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<ep-patent-document id="EP07016980B1" file="EP07016980NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1897627" kind="B1" date-publ="20120815" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1897627</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20120815</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07016980.0</B210><B220><date>20070830</date></B220><B240><B241><date>20100623</date></B241><B242><date>20100716</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006041989</B310><B320><date>20060907</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120815</date><bnum>201233</bnum></B405><B430><date>20080312</date><bnum>200811</bnum></B430><B450><date>20120815</date><bnum>201233</bnum></B450><B452EP><date>20120319</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B07B   1/42        20060101AFI20071218BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Siebmaschine, insbesondere spezifische Resonanzsiebmaschine für schwer trennbare Gemische, wie Schweröl-Sand-Gemische</B542><B541>en</B541><B542>Sieving machine, in particular a specific resonance sieving machine for mixtures difficult to separate such as heavy oil-sand mixtures</B542><B541>fr</B541><B542>Crible, en particulier un crible à résonance spécifique pour des mélanges difficilement séparables, comme les mélanges de sable et d'huile lourde</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 1 812 372</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 322 012</text></B561><B561><text>DE-C- 628 949</text></B561><B561><text>US-A- 2 353 492</text></B561><B561><text>US-A- 3 032 175</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Naberg, Ralph</snm><adr><str>Jardins de Vallauris, 67 ter,
avenue G. Cè menceau</str><city>06220 Vallauris</city><ctry>FR</ctry></adr></B721><B721><snm>Zöllner, Udo Artur</snm><adr><str>Buchenstrasse 19</str><city>92369 Sengenthal-Buchberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Paul GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100816660</iid><irf>P071246EP H/Gr</irf><adr><str>Industriegebiet West</str><city>36396 Steinau</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hübner, Gerd</snm><sfx>et al</sfx><iid>100030761</iid><adr><str>Rau, Schneck &amp; Hübner 
Patentanwälte 
Königstrasse 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20100106</date><bnum>201001</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine spezifische Resonanzsiebmaschine für schwer trennbare Gemische, wie Schweröl-Sand-Gemische.</p>
<p id="p0002" num="0002">Am Beispiel der erwähnten Schweröl-Sand-Gemische ist der Hintergrund der Erfindung näher zu erläutern. So entsteht in geologischen Lagen mit einem hohen Sandanteil im Zuge der Erdölförderung eine nicht unerhebliche Menge von Ölschlick, welcher mit einem hohen Sandanteil versetzt ist. Um auch das in diesem Ölschlick enthaltene Erdöl nutzen zu können, ist es notwendig, dass der feine Sand vom Ölschlick abgetrennt wird, so dass im Ergebnis dieses Trennungsprozesses ein weitestgehend sandfreies, rohes Schweröl zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Trennung solcher hoch viskoser Schweröl-Sand-Gemische erfolgt mit bekannten Siebmaschinen, deren Siebbeschleunigung maximal 6,35 g erreicht. Derartige Siebmaschinen weisen in der Regel einen Siebkasten als Schwingmasse auf, der über Dämpfungsfedern schwingend gegenüber dem Aufstellboden gelagert ist. Die Siebschwingung wird durch am Siebkasten angeflanschte Unwuchtmotoren erzielt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine hohe, auch als Siebkennziffer K<sub>V</sub> bezeichnete Siebbeschleunigung ist insbesondere für die Feinabsiegung notwendig, bei der massearme Teilchen, die aufgrund der Siebschwingung nach oben geworfen werden, beim Rückfall in Richtung des ihnen entgegenkommenden Siebbodens durch dessen Trennöffnungen gedrückt werden. Je größer die Siebkennziffer K<sub>v</sub><!