Betätigungsvorrichtung für einen Urinal-Unterputzspüler oder WC-Unterspülkasten

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für einen Urinal-Unterputzspüler oder WC-Unterputzspülkasten, umfassend eine einer Revisionsöffnung des Unterputzspülers oder Unterputzspülkastens zugeordnete Abdeckung mit Befestigungselementen, ein an der Abdeckung bewegbar gehaltenes Bedienelement und eine mit der Abdeckung lösbar verbundene rahmenförmige Sichtblende, wobei im montierten Zustand das Bedienelement die Sichtblende durchdringt und zur Auslösung eines Spülvorgangs aus einer Ausgangsstellung in Richtung des Unterputzspülers oder Unterputzspülkastens bewegbar ist.

[0002] Unterputzspüler und Unterputzspülkästen für Urinale bzw. WCs werden üblicherweise über Betätigungsplatten betätigt, die an der den Unterputzspüler oder Unterputzspülkasten abdeckenden Wandverkleidung angeordnet werden. Herkömmliche Betätigungsplatten bestehen aus einer Sichtblende mit einem integrierten, bewegbar an der Sichtblende gehaltenen Bedienelement, das beispielsweise als Druckknopf oder schwenkbare Drucktaste ausgeführt ist. Die Sichtblende überdeckt dabei üblicherweise mit erheblichem Übermaß die Revisionsöffnung, die einer Wartung und gegebenenfalls Reparatur innerer Komponenten des Unterputzspülers bzw. Unterputzspülkastens dient, wie z.B. von Ventilen oder Dichtungen. Dieser Art von Betätigungsvorrichtung ist aus dem Dokument EP-A-1 300 520 bekannt.

[0003] Hinsichtlich der Abmessungen solcher Betätigungsplatten werden von vielen Kunden kleinere Betätigungsplatten gewünscht. Die Mindestgröße solcher Betätigungsplatten ist jedoch durch die Größe der Revisionsöffnung bestimmt, durch welche Komponenten des Unterputzspülers bzw. Unterputzspülkastens erforderlichenfalls ausbaubar sein müssen. Darüber hinaus besteht im Sanitärbereich allgemein der Wunsch nach hygienisch günstig gestalteten Betätigungsplatten.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einerseits relativ kleine Umfangsabmessungen aufweist, andererseits aber zugleich einfach zu bedienen sowie einfach zu reinigen ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Betätigungsvorrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

[0006] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung ist sowohl für Urinal-Unterputzspüler als auch für WC-Unterputzspülkästen geeignet. Sie umfasst im wesentlichen eine der Revisionsöffnung zugeordnete Abdeckung mit Befestigungselementen, ein an der Abdeckung bewegbar gehaltenes Bedienelement, eine mit der Abdeckung lösbar verbundene rahmenförmige Sichtblende und einen plattenförmigen, an der Vorderseite des Bedienelements angeordneten Drücker, der gegenüber der Mantelfläche des Bedienelements seitlich vorspringt, wobei in der Ausgangsstellung des Bedienelements der Abstand der Schmalseite oder Schmalseiten des Drückers zu der Mantelfläche des Bedienelements größer ist als der Abstand der Rückseite des Drückers zu der Vorderseite der Sichtblende.

[0007] Die Erfindung stellt eine Betätigungsvorrichtung für Urinal-Unterputzspüler und WC-Unterputzspülkästen bereit, die bei kleiner Vorderseitenfläche, die nicht oder nur geringfügig größer als die Revisionsöffnung des zugeordneten Unterputzspülers oder WC-Unterputzspülkastens ist, gleichwohl eine relativ große Drückerfläche zur Auslösung eines Spülvorgangs bietet. Der plattenförmige Drücker "schwebt" dabei vor der Sichtblende und der Wandverkleidung und ist somit besonders leicht zu bedienen. Außerdem ist die Reinigung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung einfach, da deren Drückerfläche gut zugänglich ist.

[0008] Hinsichtlich einer einfachen Reinigung sieht die Erfindung insbesondere vor, dass die Vorderseite des plattenförmigen Drückers glatt und eben ausgebildet ist. Der Drücker kann dabei aus beliebigem Material, insbesondere aus Holz, Metall oder kostengünstig aus Kunststoff hergestellt sein. Besonders bevorzugt ist jedoch eine Ausgestaltung, bei der der Drücker aus einer Glasplatte oder Spiegelglasplatte besteht. Glas bietet eine hygienisch optimale Oberfläche, die sich leicht reinigen lässt und für Bakterienwachstum unanfällig ist.

