Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Als Bodenbeläge bei derartigen Ablaufvorrichtungen kommen beispielsweise Fliesen, Natursteine oder Kunststoffbeläge, wie beispielsweise PVC-Beläge in Betracht. Ablaufvorrichtungen der vorgenannten Art können beispielsweise so in den Boden eines Raumes integriert sein, dass lediglich ein schmaler, der primären Einlauföffnung entsprechender, Spalt zwischen den Fliesen sichtbar ist, durch den beispielsweise das Abwasser einer Dusche abfließen kann. Der Spalt kann dabei eine mittige Fliesenanordnung umgeben, die beispielsweise lang gestreckt rechteckig sein kann. Weiterhin kann der Spalt außen von Fliesen umgeben sein.

[0003] Nachteilig kann hierbei sein, dass Wasser im Bereich der mittigen Fliesenanordnung eindringt ohne von dort in die Ablaufmittel gelangen zu können. Dieses sich unter Umständen ansammelnde Wasser kann zu Beschädigungen oder optischen Beeinträchtigungen der mittigen Fliesenanordnung und zu Geruchsbelästigungen führen.

[0004] Aus der DE 20 2005 019 964 U1 ist eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Die darin beschriebene Ablaufvorrichtung umfasst ein als längliche Rinne ausgebildetes wannenförmiges Teil, in dem eine sich in Rinnenlängsrichtung erstreckende Rinnenabdeckung vorgesehen ist. Zwischen der Rinnenabdeckung und den Seitenwänden der Rinne ist ein umlaufender Spalt vorgesehen, der einer ersten Einlauföffnung entspricht. An einer der Seitenwände ist eine quadratische Revisionsöffnung vorgesehen, die ebenfalls eine mittige Abdeckung aufweist. Zwischen den umlaufenden Seitenwänden der Revisionsöffnung und der Abdeckung ist ebenfalls ein umlaufender Spalt vorgesehen, der einer zweiten Einlauföffnung entspricht.

[0005] Die US 2,777.532 zeigt eine Ablaufvorrichtung, bei der ein Einlaufrost mit einer Mehrzahl von Einlauföffnungen vorgesehen ist. Der Einlaufrost weist einen kreisförmigen Umfang auf. Zwischen der äußeren oberen Begrenzung der Ablaufvorrichtung und dem Einlaufrost ist ein umlaufender Spalt vorgesehen, durch den ebenfalls Wasser in die Ablaufvorrichtung einlaufen kann.

[0006] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die effektiver aufgebaut ist.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0008] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Seitenwände zumindest teilweise von der primären Einlauföffnung umgeben sind und die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung in dem wannenförmigen Teil ausgebildet ist. Durch die sekundäre Einlauföffnung kann Abwasser abgeführt werden, das unerwünscht in zu der primären Einlauföffnung benachbarte Fliesenanordnungen eingedrungen ist.

[0009] Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung mindestens eine zweite Auflagefläche für einen Bodenbelag umfasst, wobei die mindestens eine primäre Einlauföffnung die mindestens eine zweite Auflagefläche zumindest teilweise umgibt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung an der oder im Bereich der mindestens einen zweiten Auflagefläche angeordnet ist. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine primäre Ablauföffnung die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung zumindest teilweise umgibt. Beispielsweise kann somit eine mittige Fliesenanordnung von der primären Einlauföffnung umgeben sein. Abwasser, das im Bereich der mittigen Fliesenanordnung eingedrungen ist, kann von der sekundäre Einlauföffnung abgeführt werden, so dass die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermieden werden.

[0010] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass der Boden des wannenförmigen Teils die mindestens eine zweite Auflagefläche bilden. Das wannenförmige Teil kann einen U-förmigen Querschnitt aufweisen. Vorzugsweise kann die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung in mindestens einer der Seitenwände des wannenförmigen Teils ausgebildet sein. In dem wannenförmigen Teil kann somit eine mittige Fliesenanordnung vorgesehen sein, die außen von den Seitenwänden des wannenförmigen Teils umgeben sein kann. Wenn Abwasser in den Spalt zwischen den Seitenwänden und den Fliesen eindringt, kann dieses durch die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung aus dem wannenförmigen Teil austreten, so dass sich in diesem kein Wasser ansammeln kann.

[0011] Beispielsweise kann dabei die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung in die mindestens eine primäre Einlauföffnung münden. Von dieser kann das Abwasser dann in die Ablaufmittel gelangen.

[0012] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung eine Rinne umfasst, in die die mindestens eine primäre Einlauföffnung mündet, wobei das Abwasser aus der Rinne in die Ablaufmittel gelangen kann. Dabei kann das wannenförmige Teil in der Rinne, insbesondere höhenverstellbar, angeordnet sein. Dadurch kann die mittige Fliesenanordnung hinsichtlich ihrer Höhe an die die primäre Einlauföffnung umgebenden Fliesen angepasst werden.

[0013] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung;

Fig. 2

eine Ansicht gemäß den Pfeilen II-II in Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 4

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung mit aufgebrachten Fliesen;

Fig. 5

eine Ansicht gemäß den Pfeilen V-V in Fig. 4;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung mit aufgebrachten Fliesen.

[0014] Aus Fig. 2 und Fig. 3 ist ersichtlich, dass die abgebildete Ablaufvorrichtung Ablaufmittel mit einem Ablauftopf 1 umfasst, der mit einem Ablaufrohr 2 verbunden ist. In dem Ablauftopf 1 ist eine Geruchsverschlusseinheit 3 angeordnet. Oberhalb des Ablauftopfes 1 ist eine Rinne 4 vorgesehen, aus der Abwasser in den Ablauftopf 1 gelangen kann. Dabei können der Ablauftopf 1 und die Rinne 4 ein einstückiges Bauteil sein oder aber miteinander verbunden sein, so dass sie eine Montageeinheit bilden.

[0015] Die Rinne 4 ist von Seitenwänden 5 umgeben, die an ihrem oberen Ende nach außen umgebogen sind und in einen Flansch 6 übergehen.

[0016] Der Flansch 6 dient als erste Auflagefläche für Fliesen 7 (siehe dazu Fig. 5).

[0017] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein wannenförmiges Teil 8, das einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist (siehe dazu Fig. 3). Das wannenförmige Teil umfasst einen Boden 9 und diesen umgebende Seitenwände 10. Der Boden 9 kann als zweite Auflagefläche für Fliesen 11 dienen (siehe dazu Fig. 4 bis Fig. 6).

[0018] An der Unterseite des wannenförmigen Teils 8 ist ein nach unten offenes U-Profil 12 angebracht (siehe dazu Fig. 3). In der Rinne 4 sind sich nach oben erstreckende Gewindebolzen 13 angebracht, auf die aus Kunststoff bestehende Stellmuttern 14 mit Achterteilung aufgeschraubt sind. Dabei entspricht der Außendurchmesser der Achterteilung dem inneren Querschnitt des U-Profils 12, so dass sich durch den Eingriff des Kopfes der Stellmutter 14 in das nach unten offene U-Profil 12 eine Verdrehsicherung für die Stellmutter 14 ergibt. Auf der Oberseite der Stellmuttern 14 liegt das nach unten offene U-Profil 12 auf. Durch Verdrehung der Stellmuttern 14 auf den Gewindebolzen 13 kann somit die Höhe des U-Profils 12 beziehungsweise des wannenförmigen Teils 8 verändert werden.

[0019] Eine primäre Einlauföffnung 15 der Ablaufvorrichtung wird somit zwischen den Seitenwänden 5 der Rinne 4 und dem wannenförmigen Teil 8 beziehungsweise dem nach unten offenen U-Profil 12 gebildet (siehe dazu Fig. 1 bis Fig. 3). Nach zumindest teilweiser Montage der Ablaufvorrichtung im Boden eines Raumes und Aufbringen von Fliesen 7, 11 auf die Auflageflächen entspricht diese primäre Einlauföffnung 15 dem umlaufenden Spalt zwischen den äußeren, auf dem Flansch 6 aufliegenden Fliesen 7 und den inneren, auf dem Boden 9 des wannenförmigen Teils 8 aufliegenden Fliesen 11 (siehe dazu Fig. 4 bis Fig. 6).

[0020] Zusätzlich zu der primären Einlauföffnung 15 umfasst die Ablaufvorrichtung eine Mehrzahl von sekundären Einlauföffnungen 16. Diese sind als spaltähnliche Öffnungen an den Unterseiten der Seitenwände 10 des wannenförmigen Teils 8 vorgesehen. Die sekundären Einlauföffnungen 16 verbinden das Innere des wannenförmigen Teils 8 mit der Rinne 4 beziehungsweise der primären Einlauföffnung 15. Somit kann Abwasser, das beispielsweise in den Zwischenraum zwischen einer Seitenwand 10 des wannenförmigen Teils 8 und einer auf dem Boden 9 aufliegenden Fliese 11 eingedrungen ist, durch die sekundäre Einlauföffnung 16 aus dem wannenförmigen Teil 8 heraus durch die Rinne 4 in den Ablauftopf 1 gelangen.

[0021] Erfindungsgemäß können die sekundären Einlauföffnungen auch an beliebigen anderen Orten des wannenförmigen Teils angeordnet sein, wie beispielsweise in dem Boden 9 oder in einer beliebigen Höhe der Seitenwände 10.

Ansprüche

1. Ablaufvorrichtung für die zumindest teilweise Einbringung in einen Boden eines Raumes, umfassend

- Ablaufmittel, die zumindest teilweise in einer Öffnung in dem Boden untergebracht werden können, wobei die Ablaufmittel mit einem Ablaufrohr (2) verbunden werden können;

- mindestens eine primäre Einlauföffnung (15) für Abwasser, durch die Abwasser in die Ablaufmittel gelangen kann;

- mindestens eine erste Auflagefläche für einen Bodenbelag, wobei die mindestens eine primäre Einlauföffnung (15) benachbart zu einem Bereich oder in der Nähe eines Bereichs der mindestens einen ersten Auflagefläche angeordnet ist, auf den der Bodenbelag aufbringbar ist;

- mindestens eine, von der mindestens einen primären Einlauföffnung (15) verschiedene, sekundäre Einlauföffnung (16), durch die Abwasser in die Ablaufmittel gelangen kann;

- ein wannenförmiges Teil (8) mit einem Boden (9) und zumindest teilweise umlaufenden Seitenwänden (10);
dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (10) zumindest teilweise von der primären Einlauföffnung (15) umgeben sind und die mindestens eine sekundäre Eintauföffnung (16) in dem wannenförmigen Teit (8) ausgebindet ist.

2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung mindestens eine zweite Auflagefläche für einen Bodenbelag umfasst, wobei insbesondere die mindestens eine primäre Ablaufaffnung (15) die mindestens eine zweite Auflagefläche zumindest teilweise umgibt.

3. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung (16) an der oder im Bereich der mindestens einen zweiten Auflagefläche angeordnet ist.

4. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine primäre Einlauföffnung (15) die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung (16) zumindest teilweise umgibt.

5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (9) des wannenförmigen Teils (8) die mindestens eine zweite Auflagefläche bildet.

6. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wannenförmige Teil (8) einen U-förmigen Querschnitt aufweist.

7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung (16) in mindestens einer der Seitenwände (10) des wannenförmigen Teils (8) ausgebildet ist.

8. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine sekundäre Einlauföffnung (16) in die mindestens eine primäre Einlauföffnung (15) mündet.

9. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Rinne (4) umfasst, in die die mindestens eine primäre Einlauföffnung (15) mündet, wobei das Abwasser aus der Rinne (4) in die Ablaufmittel gelangen kann.

10. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wannenförmige Teil (8) in der Rinne (4), insbesondere höhenverstellbar, angeordnet ist.

11. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10. dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Auflagefläche die mindestens eine primäre Einlauföffnung (15) zumindest teilweise umgibt.

12. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine erste Auflagefläche als Flansch (6) ausgebildet ist.

13. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufmittel einen Ablauftopf (1) umfassen.

14. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufmittel eine Geruchsverschlusseinheit (3) umfassen.

15. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbelag als Fliesen (7), Naturstein oder Kunststoffbelag, wie beispielsweise ein PVC-Belag, ausgebildet wenden kann.

Claims

1. Drainage device for at least partial insertion into a floor of a room, comprising

- drainage means which can be accommodated at least partially in an opening in the floor, wherein the drainage means can be connected to a drainpipe (2);

- at least one primary inlet opening (15) for wastewater, through which wastewater can pass into the drainage means;

- at least one first bearing surface for a floor covering, wherein the at least one primary inlet opening (15) is arranged adjacent to a region, or in the vicinity of a region, of the at least one first bearing surface to which the floor covering can be applied;

- at least one secondary inlet opening (16) which is different from the at least one primary inlet opening (15) and through which wastewater can pass into the drainage means;

- a trough-shaped part (8) having a base (9) and at least partially encircling side walls (10); characterized in that the side walls (10) are at least partially surrounded by the primary inlet opening (15), and the at least one secondary inlet opening (16) is formed in the trough-shaped part (8).

2. Drainage device according to Claim 1, characterized in that the drainage device comprises at least one second bearing surface for a floor covering, wherein, in particular, the at least one primary drainage opening (15) at least partially surrounds the at least one second bearing surface.

3. Drainage device according to Claim 2, characterized in that the at least one secondary inlet opening (16) is arranged on the, or in the region of the, at least one second bearing surface.

4. Drainage device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the at least one primary inlet opening (15) at least partially surrounds the at least one secondary inlet opening (16).

5. Drainage device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the base (9) of the trough-shaped part (8) forms the at least one second bearing surface.

6. Drainage device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the trough-shaped part (8) has a U-shaped cross section.

7. Drainage device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the at least one secondary inlet opening (16) is formed in at least one of the side walls (10) of the trough-shaped part (8).

8. Drainage device according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the at least one secondary inlet opening (16) opens into the at least one primary inlet opening (15).

9. Drainage device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the drainage device comprises a gutter (4) into which the at least one primary inlet opening (15) opens, wherein the wastewater can pass from the gutter (4) into the drainage means.

10. Drainage device according to Claim 9, characterized in that the trough-shaped part (8) is arranged, in particular in a height-adjustable manner, in the gutter (4).

11. Drainage device according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the at least one first bearing surface at least partially surrounds the at least one primary inlet opening (15).

12. Drainage device according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the at least one first bearing surface is designed as a flange (6).

13. Drainage device according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the drainage means comprise a drain cup (1).

14. Drainage device according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the drainage means comprise an odour seal unit (3).

15. Drainage device according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the floor covering can take the form of tiles (7), natural stone or a plastic covering, such as, for example, a PVC covering.

Revendications

1. Dispositif d'écoulement pour l'incorporation au moins partielle dans un sol d'une pièce, comprenant :

- des moyens d'écoulement qui peuvent être montés au moins partiellement dans une ouverture dans le sol, les moyens d'écoulement pouvant être connectés à un tube d'écoulement (2) ;

- au moins une ouverture d'entrée primaire (15) pour les eaux usées, à travers laquelle les eaux usées peuvent parvenir dans le moyen d'écoulement ;

- au moins une première surface de support pour un revêtement de sol, l'au moins une ouverture d'entrée primaire (15) étant disposée à côté d'une région ou à proximité d'une région de l'au moins une première surface de support sur laquelle peut être appliqué le revêtement de sol ;

- au moins une ouverture d'entrée secondaire (16) différente de l'au moins une ouverture d'entrée primaire (15), à travers laquelle les eaux usées peuvent parvenir dans le moyen d'écoulement ;

- une partie en forme de cuvette (8) avec un fond (9) et des parois latérales (10) l'entourant au moins en partie ;
caractérisé en ce que les parois latérales (10) sont entourées au moins en partie par l'ouverture d'entrée primaire (15) et l'au moins une ouverture d'entrée secondaire (16) est réalisée dans la partie en forme de cuvette (8).

2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement comprend au moins une deuxième surface de support pour un revêtement de sol, l'au moins une ouverture d'écoulement primaire (15) entourant notamment l'au moins une deuxième surface de support au moins partiellement.

3. Dispositif d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'au moins une ouverture d'entrée secondaire (16) est disposée sur ou dans la région de l'au moins une deuxième surface de support.

4. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'au moins une ouverture d'entrée primaire (15) entoure au moins en partie l'au moins une ouverture d'entrée secondaire (16).

5. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le fond (9) de la partie en forme de cuvette (8) forme l'au moins une deuxième surface de support.

6. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la partie en forme de cuvette (8) présente une section transversale en forme de U.

7. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'au moins une ouverture d'entrée secondaire (16) est réalisée dans au moins l'une des parois latérales (10) de la partie en forme de cuvette (8).

8. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'au moins une ouverture d'entrée secondaire (16) débouche dans l'au moins une ouverture d'entrée primaire (15).

9. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement comprend une rigole (4) dans laquelle débouche l'au moins une ouverture d'entrée primaire (15), les eaux usées pouvant parvenir depuis la rigole (4) dans les moyens d'écoulement.

10. Dispositif d'écoulement selon la revendication 9, caractérisé en ce que la partie en forme de cuvette (8) est disposée dans la rigole (4), notamment de manière réglable en hauteur.

11. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'au moins une première surface de support entoure au moins en partie une ouverture d'entrée primaire (15).

12. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'au moins une première surface de support est réalisée sous forme de bride (6).

13. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que les moyens d'écoulement comprennent un pot d'écoulement (1).

14. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que les moyens d'écoulement comprennent une unité de fermeture anti-odeur (3).

15. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le revêtement de sol peut être réalisé sous forme de dalles (7), de pierre naturelle ou de revêtement en plastique, comme par exemple un revêtement en PVC.

Zeichnung