KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der von zumindest einer Tür verschließbar ist, sowie einer motorischen Türbetätigungsvorrichtung zur automatischen Betätigung der Tür.

[0002] Aus der DE 203 01 951 U1 ist ein Kühl- und Gefriergerät bekannt, dessen Tür von einem Motor und einem davon angetriebenen Stößel aufgedrückt wird, um das Öffnen der Tür zu erleichtern und insbesondere die bei Kühl- und Gefriergeräten üblichen Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte zu überwinden. Der Stößel wird dabei von dem Motor über einen Exzenter angetrieben und gelangt nach dem anfänglichen Aufdrücken außer Eingriff, so dass die Tür weiter von Hand zu öffnen und wieder zu schließen ist, wobei der Stößel vom Motor nach dem Öffnen wieder in seine zurückgezogene Stellung gebracht wird, um die Tür schließen zu können. Auch wenn mit einer solchen Türöffnungshilfe das Öffnen der Kühl- und Gefrierschranktür beträchtlich erleichtert wird, ist eine weitere Vereinfachung der Türhandhabung dennoch wünschenswert. So hilft das anfängliche Aufdrücken der Tür in nicht ausreichender Weise, wenn beispielsweise Kühlgut mit beiden Händen getragen werden muss und keine Hand zur Türbedienung frei ist. Wünschenswert wäre es auch, wenn die Tür sich nach dem anfänglichen Aufdrücken, beispielsweise aufgrund schiefer Ausrichtung des Geräts und der auf die Tür einwirkenden Schwerkraft, nicht selbständig machen kann.

[0003] Aus der Schrift GB 872 577, welches Dokument die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart ist ein Kühlschrank bekannt, dessen Tür mittels einer motorischen Türbetätigungsvorrichtung automatisch betätigt werden kann, wobei ein elektrischer Antriebsmotor vorgesehen ist, der die Tür sowohl schließen als auch öffnen kann.

[0004] Hiervon ausgehend will die vorliegende Erfindung ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll die Türbetätigung weiter vereinfacht und noch komfortabler gemacht werden.

[0005] Diese Aufgäbe wird erfindungsgemäß durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0006] Die Türbetätigungsvorrichtung beschränkt sich nicht darauf, die Tür aufzudrücken, um die Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte zu überwinden. Weiterhin besitzt die Türbetätigungsvorrichtung Antriebsmittel sowohl zum automatischen Öffnen als auch zum automatischen Schließen der Tür. Dies erhöht den Bedienungskomfort beträchtlich, insbesondere dann, wenn nach dem Herausnehmen von Kühl- oder Gefriergut keine Hand frei ist, um die Tür händisch zu schließen.

[0007] Vorteilhafterweise können die Antriebsmittel dabei derart ausgebildet sein, dass die Tür im wesentlichen über ihren gesamten vorgesehenen Bewegungsbereich von den Antriebsmitteln automatisch bewegbar ist. Die Antriebsmittel stehen hierzu nicht nur in einem sehr kleinen Winkelbereich um die Schließstellung herum mit der Tür in Wirkverbindung. Vorteilhafterweise kann die Tür über einen Schwenkbereich von zumindest 75°, vorteilhafterweise über mehr als 90°, durch die Antriebsmittel mit einer Stellkraft beaufschlagt werden, so dass die Tür von den Antriebsmitteln vollständig geöffnet, zu der geöffneten Stellung hin abgebremst und in dieser gehalten werden kann. Nach Befüllen des Kühl- oder Gefrierraums bzw. einer Entnahme von Kühl- und Gefriergut kann die Tür sodann wieder automatisch von den Antriebsmitteln geschlossen werden.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung sind die Antriebsmittel dabei derart ausgebildet, dass von der Tür eine vorgebbare Öffnungsstellung anfahrbar ist, wobei die Öffnungsstellung vorteilhafterweise einstellbar sein kann. Insbesondere kann mit den Antriebsmitteln eine Steuereinrichtung verbunden sein, die es erlaubt, die Öffnungsstellung beispielsweise auf 90° festzulegen, oder, wenn der Kühlschrank in einer Ecke aufgestellt wird, auf 80° zu setzen.

