(19)
(11) EP 1 897 480 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.08.2011  Patentblatt  2011/32

(21) Anmeldenummer: 07011741.1

(22) Anmeldetag:  15.06.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/16(2006.01)
A47L 13/20(2006.01)

(54)

Wischbezug

Mop cover

Garniture d'essuyage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 08.09.2006 DE 102006042276

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.03.2008  Patentblatt  2008/11

(73) Patentinhaber: Carl Freudenberg KG
69469 Weinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Dingert, Uwe
    69518 Absteinach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102004 039 516
US-A1- 2001 041 529
US-A1- 2003 028 985
US-A1- 2005 061 356
US-A- 3 442 736
US-A1- 2003 008 108
US-A1- 2004 018 791
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Geblet



    [0001] Die Erfindung betrifft einen Wischbezug für ein Reinigungsgerät, umfassend ein textiles Flächengebilde mit einer Reinigungsseite.

    Stand der Technik



    [0002] Derartige Wischbezüge werden meist-auf die Wischplatte eines Flachwischers aufgezogen, der wiederum mittels eines Stiels bedient wird. Aus der DE 101 53 801 A1 ist eine Wischplatte für einen Flachwischer bekannt der eine Funkftionsfläche aufweist die mit Noppen oder Rippen ausgerüstet ist. Diese Noppen oder Rippen sind so an der Wischplatte angeordnet dass sie mit dem Wischbezug dann in Eingriff gelangen, wenn über den Stiel ein erhöhter Druck auf die Wischplatte ausgeübt wird. Dadurch ergibt sich im Bereich der Funktionafläche eine erhöhte Flächenpressung des Wischbezugs auf den zu reinigenden Boden. Die erhöhte Flächenpressung verbessert die Reinigungsleistung bei fest anhaftenden Verschmutzungen.

    [0003] US 2005/0061356 A1 offenbart Reinigungstücher, die auf der Reinigungsoberfläche eine Vielzahl von kissenartigen Ausbuchtungen aufweisen. Diese dienen zum Ableiten von Flüssigkeiten zum Reinigen von harten Oberflächen.

    [0004] DE 10 2004 039 516 A1 betrifft Scheuertücher, deren Reinigungsflächen Reliefmuster aufweisen, wobei die Reinigungsfläche mit einer Scheuermittelzusammensetzung bedeckt ist.

    Darstellung der Erfindung



    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wischbezug bereitzustellen, der unabhängig von der Ausgestaltung der Wischplatte eine verbesserte Reinigungswirkung gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen aufweist.

    [0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

    [0007] Zur Lösung der Aufgabe ist das Flächengebilde mit Andruckkörpern ausgerüstet und die Andruckkörper sind so mit dem Flächengebilde in Eingriff bringbar, dass sich eine punktförmige Anpressung der Reinigungsseite an den zu reinigenden Boden ergibt. Die Reinigungsseite besteht meist aus einem Textil, welches auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Seite mit einem Reinigungsflor ausgerüstet ist. Die Andruckkörper sind dann auf der anderen Seite, der der Wischplatte zugewandten Seite, angeordnet. Wird auf den Stiel und damit auf die Wischplatte durch den Benutzer ein erhöhter Druck ausgeübt, verursachen die Andruckkörper einen erhöhten Druck auf den Wischbezug und damit eine erhöhte Flächenpressung des Wischbezugs an die zu reinigende Fläche. Dadurch verbessert sich die Reinigungsleistung des Wischbezugs gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen unabhängig von der Art der verwendeten Wischplatte. Da das Textil und der Reinigungsflor der Reinigungsseite flexibel sind, kann der Anpressdruck in einem weiten Bereich variiert werden.

    [0008] Die Andruckkörper werden einerseits aus elastomerem Material gebildet. Diese Materialien weisen hohe Reibbeiwerte auf, wodurch der Wischbezug rutschfest an der Wischplatte geführt werden kann. Des Weiteren kann die Andruckkraft fein dosiert werden. Andererseits werden die Andruckkörper formstabil ausgebildet. Derartige Andruckkörper ermöglichen eine besonders große punktförmige Andruckkraft und dadurch eine besonders große Reinigungsleistung.

    [0009] Das Flächengebilde kann mehrschichtig ausgebildet sein. Die verschiedenen Schichten weisen unterschiedliche Ausrüstungen auf, wobei eine Schicht eine besonders hohe Wasseraufnahmekapazität und eine andere Schicht eine besonders hohe Flexibilität aufweisen kann. Die Andruckkörper können separat auf oder zwischen den Schichten angeordnet oder in eine der Schichten eingebettet werden.

    [0010] Zumindest eine Schicht kann aus einem Schaumstoff bestehen. Schaumstoffe, insbesondere solche aus einem offenzelligen Kunststoff weisen einerseits eine hohe Wasseraufnahmekapazität und andererseits auch eine hohe Flexibilität auf und können reversibel verformt werden. Beim Ausüben von Druck auf die Wischplatte wird der Schaumstoff komprimiert und die Andruckkörper gelangen in Eingriff mit der Reinigungsseite.

    [0011] Die Andruckkörper können in dem Schaumstoff eingebettet sein. Bei dieser Ausgestaltung sind die Andruckkörper zunächst vollständig vom Schaumstoff bedeckt und die Reinigungsseite des Wischbezugs wird gleichmäßig an die zu reinigende Oberfläche gedrückt. Dadurch ergibt sich eine gleichmäßige Wasserabgabe und ein gleichmäßiges Wischergebnis. Die Andruckkörper gelangen nur dann in Eingriff mit der Reinigungsseite wenn der Schaumstoff durch Ausüben von Druck auf die Wischplatte so weit komprimiert ist, dass dessen Dicke der Dicke der Andruckkörper entspricht. Durch die Andruckkörper ergibt sich die punktförmige Anpressung der Reinigungsseite an den zu reinigenden Boden und dadurch eine verbesserte Reinigungsleistung gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen.

    [0012] Die Andruckkörper können kugelförmig ausgebildet sein. Derartige Andruckkörper sind einfach und kostengünstig herstellbar und die Kugeloberfläche verhindert aufgrund ihrer Geometrie eine zu hohe punktförmige Flächenpressung der Andruckkörper an Reinigungsseite die zu einer Zerstörung des Wischbezugs führen könnte.

    [0013] Die Andruckkörper können gleichmäßig über das Flächengebilde verteilt sein. Dadurch kann die abrasiven Eigenschaften der Andruckkörper über die gesamte Breite der Wischplatte genutzt werden. In anderen Ausgestaltungen können die Andruckkörper im Bereich der Stielanbindung an die Wischplatte konzentriert sein. Da in diesem Bereich die Andruckkräfte am Größten sind, ist hier auch die Flächenpressung und damit die Reinigungsleistung am Größten

    [0014] Die Andruckkörper können netzartig miteinander verbunden sein. Dadurch sind die Andruckkörper miteinander verbunden und können einfach und kostengünstig in einem Arbeitsgang auf dem Wischbezug angeordnet werden. Durch das netzartige Gebilde erhöht sich auch die Festigkeit des Wischbezugs.

    [0015] Die Verbindung kann mittels Fäden aus einem Kunststoff oder mittels metallischen Drähten erfolgen. Kunststofffäden sind kostengünstig und metallische Drähte sind besonders robust. Die Andruckkörper können aus einem metallischen Werkstoff oder aus Kunststoff bestehen. Andruckkörper aus metallischen Werkstoffen weisen eine besonders hohe Härte und damit eine besonders hohe abrasive Wirkung auf. Andruckkörper aus Kunststoff sind kostengünstig.

    Kurzbeschreibung der Zeichnung



    [0016] Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Wischbezugs werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:
    Fig. 1
    den Wischbezug;
    Fig. 2
    den Schaumstoffkörper mit eingebetteten Andruckkörpern.

    Ausführung der Erfindung



    [0017] Figur 1 zeigt einen Wischbezug 1 für ein Reinigungsgerät (nicht dargestellt). In dieser Ausführung ist das Reinigungsgerät als Flachwischer mit einer Wischplatte mit klappbaren Wischerteilen ausgebildet, wobei der Wischbezug Laschen 7 aufweist an denen Druckknöpfe 8 befestigt sind durch die der Wischbezug 1 verliersicher an der Wischplatte befestigt werden kann. Der Wischbezug 1 ist mehrschichtig aufgebaut und umfasst ein textiles Flächengebilde 2 mit einer Reinigungsseite 3. Die Reinigungsseite 3, die dem zu reinigenden Boden zugewandt ist, ist mit einem Reinigungsflor ausgerüstet. Auf der dem Reinigungsgerät zugewandten Seite ist eine Schicht 5 aus Schaumstoff auf dem Flächengebilde 2 angeordnet und mit diesem vernäht. Das Flächengebilde 2 ist mit Andruckkörpern 4 ausgerüstet die so mit dem Flächengebilde 2 in Eingriff bringbar sind, dass sich eine punktförmige Anpressung der Reinigungsseite 3 an den zu reinigenden Boden ergibt. Dazu sind die Andruckkörper 4 in den Schaumstoff der Schicht 5 eingebettet. Die Andruckkörper 4 bestehen aus einem metallischen Werkstoff und sind daher formstabil. Des Weiteren sind die Andruckkörper 4 kugelförmig ausgebildet und durch metallische Fäden 6 netzartig miteinander verbunden. Dabei verteilen sich die Andruckkörper 4 gleichmäßig über das Flächengebilde 2.

    [0018] Figur 2 zeigt im Detail die aus Schaumstoff gebildete Schicht 5 des Wischbezugs 1 gemäß Figur 1 in die die Andruckkörper 4 eingebettet sind. Dazu sind in die Schicht 5 Vertiefungen 9 eingearbeitet in die die Andruckkörper 4 angeordnet werden.


    Ansprüche

    1. Wischbezug (1) für ein Reinigungsgerät, umfassend ein textiles Flächengebilde (2) mit einer Reinigungsseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (2) auf der dem Reinigungsgerät zugewandten Seite mit Andruckkörpern (4) ausgerüstet ist und dass die Andruckkörper (4) so mit dem Flächengebilde (2) in Eingriff bringbar sind, dass sich eine punktförmige Anpressung der Reinigungsseite (3) an den zu reinigenden Boden ergibt,
    wobei die Andruckkörper (4) aus elastomerem Material gebildet sind oder formstabil ausgebildet sind.
     
    2. Wischbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) formstabil ausgebildet sind.
     
    3. Wischbezug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (2) mehrschichtig ausgebildet ist.
     
    4. Wischbezug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schicht (5) des Flächengebildes (2) aus einem Schaumstoff besteht.
     
    5. Wischbezug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) in den Schaumstoff der Schicht (5) eingebettet sind.
     
    6. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) kugelförmig ausgebildet sind.
     
    7. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) gleichmäßig über das Flächengebilde (2) verteilt sind.
     
    8. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) netzartig miteinander verbunden sind.
     
    9. Wischbezug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Andruckkörper (4) mittels Fäden (6) aus Kunststoff oder aus Metall erfolgt.
     
    10. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) aus einem metallischen Werkstoff oder aus Kunststoff bestehen.
     


    Claims

    1. Mop cover (1) for a cleaning implement, comprising a textile sheet-like structure (2) with a cleaning side (3), characterized in that the sheet-like structure (2) is provided with pressure-exerting bodies (4) on the side which is directed towards the cleaning implement, and in that the pressure-exerting bodies (4) can be brought into engagement with the sheet-like structure (2) such that certain points of the cleaning side (3) can be pressed onto the floor which is to be cleaned, wherein the pressure-exerting bodies (4) are formed from elastomeric material or are of dimensionally stable design.
     
    2. Mop cover according to Claim 1, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are of dimensionally stable design.
     
    3. Mop cover according to Claim 1 or 2, characterized in that the sheet-like structure (2) is of multilayered design.
     
    4. Mop cover according to Claim 3, characterized in that at least one layer (5) of the sheet-like structure (2) consists of a foam.
     
    5. Mop cover according to Claim 4, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are embedded in the foam of the layer (5).
     
    6. Mop cover according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are of spherical design.
     
    7. Mop cover according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are distributed uniformly over the sheet-like structure (2).
     
    8. Mop cover according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are connected to one another in the manner of a network.
     
    9. Mop cover according to Claim 8, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are connected by means of threads (6) made of plastics material or of metal.
     
    10. Mop cover according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) consist of a metallic material or a plastics material.
     


    Revendications

    1. Garniture d'essuyage (1) pour un appareil de nettoyage, comprenant une structure plane textile (2) avec un côté de nettoyage (3), caractérisée en ce que la structure plane (2) est munie, du côté tourné vers l'appareil de nettoyage, de corps de pressage (4) et en ce que les corps de pressage (4) peuvent être amenés en prise avec la structure plane (2) de telle sorte qu'il en résulte un pressage ponctuel du côté de nettoyage (3) sur le sol à nettoyer, les corps de pressage (4) étant formés d'un matériau élastomère ou étant réalisés avec une forme stable.
     
    2. Garniture d'essuyage selon la revendication 1, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont réalisés avec une forme stable.
     
    3. Garniture d'essuyage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la structure plane (2) est réalisée sous forme multicouche.
     
    4. Garniture d'essuyage selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'au moins une couche (5) de la structure plane (2) se compose d'une mousse.
     
    5. Garniture d'essuyage selon la revendication 4, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont noyés dans la mousse de la couche (5).
     
    6. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont réalisés sous forme sphérique.
     
    7. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont répartis uniformément sur la structure plane (2).
     
    8. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont reliés les uns aux autres à la manière d'un filet.
     
    9. Garniture d'essuyage selon la revendication 8, caractérisée en ce que la liaison des corps de pressage (4) est réalisée au moyen de fils (6) en plastique ou en métal.
     
    10. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) se composent d'un matériau métallique ou de plastique.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente