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J
DIM360 Ver 2.4 (29 Nov 2007) - 1100000/0
1905612
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20080402
EP
07018189.6
20070917
de
de
de
102006046645
20060929
DE
20080402
200814
20080402
200814
B43K 23/00 20060101AFI20080118BHEP
B43K 29/00 20060101ALI20080118BHEP
B25G 3/12 20060101ALI20080118BHEP
de
Haken und Ausnehmung zur Befestigung von einem Dekorelement an einem Schreibgerät
en
Lug and recess for attaching a decoration to a writing instrument
fr
Saillie et encoche pour attacher une décoration à un instrument d'écriture
1
SCHMIDT Technology GmbH
08146590
SFF340EP
Feldbergstrasse 1
78112 St. Georgen
DE
Kuhn, Martin
Heimbachstrasse 13
78737 Fluorn-Winzeln
DE
Flaig, Helmut
Holzwald 3
78664 Eschbronn
DE
Merkle, Werner
Weidenbächlestrasse 22
78112 St. Georgen
DE
Modrow, Stephanie
09265071
Westphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
DE
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Dekorelement (10) für ein Schreibgerät mit wenigstens einer Halbschale (12), welche auf der Innenseite (12a) wenigstens einen Haken (14) aufweist, über welchen das Dekorelement (10) in eine entsprechend ausgeformte Ausnehmung (22) eines Gehäuseteils (20) des Schreibgeräts einsetzbar ist.
Das Schreibgerät hat wenigstens ein Gehäuseteil (20), welches wenigstens eine Ausnehmung (22) aufweist, wobei in der Innenwandung des Gehäuseteils (20) ein Gewinde (24) angeordnet ist, in welches eine Schraube (30) derart eingreift, dass ein in die Ausnehmung (22) eingesetzter Haken (14) zwischen der Schraube (30) und dem Gehäuseteil (20) festklemmbar ist.
Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät.
Herkömmliche Schreibgeräte weisen wenigstens ein Gehäuseteil auf, welches in der Regel als Griffelement für das Schreibgerät dient. Derartige Schreibgeräte sind beispielsweise Kugelschreiber, bei welchen in dem Gehäuseteil die Schreibmine angeordnet ist. Weiterhin bekannt sind auch Schreibgeräte, die zusätzlich ein weiteres Gehäuseteil aufweisen, welches als abnehmbare Kappe dient. Derartige Kappen werden beispielsweise bei Füllfederhaltern oder Filzschreibern verwendet, um die Schreibspitze zu schützen.
Um Schreibgeräte optisch ansprechend zu gestalten, sind unterschiedliche Möglichkeiten bekannt. Die Gehäuseteile der Schreibegeräte bestehen in der Regel aus Metall oder Kunststoff, deren Oberflächen in verschiedenster Weise ausgestaltet werden können. Andere Materialien wie beispielsweise Leder, Holz, Textile oder Stein werden in der Regel jedoch nicht verwendet.
Insbesondere bei Kugelschreibern ist es bekannt, zwischen zwei zusammenschraubbare Gehäuseteile Designelemente, insbesondere verschiedenfarbige Ringe aus Kunststoff oder Metall einzuschieben, die zwischen den beiden Gewinden gehalten werden. Diese sind allerdings bei anderen Kugelschreibern nicht einsetzbar.
Weiterhin ist aus der DE 298 05 183 U1 ein Schreibgerät bekannt, bei welchem im Griffbereich eine auswechselbare Griffhülse angeordnet ist, die ebenfalls zwischen zwei durch ein Gewinde gehaltene Gehäuseteile des Schreibgeräts angeordnet ist. Dabei wird offenbart, dass diese Griffhülse aus den unterschiedlichsten Materialien bestehen kann, insbesondere aus Metall, Holz, Textil, Leder oder Keramik. Auch diese Griffhülse ist in der Regel bei anderen Schreibgeräten nicht einsetzbar.
Aus der DE 299 05 939 ist es bekannt, an einem Schreibgerät eine Halterungsvorrichtung anzubringen, über welche mit einer lösbaren Halterung ein Dekorelement angeordnet werden kann. Dabei besteht jedoch die Gefahr, dass die lösbare Halterung sich lösen kann, wenn das Schreibgerät in der Tasche getragen wird, und das Dekorelement verloren gehen kann.
Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein Dekorelement für ein Schreibgerät anzugeben, welches zuverlässig an dem Schreibgerät befestigt werden kann, ohne dass im normalen Gebrauch die Gefahr des verlustes besteht. Zudem soll das Dekorelement möglichst flexibel an unterschiedliche Schreibgeräte eingesetzt werden können. Weiterhin besteht die Aufgabe darin, ein Schreibgerät anzugeben, welches möglichst flexibel mit unterschiedlichen Dekorelementen ausgestattet werden kann, wobei jedoch das jeweilige Dekorelement zuverlässig an dem Schreibgerät befestigt werden kann.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Dekorelement für ein Schreibgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und ein Schreibgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 5.
Das erfindungsgemäße Dekorelement für ein Schreibgerät weist wenigstens eine Halbschale auf, welche auf der Innenseite wenigstens einen Haken aufweist, über welchen das Dekorelement in eine entsprechend ausgeformte Ausnehmung eines Gehäuseteils des Schreibgeräts einsetzbar ist. Die Halbschale hat im Wesentlichen die Form eines halben Rohres und kann sich somit an die übliche im Wesentlichen zylindrische Form der bekannten Schreibgeräte anlegen. Über die Haken kann das Dekorelement an dem Gehäuseteil des Schreibgeräts einfach eingesetzt werden, ohne dass zusätzliche Befestigungsvorrichtungen an den Schreibgeräten von Nöten sind. Die Ausnehmungen in den Gehäuseteilen des Schreibgeräts sind besonders einfach zu fertigen.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Haken als Rasthaken ausgebildet, so dass das Dekorelement ohne zusätzliche Befestigungsmittel über eine rastende Verbindung auf die Oberfläche des Gehäuseteils aufsetzbar und lösbar verbindbar ist.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist jedoch der Haken als abgewinkelter Vorsprung ausgebildet, so dass er in die Ausnehmung einsetzbar ist. Dadurch greift, nachdem das Dekorelement geringfügig gegenüber dem Gehäuseteil des Schreibgeräts in Richtung des abgewinkelten Vorsprungs verschoben wurde, der abgewinkelte Vorsprung unter das Gehäuseteil, so dass eine zuverlässige Verbindung zwischen dem Dekorelement und dem Gehäuseteil hergestellt werden kann.
Das Dekorelement kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein und aus beliebigen Materialien hergestellt werden, um so insbesondere bei hochwertigen Schreibgeräten verwendet werden zu können. Dazu kann das Dekorelement beispielsweise aus Leder, Kunststoff, Holz, Metall, Keramik, Textilien oder verschiedenen Mineralien hergestellt werden. Dadurch, dass die Länge des Dekorelements beliebig wählbar ist und insbesondere fast so lang wie die Länge des Gehäuseteils des Schreibgeräts gewählt werden kann, kann über das Dekorelement das Design des Schreibgeräts im Wesentlichen bestimmt werden. Zudem kann das Dekorelement einfach ausgetauscht werden, wenn es beispielsweise abgenutzt oder beschädigt ist. Insbesondere ist ein Auswechseln des Dekorelements auch möglich, um eine Abwechslung im Design des Schreibgeräts zu erzielen.
Das erfindungsgemäße Schreibgerät weist wenigstens ein Gehäuseteil auf, welches wenigstens eine Ausnehmung aufweist, wobei in der Innenwandung des Gehäuseteils ein Gewinde angeordnet ist, in welches eine Schraube derart eingreift, dass ein in die Ausnehmung eingesetzter Haken zwischen der Schraube und dem Gehäuseteil festklemmbar ist. Über diese in dem Gehäuseteil des Schreibgeräts angeordnete Schraube wird eine besonders zuverlässige Verbindung zwischen dem Dekorelement und dem Gehäuseteil des Schreibgeräts ermöglicht. Die Verbindung ist innenliegend im Gehäuseteil hergestellt, so dass sie sich nicht versehentlich, wenn das Schreibgerät in der Tasche getragen wird, lösen kann. Insbesondere ist eine derartige Klemmverbindung sicherer als eine Rastverbindung, die von außen wieder gelöst werden kann.
Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Schraube koaxial ausgedreht, so dass sie in dem Gehäuseteil möglichst wenig Platz wegnimmt und beispielsweise Minen für Kugelschreiber, Tintenpatronen oder sonstige Tintentanks durch die Schraube geführt werden können. Ist das Gehäuseteil beispielsweise eine Kappe für einen Füllfederhalter, kann in der ausgedrehten Schraube auch die Feder des Füllfederhalters zu Liegen kommen, so dass sich die Länge der Kappe aufgrund der Schraube nicht vergrößert.
Damit das Dekorelement formschlüssig an das entsprechende Schreibgerät angelegt werden kann, entspricht vorzugsweise die Innenkontur der das Dekorelement bildenden Halbschale der Außenkontur des Gehäuseteils des Schreibgeräts.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der folgenden Figuren ausführlich erläutert. Es zeigt:
Figur 1
einen Axialschnitt durch ein Gehäuseteil eines Schreibgeräts mit zwei daran angeordneten Dekorelementen,
Figur 2
einen Querschnitt durch das Schreibgerät gemäß Figur 1,
Figur 3
eine perspektivische Ansicht eines Gehäuseteils eines Schreibgeräts,
Figur 4
eine perspektivische Ansicht eines Gehäuseteils eines Schreibgeräts mit zwei daran angeordneten Dekorelementen und
Figur 5
Teile einer perspektivischen Ansicht zweier Dekorelemente.
In den Figuren 1 bis 5 sind unterschiedliche Ansichten und Kombinationen von Bestandteilen eines Schreibgeräts dargestellt, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Teile bezeichnen.
Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gehäuseteils 20 eines Schreibgeräts. Bei dem Gehäuseteil 20 kann es sich sowohl um ein Griffelement für ein Schreibgerät als auch um eine Kappe für ein Schreibgerät handeln. Vorliegend ist das Gehäuseteil 20 als zylindrische beidseitig offene Hülse ausgebildet und kann somit beispielsweise als Griffelement für einen Kugelschreiber dienen, bei welchem am einen Ende des Gehäuseteils 20 die Halterung für die Kugelschreibermine und am anderen Ende des Gehäuseteils 20 das Druckelement zur Betätigung der Kugelschreibermine einsetzbar ist.
In der Wandung des Gehäuseteils 20 sind zwei Ausnehmungen 22 angeordnet, welche in Längsrichtung des Gehäuseteils 20 eine Länge l_A und in Umfangsrichtung des Gehäuseteils 20 eine Breite b_A aufweisen. Die beiden Ausnehmungen 22 liegen dabei in Längsrichtung des Gehäuseteils 20 hintereinander und sind nicht um einen Winkelabstand versetzt zueinander angeordnet.
Figur 5 zeigt einen Teil einer perspektivischen Ansicht zweier Dekorelemente 10, die jeweils als Halbschale 12 ausgebildet sind. Die Halbschale 12 weist eine Innenseite 12a und eine Außenseite 12b auf und ist im Wesentlichen als Längsrinne oder als halbes Rohr ausgebildet, so dass die Halbschale 12 im Querschnitt einem Kreisbogensegment entspricht (vgl. Figur 2). An der Innenseite 12a der Halbschale 12 sind zwei Haken 14 angeordnet, von denen in der Figur 5 bzw. Figur 1 jeweils nur ein Haken 14 dargestellt ist. Der Abstand zwischen dem in den Figuren dargestellten Haken 14 und dem nicht dargestellten Haken entspricht jedoch im Wesentlichen dem Abstand zwischen den beiden Ausnehmungen 22 des Gehäuseteils 20. Die Haken 14 sind im Wesentlichen als abgewinkelter Vorsprung ausgebildet. Der abgewinkelte Vorsprung weist somit einen Hinterschnitt 14b ausgehend von der von der Innenseite 12a der Halbschale 12 wegweisenden Oberfläche des Hakens 14 auf. Der Haken 14 weist eine Breite b_H auf, welche etwa der Breite b_A der Ausnehmung 22 entspricht, jedoch zumindest geringfügig kleiner ist, und weist weiterhin eine Länge l_H auf, welche kleiner ist als die Länge l_A der Ausnehmung 22. Dadurch wird ermöglicht, dass die Halbschale 12 mit den Haken 14 in die Ausnehmung 22 eingesetzt werden kann. Anschließend wird die Halbschale 12 auf dem Gehäuseteil 20 derart verschoben, dass der Rand der Ausnehmung 22 in den Hinterschnitt 14b des Hakens 14 eingreift und somit das Dekorelement 10 nicht mehr radial von dem Gehäuseteil 20 abgenommen werden kann. Figur 1 zeigt diesen Eingriff zwischen dem Haken 14 und dem Rand der Ausnehmung 22, wobei in Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Gehäuseteils 20 mit zwei daran angeordneten Dekorelementen 10 zeigt.
