<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07112512B1" file="EP07112512NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1900668" kind="B1" date-publ="20121219" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1900668</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20121219</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07112512.4</B210><B220><date>20070716</date></B220><B240><B241><date>20100504</date></B241><B242><date>20100601</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006042880</B310><B320><date>20060913</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121219</date><bnum>201251</bnum></B405><B430><date>20080319</date><bnum>200812</bnum></B430><B450><date>20121219</date><bnum>201251</bnum></B450><B452EP><date>20121029</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65H  45/18        20060101AFI20071227BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Positionieren einer Hinterkante von Bogen in einer Schwertfalzvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Device for positioning the trailing edge of sheets in a blade folder</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif destiné au positionnement d'une arête arrière de feuille dans une plieuse à lame</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 807 597</text></B561><B561><text>GB-A- 2 098 587</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Belmann, Markus</snm><adr><str>Floridaring 52</str><city>70806   Kornwestheim/Pattonville</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Heidelberger Druckmaschinen 
Aktiengesellschaft</snm><iid>100137722</iid><irf>FR/Vst A4542</irf><adr><str>Kurfürsten-Anlage 52-60</str><city>69115 Heidelberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Franzen, Peter</snm><iid>100028819</iid><adr><str>Heidelberger Druckmaschinen AG 
Intellectual Property 
Kurfürsten-Anlage 52-60</str><city>69115 Heidelberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20091104</date><bnum>200945</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren von vorzugsweise in einer Kombifalzmaschine bewegten blattförmigen Gegenständen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei kombinierten Taschenschwertfalzmaschinen, so genannten Kombifalzmaschinen, werden die Parallelbrüche in einer ersten Falzstation im Taschenfalzprinzip gefalzt, während die nachfolgenden Kreuzbrüche mit einem vertikal arbeitenden Falzschwert ausgeführt werden. Hierzu werden die gefalzten Bogen nach dem Parallelbruchausgang zu einer Kreuzbruchstation mittels Transportbändern schlupffrei transportiert. Um einen tatsächlich schlupffreien Transport zu gewährleisten, muss das transportierte flächige Gut niedergehalten und vertikal auf das Transportband gedrückt werden. Zur Erzeugung der hierzu erforderlichen vertikalen Anpresskraft werden sowohl Belastungskugeln als auch Führungsrollen eingesetzt. Derartige Belastungskugelsysteme sind beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0001" dnum="DE8406391"><text>DE 84 06 391</text></patcit> bekannt. In der letzten Zeit hat sich jedoch der Einsatz von Führungsrollen vermehrt durchgesetzt, die beispielsweise im deutschen Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0002" dnum="DE9304281"><text>DE 93 04 281</text></patcit> beschrieben sind. Diese weisen gegenüber dem Belastungskugelsystem besondere Vorteile auf, die beispielsweise darin bestehen, dass mit Führungsrollen eine spurgenaue Bogenführung erreicht werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur exakten Falzung im Messerfalzwerk ist es notwendig, dass die dem Kreuzbruchanschlag am nächsten liegende Führungsrolle exakt positioniert ist, das heißt also, dass der Bogen "frei" zwischen dem Vorderkantenanschlag und der Führungsrolle liegt. Um dies zu gewährleisten, muss die Führungsrolle so positioniert werden, dass sich die Rolle gerade noch dreht und weder auf der Bogenhinterkante noch direkt auf dem Falzbogen steht. Eine derartige Vorrichtung ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift <patcit id="pcit0003" dnum="DE29904757"><text>DE 299 04 757</text></patcit> bekannt. Hierin wird eine Vorrichtung zum Niederhalten und Belasten von bewegten blattförmigen Gegenständen vorgeschlagen, bei der zum Niederhalten der Gegenstände eine oder mehrere Führungsrollen vorgesehen sind. Zur genauen Positionierung der Führungsrollen ist wenigstens eine dieser Führungsrollen mit einer Markierung ausgestattet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0004" dnum="EP0807597A2"><text>EP 0 807 597 A2</text></patcit> ist eine Vorrichtung zum Positionieren von in einer<!