MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mit einer ersten und zumindest einer zweiten relativ zum Möbelkorpus verfahrbaren Schublade, wobei in der Schließstellung der Schubladen die Frontblende der ersten Schublade die Frontblende bzw. die Frontwand der zumindest einen zweiten Schublade im Wesentlichen vollständig bedeckt, wobei die erste und die zumindest eine zweite Schublade jeweils eine Ausstoßvorrichtung zum Bewegen der Schubladen von einer Schließstellung in eine Offenstellung aufweisen.

[0002] Derartige Möbel beschreiben unter anderem so genannte Innenauszüge, deren Frontplatte bzw. Frontwand sich hinter einer größeren bzw. hochgezogenen Frontblende eines Frontauszuges befindet. Beim Einbau eines Innenauszuges in ein schrankförmiges Möbel muss daher immer zuerst der Frontauszug geöffnet werden, damit der Innenauszug zugänglich wird und ebenfalls geöffnet werden kann. Oft weisen diese Innenauszüge aus ästhetischen Gründen oder aus Platzgründen keine Handhabe bzw. keinen Handgriff auf, wodurch die Bedienmöglichkeit eingeschränkt ist. Ist der Innenauszug zudem direkt unterhalb eines Travers, eines Zwischenbodens oder unter zusätzlichen Innenauszügen angeordnet, so besteht keine, komfortable Möglichkeit, den Innenauszug zu öffnen. Ist der Innenauszug darüber hinaus mit einem Schließmechanismus versehen, der den Innenauszug in seiner Schließstellung mit einer Zuhaltekraft beaufschlagt, so ist eine Betätigung überdies unpraktisch, da das Öffnen gegen den Federwiderstand erheblich erschwert ist.

[0003] In der AT 211 504 B ist ein nicht-gattungsgemäßes Möbel mit mehreren übereinander angeordneten Schubladen beschrieben. Über Wähltasten kann ein elektrischer Motor über Kupplungsmagnete die verschiedenen Schubladen unabhängig voneinander betreiben.

[0004] Die DE 88 02 343 U beschreibt ein Möbel mit einer Frontauszug-Innenauszug-Kombination, wobei zwischen der Frontwand des Innenauszuges und der Rückseite der Frontblende des Frontauszuges ein Rastmechanismus wirksam ist, der zum lösbaren Verbinden der beiden Auszüge vorgesehen ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Innenauszug beim Ausfahren des Frontauszuges stets mit herausgezogen wird. Ausstoßvorrichtungen zum Bewegen der Schubladen sind diesem Dokument nicht zu entnehmen, weshalb die Bedienung aufgrund der rein manuellen Betätigungsmöglichkeit erschwert ist.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Möbel der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, das einem Benutzer einen hohen Bedienkomfort bietet.

[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Unteransprüchen definiert.

[0007] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen ein Schaltelement angeordnet ist, das in einer ersten Schaltstellung die beiden Ausstoßvorrichtungen koppelt und in einer zweiten Schaltstellung entkoppelt.

[0008] Wirkt die Ausstoßvorrichtung beispielsweise auf die zweite Schublade (Innenauszug), so kann diese in bequemer Weise in eine Offenstellung bewegt werden, ohne dass hierfür ein Hintergreifen des Innenauszuges durch den Benutzer notwendig ist. Wirkt die Ausstoßvorrichtung auf die erste Schublade (Frontauszug), so kann diese wahlweise durch eine vorzugsweise mechanische Kopplungsmöglichkeit mit dem Innenauszug gekoppelt oder auch nicht gekoppelt werden.

[0009] Um den Ausstoßvorgang der Schublade zu begünstigen, kann man auch vorsehen, dass wenigstens eine Ausstoßvorrichtung eine Antriebsvorrichtung, vorzugsweise zumindest eine Feder oder zumindest einen elektrischen Motor, aufweist, durch die ein Ausstoßelement zum Ausstoßen der Schublade beaufschlagt oder beaufschlagbar ist. Um dabei ein ruckartiges Aufspringen der Schublade zu vermeiden, kann es auch günstig sein, die Relativbewegung zwischen der Ausstoßvorrichtung und der Schublade bzw. deren Führungsschienen mittels einer Dämpfvorrichtung zu dämpfen.

[0010] Die erste Schublade und die wenigstens eine zweite Schublade weisen jeweils eine gesonderte Ausstoßvorrichtung zum Bewegen der Schubladen von einer Schließstellung in eine Offenstellung auf. Dadurch können die Ausfahrbewegungen in unabhängiger Weise voneinander gesteuert werden. Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht dabei vor, dass die Ausstoßvorrichtung der ersten und der zumindest zweiten Schublade gekoppelt sind, sodass die Ausstoßvorrichtung der zweiten Schublade über die Ausstoßvorrichtung der ersten Schublade auslösbar ist. Dabei können die wenigstens zwei Ausstoßvorrichtungen mechanisch oder elektrisch miteinander gekoppelt werden, sodass sich verschiedenste Auslöse- und Schaltkombinationen ergeben. Eine Ausgestaltung kann dabei so getroffen werden, wenn zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen ein Schaltelement angeordnet ist, das in einer ersten Schaltstellung die beiden Ausstoßvorrichtungen koppelt und in einer zweiten Schaltstellung entkoppelt. Das Schaltelement kann dabei entweder als mechanischer Schalter ausgeführt werden, oder - gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel - als logische Schaltung zur Verknüpfung von Digitalsignalen nach den Regeln der Booleschen Algebra.