[0009] Im Gegensatz zu bloßen Aufdrückhilfen können die Antriebsmittel der Türbetätigungsvorrichtung vorteilhafterweise verschiedene Türgeschwindigkeiten fahren, insbesondere derart, dass die Tür auf ihrem Öffnungsweg und/oder auf ihrem Schließweg ein vordefiniertes Geschwindigkeitsprofil durchläuft. Die Antriebsmittel können von der vorzugsweise elektronischen Steuereinrichtung derart angesteuert werden, dass die Tür aus der Schließ- und/oder Öffnungsstellung sanft beschleunigt, in einem mittleren Bewegungsbereich zwischen der Schließ- und der Öffnungsstellung relativ schnell bewegt und sodann vor Erreichen der Öffnungs- und/oder Schließstellung sanft abgebremst wird, so dass die Haltestellung sanft angefahren wird. In Weiterbildung der Erfindung kontrolliert also die Türbetätigungsvorrichtung die Türgeschwindigkeit im wesentlichen über deren gesamten Bewegungsbereich in der gewünschten Weise.

[0010] Um beim Auffahren auf Hindernisse eine gewaltsame Bewegung der Tür oder beim Schließen der Tür ein Einklemmen von Körpergliedern zu verhindern, ist erfindungsgemäß den Antriebsmitteln ein Kraftbegrenzer zur Begrenzung der Stellkraft beim Öffnen und/oder beim Schließen der Tür und/oder beim Halten der Tür in einer gewünschten Stellung zugeordnet. Durch diese Sicherheitslösung wird erreicht, dass bei einem Hindernis die Tür nicht weiterschwenkt. Zudem kann durch die Kraftbegrenzung sichergestellt werden, dass die Tür in jedem Fall, d.h. insbesondere auch dann, wenn sie in der Schließstellung gehalten wird, mit Kinderkraft wieder geöffnet werden kann, beispielsweise wenn ein Kind in dem Kühl- oder Gefrierraum eingeschlossen ist.

[0011] Der Kraftbegrenzer kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Beispielsweise kann eine sensorgesteuerte Lösung vorgesehen sein, die bei Erfassung einer vorbestimmten, äußerlich auf die Tür einwirkenden Kraft die Antriebsmittel über geeignete Kupplungsmittel auskuppelt, so dass die Tür sozusagen im Freilauf betätigbar ist. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung jedoch wird der Kraftbegrenzer durch eine Rutschkupplung realisiert, die mit dem Türantriebsmotor der Türbetätigungsvorrichtung verbunden ist. Die Antriebs- und/oder Haltekraft des Motors selbst braucht hierdurch nicht begrenzt werden. Die Rutschkupplung erlaubt es, bei Überschreiten einer vorbestimmten Stellkraft die Tür unabhängig von einer Bewegung des Türantriebsmotors zu bewegen.

[0012] Um andererseits sicherzustellen, dass die zum Teil hohen Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte beim Öffnen der Tür überwunden werden und die Tür sicher geöffnet werden kann, ist erfindungsgemäß ein Überbrücker zur Überbrückung des vorgenannten Kraftbegrenzers vorgesehen, der nur in der Schließstellung der Tür und/oder in einem begrenzten daran anschließenden Bewegungsbereich wirksam ist. Der Überbrücker kann durch einen zweiten Antriebsstrang realisiert sein, der parallel zu dem mit der Rutschkupplung beschalteten Antriebsstrang die Tür betätigt, oder durch einen zweiten separaten Antriebsmotor und ein entsprechendes Stellglied zum Aufdrücken der Tür aus der Schließstellung gebildet sein. Mithilfe des vorgenannten Überbrückers wird jedoch trotz Verwendung einer Rutschkupplung sichergestellt, beim Aufdrücken der Tür die volle Antriebskraft nutzen zu können.

[0013] Die Antriebsmittel zum Schließen und Öffnen der Tür können prinzipiell ein Antriebsaggregat zum Öffnen und ein weiteres Antriebsaggregat zum Schließen der Tür umfassen. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung jedoch besitzen die Antriebsmittel einen gemeinsamen Motor, insbesondere einen Elektromotor, zur Erzeugung der Öffnungs- und Schließstellkräfte. Dabei kann der gemeinsame Motor einerseits sowohl die Öffnungsbewegung als auch die Schließbewegung unmittelbar erzeugen. Andererseits kann auch vorgesehen sein, dass nur die Öffnungsbewegung der Tür unmittelbar von dem Motor abgeleitet wird, während die Schließbewegung von einem Federmechanismus erzeugt wird, der von dem genannten gemeinsamen Motor insbesondere während der Öffnungsbewegung gespannt wird.