-- EPO <DP n="2"> --> Falzmaschine bewegten Bogen bekannt. Die Bogen werden von Transportbändern gegen einen Anschlag gefördert, wobei sich das obere und untere Transportband nur im Einlauf- und Auslaufbereich des Schwertfalzwerkes berühren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei heute üblichen Messerfalzwerken wird ein Bogen mit voller<!-- EPO <DP n="3"> --> Produktionsgeschwindigkeit gegen einen feststehenden Anschlag gefahren. Die kinetische Energie der Bewegung spannt den Bogen wie eine Feder und wird dann als Rücksprung schlagartig frei. Beim Zurückspringen wandert der Bogen entgegen der Papierlaufrichtung, so dass seine Lage nicht mehr exakt bestimmt ist. Die Transportbänder laufen weiter und treiben den zurückgesprungenen Bogen wieder mit voller Geschwindigkeit gegen den Anschlag. Der Bogen prellt so lange, bis die Kraft der Bänder und Transporteinrichtungen in Richtung des Anschlags größer ist als die aus der Federkraft des Bogens resultierende Rückspringkraft. Nach einiger Zeit kommt der Bogen zur Ruhe und die Bänder laufen unter ihm durch. Der Bogen kann nun mit dem Schwert gefalzt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Dauer, die der sich nun unruhig hin und her bewegende Bogen benötigt, um plan und ausgerichtet vor dem Anschlag zu liegen, reduziert die mögliche Produktionsleistung.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das "Prellen" des Bogens wird umso stärker, je weiter der Bogen zurückspringen kann, da er beim wieder nach vorne Laufen weitere Energie zugeführt bekommt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zum Vermeiden des Zurückspringens des Bogens von den Anschlägen ist es bekannt, Bürsten an die Falzbogenhinterkante zur Endlagenfixierung des Falzbogens oder eine Bürstenleiste auf die Falzbogenoberseite zu stellen. Die Bürstenleiste, die die Falzbogenoberseite abbremst, ist allerdings gerade für Falzbogen mit einem geringen Flächengewicht nachteilig, da eine symmetrische Anlage und damit ein gleichmäßiges Abbremsen nur schwer möglich ist. Zudem ist die Einstellung und Positionierung der Bürsten oder Bürstenleiste zeitaufwendig.</p>
<p id="p0009" num="0009">Mit den aus dem deutschen Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0005" dnum="DE9304281"><text>DE 93 04 281</text></patcit> bekannten Führungsrollen lässt sich das "Prellen" des Bogens bereits in vielen Anwendungsfällen recht gut vermeiden. Bei hohen Geschwindigkeiten und großen Grammaturen reicht jedoch die Wirkung dieser Führungsrollen allein nicht mehr aus.</p>
<p id="p0010" num="0010">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine alternative Vorrichtung zu schaffen, die die Beruhigungszeiten des Bogens beim Auftreffen auf den Anschlag eines Messerfalzwerkes auch bei hohen Geschwindigkeiten und großen Grammaturen reduziert und durch die gleichzeitig eine störungsfreie Falzung im Schwertfalzwerk erfolgen kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Vorrichtung gemäß den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch 1.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Bogen zwischen einem oberen und einem unteren Transportband gegen einen Anschlag bewegt. Hierbei berühren sich das obere und untere Transportband jedoch nur im Einlauf- und Auslaufbereich des Schwertfalzwerkes. Die Hinterkante des Bogens wird gerade eben noch von den sich berührenden Transportbändern erfasst. Hierdurch wird einerseits ein Zurückprellen des Bogens vermieden und zum anderen wird gewährleistet, dass der Bogen im Schwertfalzwerk leicht, d.h. ohne Reibung zwischen Bogen und Transportbändern gefalzt werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die mindestens eine Andrückrolle formatabhängig verstellbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind sowohl der Vorderkantenanschlag als auch die mindestens eine Andrückrolle für die Hinterkante des Bogens auf beweglichen Schlitten befestigt. Hierdurch wird eine einfache Einstellung auf unterschiedliche Bogenformate möglich.