| (19) |
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(11) |
EP 1 895 120 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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05.06.2013 Patentblatt 2013/23 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.10.2009 Patentblatt 2009/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.08.2007 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Gehäuse für eine Abgasreinigungskomponente zur Ausbildung einer Fügeverbindung mit
einem Abgasleitungsabschnitt
Casing for an exhaust gas purification component forming a join connection with an
exhaust pipe section
Boîtier pour un composant de purification des gaz d'échappement formant un joint de
connexion avec une section d'un tuyau d'échappement.
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
04.09.2006 DE 102006041743
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.03.2008 Patentblatt 2008/10 |
| (73) |
Patentinhaber: |
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- Emitec Gesellschaft für Emissionstechnologie mbH
53797 Lohmar (DE) Benannte Vertragsstaaten: DE ES FR GB IT
- Benteler Automobiltechnik GmbH
33102 Paderborn (DE) Benannte Vertragsstaaten: DE FR GB
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| (72) |
Erfinder: |
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- Diringer, Joachim, Dr.
53179 Bonn (DE)
- Kaiser, Friedrich-Wilhelm
53819 Neunkirchen-Seelscheid (DE)
- Gutowski, Jörg
99817 Eisenach (DE)
- Howe, Christian
33102 Paderborn (DE)
- Grussmann, Elmar
33184 Altenbeken (DE)
- Smatloch, Christian Dr.
33100 Paderborn (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rössler, Matthias et al |
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KNH Patentanwälte
Kahlhöfer Neumann Rößler Heine
Postfach 10 33 63 40024 Düsseldorf 40024 Düsseldorf (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 464 798 WO-A1-94/18441 DE-C1- 10 223 838 DE-C2- 4 316 870
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WO-A-94/18441 DE-A1- 19 636 662 DE-C1- 10 223 838 DE-U1- 20 200 599
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Abgasreinigungskomponente,
das einen Innenraum einschließt. Derartige Gehäuse mit Abgasreinigungskomponenten
finden insbesondere Einsatz bei der Abgasbehandlung mobiler Verbrennungskraftmaschinen.
[0002] Im Hinblick auf die Integration von Abgasreinigungskompohenten in Abgasanlagen wurde
bereits eine Vielzahl von Fügeverfahren beschrieben. Dabei lässt sich erkennen, dass
bei herkömmlichen Abgasreinigungskomponenten die Gehäuse nach Möglichkeit relativ
dickwandig ausgebildet sind, um eine Verschweißung des Gehäuses mit der Abgasleitung
zu ermöglichen. Darüber hinaus sind Gehäuse bekannt, die einen rechtwinklig abgewinkelten
Gehäuseabschnitt nach Art eines Kragens aufweisen, der zwischen zwei Abgasleitungsabschnitte
positioniert und mit diesen fügetechnisch verbunden ist. Die bekannten Lösungsansätze
haben sich vielfach bewährt, können jedoch bei besonderen Anwendungsfällen nicht eingesetzt
werden.
[0003] Die Integration bzw. die Befestigung des Gehäuses in eine Abgasleitung wird insbesondere
dann problematisch, wenn das Gehäuse relativ dünnwandig ausgeführt ist. Dies trifft
beispielsweise für Gehäuse zu, die eine Gehäusedicke von höchstens 1,5 mm oder sogar
weniger als 0,8 mm aufweisen. Mit solch dünnwandigen Gehäusen lassen sich praktisch
keine einfachen Schweißverbindungen herstellen, die dauerhaft den aggressiven Umgebungsbedingungen
in der Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges standhalten. Die dort auftretenden hohen
thermischen und dynamischen Belastungen würden das kurzzeitige Versagen der einfachen
Schweißverbindungen zwischen Gehäuse und Abgasleitung zur Folge haben.
[0004] Aus einer Vorrichtung, wie sie aus der
EP - A1 - 1 464 798 bekannt ist, wird die Verbindung zwischen der Abgasleitung und dem Gehäuse der Abgasreinigungskomponente
durch ein Halteblech erzeugt, das mit der Abgasleitung stoffschlüssig und mit dem
Gehäuse kraft- bzw. formschlüssig verbunden ist.
[0005] Die
DE - U - 202 00 599 offenbart eine Anordnung von zwei Gehäusen von Abgasleitungskomponenten, die ineinandergeschoben
und mittels Durchschweißungen miteinander verbunden werden.
[0006] Die
WO - A1 - 94/18441 schlägt die Verbindung des Gehäuses eines Wabenkörpers mit der Abgasleitung über
eine Schweißnaht oder über einen lösbaren Flansch vor.
