Die Erfindung betrifft einen Regenschirm gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein solcher Regenschirm ist aus US-A-5 111 835 bekannt.

Das US-Patent Nr. 6,164,304 offenbart einen Regenschirm, der ein Raffband aufweist, das an einer der Bahnen der Regenschirmhülle befestigt ist und dafür geeignet ist, um die Regenschirmhülle und das Rippengestänge herum gebunden zu werden, wenn es sich im zusammengefalteten Zustand befindet.

Dieser Stand der Technik weist jedoch die tolgenden Nachteile auf:

1. 1. Das an der Regenschirmhülle befestigte Raffband kann, wenn es geöffnet ist, herabhängen und das Sichtfeld des Benutzers beeinträchtigen.
2. 2. Das von der Hülle herabhängende Raffband kann Regen oder Wassertropfen verspritzen, besonders, wenn es im Regen geschüttelt oder vom Wind angeblasen wird, so dass der Benutzer nassgespritzt wird.
3. 3. Ein solches breites Raffband kann die Ästhetik eines Schirms im geöffneten Zustand beeinträchtigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Regenschirm der eingangs genannten Art bereit zu stellen, der die oben genannten Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll sich dabei dessen Schirmkörper ordentlich öffnen und zusammenfalten lassen.

Diese Aufgabe ist mit einem Regenschirm der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Nach der Erfindung ist somit die Bereitstellung eines Regenschirms vorgesehen, der ein Hüllenelement enthält, das an einem Verbindungsband befestigt ist, das an einem Griff des Regenschirms angebracht ist, wodurch beim zusammenfalten eines Regenschirms das Hüllenelement dazu dienen kann, den Schirmkörper im zusammenfalteten Zustand ordentlich zu umhüllen; und beim Öffnen des Regenschirms kann das Hüllenelement dann dazu dienen, den Griff zu umhüllen, wodurch ein Regenschirm entsteht, dessen Schirmkörper ordentlich geöffnet ist, ohne das Sichtfeld des Benutzers zu beeinträchtigen.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Der erfindungsgemäße Regenschirm einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung mehrerer bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigt

Figur 1

ist eine Illustration, welche die vorliegende Erfindung in einem zustand zeigt, in dem sie zusammengefaltet und bereit ist, durch das Hüllenelement umhüllt zu werden;

Figur 2

zeigt den Regenschirm im entfalteten Zustand gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 3

zeigt einen geöffneten Regenschirm der vorliegenden Erfindung;

Figur 4

zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die bereit ist, durch das Hüllenelement umhüllt zu werden;

Figur 5

zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die bereit ist, umhüllt zu werden;

Figur 6

ist eine Rückseitenansicht von Figur 5 der vorliegenden Erfindung;

Figur 7

ist eine perspektivische Ansicht des Hüllenmittels der vorliegenden Erfindung, das in den Figuren 5 und 6 gezeigt ist;

Figur 8

zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die im Vergleich zu Figur 7 modifiziert ist;

Figur 9

zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im umhüllten Zustand;

Figur 10

zeigt die vorliegende Erfindung, wobei das Hüllenelement von dem Schirmkörper abgenommen ist.

Wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, umfasst die vorliegende Erfindung einen mittigen Schaft 1, der aus mehreren Röhren gebildet sein kann, die teleskopartig miteinander in Eingriff stehen, eine Rippenbaugruppe 2, die schwenkbar an dem mittigen Schaft 1 angebracht ist, um einen Schirmkörper (oder ein Schirmtuch) 3 an der Rippenbaugruppe 2 zu befestigen, einen Griff 4, der an einem unteren Abschnitt des mittigen Schafts 1 befestigt ist; und ein Hüllenmittel 5, das an dem Griff 4 angebracht ist und dafür geeignet ist, den Schirmkörper 3 im zusammengefalteten Zustand zu umhüllen, wenn der Schirm geschlossen wird.

Die vorliegende Erfindung kann ein mehrfach faltbarer Regenschirm sein, bei dem die Rippenbaugruppe 2 und der mittige Schaft 1 mehrfach faltbar konfiguriert sind, wobei aber die Anzahl der Faltungen in der vorliegenden Erfindung nicht begrenzt ist.

Das Hüllenmittel 5 enthält ein Verbindungsband 51, das an dem Griff 4 angebracht ist, und ein Hüllenelement 52, das an dem Verbindungsband 51 befestigt und dafür geeignet ist, den Schirmkörper (oder das Schirmtuch) 3 im zusammengefalteten Zustand zu umhüllen, wenn der Schirm geschlossen ist.