[0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass wenigstens die erste Schublade eine erste Endstellung aufweist, die der Schließstellung der ersten Schublade entspricht und dass die erste Schublade ausgehend von dieser Endstellung durch Druckausübung in Schließrichtung derselben in eine, weiter in den Möbelkorpus hinein gelegene, zweite Endstellung bewegbar ist. Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Ausstoßvorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die Schublade ausgehend von der zweiten Endstellung in eine Offenstellung bewegt. Derartige Beschläge sind als Touch-Latch-Beschläge bekannt, die dadurch betätigt werden, dass die Schublade um eine vorgegebene Wegstrecke eingedrückt wird, um anschließend durch eine Kraftspeichervorrichtung (Federvorrichtung, Fluiddämpfer, elektrischer Motor) in eine Offenstellung bewegt zu werden.

[0012] Alternativ oder ergänzend kann es auch von Vorteil sein, wenn die wenigstens erste Schublade eine Endstellung aufweist, die der Schließstellung der Schublade entspricht und dass die erste Schublade ausgehend von dieser Endstellung durch Zugausübung in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung inaktiv ist. Wird die erste Schublade (Frontauszug) über einen Zugimpuls aktiviert, so wird dabei vorzugsweise nur der Frontauszug ausgefahren, da die Ausstoßvorrichtung des Innenauszuges keinen Schaltimpuls erhält. Der Innenauszug kann dabei wahlweise in der Schließstellung verbleiben oder wahlweise durch manuelle Druck- oder Zugausübung auf dessen Frontblende aktiviert werden.

[0013] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Möbel eine Steuer- und/oder eine Regeleinrichtung zum selektiven Bewegen der Schubladen aufweist. Dadurch kann z.B. eine selektive Aktivierung, der Zeitpunkt der Ansteuerung und/oder der Bewegungsablauf der Schublade separat oder in allen möglichen Kombinationen gesteuert werden. In diesem Zusammenhang kann es günstig sein, wenn die Ausstoßvorrichtung zumindest einen elektrischen Schalter aufweist, der durch Zug- und/oder Druckausübung auf die Schublade aktivierbar ist, wobei dessen Signale der Steuerund/oder Regeleinrichtung zuführbar sind. Dabei kann der elektrische Schalter als Mikroschalter ausgeführt werden, dessen Schaltimpulse einem Adressdecodierer zum programmierten Ansteuern der einzelnen Ausstoßvorrichtungen zugeführt werden können. Beispielhaft kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die Ausstoßvorrichtung der wenigstens zweiten Schublade (Innenauszug) bei vorzugsweise einmaliger Druckausübung auf die erste Schublade (Frontauszug) nicht aktiviert. Mit anderen Worten wird der Innenauszug bei einmaliger Druckausübung auf die Frontblende des Frontauszuges nicht ausgefahren, während sich der Frontauszug alleine in die Offenstellung bewegt. Ein weiteres Ausführungsbeispiel kann so getroffen sein, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die Ausstoßvorrichtung der wenigstens zweiten Schublade (Innenauszug) bei vorzugsweise zwei aufeinander folgenden Druckausübungen auf die erste Schublade (Frontauszug) innerhalb einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne aktiviert. Mit anderen Worten wird bei einem "Doppelclick" auf den Frontauszug sowohl der Frontauszug als auch der Innenauszug in eine Offenstellung bewegt. In einer zweckmäßigen Weiterbildung kann auch vorgesehen sein, dass die Steuer- und/oder Regeleinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie bei Zugausübung auf die erste Schublade die Ausstoßvorrichtung(en) nicht aktiviert. Hierbei sei angemerkt, dass in diesem Zusammenhang verschiedenste Schaltmöglichkeiten für den mit dieser Aufgabe befassten Fachmann möglich sind.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Möbel eine lösbare Kopplungsvorrichtung zum zeitweiligen Koppeln der beiden Schubladen aufweist. Durch die zusätzliche Anordnung dieser lösbaren Kopplungsvorrichtung in Kombination mit wenigstens einer Ausstoßvorrichtung der Schublade ergeben sich zusätzliche Kombinationsmöglichkeiten. Dabei kann es von Vorteil sein, wenn durch die lösbare Kopplungsvorrichtung die zumindest zweite Schublade zumindest von der vollständigen Schließstellung in eine Offenstellung bewegbar ist. In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn die lösbare Kopplungsvorrichtung zwei oder mehrere, vorzugsweise vorwählbare, Betriebsmodi aufweist. Durch die Einstellmöglichkeit der lösbaren Kopplungsvorrichtung kann beispielsweise die erste Schublade (Frontauszug) geöffnet werden, wobei entsprechend den beiden Betriebsmodi wahlweise festgelegt werden kann, ob die wenigstens zweite Schublade (Innenauszug) die Bewegung des Frontauszuges mitmacht oder auch nicht. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die lösbare Kopplungsvorrichtung derartig angeordnet oder ausgebildet ist, dass die Schubladen, vorzugsweise in einer gemeinsamen Offenstellung derselben, entkoppelbar sind, sodass jede Schublade für sich allein betätigbar ist.

[0015] Hinsichtlich der lösbaren Kopplungsvorrichtung lassen sich in einer für den Fachmann geläufigen Art und Weise vielerlei Ausgestaltungen realisieren. Bei einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die lösbare Kopplungsvorrichtung vorzugsweise zwischen der Rückseite der Frontblende der ersten Schublade und zwischen der Vorderseite der Frontblende bzw. Frontwand der zumindest zweiten Schublade wirksam ist. Im einfachsten Fall kann es günstig sein, wenn die lösbare Kopplungsvorrichtung eine mechanische Rastverbindung (z.B. wenigstens ein federbelastetes Rastelement) umfasst.

[0016] In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann es auch sein, wenn zwischen der Frontblende der ersten Schublade und der Frontblende bzw. Frontwand der zweiten Schublade wenigstens ein, vorzugsweise federbeaufschlagter, Federpuffer und/oder wenigstens ein Distanzstück, vorzugsweise aus einem dämpfenden Material, angeordnet ist (sind). Dadurch lässt sich ein hartes Aufschlagen der Frontblende der ersten Schublade auf die Frontblende bzw. Frontwand der zweiten Schublade wirkungsvoll verhindern, sodass die dabei auftretenden Schlaggeräusche weitgehend reduziert werden.

[0017] Schließlich kann bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass wenigstens eine der Schubladen eine Einzugsvorrichtung aufweist, durch die die Schublade in die geschlossene Endstellung bewegbar ist, wobei vorzugsweise der letzte Schließweg bis hin zur vollständigen Schließstellung derselben gedämpft abläuft. Dabei kann man jede Schublade des Möbels mit einer derartigen Einzugsvorrichtung ausrüsten, die die Schubladen sicher in die geschlossene Endlage bringen. Üblicherweise sind derartige Einzugsvorrichtungen auch mit einer Dämpfvorrichtung versehen, die die Bewegung der Schublade über den letzten Schließbereich dämpft, sodass diese nicht mit zuviel Schwung in den Möbelkorpus eingezogen wird. Als Dämpfvorrichtungen kommen dabei vorteilhafterweise Fluiddämpfer, beispielsweise Linear- oder Rotationsdämpfer, zum Einsatz.

[0018] Weitere Einzelheiten und Vorteile der gegenständlichen Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1

ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels in einer perspektivischen Darstellung, wobei das Möbel einen Frontauszug und zwei dahinter liegende Innenauszüge aufweist,

Fig.2

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer lösbaren Kopplungsvorrichtung zwischen dem unteren Innenauszug und dem Frontauszug sowie mit einem Federpuffer zwischen oberem Innenauszug und dem Frontauszug, und

Fig. 3a-3d

verschiedene Ausführungsbeispiele der Auslöse- und Kopplungsmöglichkeiten zwischen einem Innenauszug und dem Frontauszug, wobei die Fig. 3a-3c Beispiele zeigen, die von den Anspruchen nicht abgedecht sind.

[0019] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels 1 in einer perspektivischen Darstellung. Das schrankförmige Möbel 1 weist einen Möbelkorpus 2 auf, in dem eine erste Schublade 3 (Frontauszug) mit einer hochgezogenen Frontblende 3' verfahrbar ist. Im Weiteren befinden sich im Möbelkorpus 2 eine zweite und eine dritte Schublade 4 und 5 (Innenauszüge), deren Frontwand 4' und 5' in der Schließstellung der Schubladen 3, 4, 5 hinter der hochgezogenen Frontblende 3' des Frontauszuges 3 liegt. Um die beiden Innenauszüge 4 und 5 zu öffnen, muss daher immer zuerst der Frontauszug 3 geöffnet werden, was die Bedienbarkeit der Schubladen 3, 4, 5 erschwert. Zu diesem Zweck sind auf der nur teilweise dargestellten Möbelrückwand 8 drei gesonderte Ausstoßvorrichtungen 9, 9' und 9" vorgesehen, deren Ausstoßelemente 9a, 9a' und 9a" vorzugsweise die jeweiligen Rückwände der einzelnen Schubladen 3, 4 und 5 beaufschlagen, sodass die Schubladen 3, 4 und 5 ausgehend von der Schließstellung unter Überwindung deren Massenträgheit beschleunigt werden, sodass dadurch die Schubladen 3, 4 und 5 in eine Offenstellung bringbar sind. Die Ausstoßvorrichtungen 9, 9' und 9" umfassen vorzugsweise eine nicht näher dargestellte Federeinrichtung, oder gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel wenigstens eine elektrische Antriebseinheit, sodass ein Drehmoment auf die jeweiligen Ausstoßelemente 9a, 9a' und 9a" ausgeübt wird. Die Rückwand der jeweiligen Schubladen 3, 4 und 5 eignet sich besonders für die Kraftbeaufschlagung der Ausstoßelemente 9a, 9a' und 9a", wobei die freien Enden der Ausstoßelemente 9a, 9a' und 9a" in der geschlossenen Endlage an den jeweiligen Rückwänden der Schubladen 3, 4 und 5 anliegen. Grundsätzlich können die Ausstoßvorrichtungen 9, 9' und 9" auch an einer anderen Stelle des Möbels wirken, beispielsweise auch an deren Ausziehschienen, die an beiden Seiten der Schublade 3, 4 und 5 angeordnet sind.

[0020] Durch die gesonderten Ausstoßvorrichtungen 9, 9' und 9", die gemäß der Erfindung durch wenigstens ein Schaltelement gekoppelt werden, ergeben sich verschiedene Kombinationsmöglichkeiten, die in den nachstehenden Figuren noch näher erläutert werden. Um die Kombinationsmöglichkeiten der Schubladen 3, 4 und 5 noch zu erweitern, sind lösbare Kopplungsvorrichtungen zur wahlweisen bzw. zeitweiligen Kopplung eines Innenauszuges 4, 5 mit dem Frontauszug 3 vorgesehen, sodass bei einer Ausfahrbewegung des Frontauszuges 3 auch ein Innenauszug 4, 5 mitfährt oder auch nicht. Die lösbare Kopplungsvorrichtung umfasst im Wesentlichen hakenförmige Mitnehmerelemente 10b bzw. 11b sowie Koppelelemente 10a und 11a. Die hakenförmigen Mitnehmerelemente 10b und 11b sind im Bereich der Frontwände 4' und 5' angeordnet und sind mit den Koppelelementen 10a und 11a der Frontblende 3' lösbar koppelbar. Dabei kann günstigerweise vorgesehen sein, dass die Mitnehmerelemente 10b und 11b und/oder die Koppelelemente 10a und 11a wenigstens zwei Betriebsstellungen aufweisen, wobei in einer ersten Betriebsstellung die Mitnehmerelemente 10b und 11b beim Zusammenführen des Frontauszuges 3 mit den Innenauszügen 4, 5 automatisch mit dem Koppelelement 10a bzw. 11a verrasten und wobei in einer zweiten Betriebsstellung keine Verrastung zwischen den Mitnehmerelementen 10b, 11b und den Koppelelementen 10a und 11a erfolgt. In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn das Mitnehmerelement 10b bzw. 11b eine Verstellmöglichkeit aufweist, durch die die zwei Betriebsstellungen, beispielsweise durch manuelle Betätigung, aktivierbar sind. Das kann dadurch erfolgen, dass entweder die Mitnehmerelemente 10b bzw. 11b oder die Koppelelemente 10a bzw. 11a um 180° drehbar ausgebildet sind, sodass die Kopplung in einer Stellung aktiviert und in der 180° verdrehten Stellung deaktiviert ist.

[0021] Fig. 2 zeigt eine geringfügige Abänderung des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1. Der Aufbau des Möbels 1 ist mit dem der Fig. 1 identisch, mit der Ausnahme, dass für den oberen Innenauszug 5 bzw. dessen Frontwand 5' keine Kopplungsmöglichkeit mit der hochgezogenen Frontblende 3' des Frontauszuges 3 vorgesehen ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist auf der Rückseite der Frontblende 3' des Frontauszuges 3 ein Federpuffer 12 vorgesehen, der in der geschlossenen Endlage der beiden Schubladen 3 und 5 an der Frontwand 5' des oberen Innenauszuges 5 anliegt. Der Federpuffer 12 verhindert dadurch einen unerwünschten Blendenaufschlag der Frontblende 3', wenn die Schublade 3 geschlossen wird. Der Federpuffer 12 kann auch durch ein Distanzstück ersetzt werden, welches vorzugsweise aus seinem dämpfenden Material mit gummielastischen Eigenschaften gebildet ist.

[0022] Fig. 3a-3d zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele der Auslöse- und Kopplungsmöglichkeiten anhand einer vereinfachten Darstellung des Frontauszuges 3 und eines Innenauszuges 4 in einer Seitenansich, wobei die Fig. 3a-3c Beispiele zeigen, die von den Ansprüchen nicht abgedecht sind.

[0023] Fig. 3a zeigt den Frontauszug 3 mit seiner hochgezogenen Frontblende 3', die in der Schließstellung der Schubladen 3 und 4 die Frontwand 4' des Innenauszuges 4 im Wesentlichen vollständig bedeckt. An der Rückwand 8 des Möbels 1 sind zwei gesonderte Ausstoßvorrichtungen 9 und 9' vorgesehen, deren Ausstoßelemente 9a und 9a' die jeweilige Schubladenrückwand beaufschlagen. Im gezeigten Beispiel ist vorgesehen, dass der Frontauszug 3 eine erste Endstellung aufweist, die der Schließstellung des Frontauszuges 3 entspricht und dass der Frontauszug 3 ausgehend von dieser Einstellung durch Druckausübung in Schließrichtung desselben in eine, weiter in den Möbelkorpus 2 hinein gelegene, zweite Endstellung bewegbar ist, sodass das Ausstoßelement 9a der Ausstoßvorrichtung 9 durch Druck auf den Frontauszug 3 beaufschlagbar ist. Die Ausstoßvorrichtungen 9 und 9' sind im gezeigten Beispiel nicht gekoppelt, auch ist keine lösbare Kopplungsmöglichkeit zwischen der Frontblende 3' und der Frontwand 4' vorgesehen. Der Öffnungsvorgang der Schubladen 3, 4 erfolgt in voneinander unabhängiger Weise, d.h. der Innenauszug 4 kann erst ausgefahren werden, nachdem der Frontauszug 3 bewusst über die Ausstoßvorrichtung 9 in eine Offenstellung bewegt wurde. Im Anschluss daran kann nach gesonderter Aktivierung der Ausstoßvorrichtung 9' der Innenauszug 4 in eine Offenstellung bewegt werden.