[0009] Vorzugsweise ist der Durchmesser oder die Diagonale des plattenförmigen Drückers gleich groß oder sogar größer als der Durchmesser oder die Diagonale der Sichtblende. Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung bietet dann in Bezug auf die Größe der vorgegebenen Revisionsöffnung ein Optimum an Drückerfläche (Bedienfläche).

[0010] Um den Vorsprung der Betätigungsvorrichtung in den Raum gering zu halten und so ein mögliches Verletzungsrisiko an Stoßkanten zu minimieren, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Sichtblende flach ausgebildet ist und eine ebene Vorderseite aufweist. Die Sichtblende lässt sich besonders flach ausführen, wenn gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung die in die Revisionsöffnung einsetzbare Abdeckung, welche die Sichtblende trägt, unmittelbar an einer Unterputzeinheit befestigbar ist und die Sichtblende, nicht wie üblich eingehängt wird, was eine entsprechende Dicke der Sichtblende voraussetzt, sondern mittels Rastelementen, Magneten, Schrauben oder reibschlüssig gehaltener Klemmstifte mit der rahmenförmigen Abdeckung verrastet bzw. verbunden und hierzu lediglich von vorne auf diese aufgesetzt wird.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ist in diesem Zusammenhang dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung zweiteilig ausgebildet ist, wobei das eine Teil mit dem anderen Teil durch Rastelemente lösbar verbunden ist. Das eine Teil der Abdeckung ist dabei vorzugsweise rahmenförmig ausgebildet und über Befestigungselemente, beispielsweise Befestigungslöcher, unmittelbar mit der Unterputzeinheit verbindbar, während das andere Teil Führungselemente für eine lineare Führung des Bedienelements aufweist und mit Befestigungselementen für die Sichtblende versehen ist.

[0012] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen besteht darin, dass der plattenförmige Drücker lösbar an dem Bedienelement angebracht ist. Die lösbare Verbindung kann dabei beispielsweise aus einer Schraubverbindung, Rastverbindung oder Magnetverbindung bestehen. Die gesamte Betätigungsvorrichtung ist zudem vorzugsweise modular aufgebaut, so dass plattenförmige Drücker verschiedenster Größe, Form sowie Materialart appliziert, insbesondere angeschraubt oder angeklebt werden können, ohne dass dies kostenintensive neue Werkzeuge erfordert, jedoch jeweils der Vorderseite der Betätigungsvorrichtung eine unterschiedliche Anmutung verleiht.

[0013] Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung sieht vor, dass das Bedienelement über ein dämpfendes Element, insbesondere über eine Feder, eine Silikonbremse oder einen Gummipuffer mit der Abdeckung gekoppelt ist. Hierdurch wird eine angenehme Haptik bei der Betätigung der Vorrichtung erreicht und ein bei herkömmlichen Betätigungsplatten oftmals auftretendes Klappern verhindert.

[0014] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer zwei Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung in einer ersten Ausführungsform, wobei sich das Bedienelement mit dem Drücker in einer Ausgangsstellung (Normalstellung) befindet;

Fig. 2

eine Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung entlang der Linie A-A der Fig. 1, von links betrachtet;

Fig. 3

eine Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung entlang der Linie C-C der Fig. 1, von oben betrachtet;

Fig. 4

eine Rückansicht der Betätigungsvorrichtung der Fig. 1;

Fig. 5

eine Schnittansicht eines Abschnitts der Betätigungsvorrichtung entlang der Linie D-D der Fig. 4;

Fig. 6

eine Schnittansicht eines Abschnitts der Betätigungsvorrichtung entlang der Linie E-E der Fig. 4;

Fig. 7

eine perspektivische Vorderansicht der Betätigungsvorrichtung der Fig. 1;

Fig. 8

eine perspektivische Seitenansicht der Betätigungsvorrichtung der Fig. 1;

Fig. 9

eine Schnittansicht entsprechend Fig. 2, wobei sich aber das Bedienelement mit dem Drücker in einer einen Spülvorgang auslösenden Betätigungsstellung befindet;