-- EPO <DP n="2"> --> ist, um so größer ist die spezifische Durchdrückkapazität, das heißt, dass die Siebleistung pro Siebfläche dem K<sub>V</sub>-Faktor proportional folgt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei der Abtrennung von Sanden aus Ölschlick sind bisher keine zufrieden stellenden Werte erreicht worden, was laut Fachmeinung in erster Linie auf die Siebkennziffer zurückzuführen ist. Die bekanntermaßen erreichte maximale Siebkennziffer liegt - wie vorstehend erwähnt - bei einem Wert von maximal 6,35 g, was für die erwähnten Schweröl-Sand-Gemische zu niedrig ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bekanntermaßen soll die Siebbeschleunigung oder Siebkennziffer einer Siebmaschine so ausgelegt sein, dass der mittlere Siebdrehwinkelbereich bei ca. 360° oder ganzzahligen Vielfachen davon liegt. Dies ist erforderlich, damit das herunterfallende Gutteilchen in dem Augenblick auf den Siebboden auftrifft, wenn dieser seine maximale Gegengeschwindigkeit nach oben erreicht hat. Durch die dann ebenfalls maximale relative Aufprallgeschwindigkeit zwischen Teilchen und Siebboden erfolgt eine hochgradige Abtrennung auch sehr feiner Feststoffpartikel, beispielsweise auch aus sehr hochviskosen Medien.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine Steigerung der Siebkennziffer über den bei derzeit üblichen Siebmaschinen erreichten Wert von 6,35 g entsprechend 2 x 360°-720° hinaus ist nur sinnvoll, wenn der nächste Siebdrehwinkelbereich von 3 x 360° = 1080° erreicht wird. Die zugehörige Siebkennziffer beträgt K<sub>V</sub>=9,5. Alle dazwischen liegenden K<sub>V</sub>-Werte lassen nur verminderte Siebfähigkeiten zu.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US2353492A"><text>US 2,353,492 A</text></patcit> ist eine Siebvorrichtung bekannt, bei der ein Siebkasten über Schraubenfedern an einen Basislagerrahmen aufgchängt ist, der mit einer Exzentereinnobttjng in Schwingungen zu versetzen ist Der Basislagerrahmen ist wiederum über Schraubenfedern an einem deckenartigen Fundament aufgehängt. Schematisch zeigt diese Druckschrift auch die kinemntische Umkehrung, bei dem Siebkasten und Basislagerrahmen jeweils über Schraubenfedern verbunden auf einem Fundament stehend gelagert sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE628949"><text>DE 628 949</text></patcit> Z zeigt ein schwingendes Sieb, bei dem ein Siebkasten und ein schwingungsfähiger Lagerrahmen jeweils über blattfederartige Konstruktionen an einem Fundament schwingend gelagert sind. Siebkasten und Lagerrahmen sind über eine schraubenfederartige Kopplung lose miteinander verbunden und können durch einen Exzentertrieb am lagerrahmen in Schwingungen versetzt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die <patcit id="pcit0003" dnum="US3032175A"><text>US 3,032,175 A</text></patcit> offenbart schließlich einen Vibrations. Rinnenförderer, wobei eine Vibrationsrinne über Doppelfederanordnungen aus Kopf an Kopf angeordneten Schraubenfedern schwingend an einem Basislagerrahmen angekoppelt ist. Letzterer ist mit Unwuchtmotoren versehen und über Schraubenfederbeine auf einem Fundament ebenfalls schwingend gelagert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ausgehend von der Eingangs geschilderten Problematik herkömmlicher Siebmaschinen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Siebmaschine in ihrer Grundkonstruktion so weiterzubilden<!-- EPO <DP n="4"> --> dass eine deutliche Erhöhung der Siebkennziffer bis zu einem Bereich von K<sub>V</sub> = 9,5 g erzielbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Konstruktionsweise einer Siebmaschine gelöst, die umfasst
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>einen über Dämpfungsfedern schwingend gegenüber dem Aufstellboden gelagerten Basislagerrahmen als Gegenschwingmasse,</li>
<li>mehrere am Basislagerrahmen abgestützte, geneigte Energiespeicher-Federpakete in Form einer Doppel-Schraubenfederanordnung, die einen Siebkasten als Schwingmasse tragen, und</li>
<li>mehrere am Basislagerrahmen angeflanschte Unwuchtmotoren, die den Basislagerrahmen und über die Energiespeicher-Federpakete den Siebkasten in eine gerichtete Siebschwingung mit einem effektiven K<sub>v</sub>-Wert von 9,5 g versetzen, wobei die Energiespeicher-Federpakete jeweils aus einer Doppelfederanordnung bestehend aus paarweise koaxial Kopf an Kopf aneinandergereihten, mit ihren einander abgewandten Enden jeweils fest am Basislagerrahmen abgestützten Schraübenfedern gebildet sind, wobei der Siebkasten jeweils mit einem kastenfesten Lager zwischen den paarweise zugeordneten Köpfen der under Vorspannung stehenden Schraubenfedern eingespannt ist.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Mit dieser Konstruktion verlässt die Erfindung die bisher praktizierte direkte Beschleunigung des Siebkastens durch dessen schwingende Lagerung gegenüber dem Aufstellboden und die direkt an ihm angebrachten Unwuchtmotoren. Ferner werden zur Energieübertragung zwischen den Schwingungspartnern Energiespeicherfedern eingesetzt, die nicht mehr die mechanischen Begrenzungen von Anschlagpuffem, Führungselementen und Lenkerarmen zwischen den Schwingungspartnern aufweisen, wie dies beispielsweise in der <patcit id="pcit0004" dnum="DE1187897A"><text>DE 11 87 897 A</text></patcit> oder <patcit id="pcit0005" dnum="DE6811940U"><text>DE 68 11 940 U</text></patcit> der Fall ist. Dies war der Grund dafür, dass Siebmaschinen nach dem Stand der Technik auf einen K<sub>V</sub>- Wert von ca. 5 g bis 6 g beschränkt waren. Der erfindungsgemäße Lösungsansatz sieht demgegenüber die Kombination von zwei Schwingmassen vor, nämlich der eigentlichen Schwingmasse in Form des Siebkastens und einer Gegenschwingmasse in Form des Basislagerrahmens, der über Dämpfungsfedern schwingend gegenüber dem Aufstellboden<!-- EPO <DP n="5"> --><!-- EPO <DP n="6"> --> gelagert ist. Grundgedanke dieses Aufbaus ist es dabei, den Basislagerrahmen als Erregermasse auf ca. 3 g zu beschleunigen und in Verbindung mit den Energiespeicher-Federpaketen die Beschleunigung des Siebkastens aufgrund seiner gerichteten Siebschwingung in den Bereich von absolut 10 g zu erhöhen. Diese Beschleunigung zerlegt sich aufgrund der Neigung des Schwingwinkels auf dem Siebboden in einen K<sub>V</sub>-Wert von etwa 9,5 g. Als Energiespeicherfedern kommen dabei Doppel-Schraubenfederanordnungen zum Einsatz, die besonders energieeffizient, da dämpfungsarm und mit stark erhöhten Kräften arbeiten können. Dieser Effekt wird durch die Vorspannung der Schraubenfedern drastisch verstärkt.</p>
<p id="p0014" num="0014">In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen der Siebmaschine insbesondere in konstruktiver Hinsicht angegeben. Zur Erörterung deren Merkmale, Einzelheiten und Vorteile wird auf die nachfolgende Beschreibung verwiesen, in der ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine prinzipielle Darstellung der Zusammenhänge zwischen kritischen Siebdrehwinkeln und der Siebkennziffer K<sub>V</sub>,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Siebmaschine, sowie</dd>
<dt>Fig. 3 bis 5</dt><dd>eine Seiten-, Drauf- und Frontansicht der Siebmaschine gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist strichpunktiert der Siebboden einer Siebmaschine angedeutet, der eine durch die durchgezogene Linie versinnbildlichte Sinusschwingung<!-- EPO <DP n="7"> --> vollführt. Die Maximalgeschwindigkeit des Siebbodens in Vertikalrichtung liegt beim Nulldurchgang der Siebschwingung vor. Siebtechnisch sinnvoll ist dabei nur der nach oben gerichtete Nulldurchgang. Strichliert ist in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> die Wurfparabel von Teilchen x für steigende Siebkennziffern mit den Werten 3,2 g; 6,35 g und 9,5 g aufgetragen. Die Wurfweite hängt von der eigentlichen Maschinenbeschleunigung K sowie dem Wurfwinkel α und der Siebneigung β ab. Diese drei Werte verhalten sich nach der bekannten Formel: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><msub><mi mathvariant="normal">K</mi><mi mathvariant="normal">v</mi></msub><mo>=</mo><mfenced open="[" close="]" separators=""><mi>K sin</mi><mo>⁢</mo><mfenced separators=""><mi>α</mi><mo>+</mo><mi>β</mi></mfenced></mfenced><mo>/</mo><mi>cos</mi><mspace width="1em"/><mi>β</mi><mn>.</mn></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="52" he="9" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0016" num="0016">Wie oben erwähnt, gehört zu einem Siebdrehwinkel R°<sub>C</sub>=1080 eine Siebkennziffer K<sub>V</sub>=9,5 g.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die in den <figref idref="f0002 f0003 f0004 f0005">Fig. 2 bis 5</figref> dargestellte Siebmaschine weist die grundsätzliche konstruktive Fähigkeit auf, eine derart hohe Siebkennziffer zu erreichen. Sie weist dazu als grundsätzliche Konstruktionselemente einen Grundrahmen 1, Dämpfungsfedern 2, einen Basislagerrahmen 3, einen Siebkasten 4, Unwuchtmotoren 6 sowie zwischen Basislagerrahmen 3 und Siebkasten 4 angeordnete Energiespeicher-Federpakete 5 auf.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die bezogen auf <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> hinteren Dämpfungsfedern 2 sind über einen Fuß 7 auf der hinteren Querstrebe 8 des Grundrahmens 1 abgestützt. Auf der vorderen Querstrebe 8' des Grundrahmens ist eine vertikal darüber stehende Trägerbrücke 9 errichtet, an deren Horizontaltraverse 10 ein senkrecht wirkender Kolben-Zylinder-Antrieb 11 angeordnet ist. An dessen Kolbenstange 12 ist ein höhenverstellbarer Hubrahmen 13 aufgehängt, an dessen unterer Quertraverse 14 sich die beiden vorderen Dämpfungsfedern 2 des Basislagerrahmens 3 abstützen. Die Ankopplung der vier Dämpfungsfedern 2<!-- EPO <DP n="8"> --> an den Basislagerrahmen 3 erfolgt jeweils über ein Schwenklager 15, dessen Schwenkachse horizontal in Querrichtung verläuft.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Basislagerrahmen 3 selbst ist im Wesentlichen durch zwei die Längsseiten 16, 17 bildende, hochkant stehende Wangen und zwei diese in Querrichtung an den Enden verbindende, die Querseiten 18, 19 bildende Wangen zusammengesetzt. Durch die damit umgrenzte Rahmenöffnung des Basislagerrahmens 3 kann das durch den Siebboden 20 des Siebkastens 4 tretende Fein-Siebgut nach unten fallen und durch einen hier nicht näher dargestellten Transportmechanismus abtransportiert werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der in seinem Grundriss im Wesentlichen dem Basislagerrahmen 3 entsprechende Siebkasten 4 ist an zwei Längsseiten 21, 22 und der hinteren Querseite 23 bezogen auf <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> durch vertikal stehende Wangen umgrenzt. An der vorderen Querseite 24 ist der Siebkasten 4 offen, so dass dort das nicht durch den Siebboden 20 hindurch getretene Grob-Siebgut vom Siebboden 20 weggeführt werden kann. Der Siebboden 20 selbst ist durch stufig versetzte, aneinander gereihte Siebeinsätze 25 gebildet, deren nicht näher dargestellten Netze eine Maschenweite von beispielsweise 5 µm aufweisen, wie sie für die Abtrennung von Feinsand aus Ölschlick erforderlich ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wie insbesondere aus den <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> deutlich wird, ist der Siebkasten 4 über jeweils acht Energiespeicher-Federpakete 5, die über seine Längsseiten 21, 22 verteilt sind, mit einem die Siebschwingung zulassenden Vertikalabstand oberhalb des Basislagerrahmens 3 an diesem befestigt. Diese Energiespeicher-Federpakete 5 sind jeweils durch eine Doppelfederanordnung bestehend aus paarweise koaxial, Kopf 29 an Kopf 30 aneinander gereihten Schraubenfedern 26, 27 gebildet, wobei der Siebkasten 4 jeweils<!-- EPO <DP n="9"> --> mit einem kastenfesten Lager 28 zwischen den paarweise zugeordneten Köpfen 29, 30 der Schraubenfedern 26, 27 eingespannt ist. Jedes Lager 28 ist dazu durch eine Lagerkonsole 31 mit einem vom Siebkasten seitlich abstehenden Einspann-Lagerflansch 32 gebildet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Schraubenfedern 26, 27 stehen dabei unter einer Vorspannung, die eine Erhöhung der Schwingungsamplitude des Siebkastens 4 um das Dreifache gegenüber der des Basislagerrahmens 3 erlaubt. Damit wird der angestrebte hohe K<sub>v</sub>-Wert von 9,5 g erreichbar.</p>
<p id="p0023" num="0023">Zur Anbindung der Schraubenfedern 26, 27 an den Basislagerrahmen 3 weist letzterer an seinen Längsseiten 16, 17 angeordnete, seitlich abstehende Stützkonsolen 33 auf, auf denen jeweils die unteren Schraubenfedern 26 aufliegen. Von den Stützkonsolen 33 ragt eine in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> strichliert angedeutete, starr daran angekoppelte Haltestange 34 nach oben, auf deren freies Ende ein deckelartiger Gegenhalter 35 aufgesetzt ist. Die Haltestange 34 durchsetzt den Einspann-Lagerflansch 32 der Lagerkonsole 31 des Siebkastens 4 unter seitlichem Spiel.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die obere Schraubenfeder 26 eines jeden Energiespeicher-Federpakets 5 ist zwischen diesem Einspann-Lagerflansch 32 und dem Gegenhalter 35 eingespannt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die an den beiden Längsseiten 16, 17 des Basislagerrahmens 3 nach außen abstehenden, angeflanschten Unwuchtmotoren 6 versetzen nun beim Betrieb der Siebmaschine den Basislagerrahmen 3 in eine Grundschwingung mit einer Siebkennziffer von ca. 3 g. Die Bewegungsenergie des Basislagerrahmens 3 wird auf die Energiespeicher-Federpakete 5 übertragen, die wiederum den Siebkasten 4 mit einer weiter erhöhten Schwingungsenergie<!-- EPO <DP n="10"> --> in eine Siebschwingung mit den angestrebten 10 g versetzt. Der Basislagerrahmen 3 fungiert dabei als Gegenschwingmasse für den als Schwingmasse wirkenden Siebkasten 4. Durch eine auf die jeweiligen Massen von Siebkasten 4 und Basislagerrahmen 3 abzustimmende Auslegung der Federkonstanten der Schraubenfedern 26, 27 und der Dämpfungsfedern 2 wird das angestrebte Siebverhalten optimiert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wie aus <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> deutlich wird, liegen die Energiespeicher-Federpakete 5 mit ihrer Federrichtung 36 in einem kleinen spitzen Winkel α von optimaler Weise ca. 20° zur Vertikalen, der den Wurfwinkel des Siebkastens 4 definiert. Die Stoßlinie der Unwuchtmotoren 6 ist dabei in gleicher Richtung wie die Federpakete 5 ausgerichtet. Durch den höhenverstellbaren Hubrahmen 13 kann der Siebneigungswinkel als solcher eingestellt werden.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spezifische Resonanzsiebmaschine für schwer trennbare Gemische, wie Schweröl-Sand-Gemische, umfassend
<claim-text>- einen über Dämpfungsfedern (2) schwingend gegenüber dem Aufstellboden gelagerten, im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Basislagerrahmen (3) als Gegenschwingmasse,</claim-text>
<claim-text>- mehrere am Basislagerrahmen (3) abgestützte, geneigte Energiespeicher-Federpakete (5) in Form jeweils einer Doppel-Schraubenfederanordnung, die einen Siebkasten (4) als Schwingmasse tragen, und</claim-text>
<claim-text>- mehrere am Basislagerrahmen (3) angeflanschte Unwuchtmotoren (6), die den Basislagerrahmen (3) und über die Energiespeicher-Federpakete (5) den Siebkasten (4) in eine gerichtete Siebschwingung versetzen, wobei die Energiespeicher-Federpakete (5) jeweils aus einer Doppelfederanordnung bestehend aus paarweise koaxial Kopf an Kopf aneinandergereihten, mit ihren einander abgewandten Enden jeweils fest am Basislagerrahmen (3) abgestützten Schraubenfedern (26, 27) gebildet sind, und wobei der Siebkasten (4) jeweils mit einem kastenfesten Lager (28) zwischen den paarweise zugeordneten Köpfen (29, 30) der derart under Vorspannung Stehenden Schraubenfedern (26, 27) eingespannt ist, dass eine gerichtete Siebschwingung mit einem effektiven K<sub>v</sub>-Wert von etwa 9,5 g erreichbar ist.</claim-text><!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Siebmaschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dämpfungsfedern (2) jeweils an den Enden der Längsseiten (16, 17) des Basislagerrahmens (3) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Siebmaschine nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die an den gegenüberliegenden Längsenden zweier Längsseiten (16, 17) angeordneten Dämpfungsfedern (2) höhenverstellbar gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Siebmaschine nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Höhenverstellung durch einen die Dämpfungsfedern abstützenden Hubrahmen (13) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Siebmaschine nach einem der vorgenannten Anspruche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Vielzahl von Energiespeicher-Federpaketen (5) entlang der beiderseitigen Längsseiten (16, 17; 21 22) von Basislagerrahmen (3) und Siebkasten (4) aufgereiht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Siebmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Energiespeicher-Federpakete (5) jeweils mit ihrer Federrichtung in einem kleinen spitzen Winkel (α) von etwa 20° geneigt zur Vertikalen angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Siebmaschine nach einem der vorgenannten Anspruch, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zwischen den Schraubenfedern (26, 27) eingespannten Lager (28) für den Siebkasten (4) jeweils durch eine Lagerkonsole (31) mit einem vom Siebkasten (4) abstehenden Einspann-Lagerflansch (32) gebildet<!-- EPO <DP n="13"> --> sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Siebmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung der beiden Schraubenfedern (26, 27) eines Energiespeicher-Federpakets (5) am Basislagerrahmen (3) einer-seits durch eine Stützkonsole (33) am Basislagerrahmen (3) und and-rerseits durch einen Gegenhalter (35) gebildet ist, der über eine durch den Innenraum der Schraubenfedern (26, 27) verlaufende Haltestange (34) starr an die Stützkonsole (33) angekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Siebmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeweils ein Paar von Unwuchtmotoren (6) an jeder Längsseite (16, 17) des Basislagerrahmens in Schwingungsrichtung angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Siebmaschine nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Unwuchtmotoren (6) mit ihrer Stoßlinie jeweils parallel zur Ausrichtung der Energiespeicher-Federpakete (5) angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A specific resonance screening apparatus for mixtures, which are difficult to separate, as e.g. crude oil sand mixtures, comprising
