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(11) | EP 1 893 497 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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DECKELTEIL FÜR EIN SPUNDFASS MIT OPTIMIERTER RESTENTLEERUNG COVER PART FOR A BUNG BARREL FEATURING OPTIMIZED EMPTYING OF LEFTOVER LIQUID COUVERCLE POUR FUT A BONDE, A DISPOSITIF DE VIDAGE COMPLET OPTIMISE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |