| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 897 480 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
10.08.2011 Patentblatt 2011/32 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.06.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Wischbezug
Mop cover
Garniture d'essuyage
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
08.09.2006 DE 102006042276
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
12.03.2008 Patentblatt 2008/11 |
| (73) |
Patentinhaber: Carl Freudenberg KG |
|
69469 Weinheim (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Dingert, Uwe
69518 Absteinach (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102004 039 516 US-A1- 2001 041 529 US-A1- 2003 028 985 US-A1- 2005 061 356
|
US-A- 3 442 736 US-A1- 2003 008 108 US-A1- 2004 018 791
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Geblet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wischbezug für ein Reinigungsgerät, umfassend ein textiles
Flächengebilde mit einer Reinigungsseite.
Stand der Technik
[0002] Derartige Wischbezüge werden meist-auf die Wischplatte eines Flachwischers aufgezogen,
der wiederum mittels eines Stiels bedient wird. Aus der
DE 101 53 801 A1 ist eine Wischplatte für einen Flachwischer bekannt der eine Funkftionsfläche aufweist
die mit Noppen oder Rippen ausgerüstet ist. Diese Noppen oder Rippen sind so an der
Wischplatte angeordnet dass sie mit dem Wischbezug dann in Eingriff gelangen, wenn
über den Stiel ein erhöhter Druck auf die Wischplatte ausgeübt wird. Dadurch ergibt
sich im Bereich der Funktionafläche eine erhöhte Flächenpressung des Wischbezugs auf
den zu reinigenden Boden. Die erhöhte Flächenpressung verbessert die Reinigungsleistung
bei fest anhaftenden Verschmutzungen.
[0003] US 2005/0061356 A1 offenbart Reinigungstücher, die auf der Reinigungsoberfläche eine Vielzahl von kissenartigen
Ausbuchtungen aufweisen. Diese dienen zum Ableiten von Flüssigkeiten zum Reinigen
von harten Oberflächen.
[0004] DE 10 2004 039 516 A1 betrifft Scheuertücher, deren Reinigungsflächen Reliefmuster aufweisen, wobei die
Reinigungsfläche mit einer Scheuermittelzusammensetzung bedeckt ist.
Darstellung der Erfindung
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wischbezug bereitzustellen, der unabhängig
von der Ausgestaltung der Wischplatte eine verbesserte Reinigungswirkung gegenüber
fest anhaftenden Verschmutzungen aufweist.
[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen
nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0007] Zur Lösung der Aufgabe ist das Flächengebilde mit Andruckkörpern ausgerüstet und
die Andruckkörper sind so mit dem Flächengebilde in Eingriff bringbar, dass sich eine
punktförmige Anpressung der Reinigungsseite an den zu reinigenden Boden ergibt. Die
Reinigungsseite besteht meist aus einem Textil, welches auf der dem zu reinigenden
Boden zugewandten Seite mit einem Reinigungsflor ausgerüstet ist. Die Andruckkörper
sind dann auf der anderen Seite, der der Wischplatte zugewandten Seite, angeordnet.
Wird auf den Stiel und damit auf die Wischplatte durch den Benutzer ein erhöhter Druck
ausgeübt, verursachen die Andruckkörper einen erhöhten Druck auf den Wischbezug und
damit eine erhöhte Flächenpressung des Wischbezugs an die zu reinigende Fläche. Dadurch
verbessert sich die Reinigungsleistung des Wischbezugs gegenüber fest anhaftenden
Verschmutzungen unabhängig von der Art der verwendeten Wischplatte. Da das Textil
und der Reinigungsflor der Reinigungsseite flexibel sind, kann der Anpressdruck in
einem weiten Bereich variiert werden.
[0008] Die Andruckkörper werden einerseits aus elastomerem Material gebildet. Diese Materialien
weisen hohe Reibbeiwerte auf, wodurch der Wischbezug rutschfest an der Wischplatte
geführt werden kann. Des Weiteren kann die Andruckkraft fein dosiert werden. Andererseits
werden die Andruckkörper formstabil ausgebildet. Derartige Andruckkörper ermöglichen
eine besonders große punktförmige Andruckkraft und dadurch eine besonders große Reinigungsleistung.
[0009] Das Flächengebilde kann mehrschichtig ausgebildet sein. Die verschiedenen Schichten
weisen unterschiedliche Ausrüstungen auf, wobei eine Schicht eine besonders hohe Wasseraufnahmekapazität
und eine andere Schicht eine besonders hohe Flexibilität aufweisen kann. Die Andruckkörper
können separat auf oder zwischen den Schichten angeordnet oder in eine der Schichten
eingebettet werden.
[0010] Zumindest eine Schicht kann aus einem Schaumstoff bestehen. Schaumstoffe, insbesondere
solche aus einem offenzelligen Kunststoff weisen einerseits eine hohe Wasseraufnahmekapazität
und andererseits auch eine hohe Flexibilität auf und können reversibel verformt werden.
Beim Ausüben von Druck auf die Wischplatte wird der Schaumstoff komprimiert und die
Andruckkörper gelangen in Eingriff mit der Reinigungsseite.
[0011] Die Andruckkörper können in dem Schaumstoff eingebettet sein. Bei dieser Ausgestaltung
sind die Andruckkörper zunächst vollständig vom Schaumstoff bedeckt und die Reinigungsseite
des Wischbezugs wird gleichmäßig an die zu reinigende Oberfläche gedrückt. Dadurch
ergibt sich eine gleichmäßige Wasserabgabe und ein gleichmäßiges Wischergebnis. Die
Andruckkörper gelangen nur dann in Eingriff mit der Reinigungsseite wenn der Schaumstoff
durch Ausüben von Druck auf die Wischplatte so weit komprimiert ist, dass dessen Dicke
der Dicke der Andruckkörper entspricht. Durch die Andruckkörper ergibt sich die punktförmige
Anpressung der Reinigungsseite an den zu reinigenden Boden und dadurch eine verbesserte
Reinigungsleistung
gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen.
[0012] Die Andruckkörper können kugelförmig ausgebildet sein. Derartige Andruckkörper sind
einfach und kostengünstig herstellbar und die Kugeloberfläche verhindert aufgrund
ihrer Geometrie eine zu hohe punktförmige Flächenpressung der Andruckkörper an Reinigungsseite
die zu einer Zerstörung des Wischbezugs führen könnte.
[0013] Die Andruckkörper können gleichmäßig über das Flächengebilde verteilt sein. Dadurch
kann die abrasiven Eigenschaften der Andruckkörper über die gesamte Breite der Wischplatte
genutzt werden. In anderen Ausgestaltungen können die Andruckkörper im Bereich der
Stielanbindung an die Wischplatte konzentriert sein. Da in diesem Bereich die Andruckkräfte
am Größten sind, ist hier auch die Flächenpressung und damit die Reinigungsleistung
am Größten
[0014] Die Andruckkörper können netzartig miteinander verbunden sein. Dadurch sind die Andruckkörper
miteinander verbunden und können einfach und kostengünstig in einem Arbeitsgang auf
dem Wischbezug angeordnet werden. Durch das netzartige Gebilde erhöht sich auch die
Festigkeit des Wischbezugs.
[0015] Die Verbindung kann mittels Fäden aus einem Kunststoff oder mittels metallischen
Drähten erfolgen. Kunststofffäden sind kostengünstig und metallische Drähte sind besonders
robust. Die Andruckkörper können aus einem metallischen Werkstoff oder aus Kunststoff
bestehen. Andruckkörper aus metallischen Werkstoffen weisen eine besonders hohe Härte
und damit eine besonders hohe abrasive Wirkung auf. Andruckkörper aus Kunststoff sind
kostengünstig.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
[0016] Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Wischbezugs werden nachfolgend
anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:
- Fig. 1
- den Wischbezug;
- Fig. 2
- den Schaumstoffkörper mit eingebetteten Andruckkörpern.
Ausführung der Erfindung
[0017] Figur 1 zeigt einen Wischbezug 1 für ein Reinigungsgerät (nicht dargestellt). In
dieser Ausführung ist das Reinigungsgerät als Flachwischer mit einer Wischplatte mit
klappbaren Wischerteilen ausgebildet, wobei der Wischbezug Laschen 7 aufweist an denen
Druckknöpfe 8 befestigt sind durch die der Wischbezug 1 verliersicher an der Wischplatte
befestigt werden kann. Der Wischbezug 1 ist mehrschichtig aufgebaut und umfasst ein
textiles Flächengebilde 2 mit einer Reinigungsseite 3. Die Reinigungsseite 3, die
dem zu reinigenden Boden zugewandt ist, ist mit einem Reinigungsflor ausgerüstet.
Auf der dem Reinigungsgerät zugewandten Seite ist eine Schicht 5 aus Schaumstoff auf
dem Flächengebilde 2 angeordnet und mit diesem vernäht. Das Flächengebilde 2 ist mit
Andruckkörpern 4 ausgerüstet die so mit dem Flächengebilde 2 in Eingriff bringbar
sind, dass sich eine punktförmige Anpressung der Reinigungsseite 3 an den zu reinigenden
Boden ergibt. Dazu sind die Andruckkörper 4 in den Schaumstoff der Schicht 5 eingebettet.
Die Andruckkörper 4 bestehen aus einem metallischen Werkstoff und sind daher formstabil.
Des Weiteren sind die Andruckkörper 4 kugelförmig ausgebildet und durch metallische
Fäden 6 netzartig miteinander verbunden. Dabei verteilen sich die Andruckkörper 4
gleichmäßig über das Flächengebilde 2.
[0018] Figur 2 zeigt im Detail die aus Schaumstoff gebildete Schicht 5 des Wischbezugs 1
gemäß Figur 1 in die die Andruckkörper 4 eingebettet sind. Dazu sind in die Schicht
5 Vertiefungen 9 eingearbeitet in die die Andruckkörper 4 angeordnet werden.
1. Wischbezug (1) für ein Reinigungsgerät, umfassend ein textiles Flächengebilde (2)
mit einer Reinigungsseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (2) auf der dem Reinigungsgerät zugewandten Seite mit Andruckkörpern
(4) ausgerüstet ist und dass die Andruckkörper (4) so mit dem Flächengebilde (2) in
Eingriff bringbar sind, dass sich eine punktförmige Anpressung der Reinigungsseite
(3) an den zu reinigenden Boden ergibt,
wobei die Andruckkörper (4) aus elastomerem Material gebildet sind oder formstabil
ausgebildet sind.
2. Wischbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) formstabil ausgebildet sind.
3. Wischbezug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (2) mehrschichtig ausgebildet ist.
4. Wischbezug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schicht (5) des Flächengebildes (2) aus einem Schaumstoff besteht.
5. Wischbezug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) in den Schaumstoff der Schicht (5) eingebettet sind.
6. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) kugelförmig ausgebildet sind.
7. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) gleichmäßig über das Flächengebilde (2) verteilt sind.
8. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) netzartig miteinander verbunden sind.
9. Wischbezug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Andruckkörper (4) mittels Fäden (6) aus Kunststoff oder aus Metall
erfolgt.
10. Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckkörper (4) aus einem metallischen Werkstoff oder aus Kunststoff bestehen.
1. Mop cover (1) for a cleaning implement, comprising a textile sheet-like structure
(2) with a cleaning side (3), characterized in that the sheet-like structure (2) is provided with pressure-exerting bodies (4) on the
side which is directed towards the cleaning implement, and in that the pressure-exerting bodies (4) can be brought into engagement with the sheet-like
structure (2) such that certain points of the cleaning side (3) can be pressed onto
the floor which is to be cleaned, wherein the pressure-exerting bodies (4) are formed
from elastomeric material or are of dimensionally stable design.
2. Mop cover according to Claim 1, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are of dimensionally stable design.
3. Mop cover according to Claim 1 or 2, characterized in that the sheet-like structure (2) is of multilayered design.
4. Mop cover according to Claim 3, characterized in that at least one layer (5) of the sheet-like structure (2) consists of a foam.
5. Mop cover according to Claim 4, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are embedded in the foam of the layer (5).
6. Mop cover according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are of spherical design.
7. Mop cover according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are distributed uniformly over the sheet-like structure
(2).
8. Mop cover according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are connected to one another in the manner of a
network.
9. Mop cover according to Claim 8, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) are connected by means of threads (6) made of plastics
material or of metal.
10. Mop cover according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the pressure-exerting bodies (4) consist of a metallic material or a plastics material.
1. Garniture d'essuyage (1) pour un appareil de nettoyage, comprenant une structure plane
textile (2) avec un côté de nettoyage (3), caractérisée en ce que la structure plane (2) est munie, du côté tourné vers l'appareil de nettoyage, de
corps de pressage (4) et en ce que les corps de pressage (4) peuvent être amenés en prise avec la structure plane (2)
de telle sorte qu'il en résulte un pressage ponctuel du côté de nettoyage (3) sur
le sol à nettoyer, les corps de pressage (4) étant formés d'un matériau élastomère
ou étant réalisés avec une forme stable.
2. Garniture d'essuyage selon la revendication 1, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont réalisés avec une forme stable.
3. Garniture d'essuyage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la structure plane (2) est réalisée sous forme multicouche.
4. Garniture d'essuyage selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'au moins une couche (5) de la structure plane (2) se compose d'une mousse.
5. Garniture d'essuyage selon la revendication 4, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont noyés dans la mousse de la couche (5).
6. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont réalisés sous forme sphérique.
7. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont répartis uniformément sur la structure plane (2).
8. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) sont reliés les uns aux autres à la manière d'un filet.
9. Garniture d'essuyage selon la revendication 8, caractérisée en ce que la liaison des corps de pressage (4) est réalisée au moyen de fils (6) en plastique
ou en métal.
10. Garniture d'essuyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les corps de pressage (4) se composent d'un matériau métallique ou de plastique.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente