(19)
(11) EP 1 896 229 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.11.2010  Patentblatt  2010/46

(21) Anmeldenummer: 06761669.8

(22) Anmeldetag:  19.06.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26D 7/20(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2006/001048
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/136142 (28.12.2006 Gazette  2006/52)

(54)

AUFLAGETISCH MIT IN DER GRÖSSE VARIABLER AUFLAGEFLÄCHE

SUPPORTING TABLE WITH A SUPPORTING SURFACE WHICH IS VARIABLE IN SIZE

PLATEAU PRESENTANT UNE SURFACE SUPPORT DE TAILLE VARIABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH CZ DE IT LI TR

(30) Priorität: 20.06.2005 DE 202005009727 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.03.2008  Patentblatt  2008/11

(73) Patentinhaber: Diem, Reinhard
71083 Herrenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Diem, Reinhard
    71083 Herrenberg (DE)

(74) Vertreter: Klocke, Peter 
ABACUS Patentanwälte Klocke Späth Barth European Patent and Trademark Attorneys Kappelstrasse 8
72160 Horb
72160 Horb (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-03/016004
US-A- 3 262 348
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auflagetisch mit in der Größe variabler Auflagefläche für plattenförmige Materialien mit einem die Auflagefläche bildenden Gliederband aus einzelnen Tragelementen, die an ihren Stirnseiten an einem Tischrahmen gelagert und über entlang des Tischrahmens bewegbare Umlenkrollen geführt sind.

    [0002] Solch ein Auflagetisch und sein Einsatz ist prinzipiell in der WO 03 01 6004 beschrieben. Da dieser Auflagetisch schwere Materialien aufnehmen soll, ist es ist erforderlich, dass das Gliederband einerseits ausreichend stabil gelagert ist und andererseits die Lagerung möglichst leicht freigegeben werden kann, um das Gliederband um die Umlenkrollen nach unten weg zu bewegen bzw. umgekehrt.

    [0003] Aus der US 3 262 348 ist der vorstehend beschriebene Auflagetisch bekannt, wobei in den Tragelementen in Bohrungen angeordnete Schieber in eine entsprechende Nut im Tischrahmen eingreifen. Die Schieber weisen in der Bohrung zusätzliche axiale Federelemente auf. Der Transport erfolgt mittels am inneren Ende der in dem Tragelementen angeordneten Bohrung verlaufenden Riemen. Der dort beschriebene Auflagetisch dient als Auflage für Stoffe und nicht für schwere plattenförmige Materialien, so dass diese Ausgestaltung zum einen relativ aufwändig und zum anderen durch die Bohrungen zu einer Schwächung der Tragkraft der Auflagefläche führen.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Auflagetisch vorzuschlagen, der für die Auflage von plattenförmigen schweren Materialien geeignet ist und kostengünstig mit möglichst wenig Bauteilen bei hoher Betriebssicherheit herstellbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Auflagetisch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0006] Gemäß der Erfindung weist der Auflagetisch ein Gliederband mit beidseitigen Transportketten auf, die beidseitig überstehende Bolzen enthalten. Derartige Transportketten sind handelsüblich, wobei die beidseitigen Bolzen durch die Achsen der Kettenglieder verlaufen. Die Bolzen eines äußeren Kettengliedes sind jeweils einem Tragelement zu geordnet. Dies bewirkt, dass damit die stabileren Kettenglieder an den Tragelementen befestigt sind und eine Längung der Ketten, die insbesondere durch die inneren Kettenglieder im Laufe der Zeit auftritt, sich nicht auf die Tragelemente auswirkt. Die den Tragelementen zugewandten Bolzen sind an dem Tragelement fixiert, und die dem Tischrahmen zugewandten Bolzen eines Tragelementes weisen einen in axialer Richtung der Bolzen bewegbaren Schieber zum wahlweisen Eingriff mit dem Tischrahmen auf.

    [0007] Durch diese Anordnung wird das Material der einzelnen Tragelemente nicht geschwächt, da die Bolzen fest mit dem jeweiligen Tragelement verbindbar sind. Des weiteren wird durch die Bolzen eine hohe Tragkraft erreicht. Der auf den dem Tischrahmen zugeordneten Bolzen in axialer Richtung bewegliche Schieber ist leicht montierbar und sorgt für eine ebenfalls hohe Tragkraft.

    [0008] Für die einfache Montage des Schiebers ist dieser vorteilhafterweise stirnseitig auf die Bolzen aufsetzbar und daran fixierbar. Zweckmäßigerweise ist der Schieber auf den Bolzen in axialer Richtung anschlagbegrenzt bewegbar, was durch verschiedene, dem Fachmann geläufige Maßnahmen erreicht werden kann. Eine einfache Möglichkeit besteht darin, dies durch Einlegen eines Sprengrings mit entsprechender Nut um einen Bolzen zu realisieren.

    [0009] Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Schieber zwangsgeführt. Die Zwangsführung kann durch doppelte oder einfache Kurvenführungen erfolgen, die in geeigneter Weise an dem Auflagetisch angeordnet sind. Gemäß einer bevorzugten Ausbildung weist der Schieber auf der Unterseite ein Führungselement, vorzugsweise ein um die vertikale Achse drehbares Führungsrad für den Eingriff in eine Kurvenführung auf. Das Führungsrad kann zur Vermeidung von Geräuschen vorteilhafterweise als Hartgummirad ausgebildet sein. Es läuft Vorteilhafterweise zwischen zwei Führungsschienen der Kurvenführung, so dass eine Zwangsführung des Schiebers in beide Richtungen gewährleistet ist. Bei der Verwendung nur einer Führungsschiene ist eine entsprechende Rückstellkraft durch Federmittel erforderlich, was üblicherweise den Zusammenbau des Auflagetisches umständlicher macht.

    [0010] Um sicher zu stellen, dass eine synchrone Bewegung der Kurvenführung mit den Umlenkrollen erfolgt, weil dies für die Funktionsweise eines Auflagetisches mit variabler Auflagefläche erforderlich ist, sind die Kurvenführungen mit den Achsen der Umlenkrollen verbunden und werden mit diesen mit bewegt.

    [0011] Damit die Tragelemente störungsfrei an dem Tischrahmen gehalten werden können bzw. nach unten weg bewegt werden können, liegt der Schieber auf dem Tischrahmen auf. Damit an der Kante, an der die Tragelemente sich aus der Tischebene heraus bzw. in diese hinein bewegen, keine Störungen auftreten, können hierzu zusätzliche abgeschrägte Kanten an den Schiebern oder entsprechende Führungsrampen vorgesehen sein. Durch eine derartige Rampe wird die Reibung auf den Tischrahmen im Bereich der Umlenkung minimiert.

    [0012] Gemäß einer weiteren Ausbildung werden die dem Tragelement zugewandten Bolzen in einem Verbindungselement fixiert, das an den jeweiligen Tragelementen unterhalb der Auflagefläche von unten befestigt ist. Die jeweiligen Tragelemente können aus einem T-Profil oder jedem anderen geeigneten, eine ausreichende Tragkraft aufweisenden Profil hergestellt sein.

    [0013] Der erfindungsgemäße Auflagetisch zeichnet sich somit dadurch aus, dass er einfach hergestellt und montiert werden kann, das Auswechseln beschädigter Elemente wie Tragelemente oder Schieber leicht möglich ist und die Tragelemente spielfrei an der Gliederkette befestigt sind. Diese spielfreie Befestigung ist auch deshalb von Bedeutung, weil ansonsten die dann leicht beweglichen Tragelemente beim Hochfahren in die Auflageebene gegen das aufgelegte Material schlagen würden. Durch die Anordnung der Auflagefläche auf der einen Seite der Gliederkette und der Tragfläche am Tischrahmen auf der anderen Seite der Gliederkette und die Befestigung an den Bolzen sind diese voneinander entkoppelt.

    [0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen näher erläutert. Es stellen dar:
    Figur 1
    die schematische Darstellung der bekannten Anordnung eines derartigen Auflagetisches mit in der Größe variabler Auf- lagefläche;
    Figur 2
    Detailschnitt durch einen Auflagetisch mit einem Tragelement mit eingezogenem Schieber;
    Figur 3
    eine Ansicht gemäß Figur 2 mit ausgefahrenem Schieber;
    Figur 4
    den Ausschnitt auf den Auflagetisch gemäß Figur 2 in einer schematischen Darstellung mit eingefahrenem Schieber;
    Figur 5
    die Draufsicht entsprechend Figur 4 für den ausgefahrenen Schieber gemäß Figur 3;
    Figur 6
    eine vergrößerte Draufsicht auf einen Schieber und
    Figur 7
    eine Schnittdarstellung durch ein Tragelement entlang der Linie A-A gemäß Figur 4.


    [0015] Figur 1 zeigt den prinzipiellen Einsatz eines Auflagetisches 1 mit in der Größe veränderbarer Auflageflächen 2. Die Auflagefläche wird durch ein Gliederband 3 gebildet, das aus einzelnen Tragelementen besteht, die stirnseitig an Transportketten fixiert sind, die über entlang dem Tischrahmen 7 bewegbaren Umlenkrollen 5 geführt sind. Damit kann der zwischen den Umlenkrollen 5 gebildete Spalt, beispielsweise für eine Trenneinrichtung zum Trennen der aufliegenden plattenförmigen Materialien, verändert werden.

    [0016] Figur 2 und Figur 4 zeigen ein Tragelement 4 in der sogenannten "12-Uhr"-Stellung bezüglich der Umlenkrolle 5. Das Tragelement 4 wird über zwei Bolzen 8 gehalten, die durch die Drehachse eines äußeren Kettengliedes 9 und eines inneren Kettengliedes 10 verläuft. Die Bolzen 8 sind über nicht dargestellte Klemmschrauben an einem Verbindungselement 18 fixiert, das über Schraubverbindungen 11 mit dem Tragelement 4 verbunden ist. Auf der anderen Seite der Kettenglieder 9, 10 befindet sich ein in axialer Richtung der Bolzen 8 beweglicher Schieber 12, der auf der Unterseite ein um die vertikale Achse drehbares Führungsrad 13, vorzugsweise aus Hartgummi, aufweist. Das Führungsrad verläuft in einer Kurvenführung 14, die eine Zwangsführung des Schiebers 12 bewirkt. Die Kurvenführung 14 ist in den Figuren nur in dem Bereich dargestellt, in dem die Zwangsführung für den Schieber 12 bewirkt wird. Sie verläuft neben der Umlenkrolle 5 nach unten unter die Tischebene. Dort wird das Führungsrad 13 freigegeben bzw. in umgekehrter Richtung mittels einer entsprechenden nicht dargestellten trichterförmigen Kurvenführung eingefangen. Die Kurvenführung 14 wird mit der Umlenkrolle 5 entlang dem Tischrahmen 7 mitbewegt.

    [0017] Die Figuren 3 und 5 zeigen das Tragelement 4 mit dem Schieber 12 in einer Position, in der der Schieber 12 auf dem Tischrahmen 7 aufliegt. Dies wird durch die Kurvenführung 14 bewirkt, in der sich das Führungsrad 13 auf der Unterseite des Schiebers 12 bewegt.

    [0018] Der Schieber 12 weist einerseits Längsbohrungen zur Aufnahme der Bolzen 8 sowie, wie in Figur 6 vergrößert dargestellt, eine Ausnehmung 15 auf. Für die Montage wird der Schieber 12 auf die Bolzen 8 aufgesteckt und mittels eines Springringes 16, der in einer entsprechende Nut eingreift, fixiert. Damit ist der Schieber 12 entsprechend der Breite der Ausnehmung 15 anschlagbegrenzt.

    [0019] In dem Ausführungsbeispiel sind die Tragelemente gemäß Figur 7 als T-Profile ausgebildet und die Fixierung der Bolzen 8 erfolgt beidseitig des Mittelschenkels 17 in einem Verbindungselement 18 mittels Schraubelementen 11.


    Ansprüche

    1. Auflagetisch (1) mit in der Größe variabler Auflagefläche (2) für plattenförmige Materialien mit einem die Auflagefläche (2) bildenden Gliederband (3) aus einzelnen Tragelementen (4), die an ihren Stirnseiten an einem Tischrahmen (7) gelagert und über entlang des Tischrahmens (7) bewegbare Umlenkrollen (5) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gliederband (3) beidseitig Transportketten (6) mit beidseitig überstehenden Bolzen (8) aufweist, wobei die Bolzen (8) eines äußeren Kettengliedes (9) einem Tragelement (4) zugeordnet sind, die dem Tragelement (4) zugewandten Bolzen (8) an dem Tragelement (4) fixiert sind und die dem Tischrahmen (7) zugewandten Bolzen (8) eines Tragelementes (4) einen in axialer Richtung der Bolzen (8) bewegbaren Schieber (12) zum wahlweisen Eingriff mit dem Tischrahmen (7) aufweisen.
     
    2. Auflagetisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) stirnseitig auf die Bolzen (8) aufschiebbar und fixierbar ist.
     
    3. Auflagetisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) auf den Bolzen (8) in axialer Richtung anschlagbegrenzt bewegbar ist.
     
    4. Auflagetisch nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) zwangsgeführt ist.
     
    5. Auflagetisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) auf der Unterseite ein Führungselement (13), vorzugsweise ein um die vertikale Achse drehbares Führungsrad für den Eingriff in eine Kurvenführung (14) aufweist.
     
    6. Auflagetisch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenführung (14) mit den Umlenkrollen (5) entlang des Tischrahmens (7) mitbewegbar, vorzugsweise an deren Achsen befestigt sind.
     
    7. Auflagetisch nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) auf dem Tischrahmen (7) aufliegt.
     
    8. Auflagetisch nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Tragelement (4) zugewandten Bolzen (8) in einem Verbindungselement (18) gehalten sind, das an den jeweiligen Tragelementen (4) von unten befestigt ist.
     


    Claims

    1. Supporting table (1) with a supporting surface (2) which is variable in size for plate-like materials (3), with a link conveyor (3) which forms the supporting surface (2) and is composed of individual bearing elements (4) which are mounted at their end sides on a table frame (7) and are guided vià deflecting rollers (5) movable along the table frame, characterized in that the link conveyor (3) has transport chains (6) on both sides with pins (8) protruding on both sides, the pins (8) of an outer chain link (9) being assigned to a bearing element (4), the pins (8) facing the bearing element (4) being fixed on the bearing element (4), and those pins (8) of a bearing element (4) which face the table frame (7) having a slide (12), which is movable in the axial direction of the pins (8), for optional engagement with the table frame (7).
     
    2. Supporting table as claimed in claim 1, characterized in that the slide (12) can be slipped onto and fixed on the pins (8) on the front side.
     
    3. Supporting table as claimed in claim 2, characterized in that the slide (12) can be moved on the pins (8) in the axial direction, limited by stops.
     
    4. Supporting table as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the slide (12) is guided positively.
     
    5. Supporting table as claimed in claim 4, characterized in that on the underside, the slide (12) has a guide element (13), preferably a guide wheel rotating around the vertical axis that engages a cam guide (14).
     
    6. Supporting table as claimed in claim 5, characterized in that the cam guide (14) can be moved along the table frame (7) together with the deflecting rollers (5), and is preferably attached to the shafts of the deflecting rollers.
     
    7. Supporting table as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the slide (12) rests on the table frame (7).
     
    8. Supporting table as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the pins (8) facing the bearing element (4) are held in a connecting element (18) that is fastened from below to the appropriate bearing element (4).
     


    Revendications

    1. Plateau d'appui (1) à surface d'appui (2) de taille variable, pour matériaux en forme de plaques, comprenant une bande articulée (3) matérialisant ladite surface d'appui (2) et constituée d'éléments individuels de support (4) montés sur un bâti de table (7), par leurs faces extrêmes, et guidés par l'intermédiaire de rouleaux de renvoi (5) mobiles le long dudit bâti de table (7), caractérisé par le fait que ladite bande articulée (3) présente, de part et d'autre, des chaînes de transport (6) munies de tenons (8) faisant saillie des deux côtés, sachant que les tenons (8) d'un chaînon extérieur (9) sont assignés à un élément de support (4) ; que les tenons (8) pointant vers l'élément de support (4) sont assujettis audit élément de support (4) ; et que les tenons (8) d'un élément de support (4), tournés vers le bâti de table (7), sont pourvus d'une pièce coulissante (12) mobile dans la direction axiale desdits tenons (8), en vue de la venue en prise sélective avec ledit bâti de table (7).
     
    2. Plateau d'appui selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la pièce coulissante (12) peut être enfilée, et consignée à demeure frontalement sur les tenons (8).
     
    3. Plateau d'appui selon la revendication 2, caractérisé par le fait que la pièce coulissante (12) est douée de mobilité axiale sur les tenons (8), avec limitation par butée.
     
    4. Plateau d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la pièce coulissante (12) est guidée à force.
     
    5. Plateau d'appui selon la revendication 4, caractérisé par le fait que la pièce coulissante (12) offre, à la face inférieure, un élément de guidage (13) revêtant, de préférence, la forme d'une roue de guidage pouvant tourner autour de l'axe vertical et conçue pour pénétrer dans un guide curviligne (14).
     
    6. Plateau d'appui selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les guides curvilignes (14) sont mobiles, le long du bâti de table (7), conjointement aux rouleaux de renvoi (5) aux axes desquels ils sont fixés, de préférence.
     
    7. Plateau d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la pièce coulissante (12) repose sur le bâti de table (7).
     
    8. Plateau d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les tenons (8) tournés vers l'élément de support (4) sont retenus dans un élément de liaison (18) qui est fixé, de bas en haut, aux éléments de support (4) considérés.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente