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EP 1 900 304 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.2010 Patentblatt 2010/41 |
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Anmeldetag: 02.08.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Beschlag für einen Eckschrank
Fitting for a corner cupboard
Ferrure pour un meuble d'angle
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
12.09.2006 DE 102006042710
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.03.2008 Patentblatt 2008/12 |
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Patentinhaber: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG |
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72275 Alpirsbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Haberer, Willibald
72275 Alpirsbach (DE)
- Stange, Dieter
72290 Loßburg (DE)
- Schuster, Julian
72250 Freudenstadt (DE)
- Hettich, Florian
72250 Freudenstadt (DE)
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Vertreter: Vogler, Bernd et al |
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Patentanwälte
Magenbauer & Kollegen
Plochinger Strasse 109 73730 Esslingen 73730 Esslingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1-202004 008 207 DE-U1-202006 009 070
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DE-U1-202005 005 888
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank,
mit einer um eine Drehachslinie drehbaren Säule, die ein unteres Säulenteil und ein
teleskopartig mit dem unteren Säulenteil zusammengestecktes oberes Säulenteil aufweist,
und mit einem oberen und einem unteren Tragteil für eine Tür, wobei die beiden Tragteile
zusammen mit der Säule im montierten Zustand eine Dreheinheit bilden.
[0002] Ein derartiger Beschlag für einen Eckschrank ist beispielsweise aus der
DE 298 23 024 bekannt, wobei hier die Säule in der Länge veränderbar ist und von einem Hauptrohr
und einem koaxial zum Hauptrohr endseitig mit dem Hauptrohr zusammengesteckten und
dabei in axialer Richtung vor das Hauptrohr vorstehenden Verlängerungsstab gebildet
wird, wobei die Längslage des Verlängerungsstabes bezüglich des Hauptrohrs verstellbar
und feststellbar ist.
[0003] In der
DE 20 2004 008 207 U1 ist ein Eckschrank beschrieben, mit einem im Schrankkorpus drehbaren Karussell, das
eine teleskopierbare Drehsäule aufweist, die an einer oberen Schrankabdeckung und
am Schrankboden gelagert ist. Die Drehsäule trägt ein unteres und ein oberes Beschlagteil,
wobei das obere Beschlagteil an einem teleskopischen Teil der Drehsäule festlegbar
und gemeinsam mit diesem verlagerbar ist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Beschlag der eingangs erwähnten Art zu schaffen,
der größtmögliche Variabilität und hohe Stabilität bei Anbringung an Eckschränken
unterschiedlicher Schrankhöhe aufweist sowie eine Reduzierung des Transportvolumens
ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs
1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
[0007] Der erfindungsgemäße Beschlag zeichnet sich dadurch aus, dass das obere Tragteil
drehbar an einer mit einer oberen Schrankabdeckung verbundenen oder verbindbaren Drehlagereinrichtung
lagerbar oder gelagert ist, und dass das obere Säulenteil lösbar mit dem oberen Tragteil
verbindbar ist, so dass die Säule im montierten Zustand über das obere Tragteil drehbar
an der Drehlagereinrichtung gelagert ist.
[0008] Das obere Tragteil, das auch als oberer Türhalter bezeichnet werden kann, wird also
nicht von der Säule, sondern von der Drehlagereinrichtung getragen. Das Teleskopieren
der Säule kann also relativ komfortabel durchgeführt werden, da das an der Drehlagereinrichtung
sitzende obere Tragteil nicht mitbewegt wird. Das Handling ist somit einfacher. Außerdem
ergibt sich durch die Anbringung des oberen Tragteils an der Drehlagereinrichtung,
die wiederum mit der oberen Schrankabdeckung verbunden ist, insgesamt ein relativ
stabil aufgebauter Eckschrankbeschlag. Ein wichtiger Vorteil gegenüber dem eingangs
erwähnten Stand der Technik ist die Reduzierung des Transportvolumens. Während bei
dem in der
DE 20 2004 009 207 U1 offenbarten Beschlag eine relativ sperrige, durch die beiden Tragarme und die Drehsäule
U-förmig vormontierte Beschlageinheit zu transportieren ist, ist beim erfindungsgemäßen
Beschlag das obere Tragteil beim Transport nicht mit der Drehsäule verbunden. Dies
spart Transportvolumen.
[0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sitzt das obere Tragteil an einem mit einer
feststehend im Eckschrank zu montierenden Trageinrichtung verbundenen Lagerelement.
Als Trageinrichtung kann beispielsweise ein sogenanntes Lagerkreuz dienen. Es sind
jedoch auch andere Trageinrichtungs-Geometrien bzw. Ausführungsformen einsetzbar.
[0010] In bevorzugter Weise wird das Lagerelement von einem Lagerzapfen gebildet, auf dem
das obere Tragteil sitzt. Alternativ ist es möglich, dass das Lagerelement von einer
Lagerhülse gebildet wird, die einen am oberen Tragteil ausgebildeten Vorsprung umgreift.
[0011] In besonders bevorzugter Weise ist der Lagerzapfen drehfest an der Trageinrichtung
angeordnet und das obere Tragteil ist drehbar am Lagerzapfen gelagert. Prinzipiell
wäre es jedoch auch denkbar, Lagerzapfen und oberes Tragteil drehfest miteinander
zu verbinden und dann den Lagerzapfen drehbar an der Trageinrichtung anzuordnen.
[0012] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das obere Säulenteil über Kopplungsmittel
drehfest mit dem oberen Tragteil verbunden. Als Kopplungsmittel kann eine Steckeinrichtung
zum Zusammenstecken von oberem Säulenteil und oberem Tragteil vorgesehen sein. Alternativ
ist es auch möglich, oberes Säulenteil und oberes Tragteil miteinander zu verklemmen
oder mittels einer Schraubeinrichtung zu verschrauben.
[0013] Die Steckeinrichtung kann außermittig der Drehachslinie angeordnete Steckzapfen aufweisen,
denen korrespondierende Stecklöcher zugeordnet sind. Die außermittige Anordnung verhindert
ein Verdrehen des oberen Säulenteils gegenüber dem oberen Tragteil. Die Steckzapfen
können derart ausgebildet sein, dass ein werkzeugloses Verrasten zwischen oberem Tragteil
und oberem Säulenteil möglich ist. Besonders bevorzugt sind die Steckzapfen am oberen
Säulenteil und die Stecklöcher am oberen Tragteil angeordnet.
[0014] Um das obere Tragteil am Lagerzapfen axial zu sichern, kann eine Sicherungseinrichtung
vorgesehen sein, die beispielsweise einen axial feststehend am Lagerzapfen sitzenden
Sicherungsring aufweisen kann.
[0015] Um zu verhindern, dass der Beschlag im in den Eckschrank eingebauten Zustand infolge
von Maßungenauigkeiten unter Spannung steht; beispielsweise verursacht durch eine
Durchbiegung der Trageinrichtung; kann axial zur Drehachslinie axiales Spiel vorliegen.
Das axiale Spiel kann zwischen der Trageinrichtung und dem oberen Tragteil und/oder
zwischen dem oberen Tragteil und dem oberen Säulenteil vorliegen.
[0016] Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann eine Aushebesicherung vorgesehen sein,
die verhindert, dass sich das obere Säulenteil beim Hochheben an der Trageinrichtung
von dem oberen Tragteil löst. Die Aushebesicherung kann von den mit dem oberen Tragteil
verrasteten Steckzapfen oder von einem separaten Sicherungselement, beispielsweise
in Form einer Sicherungsschraube, gebildet werden.
[0017] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine Draufsicht auf einen Kücheneckschrank mit dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
des erfindungsgemäßen Beschlags,
- Figur 2
- eine Seitenansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels des Beschlags ohne Eckschrankperipherie,
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht von unten auf die als Lagerkreuz ausgebildete Trageinrichtung
mit dem daran befestigten oberen Tragteil,
- Figur 4
- einen Schnitt durch die Drehlagereinrichtung und einen Teil des oberen Tragteils,
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht der Säule mit oberem Säulenteil und des oberen Tragteils,
- Figur 6
- einen Schnitt gemäß der Figur 4 mit zusätzlichem Schnitt durch das obere Säulenteil.