[0014] Vorteilhafterweise ist zur Übertragung der Antriebsbewegung des Motors auf die Tür zumindest ein Übertragungsgetriebe zwischen dem Gerätekorpus und der Tür vorgesehen. Nach einer Ausführung der Erfindung kann der Motor über ein Zahnradgetriebe auf die Tür einwirken, das vorzugsweise im Bereich der Türschwenkachse angeordnet sein kann.

[0015] Alternativ oder zusätzlich kann auch ein Seil-, Band- und/oder ein Kettenzuggetriebe vorgesehen sein, um die Antriebsbewegung des Motors auf die Tür zu übertragen.

[0016] Weiterhin alternativ oder zusätzlich können die Antriebsmittel eine motorisch vorspannbare Federeinrichtung zur Erzeugung der Stellkraft in eine Bewegungsrichtung aufweisen, wobei vorteilhafterweise der Federeinrichtung ein Dämpfer zugeordnet sein kann, der die durch die Federkraft erzeugte Türbewegung zumindest vor Erreichen der Endstellung der Tür dämpft.

[0017] Die Steuerung der Antriebsmittel der Türbetätigungsvorrichtung kann in verschiedener Weise erfolgen. Um eine einfache Bedienung zu erreichen, kann den Antriebsmitteln ein Auslösesensor zum Starten der Türbewegung zugeordnet sein. Der Auslösesensor kann verschiedene Wirkprinzipien verwirklichen. In einfacher Ausführung der Erfindung kann der Auslösesensor ein mechanischer Schalter sein, der durch eine Hand bzw. einen Finger betätigbar ist. Wird der Schalter gedrückt, setzen sich die Antriebsmittel in Bewegung.

[0018] Alternativ oder zusätzlich zu einem solchen mechanischen Schalter kann auch ein akustischer Sensor zum Starten der Antriebsmittel vorgesehen sein, um die Türbetätigung sprachgesteuert in Gang setzen zu können.

[0019] Alternativ oder zusätzlich kann auch ein optischer Sensor Verwendung finden, der beispielsweise nach Art eines Bewegungssensors ein in einem vorbestimmten Bereich vor dem Gerät vorbei geführtes Körperglied erfasst.

[0020] Alternativ oder zusätzlich kann zum Ingangsetzen der Antriebsmittel auch ein Kraftsensor vorgesehen sein, der eine extern auf die Tür einwirkende Türbetätigungskraft erfasst. Hierdurch kann beispielsweise durch leichtes Anstoßen der Tür oder durch leichtes Ziehen des Türgriffs die Türbetätigungsvorrichtung zugeschaltet werden.

[0021] In Weiterbildung der Erfindung ist eine automatische Abschaltung der Antriebsmittel in den beiden Endpositionen der Tür vorgesehen. Wird die Türbetätigungsvorrichtung in der zuvor beschriebenen Weise in Gang gesetzt, fährt sie selbständig die Endposition, also beim Öffnen die Öffnungsposition und beim Schließen die Schließstellung, an. Bei Erreichen dieser Endstellung werden die Antriebsmittel selbsttätig abgeschaltet.

[0022] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht eines Kühl- und Gefriergeräts nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, und

Fig. 2:

eine schematische Darstellung der Türbetätigungsvorrichtung mit einem Elektromotor zum selbsttätigen Öffnen und Schließen der Tür des Geräts aus Fig. 1.

[0023] Das in Figur 1 gezeigte Kühl- und Gefriergerät 1 umfasst einen im wesentlichen kubischen Gerätekorpus 2, der von einer Tür 3 verschließbar ist, die in an sich bekannter Weise um eine aufrechte Türschwenkachse 4 verschwerikbar an dem Gerätekorpus 2 gelagert ist.

[0024] Eine Türbetätigungsvorrichtung 5 umfasst nach der gezeichneten Ausführung in Figur 2 einen Elektromotor 6, der in der gezeichneten Ausführung an dem Gerätekorpus 2 gelagert ist und über ein Zahnradgetriebe 7 die Tür 3 aufschwenken und zuschwenken kann. Das Zahnradgetriebe 7 ist in der gezeichneten Ausführung ein Kegelradgetriebe und im Bereich der Türschwenkachse 4 angeordnet, um kleinbauend einen großen Schwenkbereich realisieren zu können.

[0025] Wie Figur 2 zeigt, ist in den Antriebsstrang von dem Elektromotor 6 zu dem Zahnradgetriebe 7 eine Rutschkupplung 8 geschaltet, die sicherstellt, dass die Tür bei Auffahren auf ein Hindernis trotz weiterlaufendem Motor stehen bleibt oder umgekehrt, dass bei stehendem Elektromotor 6 beispielsweise von einem im Kühlraum eingeschlossenen Kind die Tür geöffnet werden kann.

[0026] Um die Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte der Tür trotz der Rutschkupplung 8 sicher überwinden zu können, geht von dem Elektromotor 6 ein zweiter Antriebsstrang ab, der verschieden ausgebildet sein kann und in der gezeichneten Ausführung ein vom Elektromotor 6 angetriebenes Zahnrad 9 sowie eine an der Tür 3 vorgesehene Zahnstange 10 umfassen kann, die derart bemessen ist, dass der genannte zweite Antriebsstrang nur in der geschlossenen Stellung der Tür 3 bzw. einem kleinen daran anschließenden Winkelbereich wirksam ist. Um ein Öffnen der Tür auch bei stehendem Elektromotor 6 sicherzustellen, kann das Zahnrad 9 über einen Freilauf mit dem Elektromotor 6 verbunden sein.

[0027] Wie Figur 2 zeigt, kann der Elektromotor 6 von einer elektronischen Steuereinrichtung 11 angesteuert werden, die mit einem Sensor 12 verbunden ist, der einen Betätigungswunsch des Kühlschrankbenutzers erfasst und in der gezeichneten Ausführung am Gerätekorpus 2 etwa in Höhe des Türgriffs 13 ungeordnet ist (vgl. Figur 1). Weiterhin kann die Steuereinrichtung 11 mit einem Bedienterminal 14 verbunden sein, um die Öffnungs- bzw. Schließbewegung der Tür nach den Wünschen des Benutzers oder den Gegebenheiten der Auf-Stellung anpassen zu können.

[0028] Insbesondere kann hierdurch die Öffnungsstellung der Tür 3 programmiert werden, in der der Elektromotor 6 anhält.

[0029] Bei der in den Figuren gezeichneten Ausführung der Türbetätigungsvorrichtung 5 ergibt sich folgende Funktion: Ist die Tür geschlossen, wie dies Figur 1 zeigt, braucht lediglich der Bediener auf den Sensor 12 einwirken, beispielsweise bei Ausbildung als mechanischer Schalter diesen drücken. Hierdurch setzt die Steuereinrichtung 11 den Elektromotor 6 in Gang. Über das Antriebsrad 9 und die Zahnstange 10 drückt der Elektromotor 6 die Tür 3 trotz möglicherweise großer Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte auf, auch wenn hierzu die Stellkräfte über den ersten Antriebsstrang mit dem Zahnradgetriebe 7 aufgrund der darin vorgesehenen Rutschkupplung 8 nicht ausreichen würden. Nach dem anfänglichen Aufdrücken gerät das Zahnrad 9 von der Zahnstange 10 außer Eingriff. Da jedoch die anfänglichen Türdichtungs- und Vakuumkräfte überwunden sind, wird die Tür sicher betätigt durch das Zahnradgetriebe 7, bis sie ihre vorgesehene Öffnungsstellung in beispielsweise 90° erreicht hat. Die Steuervorrichtung 11 hält den Elektromotor 6 dabei automatisch an, wobei vor Erreichen der Öffnungsstellung die Antriebsgeschwindigkeit kontinuierlich und sanft reduziert wird, um ein sanftes Anfahren der Endstellung zu erreichen.

[0030] Um die Tür wieder zu schließen, kann eine Zeitschaltung vorgesehen sein, die nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit den Antriebsmotor in umgekehrter Richtung wieder in Gang setzt. Vorzugsweise jedoch kann die Schließbewegung wiederum durch Betätigung des Sensors 12 in Gang gesetzt werden. Zunächst über das Zahnradgetriebe 7 schwenkt der Elektromotor 6 die Tür 3 zu. In der Endphase der Schließbewegung kommt die Zahnstange 10 wieder mit dem Zahnrad 9 in Eingriff.

[0031] Die Türbetätigungsvorrichtung 5 ist vorteilhafterweise als integrales Modul ausgebildet, das eine Vielzahl von Vorteilen in sich vereinigt. Zunächst kann die Tür 3 äußerst komfortabel automatisch geöffnet werden, wobei die Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte sicher überwunden werden. Gleichzeitig ist eine Sicherheitslösung dahingehend verwirklicht, dass bei Auffahren auf ein Hindernis die Tür nicht weiter schwenkt sowie die geöffnete Tür auch von Kinderkraft, beispielsweise von einem im Kühlschrank eingeschlossenen Kind, geöffnet werden kann. Die Tür 3 kann eine vorbestimmte Öffnungsstellung anfahren und in dieser gehalten werden. Beispielsweise kann die Tür auf 80° geöffnet werden, um bei Aufstellen des Geräts in einer Ecke ein Anschlagen der Tür an der Wand zu verhindern. Vorteilhafterweise kann über das Bedienterminal 14 diese Öffnungsstellung verändert werden. Weiterhin möglich ist es, die Tür 3 in verschiedenen gewünschten Zwischenstellungen anzuhalten, was beispielsweise durch eine weitere Betätigung des Sensors 12 realisiert werden könnte. Die Tür ist vorteilhafterweise immer geführt, so dass sie sich nicht aufgrund der Ausrichtung des Geräts und der auf die Tür wirkenden Schwerkraft selbständig machen kann. Besonders vorteilhafterweise wird die Tür wieder sicher geschlossen, ohne dass ein Spalt offen bleiben kann. Die Auslösung der Türbetätigungsvorrichtung 5 für den Öffnungs- und Schließvorgang kann über eine Handbetätigung, eine Fußbetätigung oder sprachgesteuert erfolgen. Ebenso ist eine kapazitive, induktive, auf dem Infrarotprinzip beruhende oder anders ausgestaltete Sensorik möglich, um die Auslösung zu steuern. Zudem wird ein sanftes Schließen bzw. Anfahren der jeweiligen Haltestellung verwirklicht.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus (2), der von zumindest einer Tür (3) verschließbar ist, sowie einer motorischen Türbetätigungsvorrichtung (5) zur automatischen Betätigung der Tür (3), wobei die Türbetätigungsvorrichtung (5) Antriebsmittel (6) mit mindestens einem Antriebsmotor (6) sowohl zum automatischen Öffnen als auch zum automatischen Schließen der Tür (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass den Antriebsmitteln (6) ein Kraftbegrenzer (8) zur Begrenzung der Stellkraft beim Öffnen und/oder Schließen und/oder Halten der Tür (3) zugeordnet ist, wobei die Antriebsmittel (6) einen Überbrücker (9, 10) zur Überbrückung des Kraftbegrenzers (8) aufweisen, der in der Schließstellung der Tür (3) und/oder in einem begrenzten anfänglichen Bewegungsbereich aus der Schließstellung heraus den Kraftbegrenzer überbrückt und beim Öffnen der Tür (3) die volle Antriebskraft der Antriebsmittel (6) auf die Tür (3) überträgt, wobei der Überbrücker (9, 10) durch einen zweiten Antriebsstrang, der parallel zum als Rutschkupplung realisierter Kraftbegrenzer (8) geschaltet ist und ein vom Antriebsmotor (6) angetriebenes Zahnrad (9) sowie eine an der Tür (3) vorgesehene Zahnstange (10) umfassen kann, die derart bemessen ist, dass der zweite Antriebsstrang nur in der geschlossenen Stellung der Tur (3) bzw. einem kleinen daran anschliessenden Winkelbereich wirksam ist, oder durch einen zweiten separaten Antriebsmotor mit einem Stellglied zum Aufdrücken der Tür (3) aus der Schließstellung gebildet ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Tür (3) über ihren gesamten Bewegungsbereich von den Antriebsmitteln (6) mit einer Stellkraft beaufschlagbar ist.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Kraftbegrenzer von der Rutschkupplung (8) gebildet ist, die mit dem Türantriebsmotor (6) verbunden ist.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei von der Tür (3) durch die Türbetätigungsvorrichtung (5) eine vorgebbare Öffnungsstellung anfahrbar ist.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Öffnungsstellung, in der die Tür (3) von der Türbetätigungsvorrichtung (5) gehalten wird, einstellbar, insbesondere durch eine mit den Antriebsmitteln (6) verbundene Steuereinrichtung (11) vorgebbar ist.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel (6) derart ausgebildet sind, dass sich die Bewegungsgeschwindigkeit der Tür (3) über deren Öffnungs- und/oder Schließweg ändert und die Öffnungs- und/oder Schließstellung mit verringerter Geschwindigkeit anfahrbar ist.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel (6) elektronisch ansteuerbar sind.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel einen gemeinsamen Motor (6), insbesondere Elektromotor, zur Erzeugung sowohl von Öffnungs- als auch Schließstellkräften besitzen.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel (6) zumindest ein zwischen dem Gerätekorpus (2) und der Tür (3) geschaltetes Übertragungsgetriebe (7) zur Übertragung der Motorstellkräfte auf die Tür (3) aufweisen.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel (6) ein Zahnradgetriebe (7) zur Übertragung der Stellkraft auf die Tür (3) aufweisen.

11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel (6) ein Seilzug-, Bandzug- und/oder Kettenzuggetriebe zur Übertragung der Stellkräfte auf die Tür aufweisen.

12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebsmittel (6) eine motorisch vorspannbare Federeinrichtung zur Erzeugung einer Stellkraft in eine Bewegungsrichtung und einen die durch die Federstellkräfte induzierte Bewegung der Tür (3) dämpfenden Dämpfer aufweisen.

13. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei den Antriebsmitteln (6) ein Auslösesensor (12) zum Starten der Antriebsmittel (6) zugeordnet ist.

14. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Auslösesensor (12) einen mechanischen Schalter, einen akustischen Sensor, einen optischen Sensor, einen kapazitiven Sensor, einen induktiven Sensor, einen Infrarot-Sensor und/oder einen Kraftsensor aufweist.

15. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei den Antriebsmitteln eine Ausschalteinheit zum automatischen Ausschalten der Antriebsmittel (6) bei Erreichen der Schließ- und/oder Öffnungsstellung der Tür (3) zugeordnet ist.

Claims

1. A refrigerator and/or freezer with an appliance body (2), which can be closed by at least one door (3), and a powered door operating device (5) for automatically operating the door (3), wherein the door operating device (5) has drive means (6) with at least one drive motor (6) both for automatically opening and for automatically closing the door (3), characterized in that a force limiter (8) is associated to the drive means (6) for limiting the actuating force when opening and/or closing and/or holding the door (3), wherein the drive means (6) include a jumper (9, 10) for bridging the force limiter (8), which in the closed position of the door (3) and/or in a limited initial range of movement out of the closed position bridges the force limiter and on opening of the door (3) transmits the full driving force of the drive means (6) to the door (3), wherein the jumper (9, 10) is formed by a second drive train which is connected in parallel to the force limiter (8) realized as sliding clutch and can comprise a gearwheel (9) driven by the drive motor (6) as well as a toothed rack (10) provided at the door (3), which is dimensioned such that the second drive train only is active in the closed position of the door (3) or in an adjoining small angular range, or by a second separate drive motor with an actuator for pushing the door (3) open out of the closed position.

2. The refrigerator and/or freezer according to the preceding claim, wherein an actuating force can be applied onto the door (3) by the drive means (6) over its entire range of movement.

3. The refrigerator and/or freezer according to the preceding claim, wherein the force limiter is formed by the sliding clutch (8) which is connected with the door drive motor (6).

4. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein a predeterminable open position can be approached by the door (3) by means of the door operating device (5).

5. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the open position in which the door (3) is held by the door operating device (5) is adjustable, in particular predeterminable by a control device (11) connected with the drive means (6).

6. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means (6) are formed such that the speed of movement of the door (3) changes along its opening and/or closing path, and the open and/or closed position can be approached with reduced speed.

7. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means (6) can be actuated electronically.

8. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means have a common motor (6), in particular an electric motor, for generating both opening and closing forces.

9. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means (6) include at least one transfer gear (7) connected between the appliance body (2) and the door (3) for transmitting the actuating forces of the motor to the door (3).

10. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means (6) include a gear transmission (7) for transmitting the actuating force to the door (3).

11. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means (6) include a cable-, belt- and/or chain-type transmission for transmitting the actuating forces to the door.

12. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein the drive means (6) include a spring means pretensionable by a motor for generating an actuating force in one direction of movement and a damper attenuating the movement of the door (3) induced by the actuating forces of the spring.

13. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein a triggering sensor (12) is associated to the drive means (6) for starting the drive means (6).

14. The refrigerator and/or freezer according to the preceding claim, wherein the triggering sensor (12) includes a mechanical switch, an acoustic sensor, an optical sensor, a capacitive sensor, an inductive sensor, an infrared sensor and/or a force sensor.