Fig. 10

eine perspektivische Vorderansicht entsprechend Fig. 7, wobei sich aber gegenüber Fig. 7 das Bedienelement mit dem Drücker in einer einen Spülvorgang auslösenden Betätigungsstellung befindet;

Fig. 11

eine perspektivische Seitenansicht entsprechend Fig. 8, wobei sich aber gegenüber Fig. 8 das Bedienelement mit dem Drücker in einer einen Spülvorgang auslösenden Betätigungsstellung befindet;

Fig. 12

eine Explosionsdarstellung der Betätigungsvorrichtung der Fig. 1 in perspektivischer Vorderansicht;

Fig. 13

eine Explosionsdarstellung der Betätigungsvorrichtung der Fig. 1 in perspektivischer Rückansicht;

Fig. 14

eine perspektivische Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung in einer zweiten Ausführungsform, wobei sich das Bedienelement mit dem Drücker in einer Ausgangsstellung (Normalstellung) befindet;

Fig. 15

eine perspektivische Seitenansicht einer Betätigungsvorrichtung der Fig. 14; und

Fig. 16

eine perspektivische Seitenansicht entsprechend Fig. 15, wobei sich aber gegenüber Fig. 15 das Bedienelement mit dem Drücker in einer einen Spülvorgang auslösenden Betätigungsstellung befindet.

[0016] Die in der Zeichnung dargestellte Betätigungsvorrichtung ist insbesondere zur Betätigung eines Unterputzspülers oder Unterputzspülkastens eines Urinals bestimmt. Sie eignet sich aber auch zur Betätigung eines WC-Unterputzspülkastens.

[0017] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung ist modular aufgebaut. Sie weist zunächst als Plattform eine der Revisionsöffnung des Unterputzspülers bzw. Unterputzspülkastens zugeordnete Abdeckung 1 auf. Die Abdeckung 1 ist rahmenförmig ausgebildet und kann daher auch als Grundrahmen bezeichnet werden. Sie besteht aus einem flanschförmigen Abschnitt 1.1, an dem ein rückseitig vorstehender Kragen 1.2 einteilig angeformt ist. Der flanschförmige Abschnitt 1.1 ist mit vier Befestigungselementen in Form von Durchbrüchen (Löchern) 1.3 zur Durchführung von Befestigungsschrauben versehen. Über ihre Befestigungselemente 1.3 ist die Abdeckung 1 unmittelbar an einer Unterputzeinheit befestigbar.

[0018] An dem Kragen 1.2 der Abdeckung 1 sind innenseitig Querstege 1.4 angeformt, die mit Ausnehmungen (Durchbrüchen) 1.5, 1.6 zur Aufnahme von Zentrierelementen bzw. Verrastung von Rastzungen einer zweiten Abdeckung 2 versehen sind. Die zweite Abdeckung 2 weist einen schalenförmig ausgebildeten Abschnitt 2.2 auf, an den wiederum ein flanschförmiger Abschnitt 2.1 angeformt ist. Der flanschförmige Abschnitt 2.1 trägt die in den Ausnehmungen 1.6 der ersten Abdeckung 1 verrastbaren Rastzungen 2.6 sowie bolzenförmige Zentrierelemente 2.5, die in die zylindrischen Ausnehmungen 1.5 der Abdeckung 1 eingesteckt werden. Die zweite Abdeckung 2 wird von vorne in den Grundrahmen, d.h. die erste Abdeckung 1 eingesetzt. Der obere und der untere Quersteg 1.4 des Kragens 1.2 springen gegenüber der Vorderseite des flanschförmigen Abschnitts 1.1 soweit zurück, dass die zweite Abdeckung 2 im montierten Zustand bündig mit der Vorderseite des flanschförmigen Abschnitts 1.1 der ersten Abdeckung 1 abschließt (vgl. Figuren 2 und 3).

[0019] An dem schalenförmigen Abschnitt 2.2, der rückseitig gegenüber dem flanschförmigen Abschnitt 2.1 vorspringt, stehen rückseitig zwei zylindrische Hülsen 2.3 vor, die an ihren hinteren Stirnseiten den Innendurchmesser der Öffnung reduzierende Anschläge 2.4 aufweisen. In die Hülsen 2.3 sind Gleitbuchsen 2.7 eingesetzt, in die wiederum mit einem Bedienelement 3 formschlüssig verbundene Gleitstangen 3.1 eingeführt sind. Die Gleitstangen 3.1 sind durch an der Rückseite des Bedienelements 3 einteilig angeformte Buchsen 3.2 formschlüssig gehalten. Durch die Hülsen 2.3, Gleitbuchsen 2.7 und Gleitstangen 3.1 ist das Bedienelement 3, mit dem ein Spülvorgang ausgelöst wird, in der zweiteiligen Abdeckung 1, 2 linear geführt. Ferner ist das Bedienelement 3 über zwei an der Abdeckung 2 abgestützte Schraubenfedern 3.4 in Richtung seiner Ausgangsstellung (Normalstellung) elastisch vorgespannt.

[0020] In den Figuren 3 und 12 ist zu erkennen, dass die an dem schalenförmigen Abschnitt 2.2 der zweiten Abdeckung 2 einteilig angeformten Hülsen 2.3 etwas in den schalenförmigen Abschnitt 2.2 hineinragen, wobei der so vorhandene Vorsprung als Zentrierelement oder radialer Halter für die jeweilige Schraubenfeder 3.4 dient. An der gegenüberliegenden Seite ragen die die Gleitstangen 3.1 haltenden Buchsen 3.2 des Bedienelements 3 in die Schraubenfedern 3.4 hinein.

[0021] Von der Rückseite des Bedienelements 3 stehen vier Widerhaken 3.5 vor, die in der Ausgangsstellung des Bedienelements 3 an der Abdeckung 2 ausgebildete Anschläge formschlüssig hintergreifen. Die Abdeckung 2 weist hierzu den Widerhaken 3.5 zugeordnete Durchbrüche 2.8 auf, durch die die Widerhaken 3.5 mit Spiel hindurchragen und linear verschiebbar sind, wobei die obere bzw. untere Kante des jeweiligen Durchbruchs 2.8 als Anschlag für das nach oben oder unten abgewinkelte Ende des zugeordneten Widerhakens 3.5 dient.

[0022] Zwischen den beiden die Gleitstangen 3.1 haltenden Buchsen 3.2 weist das Bedienelement 3 eine weitere Buchse 3.6 auf, in die ein Stopfen 3.7 form- und reibschlüssig eingesetzt ist. Der Stopfen 3.7 ist aus Metall, vorzugsweise aus Messing gefertigt und einem (nicht dargestellten) Auslösehebel oder Auslösestift des Unterputzspülers bzw. Unterputzspülkastens zugeordnet. Dementsprechend ist in der Abdeckung 2 zwischen den die Gleitbuchsen 2.7 haltenden Hülsen 2.3 ein Durchbruch 2.9 ausgebildet, durch den die Buchse 3.6 mit dem Stopfen 3.7 bei Betätigung des Bedienelements 3 mit Spiel hindurchbewegt wird. Dabei werden die Schraubenfedern 3.4 elastisch zusammengedrückt. Gleichzeitig werden die Gleitstangen 3.1 aus den Hülsen 2.3 und die Widerhaken 3.5 aus den Durchbrüchen 2.8 der Abdeckung 2 teilweise herausbewegt (vgl. Figuren 9 und 11).

[0023] Das Bedienelement 3 weist eine ebene, im wesentlichen rechteckige Vorderseite 3.8 auf, die seitlich in einen umlaufenden, nach hinten vorstehenden Randsteg 3.9 übergeht. Der Randsteg 3.9, d.h. die Mantelfläche des Bedienelements 3 ist als geschlossene Oberfläche ausgebildet (vgl. Figuren 12 und 13). In seiner Ausgangsstellung (Normalstellung) ragt das Bedienelement 3 mit seinem Randsteg 3.9 in den schalenförmigen Abschnitt 2.2 der Abdeckung 2, so dass die Buchsen 2.7 , Gleitstangen 3.1 und Federn 3.4 von außen nicht sichtbar sind (vgl. insbesondere Figuren 2, 3 und 8).

[0024] An dem Randsteg 3.9 sind kleine lineare, parallel zueinander verlaufende Erhebungen 3.91 ausgebildet, welche das Bedienelement 3 innerhalb des schalenförmigen Abschnitts 2.2 der Abdeckung 2 ausrichten und beim Betätigen des Bedienelements 3 die Reibung zwischen Abdeckung 2 und Bedienelement 3 verringern.

[0025] Die zweiteilige Abdeckung 1, 2 ist mit einer rahmenförmigen Sichtblende 4 versehen, die sehr flach bzw. dünn ausgebildet ist und eine ebene Vorderseite 4.1 aufweist. Seitlich weist die Sichtblende 4 einen kleinen, nach hinten vorspringenden Randsteg 4.2 auf, dessen Tiefe der Dicke des flanschförmigen Abschnitts 1.1 des Grundrahmens, d.h. des ersten Teils 1 der zweiteiligen Abdeckung 1, 2 entspricht. Im montierten Zustand der Betätigungsvorrichtung ist die Schmalseite des flanschförmigen Abschnitts 1.1 der Abdeckung 1 somit durch die Sichtblende 4 vollständig abgedeckt.

[0026] In den hier dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Sichtblende 4, die vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall besteht, im wesentlichen rechteckig ausgebildet (vgl. Figuren 12 bis 16). Sie weist an ihrer Rückseite vier Hülsen 4.3 auf, die den bolzenförmigen Zentrierelementen 2.5 der zweiten Abdeckung 2 zugeordnet und in diese einsteckbar sind. In die Hülsen 4.3 werden von der Rückseite der Abdeckung 2 her Befestigungsschrauben 4.4 eingeschraubt.

[0027] Wie Fig. 6 zeigt, ist die Bohrung des Zentrierelements 2.5 an dessen rückseitiger Stirnseite abgesetzt, so dass die Bohrung dort einen reduzierten Durchmesser aufweist. Der Durchmesser des Schraubenkopfes ist dabei größer als der kleinere Durchmesser der Bohrung des Zentrierelements 2.5 bemessen. Die Hülsen 4.3 der Sichtblende 4 haben vorzugsweise ein Innengewinde, in das die Schrauben 4.4 einschraubbar sind.

[0028] Die maximale Verschiebung des Bedienelements 3 in Richtung der Abdeckung 2 ist durch die Tiefe des Randsteges 3.9 begrenzt. Wie in Fig. 9 zu erkennen ist, ist die Tiefe des Randsteges 3.9 so bemessen, dass bei Anlage des Randsteges 3.9 an der Innenseite des schalenförmigen Abschnitts 2.2 der Abdeckung 2 die Vorderseite des Bedienelements 3 noch geringfügig über die Vorderseite der rahmenförmigen Sichtblende 4 hinaus nach außen vorsteht.

[0029] Erfindungsgemäß ist das Bedienelement 3 an seiner Vorderseite mit einem plattenförmigen Drücker 5 versehen, der gegenüber der Mantelfläche 3.9 des Bedienelements 3 seitlich soweit vorspringt, dass der Eindruck entsteht, als ob der Drücker 5 vor der Wand bzw. Sichtblende 4 schweben würde. Die Befestigung des Drückers 5 am Bedienelement 3 kann beispielsweise durch eine Verklebung realisiert sein.

[0030] Der Drücker 5 ist flach ausgebildet und besitzt eine Dicke von maximal 10 mm. Vorzugsweise liegt die Dicke des plattenförmigen Drückers 5 im Bereich von 4 mm bis 8 mm. Seine Vorderseite 5.1 ist glatt und eben ausgebildet. Vorzugsweise besteht der Drücker 5 aus einer Glasplatte oder Spiegelglasplatte, wobei es sich insbesondere um eine behandelte Platte, beispielsweise eine mattierte bzw. satinierte und/oder beschichtete Glasplatte oder Spiegelglasplatte handeln kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Glasplatte von hinten oder vorne mattiert und mit einem undurchsichtigen Material hinterklebt ist. Ebenso kann der Drücker 5 als Spiegelglasplatte von hinten oder vorne mattiert sein. Hierdurch wird der Eindruck des Schwebens verstärkt, da so die rückseitige Befestigung der Glasplatte bzw. Spiegelglasplatte am Bedienelement 3 für den Benutzer oder Betrachter visuell nicht erkennbar ist.

[0031] In den Figuren 2 und 3, welche die Ausgangsstellung des Bedienelements 3 darstellen, ist zu sehen, dass der Abstand der Schmalseiten des Drückers 5 zu der Mantelfläche 3.9 des Bedienelements 3 größer ist als der Abstand der Rückseite 5.2 des Drückers 5 zur Vorderseite 4.1 der Sichtblende 4. In dem in den Figuren 1 bis 11 dargestellten Ausführungsbeispiel entsprechen Höhe und Breite des im wesentlichen rechteckigen Drückers 5 der Höhe bzw. Breite der Sichtblende 4. Die Diagonale des plattenförmigen Drückers 5 ist somit gleich groß wie die Diagonale der Sichtblende 4. Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, den plattenförmigen Drücker 5 so zu bemessen, dass dessen Diagonale größer ist als die Diagonale der Sichtblende 4.

[0032] In dem in den Figuren 14 bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der plattenförmige, im wesentlichen rechteckige Drücker 5' dagegen kleiner als die Sichtblende 4 ausgebildet. Im übrigen entspricht die Betätigungsvorrichtung gemäß den Figuren 14 bis 16 aber dem in den Figuren 1 bis 13 dargestellten Ausführungsbeispiel.

[0033] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind verschiedene Varianten möglich, die auch bei grundsätzlich abweichender Gestaltung von der in den Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen. So liegt es beispielsweise auch im Rahmen der Erfindung, das Bedienelement 3 nicht über Federn, sondern über eine Silikonbremse, Gummipuffer oder ein anderes dämpfendes Element mit der Abdeckung 2 zu koppeln. Auch können anstelle von Schrauben 4.4 Clipelemente oder Magnete zur lösbaren Verbindung der Sichtblende 4 mit der Abdeckung 2 vorgesehen sein. Des weiteren kann der plattenförmige Drücker 5, 5' auch mittels einer lösbaren Verbindung, beispielsweise mittels Magneten an dem Bedienelement 3 angebracht sein. Ferner ist die Erfindung nicht auf rechteckig geformte Sichtblenden 4 sowie rechteckig geformte Drücker 5, 5' beschränkt. Denn ebenso können für die Sichtblende 4 und den Drücker 5, 5' auch andere Formen gewählt werden, beispielsweise eine ovale oder kreisrunde Form.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für einen Urinal-Unterputzspüler oder WC-Unterputzspülkasten, umfassend eine einer Revisionsöffnung des Unterputzspülers oder Unterputzspülkastens zugeordnete Abdeckung (1, 2) mit Befestigungselementen (1.3), ein an der Abdeckung bewegbar gehaltenes Bedienelement (3) und eine mit der Abdeckung lösbar verbundene rahmenförmige Sichtblende (4), wobei im montierten Zustand das Bedienelement (3) die Sichtblende (4) durchdringt und zur Auslösung eines Spülvorgangs aus einer Ausgangsstellung in Richtung des Unterputzspülers oder Unterputzspülkastens bewegbar ist, das Bedienelement (3) in der Ausgangsstellung gegenüber der Sichtblende (4) nach vorne vorsteht und an seiner Vorderseite mit einem plattenförmigen Drücker (5, 5') versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (5,5') gegenüber der Mantelfläche (3.9) des Bedienelements (3) seitlich vorspringt, wobei in der Ausgangsstellung des Bedienelements (3) der Abstand der Schmalseite oder Schmalseiten des Drückers (5, 5') zu der Mantelfläche (3.9) des Bedienelements (3) größer ist als der Abstand der Rückseite (5.2) des Drückers (5, 5') zur Vorderseite (4.1) der Sichtblende (4).

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Durchmesser oder die Diagonale des plattenförmigen Drückers (5) gleich groß oder größer als der Durchmesser oder die Diagonale der Sichtblende (4) ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bedienelement (3) in der Abdeckung (1, 2) linear geführt ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckung (1, 2) mindestens eine Gleitbuchse (2.7) aufweist, in der eine mit dem Bedienelement (3) verbundene Gleitstange (3.1) eingeführt ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bedienelement (3) über mindestens eine an der Abdeckung (2) abgestützte Feder (3.4) in Richtung seiner Ausgangsstellung elastisch vorgespannt ist.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bedienelement (3) mit mindestens einem an seiner Rückseite vorstehenden Widerhaken (3.5) versehen ist, der in der Ausgangsstellung des Bedienelements (3) einen an der Abdeckung (2) ausgebildeten Anschlag formschlüssig hintergreift.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorderseite (5.1) des plattenförmigen Drückers (5, 5') glatt und eben ausgebildet ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (5, 5') aus einer Glasplatte besteht.

9. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der plattenförmige Drücker (5, 5') flach ausgebildet ist und eine Dicke von maximal 10 mm aufweist.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der plattenförmige Drücker (5, 5') mittels einer lösbaren Verbindung an dem Bedienelement angebracht ist.

11. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sichtblende (4) flach ausgebildet ist und eine ebene Vorderseite (4.1) aufweist.

12. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Bedienelement (3) über ein dämpfendes Element, insbesondere über einen Gummipuffer, eine Feder (3.4) oder eine Silikonbremse mit der Abdeckung (2) gekoppelt ist.

13. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mantelfläche (3.9) des Bedienelements (3) als geschlossene Oberfläche ausgebildet ist.

14. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckung (1) rahmenförmig ausgebildet ist, derart, dass sie über ihre Befestigungselemente (1.3) unmittelbar an einer Unterputzeinheit befestigbar ist.

15. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckung (1, 2) zweiteilig ausgebildet ist, wobei das eine Teil (1) mit dem anderen Teil (2) durch Rastelemente (2.6) lösbar verbunden ist.

16. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sichtblende (4) mittels Schrauben (4.4), Clipelementen oder Magneten mit der Abdeckung (2) lösbar verbunden ist.

Claims

1. An operating device for a built-in urinal flushing device or a built-in toilet flush box, comprising a cover (1, 2) associated with an inspection opening of the built-in flushing device or built-in flush box having mounting elements (1.3), an operating element (3) which is movably supported on the cover and a frame-shaped cover screen (4) which is removable attached to the cover, wherein the operating element (3) penetrates the cover screen (4) in its mounted state and can be moved from a normal position towards the built-in flushing device or built-in flush box for initiating a flushing process, the operating element (3) protruding forward relative to the cover screen (4) in its normal position and being provided at its front with a plate-shaped pushing device (5, 5'), characterized in that the pushing device (5, 5') laterally projects with respect to the surrounding surface (3.9) of the operating element (3), wherein the distance of the narrow side or sides of the pushing device (5, 5') to the surrounding surface (3.9) of the operating element (3) in its normal position is larger than the distance of the backside (5.2) of the pushing device (5, 5') to the front (4.1) of the cover screen (4).

2. The operating device according to claim 1, characterized in that the diameter or the diagonal of the pushing device (5) is equal in size or larger than the diameter or the diagonal of the cover screen (4).

3. The operating device according to claim 1 or 2, characterized in that the operating element (3) is linearly guided in the cover (1, 2).

4. The operating device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the cover (1, 2) includes at least one slide bush (2.7) into which a sliding rod (3.1) connected to the operating element (3) is inserted.

5. The operating device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the operating element (3) is resiliently biased in the direction of its normal position by means of at least one spring (3.4) supported by the cover (2).

6. The operating device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the operating element (3) is provided with at least one barb (3.5) protruding from its backside which in the normal position of the operating element (3) engages in a form-fit behind a catch formed on the cover (2).

7. The operating device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the front side (5.1) of the plate-shaped pushing device (5) is formed smooth and planar.

8. The operating device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the pushing device (5) is made of a glass plate.

9. The operating device according to one of claims 1 to 8, characterized in that the plate-shaped pushing device (5, 5') is formed flat and has a thickness of maximally 10 mm.

10. The operating device according to one of claims 1 to 9, characterized in that the plate-shaped pushing device (5, 5') is mounted to the operating element (3) by means of a detachable connection.

11. The operating device according to one of claims 1 to 10, characterized in that the cover screen (4) is formed flat and has a planar front (4.1).

12. The operating device according to one of claims 1 to 11, characterized in that the operating element (3) is connected to the cover (2) via a damping element, in particular a rubber buffer, a spring (3.4) or a silicone damper.

13. The operating device according to one of claims 1 to 12, characterized in that the surrounding surface (3.9) of the operating element (3) is formed as a closed surface.