[0007] Weiter ist aus der
DE 196 36 662 A1 ein Abgaskatalysator für eine Verbrennungskraftmaschine bekannt, der einen katalytisch
aktiven Monolithen umfasst, der mittels einer Lagermatte in einem rohrförmigen Gehäuse
gehalten wird. Das rohrförmige Gehäuse ist auf einen Eingangskonus und einen Ausgangskonus
aufgeschoben und an einer umbördelten Krempe dort jeweils mit einer umlaufenden Schweißnaht
gasdicht verbunden. Zwar kann mit diese Krempe der Monolith axial fixiert werden,
jedoch erfordert dies eine besonders präzise Herstellung der Krempe, damit gleichzeitig
auch eine Gasdichtheit hergestellt werden kann.
[0008] Zudem geht noch aus der
DE 102 23 838 C1 eine Anordnung zum Führen von Abgas hervor, wobei dort eine luftspaltisolierte Abgasleitung,
insbesondere ein Abgaskrümmer, vorgeschlagen wird. Die luftspaltisolierte Abgasleitung
umfasst einen tragenden Außenmantel und einen dünnen Innenmantel, der einen Endabschnitt
des Außenmantels einfasst. Dieser Endabschnitt ist in einen Flansch eingesetzt und
mit diesem verschweißt. Ziel ist hierbei, Schweißspritzer im Mündungsbereich der luftspaltisolierten
Abgasleitung und damit eine Nacharbeit zu vermeiden.
[0009] Hiervon ausgehend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die mit Bezug auf den
Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere
soll eine Fügeverbindung für dünnwandige, gewichtsreduzierte Gehäuse bzw. Abgasreinigungskomponenten
angegeben werden, mit denen eine dauerhafte Schweißverbindung hin zur Abgasleitung
realisiert werden kann. Dabei soll insbesondere das Einbauen von Abgasreinigungskomponenten
in Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen auch unter Serienfertigungsbedingungen kostengünstig
ermöglicht werden.
[0010] Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Abgasanlage gemäß den Merkmalen der Patentansprüche
1 oder 2. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten
Patentansprüchen angegeben. Es sei darauf hingewiesen, dass die in den Patentansprüchen
einzeln angeführten Merkmale in beliebiger, technologisch sinnvoller, Weise miteinander
kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen. Die
einzelnen Merkmale aus den Patentansprüchen werden in der Beschreibung näher erläutert
und spezifiziert, so dass zusätzliche, besonders bevorzugte, Ausführungsvarianten
angegeben sind.
[0011] Die Abgasanlage umfasst wenigstens einen ersten Abgasleitungsabschnitt und ein Gehäuse
mit einer Abgasreinigungskomponente, wobei das Gehäuse einen Innenraum einschließt
und mit dem Gehäuse außen wenigstens eine Aufnahme gebildet ist. Die Aufnahme ist
durch Umbiegen eines Teils des Gehäuses gebildet. Der erste Abgasleitungsabschnitt
ist innerhalb der Aufnahme aufgenommen und mit der Aufnahme stoffschlüssig verbunden,
wobei der Teil des Gehäuses, der stoffschlüssig mit dem Abgasleitungsabschnitt verbunden
ist, außerhalb des Abgasleitungsabschnitts positioniert ist. Die Tatsache, dass die
Aufnahme mit dem Gehäuse selbst gebildet ist heißt insbesondere, dass die Aufnahme
einstückig mit dem Gehäuse verbunden ist bzw. einen Teil des Gehäuses selbst darstellt
(z.B. auch aus dem gleichen Material). Dazu wurde die Form des beispielsweise rohrähnlichen
Gehäuses so verändert, dass die Aufnahme gebildet ist. Bevorzugt ist eine im Wesentlichen
außen um das Gehäuse umlaufende Aufnahme ausgebildet. Dabei kann die Aufnahme mittels
eines außen umlaufenden Teils des Gehäuses gebildet sein, es ist jedoch auch moglich,
dass eine Mehrzahl von Gehäuseabschnitten (z.B. nach Art eines mehrfach geschlitzten
Kragens) die Aufnahme bildet. Besonders bevorzugt ist die wenigstens eine Aufnahme
nahe einer Stirnseite des Gehäuses vorgesehen. Auch wenn grundsätzlich moglich ist,
an beiden Stirnseiten eine entsprechende, gegebenenfalls unterschiedlich ausgeführte,
Aufnahme vorzusehen, so ist ein Gehäuse mit einer Aufnahme an nur einer Seite bevorzugt.
[0012] Darüber hinaus ist die wenigstens eine Aufnahme mit einem Teil des Gehäuses gebildet
ist, der zu einem anderen Bereich des Gehäuses parallel beabstandet ist. Das heißt
mit anderen Worten insbesondere, dass der Teil des Gehäuses und der Bereich des Gehäuses
im Wesentlichen koaxial zueinander ausgerichtet sind. Dies kann beispielsweise durch
Umformen bzw. Umbiegen eines Teils des Gehäuses nahe der Stirnseite erfolgen. Dabei
wird der Teil des Gehäuses so weit umgebogen, dass dieser in etwa parallel zu dem
die Abgasreinigungskomponente aufnehmenden Bereich angeordnet ist.