<claim-text>- a base support frame (3), aligned substantially horizontally, supported relative to the support floor through damping springs (2) as a counter oscillating mass;</claim-text>
<claim-text>- several inclined energy storage spring packages (5), each provided as a double coil spring assembly, carrying a sieve box (4) as an oscillating mass; and</claim-text>
<claim-text>- several unbalanced mass motors (6), flanged to the base support frame (3), imparting an oriented sieve oscillation upon the base support frame and through the energy storage spring packets (5) upon the sieve box (4), wherein the energy storage spring packets (5) are formed by a respective double spring assembly, comprised of coil springs (26, 27), aligned in pairs coaxial head to head, with their ends facing away from each other and mounted to the base support frame (3) in a rigid manner, and wherein the sieve box (4) is clamped together with a box mounted support (28) respectively, between the heads (29, 30), associated in pairs, of the biased coil springs (26, 27) such that an oriented sieve oscillation with an effective K<sub>v</sub> value of 9.5 can be achieved.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A screening apparatus according to claim 1, <b>characterized in that</b> the damping springs (2) are disposed at the ends of the longitudinal sides (16, 17) of the base support frame (3), respectively.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A screening apparatus according to claim 2, <b>characterized in that</b> the damping springs (2), disposed at the opposing longitudinal ends of two<!-- EPO <DP n="15"> --> longitudinal sides (16, 17), are supported, so that they can be adjusted in elevation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A screening apparatus according to claim 3, <b>characterized in that</b> the elevation adjustment is formed through a lifting frame (13), supporting the damping springs.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a plurality of energy storage spring packets (5) is lined up along the two longitudinal sides (16, 17; 21, 22) of the base support frame (3) and the sieve box (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the energy storage spring packets (5) are disposed with their spring axes at a small acute angle α of approximately 20°, relative to vertical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the supports (28), clamped between the coil springs (26, 27), for the sieve box (4) are formed by a support console (31) respectively, with a clamping support flange (32) protruding from the sieve box (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the support of the two coils springs (26, 27) of an energy storage spring packet (5) is formed at the base support frame (3) on the one hand through a support console (33) at the base support frame (3), and on the other hand through an opposite support (35), which is coupled to the support console (33) in a rigid manner by a<!-- EPO <DP n="16"> --> holding rod (34), extending through the interior of the coil springs (26, 27).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a pair of unbalanced mass motors (6) is disposed at each longitudinal side (16, 17) of the base support frame in oscillating direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the unbalanced mass motors (6) are aligned with their thrust lines in parallel to the alignment of the energy storage spring packets (5).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Crible à résonance spécifique pour des mélanges difficilement séparables, comme des mélanges d'huile lourde et de sable, comprenant
<claim-text>- un châssis de palier de base (3) disposé essentiellement à l'horizontale par rapport au socle support, vibrant sur des ressorts d'amortissement (2), servant de compensation à la masse oscillante,</claim-text>
<claim-text>- plusieurs blocs-ressorts à stockage d'énergie (5), inclinés, s'appuyant sur le châssis de palier de base (3), chacun sous la forme d'un ensemble double de ressorts hélicoïdaux qui supportent un caisson de tamisage (4) en tant que masse oscillante et</claim-text>
<claim-text>- plusieurs moteurs à balourd (6) bridés sur le châssis de palier de base (3) qui déplacent le châssis de palier de base (3) et le caisson de tamisage (4) par l'intermédiaire des blocs-ressorts à stockage d'énergie (5) dans une oscillation de tamisage orientée</claim-text>