[0024] Fig. 3b zeigt ein alternatives Beispiel in einer Seitenansicht. Im Gegensatz zu Fig. 3a ist der Innenauszug 4 bzw. dessen Frontwand 4' über eine lösbare Kopplungsvorrichtung 11 mit der Frontblende 3' des Frontauszuges 3 gekoppelt. Die lösbare Kopplungsvorrichtung 11 besteht aus dem in Fig. 1 gezeigten Mitnehmerelement 11b und dem Koppelelement 11a. Die lösbare Kopplungsvorrichtung 11 ist vorzugsweise zwischen der Rückseite der Frontblende (3') der ersten Schublade (3) und zwischen der Vorderseite (4') der Frontblende bzw. Frontwand der zumindest zweiten Schublade (4) wirksam und weist vorzugsweise zwei vorwählbare Betriebsmodi auf, wobei in einem ersten Betriebsmodus die beiden Schubladen 3 und 4 miteinander gekoppelt sind und in einem weiteren Betriebsmodus nicht koppeln. Wird nun die Ausstoßvorrichtung 9 des Frontauszuges 3 - beispielsweise durch manuelle Druck- öder Zugbelastung der Frontblende 3' - aktiviert, so fährt der Innenauszug 4 bei aktiver Kopplung der lösbaren Kopplungsvorrichtung 11 gemeinsam mit dem Frontauszug 3 aus dem Möbelkorpus 2 heraus. Ist die lösbare Kopplungsvorrichtung 11 nicht aktiv, so kann eine gesonderte Aktivierung des Innenauszuges 4 (ebenfalls durch Druck- oder Zugausübung auf die Frontblende 4') zum Bewegen aus seiner geschlossenen Endlage in eine Offenstellung erfolgen.

[0025] Fig. 3c zeigt ein weiteres Beispiel. Zwischen der Frontblende 3' des Frontauszuges 3 und der Frontwand 4' des Innenauszuges 4 ist ein - wie in Fig. 2 gezeigter Federpuffer 12 oder ein Distanzstück - wirksam. Wird auf die Frontblende 3' ein Druck ausgeübt, so kann die Schublade 3 - ausgehend von der gezeigten Endstellung, die der Schließstellung des Frontauszuges 3 entspricht - in eine weiter in dem Möbelkorpus 2 hinein gelegene zweite Endstellung bewegt werden, sodass auch Druck auf das Ausstoßelement 9a ausgeübt wird. Durch den Federpuffer 12 bzw. das Distanzstück wird auch Druck auf das Ausstoßelement 9a' der Ausstoßvorrichtung 9' ausgeübt, sodass dies zu einem gemeinsamen Auslösen der beiden Ausstoßvorrichtungen 9 und 9' führt. Dabei kann vorgesehen sein, dass bei Zugausübung auf die Frontblende 3' nur die Ausstoßvorrichtung 9 des Frontauszuges 3 aktiviert wird. Der Innenauszug 4 kann unabhängig vom Frontauszug 3 über Druck- oder Zugimpulse auf seine Frontblende 4' aktiviert werden.

[0026] Fig. 3d zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. In der gezeigten Figur ist schematisch ein Schaltelement 13 gezeigt, das zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen 9 und 9' wirksam ist. Das Schaltelement 13 weist zumindest zwei Schaltstellungen auf, wobei das Schaltelement 13 in einer ersten Schaltstellung die beiden Schubladen 3 und 4 koppelt und in einer zweiten Schaltstellung entkoppelt. Wird nun die Ausstoßvorrichtung 9 des Frontauszuges 3 aktiviert, so fährt der Innenauszug 4 je nach Schaltstellung mit dem Frontauszug 3 mit oder auch nicht.

[0027] Das Schaltelement 13 kann auch Teil einer Programmlogik einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung 14 sein, durch die die wenigstens zwei Ausstoßvorrichtungen 9 und 9' selektiv (an-)steuerbar sind. Durch vorzugsweise manuelle Zug- und/oder Druckausübung auf die Frontblende 3' des Frontauszuges 3 können verschiedene Auslösungsimpulse realisiert werden. Hierbei kann beispielhaft vorgesehen werden, dass die Ausstoßvorrichtung 9' des Innenauszuges 4 bei vorzugsweise einmaliger Druckausübung auf die Frontblende 3' des Frontauszuges 3 nicht aktiviert wird. In einer vorteilhaften Weiterbildung kann es auch sein, dass die Ausstoßvorrichtung 9' bei vorzugsweise zwei aufeinanderfolgenden Druckausübungen auf die Frontblende 3' des Frontauszuges 3 innerhalb einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne aktiviert wird.

[0028] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw., auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Die erläuterten Aktivierungsmöglichkeiten der einzelnen Ausstoßvorrichtungen seien lediglich beispielhaft verstanden, da eine Vielzahl weiterer Möglichkeiten für den mit der technischen Aufgabe befassten Fachmann zu realisieren sind.

Ansprüche

1. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und mit einer ersten und zumindest einer zweiten relativ zum Möbelkorpus (2) verfahrbaren Schublade (3, 4), wobei in der Schließstellung der Schubladen (3, 4) die Frontblende (3') der ersten Schublade (3) die Frontblende (4') bzw. die Frontwand der zumindest einen zweiten Schublade (4) im Wesentlichen vollständig bedeckt, wobei die erste und die zumindest eine zweite Schublade (3, 4) jeweils eine Ausstoßvorrichtung (9, 9') zum Bewegen der Schubladen (3, 4) von einer Schließstellung in eine Offenstellung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen (9, 9') ein Schaltelement (13) angeordnet ist, das in einer ersten Schaltstellung die beiden Ausstoßvorrichtungen (9, 9') koppelt und in einer zweiten Schaltstellung entkoppelt.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (9, 9') eine Antriebsvorrichtung, vorzugsweise zumindest eine Feder oder zumindest einen elektrischen Motor, aufweist, durch die ein Ausstoßelement (9a') zum Ausstoßen der Schublade (3, 4) beaufschlagt oder beaufschlagbar ist.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (9') der zumindest einen zweiten Schublade (4) über die Ausstoßvorrichtung (9) der ersten Schublade (3) auslösbar ist.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die erste Schublade (3) eine erste Endstellung aufweist, die der Schließstellung der ersten Schublade (3) entspricht und dass die erste Schublade (3) ausgehend von dieser Endstellung durch Druckausübung in Schließrichtung derselben in eine, weiter in den Möbelkorpus (2) hinein gelegene, zweite Endstellung bewegbar ist.

5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (9) die erste Schublade (3) ausgehend von der zweiten Endstellung in eine Offenstellung bewegt.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die erste Schublade (3) eine Endstellung aufweist, die der Schließstellung der Schublade (3) entspricht und dass die erste Schublade (3) ausgehend von dieser Endstellung durch Zugausübung in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (9) inaktiv ist.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) eine Steuer- oder eine Regeleinrichtung (14) zum selektiven Bewegen der Schubladen (3, 4, 5) aufweist.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (9) zumindest einen elektrischen Schalter aufweist, der durch Zug- und/oder Druckausübung auf die Schublade (3, 4, 5) aktivierbar ist, wobei dessen Signale der Steuer- oder Regeleinrichtung (14) zuführbar sind.

9. Möbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sie die Ausstoßvorrichtung (9') der wenigstens zweiten Schublade (4) bei, vorzugsweise einmaliger, Druckausübung auf die erste Schublade (3) nicht aktiviert.

10. Möbel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sie die Ausstoßvortichtung (9') der wenigstens einen zweiten Schublade (4) bei, vorzugsweise zwei, aufeinanderfolgenden Druckausübungen auf die erste Schublade (3) innerhalb einer vorgegebenen oder vorgebbaren Zeitspanne aktiviert.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sie bei Zugausübung auf die erste Schublade (3) die Ausstoßvorrichtung(en) (9, 9', 9") nicht aktiviert.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die mindestens eine zweite Schublade (3, 4) eine lösbare Kopplungsvorrichtung (11) zum zeitweiligen Koppeln der beiden Schubladen (3, 4) aufweisen.

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladen (3, 4) durch die lösbare Kopplungsvorrichtung (11) während der Bewegung von der vollständigen Schließstellung in eine Offenstellung gekoppelt sind.

14. Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladen (3, 4) durch Lösen der Kopplungsvorrichtung (11) in einer gemeinsamen Offenstellung derselben entkoppelbar sind.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Kopplungsvorrichtung (11) zwischen der Rückseite der Frontblende (3') der ersten Schublade (3) und zwischen der Vorderseite der Frontblende (4') bzw. Frontwand der zumindest zweiten Schublade (4) wirksam ist.

16. Möbel nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Kopplungsvorrichtung (11) eine mechanische Rastverbindung umfasst.

17. Möbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Rastverbindung ein vorzugsweise hakenförmiges Mitnehmerelement (10b, 11b) aufweist, das mit einem Koppelelement (10a, 11a) koppelbar ist.

18. Möbel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (10b, 11b) auf der Vorderseite der Frontblende (4') bzw. Frontwand der zumindest einen zweiten Schublade (4) und das Koppelelement (10a, 11a) auf der Rückseite der Frontblende (3') der ersten Schublade (3) angeordnet ist.

19. Möbel nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (10b, 11b) und/oder das Koppelelement (10a, 11a) wenigstens zwei Betriebsstellungen aufweist (aufweisen), wobei in einer ersten Betriebsstellung das Mitnehmerelement (10b, 11b) beim Zusammenführen der beiden Schubladen (3, 4) automatisch mit dem Koppelelement (10a, 11a) verrastet, und wobei in einer zweiten Betriebsstellung keine Verrastung zwischen Mitnehmerelement (10b, 11b) und Koppelelement (10a, 11a) erfolgt.

20. Möbel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (10b, 11b) und/oder das Koppelelement (10a, 11a) eine Verstelleinrichtung aufweist (aufweisen), durch die die wenigstens zwei Betriebsstellungen, vorzugsweise durch manuelle Betätigung, aktivierbar sind.

21. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Frontblende (3') der ersten Schublade (3) und der Frontblende (4') bzw. Frontwand der zumindest einen zweiten Schublade (4) wenigstens ein, vorzugsweise federbeaufschlagter, Federpuffer (12) und/oder wenigstens ein Distanzstück, vorzugsweise aus einem dämpfenden Material, angeordnet ist (sind).

22. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Schubladen (3, 4, 5) eine Einzugsvorrichtung aufweist, durch welche die Schublade (3, 4, 5) in die geschlossene Endstellung bewegbar ist, wobei vorzugsweise der letzte Schließweg bis hin zur vollständigen Schließstellung derselben gedämpft abläuft.

Claims

1. An article of furniture (1) comprising a furniture carcass (2), a first drawer (3) and at least one second drawer (4) being displaceable relative to the furniture carcass (2), wherein in the closed position of the two drawers (3, 4) the front panel (3') of the first drawer (3) substantially completely covers the front panel (4') or the front wall of the at least one second drawer (4), and wherein the first drawer (3) and the at least one second drawer (4) each have an ejection device (9, 9') for moving the drawers (3, 4) from a closed position into an open position, characterized in that arranged between the two ejection devices (9, 9') is a switching element (13) which couples the two ejection devices (9, 9') in a first switching position and uncouples them in a second switching position.

2. The article of furniture according to claim 1, characterized in that at least one ejection device (9, 9') has a drive device, preferably at least one spring or at least an electric motor, by which an ejection element (9a) is or can be acted upon for ejection of the drawer (3).