[0013] Weiter hat das Gehäuse eine Gehäusedicke im Bereich von 0,4 bis 1,0 mm und die Aufnahme
ist durch Umbiegen eines Teils des Gehäuses gebildet, wobei bevorzugt ein Biegeradius
im Bereich von 3 bis 8 mm liegt und die Aufnahme eine Länge von mindestens 7 mm hat.
Die Gehäusedicke kann dabei insbesondere mit einer Gehäusedicke kleiner als 0,6 mm
ausgeführt sein. Der Biegeradius liegt dann bevorzugt im Bereich von 5 mm. Über die
hier vorgeschlagene Länge der Aufnahme von mindestens 7 mm ist eine stabile Anlage
des Gehäuses an den zu montierenden Abgasleitungsabschnitt während der Montage sichergestellt.
Damit kann nunmehr auch eine dauerhafte Fixierung des Gehäuses an den Abgasleitungsabschnitt
ermöglicht werden, was insbesondere daraus resultiert, dass der Teil des Gehäuses,
der nun verschweißt werden soll, außerhalb des Abgasleitungsabschnittes positioniert
werden kann und damit dieser Verbindungsbereich den aggressiven Medien im Inneren
des Abgassystems nicht mehr ausgesetzt ist.
[0014] Deshalb wird nunmehr eine Abgasanlage umfassend wenigstens einen ersten Abgasleitungsabschnitt
und ein Gehäuse mit einer Abgasreinigungskomponente vorgeschlagen, bei der der erste
Abgasleitungsabschnitt mit der Aufnahme in Eingriff ist und der erste Abgasleitungsabschnitt
und die Aufnahme miteinander stoffschlüssig verbunden sind. Ganz besonders bevorzugt
ist dabei die Ausgestaltung, dass der erste Abgasleitungsabschnitt innerhalb der Aufnahme
und außerhalb des Innenraums des Gehäuses positioniert ist, wobei in etwa ein das
Gehäuse umschließende Eingriff gebildet ist. Dabei erstreckt sich zumindest ein Teil
des Abgasleitungsabschnittes in die Aufnahme hinein, so dass dessen Ende von dem Gehäuse
insbesondere umfasst ist.
[0015] Darüber hinaus ist vorteilhaft, wenn wenigstens ein zweiter Abgasleitungsabschnitt
auf der, dem ersten Abgasleitungsabschnitt gegenüberliegenden, Seite der Aufnahme
positioniert und mit der Aufnahme stoffschlüssig verbunden ist. Damit erfolgt eine
Sandwich-artige Anordnung der Abgasleitungsschnitte mit dazwischen liegendem Teil
des Gehäuses. Auf diese Weise wird insbesondere die Möglichkeit geschaffen, eine ausreichende
Materialstärke im Bereich der stoffschlüssigen Verbindung vorzusehen und gleichzeitig
eine sehr Platz sparende Anordnung zur fügetechnischen Verbindung bereitzustellen.
[0016] Darüber hinaus ist die Abgasanlage dann gut zu verschweißen, wenn im Bereich der
stoffschlüssigen Verbindung mittels des wenigstens einen Abgasleitungsabschnitts und
des die Aufnahme bildenden Teils des Gehäuses eine Materialstärke von zumindest 2,5
mm vorgesehen ist. Besonders bevorzugt wird eine Materialstärke von zumindest 3 mm
bis 3,5 mm vorgeschlagen. Dabei kann im Hinblick auf die miteinander zu verbindenden
Teile von einer Gehäusedicke im Bereich von 0,4 bis 0,6 mm und einer Leitungsdicke
der Abgasleitungsabschnitte im Bereich von 0,5 bis 2,0 mm ausgegangen werden, wobei
dies selbstverständlich nicht zwingend ist.
[0017] Somit wird insbesondere eine Abgasanlage angegeben, bei der die stoffschlüssige Verbindung
mittels einer durchgehenden Schweißnaht realisiert ist. Die Schweißnaht umschließt
dabei insbesondere den Umfang des Gehäuses, wobei diese ggf. auch überlappend ausgeführt
sein kann.
[0018] Die Dauerhaltbarkeit dieser stoffschlüssigen Verbindung kann insbesondere durch die
entsprechende Anordnung der Halterung bzw. des Gehäuses verbessert werden.
[0019] Deshalb wird auch ein Kraftfahrzeug umfassend eine Verbrennungskraftmaschine und
eine Abgasanlage der hier erfindungsgemäß beschriebenen Art vorgeschlagen, bei dem
ein Abgas von der Verbrennungskraftmaschine ausgehend in einer Strömungsrichtung durch
die Abgasanlage strömen kann, wobei das Gehäuse die Aufnahme an einer Stirnseite hat
und so positioniert ist, dass die Stirnseite mit der Aufnahme die Eintrittsstirnseite
für das Abgas bildet. Das heißt mit anderen Worten insbesondere, dass das Abgas zunächst
auf die Stirnseite bzw. Eintrittsstirnseite des Gehäuses bzw. der Abgasreinigungskomponente
auftrifft, an der die Aufnahme gebildet ist. Infolge der rückwärtigen Ausgestaltung
der Aufnahme ist eine geschützte Position für die Schweißverbindung gegeben. Darüber
hinaus wird durch das Einströmen des Abgases das Gehäuse auf den ersten Abgasleitungsabschnitt
gedrückt, so dass hier auch bei besonders hohen Belastungen ein sicherer Verbund zwischen
Abgasanlage und Gehäuse gewährleistet ist.