[0018] Der Eckschrank 11 einer Einbauküche enthält ein Karussell 12, das von einem Eckschrankbeschlag
13, mindestens einem Fachboden 14 und einer Tür 15 gebildet wird, wobei der mindestens
eine Fachboden 14 und die Tür 15 vom Eckschrankbeschlag 13 gehalten wird. Vorzugsweise
wird die Tür 15 von zwei separaten Türflügeln 15a, 15b gebildet, die beim Öffnen relativ
zueinander beweglich sind.
[0019] Der Eckschrankbeschlag 13 weist eine in Gebrauchslage, das heißt im in den Eckschrank
11 eingebauten Zustand vertikal ausgerichtete Säule 16 auf, die oben in nachfolgend
näher beschriebener Weise und unten am Schrankboden gelagert wird. In der Regel ist
die Säule 16 als zentrale, zu einer Drehachslinie 17 koaxiale Drehsäule ausgebildet.
Alternativ ist es möglich, eine U-förmige Säule zu verwenden, die auch als Karussellgestell
bezeichnet werden könnte, wobei hier horizontal verlaufende Lagerarme drehbar gelagert
sind. Die Säule 16 besitzt ein unteres Säulenteil 18 und ein teleskopartig mit dem
unteren Säulenteil 18 zusammengestecktes oberes Säulenteil 19, wobei die beiden Säulenteile
18, 19 voneinander verschiedene Durchmesser aufweisen. Vorzugsweise besitzt das obere
Säulenteil 19 gegenüber dem unteren Säulenteil 18 einen kleineren Durchmesser.
[0020] Der Eckschrank 12 weist ferner eine über Eck gehende Schranköffnung 20 auf, der eine
von den beiden bereits erwähnten Türflügeln 15a, 15b gebildete, insofern zweiflüglige
Tür zugeordnet ist. Die beiden Türflügel 15a, 15b stehen in der Schließstellung, wenn
sie die Schranköffnung 20 verschließen, etwa rechtwinkelig zueinander. Dabei bildet
jeder Flügel 15a, 15b der benachbarten Seitenwand 21a, 21b einen rechten Winkel, wobei
der eine Türflügel 15a die Stirnseite der einen Seitenwand 21a und der andere Türflügel
15b die Stirnseite der anderen Seitenwand 21b übergreift. Bei einer Alternative kann
auch eine Tür vorgesehen sein, deren Türflügel in winkelstabiler Stellung zueinander
ausgerichtet sind und in dieser Stellung zum Öffnen der Tür radial nach innen gedrückt
werden. Bei einer weiteren Alternative kann auch eine Tür vorgesehen sein, die aus
einem einzelnen Türelement besteht, das sich quer über die Schranköffnung, diese in
Schließstellung verschließend, erstreckt. Zum Öffnen wird das Türelement dann radial
nach innen gedrückt.
[0021] Der wenigstens eine Fachboden 14 erstreckt sich nicht über einen vollen Kreisumfang.
Er weist vielmehr einen zweckmäßigerweise über einen kleineren Winkel als 90° gehenden
sektorenförmigen Ausschnitt auf, der bei den beiden Türflügeln 15a, 15b angeordnet
ist. Das von den beiden Türflügeln 15a, 15b gebildet Türeck ragt in diesen Ausschnitt
hinein.
[0022] Um das Schrankinnere zugängig zu machen, werden die beiden Türflügel 15a, 15b zum
Öffnen nach innen in die Offenstellung gedrückt. Hierbei führen die beiden voneinander
getrennten Türflügel 15a, 15b einen mit Bezug auf die Winkelhalbierende 50 des Türecks
spiegelbildliche Bewegung aus, die sich aus einer den Winkel zwischen den beiden Türflügeln
15a, 15b verkleinernden Einklappbewegung und einer diese überlagernde Einfahrbewegung
entlang der Winkelhalbierenden 50 zusammensetzt. Bei dieser Bewegung gelangen die
Türflügel 15a, 15b weiter in den Ausschnitt, der zumindest soweit es für das Eintauchen
der Türflügel 15a, 15b benötigt wird, auch von sonstigen Teilen frei ist. Aufgrund
dieser Einklappbewegung mit überlagerter Einfahrbewegung kommen die beiden Türflügel
15a, 15b von den Seitenwänden 21a, 21b des Eckschranks 11 frei. Dabei gelangen die
Türflügel 15a, 15b nach innen und werden gegebenenfalls gleichzeitig abgesenkt, so
dass sich das Karussell 12 im Eckschrank 11 drehen lässt ohne dass die Türflügel 15a,
15b an den Seitenwänden 21a, 21b streifen.
[0023] Auf diese Weise kann jede Stelle des wenigstens einen Fachbodens 14 nach vorne zur
Schranköffnung 20 gedreht werden, so dass überall Gegenstände eingestellt oder entnommen
werden können.
[0024] Beim Schließen der Tür 15 laufen umgekehrte Bewegungen. Gelangt das Karussell 12
nach einem Verdrehen wieder in die Drehstellung, in der sich die beiden Türflügel
15a, 15b an der Schranköffnung 20 befinden, können sich die Türflügel 15a, 15b nach
außen in die Schließstellung bewegen. Hierbei handelt es sich um eine den Winkel zwischen
den Türflügeln 15a, 15b vergrößerte Ausklappbewegung mit überlagerter Ausfahrbewegung
in Richtung der Winkelhalbierenden 50, gegebenenfalls bei gleichzeitiger Aufwärtsbewegung
der beiden Türflügel 15a, 15b.
[0025] Der Eckschrankbeschlag weist ferner ein unteres und ein oberen Tragteil 22, 23 auf,
wobei das untere Tragteil 22 am unteren Säulenteil 18 befestigt ist. An der Unterseite
des unteren Tragteils 22 ist eine Steuergestänge angeordnet, mit dem die Türflügelbewegung
beim Öffnen und Schließen gesteuert wird. Bezüglich weiterer Details des Steuergestänges
wird insbesondere auf die
EP 0 317 737 B1 verwiesen.
[0026] Zum Eckschrank 11 gehört ferner noch eine beispielsweise von einer Arbeitsplatte
gebildete obere Schrankabdeckung 24, an die unterseitig eine Trageinrichtung in Form
eines Lagerkreuzes 25 montiert ist. Das Lagerkreuz 25 besitzt mehrere Lagerarme 26
die mit den Seitenwänden 21a, 21b bzw. mit einer Eckschrankrückwand verbunden sind.
[0027] Das obere Tragteil 23 ist drehbar an einer mit der oberen Schrankabdeckung 24 verbundenen
Drehlagereinrichtung 28 gelagert.
[0028] Wie insbesondere in den Figuren 3 und 4 gezeigt, gehört zur Drehlagereinrichtung
28 eine ungefähr in der Mitte des Lagerkreuzes 25 angeordnete Tragplatte 29 mit einem
Durchgangsloch 30. Durch das Durchgangsloch 30 ist ein ebenfalls zur Drehlagereinrichtung
28 gehörender Lagerzapfen 31 hindurchgesteckt. Der Lagerzapfen 31 ist feststehend
bzw. drehfest mit der Tragplatte 29 verbunden. Zur axialen Fixierung des Lagerzapfens
31 dient ein gegenüber dem Rest des Lagerzapfens 31 verbreiteter beispielsweise durch
Umnieten gebildeter Zapfenkopf 32, der sich an der Oberseite der Tragplatte 29 abstützt.
Der von der Tragplatte 29 nach unten abstehende Teil des Lagerzapfens 31 ist abgestuft
ausgebildet und besitzt einen durchmesserbreiten Basisabschnitt 33 an den sich zum
freien Ende des Lagerzapfens 31 hin ein durchmesserkleinerer Aufsteckabschnitt 34
anschließt.
[0029] Wie insbesondere in den Figuren 4 und 5 dargestellt, befindet sich am oberen Tragteil
23 ein Aufsteckloch 35, über das das obere Tragteil 23 auf den Aufsteckabschnitt 34
des Lagerzapfens 31 aufgesteckt ist. Zur axialen Fixierung des oberen Tragteils 23
auf dem Aufsteckabschnitt 34 dient eine Sicherungseinrichtung 36, die insbesondere
einen einzelnen axial feststehend am Lagerzapfen 31 sitzenden Sicherungsring 37 aufweist.
Bei der in Figur 4 strichpunktiert dargestellten Variante ist durch Umnieten des Aufsteckabschnittes
34 eine unlösbare Verbindung zwischen dem Lagerzapfen 31 und dem oberen Tragteil 23
hergestellt.