où les blocs-ressorts à stockage d'énergie (5) sont chacun constitué d'un ensemble double de ressorts à base de ressorts hélicoïdaux (26, 27) s'appuyant solidement sur le châssis de palier de base (3) avec<!-- EPO <DP n="18"> --> leurs extrémités opposées l'une à l'autre, alignés par paires de manière coaxiale, tête contre tête, et où le caisson de tamisage (4) est inséré respectivement avec un palier résistant au caisson (28) entre des têtes (29, 30) des ressorts hélicoïdaux (26, 27) disposées par paires, ainsi mis sous précontrainte, de sorte qu'une oscillation de tamisage orientée avec une valeur de K<sub>v</sub> effectif d'environ 9,5 g peut être atteinte.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Crible selon la revendication 1 <b>caractérisé en ce que</b> les ressorts d'amortissement (2) sont disposés chacun aux extrémités des faces longitudinales (16, 17) du châssis de palier de base (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Crible selon la revendication 2 <b>caractérisé en ce que</b> les ressorts d'amortissement (2) disposés aux extrémités longitudinales situées à l'opposé de deux faces longitudinales (16, 17) sont implantés réglables en hauteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Crible selon la revendication 3 <b>caractérisé en ce que</b> le réglage en hauteur est réalisé par un cadre de levage (13) s'appuyant sur les ressorts d'amortissement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Crible selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce qu'</b>un grand nombre de blocs-ressorts à stockage d'énergie (5) est aligné le long des faces longitudinales (16, 17, 21 22) des deux côtés du châssis de palier de base (3) et du caisson de tamisage (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Crible selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> les blocs-ressorts à stockage d'énergie (5) sont disposés chacun avec l'orientation<!-- EPO <DP n="19"> --> du ressort inclinée à un petit angle aigu (α) d'environ 20 ° par rapport à la verticale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Crible selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> les paliers (28) insérés entre les ressorts hélicoïdaux (26, 27) pour le caisson de tamisage (4) sont formés chacun par une console de palier (31) avec une bride de palier d'arrimage (32) dépassant du caisson de tamisage (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Crible selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> l'appui des deux ressorts hélicoïdaux (26, 27) d'un bloc-ressorts à stockage d'énergie (5) sur le châssis de palier de base (3) est formé, d'une part, par une console d'appui (33) sur le châssis de palier de base (3), et d'autre part, par une contre-poignée (35) qui est couplée fixement avec la console d'appui (33) par l'intermédiaire d'une barre de maintien (34) s'étendant dans l'espace intérieur des ressorts hélicoïdaux (26, 27).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Crible selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> chaque fois une paire de moteurs à balourd (6) est disposée sur chaque face longitudinale (16, 17) du châssis de palier de base dans la direction de l'oscillation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Crible selon l'une des revendications précitées <b>caractérisé en ce que</b> les moteurs à balourd (6) sont disposés chacun avec sa ligne de poussée parallèle par rapport à l'orientation des blocs-ressorts à stockage d'énergie (5).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="181" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="165" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="152" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2353492A"><document-id><country>US</country><doc-number>2353492</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE628949"><document-id><country>DE</country><doc-number>628949</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0009]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US3032175A"><document-id><country>US</country><doc-number>3032175</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0010]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE1187897A"><document-id><country>DE</country><doc-number>1187897</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0013]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE6811940U"><document-id><country>DE</country><doc-number>6811940</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0013]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