[0020] Schließlich wird bei dieser Orientierung der Abgasanlage weiter vorgeschlagen, dass
das Gehäuse im Bereich einer Austrittsstirnseite mit einer Distanz zu dem wenigstens
einen Abgasleitungsabschnitt gehalten ist, wobei in dieser Distanz Fixierungsmittel
vorgesehen sind. Diese Fixierungsmittel dienen insbesondere zur Ausrichtung dieses
Gehäusebereiches zur Abgasleitung, wobei gegebenenfalls Relativbewegungen ermöglicht
werden, um ein unterschiedliches thermisches Ausdehnungsverhalten von Gehäuse und
Abgasleitungsabschnitt im Wesentlichen spannungsfrei zu ermöglichen. Zusätzlich können
die Fixiermittel, die beispielsweise nach Art eines Drahtgestricks oder dergleichen
ausgeführt sind, weitere Funktionen erfüllen, so dass diese gegebenenfalls Mittel
zum Dichten und/oder zur katalytischen Umsetzung des Abgases umfassen können.
[0021] Das Fügen des Gehäuses mit der Abgasanlage umfasst dabei insbesondere folgende Verfahrensschritte:
- a) Herstellen eines Gehäuses mit einer Abgasreinigungskomponente im Innenraum und
mindestens einer Aufnahme,
- b) Positionieren eines ersten Abgasleitungsabschnittes in der Aufnahme des Gehäuses,
- c) Positionieren mindestens eines weiteren Abgasleitungsabschnittes außerhalb an der
Aufnahme, und
- d) Schweißtechnisches Fügen der Abgasleitungsabschnitte mit der Aufnahme.
[0022] Im Hinblick auf Schritt a) kann die Herstellung einer Aufnahme mit folgenden Fertigungsschritten
erfolgen:
- Umbördelung des Endes des Gehäuses mit einem fest stehenden, produktspezifischem Werkzeug
- Umbördelung des Endes des Gehäuses mit einem fest stehenden Dorn oder in Stufen mit
mehreren Dornen,
- Umbördelung des Endes des Gehäuses mit einem flexiblen Werkzeug wie z.B. einer Rolle
mit einer Rollier- oder Drückumformung.
[0023] Im Hinblick auf Schritt d) kann das Schweißtechnische Fügen der Abgasleitungsabschnitte
mit der Aufnahme folgende Fertigungsschritte umfassen: Positionieren der zu fügenden
Teile in adäquater Anordnung und Schweißen mit einem Lichtbogenschweißverfahren mit
oder auch ohne Zusatzwerkstoff.
[0024] Im ersten Schritt (zum Beispiel betreffend zunächst nur des ersten Abgasleitungsabschnittes
mit dem Gehäuse wie in Fig. 1 veranschaulicht) kann auch ein Widerstandspunktschweißen
oder Rollnahtschweißen vorteilhaft eingesetzt werden. Hierbei soll eine sehr geringe
Wärmeeinbringung zur Vermeidung von Wärmedehnungen verwirklicht werden.
[0025] Die Fügung des zweiten Abgasleitungsabschnitt (siehe auch Fig. 2) erfolgt bevorzugt
mit einem Schmelzschweißverfahren, wobei hier wahlweise auch ein dritter Abgasleitungsabschnitt
mit hinzu gezogen werden kann. Bevorzugt ist hier, dass das relativ das dünne Gehäuse
zwischen den relativ dickwandigen ersten und dritten Abgasleitungsabschnitt angeordnet
ist, und beim Schweißen lokal mit aufgeschmolzen wird.
[0026] Die Erfindung sowie das technische Umfeld der Erfindung werden nachfolgend anhand
der Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen auch besonders bevorzugte Ausführungsvarianten
der Erfindung, wobei die Erfindung darauf nicht beschränkt ist. Es zeigen schematisch:
- Fig. 1:
- eine erste Ausführungsvariante eines Gehäuses,
- Fig. 2:
- eine weitere Ausführungsvariante des Gehäuses in einer Abgasanlage, und
- Fig. 3:
- die Integration der Abgasanlage in ein Kraftfahrzeug.
[0027] Fig. 1 zeigt schematisch und in einem Teilquerschnitt ein Gehäuse 1 mit einer Gehäusedicke
4 im Bereich von 0,5 mm. Im Innenraum 3 des Gehäuses 1 ist eine Abgasreinigungskomponente
2 angedeutet. Das Gehäuse 1 weist nunmehr nahe einer Stirnseite 5 außen eine umlaufend
ausgebildete Aufnahme 4 auf. Diese Aufnahme 4 ist durch Umbiegen eines Teils des Gehäuses
1 erzeugt worden. Dabei wurde ein Biegeradius 7 im Bereich von 5 mm verwirklicht.