14. Operating device according to one of claims 1 to 13, characterized in that the cover (1) is formed as a frame in such a way that it can be mounted by means of its fastening elements (1.3) directly to a built-in unit.

15. The operating device according to one of claims 1 to 14 characterized in that the cover (1, 2) is formed in two parts, one part (1) being detachably connected to the other part (2) by means of locking elements (2.6).

16. The operating device according to one of claims 1 to 15, characterized in that the cover screen (4) is detachably connected to the cover (2) by means of screws (4.4), clip elements or magnets.

Revendications

1. Dispositif d'actionnement pour une chasse d'eau d'urinoir encastrée dans un mur ou d'un réservoir de chasse d'eau de WC encastré dans un mur, qui comprend un couvercle (1, 2) associé à une ouverture de contrôle de la chasse d'eau encastrée dans un mur ou du réservoir de chasse d'eau encastré dans un mur, avec des éléments de fixation (1.3), un élément de commande (3) relié, mobile, au couvercle, et un cache (4) en forme de cadre, qui est relié, de manière amovible, au couvercle, l'élément de commande (3), à l'état monté, pénétrant dans le cache (4), et pouvant être déplacé, à partir d'une position de départ, en direction de la chasse d'eau encastrée dans un mur ou du réservoir de chasse d'eau encastré dans un mur, pour le déclenchement d'un processus de chasse d'eau, l'élément de commande (3), dans la position de départ, étant en saillie en avant par rapport au cache (4), et étant équipé, sur sa face avant, d'un poussoir en forme de plaque (5, 5'), caractérisé en ce que le poussoir (5, 5') fait saillie latéralement par rapport à la surface latérale (3.9) de l'élément de commande (3), la distance entre le côté étroit du poussoir (5, 5') et la surface latérale (3.9) de l'élément de commande (3), étant, dans la position de départ dudit élément de commande (3), plus grande que la distance entre la face arrière (5.2) du poussoir (5, 5') et la face avant (4.1) du cache (4).

2. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre ou la diagonale du poussoir en forme de plaque (5) est aussi grand/e ou plus grand/e que le diamètre ou la diagonale du cache (4).

3. Dispositif d'actionnement selon revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de commande (3) sont guidé linéairement dans le couvercle (1, 2).

4. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle (1, 2) présente au moins un manchon de glissement (2.7), dans lequel est introduite une barre de glissement (3.1), qui est reliée à l'élément de commande (3).

5. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de commande (3) est précontraint élastiquement en direction de sa position de départ, par l'intermédiaire d'au moins un ressort (3.4), qui s'appuie au couvercle (2).

6. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de commande (3) est pourvu d'au moins un barbillon (3.5) en saillie sur sa face arrière, qui, dans la position de départ de l'élément de commande (3), s'accroche, par emboîtement, derrière une butée, qui est formée sur le couvercle (2).

7. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la face avant (5.1) du poussoir en forme de plaque (5, 5') est de conception lisse et plane.

8. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le poussoir (5, 5') est constitué par une plaque de verre.

9. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le poussoir en forme de plaque (5, 5') est de forme plate et présente une épaisseur de 10 mm au maximum.

10. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le poussoir en forme de plaque (5, 5') est fixé à l'élément de commande par une liaison amovible.

11. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le cache (4) est de forme plate et présente une face avant (4.1) plane.

12. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'élément de commande (3) est raccordé au couvercle (2) par l'intermédiaire d'un élément amortisseur, en particulier par l'intermédiaire d'un tampon en caoutchouc, d'un ressort (3.4) ou d'un frein à la silicone.

13. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la surface latérale (3.9) de l'élément de commande (3) est réalisée en tant que surface fermée.

14. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le couvercle (1) est configuré en forme de cadre, de sorte à pouvoir être fixé directement à une unité encastrée dans un mur, au moyen de ses éléments de fixation (1.3).

15. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le couvercle (1, 2) est composé de deux parties, la première partie (1) étant reliée de manière amovible à la deuxième partie (2) au moyen d'éléments d'encliquetage (2.6).

16. Dispositif d'actionnement selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que le cache (4) est relié au couvercle de manière amovible, au moyen de vis (4.4), de clips ou d'aimants.

Zeichnung