3. The article of furniture according to claim 2, characterized in that the ejection device (9') of the at least one second drawer (4) can be triggered by way of the ejection device (9) of the first drawer (3).

4. The article of furniture according to one of the claims 1 to 3, characterized in that at least the first drawer (3) has a first end position which corresponds to the closed position of the first drawer (3) and that the first drawer (3) is movable starting from that end position by application of pressure in the closing direction thereof into a second end position which is further into the furniture carcass (2).

5. The article of furniture according to claim 4, characterized in that the ejection device (9) moves the first drawer (3) starting from the second end position towards an open position.

6. The article of furniture according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the at least the first drawer (3) has an end position which corresponds to the closed position of the drawer (3) and that the first drawer (3) is movable starting from that end position by applying a pulling force into an open position, wherein the ejection device (9) is inactive.

7. The article of furniture according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the article of furniture (1) has a control or a regulating device (14) for selectively moving the drawers (3, 4, 5).

8. The article of furniture according to claim 7, characterized in that the ejection device (9) has at least one electric switch which can be activated by application of a pulling force or a pushing force to the drawer (3, 4, 5), wherein the signals thereof can be passed to the control or regulating device (14).

9. The article of furniture according to claim 7 or 8, characterized in that the control or regulating device (14) is so designed that it does not activate the ejection device (9') of the at least second drawer (4) when a pressure is, preferably once, applied to the first drawer (3).

10. The article of furniture according to one of the claims 7 to 9, characterized in that the control or regulating device (14) is so designed that it activates the ejection device (9') of the at least second drawer (4) when successive pressure is, preferably twice, applied to the first drawer (3) within a predetermined or predeterminable period of time.

11. The article of furniture according to one of the claims 7 to 10, characterized in that the control or regulating device (14) is so designed that it does not activate the ejection device or ejection devices (9, 9', 9") when a pulling force is applied to the first drawer (3).

12. The article of furniture according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the article of furniture (1) has a releasable coupling device (11) for temporarily coupling the two drawers (3, 4) with each other.

13. The article of furniture according to claim 12, characterized in that the drawers (3, 4) are coupled by the releasable coupling device (11) when being moved from the fully closed position into an open position.

14. The article of furniture according to claim 13, characterized in that the drawers (3, 4) in a common open position can be decoupled from each other by releasing the coupling device (11).

15. The article of furniture according to one of the claims 12 to 14, characterized in that the releasable coupling device (11) is being operative between the back side of the front wall (3') of the first drawer (3) and the front side of the front panel (4') or front wall of the at least one second drawer (4).

16. The article of furniture according to one of the claims 12 to 15, characterized in that the releasable coupling device (11) comprises a mechanical latching connection.

17. The article of furniture according to claim 16, characterized in that the mechanical latching connection has a, preferably hook-shaped, entrainment element (10b, 11b) which can be coupled to a coupling element (10a, 11a).

18. The article of furniture according to claim 17, characterized in that the entrainment element (10b, 11b) is arranged on the front side of the front panel (4') or front wall of the second drawer (4) and the coupling element (10a, 11a) is arranged on the rear side of the front panel (3') of the first drawer (3).

19. The article of furniture according to claim 17 or 18, characterized in that the entrainment element (10b, 11b) and/or the coupling element (10a, 11a) has or have at least two operating positions, wherein in a first operating position the entrainment element (10b, 11b) automatically latches to the coupling element (10a, 11a) when the two drawers (3, 4) are brought together and wherein in a second operating position no latching is effected between the entrainment element (10b, 11b) and the coupling element (10a, 11a).

20. The article of furniture according to claim 19, characterized in that the entrainment element (10b, 11b) and/or the coupling element (10a, 11a) has or have an adjustment device by means of which the at least two operating positions can be activated, preferably by manual actuation.

21. The article of furniture according to one of the claims 1 to 20, characterized in that at least one, preferably spring-loaded, spring buffer (12) and/or at least one spacer portion, preferably comprising a damping material, is or are arranged between the front panel (3') of the first drawer (3) and the front panel (4') or front wall of the second drawer (4).

22. The article of furniture according to one of the claims 1 to 21, characterized in that at least one of the drawers (3, 4, 5) has a retraction device by which the drawer (3, 4, 5) can be moved into the closed position, wherein preferably the last closing path towards the fully closed position is subjected to a damping operation.

Revendications

1. Meuble (1), comportant un corps (2) et comportant un premier et au moins un deuxième tiroir (3, 4), aptes à être déplacés par rapport au corps (2) du meuble, dans lequel, dans la position de fermeture des tiroirs (3, 4), le panneau frontal (3') du premier tiroir (3) couvre sensiblement en entier le panneau frontal (4') ou la paroi frontale dudit au moins un deuxième tiroir (4), le premier et ledit au moins un deuxième tiroir (3, 4) comportant chacun un dispositif de poussée (9, 9') pour déplacer les tiroirs (3, 4) d'une position de fermeture dans une position d'ouverture, caractérisé en ce qu'entre les deux dispositifs de poussée (9, 9') est agencé un élément de manoeuvre (13) qui, dans une première position de manoeuvre, couple les deux dispositifs de poussée (9, 9') et, dans une deuxième position de manoeuvre, découple ceux-ci.

2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un dispositif de poussée (9, 9') comporte un dispositif d'entraînement, de préférence au moins un ressort ou au moins un moteur électrique, par lesquels un élément de poussée (9a') est sollicité ou peut être sollicité pour pousser le tiroir (3, 4).

3. Meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif de poussée (9') dudit au moins un deuxième tiroir (4) peut être déclenché par le dispositif de poussée (9) du premier tiroir (3).

4. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins le premier tiroir (3) comporte une première position finale, qui correspond à la position de fermeture du premier tiroir (3), et en ce que le premier tiroir (3) peut, sous l'effet de l'application d'une pression dans le sens de fermeture de ce dernier, être déplacé à partir de cette position finale dans une deuxième position finale située davantage à l'intérieur du corps (2) du meuble.

5. Meuble selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif de poussée (9) déplace le premier tiroir (3) à partir de la deuxième position finale dans une position d'ouverture.

6. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins le premier tiroir (3) comporte une position finale qui correspond à la position de fermeture du tiroir (3), et en ce que le premier tiroir (3) peut être déplacé, sous l'effet de l'application d'une traction, depuis cette position finale dans une position d'ouverture, le dispositif de poussée (9) étant inactif.

7. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le meuble (1) comporte un dispositif de commande ou un dispositif de réglage (14) pour le déplacement sélectif des tiroirs (3, 4, 5).

8. Meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif de poussée (9) comporte au moins un commutateur électrique, qui peut être active par l'application d'une traction et/ou d'une pression sur le tiroir (3, 4, 5), les signaux dudit commutateur pouvant être acheminés vers le dispositif de commande ou le dispositif de réglage (14).

9. Meuble selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le dispositif de commande ou le dispositif de réglage (14) est configuré de telle sorte qu'il n'active pas le dispositif de poussée (9') dudit au moins un deuxième tiroir (4), lorsqu'une pression, de préférence une seule, est appliquée sur le premier tiroir (3).

10. Meuble selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que le dispositif de commande ou le dispositif de réglage (14) est configuré de telle sorte qu'il active le dispositif de poussée (9') dudit au moins un deuxième tiroir (4) lorsque des pressions successives, de préférence deux, sont appliquées sur le tiroir (3) pendant un intervalle de temps prédéfini ou prédéfinissable.

11. Meuble selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que le dispositif de commande ou le dispositif de réglage (14) est configuré de telle sorte qu'il n'active pas le(s) dispositif(s) de poussée (9, 9', 9") lorsqu'une traction est appliquée sur le premier tiroir (3).

12. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le premier et ledit au moins un deuxième tiroir (3, 4) comportent un dispositif de couplage (11) amovible pour un couplage temporaire des deux tiroirs (3, 4).

13. Meuble selon la revendication 12, caractérisé en ce que les tiroirs (3, 4) sont couplés par le dispositif de couplage (11) amovible pendant le déplacement à partir de la position entièrement fermée dans une position ouverte.

14. Meuble selon la revendication 13, caractérisé en ce que les tiroirs (3, 4), dans une position d'ouverture commune de ceux-ci, peuvent être découplés par la désolidarisation du dispositif de couplage (11).

15. Meuble selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, caractérisé en ce que le dispositif de couplage (11) amovible est actif entre la face arrière du panneau frontal (3') du premier tiroir (3) et entre la face avant du panneau frontal (4') ou de la paroi frontale dudit au moins un deuxième tiroir (4).

16. Meuble selon l'une quelconque des revendications 12 à 15, caractérisé en ce que le dispositif de couplage (11) amovible comporte un assemblage par encliquetage mécanique.

17. Meuble selon la revendication 16, caractérisé en ce que l'assemblage par encliquetage mécanique comporte un élément d'entraînement (10b, 11b), de préférence en forme de crochet, qui peut être couplé avec un élément de couplage (10a, 11a).

18. Meuble selon la revendication 17, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (10b, 11b) est disposé sur la face avant du panneau frontal (4') ou de la paroi frontale dudit au moins un deuxième tiroir (4), et l'élément de couplage (10a, 11a) est disposé sur la face arrière du panneau frontal (3') du premier tiroir (3).

19. Meuble selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (10b, 11b) et/ou l'élément de couplage (10a, 11a) comporte (comportent) au moins deux positions de service, dans lequel, dans une première position de service, l'élément d'entraînement (10b, 11b) s'enclenche automatiquement avec l'élément de couplage (10a, 11a) lorsque les deux tiroirs (3, 4) sont déplacés conjointement et dans lequel, dans une deuxième position de service, il ne se produit pas d'enclenchement entre l'élément d'entraînement (10b, 11b) et l'élément de couplage (10a, 11a).

20. Meuble selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'élément d'entraînement (10b, 11b) et/ou l'élément de couplage (10a, 11a) comporte (comportent) un dispositif de réglage, par lequel les au moins deux positions de service peuvent être activées, de préférence par un actionnement manuel.

21. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisé en ce qu'au moins un butoir élastique (12), de préférence sollicité par un ressort, et/ou au moins un écarteur, réalisé de préférence dans un matériau amortisseur, est (sont) disposé(s) entre le panneau frontal (3') du premier tiroir (3) et le panneau frontal (4') ou la paroi frontale dudit au moins un deuxième tiroir (4).

22. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisé en ce qu'au moins un des tiroirs (3, 4, 5) comporte un dispositif de rentrée, par lequel le tiroir (3, 4, 5) peut être déplacé dans la position finale fermée, dans lequel de préférence le dernier mouvement de fermeture se déroule en étant amorti jusque dans la position de fermeture complète dudit tiroir.

Zeichnung