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Einzelnen näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht der wesentlichen Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung für ein minimales Bogenformat</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht der wesentlichen Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung für ein maximales Bogenformat</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Die Figuren zeigen die wesentlichen Teile von einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10. In den Figuren wurden dem Fachmann bekannte<!-- EPO <DP n="5"> --> Elemente wie Antriebe, Kurven, Gehäuse, Steuerungen usw. nur stark vereinfacht gezeigt, wenn sie im Belieben des Fachmanns liegen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 ist Teil einer Kombifalzmaschine und ist dort dem ersten Schwertfalzwerk vorgeordnet. Kombifalzmaschinen und Schwertfalzwerke sind dem Fachmann aus dem Stand der Technik in großer Anzahl bekannt. In einer solchen Kombifalzmaschine werden die Parallelbrüche in einer ersten Falzstation im Taschenfalzprinzip gefalzt, während die nachfolgenden Kreuzbrüche mit einem vertikal arbeitenden Falzschwert ausgeführt werden. Hierzu werden die gefalzten Bogen 1 nach dem Parallelbruchausgang zu einer Kreuzbruchstation schlupffrei transportiert.</p>
<p id="p0018" num="0018">Beim Ausrichten der Bogen 1 mit Vorderkanten- und Hinterkantenanschlägen im ersten Schwertfalzwerk wird der Falzbogen längsmittig zum nachfolgenden Schwertfalzwerk ausgerichtet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 10. Diese Vorrichtung besteht aus einer unteren Transporteinheit 3 und einer oberen Transporteinheit 4. Die untere Transporteinheit 3 weist als Transportband 3.1 ein Endlosband auf, welches an seinen beiden Enden um Umlenkrollen 3.2 geführt wird. Das Transportband 3.1 bildet so einen unteren Trum 3.3 und einen oberen Trum 3.4.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die obere Transporteinheit 4 weist als Transportband 4.1 ein Endlosband auf, welches an seinen beiden äußeren Enden um Umlenkrollen 4.2 geführt wird. Das Transportband 4.1 bildet so einen unteren Trum 4.3 und einen oberen Trum 4.4.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der untere Trum 4.3 wird weiterhin rechts und links vom Vorderkantenanschlag 5.1 über Umlenkrollen 4.5.2 und 4.6.2 vom oberen Trum 3.4 des unteren Transportbandes 3.1 abgehoben, so dass sich der obere Trum 3.4 des Transportbandes 3.1 und der untere Trum 4.3 des Transportbandes 4.1 nur im Einlaufbereich A und im Auslaufbereich B berühren. Die Berührung der beiden Trume 3.4 und 4.3 in den Bereichen A und B wird unterstützt durch Andrückrollen 4.7, 4.6.3 bzw. 4.7 und 4.5.3.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie aus <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ersichtlich, sind die Umlenkrollen 4.5.2, die Andrückrolle 4.5.3 und der<!-- EPO <DP n="6"> --> Vorderkantenanschlag 5.1 mit dem Lichttaster 5.2 an beweglichen Schlitten 4.5 befestigt. Weiterhin sind die Umlenkrollen 4.6.2, die Andrückrollen 4.6.3 und 4.6.4 an beweglichen Schlitten 4.6 befestigt. Durch eine auseinander oder gegeneinander gerichtete Bewegung der beweglichen Schlitten 4.5 und 4.6 kann somit der Vorderkantenanschlag 5.1 und die Hinterkantenpositionierung, geleitet durch die Andrückrolle 4.6.4, auf unterschiedliche Formate des Bogens 1 (wie aus den <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">3</figref> ersichtlich) eingestellt werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Laufgeschwindigkeiten der Transportbänder 3.1 und 4.1 sind gleich.</p>
<p id="p0024" num="0024">Ein Bogen 1 wird mittels der Transportbänder 3.1 und 4.1 mit Hilfe der Andrückrollen 4.7 und 4.6.3 in Transportrichtung (Pfeil T) bis an den Vorderkantenanschlag 5.1 transportiert. Der Bogen wird stets längsmittig zum nachfolgenden Falzschwert ausgerichtet. Zur Einstellung des korrekten Bogenformates wird die eine Hälfte des Verstellweges mit dem beweglichen Schlitten 4.5 und die zweite Hälfte mit dem beweglichen Schlitten 4.6 eingestellt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Hierbei positioniert der Vorderkantenanschlag 5.1 die Bogenvorderkante und die Andrückrolle 4.6.4 des beweglichen Schlittens 4.6 die Hinterkante des Bogens 1. Hierdurch wird das Zurückspringen des Bogens 1 beim Anschlagen an den Vorderkantenanschlag 5.1 verhindert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Durch diese Vorrichtung wird erreicht, dass der Bogen zum einen markierungsfrei transportiert wird, eine einfache Formatverstellung ermöglicht wird und der Bogen beim Falzvorgang nicht durch Reibungskräfte zwischen Bogen und Transportbändern beeinflusst wird.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Liste der Bezugszeichen</b></heading>
<p id="p0027" num="0027">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Bogen</dd>
<dt>1.1</dt><dd>Bogen Minimalformat</dd>
<dt>1.2</dt><dd>Bogen Maximalformat</dd>
<dt>3</dt><dd>Untere Transporteinheit</dd>
<dt>3.1</dt><dd>Transportband</dd>
<dt>3.2</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>3.3</dt><dd>unterer Trum</dd>
<dt>3.4</dt><dd>oberer Trum</dd>
<dt>4</dt><dd>obere Transporteinheit</dd>
<dt>4.1</dt><dd>Transportband</dd>
<dt>4.2</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>4.3</dt><dd>unterer Trum</dd>
<dt>4.4</dt><dd>oberer Trum</dd>
<dt>4.5</dt><dd>beweglicher Schlitten</dd>
<dt>4.5.2</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>4.5.3</dt><dd>Andrückrolle</dd>
<dt>4.6</dt><dd>beweglicher Schlitten</dd>
<dt>4.6.2</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>4.5.3</dt><dd>Andrückrolle</dd>
<dt>4.6</dt><dd>beweglicher Schlitten</dd>
<dt>4.6.2</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>4.6.3</dt><dd>Andrückrolle</dd>
<dt>4.6.4</dt><dd>Andrückrolle</dd>
<dt>4.7</dt><dd>Andrückrolle</dd>
<dt>5.1</dt><dd>Vorderkantenanschlag</dd>
<dt>5.2</dt><dd>Lichttaster</dd>
<dt>6</dt><dd>Falzschwert</dd>
<dt>10</dt><dd>Vorrichtung</dd>
<dt>A</dt><dd>Einlaufrichtung</dd>
<dt>B</dt><dd>Auslaufbereich</dd>
<dt>T</dt><dd>Transportrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (10) zum Positionieren von in einer Kombifalzmaschine bewegten Bogen (1), bestehend aus mindestens einem oberen Transportband (4.1) und mindestens einem unteren Transportband (3.1), zwischen denen der Bogen gegen einen Anschlag (5.1) gefördert wird, wobei sich das obere Transportband (4.1) und das untere Transportband (3.1) nur im Einlauf (A) und Auslaufbereich (B) des Schwertfalzwerkes berühren,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
mindestens eine Andrückrolle (4.6.4) formatabhängig auf die Hinterkante des beruhigten Bogens (1) einstellbar wirksam ist, wenn der Bogen mit seiner Vorderkante am Anschlag (5.1) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
sowohl die Andrückrolle (4.5.3) als auch der Vorderkantenanschlag (5.1) mit Bewegungsschlitten (4.5) fest verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der untere Trum (4.3) des oberen Transportbandes (4.1) im Einlaufbereich (A) um Umlenkrollen (4.2) und eine Andrückrolle (4.7) gerührt ist, im einlaufseitigen Schwertfalzbereich zwischen zwei am beweglichen Schlitten (4.6) befestigten Umlenkrollen (4.6.2) vom unteren Transportband (3.1) weg in Richtung zum oberen Trum (4.4) des oberen Transportbandes (4.1) geführt wird, im auslaufseitigen Schwertfalzbereich zwischen zwei am beweglichen Schlitten (4.5) befestigten Umlenkrollen (4.5.2) vom oberen Trum (4.4) des oberen Transportbandes (4.1) weg zum unteren Transportband (3.1) geführt wird und am Ende des Auslaufbereiches um Umlenkrollen (4.2) und eine Andrückrolle (4.7) gerührt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
durch Verschieben der Bewegungsschlitten (4.5, 4.6) die Andrückrolle (4.6.4)<!-- EPO <DP n="9"> --> formatabhängig auf die Hinterkante des Bogens einstellbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device (10) for positioning sheets (1) moved in a combination folder, consisting of at least one upper transport belt (4.1) and at least one lower transport belt (3.1), between which the sheet is conveyed against a stop (5.1), wherein the upper transport belt (4.1) and the lower transport belt (3.1) only contact each other in the inlet region (A) and in the outlet region (B) of the blade folding unit,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> at least one pressure roller (4.6.4) that is adjustable in a format-dependent way acts on the trailing edge of the calmed sheet (1) when the leading edge of the sheet rests against the stop (5.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
both the pressure roller (4.5.3) and the leading edge stop (5.1) are firmly connected to movement slides (4.5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to Claim 2,<br/>
<b>characterized by</b><br/>
the facts that<br/>
in the inlet region (A), the lower strand (4.3) of the upper transport belt (4.1) is guided by deflection rollers (4.2) and a pressure roller (4.7),<br/>
in the inlet-side blade folding region, the lower strand (4.3) is guided away from the lower transport belt (3.1) and towards the upper strand (4.4) of the upper transport belt (4.1) between two deflection rollers (4.6.2) fixed to the movable slide (4.6),<br/>
in the outlet-side blade folding region, the lower strand (4.3) is guided away from the upper strand (4.4) of the upper transport belt (4.1) and towards the lower transport belt (3.1) between two deflection rollers (4.5.2) fixed to the movable slide (4.5), and,<br/>
at the end of the outlet region, the lower strand (4.3) is guided by deflection rollers (4.2) and a pressure roller (4.7).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to Claim 2 or 3,<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> by displacing the movement slides (4.5, 4.6), the pressure roller (4.6.4) is adjustable to the trailing edge of the sheet in a format-dependent way.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif (10) pour le positionnement de feuilles (1) placées dans une machine de pliage combinée se composant d'au moins une bande de transport supérieure (4.1) et au moins d'une bande de transport inférieure (3.1) entre lesquelles la feuille est transportée contre une butée (5.1), la bande supérieure de transport (4.1) et la bande de transport inférieure (3.1) ne se touchent que dans la zone d'entrée(A) et de sortie (B) d'un groupe de pliage à couteaux,<br/>
<b>Caractérisé en ce que</b><br/>
Au moins une bobine de pression (4.6.4) est active de manière réglable en fonction du format sur le bord arrière de la feuille (1) au repos quand la feuille s'applique contre la butée (5.1) par son bord avant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> aussi bien le rouleau de pression (4.5.3) que la butée de bord avant (5.1) sont reliés solidairement aux chariots mobiles (4.5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2,<br/>
<b>Caractérisé en ce que</b><br/>
Le brin inférieur (4.3) de la bande de transport supérieure (4.1) est guidé dans la zone d'entrée (A) autour de poulies de renvoi (4.2) et un galet de pression (4.7), est guidé dans la zone de pliage à couteau entre deux poulies de renvoi (4.6.2) fixées sur le chariot mobile (4.6) en s'éloignant de la bande de transport inférieure (3.1) en direction du brin supérieur (4.4) de la bande de transport supérieure (4.1), est guidé dans la zone de pliage à couteau côté sortie entre deux poulies de renvoi (4.5.2) fixés sur le chariot mobile (4.5) en s'éloignant du brin supérieur (4.4) de la bande supérieure de transport (4.1) en direction de la bande de transport<!-- EPO <DP n="13"> --> inférieure (3.1) et à l'extrémité de la zone de sortie autour de poulies de renvoi (4.2) et d'une bobine de pression (4.7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2 ou 3. <b>caractérisé en ce que</b> par déplacement des chariots mobiles (4.5, 4.6), la bobine de pression (4.6.4) est réglable en fonction du format sur le bord arrière de la feuille.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="120" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE8406391"><document-id><country>DE</country><doc-number>8406391</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE9304281"><document-id><country>DE</country><doc-number>9304281</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0009]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE29904757"><document-id><country>DE</country><doc-number>29904757</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP0807597A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0807597</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