Das Hüllenelement 52 hat eine Länge, die dafür ausgelegt ist, den zusammengefalteten Schirmkörper 3 genau passend zu umhüllen, wobei das Hüllenelement 52 eine Breite W hat, die von 25% bis 150% der Länge L des zusammengefalteten Schirmkörpers 3 reicht, und zwar W = L x (25% - 150%).

Für die Breite W des Hüllenelements 52 der vorliegenden Erfindung gibt es jedoch keinerlei Einschränkung.

Das Hüllenelement 52 enthält einen ersten Endabschnitt 52a, der an einem distalen Ende 512 des Verbindungsbandes 51 befestigt ist, wobei ein proximales Ende 511 des Verbindungsbandes 51 an dem Griff 4 angebracht ist, einen Aufnahmeverbinder 53, der an dem ersten Endabschnitt 52a befestigt ist, und einen Einhakverbinder 54, der an dem zweiten Endabschnitt 52b befestigt ist, wodurch beim Herumlegen des Hüllenelements 52 um den zusammengefalteten Schirmkörper 3 und die zusammengefaltete Rippenbaugruppe 2, wie in Figur 1 gezeigt, der Einhakverbinder 54 an dem zweiten Endabschnitt 52b des Hüllenelements 52 mit dem Aufnahmeverbinder 53 an dem ersten Endabschnitt 52a in Eingriff gebracht wird, um den zusammengefalteten Schirmkörper 3 und die zusammengefaltete Rippenbaugruppe 2, wie in Figur 1 in durchbrochenen Linien gezeigt, ordentlich zu umhüllen.

Beim Öffnen des Regenschirms der vorliegenden Erfindung in der Schrittfolge Figur 1 --> Figur 2 --> Figur 3 wird dann das Hüllenelement 52 "umfunktioniert" und um den Griff 4 gewunden, wie in Figur 3 gezeigt.

Nebenbei bemerkt, wird nun das Hüllenmittel 5 umfunktioniert und um den Griff 4 gewunden. Der Schirmkörper 3 wird vollständig geöffnet (Figur 3), ohne sich mit einem herkömmlichen Raffband zu "verfangen", das direkt an der Schirmbahn des herkömmlichen Schirmkörpers (oder Schirmtuchs) angebracht ist. Darum behindert der Schirmkörper, von dem nun kein "Raffband" mehr herabhängt, nicht das Sichtfeld eines Benutzers und verspritzt auch keine Regentropfen, weil es an dem Schirmkörper (oder Schirmtuch) kein herkömmliches "Raffband" mehr gibt.

Dementsprechend kann das Hüllenmittel 5 dafür vorgesehen sein, einen zusammengefalteten Schirmkörper zu umhüllen, oder kann vorgesehen sein, um einen Griff zu umhüllen, wenn der Schirm geöffnet wird. Das Hüllenelement 52 des Hüllenmittels 5 kann immer fest um die Teile (Schirmkörper oder Griff oder sonstige Elemente) des Regenschirms gehüllt sein, ohne frei her abzuhängen. Dadurch wird ein Regenschirm bereitgestellt, der sehr ordentlich geöffnet oder zusammengefaltet werden kann und dessen Ästhetik nicht beeinträchtigt wird.

Der mittlere Abschnitt 52m des Hüllenelements 52 kann an dem Verbindungsband 51 befestigt sein, wie in Figur 4 gezeigt, während der erste Endabschnitt 52a und der zweite Endabschnitt 52b dann symmetrisch an gegenüberliegenden Enden des Verbindungsbandes 51 angeordnet sind.

Nach dem Verbinden des Einhakverbinders 54 und des Aufnahmeverbinder 53 (in Figur 4 als durchbrochene Linie dargestellt) ist dann das Hüllenelement 52 um den zusammengefalteten Schirmkörper 3 gehüllt.

Der Einhakverbinder 54 kann aus winzigen hakenförmigen Fäden eines Befestigungsbandes (Velcro-tape® = Klett-Band) bestehen, während der Aufnahmeverbinder 53 die raue Oberfläche des Klett-Bandes sein kann.

Es können noch weitere verbindungsmechanismen oder Verbindungsmittel gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen sein.

Das Hüllenelement 52 des Hüllenmittels 5, wie in den Figuren 1 bis 4 gezeigt, ist als eine "Hüllabdeckung" zum Umhüllen des zusammengefalteten Schirmkörpers, wenn der Regenschirm geschlossen ist, ausgebildet.

Das Hüllenelement 52 kann aus Tuch, einem Faserband, einer Kunststofffolie, einem Elastikband oder aus sonstigen geeigneten Materialien bestehen.

Das Verbindungsband 51 besteht aus Tuch, Faser-, Kunststoff- oder Elastikmaterialien.

Das proximales Ende 511 des Verbindungsbandes 51 kann an dem Griff 4 befestigt sein oder kann beweglich an dem Griff 4 angebracht sein, oder das Band 51 kann teleskopartig oder dehnbar an dem Griff 4 befestigt sein, wofür in der vorliegenden Erfindung keinerlei Einschränkungen vorgegeben sind.

Wie in den Figuren 5 bis 7 gezeigt, ist das Hüllenelement 52 des Hüllenmittels 5 so modifiziert, dass es Folgendes enthält: ein Kappenelement 52c, eine erste Klappe, die an einem ersten Endabschnitt 52a des Kappenelements 52c ausgebildet ist, eine zweite Klappe, die an einem zweiten Endabschnitt 52b des Kappenelements 52c ausgebildet ist, einen Aufnahmeverbinder 53, der an der ersten Klappe ausgebildet ist, und einen Einhakverbinder 54, der an der zweiten Klappe ausgebildet ist, wodurch mittels der Eingriffsnahme des Einhakverbinders 54 mit dem Aufnahmeverbinder 53 die erste Klappe und die zweite Klappe geschlossen werden, um eine vordere Öffnung 52f zu schließen, um den zusammengefalteten Schirmkörper 3 innerhalb des Kappenelements 52c des Hüllenelements 52 zu umhüllen (in Figur 6 mit durchbrochener Linie gezeigt).

Das Kappenelement 52c hat eine unterseitige Öffnung 52d, wie in Figur 7 gezeigt, wodurch das "Tragen" des Kappenelements 52c an dem zusammengefalteten Schirmkörper 3 möglich ist, wenn der Regenschirm geschlossen ist.

Wie in Figur 8 gezeigt, kann das Verbindungsband 51 an dem ersten Endabschnitt 52a befestigt sein, so dass eine weitere Modifikation entsteht, die aus Figur 7 abgeleitet ist.

Das Verbindungsband 51 kann also optional an jedem Abschnitt oder an jeder Stelle an dem Hüllenelement 52 oder dem Kappenelement 52c befestigt sein, wofür es in der vorliegenden Erfindung keinerlei Einschränkung gibt.

Wie in den Figuren 9 und 10 gezeigt, ist das Hüllenelement 52 zu einem Beutelelement modifiziert, das als ein Beutel oder ein Balg ausgebildet sein kann, der dafür geeignet ist, über den Schirmkörper 3 gezogen oder auf dem Schirmkörper 3 getragen zu werden, wie in Figur 9 gezeigt. Der Beutel oder Balg des Hüllenelements 52 kann zurückgezogen werden, um sein Volumen zu minimieren, wie in Figur 10 gezeigt, wenn er nicht dafür verwendet wird, den zusammengefalteten Schirmkörper zu umhüllen.

Das Verbindungsband 51 ist als ein Elastikband ausgebildet, das an dem Griff 4 befestigt wird. Ein solches Beutelelement des Hüllenelements 52 kann auch an dem Griff 4 getragen werden, wenn der Regenschirm geöffnet ist.

Die vorliegende Erfindung kann noch weiter modifiziert werden, ohne vom Geltungsbereich der Ansprüche abzuweichen.

zum Beispiel können die Verbinder 53, 54 als ein Reißverschluss oder ein sonstiges Verbindungsmittel ausgebildet sein, wobei die vorliegende Erfindung diesbezüglich keinerlei Einschränkung auferlegt.

Das erfindungsgemäße Verbindungsband hat darüber hinaus den Vorteil, dass beim Verkauf der Regenschirme kein zufälliges oder sogar absichtliches Vertauschen der Schirme und der Hüllenelemente erfolgt.

Da es in manchen Fällen sein kann, dass der Benutzer das Hüllenelement separat vom Regenschirm aufbewahren will, ist nach einer weiteren Ausführungsform am Verbindungsband 51 eine Trennstelle vorgesehen, die vorzugsweise als perforierte Trennstelle oder als zu zerschneidende Trennlinie ausgebildet ist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Verbindungsband 51 fest, aber lösbar wahlweise mit dem Griff 4 und/oder dem Hüllenelement 52 verbunden ist.

1

Schaft

2

Rippenbaugruppe

3

Schirmkörper

4

Griff

5

Hüllenmittel

51

Verbindungsband

52

Hüllenelement

52a

erster Endabschnitt

52b

zweiter Endabschnitt

52c

Kappenelement

52d

unterseitige Öffnung

52f

vordere Öffnung

52m

mittlerer Abschnitt

53

Aufnahmeverbinder

54

Einhakverbinder

511

proximales Ende

512

distales Ende