15. The refrigerator and/or freezer according to any of the preceding claims, wherein a shut-off unit is associated to the drive means for automatically shutting off the drive means (6) upon reaching the closed and/or open position of the door (3).

Revendications

1. Appareil de réfrigération et/ou de congélation comportant un corps d'appareil (2) qui peut être fermé par au moins une porte (3), ainsi qu'un dispositif d'actionnement de porte (5) moteur pour actionner automatiquement la porte (3), le dispositif d'actionnement de porte (5) possédant des moyens d'entraînement (6) avec au moins un moteur d'entraînement (6) tant pour ouvrir automatiquement que pour fermer automatiquement la porte (3), caractérisé en ce qu'aux moyens d'entraînement (6) est associé un limiteur de force (8) pour limiter la force de réglage lors de l'ouverture et/ou de la fermeture et/ou de la retenue de la porte (3), les moyens d'entraînement (6) présentant un cavalier (9, 10) pour surmonter le limiteur de force (8), lequel, dans la position de fermeture de la porte (3) et/ou dans une plage de mouvement initiale limitée depuis la position de fermeture, surmonte le limiteur de force et, lors de l'ouverture de la porte (3), transmet toute la force d'entraînement des moyens d'entraînement (6) sur la porte (3), le cavalier (9, 10) étant formé par une deuxième chaîne de transmission qui est montée en parallèle au limiteur de force (8) qui est réalisé sous forme d'accouplement à glissement et peut comprendre une roue dentée (9) entraînée par le moteur d'entraînement (6) ainsi qu'une crémaillère (10) prévue sur la porte (3), dont les dimensions sont telles que la deuxième chaîne de transmission n'est effective que dans la position fermée de la porte (3) ou dans une petite plage angulaire qui s'y raccorde, respectivement, ou étant formé par un deuxième moteur d'entraînement séparé comportant un actionneur pour pousser la porte (3) hors de la position de fermeture.

2. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel la porte (3) peut être sollicitée avec une force de réglage sur toute sa plage de mouvement par les moyens d'entraînement (6).

3. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel le limiteur de force est formé par l'accouplement à glissement (8) qui est relié au moteur d'entraînement (6) de la porte.

4. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une position d'ouverture peut être atteinte par la porte (3) au moyen du dispositif d'actionnement de porte (5).

5. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la position d'ouverture, dans laquelle la porte (3) est retenue par le dispositif d'actionnement de porte (5), est réglable, en particulier prédéterminable par un dispositif de commande (11) relié aux moyens d'entraînement (6).

6. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement (6) sont réalisés de telle sorte que la vitesse de mouvement de la porte (3) se modifie par l'intermédiaire de ses débattements d'ouverture et/ou de fermeture, et la position d'ouverture et/ou de fermeture peut être atteinte avec vitesse réduite.

7. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement (6) peuvent être pilotés électroniquement.

8. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement possèdent un moteur (6) commun, en particulier un moteur électrique pour générer tant des forces de réglage d'ouverture que des forces de réglage de fermeture.

9. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement (6) présentent au moins un mécanisme de transmission (7) commuté entre le corps d'appareil (2) et la porte (3) pour transmettre les forces de réglage du moteur à la porte (3).

10. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement (6) présentent une transmission par engrenage (7) pour transmettre la force de réglage à la porte (7).

11. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement (6) présentent un engrenage à câble Bowden, un engrenage par traction de bande et/ou un engrenage par tension de chaîne pour transmettre la force de réglage à la porte.

12. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens d'entraînement (6) présentent un dispositif à ressort susceptible d'être précontraint par moteur pour générer une force de réglage dans une direction de mouvement et un amortisseur amortissant le mouvement de la porte (3) induit par les forces de réglage par ressort.

13. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un capteur de déclenchement (12) destiné au démarrage des moyens d'entraînement (6) est associé aux moyens d'entraînement (6).

14. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le capteur de déclenchement (12) est un commutateur mécanique, un capteur acoustique, un capteur optique, un capteur capacitif, un capteur inductif, un capteur à infrarouge et/ou un capteur de force.

15. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une unité de mise hors circuit est associée aux moyens d'entraînement pour la mise hors circuit des moyens d'entraînement (6), lorsque la position d'ouverture et/ou de fermeture de la porte (3) est atteinte.

Zeichnung