Der rückwärtig umgebogene Teil des Gehäuses 1, der im Wesentlichen parallel zu dem
Bereich des Gehäuses 1 ausgeführt ist, welcher den Innenraum 3 bildet, hat eine Länge
von 7 bis 10 mm.
[0028] In dieser Aufnahme 4 ist nunmehr ein erster Abgasleitungsabschnitt 10 angeordnet,
wobei dieser an dem äußeren Teil des die Aufnahme 4 bildenden Gehäuses 1 zur Anlage
gebracht ist. In diesem Kontaktbereich, der bevorzugt umlaufend um das Gehäuse 1 ausgebildet
ist, wird nunmehr die stoffschlüssige Verbindung 12 vorgesehen. Für das Fügen mittels
Schweißen ist eine entsprechende Materialstärke 13 vorgesehen.
[0029] Eine weitere Ausführungsvariante für eine solche Abgasanlage 9 ist in der Fig. 2
veranschaulicht. Dabei lässt sich wiederum im Teilquerschnitt das Gehäuse 1 erkennen,
welches im Inneren eine Abgasreinigungskomponente 2 aufnimmt. Die Abgasreinigungskomponente
2 ist nach Art eines Wabenkörpers aus einer Mehrzahl von Metallfolien 23 aufgebaut,
die für das Abgas in einer Strömungsrichtung 16 durchströmbare Kanäle 22 bilden. Das
Gehäuse 1 bzw. die Abgasreinigungskomponente 2 hat nunmehr nach Orientierung in der
Abgasanlage 9 bezüglich der Strömungsrichtung 16 eine definierte Eintrittsstirnseite
17 und eine Austrittsstirnseite 18.
[0030] Nahe der Eintrittsstirnseite 17 ist wiederum die Aufnahme 4 gebildet. Auch bei dieser
Ausführungsvariante ist der erste Abgasleitungsabschnitt 10 im Eingriff mit dieser
Aufnahme 4. Darüber hinaus sind weiter außen, außerhalb der Aufnahme 4, weitere Komponenten
der Abgasleitung positioniert. So ist zunächst ein dritter Abgasleitungsabschnitt
21 (beispielsweise mit einer Leitungsdicke von ca. 0,5 mm) außen an der Aufnahme 4
zur Anlage gebracht. Dieser dritte Abgasleitungsabschnitt 21 kann beispielsweise weitere
Abgasreinigungskomponenten aufnehmen und/oder ein gerichtetes Einströmen der Abgases
in die Abgasreinigungskomponente 2 ermöglichen. Den äußeren Abschluss bildet bei dieser
Ausführungsvariante nun ein zweiter Abgasleitungsabschnitt 11, so dass der erste Abgasleitungsabschnitt
10 und der zweite Abgasleitungsabschnitt 11 nach Art eines Sandwichs den dritten Abgasleitungsabschnitt
21 und die Aufnahme 4 des Gehäuses 1 aufnehmen. Nunmehr ist eine Materialstärke im
Bereich der stoffflüssigen Verbindung 12 gegeben, die hier zum Beispiel oberhalb von
3 mm liegt und die eine dauerhafte Schweißverbindung gewährleisten. Dies gilt insbesondere
im Hinblick auf das hier eingesetzte, dünnwandige bzw. gewichtsreduzierte Gehäuse
der Abgasreinigungskomponente. Die Schweißverbindung, die auch als so genanntes "Rohr-Canning"
bezeichnet wird, ist gerade bei diesen dünnwandigen Gehäusen vorteilhaft.
[0031] Zur Veranschaulichung der Integration einer solchen Abgasanlage 9 in einem Kraftfahrzeug
14 kann die Fig. 3 herangezogen werden. Dargestellt ist ein Kraftfahrzeug 14 mit einer
Verbrennungskraftmaschine 15. Das in der Verbrennungskraftmaschine 15 erzeugte Abgas
strömt in einer Strömungsrichtung 16 durch die Abgasanlage 9 hindurch, wobei es diversen
Abgasreinigungskomponenten (wie Katalysatoren, Filtern, Absorbern und ähnlichen) zugeführt
wird. Dargestellt ist auch die Position einer stoffflüssigen Verbindung 12 hinsichtlich
eines ersten Abgasleitungsabschnittes 10 und eines zweiten Abgasleitungsabschnittes
11, wobei in dieser stoffflüssigen Verbindung 12, wie vorstehend erläutert, gleichzeitig
das Gehäuse 1 fixiert ist.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Abgasreinigungskomponente
- 3
- Innenraum
- 4
- Aufnahme
- 5
- Stirnseite
- 6
- Gehäusedicke
- 7
- Biegeradius
- 8
- Länge
- 9
- Abgasanlage
- 10
- erster Abgasleitungsabschnitt
- 11
- zweiter Abgasleitungsabschnitt
- 12
- Verbindung
- 13
- Materialstärke
- 14
- Kraftfahrzeug
- 15
- Verbrennungskraftmaschine
- 16
- Strömungsrichtung
- 17
- Eintrittsstirnseite
- 18
- Austrittsstirnseite
- 19
- Distanz
- 20
- Fixiermittel
- 21
- dritter Abgasleitungsabschnitt
- 22
- Kanal
- 23
- Metallfolie
1. Abgasanlage (9) umfassend wenigstens einen ersten Abgasleitungsabschnitt (10) und
ein Gehäuse (1) mit einer Abgasreinigungskomponente (2), wobei die Abgasreinigungskomponente
(2) nach Art eines Wabenkörpers aus einer Mehrzahl von Metallfolien aufgebaut ist,
die für das Abgas in einer Strömungsrichtung durchströmbare Kanäle bilden, wobei das
Gehäuse (1) eine Gehäusedicke (6) im Bereich von 0,4 bis 1,0 Millimeter hat, wobei
das Gehäuse (1) einen Innenraum (3) einschließt und mit dem Gehäuse (1) außen wenigstens
eine Aufnahme (4) gebildet ist, wobei die Aufnahme (4) durch, insbesondere rückwärtiges,
Umbiegen eines Teils des Gehäuses (1) gebildet ist; wobei weiter der erste Abgasleitungsabschnitt
(10) innerhalb der Aufnahme (4) aufgenommen ist und der erste Abgasleitungsabschnitt
(10) mit der Aufnahme (4) stoffschlüssig verbunden ist, wobei der Teil des Gehäuses
(1), der stoffschlüssig mit dem Abgasleitungsabschnitt (10) verbunden ist, außerhalb
des Abgasleitungsabschnitts (10) positioniert und zu einem anderen Bereich des Gehäuses
(1) parallel beabstandet ist.
2. Abgasanlage (9) umfassend wenigstens einen ersten Abgasleitungsabschnitt (10) und
ein Gehäuse (1) mit einer Abgasreinigungskomponente (2), wobei die Abgasreinigungskomponente
(2) nach Art eines Wabenkörpers aus einer Mehrzahl von Metallfolien aufgebaut ist,
die für das Abgas in einer Strömungsrichtung durchströmbare Kanäle bilden, wobei das
Gehäuse (1) eine Gehäusedicke (6) im Bereich von 0,4 bis 1,0 Millimeter hat, wobei
das Gehäuse (1) einen Innenraum (3) einschließt und mit dem Gehäuse (1) und nur an
einer Seite des Gehäuses (1) au-ßen eine Aufnahme (4) gebildet ist, wobei die Aufnahme
(4) durch rückwärtiges Umbiegen eines Teils des Gehäuses (1) gebildet ist; wobei weiter
der erste Abgasleitungsabschnitt (10) innerhalb der Aufnahme (4) aufgenommen ist und
der erste Abgasleitungsabschnitt (10) mit der Aufnahme (4) stoffschlüssig verbunden
ist, wobei der Teil des Gehäuses (1), der stoffschlüssig mit dem Abgasleitungsabschnitt
(10) verbunden ist, außerhalb des Abgasleitungsabschnitts (10) positioniert ist und
zudem der sich über die Länge (8) erstreckende, rückwärtig umgebogene und die Aufnahme
(4) bildende Teil des Gehäuses (1) außerhalb des ersten Abgasleitungsabschnitts (10)
und der andere Teil des Gehäuses (1), der den Innenraum (3) zur Aufnahme der Abgasreinigungskomponente
(2) bildet, innerhalb des ersten Abgasleitungsabschnitts (10) positioniert ist.
3. Abgasanlage (9) nach Patentanspruch 1 oder 2, bei dem die Aufnahme (4) nahe einer
Stirnseite (5) des Gehäuses (1) vorgesehen ist.
4. Abgasanlage (9) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem die Aufnahme
(4) durch Umbiegen eines Teils des Gehäuses (1) gebildet ist, wobei ein Biegeradius
(7) im Bereich von 3 bis 8 Millimetern liegt und die Aufnahme (4) eine Länge (8) von
mindestens 7 Millimetern hat.
5. Abgasanlage (9) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei der wenigstens
ein zweiter Abgasleitungsabschnitt (11) an der, dem ersten Abgasleitungsabschnitt
(10) gegenüberliegenden, Seite der Aufnahme (4) positioniert und mit der Aufnahme
(4) stoffschlüssig verbunden ist.
6. Abgasanlage (9) nach einem der vorhergehenden patentansprüche, bei der im Bereich
der stoffschlüssigen Verbindung (12) mittels des wenigstens einen Abgasleitungsabschnitts
und des die Aufnahme (4) bildenden Teiles des Gehäuses (1) eine Materialstärke (13)
von zumindest 2,5 Millimetern vorgesehen ist.