Um das Dekorelement 10 an dem Gehäuseteil 20 fixieren zu können, so dass verhindert wird, dass das Dekorelement 10 wieder in die Position zurückrutscht, in welchem die Haken 14 nicht mehr mit dem Rand der Ausnehmung 22 in Eingriff stehen und somit das Dekorelement 10 radial von dem Gehäuseteil 20 abgenommen werden kann, weist das Gehäuseteil 20 ein Innengewinde 24 auf, in welches eine Schraube 30 mit ihrem Außengewinde 34 eindrehbar ist. Das Innengewinde 24 schließt sich dabei im Wesentlichen in axialer Richtung an die Ausnehmung 22 an. Die Schraube 30 weist einen Kopf 36 mit einem Außendurchmesser auf, der größer ist als der Außendurchmesser des das Außengewinde 34 aufweisenden Teils der Schraube 30. Der Außenmesser des Kopfes 36 entspricht in etwa dem Innendurchmesser des Gehäuseteils 20 und ist derart ausgebildet, dass er an einer Rückseite 14c des Hakens 14 angreifen kann. Nachdem das Dekorelement 10 über die Haken 14 in die Ausnehmungen 22 eingesetzt wurde und ggf. bereits derart verschoben wurde, dass der Hinterschnitt 14b mit dem Rand der Ausnehmung 22 in Eingriff steht, wird die Schraube 30 in das Gewinde 24 des Gehäuseteils 20 eingedreht, wobei der Kopf 36 an der Rückseite 14c des Hakens 14 angreift und bei Festdrehen der Schraube 30 in dem Gewinde 24 den Haken 14 zwischen der Anschlagskante der Ausnehmung 22 des Gehäuseteils 20 und dem Kopf 36 der Schraube 30 festklemmt. Auf diese weise wird verhindert, dass der Haken 14 aus der Ausnehmung 22 gelöst werden kann, ohne die Schraube 30 zu lösen. Das Dekorelement 10 ist somit zuverlässig an dem Gehäuseteil 20 fixiert. Ein Auswechseln ist nur möglich, wenn die Schraube 30 im Inneren des Gehäuseteils 20 gelöst wird. Dadurch wird verhindert, dass sich beim täglichen Gebrauch das Dekorelement 10 von dem Gehäuseteil 20 lösen kann, wobei jedoch ein Auswechseln der Dekorelemente 10 einfach ermöglicht wird, beispielsweise wenn sich das Dekorelement 10 abgenutzt hat oder beschädigt wurde oder wenn zur Abwechslung andere Dekorelemente 10 auf das Gehäuseteil 20 aufgesetzt werden sollen.
Wie in Figur 1 zu sehen ist, ist die Schraube 30 koaxial ausgedreht, so dass sie möglichst wenig Platz im Innenraum des Gehäuseteils 20 einnimmt und beispielsweise die Mechanik des Schreibgeräts oder Kugelschreiberminen, Tintentanks oder ähnliches in sie hinein oder durch sie hindurch geführt werden können.
Die Dekorelemente 10 passen sich aufgrund ihrer halbschalenförmigen Ausbildung an die Gestaltung des Schreibgeräts an, wobei es jedoch grundsätzlich auch möglich ist, die Schreibgeräte lediglich mit den Gehäuseteilen 20 zu verwenden, da in , dem Gehäuseteil 20 lediglich die Ausnehmungen 22 angeordnet sind, die den Gebrauch des Schreibgeräts nicht stören wie ansonsten herkömmlich bekannte Befestigungsvorrichtungen, die von dem Gehäuseteil 20 in irgendeiner Weise abstehen.
Die Dekorelemente 10 können aus jedem geeigneten Material wie Metall, Holz, Leder, Textilien, Stein oder ähnliches gefertigt werden und mit beliebigen Oberflächengestaltungen versehen sein.

Bezugszeichenliste
10
Dekorelement
12
Halbschale
12a
Innenseite
12b
Außenseite
14
Haken
14b
Hinterschnitt
14c
Rückseite
20
Gehäuseteil
22
Ausnehmung
24
Gewinde
30
Schraube
34
Gewinde
36
Kopf
b_H
Breite des Hakens
l_H
Länge des Hakens
b_A
Breite der Ausnehmung
l_A
Länge der Ausnehmung
1. Dekorelement (10) für ein Schreibgerät mit wenigstens einer Halbschale (12), welche auf der Innenseite (12a) wenigstens einen Haken (14) aufweist, über welchen das Dekorelement (10) in eine entsprechend ausgeformte Ausnehmung (22) eines Gehäuseteils (20) des Schreibgeräts einsetzbar ist.
2. Dekorelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (14) als Rasthaken ausgebildet ist.
3. Dekorelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (14) als abgewinkelter Vorsprung ausgebildet ist.
4. Dekorelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (10) einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist und zumindest teilweise aus Kunststoff, Leder, Keramik und/oder Metall gefertigt ist.
5. Schreibgerät mit wenigstens einem Gehäuseteil (20), welches wenigstens eine Ausnehmung (22) aufweist, wobei in der Innenwandung des Gehäuseteils (20) ein Gewinde (24) angeordnet ist, in welches eine Schraube (30) derart eingreift, dass ein in die Ausnehmung (22) eingesetzter Haken (14) zwischen der Schraube (30) und dem Gehäuseteil (20) festklemmbar ist.
6. Schreibgerät nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (30) koaxial ausgedreht ist.
7. Schreibgerät nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (20) als Griffelement des Schreibgeräts oder als Kappe des Schreibgeräts ausgebildet ist.
8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7 mit wenigstens einem Dekorelement (10) nach einem der Ansprüche 1. bis 4.
9. Schreibgerät nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur der das Dekorelement (10) bildenden Halbschale (12) der Außenkontur des Gehäuseteils (20) des Schreibgeräts entspricht.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
29805183
U1
[0005]
- DE
29905939
[0006]