le chemin d'alimentation (12) et déposer lesdites pièces de marchandise (S) dans un ou plusieurs contenants (P) sur l'un ou l'autre chemin de chargement (21 ou 22), <b>caractérisée en ce que</b> lesdits chemins de chargement (21 ou 22) se composent d'une succession, comptée dans la direction de déplacement des contenants (P) à remplir, d'un dispositif d'alignement (41 ou 42), d'un dispositif de transport (31 ou 32) et d'un dispositif de fermeture (51 ou 52), et <b>en ce que</b> deux chemins de chargement (21 ou 22) fonctionnent en sens inverse l'un de l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Station d'emballage (1) selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce qu'</b>il est prévu trois chemins de chargement, ou plus, avec une succession, comptée dans la direction de déplacement des contenants (P) à<!-- EPO <DP n="17"> --> remplir, d'un dispositif d'alignement, d'un dispositif de transport et d'un dispositif de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Station d'emballage selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de remplissage est un robot à 2 ou 3 axes (15), et/ou <b>en ce que</b> le dispositif de remplissage (15) remplit les contenants (P) sur les chemins de chargement individuels (21 ou 22), en alternance l'un après l'autre, avec un ou plusieurs groupes de pièces de marchandise (S).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Station d'emballage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> les chemins de chargement (21 ou 22), avec le dispositif d'alignement (41 ou 42), le dispositif de transport (31 ou 32) et le dispositif de fermeture (51 ou 52) sont disposés, en compagnie du dispositif de remplissage (15) et du dispositif d'alimentation (11), sur une plate-forme (10), avantageusement une plate-forme rectangulaire (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Station d'emballage (1) selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> les dispositifs de fermeture sont prévus dans deux des angles de la plate-forme (10), qui sont disposés en face du dispositif d'alimentation (11) pour les marchandises à la pièce (S) et/ou <b>en ce que</b> le dispositif de remplissage (15) est disposé sur la plate-forme (10) pratiquement en position centrale par rapport aux chemins (12, 21, 22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Station d'emballage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce qu'</b>il est prévu, avec le dispositif d'alignement (41 ou 42), une séparation des coupons, des opérations de pliage, ainsi qu'un alignement des boîtes (S) depuis au-dessus de la plate-forme (10) jusque dans la région du dispositif de transport (31 ou 32), à proximité de la plate-forme (10) vers le bas, et/ou en ce l'on effectue avec le<!-- EPO <DP n="18"> --> dispositif de fermeture (51 ou 52), de bas en haut à proximité du plan de la plate-forme, la fermeture du couvercle des boîtes (S), l'empilement des boîtes (S) ainsi que la sortie de celles-ci l'une après l'autre à partir du niveau du dispositif de transport (31 ou 32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé pour remplir des contenants (P) avec des marchandises à la pièce (S) dans une station d'emballage (1) d'une machine d'emballage, comportant les étapes suivantes:
<claim-text>- amener des marchandises à la pièce (S) le long d'un chemin d'alimentation (12) avec un dispositif d'alimentation (11);</claim-text>
<claim-text>- amener des contenants vides (P) avec un premier chemin de chargement (21) disposé parallèlement au chemin d'alimentation (12);</claim-text>
<claim-text>- amener des contenants vides (P) avec un deuxième chemin de chargement (22) disposé parallèlement au chemin d'alimentation (12); et</claim-text>
<claim-text>- remplir les contenants (P) à l'aide d'un dispositif de remplissage (15), qui saisit une ou plusieurs pièces de marchandise (S) du chemin d'alimentation (12) et introduit ladite ou lesdites pièces de marchandise (S) saisies dans un ou plusieurs contenants (P) sur l'un ou l'autre chemin de chargement (21 ou 22), dans lequel, avant d'amener les contenants vides (P) sur lesdits chemins de chargement (21 ou 22), les contenants vides (P) sont alignés dans un dispositif d'alignement (41 ou 42) et en ce que les contenants remplis (P) sont fermés après le remplissage à l'aide d'un dispositif de fermeture (51 ou 52), <b>caractérisé en ce que</b> deux chemins de chargement (21 ou 22) fonctionnent en sens inverse l'un de l'autre.</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2002157919A"><document-id><country>US</country><doc-number>2002157919</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US6520317B"><document-id><country>US</country><doc-number>6520317</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US20020157919A"><document-id><country>US</country><doc-number>20020157919</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