7. Abgasanlage (9) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei der die stoffschlüssige
Verbindung (12) eine durchgehende Schweißnaht umfaßt.
8. Kraftfahrzeug (14), umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (15) und eine Abgasanlage
(9) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, bei dem ein Abgas von der Verbrennungskraftmaschine
(15) ausgehend in einer Strömungsrichtung (16) durch die Abgasanlage (9) strömen kann,
wobei das Gehäuse (1) die Aufnahme (4) an einer Stirnseite (5) hat und so positioniert
ist, dass die Stirnseite (5) mit der Aufnahme (4) die Eintrittsstirnseite (17) für
das Abgas bildet.
9. Kraftfahrzeug (15) nach Patentanspruch 8, wobei das Gehäuse (1) im Bereich einer Austrittsstirnseite
(18) mit einer Distanz (19) zu dem wenigstens einen Abgasleitungsabschnitt (10) gehalten
ist, wobei in dieser Distanz (19) Fixiermittel (20) vorgesehen sind.
1. An exhaust system (9) comprising at least one first exhaust line section (10) and
a housing (1), having an exhaust gas purification component (2), wherein the exhaust
gas purification component (2) is constructed in the manner of a honeycomb body from
a plurality of metal foils which form passages that can be traversed by exhaust gas
in a flow direction, wherein the housing (1) has a housing thickness (6) in the range
from 0.4 to 1.0 millimeters, whereby the housing (1) encloses an interior space (3)
and at least one receptacle (4) is formed by the housing (1) at the outside, whereby
the receptacle (4) is formed by bending, in particular rearwardly, a part of the housing
(1); the first exhaust line section (10) is held inside the receptacle (4) and the
first exhaust line section (10) and the receptacle (4) are connected to one another
in a materially integral manner, whereby the part of the housing (1) which is connected
with the exhaust line section (10) in a materially integral manner is positioned outside
the exhaust line section (10) and at a distance running parallel to another region
of the housing (1).
2. An exhaust system (9) comprising at least one first exhaust line section (10) and
a housing (1), having an exhaust gas purification component (2), wherein the exhaust
gas purification component (2) is constructed in the manner of a honeycomb body from
a plurality of metal foils which form passages that can be traversed by exhaust gas
in a flow direction, wherein the housing (1) has a housing thickness (6) in the range
from 0.4 to 1.0 millimeters, whereby the housing (1) encloses an interior space (3)
and one receptacle (4) is formed by the housing (1) at the outside at only one side
of the housing (1), whereby the receptacle (4) is formed by rearward-bending a part
of the housing (1); the first exhaust line section (10) is held inside the receptacle
(4) and the first exhaust line section (10) and the receptacle (4) are connected to
one another in a materially integral manner, whereby the part of the housing (1) which
is connected with the exhaust line section (10) in a materially integral manner is
positioned outside the exhaust line section (10), wherein the rearward-bent and receptacle
(4) forming part of the housing (1) which extends over a length (8) is positioned
outside of the first exhaust line section (10) and wherein the other part of the housing
(1), which forms the interior space (3) for accommodating the exhaust gas purification
component (2) is positioned inside of the first exhaust line section (10).
3. The exhaust system (9) as claimed in patent claim 1 or 2, in which the receptacle
(4) is provided close to one end side (5) of the housing (1).
4. The exhaust system (9) as claimed in one of the preceding patent claims, in which
the receptacle (4) is formed by bending a part of the housing (1), with a bend radius
(7) being in the range from 3 to 8 millimeters, and the receptacle (4) having a length
(8) of at least 7 millimeters.
5. The exhaust system (9) as claimed in one of the preceding patent claims, in which
at least one second exhaust line section (11) is positioned on that side of the receptacle
(4) which is situated opposite to the first exhaust line section (10), and said second
exhaust line section (11) is connected to the receptacle (4) in a materially integral
manner.
6. The exhaust system (9) as claimed in one of the preceding patent claims, in which,
in the region of the materially integral connection (12), by means of the at least
one exhaust line section and by means of that part of the housing (1) which forms
the receptacle (4), a material thickness (13) of at least 2.5 millimeters is provided.
7. The exhaust system (9) as claimed in one of the preceding patent claims, in which
the materially integral connection (12) comprises a continuous weld seam.
8. A motor vehicle (14) comprising an internal combustion engine (15) and an exhaust
system (9) as claimed in one of the preceding patent claims, in which an exhaust gas
can flow, proceeding from the internal combustion engine (15), in a flow direction
(16) through the exhaust system (9), with the housing (1) having the receptacle (4)
on an end side (5) and being positioned such that the end side (5) with the receptacle
(4) forms the inlet end side (17) for the exhaust gas.
9. The motor vehicle (14) as claimed in patent claim 8, wherein the housing (1), in the
region of an outlet end side (18), is positioned with a spacing (19) between the housing
(1) and the at least one exhaust line section (10), with fixing means (20) being provided
in said spacing (19).
1. Système de gaz d'échappement (9), comprenant au moins une première section de conduite
de gaz d'échappement (10) et un boîtier (1) avec un composant de purification de gaz
d'échappement (2), le composant de purification de gaz d'échappement (2) étant construit
à la manière d'un corps en nid d'abeilles à partir d'une pluralité de films métalliques,
qui forment des canaux pouvant être parcourus par le gaz d'échappement dans une direction
d'écoulement, le boîtier (1) ayant une épaisseur de boîtier (6) de l'ordre de 0,4
à 1,0 millimètre, le boîtier (1) incluant une chambre intérieure (3) et à l'extérieur
au moins un logement (4) étant formé avec le boîtier (1), le logement (4) étant formé
par le rabattement, notamment vers l'arrière, d'une partie du boîtier (1) ; la première
section de conduite de gaz d'échappement (10) étant en outre reçue à l'intérieur du
logement (4) et la première section de conduite de gaz d'échappement (10) étant reliée
au logement (4) de façon matériellement jointive, la partie du boîtier (1) reliée
de façon matériellement jointive à la section de conduite de gaz d'échappement (10)
étant positionnée à l'extérieur de la section de conduite de gaz d'échappement (10)
et espacée parallèlement par rapport à une autre région du boîtier (1).
2. Système de gaz d'échappement (9), comprenant au moins une première section de conduite
de gaz d'échappement (10) et un boîtier (1) avec un composant de purification de gaz
d'échappement (2), le composant de purification de gaz d'échappement (2) étant construit
à la manière d'un corps en nid d'abeilles à partir d'une pluralité de films métalliques,
qui forment des canaux pouvant être parcourus par le gaz d'échappement dans une direction
d'écoulement, le boîtier (1) ayant une épaisseur de boîtier (6) de l'ordre de 0,4
à 1,0 millimètre, le boîtier (1) incluant une chambre intérieure (3) et à l'extérieur
un logement (4) étant formé seulement d'un côté du boîtier (1), le logement (4) étant
formé par le rabattement vers l'arrière d'une partie du boîtier (1) ; la première
section de conduite de gaz d'échappement (10) étant en outre reçue à l'intérieur du
logement (4) et la première section de conduite de gaz d'échappement (10) étant reliée
au logement (4) de façon matériellement jointive, la partie du boîtier (1) reliée
de façon matériellement jointive à la section de conduite de gaz d'échappement (10)
étant positionnée à l'extérieur de la section de conduite de gaz d'échappement (10)
et en outre la partie du boîtier (1) s'étendant sur la longueur (8), rabattue vers
l'arrière et formant le logement (4), étant positionnée à l'extérieur de la première
section de conduite de gaz d'échappement (10) et l'autre partie du boîtier (1), qui
forme la chambre intérieure (3) pour recevoir le composant de purification de gaz
d'échappement (2), étant positionnée à l'intérieur de la première section de conduite
de gaz d'échappement (10).
3. Système de gaz d'échappement (9) selon la revendication 1 ou 2, où le logement (4)
est prévu à proximité d'une face frontale (5) du boîtier (1).
4. Système de gaz d'échappement (9) selon l'une des revendications précédentes, où le
logement (4) est formé par le rabattement d'une partie du boîtier (1), un rayon de
courbure (7) se trouvant dans l'ordre de 3 à 8 millimètres et le logement (4) ayant
une longueur (8) d'au moins 7 millimètres.
5. Système de gaz d'échappement (9) selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel au moins une deuxième section de conduite de gaz d'échappement (11) est positionnée
sur le coté du logement (4) se trouvant en vis-à-vis de la première section de conduite
de gaz d'échappement (10) et est reliée au logement (4) de façon matériellement jointive.
6. Système de gaz d'échappement (9) selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel dans la région de la liaison matériellement jointive (12) une grosseur du matériau
(13) d'au moins 2,5 millimètres est prévue à l'aide de l'au moins une section de conduite
de gaz d'échappement et de la partie du boîtier (1) formant le logement (4).
7. Système de gaz d'échappement (9) selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel la liaison matériellement jointive (12) comprend un cordon de soudure continu.
8. Véhicule automobile (14) comprenant une machine à combustion interne (15) et un système
de gaz d'échappement (9) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un
gaz d'échappement peut s'écouler à partir de la machine à combustion interne (15)
dans un sens d'écoulement (16) à travers le système de gaz d'échappement (9), le boîtier
(1) ayant le logement (4) au niveau d'une face frontale (5) et étant positionné de
manière telle que la face frontale (5) forme avec le logement (4) la face frontale
d'entrée (17) pour le gaz d'échappement.
9. Véhicule automobile (14) selon la revendication 8, dans lequel dans la région d'une
face frontale de sortie (18) le boîtier (1) est maintenu avec une distance (19) par
rapport à l'au moins une section de conduite de gaz d'échappement (10), des moyens
de fixation (20) étant prévus dans cette distance (19).


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