[0030] Wie insbesondere in den Figuren 5 und 6 dargestellt, ist das obere Säulenteil 23
lösbar mit dem oberen Tragteil 23 verbunden, so dass die Säule 16 im montierten Zustand
über das obere Tragteil 23 drehbar an der Drehlagereinrichtung 28 gelagert ist.
[0031] Es ist eine Steckeinrichtung 38 zum Zusammenstecken von oberem Säulenteil 19 und
oberem Tragteil 23 vorgesehen, die außermittig der Drehachslinie 17 angeordnete Steckzapfen
39 aufweist, denen korrespondierende Stecklöcher 40 zugeordnet sind. Die Längsachsen
45 der Steckzapfen 39 erstrecken sich im Wesentlichen parallel zur Drehachslinie.
Die Steckzapfen 39 sitzen an einer am oberen Ende des oberen Säulenteils 19 insbesondere
einstückig mit diesem verbundenen Andockplatte 41. Beispielsweise sind drei insbesondere
in gleichem Abstand voneinander an der Andockplatte 41 sitzende Steckzapfen 39 vorgesehen.
Korrespondierend dazu befinden sich am oberen Tragteil 23 die Stecklöcher 40, beispielsweise
auch drei an der Zahl. Ein jeweiliger Steckzapfen 39 kann widerhakenartig ausgebildet
sein, mit einem mittigen Schlitz, so dass der Steckzapfen 39 beim Durchstecken durch
das zugeordnete Steckloch 40 zusammengepresst wird. Nach dem Durchstecken schnappt
der Steckzapfen 39 wieder auf, so dass er entgegen der Einsteckrichtung axial am oberen
Tragteil 23 fixiert ist. Oberes Tragteil 23 und oberes Säulenteil 19 sind somit drehfest
miteinander verbunden. Gegebenenfalls ist es möglich, das zwischen dem oberen Tragteil
23 und dem oberen Säulenteil 19 bezüglich der Drehachslinie 17 axiales Spiel vorhanden
ist, beispielsweise dadurch das der Hals der Steckzapfen 39 länger ist als die Länge
der Stecklöcher 40.
1. Beschlag für einen Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank, mit einer um eine
Drehachslinie (17) drehbaren Säule (16), die ein unteres Säulenteil (18) und ein teleskopartig
mit dem unteren Säulenteil (18) zusammengestecktes oberes Säulenteil (19) aufweist,
und mit einem oberen und einem unteren Tragteil (22, 23) für eine Tür (15), wobei
die beiden Tragteile (22, 23) zusammen mit der Säule (16) im montierten Zustand eine
Dreheinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Tragteil (23) drehbar an einer mit einer oberen Schrankabdeckung (24) verbundenen
oder verbindbaren Drehlagereinrichtung (28) lagerbar oder gelagert ist, und dass das
obere Säulenteil (19) lösbar mit dem oberen Tragteil (23) verbindbar ist, so dass
die Säule (16) im montierten Zustand über das obere Tragteil (23) drehbar an der Drehlagereinrichtung
(28) gelagert ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Tragteil (23) an einem mit einer feststehend im Eckschrank (11) zu montierenden
Trageinrichtung (25) verbundenen Lagerelement sitzt.
3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement von einem Lagerzapfen (31) gebildet ist, auf dem das obere Tragteil
(23) sitzt.
4. Beschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (31) drehfest an der Trageinrichtung (25) angeordnet und das obere
Tragteil (23) drehbar am Lagerzapfen (31) gelagert ist.
5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Säulenteil (19) über Kopplungsmittel drehfest mit dem oberen Tragteil (23)
verbunden ist.
6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Kopplungsmittel eine Steckeinrichtung (38) zum Zusammenstecken oder eine Schraubeinrichtung
zum Zusammenschrauben von oberem Säulenteil (19) und oberem Tragteil (23) vorgesehen
ist.
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckeinrichtung (38) außermittig der Drehachslinie (17) angeordnete Steckzapfen
(39) zur drehfesten Verbindung zwischen dem Säulenteil (19) und oberem Tragteil (23)
aufweist, denen korrespondierende Stecklöcher (40) zugeordnet sind.
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckzapfen (39) derart ausgebildet sind, dass ein werkzeugloses Verrasten zwischen
oberem Säulenteil (19) und oberem Tragteil (23) ermöglicht ist.
9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsachsen (45) der Steckzapfen (39) im Wesentlichen parallel zur Drehachslinie
(17) erstrecken.
10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckzapfen (39) am oberen Säulenteil (19) und die Stecklöcher (40) am oberen
Tragteil (23) angeordnet sind.
11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (36) zur axialen Sicherung des oberen Tragteils (23) am
Lagerzapfen (31) vorgesehen ist.
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (36) derart ausgebildet ist, dass eine lösbare Verbindung
zwischen oberem Tragteil (23) und Lagerzapfen (31) vorgesehen ist.
13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (36) wenigstens einen axial feststehend am Lagerzapfen
(31) sitzenden Sicherungsring (37) aufweist.
14. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (36) derart ausgebildet ist, dass eine nicht lösbare Verbindung,
insbesondere eine mittels Umnieten eines Aufsteckabschnitts (34) des Lagerzapfens
(31) herzustellende Nietverbindung, zwischen oberem Tragteil (23) und Lagerzapfen
(31) vorgesehen ist.
15. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand zwischen dem oberen Tragteil (23) und der Trageinrichtung (25)
und/oder zwischen dem oberen Tragteil (23) und dem oberen Säulenteil (19) axiales
Spiel vorliegt.
1. Mounting for a corner cupboard (11), in particular a kitchen corner cupboard, with
a column (16) rotatable around a rotation axis line (17) and having a lower column
section (18) and an upper column section (19) which is connected telescopically to
the lower column section (18), and with an upper and lower support section (22, 23)
for a door (15), wherein the two support sections (22, 23) together with the column
(16) form in the mounted state a rotating unit, characterised in that the upper support section (23) may be or is mounted rotatably on a rotary bearing
device (28) connected or connectable to an upper cupboard cover (24), and that the
upper column section (19) may be connected releasably to the upper support section
(23), so that the column (16) in the mounted state is supported rotatably on the rotary
bearing device (28) via the upper support section (23).
2. Mounting according to claim 1, characterised in that the upper support section (23) rests on a bearing element connected to a support
fixture (25) to be fitted immovably in the corner cupboard (11).
3. Mounting according to claim 2, characterised in that the bearing element is formed by a bearing pin (31) on which the upper support section
(23) rests.
4. Mounting according to claim 2 or 3, characterised in that the bearing pin (31) is fitted non-rotatably to the support fixture (25) and the
upper support section (23) is mounted rotatably on the bearing pin (31).
5. Mounting according to any of the preceding claims, characterised in that the upper column section (19) is connected non-rotatably to the upper support section
(23) via coupling means.
6. Mounting according to claim 5, characterised in that the coupling means provided are a plug-in device (38) for plugging together or a
screw device for screwing together the upper column section (19) and the upper support
section (23).
7. Mounting according to claim 6, characterised in that the plug-in device (38) has plug-in pins (39) located off-centre of the rotation
axis line (17) for the non-rotatable connection of the column section (19) and the
upper support section (23), to which corresponding insertion holes (40) are assigned.
8. Mounting according to claim 7, characterised in that the plug-in pins (39) are so designed that locking between the upper column section
(19) and the upper support section (23) is made possible without tools.
9. Mounting according to claim 7 or 8, characterised in that the longitudinal axes (45) of the plug-in pins (39) extend substantially parallel
to the rotation axis line (17).
10. Mounting according to any of claims 7 to 9, characterised in that the plug-in pins (39) are located on the upper column section (19) and the insertion
holes (40) on the upper support section (23).
11. Mounting according to any of the preceding claims, characterised in that a locking device (36) is provided for axial securing of the upper support section
(23) to the bearing pin (31).
12. Mounting according to claim 11, characterised in that the locking device (36) is so designed that a releasable connection is provided between
the upper support section (23) and the bearing pin (31).
13. Mounting according to claim 12, characterised in that the locking device (36) has at least one retaining ring (37) resting axially immovably
on the bearing pin (31).
14. Mounting according to claim 11, characterised in that the locking device (36) is so designed that a non-releasable connection, in particular
a riveted connection to be made by riveting around a slip-on section (34) of the bearing
pin (31), is provided between the upper support section (23) and the bearing pin (31).
15. Mounting according to any of claims 2 to 14 characterised in that, in the mounted state, there is axial play between the upper support section (23)
and the support fixture (25) and/or between the upper support section (23) and the
upper column section (19).
1. Ferrure pour un meuble d'angle (11), en particulier un meuble d'angle de cuisine,
avec une colonne (16) pouvant tourner autour d'une ligne d'axe de rotation (17), qui
présente une partie de colonne inférieure (18) et une partie de colonne supérieure
(19) introduite de manière télescopique avec la partie de colonne inférieure (18),
et avec une partie de support supérieure et une partie de support inférieure (22,
23) pour une porte (15), les deux parties de support (22, 23) formant une unité de
rotation conjointement avec la colonne (16) à l'état monté, caractérisée en ce que la partie de support supérieure (23) est ou peut être logée de manière rotative sur
un dispositif à coussinet de pivotement (28) relié ou pouvant être relié à un recouvrement
de meuble supérieur (24), et en ce que la partie de colonne supérieure (19) peut être reliée de manière amovible à la partie
de support supérieure (23) de sorte que la colonne (16) soit logée de manière rotative
à l'état monté au-dessus de la partie de support supérieure (23) sur le dispositif
à coussinet de pivotement (28).
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la partie de support supérieure (23) loge sur un élément de palier relié à un dispositif
de support (25) à monter fixement dans le meuble d'angle (11).
3. Ferrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'élément de palier est formé par un tourillon (31), sur lequel loge la partie de
support supérieure (23).
4. Ferrure selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que le tourillon (31) est disposé de manière solidaire en rotation sur le dispositif
de support (25) et la partie de support supérieure (23) est logée de manière rotative
sur le tourillon (31).
5. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie de colonne supérieure (19) est reliée de manière solidaire en rotation
par des moyens de couplage à la partie de support supérieure (23).
6. Ferrure selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'un dispositif d'enfichage (38) est prévu comme moyen de couplage pour l'enfichage
commun ou un dispositif de vissage pour le vissage commun de la partie de colonne
supérieure (19) et de la partie de support supérieure (23).
7. Ferrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que le dispositif d'enfichage (38) présente des pivots d'enfichage (39) disposés de manière
excentrée par rapport à la ligne d'axe de rotation (17) pour la liaison solidaire
en rotation entre la partie de colonne (19) et la partie de support supérieure (23),
auxquels sont associés des trous d'enfichage correspondants (40).
8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée en ce que les pivots d'enfichage (39) sont réalisés de telle sorte qu'un encliquetage sans
outil soit permis entre la partie de colonne supérieure (19) et la partie de support
supérieure (23).
9. Ferrure selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que les axes longitudinaux (45) des pivots d'enfichage (39) s'étendent essentiellement
parallèlement à la ligne d'axe de rotation (17).
10. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que les pivots d'enfichage (39) sont disposés sur la partie de colonne supérieure (19)
et les trous d'enfichage (40) sur la partie de support supérieure (23).
11. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un dispositif de blocage (36) est prévu pour le blocage axial de la partie de support
supérieure (23) sur le tourillon (31).
12. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce que le dispositif de blocage (36) est réalisé afin qu'une liaison amovible entre la partie
de support supérieure (23) et le tourillon (31) soit prévue.
13. Ferrure selon la revendication 12, caractérisée en ce que le dispositif de blocage (36) présente au moins un circlip (37) logeant axialement
et fixement sur le tourillon (31).
14. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce que le dispositif de blocage (36) est réalisé de telle sorte qu'une liaison non amovible,
en particulier un assemblage rivé à fabriquer à l'aide du rivetage d'une section d'enfichage
(34) du tourillon (31), entre la partie de support supérieure (23) et le tourillon
(31) soit prévue.
15. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 2 à 14, caractérisée en ce qu'à l'état monté entre la partie de support supérieure (23) et le dispositif de support
(25) et/ou entre la partie de support supérieure (23) et la partie de colonne supérieure
(19) se trouve un jeu axial.
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