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EP 1 900 306 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Ansprüche DE |
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Corrigendum ausgegeben am: |
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22.09.2010 Patentblatt 2010/38 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.06.2010 Patentblatt 2010/23 |
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Anmeldetag: 04.09.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schrankmöbel mit mindestens einem Schubkasten
Cupboard with at least one drawer
Meuble d'armoire doté d'au moins un tiroir coulissant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
15.09.2006 DE 202006014405 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.03.2008 Patentblatt 2008/12 |
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Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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Erfinder: |
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- Freese, Ulrich
32257 Bünde (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz
Patentanwälte Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 260 158 GB-A- 945 279 US-B1- 6 203 167
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DE-U1- 20 319 273 US-A- 4 152 034
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schrankmöbel mit einem Schrankkorpus und mindestens
einem aus dem Schrankkorpus herausziehbaren Schubkasten und mit einer mindestens einen
Leuchtkörper aufweisenden Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des Schubkasten-Innenraumes,
wobei der mindestens eine Leuchtkörper außerhalb des mindestens einen Schubkastens
am Schrankkorpus angeordnet ist.
[0002] Schrankmöbel mit mindestens einem Schubkasten und einer Beleuchtungseinrichtung,
mittels derer der Schubkasten-Innenraum beleuchtet werden kann, sind an sich bekannt.
[0003] Dabei sind grundsätzlich zwei Ausführungsvarianten bekannt.
[0004] Zum einen sind Beleuchtungseinrichtungen unmittelbar in die Schubkästen integriert,
meistens in den Seitenzargen eines Schubkastens.
[0005] Z.B. aus der
GB 945279 A sind auch Konstruktionen bekannt, bei denen Beleuchtungseinrichtungen außerhalb von
Schubkästen im Bereich des Schrankkorpusses angeordnet sind. Aus der
US-A-4 152 034 ist ein Schronkmöbel bekannt wo eine Lichtquelle im Rückwandbereich des Schrankkorpusses
angeordnet ist.
[0006] Ausgehend von einem derartigen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe
zugrunde, ein Schrankmöbel der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem die Elektrifizierung
eines oder mehrer Schubkästen überflüssig ist und bei dem der Innenraum eines jeden
Schubkastens unabhängig von seiner speziellen Lage innerhalb des Schrankkorpus gleichmäßig
beleuchtbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der mindestens eine Leuchtkörper
im Rückwandbereich des Schrankkorpusses angeordnet ist und dass der Leuchtkörper bzw.
die Beleuchtungseinrichtung und/oder die Rückwand des Schubkastens oder der Schubkästen
mit lichtdurchlässigen und in Richtung des Innenraumes eines Schubkastens diffusorartig
wirkenden Bauteilen versehen sind.
[0008] Durch die Verlagerung des Leuchtkörpers oder mehrerer Leuchtkörper in den Rückwandbereich
des Schrankkorpus wird nicht nur eine Elektrifizierung der Schubkästen erübrigt, sondern
auch gewährleistet, dass der Innenraum eines betreffenden Schubkastens unabhängig
von seiner jeweils wirksamen Auszugsstellung beleuchtbar ist, da das Licht von der
Rückseite des Schubkastens her in dessen Innenraum geleitet wird.
[0009] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
und wird im Folgenden näher beschrieben.
[0011] Es zeigen:
- Figur 1
- eine stark abstrahierte Seitenansicht eines Schrankmöbels mit einem in Öffnungsstellung
aus dem Schrankkorpus herausgezogenen Schubkasten
- Figur 2
- eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Figur 1
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung des Schrankmöbels gemäß den Figuren 1 und 2, dargestellt
ohne Oberboden
- Figur 4
- eine perspektivische Rückansicht des Schubkastens des Schrankmöbels nach den Figuren
1 bis 3.
[0012] Das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte und mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Schrankmöbel
weist einen Schrankkorpus 2 auf, innerhalb dessen mindestens ein Schubkasten 3 längs
verschiebbar geführt ist. Dieser Schubkasten 3 ist in den Figuren 1 bis 3 jeweils
in einer Öffnungsstellung gezeigt und kann aus dieser Öffnungsstellung heraus in den
Schrankkorpus 2 hineingefahren werden, wobei in der Schließstellung die Frontblende
4 des Schubkastens 3 in etwa an der Frontseite des Schrankkorpus 2 anliegt.
[0013] Im Bereich der Rückwand 5 des Schrankkorpus 2 und außerhalb des Schubkastens 3 ist
eine Beleuchtungseinrichtung 6 mit mindestens einem Leuchtkörper angebracht. Dabei
kann der Leuchtkörper beispielsweise aus einer Leuchtstoffröhre bestehen.
[0014] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Beleuchtungseinrichtung 6 horizontal
und parallel zur Schubkastenebene am Schrankkorpus 2 angeordnet. Im eingeschalteten
Zustand wird von der Beleuchtungseinrichtung 6 Licht in Richtung des Schubkastens
3 abgestrahlt.
[0015] Um den Innenraum 7 des Schubkastens 3 gut beleuchten zu können, kann die Rückwand
8 des Schubkastens 3 ganz oder teilweise aus einer Platte 9 aus transluzentem Material
bestehen, wobei in diesem Falle eine Ausführungsform bevorzugt wird, bei der die Platte
9 im Bereich ihrer der Beleuchtungseinrichtung 6 zugewandten Rückseite klarglasähnlich
aufgebaut und im Bereich ihrer dem Innenraum 7 des Schubkastens 3 zugewandten Vorderseite
mit Aufrauungen oder dergleichen versehen ist, um eine gute Lichtverteilung und Lichtbrechung
in Richtung des Innenraumes 7 zu erreichen.
[0016] Die Platte 9 wirkt sozusagen als Diffusor, der das von der Beleuchtungseinrichtung
6 abgestrahlte Licht gleichmäßig in den Bereich des Innenraumes 7 des Schubkastens
3 verteilt.
[0017] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Platte 9 aus transluzentem Material
verbunden mit in einem Bodenbereich des Schubkastens 3 befindlichen Rückwandteil 10,
welches selbst nicht lichtdurchlässig ist.
[0018] Abweichend hiervon kann selbstverständlich die gesamte Rückwand 8 aus transluzentem
Material aufgebaut sein.
[0019] Insbesondere bei Schrankmöbeln, die mit mehreren, übereinander liegenden Schubkästen
3 ausgestattet sind, kann es vorteilhaft sein, die Beleuchtungseinrichtung 6 vertikal
verlaufend im Rückwandbereich des Schrankkorpus 2 anzuordnen, so dass dann mit einer
oder eventuell mit zwei Beleuchtungseinrichtungen 6 sämtliche Schubkästen 3 bezüglich
ihres Innenraumes 7 beleuchtet werden können.
[0020] Es ist möglich, die Beleuchtungseinrichtung 6 selbst mit einer diffusorartigen Verkleidung
auszustatten, so dass in diesem Falle die Rückwand 8 eines Schubkastens 3 lediglich
aus einem einfachen, lichtdurchlässigen Material bestehen könnte, welches selbst keine
diffusorartige Wirkung aufweist.
[0021] Das Ein- und Ausschalten einer Beleuchtungseinrichtung 6 kann gekoppelt sein mit
dem Öffnen oder Schließen eines Schubkastens 3, ebenso besteht die Möglichkeit, über
einen separaten Schalter bei Bedarf die Beleuchtungseinrichtung 6 einzuschalten.
1. Schrankmöbel (1) mit einem Schrankkorpus (2) und mindestens einem aus dem Schrankkorpus
(2) herausziehbaren Schubkasten (3) und mit einer mindestens einen Leuchtkörper aufweisenden
Beleuchtungseinrichtung (6) zur Beleuchtung des Schubkasten-Innenraumes (7), wobei
der mindestens eine Leuchtkörper außerhalb des mindestens einen Schubkastens (3) am
Schrankkorpus (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Leuchtkörper im Rückwandbereich des Schrankkorpusses (2) angeordnet
ist, dass die Rückwand des Schubkastens oder der Schubkästen zumindest teiweise aus
einem lichtdurchlässigen Material besteht, und dass der Leuchtkörper bzw. die Beleuchtungseinrichtung
(6) und/oder die Rückwand (8) des Schubkastens (3) oder der Schubkästen (3) mit lichtdurchlässigen
und in Richtung des Innenraumes (7) eines Schubkastens (3) diffusorartig wirkenden
Bauteilen versehen sind.
2. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper der Beleuchtungseinrichtung (6) von einer diffusorartigen Verkleidung
umhüllt ist.
3. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (8) des Schubkastens (3) zumindest teilweise aus einer Platte (9) aus
transluzentem Material besteht, welches zur Seite des Innenraumes (7) des Schubkastens
(3) hin gesehen durch Aufrauungen oder dergleichen eine diffusorartige Wirkung aufweist.
4. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (8) in ihrer Gesamtheit aus einer Diffusorplatte besteht.
5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (6) horizontal und parallel zur Ebene des Schubkastens
(3) verläuft.
6. Schrankmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Vorhandensein mehrerer, übereinander liegender Schubkästen (3) jedem Schubkasten
(3) eine parallel zu seiner Ebene und horizontal verlaufende Beleuchtungseinrichtung
(6) zugeordnet ist.
7. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (6) oder die Beleuchtungseinrichtungen (6) vertikal verlaufend
im Rückwandbereich des Schrankkorpusses (2) angeordnet ist bzw. sind und sich über
die gesamte Höhe des mit Schubkästen (3) ausgestatteten Bereiches des Schrankmöbels
erstreckt bzw. erstrecken.
8. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (6) oder die Beleuchtungseinrichtungen (6) ein- bzw.
ausschaltbar sind durch eine in Abhängigkeit vom Auszugszustand eines Schubkastens
(3) betätigbare Schalteranordnung.
9. Schrankmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (6) oder die Beleuchtungseinrichtungen (6) über eine
unabhängig vom Auszugszustand des oder der Schubkästen (3) betätigbare Schalteranordnung
ein- bzw. ausschaltbar ist bzw. sind.
1. Cabinet unit (1) having a cabinet body (2) and at least one drawer (3) which can be
withdrawn from the cabinet body (2), and having an illumination device (6), which
has at least one lighting body, for illuminating the interior (7) of the drawer, with
the at least one lighting body being arranged outside the at least one drawer (3)
on the cabinet body (2), characterized in that the at least one lighting body is arranged in the rear wall region of the cabinet
body (2), in that the rear wall of the drawer or of the drawers at least partially comprises a transparent
material, and in that the lighting body or the illumination device (6) and/or the rear wall (8) of the
drawer (3) or of the drawers (3) are/is provided with transparent components which
act in the manner of a diffuser in the direction of the interior (7) of a drawer (3).
2. Cabinet unit according to Claim 1, characterized in that the lighting body of the illumination device (6) is enclosed by a diffuser-like casing.
3. Cabinet unit according to Claim 1, characterized in that the rear wall (8) of the drawer (3) at least partially comprises a plate (9) composed
of translucent material which has a diffuser-like effect as seen in the direction
of the interior (7) of the drawer (3) by virtue of roughened areas or the like.
4. Cabinet unit according to one of the preceding claims, characterized in that the entire rear wall (8) comprises a diffuser plate.
5. Cabinet unit according to one of the preceding claims, characterized in that the illumination device (6) runs horizontally and parallel to the plane of the drawer
(3).
6. Cabinet unit according to Claim 5, characterized in that, when there are a plurality of drawers (3) situated one above the other, each drawer
(3) has a associated illumination device (6) which runs parallel to the plane of said
drawer and horizontally.
7. Cabinet unit according to one of the preceding claims, characterized in that the illumination device (6) or the illumination devices (6) is/are arranged so as
to run vertically in the rear wall region of the cabinet body (2) and extends/extend
over the entire height of the region of the cabinet unit which is equipped with drawers
(3).
8. Cabinet unit according to one of the preceding claims, characterized in that the illumination device (6) or the illumination devices (6) can be switched on and
off by a switch arrangement which can be operated as a function of the pull-out state
of a drawer (3).
9. Cabinet unit according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the illumination device (6) or the illumination devices (6) can be switched on and
off by means of a switch arrangement which can be operated independently of the pull-out
state of the drawer (3) or drawers (3).
1. Meuble de type armoire (1), comportant un corps de meuble (2) et au moins un tiroir
(3) extractible du corps de meuble (2) et comportant un dispositif d'éclairage (6)
muni d'une lampe au moins et destiné à éclairer l'intérieur (7) du tiroir, ladite
au moins une lampe étant montée sur le corps de meuble (2) à l'extérieur dudit au
moins un tiroir (3), caractérisé en ce que ladite au moins une lampe est montée dans la zone de paroi arrière du corps de meuble
(2), en ce que la paroi arrière du tiroir ou des tiroirs est réalisée au moins en partie dans un
matériau transparent, et en ce que la lampe, plus précisément le dispositif d'éclairage (6), et/ou la paroi arrière
(8) du tiroir (3) ou des tiroirs (3) sont munis de pièces transparentes et ayant une
action de diffusion en direction de l'intérieur (7) d'un tiroir (3).
2. Meuble de type armoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que la lampe du dispositif d'éclairage (6) est enveloppée d'un revêtement de type diffuseur.
3. Meuble de type armoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi arrière (8) du tiroir (3) est formée au moins en partie par une plaque (9)
en matériau translucide qui, vu vers le côté de l'intérieur (7) du tiroir (3), possède
une action de diffusion générée par des rugosités ou éléments similaires.
4. Meuble de type armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi arrière (8) est formée dans son ensemble par une plaque de diffusion.
5. Meuble de type armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'éclairage (6) est orienté horizontalement et parallèlement au plan
du tiroir (3).
6. Meuble de type armoire selon la revendication 5, caractérisé en ce que, en présence de plusieurs tiroirs (3) superposés, à chaque tiroir (3) est associé
un dispositif d'éclairage (6) orienté parallèlement au plan de celui-ci et horizontalement.
7. Meuble de type armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'éclairage (6) ou les dispositifs d'éclairage (6) est disposé ou sont
disposés en étant orienté(s) verticalement dans la zone de paroi arrière du corps
de meuble (2) et s'étend ou s'étendent sur toute la hauteur de la zone du meuble équipée
de tiroirs (3).
8. Meuble de type armoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'éclairage (6) ou les dispositifs d'éclairage (6) peut ou peuvent
être connecté(s) ou déconnecté(s) par un système d'interrupteur actionnable en fonction
de la position d'extraction d'un tiroir (3).
9. Meuble de type armoire selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif d'éclairage (6) ou les dispositifs d'éclairage (6) peut ou peuvent
être connecté(s) ou déconnecté(s) par un système d'interrupteur actionnable indépendamment
de la position d'extraction du ou des tiroirs (3).
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